Hersfelöer Tageblatt

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Nr. ^4 Mittwoch, den 17. jölätj 1926 76. Jahrgang

Dölterbunökrise überwunden

Letzte Aussprache in Genf.

Dienstag früh konferierte die deutsche Delegation mit verschiedenen Vertretern der anderen Mächte. Der tschechoslowakische Außenminister Benesch, der seinen nicht­ständigen Ratsitz zugunsten Polens niederlegen will, stattete Dr. Stresemann einen längeren Besuch ab. Man nimmt an, daß der Anspruch der kleinen Entente auf einen nichtständigen Ratsitz für Rumänien nicht auf­rechterhalten werden wird.

Gegen 3 Uhr nachmittags trafen gleichzeitig Cham - b e r l a i n und Briand im Hotel Metropole ein, um dem Reichskanzler Dr. Luther und dem Reichsaußen­minister Dr. Stresemann einen Besuch abzustatten. Bei dieser Gelegenheit sollte die Entscheidung darüber fallen, ob der Eintritt Deutschlands in den Völkerbund nunmehr endlich nach den sich über zehn Tagen erstrecken­den Wirkungen am Mittwoch erfolgt. Als die Besprechung begann, war die Haltung Brasiliens, Spaniens und Ru­mäniens noch unklar. Nach anderthalbstündiger Dauer wurde die Unterhaltung zwischen Luther, Stresemann, Chamberlain und Briand beendet. Es wurde vereinbart, ein gemeinsames Kommunique auszugeben, das in kurzer Zeit veröffentlicht werden wird. Beim Verlassen des Hotels Metropole äußerte Briand, daß sich Schwierig­keiten in den Verhandlungen mit der deutsch«! Delegation nicht mehr ergeben hätten. Es gäbe aber noch Schwierig­keiten im Rat, die man bis zum Abend zu überwinden hoffe. Auf die Frage, ob diese Schwierigkeiten, also die Haltung Brasiliens, wirklich ernster Natur seien, erklärte Briand, daß sie nicht »überschätzt würden. Für Mittwoch vormittag 10 Uhr war die Vollsitzung der Völ­kerbundversammlung zur Entgegennahme des Berichts der Aufnahmekommission über den Aufnahmeantrag Deutschlands angesetzt. Nach Mitteilungen unseres Ge­währsmannes glaubt man, alle Schwierigkeiten über­wunden zu haben.

WWW »!C »«t!«W«W‘» WM^ 4^^ sammlung am Mittwoch wurde durch folgende amtliche Mitteilung angekündigt: Eine zweite Vollsitzung wird wahrscheinlich im Lause des gleichen Tages abgehalten. Die Tagesordnung und wie Stunde dieser zweiten Sitzung werden für diesen Fall durch den Präsidenten der Ver­sammlung am Ende der ersten Sitzung angegeben werdew.

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Die Ksmpromißformel.

Keine Erweiterung des Rates.

Der Montag war gleichsam der Krisentag bei dem heißen Fieberzustand, in den sich die Mächte in Genf all- mählich hineinmanövriert hatten. Schon sprach man vom gänzlichen Scheitern der Konferenz, von der Abreise ver­schiedener Delegationen, von unheilbarer Blamage des Völkerbundes. Deutschland — hieß es — werde von den Westmächten als Störenfried und Veranlasser allen Übels vor aller Welt hingestelli werden, obwohl es doch nichts anderes getan hatte, als die Erfüllung der ihm ge­machten feierlichen Versprechungen zu verlangen.

In dieser kritischen Minute kam der neue Vorschlag, der einerseits den Deutschen die Möglichkeit geben sollte, ohne demütigende Zugeständnisse in den Völker­bund einzutreten, auf der anderen Seite England und Frankreich in die Lage fetzte, ihre heimlich Polen ge­gebenen Versprechungen zu erfüllen. Schweden und die Tschechoslowakei geben freiwillig ihren nicht­ständigen Ratsitz aus, dafür treten Polen und Holland später ein. Der Rat wird nicht erweitert, damit soll Deutschland zufriedengestellt sein und Briand hält sein Versprechen an Polen. Das ist freilich keine ideale Lösung und außerdem sind noch einige neue Schwierig­keiten aufgetaucht, die man aber zu überwinden hofft.

