Hersfelöer Tageblatt

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Hersfelüer Kreisblatt'

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Nr. 156

Mittwoch, den 7. Juli 1926

76. Jahrgang

Die Not der kleinen Städte.

Von einem kommunalpolitischen Mitarbeiter wird uns geschrieben:

Glashütte ist ein kleines Städtchen in Sachsen; einen traurigen Ruhm hat es jetzt gewonnen: Glashütte ist nämlich in Zahlungsschwierigkeiten geraten. Und die Folgen sind keine angenehmen; zwar haben sich die Gläu­biger des Städtchens mit einem Moratorium jetzt ein­verstanden erklärt, verlangen aber eine scharfe Finanzkontrolle über das ganze Geschäftsgebaren der Stadt. Eine Kontrollkommission soll dafür sorgen, daß von dieser Oberaufsicht die Finanzwirtschaft der Stadt abhängig gemacht bleibt, bis sie wieder zahlungsfähig ist.

E i n Beispiel nur für die finanzielle Notlage der Städte, namentlich der mittleren und kleinen. Mit ge- maltigem Druck lasten auf ihnen vor allem dieZuschuß- k o ste n für die Erwerbslosenfürsorge, wobei ein Ende gar nicht abzusehen ist. Die wirtschaftliche Krise brächte namentlich in Westfalen und dem Rheinland so manche Kommune an den Rand eines finanziellen Abgrundes, weil die Zeche, die Hütte, die Fabrik, die ihr größter und wichtigster Steuerzahler war, stillegen mußte, zum Steuer- ausfall auch noch das Anschwellen der Arbeitslosenziffer hinzutrat. Fast ein Gnadengeschenk war es, daß der eng­lische Kohlenstreik noch so manche Stillegung hinausschob.

Aber gerade die kleinen und mittleren Städte leiden zudem auch unter der Notlage, in der sich die Landwirt­schaft befindet. Die Kaufkraft des flachen Lan- desi st erschreckendzurück gegangen; der Kauf­mann und der Gewerbetreibende spüren das seit Monaten aufs deutlichste. Spüren es weit mehr als die in den großen Städten Wohnenden. Und auch der Stadtsäckel verspürt es. Und schließlich: das Kreuz der Schullasten ist nicht leichter geworden, vielmehr drückt diese Last noch weit schwerer als früher.

Auf der gegenwärtig in Königsberg stattfindenden Tagung des Reichs st ädtebundes häufen sich diese Klagen zu Bergen. Man will größere Steuerüber- Weisungen vom Reich, von den Ländern, will radikale Verwaltungsreform, will schleunigste Klarheit aber auch binsichtlich der noch längst nicht beendeten Steuerreform. Das Reich hat für 1925/26 einen Überschuß von fast zwei­hundert Millionen erzielt, — da werden die Klagen der Städte fast verständlich. Aber Verwaltungsreform darf man nicht nur beim Reich und den Ländern fordern, son­dern die Städte müssen sich auch noch eins überlegen: städtische Selbstverwaltung heißt nicht bloß Selbstverwal­tung der Stadt, sondern auch i n der Stadt. Die Bureaukratisierung der städtischen Verwaltung macht allzurasche Fortschritte, ehrenamtliche Tätigkeit ist ein fast unbekanntes Ding geworden, weniger in den kleinen als in den großen Städten. Denn gerade in der kleinen Stadt fühlt sich der Einwohner noch weit stärker als Bürger seiner Stadt, wurzelt in ihr und fühlt sich mit ihrem Gedeihen und ihren Nöten weit enger verknüpft als der Bewohner der Großstadt. Hierin liegt aber staats - politis ch Wertvolles und der Staat sollte darum gerade den schwer bedrängten kleineren Städten zu Hilfe kommen. Das muß aber wieder dadurch ergänzt werden, daß sich die Kommunen nicht mehr zur Übernahme reiner Verwaltungs- und wirtschaftlicher Aufgaben derartig her­andrängen, wie das leider allzuoft geschieht. Hat man dann mit einem derartigen Wirtschaftsunternehmen Pech, dann reißt das ein häufig gar nicht mehr zustopfbares Loch in den Finanzsäckel; der ungesunde Ehr­geiz nach dem Erwerb oder der Errichtung „werbender Unternehmen" könnte ruhig etwas stärker gezügelt werden. Auf diese Art sich wirtschaftlich unabhängig machen zu wollen — wie es vielfach in den Großstädten versucht wird —, ist eine bisweilen sehr gefährliche Politik, unter der aber nun keinesfalls die kleinen Städte zu leiden haben dürfen, die man von obenher häufig recht stief­mütterlich behandelt, selbst dann, wenn eigenes Verschul­den der in Not Geratenen nicht vorliegt.

