Hersfelöer Tageblatt

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Nr. 67

Sonnabend, den 20. May 1926

76. Jahrgang

Reis in der Arühlingsnacht.

Auf der Suche nach dem Völkerbund sind die deut­schen Delegierten in den ersten Märztagen, da wir hier oben noch einen argen Rückfall in den Winter über uns ergehen lassen mußten, gen Süden gefahren und sind jetzt, ohne ihn getroffen oder doch erreicht zu haben, wieder zu uns zurückgekehrt. Auf der Hinfahrt hatte sie, während der Frühstückspause in Frankfurt am Main, die nieder­schmetternde Nachricht ereilt, daß Briand, der große Briand, Wer Nacht in Paris gestürzt worden war. Sie sind trotzdem nach Genf weitergefahren und haben schließ­lich auch Herrn Briand, den Wiederauserstandenen, dort bei der Arbeit gesehen. Aber nicht nur ihn und den von ihm mitgeschaffenen Geist von Locarno. Sie mußten die schmerzliche Entdeckung machen, daß der Völkerbund, in der Nähe gesehen, ganz, ganz anders beschaffen ist wie das Idealbild, das er angeblich nach dem Willen der Gründer darstellen sollte. Sie saßen in ihrem Hotel und warteten und warteten, mehr als einmal wohl von der Sorge gepeinigt, ob sie es nicht der Würde Deutschlands wie ihrem persönlichen Ehrgefühl schuldig wären, der ab­geschmackten Komödie, die sich hier vor ihren Augen und Ohren abspielte, durch einen raschen Entschluß ein Ende zu machen. Sie sind geblieben, bis zum bitteren Ende, wie man ja wohl zu sagen pflegt. Bis jedenfalls durch ihre Schuld nichts mehr zu verderben war und bis auch die Gegenseite einsehen mußte, daß der Völkerbund, so wie er jetzt noch beschaffen ist, der ihm hier gestellten Auf­gabe nicht gewachsen war.

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Reich beladen mit schönen Reden und mit wortreichen Erklärungen, aber ohne den Aufnahmeschein für den Genfer Friedenspalast sind die Herren Luther und Stresemann nun wieder in Berlin eingetrosfen und hier, als wenn gar nichts geschehen wäre, sofort an ihre All­tagsarbeit gegangen. Aber von Ruhetagen für sie kann natürlich nicht die Rede sein. Bald wird im Reichstag die große Redeschlacht beginnen, die Locarnoparteien wer­den sich um die Reichsregierung scharen und allenfalls ihrem Herzen gegen Chamberlain und Briand einiger­maßen Luft machen, der deutschen -L-eleggttow unter allen Umständen das Vertrauensvotum sichern wol­len, das sie braucht, um nach der Zertrümmerung der Hoffnungen, mit denen die auswärtige Politik arbeitete, weiterhin die Geschäfte führen zu können. Die Opposition wird wahrscheinlich die Behauptung von der Unmöglich­keit dieses Völkerbundes in den Mittelpunkt ihrer An­griffe rücken, wird es als Illusion hinstellen, dieser an­geblichen Friedensgesellschast noch länger zu vertrauen. Man wird scharfe Reden halten, man wird von „Masken herunterreißen", von „Abrechnung" sprechen, und wie die großen Worte bei solchen Gelegenheiten immer lauten — dann wird man in die Ost e r f e r i e n gehen und es wird in Deutschland wenigstens alles beim alten bleiben.

