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Rvchdrudrerel In ßersteld, (DltgÜed des VDZV. ............................................

Nr. 126

Mittwoch, den 2. Juni 1926

76. Jahrgang

(Doscicki polnischer Staatspräsident

Polens neues Oberhaupt.

Strenge M ilitär z ensur in Warschau.

Nachdem Marschall Pilsudski die Annahme des Staatspräsidentenamtes endgültig abgelehnt hatte, trat die polnische Nationalversammlung in Warschau am Dienstag abermals zur Wahl des Statspräsidenten zu­sammen. Die Wahl endete im zweiten Wahlgang mit dem Siege des von Pilsudski vorgeschlagenen Kandidaten, Professors Moscicki, der 281 Stimmen auf sich vereinigte, während der Kandidat der Rechtsparteien, Graf Bninski, 200 Stimmen erhielt. Eine Stimme entfiel im zweiten Wahlgang auf den Kandidaten der Sozialdemokraten, Marek; außerdem wurden 63 weiße Zettel abgegeben.

Jgnaz Moscicki wurde am 1. Dezember 1867 in Mier- zanow bei Plock in Kongreß-Polen geboren. Er absol­vierte die Mittelschule in Warschau und besuchte dann das von deutschen Lehrkräften geleitete Polytech­nikum in Riga. Nach einem fünfjährigen Aufenthalt in London siedelte er nach Freiburg in der Schweiz über, wo er längere Zeit als Assistent an der dortigen Hochschule tätig war. Im Jahre 1912 übernahm er den Lehrstuhl für Elektro-Chemie an der Technischen Hochschule in Lem- berg. Nach der Angliederung Ost-Oberschlesiens an Polen wurde er zum Leiter der Chorzower Stickstoffwerke er­nannt. Moscicki war früher Sozialist und iä seit 15 Jah­

Eine stürmische Polyeibebatte

Die polizeilichen Hausstlchnngen.

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(175. Sitzung.) " tt. B e r lin, 1. Juni.

Der Preußische Landtag begann am Dienstag mit frischen Kräften nach der Pfingstpause wieder seine Arbeit mit stürmischen Szenen. Auf der Tagesordnung stand als einziger Punkt eine Ergänzung zum Haushalt des Innen­ministeriums beim Kapitel Polizei. Schon bei der Be­sprechung dieses Punktes kam es zu erregten Szenen.

*

Sitzungsbericht.

Die allgemeine Besprechung eröffnet Abg. Marckwald (Soz.). Er verlangt für die Beamten der Schutzpolizei die­selben Rechte wie für die übrigen Beamten. Aufhören muß der sinnlose Drill der Polizeibeamten. Weiter müssen diese Beamten in ihrer republikanischen Gesinnung vor den Schi­kanen monarchistisch gesinnter Vorgesetzter geschützt werden. In der Polizei durfte überhaupt kein Beamter geduldet wer­den, der nicht republikanischer Gesinnung ist.

Darauf spricht der deutschnationale Abg. Borek, der selbst Polizeioffizier war, der sich dagegen wendet, daß die Beamten­schaft in den Parteibetrieb hineingezogen wird. Der Redner kritisierte sodann scharf die Haussuchungen durch die Polizei. Gefahr i m Verzüge habe nicht Vorgelegen. Wenn die Rechtsverbände sich zusammenschließen (Zuruf links: Um die Republik zu schützen! — Heiterkeit), um sich gegen die rote Gefahr zu schützen, so ist das einfach eine Selbstversicherung! Die Haussuchungen waren völlig gesetzwidrig! Wir Ver­langen vom Ministrr, daß die Polizeibeamtenschaft von un­sauberen Elementen gereinigt wird.

Abg. Stieler (Ztr.) vertritt den Standpunkt, daß der Be­amte unbedingt und restlos zur Verfassung stehen müsse, aus die er den Eid geleistet hat. Pflicht der Polizei sei es, da ein- zugreifen, wo Anzeichen für ein Verbrechen vorliegen.

