Hersfelöer Tageblaa

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hersfelSer Kreisblatt'

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Nr. 101

Sonnabend. den 1. Mai 1826

76. Jahrgang

Wild-West. ,

Vluttaten und Prozesse, Prozesse und .Bluttaten — das ungefähr ist wohl, wenn man, wie billig, von der leidigen Politik absieht, das Kennzeichen unserer Tage. Ob die linden Frühlingslüfte, die wir schon genießen durften, die Streit- und Mordsucht in Stadt und Land noch über ihr gewöhnliches Maß hinaus ge­steigert haben, statt sie zu dämpfen oder gar zu unter­drücken ?

Sonst, wenn in heißen, allzu heißen Sommertagen Revolver und Taschenmesser gar zu locker sitzen, wenn unter dem Einfluß allzu reich genossener alko­holischer Gefränke die Sinne sich verwirren und Menschen­leben vernichtet werden, die in ruhigerer Stimmung un­angetastet blieben, pflegt man die Unerträglichkeit über­hitzter Temperaturen vielleicht als mildernden Umstand geltend zu machen. Was aber treibt jetzt, in diesen er­frischenden Frühlingstagen und -Wochen, die Menschen gegeneinander, daß sie, sei es aus kalter Berechnung her­aus, sei es in besinnungsloser Wut, sich zu wahnwitzigsten Verbrechen hinreißen lassen? Da wird zum Beispiel in einem Berliner Vorort eine 76jährige Frau, die, auf sich selbst gestellt und rüstig wie ein Mann in seinen besten Jahren, vom Morgen bis zum Abend ihrem Brot­erwerb nachgeht, von roher Hand erschlagen, als. wäre sie ein bissiger Köter, dessen man sich erwehren muß. Und die Kriminalpolizei weiß nicht, wie sie des Mörders, der spurlos im Lande verschwunden ist, habhaft werden soll. Da wird, um nur noch ein z'weites Beispiel zu nennen, in einer der belebtesten Straßen derschlesischenHaupt- st a d t ein alter, seit sieben Jahren ans Bett gefesselter Kriegsverletzter zusammen mit seiner jungen Tochter am hellichten Tage niedergemetzelt, sein Bett und seine Woh­nung in Brand gesteckt, und, obwohl Mitbewohner im Hause waren, es konnte die scheußliche Tat bis zum letzten Ende ausgeführt werden — abermals, ohne daß es, bis zur Stunde wenigstens, möglich war, den vertierten Ge­sellen, der eines so schändlichen Verbrechens fähig war, zu fassen.

*

Wir entsetzen uns bei den Nachrichten die auch jetzt . .Lieder L.us amerikanischen .Städten jfe

folgunMwnt weißer Bürger gegen ihre schwa rj-e-n Mitbürger häufig genug zu uns dringen. Was aber ist schlimmer: instinktiver Rassenhaß, der in unmenschlicher Weise gegen blutige Versündigungen noch unzivilisierter Naturmenschen reagiert, oder diese hemmungslosen Ge­walttaten, die bei uns in Deutschland jetzt Tag für Tag von Weißen gegen Weiße verübt werden? Hier muß auch der beste Wille, für Scheußlichkeiten der niedrigsten Art immer noch so etwas wie humanes Verständnis aufzu- bringen, versagen. Unzweifelhaft leben wir in einer Zeit der Verwilderung, die aus tausend verderblichen Quellen ihre Nahrung sucht und findet. Unzweifelhaft wirken auch schlechte Beispiele von oben aus die Gesamthaltung der unteren Klassen ein, zum Schaden des ganzen Volkes, zu tiefster Beschämung jedes wahren Menschenfreundes. Wir sind in den letzten Jahren in der Bestrafung von Verbrechen milder und immer milder geworden.

Wenn trotzdem auch in Deutschland die Vollstreckung von Todesurteilen noch immer nicht ganz aufgehört hat, so kann man sich wohl denken, wie schlimm die Kriminal­fälle beschaffen fein müssen, in denen von dem Gnaden- recht des Reichsoberhauptes kein Gebrauch gemacht werden kann.

