Hersfelöer Tageblatt

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Hersfelöer Kreisblatt"

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Nr. 131

Dienstag, den S. Juni 1926

76. Jahrgang

Sie

des Zinssatzes

wurde von 7 auf

6% und der Lombardzinssatz von 8 auf 7% % herabgesetzt.

Ganz überraschend hat die Reichsbank ihren Diskont­satz wieder um % % herabgesetzt, nachdem eine solche Her­absetzung erst vor ganz kurzer Zeit' erfolgt ist; aber die Geldflüssigkeit für kurzfristige Kredite ist derürt groß, daß die Reichsbank dieser Situation einfach Rechnung tragen mußt e. Wieder hoffte man, daß dadurch auch die Geld­lage auf dem Gebiete der l a n g f r i st i g e n Kredite etwas erleichtert wird, muß sich aber darüber klar sein, daß dann der Strom der A u s l a n d s k r e d i t e erheblich schmaler fließen wird, weil gerade die hohen deutschen Zinssätze einen besonderen Anreiz für Geldanlage darstellten. Der ausländische Kredit wird gerade jetzt übrigens für eine ganz besondere Angelegenheit in Anspruch genommen: die Reichsbahn hat sich nämlich entschlossen — offenbar war es der Zweck der neulichen Reife des Reichsbank­direktors Dr. Schacht nach London, dabei vorzufühlen — 150 Millionen Reichsbahnobligationen zur Zeichnung aufzulegen und davon 50 Millionen an aus­ländischen Plätzen, nämlich Newyork, London und A m st e r d a m. Der Zinsfuß ist bekanntlich 7 %.

Diese Reichsbahnobligationen sind ein Kind ernster Sorge. Laut Dawes-Plan hatte das Reich im Jahre 1925/26 aus dem Haushalt 250 Millionen Reichsmark zu bezahlen, erhielt aber einen Betrag in gleicher Höhe von der Reichsbahn ausgezahlt, nämlich in Reichsbahnobliga­tionen. Das Reich will aber diese Obligationen nicht an den Markt bringen, weil man fürchtet, nur unter Pari ver­kaufen zu können. Als der Dawes-Plan für diese Obli­gationen, also einen langfristigen Kredit, einen Zinssatz von 7 % festsetzte, war das, vom deutschen Standpunkt aus gesehen, eine Absurdität; denn'dafür war der Zins­satz damals — wenn man überhaupt einen solchen Kredit «erhielt! — ein sehr viel höherer. Vom Ausland, nament­lich von Amerika "

der« aus gesehen nen in die Hände der Besitzübergang von 500 Millionen in das Ausland das Recht in sich schloß, einen Vertreter in den Verwaltungs­rat der Reichsbahn zu entsenden, dort den ausländischen Einfluß noch weiter zu stärken. Jetzt aber liegen die Dinge so, daß zwar der Zinssatz für langfristigen Kredit ein nicht mehr fo hoher ist wie früher, dafür aber die finan­ziell-wirtschaftliche Lage der Reichsbahn keineswegs als gut bezeichnet werden kann. Das gefährdet den Kurs der Obligationen, die ant freien Markt erscheinen, und so wird sich Wohl das Reich noch sehr überlegen, ob es seinerseits die in seinem Portefeuille befindlichen 250 Millionen ver­silbern wird. Die Lage ist um so unangenehmer, als bei einer weiteren Erleichterung des Geldmarktes für lang­fristige Kredite die Reichsbahn auch dann nicht an eine Konvertierung dieser Obligationenschuld oder ihrer an­deren gegen Stammaktien ins Ausland begebenen 11-Mil- liarden-Schuld, also an eine allgemeine Zinsherabsetzung bei guter finanzieller Lage, denken kann, weil im Dawes- Plan eine derartige Konvertierung nicht vorgesehen ist, der Entente-Treuhänder bei der Reichsbahn auch einen in dieser Richtung gehenden Versuch daher ohne weiteres verhindern kann.