Ministerialdirektor Dr. Abegg nimmt hierauf in Ver­tretung des

Ministers des Innern

das Wort zu der jüngsten Polizeiaktion. Schon seit langem habe das Ministerium des Innern Nachrichten über hochver­räterische Umtriebe in rechtsradikalen Kreisen gehabt. Als am 10. Mai der Berliner Politischen Polizei der Diktaturplan und die Namen der dafür in Aussicht genommenen Pesönlich- keiten bekanntgeworden seien, sei es bei der vorliegenden Ge­fahr im Verzüge geradezu Pflicht der Polizei gewesen, un­verzüglich einzuschreiten. Daß bei verschiedenen Persönlich­keiten kein Belastungsmaterial gefunden worden sei, sei auf ein

vorzeitiges Bekanntwerden der polizeilichen Aktion zurückzuführen. Daran habe keine amtliche Stelle irgendein Verschulden. Bei den Haussuchungen sei belastendes Material, Korrespondenzen, der militärische Aufmarschplan gegen die Reichshauptstadt usw., gefunden worden. Dieses Material habe die Sachlage blitzartig beleuchtet. Die Tendenz der Presse, den Gedanken an einen Putsch als lächerlich hinzustellen, er­innere an die gleichen Äußerungen vor dem Kapp-Putsch und vor den Attentaten auf Erzberger, Scheidemann uud Rathenau. Die Durchsuchung auch bei einwandfreien Persönlichkeiten sei unvermeidlich gewesen, übrigens sei die PAzelaktton u. a. von einer prominenten Persönlichkeit der Rechtsparteien nicht nur begrüßt, es sei von ihr sogar

schärfstes Zusagen empfohlen

und eine Erweiterung des Kreises der betroffenen Persönlich- feiten angeregt worden, wobei auch vor der ^mmunnat urcht Halt gemacht werden sollte. Einer der don der Haussuchung

ren parteilos' und parteipolitisch uninteressiert. Er steht persönlich in nahen Beziehungen zu dem jetzigen Minister­präsidenten Bartel, dem Marschall Rataj und erfreut sich auch der Schätzung Pilsudskis. Den Parteien, die ihn jetzt gewählt haben, gilt er als überzeugter Demokrat.

In Warschau wird wieder eine strenge Militärzensur ausgeübt. Sämtliche Ferngespräche werden überwacht, so daß die Berichterstattung aus Polen außerordentlich er­schwert ist. Die Korrespondenten der deutschen Zeitungen wurden wiederholt ausgefordert, sich bei Ferngesprächen nur der polnischen Sprache zu bedienen. Konnten sie dieser Aufforderung nicht nachkommen, wurden die Ver­bindungen rigoros getrennt. Die Erregung in der Stadt ist nach wie vor groß.

Der polnische Finanzminister hat alle Mitglieder des Verwaltungsrates der staatlichen Landwirtschaftsbank wegen Bestechung und Korruption ihres Amtes enthoben. Die Landwirtschaftsbank ist nach der Pol­nischen Staatsbank die größte und volkswirtschaftlich be­deutendste Bank Polens.

Moscicki nimmt die Wahl an.

Jgnaz Moscicki hat die Wahl zum Staatspräsidenten angenommen. Die Nationalversammlung, bei der die Vereidigung des neuen Staatspräsidenten vorgenommen werden soll, wird Freitag zusammentreten.

betroffenen Männer habe offen erklärt, er habe Material, habe es aber so untergebracht, daß es von der Polizei nicht gefunden werden könne; wenn es „gegen Berlin" gehe, werde er der ten und unerhörten Angriffe des Freiherrn von Luninck am 26. Mai auf dem Rheinischen Genossenschaftstage in Köln gegen den Staatssekretär Dr. Meißner und die preußische Slaatsregierung aufs schärfste zurück. Daß zu der polizeilichen Aktion Anlaß gewesen sei, beweise die Tatsache, daß gegen Claß, von Luck und von Knauer die gerichtliche Vorunter­suchung vom Reichsgericht eröffnet worden sei. Die preußi­sche Polizei werde unbeirrt durch haltlose Angriffe Wetter ihre Pflicht tun.

Große Lärmszenen.