Wir werden vielleicht doch zu anderen Maßregeln greifen müssen, wenn so mit Menschenleben weiterge- wirtschaftet wird, wie wir es jetzt Tag für Tag erleben. Oder wollen wir warten, bis wir auch in dieser Beziehung amerikanische Zustände erhalten, bis, wie dies soeben aus Chikago gemeldet wurde, sich eine Mörderbande zusam- menfindet, die den staatlichen Henker des Landes, weil und nachdem er in diesen ersten Monaten des Jahres schon fünf Todesurteile vollstreckt hat, nun ihrerseits ohne jeden Prozeß ins Jenseits befördert?

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Amerikanische Vorbilder werden uns ja heutzutage oft genug als Muster vorgehalten. Die Alkohol- g e g n e r in Deutschland gedachten dieser Tage im Reichs­tag den ersten Schlag im Sinne der Trockenlegung der Vereinigten Staaten zu führen, indem sie in Anlehnung an das sogenannte Gemeindebestimmungsrecht einen Gesetzentwurf vor den zuständigen Ausschuß brachten, der zunächst als erste Etappe eine Bresche in den freien Alkoholverkehr des Landes legen sollte. Sie haben damit kein Glück gehabt, wenn auch natürlich dem all­gemein beklagten Übermaß von Alkoholgebrauch um seiner gemeinschädlichen Folgen willen nach Möglichkeit vorgebeugt werden soll. Aber die niederschmetternden Mitteilungen, die ein ärztliches Ausschußmitglied auf IGrund eigener Anschauungen und Studien in der Neuen Welt über die verheerenden Wirkungen des allgemeinen Alkoholverbots in Amerika den Reichsboten vorlegte, ent­schieden, für diesmal wenigstens, die Niederlage ..dieser Bewegung zur Eindämmung des Alkoholverbrauchs. l-Sie wird um deswillen in ihren Bestrebungen nicht nach- ' lassen, und es ist vielleicht ganz gut, daß auch auf diesem Gebiet ein Wächter des öffentlichen Ge- wiffens in Deutschland vorhanden ist. Aber wer der Meinung ist, daß wir vorerst noch für lange Zeit in

Fürstenfrage

VomReichstag an deiiRechtsausKH

Der dritte Tag der Beratungen des Fürstenenteignungs­gesetzes sah angesichts der zu erwartenden Abstimmungen ein vollbesetztes Haus. Nach Beendigung der ersten Lesung, in der noch je ein Redner der Kommunisten, der Völkischen und der Bayerischen Volkspartei gesprochen hatte, riefen die Glocken des Hauses zur Abstimmung über die 5 vorliegenden Anträge: 1. den Entwurf für den Volksentscheid, 2. den demokratischen Antrag, 3. den Zentrumsantrag und zuletzt über die beiden völkischen Anträge zur Enteignung der Börsenfürsten. Hin­sichtlich aller Anträge beantragten Zentrum und Demokraten Überweisung an den Rechtsausschuß. Die sich hierauf ent­wickelnde Geschäftsordnungsdebatte zeigte, daß die Regie­rungsparteien nicht einstimmig stimmen würden.

Bei der Abstimmung über die Überweisung des demo­kratischen Antrages blieb das Ergebnis zweifelhaft. Der in­folgedessen notwendig gewordene Hammelsprung ergibt, daß die Koalitionsparteien auseinanderfallen. Die Deutsche Volkspartei stimmt mit den Deutschnationalen, den Kommunisten und den Deutschvölkischen gegen die Über­weisung des demokratischen Antrags an den Rechtsausschuß, welche mit 200 gegen 143 Stimmen beschlossen wird. Mit der­selben Mehrheit wird auch der Zentrumsantrag an den Rechts­ausschutz überwiesen. Eine Überweisung der völkischen Anträge wird abgelehnt, der Entwurf überdieFürstenenteig- nung selbst wird ebenfalls dem Rechtsausschutz übergeben. Damit wird der ganze Fragenkomplex mit Ausnahme der völkischen Anträge aufs neue den Rechtsausschutz beschäftigen.