Der Verkauf der Reichsbahnobligationen an das Aus­land hat aber die Folge, es noch mehr als bisher an der Aufrechterhaltung des Dawes-Planes bis auf den letzten Buchstaben zu interessieren. Die Dinge liegen doch so, daß der deutsche Exportüberschuß sowohl die Zahlungs­verpflichtungen des DawesPlanes wie die Zins- und Amortisationszahlungen für den uns gewährten Privat- kredit 'decken muß, soll nicht ein Rückgriff auf deutsches Vermögen erfolgen. Die Erreichung dieses Zieles hängt aber ab von der Aufnahmewilligkeit des Auslandes, die wir auch angesichts der neuen amerikanischen Zu­schlagszölle aber für recht gering halten. Die Verhinderung eines solchen Exportüberschusses bedroht aber wieder die dentsche Zahlungsmöglichkeit für die Dawes-Verpflichtun- gen und für die Privatkredite, so daß damit Gefahren heraufziehen könnten nicht bloß für jene ausländischen Privatkredite, deren Abdeckung hinter die zwangsmäßige Betreibung der Dawes-Zahlungen zurücktritt. Die Riesen- maffen deutscher öffentlicher Schuldverpfändungen im Ausland — Dollaranleihe 1924, Reichsbahnaktien und -Obligationen, deutsche Jndustrieobligationen — verstärken dann den Druck, der vom Dawes-Plan auf die deutsche Wirtschaft ausgeübt wird.

, freilich nicht. 9(ber schließlich haben wir des Auslandes zu geben, vor allem, weil

Schweres Bergwerksunglück bei Hatte.

Tote und Verwundete.

Über Halle ging Montag ein furchtbarer Wolken- bruch nieder. Um die Mittagszeit ereignete sich in B r u ck - d o r f auf der Braunkohlengrube Alwine infolge der an­haltenden Regengüsse ein schweres Unglück. Infolge Dammbruchs wurden alle Strecken und Zugänge über­schwemmt. Sämtliche Bagger wurden vernichtet. Es gab Tote und Verwundete. Die Zahl der Todesopfer konnte noch nicht festgestellt werden, da eine Kontrolle erst beim Schichtwechsel vorgenommen werden kann.

Bindenburg zur Füritenenfeignung

Ein Schreiben des Reichspräsidenten

In einer Sondernummer der politischen Wochenschrift „Der Deutschenspiegel" erscheint ein Artikel vom Staats­minister a. D. v. Loebell, der sich gegen einen am Sonntag erschienenen Artikel des sozialdemokratischen Vorwärts wendet. Der Vorwärts machte darin Andeu­tungen über eine Meinungsäußerung Hindenburgs über den Volksentscheid zur Fürstenenteignung. Im Rahmen seiner Antwort veröffentlicht nun Staatsminister v. Loebell den in Rede stehenden Brief des Reichspräsidenten, über dessen Abdruck er, wie er sagt, verfügen kann. Der Brief hat folgenden Wortlaut:

„Der Reichspräsident. Berlin, 22. Mai 1926.

Sehr geehrte Exzellenz! Von Ihrem Schreiben vom 19. Mai habe ich mit lebhaftem Jntereffe Kenntnis ge­nommen. Ihre Anregung, zu dem Volksbegehren aus Enteignung der Fürstenvernrögen in einer öffentlichen Kundgebung Stellung zu nehmen, vermag ich aber aus staatsrechtlichen, sich aus der verfassungsmäßigen Stellung des Präsidenten des Deutschen Reiches ergeben­den Gründen nicht zu entsprechen. Auch von einem Er­lasse an die Reichsregierung möchte ich absehen. Die Reichsregierung hat bereits in einer Kundgebung vom 34. April d. I. vor dem deutschen Volke klar und deutlich erklärt, daß die entschädigungslose Enteignung den Grund­sätzen, die in einem Rechtsstaate die Grundlage für jeden Gesetzgebungsakt zu bilden haben, widerspricht. Sie hat von diesem Standpunkt des Rechts sowohl in der er- erwähnten amtlichen Kundgebung als auch durch den Reichsminister des Innern in der Reichstagssitzung vom 28. April d. Js. ausgesprochen, daß sie das Volksbegehren aus entschädigungslose Enteignung der Fürstenvermögen aus das entschiedenste ablehne.