Ministerialdirektor Abegg konnte seine Rede nur unter den größten Schwierigkeiten durchführen, da sie fast bei jedem Satze von stürmischen Widerspruchsrufen aus der Rechten gestört wurde, Rufe, die wieder Gegenrufe von der Linken hervorriefen, so daß der Vizepräsident Dr. Porsch zu wiederholten Malen sehr energisch das Haus zur Ruhe ermähnen und die Abgeordneten, die sich in einem dichten Hausen in den Vordergrund des Saales geschart hatten, ausfordern mußte, ihre Plätze einzunehmen. Als der Redner erklärte, daß rechtsstehende Kreise aus Gewissensnot die Re­gierung aus die Gefahr hingewiesen hätten, die durch die Putschbestrebungen entstehen könnte, verlangten die Rufer der Rechten unausgesetzt, daß er Namen nenne. Dies wurde von dem Redner jedoch verweigert. Als Ministerialdirektor Abegg zum Schluß erklärt: die Gefahr ist beseitigt, dröhnt ihm an­haltendes Gelächter von den Bänken der Deutschnationalen und Völkischen entgegen, in dem seine weiteren Ausführungen verloren gingen. Auf den Tribünen versteht man den Redner erst wieder, als er versichert, daß die preußische Polizei auch in Zukunft gegen jeden Putschversuch, ob er von rechts oder von links kommen möge, unnachstchtlich einschreiten werde. Diese Zusicherung wurde von der Linken bis zum Zentrum mit lebhaftem Beifall, von den übrigen Parteien mit Huhn- rufen und Zischen ausgenommen.

Abg. Metzenthin (D. Vp.) meint, man habe in keiner Weise aus dem, was Ministerialdirektor Abegg vorgebracht hat, ein Bild davon gewinnen können, was angeblich dem Staat drohte. (Großer Lärm links.) Es sei ein schweres Verbrechen vom Staat, wenn er die Polizei in eine Situation hinetn- bringe, in der sie sich bis auf die Knochen blamieren muß. Es kann ja gar kein Zweifel bestehen, daß die Polizei zum Schutze des Staates, wo es nötig ist, eingreifen muß. Aber wir verlangen von den Leuten, die die Polizei leiten, eine ruhige Einstellung. Tatsächlich ist auf ganz fade Ver­dachtsmomente und dunkle Hirngespinste hin eine ungeheure Erregung von der Regierung in das Volk hincm- getragen worden. Der Ministerialdirektor Abegg habe ein ganz falsches Bild über die Polizeiaktionen entworfen.

Abg. Eberlein (Komm.) bezeichnet das ganze Geschrei als Theater, um die wahren Absichten, die man verfolge, zu ver­schleiern. _ ,

Abg. Rave (Dem.) dankt der Polizei für ihre Haltung und bedauert, daß beim Etat keine materielle Besserstellung der Po­lizeibeamten herausgekommen sei.

Abg. Prelle (Wirtsch. Vgg.) bezeichnet die Entwicklung der Polizei in den letzten Jahren als günstig. Das verdanke man der Führung der aus dem alten Heere entnommenen Offiziere.

Abg. Körner (Völk.) bedauert, daß der Minister Severrng durch Urlaub verhindert sei, persönlich an der Verhandlung des Polizeietats teilzunehmen.

Darauf wird die Weiterverhandlung auf Mittwoch vertagt.

Bedenkliche Landflucht.

Mehr als ein Viertel des deutschen Volkes wohnt in Großstädten, d. h. in solchen, die mehr als 100 000 Ein­wohner zählen; aber mehr als ein Drittel wohnt immer noch auf dem stachen Lande, also in Ortschaften mit weniger als 2000 Einwohnern. Rechnet man noch die in Landstädten — bis 5000 und in Kleinstädten bis 20 000 — Wohnenden hinzu, so kommt man zu dem überraschen­den Resultat, daß die Mehrheit des deutschen Volkes noch immer in Ortschaften wohnt, die im wesentlichsten und engsten Zusammenhang — besonders wirtschaftlicher Art — mit dem Lande stehen. Allerdings zeigt auch die letzte Volkszählung, daß diese Bevölkerungsvertei- lung f i ch ständig zugunsten der größeren und ganz großen Städte verschiebt; denn 1871 wohnten nicht weniger als 63 % des deutschen Volkes auf dem Lande. Und wenn man alles, was in Orten mit über 2000 Einwohnern lebt, als „städtische Bevölkerung" bezeichnet, so hat sich seit 1871 das Verhältnis zwischen ihr und der ländlichen Bevölkerung gerade umgekehrt.