Wie in parlamentarischen Kreisen verlautet, wird die Reichsregierung in Kürze einen eigenen Gesetzent­wurf über die Fürstenabfindung ausarbeiten, der wahr­scheinlich so ahgefatzt sein wird, daß er nicht versassungs- ändernd ist, also keiner Zweidrittelmehrheit bei der Abstim­mung bedarf.

*

Sitzungsbericht.

(192. Sitzung.) . g Berlin,. 30 April-

In Fortsetzung der ersten Beratung des Gesetzentwurfs über die F ü r st e n e n t e i g n u n g nahm zunächst der bayerische Gesandte v. Preger das Wort zu einer Erklärung, worin er auf die gegen Bayern gerichteten Wendungen in der gestrigen Rede des sozialdemokratischen Abgeordneten Sän­ger hinwies und dazu bemerkte, eine Rüge des Präsidenten sei nicht erfolgt, es sei daher seine Pflicht, namens der bayeri­schen Regierung diese unerhörten Beleidigungen des bayerischen Staates aus das allerschürfste zurückzuweisen.

Abg. Dr. Rosenberg (Komm.) fragte, wo denn die Re­gierung in dieser wichtigen Frage bleibe. Wenn der Reichstag nicht zu einer Entscheidung im Sinne des Volksbegehrens komme, dann soll er aufgelöst werden. Dem völkischen Antrag aus Enteignung der Bank- und Börsenfürsten ständen seine

Deutschland genug und übergenug öffentliche Kampf­objekte zu bewältigen haben, an denen die Gemüter sich hinreichend erhitzen können, der wird es nicht bedauern, daß die Alkoholfrage so zunächst wieder den allzu scharfen Kampfgeistern unserer Tage entrückt ist. Dr. Sy.

Simm im preußischen Landtag.

(162. Sitzung.) tt. Berlin, 30. April.

Das Haus überwies den zur ersten Beratung vorliegen­den Gesetzentwurf über die Erweiterung des Stadtkreises Potsdam dem Gemeindeausschutz. Dann wurde die

zweite Beratung des Bergctats fortgesetzt.

Abg. Schwenk-Oberhausen (Wirtsch. Vgg.) führt die Krise des Bergbaus wie die der ganzen deutschen Wirtschaft auf den Vertrag von Versailles zurück. Der Redner ging ausführ­lich auf die Unglücksfälle in den Oberhausener Zechen ein und forderte alle Maßnahmen, um Leben und Sicherheit der Berg­leute zu schützen.

Preußischer Handelsminister Dr. Schreiber schilderte die wirtschaftlichen Schwierigkeiten des Bergbaus. Richt weniger als 38 Zechen und 11 Kokereien sind im Ruhrrevier infolge des Absatzmangels zum völligen Erliegen gekommen. Das hat zur Entlassung von etwa 37 000 Arbeitern und Angestellten geführt. Daneben haben noch etwa 55 000 Arbeitnehmer durch Betriebseinschränkungen ihr Brot verloren. Hierzu kommt die hohe Zahl der Feierschichten, die im März schätzungsweise 35 000 erreicht hat. Eine Besserung sei erst dann zu erwarten, wenn sich die allgemeine Wirtschaftskonjunktur bessere und vor allem die Konkurrenz durch die valutarisch schwachen Län­der und den aus öffentlichen Mitteln gespeisten englischen Bergbau nachläßt. Der Minister ging dann im Anschluß an das Knappschaftsgesetz auf die sozialpolitische Belastung des Bergbaues ein und warnte vor einer Überspannung der Sozialabgaben. Dann gibt er Aufklärungen über den Fall der Hütte Giesche in Schlesien, wo bekanntlich amerikanisches Kapital maßgebend geworden sein sollte. Wenn das Reich und Preußen zur Fernhaltung von Schäden für die deutsche Produktion gewisse finanzielle Opfer gebrach- haben, so be­deutet das in keiner Weise eine Stützungsaktion für die Giesche-Gesellschaft, sondern ausgesprochenermaßen eine Aktion im Interesse der deutschen Wirtschaft und vor allem des not­leidenden Oberschlesiens.