_____M y 17. Mai 1926 neugebildete Reichsregierung hat sich in ihrer Er­klärung vom 19. Mai diesen Standpunkt ausdrücklich zu eigen gemacht. Ich kann daher annehmen, daß die Re­gierung, ohne daß es eines besonderen Schrittes meiner­seits bedarf, Ihre Auffassung über die rechtliche Tragweite und Gefahr des Volksbegehrens teilt. Was die von Ihnen berührte, im weiteren Verlauf der Dinge von mir persönlich zu treffende Entscheidung anlangt, so muß ich mir (wie es die Verfassung vorsieht),

meine Entschließung Vorbehalten, bis das Ergebnis des Volksentscheids und das sich hierauf gründende Ausführungsgesetz vorliegt und die Frage der Vollziehung dieser Gesetze an mich Herantritt. Ich will es aber doch nicht unterlassen, Ihnen meine persön­liche Auffassung dahin mitzuteilen, daß ich die von

9er nette Obemichsanwall 9r. Werner,

der an die Stelle des jetzt zurücktretenden Dr. Ebermaher tritt, der die Altersgrenze erreicht hat und deswegen aus seinem Amt scheiden muß.

Revivahle« in Mecklenburg.

e n.

Am Sonntag haben in Mecklenburg Neuwahlen zum Landtag stattgefunden. Nach dem bisher vorliegende,» Er­gebnis, das als ziemlich abgeschlossen angesehen werden kann, werden im neuen Landtag bei den 50 zu verteilen­den Sitzen die Parteien folgendermaßen vertreten sein: die Deutschnationalen 11 oder 12, die Sozialdemokraten 20, Völkische 4, Kommunisten 3, Deutsche Volkspartei 4, Demokraten 2, Mieter 1, Wirtschaftspartei 3, National­sozialisten 0, Gruppe für Volkswohlfahrt 1.

Im alten Landtage, dem 64 Abgeordnete angehörten, saßen 19 Deutschnationale, 15 Sozialdemokraten, 13 Völ­kische, 9 Kommunisten, 5 Volksparteiler, 2 Demokraten

Ihnen geäußerten Besorgnisse im vollen Umfange teile und die gleichen Bedenken tvie Sie auch schon von Anfang dieser Entwicklung der Dinge an der Reichsregierung gegenüber zum Ausdruck gebracht habe. Daß ich, der ich nrein Leben im Dienste der Könige von Preußen und der Deutschen Kaiser verbracht habe, dieses Volksbegehren zunächst als ein

großes Anrecht,

dann aber auch als einen bedauerlichen Mangel an Tradi- tionsgcfühl und als groben Undank empfinde, brauche ich Ihnen nicht näher auszuführen. Ich tpitt mich aber be­mühen, den Enteignungsantrag hier nicht als eine poli­tische, sondern lediglich als eine moralische und rechtliche Angelegenheit zu betrachten. Ich sehe in ihm den unter diesem Gesichtspunkt an sich bedauerlichen Vorstoß gegen das Gefüge des Rechtsstaates, dessen tiefstes Fundament die Achtung vor dem Gesetz und dem gesetzlich anerkannten Eigentum ist. Er verstößt gegen die Grundlagen 19er Moral und des Rechts. Würde dieses Volksbegehren An­nahme finden, so würde einer der Grundpfeiler, aus dem der Rechtsstaat ruht, beseitigt und ein Weg eröffnet, der auf abschüssiger Bahn haltlos bergab führt; wenn es der Zufälligkeit einer vielleicht noch gar zu leidenschaftlich er­regten Volksstimung gestattet sein soll, verfassungs­mäßig gewährleistetes Eigentum zu entziehen oder zu ver­neinen. Es könnte aus dem jetzt vorliegenden Emzelsall die Methode entstehen, durch Aufreizung der Instinkte der Massen und Ausnutzung der Not des Volkes mit solchen Volksabstimmungen auf dein Wege der Enteignung werter- zugehen und damit dem deutschen Volke die Grundlagen eines kulturellen, wirtschaftlichen und staatlichen Lebens zu entziehen. Ich sehe hierin