Der Geburtenüberschuß, den das Land erzielt, wan­dert aber restlos in die Städte ab; denn die Zahl der länd­lichen Bevölkerung ist bis 1919 mit 26 Millionen etwa ge­rade so hoch wie 1871; jetzt ist sie bekanntlich um mehrere Millionen zurückgegangen infolge der Verluste, die uns der Frieden von Versailles zufügte, wodurch ja weite und reichbesiedelte ländliche Bezirke des Ostens getroffen wur­den. Insgesamt zählt das jetzige Deutsche Reich 62 348 782 Einwohner laut Volkszählung vom 16. Juni 1925. In­nerhalb der städtischen Bevölkerung erfolgt nun eine Ver­schiebung „nach oben", indem verhältnismäßig die Groß­städte rascher anwachsen — Eingemeindungen, oft durch finanzielle Schwierigkeiten begründet, spielen dabei eine große Rolle — als die mittelgroßen Städte. Saßen in den Großstädten 1871 erst 4,8 % der Bevölkerung, so war dieser Hundertsatz bis 1925 auf das Vierfache gestiegen.

Nun ist es, wie erwähnt, eine längst bekannte Tat­sache, daß das flache Land einen weit größeren Ge­burtenüberschuß hat als die mittlere oder gar die Großstadt; Bezirke mit vorwiegend ländlicher Bevölke­rung erfreuen sich prozentual einer viel zahlreicheren Kinderschar als solche, wo die Städte sich drängen. Das Land eioait also iwwr nur die Großstadt, es führt ly nicht nur ständig frisches Blut zu — in der dritten Gene­ration würde eine Großstadtfamilie ohne diese Blutzufuhr ausgestorben sein —, sondern es hilft auch die Bevölke­rung der Großstädte vermehren. Jetzt beginnt diese Ent­wicklung langsam, bedenklich zu werden. Wir wollen uns nichts vormachen: die Frage der Siedlung ist nicht bloß finanziell und wirtschaftlich bisher nicht gelöst, sie ist es auch bevölkerungspolitisch nicht. Das Schlagwort: „Dorf an Dorf von der Memel bis zum Rhein" ist Schlagwort geblieben und mußte es bleiben, schon aus Mangel an geeigneten Menschen; auch wider­sprach es der notwendigen Jndustriealisierung Deutschlands. Aber das Land bietet infolge des ständig wachsenden Übergangs der Landwirtschaft zum maschinellen Betrieb immer weniger Raum für Arbeits­kräfte, die durch Maschinen ersetzt werden, ersetzt werden müssen. So wird die Grundlage, auf der die Pyra­mide unserer Bevölkerung ruht, zwar kaum schmaler, aber die Spitze verbreitert sich in raschem Tempo. Der einsichtige Bevölkerungsbolitiker wird also sein Augenmerk darauf zu richten haben, daß jene Basis vor allem fest bleibt, nicht durch falsche Wirtschaftsmaßnahmen zermürbt wird. Und diese Festigung und Kräf­tigung der deutschen Landwirtschaft ist daher eben nicht bloß eine allgemeine wirtschaftliche An­gelegenheit des Staates, sondern vor allem soll sie den Jungbrunnen erhalten, aus dc.n immer neue Kräfte in unser Volk hineinströmen.

Eine Riesenmenge schwerster Erregung, furchtbarer wirtschaftlicher Sorgen durchflutet die deutsche Landwirt­schaft; sie will sich nicht mehr mit bloßen Worten und Vertröstungen zufriedengeben. Die Großstadt frißt den Menschen, jetzt noch schneller als früher. Daher ist es dringendstes Bedürfnis im Interesse der Erhaltung unseres Volkes, alles zu tun, um dieser schweren Erschüt- ierung der Grundlage entgegenzuarbeiten, sich das Kraft- cessrvoir zu erhalten, das uns unentbehrlich ist, soll unser Volk nicht verkümmern und allmählich absterben.

Aiicktntt des NortuMschen Präsidenten.

Diktator Cabecadas?

Londoner Meldungen aus Lissabon zufolge, hat der Präsident der Republik Portugal, Bernardo M a - chado, dem Führer der revolutionären Streitkräfte, Mendes Cabecadas, der die Bildung der neuen Regie­rung übernommen hat, seinen Rücktritt mitgeteilt.

General Cabecadas wird in dem neuen Kabinett neben seinem Posten als Premierminister auch das In­nenministerium übernehmen. In einem Interview er­klärte er, daß seine Regierung aus Beamten und Mili- tärpersonen, die außerhalb der politischen Parteien stün­den, zusammengesetzt werden würde. In Wirklichkeit scheint es sich um den Übergang zur Diktatur nach dem Muster Primo de Riveras im nahen Spanien zu handeln. Das Land scheint, soweit sich das aus den einander vielfach widersprechenden Nachrichten ersehe» läßt, ruhig M sem, .