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Vielleicht auch in E n g la nd, vielleicht auch in Frankreich. Es ist wahr, Herr Chamberlai n ist nicht gerade in rosigster Stimmung nach London zurück- gekehrt und Herr Briand hat sich schon mit der Kammer wieder wacker herumgerauft und wird es weiter tun müssen. Vielleicht schlägt ihnen auch etwas das Gewissen in der Rückerinnerung an die Ermutigungen, die von ihnen an Polen und S p a n ie n ergangen sind, hinter dem Rücken von Deutschland, das vertrauensvoll seine Unterschrift für den Locarnopakt hergegeben hatte. Aber Das Unzulängliche pflegt sich in unseren Tagen schon um deswillen länger am Leben zu erhalten, als es gut wäre, weil niemand weiß, wer oder was an seine Stelle zu setzen wäre. Das hat sich gezeigt, als Nriand einen Tag vor Genf in der Kammer plötzlich gestürzt und emen Tag später wiederum in den Sattel gesetzt war. Möglich, daß dieses oder ein ähnliches Schauspiel sich in Paris, rn London und vielleicht auch in Stockholm bald wiederholen wird. Nurin Rom weiß man sich gegen Zwrschenfalle dieser Art völlig gefeit.

In Deutschland haben wir freilich noch andere Sorgen. Hier bewegten sich in diesen Tagen wieder die Demon- strationszüge durch die Straßen, um dem Volks be­gehren für die entschädigungslose Enteignung der Fürsten zum Siege zu verhelfen. Mit eE?er gung können die Veranstalter auf die Arbeit der letzten Wochen zurückblicken. Nicht nur, daß sie weit mehr als Die verfassungsmäßig notwendige Zahl von Unterschriften für den sozialistisch-kommunistischen Gesetzentwurf zusam­mengebracht haben, sie haben auch bis weit in bteJDtitte, wenn nicht gar in die Rechtsfront der bürgerlichen Par­teien mit ihrer Agitation Anklang gefunden.^ Nicht ein­mal das Zentrum, das sonst über die folgsamsten SBa^Ier verfügt, hat mit seiner Parole gegen das Volksbegehren überall Glück gehabt, und die Bischöfe von Passau, von Würzburg und von Rottenburg hätten ihre Laubigen gewiß nicht in besonderen Hirtenbriefen auf den Charalter dieser Bewegung hingewiefen, wenn die beidenschaft, mit der sie betrieben wurde, nicht auch im l^hottschen Lager manche. Anhänger gefunden hätte. . Die ^^°^ s^n und sie sehen die Heiligkeit des Privateigentums bedroht, wenn die Fürsten ohne Unterschied ihrer persönlichen Würdig­keit wie der Beschaffenheit ihres Vermögens jetzt, rm achten Fahre nach der großen Umwälzung in Deutsch­land, ihres gesamten weltlichen- Besitzes beraubt werden

Wirtschaftspolitik des Reiches

Or.Lurtius vor dem Reichstag

Im Reichstag hielt Freitag der neue Reichswirt- schaftsminister Dr. Curtius bei Gelegenheit der Be­ratung über den Etat seines Ministeriums eine großan­gelegte Rede über die Grundzüge der gegenwärtigen Wirt­schaftspolitik und die Richtlinien, denen der Mi­nister in der kommenden Zeit zu folgen gedenkt. Die Sitzung des Reichstages wurde dadurch zu einer be- sonders bedeutungsvollen gestaltet.

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Sitzungsbericht.

(180. Sitzung.) 0L. Berlin, 19. März.

Der Reichstag erledigte zuerst in zweiter Lesung den Rest des Etats des Allgemeinen Pensionsfonds. Dabei wurde ein Antrag der Deutschen Volkspartei angenommen, wonach dieser Haushalt künftig als „Haushalt für Versorgungen und Ruhegehälter" bezeichnet werden soll. Ohne Aussprache wurde darauf in allen drei Lesungen ein Gesetzentwurf über die Geltungsdauer der Vorschriften der Reichsversicherungsord­nung angenommen. Es folgte die zweite Beratung des Haus­halts des Reichswirtschaftsministeriums.