Zwischenfatt und Sitzungsunterbrechung.

Abg. Kaiser-Aicklam (Völk.) will über die Arbeitsverhält­nisse der Bergarbeiter sprechen, wird aber von links durch Zurufe. „Zechpreller", .Meine.Zeche ohne Kaiser" usw. fort-

noch ungelöst

lätten. Bei dem

Freunve sympathisch gegenüber, aver er sei eine klägliche Halb­heit, weil er nur die eine Hälfte der Parasiten enteignen wolle, nicht aber die Fürsten, die zu den Bank- und Börsenfürsten stets die besten Beziehungen unterhalten hätt Volksbegehren handle es sich eigentlich gar nicht eignung, sondern den Fürsten solle das Volkseigentum wieder

um eine Ent-

abgenommen werden.

Abg. Kube (Völk.) bezeichnete die Zulassung eines Volks­begehrens über die Fürstenenteignung als verfassungswidrig und verlangte die Überweisung des in diesem Sinne gehaltenen völkischen Antrages an den Rechtsausschuß. Für die Völ­kischen scheide in dieser Frage der Streit um die Staatsform aus; für sie handle es sich nur darum, ob der Staat auf dem Rechtsboden bleiben wolle. Es sei kein Zufall, daß die sozial­demokratischen Wortführer für die Fürstenenteignung im Aus­schutz Rosenfeld und Landsberg heitzen und daß die alljüdische Presse ihren Kampf unterstütze. Eine gute Republik sei 'den Völkischen lieber als eine schlechte Monarchie. Es habe aber auch gute Monarchien gegeben, wenn er in Deutschland von dem letzten Jahrzehnt absehe. (Große Heiterkeit und lang anhaltender Beifall links.)

Abg. Loibl (Bayer. Vp.) nahm hauptsächlich den früheren bayerischen Kronprinzen gegen die Angriffe in Schutz, die im Laufe der Debatte namentlich von sozialdemokratischer Seite aus gegen ihn gerichtet waren.

Hiermit war die erste Beratung der Vorlage erledigt. Es lagen vom Zentrum und von den Demokraten Anträge auf Ausschutzüberweisung des Enteignungsentwurfs und der da­zu gestellten Anträge vor.

Abg. Stöcker (Komm.) sprach sich dagegen aus, ebenso der Abg. Dr. Wunderlich (D. Vp.).

Abg. Müller-Franken (Soz.) erklärte, seine Freunde wur- der Ausschußüberweisung zustimmen, weil diese von großen Parteien beantragt sei.

Abg. Schultz-Bromberg (Dtn.) will nur den Antrag des Zentrums und der Völkischen dem Ausschutz überweisen, nicht

den

aber den Hauptentwurf.

Die Abstimmungen.

Nach weiterer längerer Geschäftsordnungsdebatte, die wesentlich neue Momente nicht ergab, wurde zunächst über die Überweisung des demokratischen Änderungsantrages an den Rechtsausschuß im Hammelsprung abgestimmt. Die über- „»MjM

Partei, Völkische und Kommunisten. Mit der gleichen Mehr­heit wurde die Überweisung des Enteignungsent- Wurfs und des dazu vorliegenden Änderungsantrages des Zentrums an den Rechtsausschuß beschlossen. Die Überweisung der völkischen Anträge an den Ausschuß wurde abgelehnt.

