Kersklöer Tageblatt
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Ferolpredier Nr. 8.
yersfel-er Kreisblatt'
Amtlicher /tauiger für den Kreis Hersfelö
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Rr. 172
Montag, den 26. Juli 1926
76. Jahrgang
Kleinigkeiten!
Von einem politischen Mitarbeiter wird uns zum Abrüstungsproblem geschrieben:
Nun soll das „Nein" doch ein „Ja" fein, jenes „Nein" nämlich, das der britische Außenminister aus- sprach, als er befragt wurde, ob der Stand der deutschen Entwaffnung ein befriedigender sei. Jetzt versichern nämlich amtliche Auslassungen und offiziöse Zeitungen in London, das wäre alles nicht so gemeint, Chamberlain habe nur Kleinigkeiten im Auge gehabt, während im großen und ganzen ein „Ja" als Antwort hätte erfolgen können. Also: im allgemeinen „Ja", im besonderen „Nein".
In der großen Komödie, „Abrüstung" überschrieben ist dieser Vorgang nur ein kleines lustiges Intermezzo. Die deutsche Regierung sprach — durch die Zeitungen — ihr Erstaunen und ihr ernstes Befremden über diese englische Erklärung aus, und da wurde die Regierung in London etwas bedenklich ob ihrer — Offenherzigkeit, die in einem recht unglücklichen Augenblick zutage getreten war. Außerdem hatte man deutscherseits verlangt, zu wissen, inwiefern und wieso denn dieses „Nein" berechtigt sei. Die „Times" betonen jetzt in einem Leitartikel selbst, es handele sich nur um Kleinigkeiten — wobei und wodurch übrigens gleichzeitig die in Deutschland viel verbreitete Meinung endgültig zerstört wird, die englische Regierung sei über das jüngste Vorgehen des Generals Walch nicht unterrichtet gewesen; denn die in der „Times" herangezogenen „Kleinigkeiten" decken sich inhaltlich mit den Forderungen jenes Vorsitzenden der Interalliierten Kontrollkommission. Man hat nämlich in London zuerst versucht, um diese Tatsache einen ziemlich dichten Nebel zu verbreiten, nicht ohne Erfolg. Aber jetzt ist — durch das unvorsichtige „Rein" — dieser Nebel z e r st r e u t worden.
Inzwischen ist ja auch ein anderes Kapitel der Abrüstungsfrage sang- und klanglos zu Ende gegangen, die Arbeit des Unterausschusses nämlich, der seit langen Wochen in Genf die Abrüstungsfrage behandelte. Vor- fichtigerweise war von vornherein betont worden, daß er nur zur Vorbereitung einer späteren offiziellen Bearbei- tung dieser Frage eingesetzt sei — um, wir haben ja er» lebt, was dabei herauslam. mengte, loeiut.M^t noch «ee? niger, die Feststellung nämlich, daß sich auf diesem Wege wohl überhaupt nie etwas wird erreichen lassen. Die Entente begnügt sich damit, ihr Kriegsziel — militärische Ohnmacht der Mittelmächte — erreicht und verewigt zu haben. Alle deutschen Anträge werden abgelehnt; gleichzeitig wird erklärt, daß zu den Kriegsrüstungen die militärisch ausgebildeteu Reservisten nicht gehören; aber in Deutschland wird das Vorhandensein angeblicher „Wehrverbände" als Verstoß gegen die Ver- sailler Bestimmungen getadelt, also als heimliche Kriegsrüstung betrachtet. Nicht in Deutschland, wohl aber in den Ententeländern wird das Vorhandensein einer Kriegsindustrie als unerheblich bezeichnet; uns aber wirft man immer noch vor, daß es bei uns Fabriken gäbe, die sich umgehend auf die Verfertigung von Kriegsmaterial umstellen könnten: das „beweise" ja die deutsche Lieferung von Torpedobootsdampfkesseln an irgendeinen füdameri- kanischen Staat.