Noch in der Nacht von Montag auf Dienstag er­fuhr man, daß die schwedische Delegation von ihrer Re­gierung im Einvernehmen mit dem Ausschuß für Aus­wärtiges die notwendigen Instruktionen für den Rück­tritt Schwedens aus dem Rat erhalten hatte. Auch der Vertreter der Tschechoslowakei, Dr. Benesch, bekundete sein Einverständnis, sein Mandat im Rat zur Verfügung zu stellen. Der Brasilianer erhob allerdings wieder seine Forderung auf einen ständigen Sitz, doch glaubte man an einen Ausgleich nach einem Ersuchen der, beteiligten Mächte bei der brasilianischen Regierung in Rio de Janeiro.

Die deutsche Delegation in Genf gab vor der Presse ihrer Ansicht dahin Ausdruck, daß das zwischen Briand und Stresemann besprochene Kompromiß das beste sei, das unter den obwaltenden Umständen zu erreichen gewesen sei. Die Widerstände, die sich der endlich gefun­denen Lösung noch entgegensetzen, sind immerhin noch so ernsthaft, daß nicht nur das brasilianische Veto noch immer zu beseitigen bleibt, sondern daß auch fast mit Sicherheit angenommen werden muß, daß Spanien zwar nicht aus dem Völkerbund austreten, aber erklären wird, sich für die nächste Zeit am Völkerbund nicht zu beteiligen. Um Spanien und BrasMen zu beruhigen, wird der deutsche KommissionsvorMlag: verwirklicht werden,

d. h. es wird eine Unterkommission eingesetzt werden, die bis zur Herbsttagung berichten wird, wie sich die Frage einer Raterweiterung überhaupt darstellt.

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Rumänische Gefahr.

Schweden und die Tschechoslowakei verzichten, Polen und Holland treten ein, also ein Deutschengegner wird durch einen anderen und ein Neutraler wird ebenfalls durch einen Neutralen ersetzt — die Wageschale bliebe also gleich. Da taucht eine neue Gefahr auf.

Plötzlich meldete sich Rumänien und wollte die Zu- sicherung haben, als Vertreter der „Kleinen Entente" an Stelle der Tschechoslowakei im Herbst in den Rat aus­genommen zu werden. Auch in dieser Forderung wird auf früher abgegebene Zusagen hingewiesen. Deutsch­land soll dazu „Ja" sagen. Wie aber von halbamtlicher deutscher Seite sofort erklärt wird, kann von einer solchen deutschen Erklärung, sollte sie in der Tat der deutschen Delegation angesonnen werden, keine Rede sein. Das oberste Prinzip, das die Delegation seit ihrem Eintreffen in Genf vertritt, geht dahin, daß Deutschland vor seinem Eintritt in den Völkerbund und den Rat zugunsten keiner Macht oder Mächtegruppe seine künftige Handlungs­freiheit beschränken lassen kann. Zu einem gegebenen, voraussichtlich auch eingelösten Versprechen an Polen kommt nun ein neues Versprechen für die Kleine Entente, in bezug auf das der deutschen Regierung zugemutet wird, sich bindend zu verpflichten, bei der nächsten Wahl sich für Rumänien einzusetzen. In diesem Zusammenhang ist ein solches Ansinnen geradezu grotesk.

Jedenfalls steht fest, daß die deutsche Regierung ebensowenig für Rumänien wie für Polen sich vor Eintritt in den Völkerbund in irgendeiner Weise binden kann; das ist von Anfang an sämtlichen in Genf ver­sammelten Mächten bekannt gewesen und der Grundsatz für dieses Verhalten wird zweifellos von ihrer großen Mehrheit geteilt.

Aufnahme Deutschlands im Herbst?

Genf, 16. März, 7 Uhr abends.