Es folgten dann zahlreiche, bisher zurückgestellle Bestim­mungen über Entschließungen zum Etat für 1926. Dabei wurde mit 230 gegen 147 Stimmen und einer Stimmenthaltung eine Entschließung angenommen, die die schleunige Vorlegung eines Gesetzes über die rechtliche Grundlage der Privatschulen fordert. Nachdem noch eine Reihe von Einsprüchen des Reichs­rats dem Hauptausschuß überwiesen worden war, vertagte sich das Haus auf Dienstag, den 4. Mai.

dauernd unterbrochen. (Der Abg. Kaiser hatte kürzlich in Berlin einen Zusammenstoß mit der Polizei anläßlich einer Differenz über die Zechschuld in einem Restaurant.) Abg. V o tz (Völk.) ruft: „Die Anpöbelungen hört der Präsident nicht. Unverschämtheit. Der Präsident ist schwerhörig!" — Lärm links. — Präsident Bartels: Wenn Sie, Herr Abg. Voß, Ihren Zuruf wiederholen, werde ich andere Maßnahmen er­greifen. Abg. Kaiser erklärt schließlich mit Genehmigung des Präsidenten: Es liegt keine Zechprellerei vor, sondern ein Kell­nerbetrug. Der Kellner legte mir eine Rechnung vor, die ich gar nicht gemacht hatte, und die ich mich zu bezahlen daher weigerte. Die eine Flasche Bier, die ich getrunken habe, habe ich bezahlt. Zu einer Festnahme und Abführung meinerseits ist es nicht gekommen.

Abg. Otter (Soz.) führt aus, es sprächen immer Leute vom Bergwesen, die gar nichts davon verständen. Herr Kaiser habe von der Zeche am Kurfürstendamm mehr Ahnung als von denen in den Bergrevieren. Bei diesen Worten entsteht großer Lärm bei den Völkischen. Der völkische Abgeordnete Boß, der am Tisch des Hauses sitzt, ruft dem Redner zu: „Kaiser versteht mehr als "Sie, er ist praktischer Bergmann gewesen." Die Zuruse und der Lärm steigern sich noch. Plötz­lich ergriff Abgeordneter Otter fein Wasserglas und goß dessen Inhalt über den Abgeordneten Voß und die bei ihm stehen­den Abgeordneten. Nun setzte auch bei den Deutschnationalen ungeheurer Lärm ein, alles drängte sich in die Nähe der Red­nertribüne, und als ein Zusammenstoß kaum noch zu ver­meiden war, verließ Präsident Bartels, auf dessen Glocken­zeichen niemand mehr achtete, den Saal. Die Sitzung war damit unterbrochen. Der Abg. Otter ergreift ein neues Wasserglas und geht in großer Erregung damit auf die Völ­kischen los. Tätlichkeiten werden nur durch das Dazwischen­kommen des kommunistischen Beisitzers Abg. Paul Hoff- mann vermieden.

Nach etwa fünf Minuten wird die Sitzung wieder ausge­nommen. Als sich der Lärm einigermaßen gelegt hatte, er­schien Präsident Bartels, der inzwischen den Abg. Otter zu sich hatte bitten lassen, wieder im Saal und erklärte, der be­dauerliche Vorfall sei veranlaßt worden durch die fortgesetzten Rufe von der rechten Seite. Abg. Otter bedauere diesen Vor­fall. Er bitte, in der Debatte sortzufahren. Die Rechte ließ aber minutenlang den Abg. Otter nicht zu Worte kommen und rief fortgesetzt, er solle sich entschuldigen.

Plötzlich löst sich die Spannung des Hauses in Heiterkeit aus. Man steht den völkischen Abgeordneten Voß mit einem Regenschirm in den Sitzungssaal kommen. Er be­wegt sich auf die Rednertribüne zu, spannt ihn auf rmd mar­schiert demonstrativ durch den Raum. Damit ist ber Zwischen- fall beigelegt. Das Haus beruhigt sich schließlich.

Abg. Martin (Dtn.) erörtert die schlimmen Folgen der Stillegungen. Am schlimmsten sei die Ruhrbevölkeruna be-