Wir betrachten diese Dinge mit einem gewissen Galgenhumor, weil wir ja wissen, daß das alles Komödiespielen ist, dieser Hinweis auf „vertragliche Bestimmungen". Weil wir wissen, daß doch nur die brutale Macht es ist, die auf uns lastet. Und wenn in London plötzlich aus dem Nein ein Ja wird, wenn man z. B. auch die Entscheidung jenes Ausschusses in Genf, der bei der letzten Völkerbundtagung die Frage nach der deutschen Abrüstung bejahte, hiernach wieder als „nicht entscheidend" bezeichnete, so paßt das alles recht gut zusammen. Die Interalliierte Kontrollkommission wird schon dafür sorgen, daß „Kleinigkeiten" immer vorliegen, wird so lange dafür sorgen, bis auch die allgemeine Abrüstung einsetzt, also bis zum St. Nimmermehrstage! ^.^
Die deutsche Abrüstung.
Offiziöse Auslassungen.
Nach einer Meldung des Londoner Havasvertreters ist man in gut unterrichteten englischen Kreisen der Meinung, daß die deutsche Regierung der Jnteralluerten Miü- tärkontrollkommission über gewisse Punkte noch keine befriedigende Erklärung abgegeben habe, wenn auch die deutsche Abrüstung auf gutem Wege fet. Der Havasver- treter will wissen, daß die Beanstandungen sich insbesondere auf folgende vier Punkte beziehen: .
1. Alls die Effektivstärke der Polizei, die sich auf 150 000 Mann belaufe und die Deutschland gern erhöhen möchte. „ „ .. ,
2. Auf das Kriegsmaterial, soweit es die Emfuhr und Ausfuhr von Waffen und Munition betreffe. In diesen Punkten habe Deutschland sich noch Nicht dem Standpunkte der Alliierten ««geschlossen.
3. Auf die Rekrutierung. Dw Alliierten wünschten mehr Garantien bezüglich der Bildung von Reserve- regimentern. -
4. Auf die Zusammensetzung des Generalstabes.
Der Havasvertreter fügt hinzu, daß diese Haupt- fragen Gegenstand der Besprechungen zwischen der -vSit.ft.er-
Ir. Bei iia das deseM Sediet
Kritik und Forderungen.
Der Reichsminister für die besetzten Gebiete äußerte sich einem Pressevertreter gegenüber über die aktuellen politischen Fragen seines Ministeriums ungefähr wie folgt:
Im besetzten Gebiet sind heute gewisse Fortschritte erzielt. Namentlich ist in dieser Beziehung die restlose Beseitigung des Delegiertensystems hervorzuheben. Auch die Zulassung des Rundfunks möchte ich nicht unerwähnt lassen. Schließlich ist auch das Reichskommissariat für die besetzten rheinischen Gebiete in Koblenz seit Dezember 1925 wieder in Tätigkeit.
Ich will keinen Zweifel darüber lassen, daß ich, wie jeder Politiker der Verständigung, die baldige gänzliche Beseitigung der Besetzung als eine logische Folgerung der neuen Politik vertrete.
In förmlicher Weise hat uns die Botschafterkonferenz im November 1925 eine wesentliche Herabsetzung der Besatzungsstärke auf annähernd die normalen Ziffern zugesagt. Der Begriff der normalen Ziffern hat nur den Sinn, daß die deutsche Friedensorganisationsstärke in dem betreffenden Gebiet zugrunde gelegt wird, d. h. eine Stärke von höchstens 50 000 Mann. Diese Auslegung hat die französische Regierung widerspruchslos hingenommen. Tatsächlich stehen aber im besetzten Gebiet heute noch rund 85 000 Mann.
Die Handhabung der Militärjustiz hat sich in manchen Fällen gebessert. Die Einschränkungen der Versammlungsfreiheit, der Vereinsfreiheit und der Presse
alliierten Militärkontrollkommission und der deutschen Regierung sei. Man betont in London, daß die Verfehlungen nicht schwerer Art seien und daß man hoffen könne, über kurz oder lang eine befriedigende Regelung zu erzielen.