eine große Gefahr,

die gerade in unserer Lage, in der die Zusammenfassung aller wirtschaftlichen und ideellen Kräfte für unsere Selbst- hchanptung am notwendigsten ist, unsere staatliche Grund- tnge bedroht, hr entern Zeitpunkt, wo «m» eoen--dw erstW-«^ Schritte auf dem Wege zu neuer wirtschaftlicher Geltnng getan haben, und unsere Stellung in der Welt schädigt.

Ich bin überzeugt, daß trotz der starken, vielfach wenig schönen Agitation für das Volksbegehren das ruhige Ur­teil und der gesunde Sinn unseres Volkes diese moralische und rechtliche Seite der Frage nicht verkennen und die ung «absehbare Gefahr, die allen Schichten des Volkes hier droht, nicht übersehen wird. Ich hoffe daher zuversichtlich, ^>aß unsere Mitbürger, in der Entscheidung vorn 20. Juni diesen Erwägungen Rechnung tragen und den Schaden übwenden werden, der sonst dem ersten Grundsatz des Staates, dem Recht und der Gerechtigkeit, erwachsen würde.

Mit freundlichen Grüßen bin ich Ihr sehr ergebener

- LL. von Hindenburg. I

1 Wtrtschastspartetler. Über die Regierungsbildung ist noch nichts bekannt, da das Verhalten der Mittelparteien noch ungeklärt ist. Auffallend an den neuen Zahlen ist, daß die Flügelparteien, Völkische und Kommunisten, be­trächtliche Einbußen erlitten haben. Die Deutschnatio­nalen haben etwa 30 % ihrer Stimmen verloren, während die Volkspartei sich behauptete. Gut abgeschnitten haben die Sozialdemokraten, die etwa 30 % Stimmenzuwachs zu verzeichnen haben. Die Wahlbeteiligung betrug -etwa 60 %.

Die Trauerfeier für Oeser.

Eine Rede des Reichskanzlers.

In den Räumen der Reichsbahngesellschaft in Berlin fand eine Trauerfeier für den verstorbenen Generaldirektor der Reichsbahn, Rudolf Oeser, statt, der zahlreiche promi­nente Persönlichkeiten beiwohnten. Nach der Trauerrede bon Pfarrer Graue überbrachte Reichskanzler Dr. Marx der Trauerversammlung das Beileid des Reichspräsiden­ten, der Reichsregierung und der preußischen Staats­regierung. Er würdigte dann das Wirken des Verstorbe­ne»» als Publizist, Parlamentarier, Minister und Leiter der Reichsbahn. Mit besonderer Betonung erklärte er zum Schluß, daß auch in Zukunft der soziale Geist, in dem Oeser sein Amt geführt habe, gesichert werden »Nüsse. Ihm verdanke das deutsche Volk es in erster Linie, daß die Reichsbahn uneingeschränktes Eigentum des Reiches geblieben sei, und als solches muß sie erhalten bleiben.

Für die Reichsbahnverwaltung sprachen der Vor­sitzende des Verwaltungsrates, Dr. v. Siemens, der die Leistungen Oesers feierte, und Dr. Dorpmüller, der gelobte, in feinem Sinne weiterzuwirken. Musikvor-- träge umrahmten die Trauerfeier. 1

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Reichsminister Dr. Krohne richtete anläßlich der Bei- fe^ung des verstorbenen Generaldirektors Dr. Oeser ein Schreiben an die Deutsche Reichsbahn- gesellschaft, in dem er ihr nochmals seine wärmste Teilnahme ausspricht und die Bedeutung des Entschlafe­nen für das deutsche Verkehrswesen und für das Reich MrbM __________ _________ — .— —.....