Der Zug der Zeit geht freilich zu einer Zentrali- s ierung der Verwaltung. Gerade in Deutsch­land ist — im Gegensatz zu Frankreich — aber das Wider­streben gegen diese Entwicklung noch recht stark und dre Städte tun recht daran, wenn sie vom Reich und den Län­dern eine etwas weitergehende Berücksichtigung ihres Eigenlebens verlangen.

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Auf der Tagung des Reichsstädtebundes wurde auch das Thema „Die Schullasten in den mittleren und kleinen Städten und ihre Deckung" behandelt. Es wurde zu dieser Frage eine E n tschließung angenommen, in der es heißt: . „

„Die mittleren und kleinen Städte haben seit vielen Jahrzehnten durch die Unterhaltung höherer und mitt­lerer Schulen den preußischen Staat von Ausgaben für wichtigste Kulturzwecke entlastet. Da ihre Wirtschaft diese Ausgaben für die eigene Bevölkerung mit Einschluß ganzen Platten Landes im Umkreis der mittleren und kleineren Städte nicht mehr durch Steuern aufzubrm- gen vermag, ist nach dem Vorangehen anderer Lander preußische Staatshilfe dringend notwen­dig, und zwar erstens durch Erhöhung Staatszu­schüsse, ferner durch Gewährung eines gesetzlichen In-

Die Rbrüstungsbesprechungen

Deutschland in Genf oiedergestinuut.

Unfruchtbare Arbeit der Militärsachverständigen.

Der militärische Unterausschuß der Genfer Ab­rüstungskommission hat seine Arbeiten vorläufig beendet und schaltet jetzt eine Erholungspause von vier Wochen ein, nach deren Ablauf der zweite Teil des sogenannten militärischen Fragebogens behandelt werden soll. Dieser Fragebogen ist im Frühjahr dieses Jahres sämtlichen an der Abrüstungskonferenz teilnehmenden Mächten zuge­gangen, ihre Antwort sollte als Grundlage der Äb- rüstungsverhandlungen dienen. Nach den Beschlüssen der Abrüstungskommission sollten sich die Abrüstungsmaß­nahmen auf die sogenannten Friedensrüstungen erstrecken, d. h. diejenigen Rüstungen, die beim Ausbruch eines Krie? ges sofort verfügbar sind. Damit sollte bezweckt werden, den Ausbruch eines Krieges zu erschweren. Das Militär­komitee hat jedoch in seinem Bericht den Begriff der Frie­densrüstungen durch die Ausschaltung der Reservemann­schaften und die fast gänzliche Außerachtlassung des Kriegsmaterials so eingeschränkt, daß nichts mehr davon übrigbleibt.

Die deutsche Delegation beim Militär- komitee unter Führung von Oberst v. B ötticher hat die Einwendungen gegen die Heranziehung von Reserven und des Kriegsmaterials treffend damit bekämpft, daß sie geltend machte, die Zahl der Reservemannschaften abzu- schätzen, sei auf Grund der jährlichen Ausbildungsziffern und mit Rücksicht auf die Krankheits-, Todesfall- und Auswandererstatistiken sehr leicht. Trotz der energischen Vorbehalte der deutschen Delegation, mit der bei den

spruches der Unterhaltsgemeinden gegen alle Gemeinden der Landkreise, aus denen Kinder ihre höheren und mitt­leren Schulen besuchen, sowie durch Gewährung

kosten für jeden Schüler. Ausgeschlossen müssen bleiben die Heranziehung von Gemeinden, die selbst höhere und mittlere Schulen mit gleichem Lehrziel unterhalten, die Beteiligung der Unterhaltsgemeinden an einer Kreisum- lage zwecks Deckung des Gastschulgeldes sowie die Ge­währung von Patronatsrechten an Gemeinden oder Land­kreise für Zahlung des Gastschulgeldes."