Der Reichswirischastsminister

Dr. Curtius legte die Grundzüge der gegenwärtigen Wirt­schaftspolitik dar, wobei er zunächst auf die Fragen des Außenhandels^ zu sprechen kam. Der Handelsumsatz Deutschlands im Jahre 1925 belaufe sich in Ein- und Aus­fuhr aus 30 % mehr gegenüber 1924. Die deutsche Handels­bilanz sei aber immer noch passiv. Denn wenn in den Monaten Januar und Februar dieses Jahres die Monats­bilanz aktiv geworden sei, so beruhe dieser Wechsel in erster Linie auf einem starken Rückgang der Einfuhr und erst in zweiter Linie auf einer geringen Hebung der Ausfuhr. Der Umschwung beruhe vor allem auch aus dem Schwinden der deutschen Kaufkraft und der akuten Krise der deutschen Wirt­schaft. Die ungedeckte Lebensmitteleinfuhr zeige eine unge­heure Belastung.

Realpoltttsch fet weder w-#a Gegenwart »och de^ nächsten Zukunft damit zu rechnen, daß Deutschland sich aus der eigenen Scholle vollständig ernähren könne.

Der Existenzkampf zwinge auch ohne jede Rücksicht auf den Dawes-Plan, die Ausfuhr zu steigern. Vor allem käme es dar­auf an, auf einen besseren Handelsausgleich in Europa hinzu­wirken. Leitender Gedanke bei den Handelsvertragsverhand­lungen sei der Grundsatz der Meistbegünstigung. Dies sei jedoch kein Dogma, sondern nur ein Mittel der Handelspolitik, das nicht für alle Zeiten zu gelten brauche. Die tatkräftige Verfolgung der Handelsvertragspolitik sei durch den Wäh­rungsverfall in anderen Staaten erheblich verzögert und gestört und der gesamte Innen- und Außenhandel Deutschlands durch das Valutadumping geschädigt worden. Dagegen durch­greifende Abhilfe zu schaffen, läge außerhalb der Einwirkung der Handelspolitik eines einzelnen Landes. Bei Behandlung der deutsch-französischen Handelsvertragsver­handlungen ging der Minister mit einigen Worten auf die internationalen Außenwirtschaftsverhandlungen ein. Das Schienenkartell sei zustande gekommen, aber die Meldungen über seinen Inhalt seien verfrüht und irreführend. Es sei Vorsorge getroffen, daß ein Abschluß nicht ohne Genehmigung der Reichs­regierung erfolge. Insbesondere wache diese darüber, daß die deutsch-französischen Handelsvertragsverhandlungen nicht durch diese internationalen Außenwirtschaftsverhandlungen gestört würden. Die Entwicklung derHandelsbeztehungenzu England verfolge die Regierung mit größter Sorge. Nach den getroffenen Vereinbarungen brauche man auf keinen Fall zu dulden, daß die Engländer Zölle einführten, die dem deut­schen Handel abträglich seien. Gegebenenfalls werde man von dem Schiedsgerichtsverfahren Gebrauch machen. Es sei zu hoffen, daß der Generalagent für die Reparationen seinen ganzen moralischen und politischen Einfluß aufwende, damit die Gläubigerländer die deutsche Ausfuhr bereitwilliger als bisher aufnehmen, sonst werde eine der grundlegenden

Voraussetzungen für die Erfüllung des Dawes-Planes wegfallen. Eine unmittelbare Gefährdung der deutschen Sozialpolitik durch die Durchführung des Dawes-Planes sei bisher nicht festzustellen. Der Minister ging darauf zu den Fragen der Bin neu wirtschaft über und erörterte zu­nächst die vorübergehenden Hilfsmaßnahmen der Reichs­regierung, u. a. die Ausfallgarantie bei dem Export nach Ruß­land und die Einrichtung der Exportkreditversicherung. Der Baumarkt solle durch einen Zwischenkredit von 200 Mil­lionen belebt werden. Sehr schwierig sei die Lage des Ruhr- kohlenbergbaues. Sollte etwa eine Regierungsunter- stützung des englischen Kohlenbergbaues über den 1. Mai hin­aus fortgesetzt werden, so könne er zugleich im Namen des Finanzministers erklären, daß Mittel zur Unter st ützung auch des deutschen Steinkohlenbergbaues frei­gemacht werden sollten. Über den Notstandsaktionen dürfe die Sorge für die wirkliche Gesundung der Gesamtwirtschaft nicht