Von offiziöfer deutscher Seite wird zu diesen Auslassungen bemerkt: Die Auffassung, daß es sich in der Frage der deutschen Abrüstung jetzt lediglich noch um die Abwicklung technisch-militärischer Angelegenheiten handle, entspricht auch der hiesigen Ansicht. Über die wenigen «och mu«
Note der Botschafterkonferenz vom 4. Jum v. I. wird zurzeit sowohl in Paris als auch zwischen der I. M. K. K. und den in Frage kommenden deutschen Stellen verhandelt. Hierzu gehören auch die in der Havasmeldung angedeuteten Punkte, wobei zu bemerken ist, daß es sich auch hier nur noch um Erledigung einiger technischer Detailfragen handelt. Es besteht alle Aussicht, daß alle diese Fragen ohne größere Schwierigkeiten bereinigt werden können.
Die Pläne der Regierung Pomcare.
Neue Steuern und Abgaben.
Wie „Petit Parisien" mitteilt, werden die ersten Pläne Poineares u. a. die Umgestaltung der bestehenden Steuern und die Schaffung neuer Abgaben enthalten. Die Regierung glaubt, ihre Verabschiedung innerhalb zweier Wochen herbeiführen zu können, so daß etwa am 10. August das Parlament in die Ferien gehen könnte. „Petit Parisien" glaubt nicht, daß Poincars und seine Mitarbeiter von der Kammer Vollmachten verlangen werden, da sie angesichts der großen Mehrheit in der Kammer und der fast einmütigen Unterstützung durch den Senat sicher seien, ziemlich rasch die Verabschiedung der in Aussicht genommenen Pläne zu erreichen.
Wie das „Journal" mitteilt, hat PoincarS die Absicht, einen Gesetzentwurf einzubringen, durch den die Wahlperiode der beiden Parlamente um zwei Jahre verlängert wird. Diese Maßnahme soll den Zweck haben, während drei bis vier Jahren eine Zeit der inneren Ruhe für den finanziellen Wiederaufbau zu fchaffen.
AmerilanWer Reiseboykott gegen Frankreich?
Obgleich Depeschen über zahlreiche Kundgebungen gegen Amerikaner in Paris berichten, haben sich die New- horker Blätter auf kommentarlose Wiedergabe der Tatsachen beschränkt. Jetzt hat indessen, der „Washington Post" zufolge, Senator Reed erklärt, daß solche Ausschreitungen gegen Amerikaner unberechtigt seien. Er habe hinzugefügt, daß er einen Boykott Frankreichs durch Touristen vorschlagen werde, wenn diese ame- rikafeindlichen Kundgebungen andauern würden. Ein sechsmonatiger Boykott werde Frankreich beweisen, daß es unsinnig sei, solche Ausschreitungen gegen eine Nation zu verüben, die nichts als Freundschaft und Wohlwollen für Frankreich empfinde. Senator Reed hat während des Krieges sechs Monate in Frankreich gedient und bei den Erörterungen über die Schuldenregelung eine hervorragende Rolle gespielt.
Die amerikanische Botschaft und alle anderen Gebäude der Vereinigten Staaten in Paris werden durch ein großes Aufgebot von Polizeimannschaften geschützt. Die kommunistische Presse hat zu Demonstrationen gegen die Amerikaner ausgefordert, weil die beiden Anarchisten Sacco und Vancetti wegen Mordes an einem Kassierer in Newhork hingerichtet werden. „,......- r^,-.^
freiheit in den Ordonnanzen gehen viel zu weit und müssen wesentlich gemildert werden. Wiederholt habe ich den Geist der Verständigung angerufen. Dieser Geist muß aber auf beiden Seiten herrschen. Die tief bedauerlichen Ausschreitungen einiger Besatzungsangehöriger, zumal in allerletzter Zeit, haben diesen Geist sehr vermissen lassen.
Die Handhabung der Strafjustiz.
Dann kam der Minister auf den Aufgabenkreis der Reichsjustizverwaltung zu sprechen, dessen eigentlich unpolitischen Charakter er nachdrücklich betonte. Die Handhabung der Strafjustiz und insbesondere der politischen Prozesse bilde aber den Gegenstand leidenschaftlicher Erörterungen in den Parlamenten und in der breiten Öffentlichkeit, was für die Reichsjustizverwaltung ein Gegenstand ernster Sorge sei. Der Minister betonte, daß allgemeine Vorwürfe in dieser Beziehung nicht begründet seien. Es handele sich nur um einzelne richterliche Fehlurteile, und es wäre gegenüber der Gesamtheit des Richterstandes ein schweres Unrecht, wenn man diese Einzelerscheinungen verallgemeinern wollte. Selbstverständlich habe der Richter den Staat anzuerkennen, wie er ist; aber ebenso selbstverständlich fei damit ein Gewissenszwang für den Richter nicht verbunden, er stehe vielmehr in seinem Amte unter dem Schutze der Verfassung, die die Unabhängigkeit dieses Amtes gewährleiste. An dieser Unabhängigkeit dürfe nicht gerüttelt werden.