Geheimrai von Berg,

der Generalbevollmächtigte des ehemaligen preußischen Kö- nigshauscs, ist an die preußische Staatsregierung Herange- treten, um erneut die Auseinandersetzungsverhandlungen auf- -unchmen. Der preußische Ministerpräsident Braun hat aus eine volksparteiliche Anfrage im Preußischen Landtag geant­

wortet, auch die Staatsregierung habe ein Interesse daran, daß die Auseinandersetzung mit den Fürstenhäusern mit aller Beschleunigung so geregelt werde, wie es im Interesse des Staates liege. Das Ministerium werde sich daher vemuüchst mit der durch die Ablehnung des Gesetzes im Reichstag ge­schaffenen Lage beschäftigen.

Der Fall Jänicke.

Eberts Schwiegersohn zur Strafversetzung verurteilt.

Vor dem Reichsdisziplinarhof in Leipzig als Be­rufungsinstanz hatte sich der Schwiegersohn des früheren Reichspräsidenten Ebert und Attachs im Auswärtigen Amt, Dr. Wilhelm Jänicke, zu verantworten.

Es handelte sich um einen wiederholt erörterten Vor­fall aus der Zeit der Wahl des derzeitigen Reichspräsi­denten von Hindenburg. Dr. Jänicke, der sich da­mals mit seiner Frau im Hotel Pagano aus Capri befand, schrieb am Tage nach der Wahl in das Gästebuch ein: „Mein lieber Herr Pagano! In Ihrem gemütlichen Hause vergessen wir sofort, daß ein Hindenburg Präsident der deutschen Republik geworden ist. Dr. Jänicke und Frau."

Wegen dieser Eintragung, die zur Kenntnis des Aus-

meisten Beschlüssen auch einige neutrale Delegationen, bei vielen Beschlüssen, besonders in Flottenfragen, auch die amerikanische und die englische Delegation in der Minder­heit blieben, ließ sich die Mehrheit des Unterkomitees nicht umstimmen. Ganz ähnlich war es auch bei der grundsätz­lichen Frage, nach welchem Grundsatz die Flottenstärke der verschiedenen Länder verglichen werden sollte. Auch hier blieb es bei dem unhaltbaren Beschluß, die Flotten aus Grund der Gesamttonnage zu vergleichen, anstatt die Ton­nage der verschiedenen Schiffskategorien zum Vergleich heranzuziehen.

Unter diesen Umständen wird die deutsche Mitarbeit an den weiteren Beratungen des Militärkomitees sehr erschwert, und wenn die Regierungen ihren Militärsach­verständigen in Genf nicht neue Instruktionen zugehen lassen, läuft die Vorbereitende Abrüstungskonferenz in Genf Gefahr, mit einem kläglichen Fiasko zu enden.

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Englische Flugzeugmanöver.

An den in Hendon veranstalteten Flugvorführungen der Königlichen Luftstreitkräfte nahmen 180 der verschie­densten Flugzeugthpen, vom kleinsten Eindecker bis zum Riesenbombenslugzeug, das mit mehreren Maschinen­gewehren und einem Torpedo von 21 Zoll ausgerüstet war, teil. Die Vorführungen, denen etwa 100 000 Zuschauer beiwohnten, begannen mit einem Luftrennen zwischen acht Bombenslugzeugstaffeln. Außerdem fanden Vorführungen der einzelnen Flugzeugtypen statt. Die Vorführung fand ihren Abschluß mit einem Angriff mehrerer Bomben staffeln auf ein markiertes feindliches Fliegerlager, das in kurzer Zeit zerstört wurde.