sollen. Die Kommunisten jedenfalls machen gar kein Hehl daraus, daß sie nach der Fürstenenteignung mit Den gleichen Wählermassen, die thuen jetzt Gefolgschaft geleistet haben, auf weitere kommunistische Ziele vorstoßen wollen. Man kann diese Ankündigungen mehr oder weniger ernst nehmen, das ist Sache des persönlichen Temperaments, Der politischen Gesinnung. $

Aber nicht nur die Kommunisten warten mit Sehn- I sucht aus den Frühlingsanfang. Sie tun es, weil sie wissen, daß, wenn erst die lauen Lüfte wieder er­wachen, die Menschen Leichter. zu Straßen. 3« Unuber-

vergesfen werden. Der Kreonmanger weroe erst all­mählich behoben werden. Die von der Reichsbank im Vor­jahre festgesetzte Kontingentierung sei in der zweiten Hälfte des Jahres tatsächlich schon aufgehoben worden. Bei der neuen Geldflüssigkeit liege die Erwägung einer weiteren Herab­setzung des Reichsbankdiskonts nahe. Zusammen mit der Reichsbank werde das Wirtschaftsministerium seine Be­mühungen um die Hebung des Realkredites fortsetzen.

Zur Preissenkungsaktion

betonte der Minister, daß die Regierung keine mechanische Preisregulierung betreibe. Dr. Curtius ging dann kurz auf das Steuersenkungsprogramm ein und betonte die Wichtigkeit der Statistik und Enquete für die Wirtschaft. Die Produktionsstatistik hätte eine bedeutende Erweiterung er­fahren. Zweifellos mache die deutsche Wirtschaft einen Um­stellungsprozeß größten Ausmaßes durch, dessen Kennzeichen die Rationalisierung sei. Die beste Hilfe könne der Staat da­durch geben, daß er durch eine Verwaltungsreform seine eigene Rationalisierung vorwärtstreibe. Beim Reichsgericht sollen Verwaltungssenate errichtet werden. Die Kartelle hätten als Grundlage künftiger internationaler Vereinbarungen eine große Zukunft, und es wäre voreilig, durch eine rigorose Gesetz­gebung in Deutschland eine Beteiligung an internationalen Bildungen verhindern zu wollen.

Aussprache der Parteien.

Abg. Simon-Franken (Soz.) meinte, die Politik des frühe­ren Reichswirtschaftsministeriums sei für die Wirtschaft gerade­zu verderblich gewesen. Die Handelspolitik sei zu einem großen Fiasko geworden. Eine Erhöhung der Zölle wäre nicht not­wendig gewesen. Das deutsch-französische Handelsprovisorium bedeute günstigenfalls einen Tropfen auf den heißen Stein. Der deutsche Export nach Frankreich, der vor dem Kriege rund 1200 Millionen Mark betragen hätte, sei um rund eine Milliarde zurückgegangen. Das bedeute einen Exportverlust an deutscher Arbeit von mindestens 600 Millionen oder die Arbeitslosigkeit von 350 000 Arbeitern. Eine Schuld der deutschen Regierung liege in dem Versuche,.die deutschen Eisenzölle im Interesse der Schwerindustrie aufrechtzuerhalten. Der Zollkrieg, den Deutsch­land mit Polen und Danzig führe, habe der deutschen Wirt­schaft sehr schwere Schläge versetzt. Auch die Politik der Banken durch die hochbezahlten Sli ÄÄS-^KSWSM schaften fei die Belegschaft i - um 1,3 %, die Zahl der leitenden Personen dag., . 32 % gestiegen. Nicht Abbau der Löhne sei notwendig, sondern Abbau des teuren Ver­waltungsapparates in Banken und Industrie.