Dis Durchführung des ArH§iish§schaffuugSprsgramms.
Besprechungen mit den Ländern.
Im Reichsarbeitsministerium fanden über das Programm der Reichsregierung zur Bekämpfung der Arbeitslosigkeit Besprechungen mit den Vertretern der Landesregierungen statt.
Eingehend erörtert wurde die Verwendung bei 100 Millionen Reichsmark, die der Reichsfinanzminister nach den Beschlüssen des Reichstages zur Versiurrung ver bisherigen Reichsmittel für die produktive Erwerbslosen- fürsorge zur Verfügung gestellt hat. Da dieser Betrag auf dem Anleihewege aufgebracht werden soll, muß seine Verwendung für produktive Anlagen unbedingt sicher- gestellt sein. Die Arbeiten, die aus diesem Fonds geför, dert werden, sollen in Bezirken vorgenommen werden, die besonders unter Arbeitslosigkeit leiden. Für die Hingabe der Darlehen, die Reich und Länder für diese Arbeiten gewähren, sind gewisse Erleichterungen in Aussicht genommen. Außerdem soll es in Zukunft auch möglich fein, aus Mitteln der produktiven Erwerbslosenfürsorge öffentlichen Körperschaften für Anleihen, die sie für umfang- reiche Notstandsarbeiten von besonderem volkswirtschaftlichen Wert selbst annehmen, eine Zinsverbilligung zu gewähren.
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Weitere Zunahme der Arbeitslosigkeit in Berlin.
Die Krise auf dem Arbeitsmarkt nimmt weiterhin ihren Fortgang. In der letzten Woche ist die Zahl der Arbeitsuchenden um rund 1300 Personen gestiegen. Die Gesamtzahl beträgt demnach 278195 Personen.
Es waren 278195 Personen bei den Arbeitsnachweisen eingetragen, gegen 276 917 der Vorwoche. Darunter befanden sich 177 833 (177 409) männliche und 100 326 (99 508) weibliche Personen. Unterstützung bezogen 136 523 (136 678) männliche und 71375 (70 427) weibliche, insgesamt 207 898 (207105) Personen. Außerdem wurde noch an 32111 (31931) Personen Erwerbslosenhilfe gezahlt und 3722 (3860) Personen bei Notstandsarbeiten beschäftigt.'
HochkoumuMr im Ruhrbergbau.
Folgen des englifchen Streiks.
Die Geschäftserfolge des Ruhrbergbaues im Zusammenhang mit dem englischen Bergarbeiterausstand machen weitere Fortschritte. Bergarbeitereinstellungen und überschichten (Harpen) sind an der Tagesordnung. Seit Anfang Juni sind auf den Schachtanlagen in Castrop und Rauxel insgesamt etwa 600 Bergleute eingestellt worden. Die Erwerbslosenzahl hat sich dadurch bei den zuständigen Arbeitsnachweisen um 11 % vermindert. Auch der staatliche Bergbau in Recklinghausen will zu größeren Neuanlagen übergehen. Die Zeche Brassert in Mark (Rheinische Stahlwerke) sucht zu einer größeren Steigerung der Förderung zu kommen, um neben ihren industriellen Verbrauchern auch die neuerdings auf dem süddeutschen Kohlenmarkt (Landwirtschaft) aufgetretene starke Nachfrage nach Gasflammkohlen, besonders nach Brassert- kohle, befriedigen zu können. Auch hierzu bedarf es größerer Neueinstellungen.
Auf der Zeche Alte Haase, die in den Besitz der Vereinigten Elektrizitätswerke Westfalen übergegangen ist, herrscht ein reger Betrieb. Die auf das modernste eingerichtete Zeche kann kaum der Nachfrage nach Mager-- kohle genügen. A " -