wärtigen Amtes in Berlin gelangte, war Dr. Jänicke von der Reichsdisziplinarkammer in Berlin mit einem V e r - weis und einer Geldstrafe in Höhe des dritten ^T^Ms fernes WonatsFichattes bestraft worden. Aus die sowohl von ihm wie auch von der Staatsanwaltschaft gegen das erstinstanzliche Urteil eingelegte Berufung fand jetzt die neue Verhandlung statt. Der staatsanwalt- lichenVerufung wurde stattgegeben und Dr. Jänicke wurde, unter Verwerfung seiner Berufung, zur Straf­versetzung und zu einer Geldstrafe in Höhe von einem Drittel seines Monats­einkommens und den Kosten des Verfahrens ver­urteilt.

Der Fall Mengaver im Femeausschuß.

Vertagung des Ausschusses.

Im Femeausschuß des Reichstages kam es zu Erörterun­gen über die Zweckmäßigkeit einer Ausschußtagung in M ü n - ch e n. Dr. Levi (Soz.) und Landsberg (Soz.) wandten sich gegen diese Tagung, da zu befürchten sei, daß mit dem Ausschuß in München eine Hetze getrieben werden könnte. Bei der Abstimmung wurde jedoch mit neun gegen acht Stim­men die Zeugenvernehmung in München beschlossen: sie soll am 5. Oktober beginnen. Nach diesem Beschluß setzte der Aus­schuß die Beweisaufnahme fort. Sie betraf im wesentlichen

die Flucht des Zuchthausgefangenen Zwengauer aus dem Straubinger Krankenhaus. Ein Zeuge sagte aus, daß Zwengauer ihm erzählt habe, daß er nicht der Mörder Baurs gewesen sei. Er sei nur eine vorgeschobene Person. Wer den Baur erschossen habe, habe er aber nicht gesagt. Im übrigen seien ihm, dem Zeugen, Zwengauers Erzählungen un­glaubwürdig erschienen. Ärzte des Straubinger Kranken­hauses äußerten sich dann über Zwengauers Krankheit, die so ernst gewesen sei, daß man kaum annehmen könne, daß der Entflohene noch am Leben sei. Die Ärzte und der Direktor des Zuchthauses Straubing betonten entschieden, daß sie sich bei der Behandlung Zwengauers niemals von politischen Er­wägungen hätten leiten lassen, sondern daß sie immer nur unparteiisch ihre Berufspflichten erfüllt hätten.

Damit war die Beweisaufnahme vorläufig beendet. Die nächste Sitzung des Femeausschusses soll am 27. September in Berlin stattfinden.

Coolidges Rede am llnabhängigkeiisiage.

Amerika die Heimat der neuen Zivilisation.

Zur Feier des 150. Jahrestages der amerikanischen Unabhängigkeitserklärung hielt Präsident Coolidge in Philadelphia eine Rede, in der er erklärte, daß die verflossenen 150 Jahre den Wert der Einrichtungen der Vereinigten Staaten und ihre Zuverlässigkeit als Normen für die Ordnung der menschlichen Gesellschaft und für die Förderung der Zivilisation wohl zur Genüge erwiesen hätten. Man könne sich der Überzeugung nicht entziehen, daß der Geist der neuen Zivilisation seinen Ur­sprung in Amerika habe und, was die Rechte der Persön­lichkeit betreffe, in Amerika fortgeschrittener gewesen sei als der Geist, der die Alte Welt beherrschte.

Die Unäbhängigkeitserklärung, so schloß der Prä­sident, sei das Ergebnis des im Volke wohnenden Gefühls, dafür, daß den geistigen Dingen in der Welt der Vorrang gebühre. Wenn man nicht daran festhielte, würde alle materielle Wohlfahrt Amerikas, so überwältigend sie auch scheinen möge, nur ein Symbol der Ohnmacht sein.