Abg. von Stauffenberg (Dtn.) legte im Namen seiner Frak­tion schärfsten Protest gegen den Antrag der Deutschen Volks­partei auf Vereinigung des Reichsernährungsministeriums mit dem Reichswirtschaftsminsterium ein. Erfreulich sei in der Ministerrede die Ankündigung von Maßregeln gegen das eng­lische Kohlendumping. Die Freihandelstheorie hätte auch im Auslande nur wenige Anhänger mehr. Obwohl Deutschland gegen den Dawes-Akt zum Export geradezu gezwungen werde, lebe Deutschland jetzt in einer Welt, die viel weniger als früher geneigt sei, ihm seine Erzeugnisse abzunehmen. Der Redner verlangte eine energische Erdrosselung der Einfuhr überflüssiger Waren aus dem Auslande. Die deutsche Wirtschaftspolitik stünde jetzt vor der entscheidenden Frage, ob es richtig sei, die deutsche Landwirtschaft zugrunde zu richten, um ein paar Elektromotoren mehr exportieren zu können.

Abg. Meyer (Dem.) sah die Ursachen der gegenwärtigen Wirtschaftskrise in der gesunkenen Kaufkraft der Bevölkerung. Die frühere Regierung hätte mit Recht die Notwendigkeit des Preisabbaues betont. Ihre Politik hatte aber das Gegenteil bewirkt. Notwendig sei die Wiederinkraftsetzung des alten Grundsatzes: Großer Umsatz, kleiner Nutzen. Der Plan einer Exportkreditversicherung mit Reichsbeteiligung sei zu begrüßen. Die Preisabbauaktion müsse die Wurzeln des Übels treffen: die Kartelle und die Monopolbestrebungen der Landbund- genossenschasten. Der Redner begrüßt den Plan der Welt­wirtschaftskonferenz.

Abg. Dr. Dessauer (Ztr.) erklärt, mit Kreditbewilligung allein könne die Wirtschaftskrise nicht überwunden werden. Heilung sei nur möglich durch ein verständnisvolles Zusammen­wirken aller Kräfte der Weltwirtschaft Deutschland müsse an Der Lösung durch überstaatliche Einigung aktiven Anteil nehmen.

Abg. Konen (Kom.) wies auf die Sozialisierungspläne seiner Partei hin, die befolgt werden müßten. Der Sozialdemokratie machte er den Vorwurf, die sozialen Forderungen längst preis- gegeben zu haben.

Abg. Henning (Völk.) warnte vor einer Zusammenlegung . des Ernährungsministeriums mit dem Reichswirtschasismi- , nisterium. Die furchtbare Not der Landwirtschaft könne nur gemildert werden, wenn ihr wieder Kredit zu mäßigem Zins­fuß zugeführt wird. Es sei zu hoffen, daß dem englischen Dumping mit Gegenmaßregeln begegnet werde. Deshalb iei der Plan einer Subventionierung des deutschen Kohlenex- portes zu begrüßen. Die wichtigste Ausgabe der Regierung muß jetzt die sein, dem deutschen Volke die Wirischaftsjubganz zu erhalten.

legtheiten zu bewegen sind. Auch zu politischen. Andere Leute sehnen sich nach Sonne, nur nach Sonne. Sie wären bereit, tausend Eide zu schwören, daß sie keinen Mißbrauch nicht den geringsten, mit der Glückseligkeit treiben wollen, die uns durchströmt, wenn das erste trunkene Vögelge- zwitscher wieder von grünen Zweigen herunterschallt, wenn draußen in Feld und Wald der erste Duft wieder­erwachender Erdkräste nach gebrochener Winterstarre uns umfängt und wenn auf leise wärmenden Sonnenstrahlen die göttliche Botschaft des Himmels uns erreicht von dem ewigen Neuerstehen des Lebens nach Tod und Herstörung, nach Stillstand und Untergang.,