Nach 6 Uhr abends verlautete von maßgebender Seite, daß die Aufnahme Deutschlands in den Völkerbund infolge des brasilianischen Vetos auf den Juni vertagt worden sei. Kurz nach dem Bekanntwerden dieser Nachricht, die natürlich größtes Aufsehen erregte, ergab sich jedoch die Möglichkeit eines nochmaligen Versuches, Brasilien umzu- stimmen. Augenblicklich finden Besprechungen statt. In der Mittwochvollversmnmlung des Völkerbundes soll von offener Tribüne mitgeteilt werden, daß unter den Locarno- mächten vollkommene Einigkeit erzielt sei, und daß an der Vertagung des Eintritts Deutschlands in den Völkerbund Brasilien allein die Schuld beizumessen sein würde. Sollte es dagegen gelingen, Brasilien noch umzustimmen, so würde es bei der festgelegten Einigung bleiben, daß die Tschechoslowakei und Schweden aus dem Rat ausscheiden, und Polen und Holland an ihre Stelle treten und Deutsch­land einen ständigen Ratsitz erhält.

Keine Beringung in Genf.

Genf, 16. März, 7,45 Uhr abends.

Um 5,30 Uhr traten die Ratmitglieder zu einer nicht­öffentlichen Sitzung zusammen, die um 7,15 Uhr noch nicht abgeschlossen war. Von unterrichteter Seite wird erklärt, daß noch keinerlei Entscheidungen getroffen seien, daß aber die Gerüchte von einer Vertagung dementiert werden kön­nen. Eine amtliche Veröffentlichung wird erst in einigen Stunden erwartet.

Eine deutsche Stimme.

Von einer Seite, die im Kampf der innerpolitischen Meinungen in der Mitte steht und für den Ausgleich der Reibungsflächen eintritt, wird uns zu dem Genfer Er­gebnis geschrieben:

Alle Freunde des Völkerbundes waren sich darüber klar, daß es einen Zusammenbruch nicht bloß des Gedan­kens, sondern der Institution selbst bedeuten würde, wenn die in Genf versammelten Mächte »»verrichteter Dinge wieder auseinandergehen würden. Auf die einfachste Lösung des ganzen Streites, nämlich die Erfüllung der Deutschland gemachten Zusagen, wollte man sich nicht einlassen, selbst dann nicht, als Deutschland selbst nun mit seinem Vorschlag, eine Kommission zwecks Prüfung der Neuorganisation des Völkerbundrates einzusetzen, der Gegenseite weit entgegenkam. Briand und Chamberlain , durch bestimmte Versprechungen ge­bunden, setzten alles daran, ihr Schoßkind Polen in den Völkerbundrat hineinzubringen, obwohl sie wissen mußten, daß Deutschland sein Eintrittsgesuch nur an den Völkerbundrat gerichtet hatte wie er war. Der Versuch der beiden Minister, Deutschland für die Zukunft zu bin­den, von ihm eine vorhergehende Zustimmung zu einer

Ratvergrößerung zu erpressen, ist mißlungen; 'denn auch Schweden legte gegen eine solche Vergrößerung seinen Einspruch ein.

Man hat es jetzt anders herum versucht. Auf Schwe­den ist aber nicht nur ein politischer Druck seitens der Westmächte ausgeübt worden, sondern auch durch die bei­den Sozialisten, nämlich den Franzosen Boncour und den Belgier Vandervelde, wurde der parteige- nössische schwedische Außenminister U n b e n bearbeitet und gedrängt, von seinem Veto abzulassen. Das ist schließ­lich gelungen insofern, als sich nun Schweden bereit er­klärte, auf feinen eigenen nichtständigen Ratsitz zu ver­zichten. Auch Polen selbst und Spanien drohten ja un- verhüllt mit handelspolitischem Boykott gegen das hartnäckige Schweden. Aber dieser schwedische Rückzug ist nicht bedingungslos gemacht worden: der Verzicht auf den Ratsitz soll nur dann stattfinden, wenn auch Benesch, der Vertreter der»T sch e ch o s l o w a k e i, aus dem Rat austritt. Beides soll geschehen, sobald Deutschland einge­zogen ist; dann werden an die Stelle der Ausgeschiedenen zwei neue Vertreter gewählt, und zwar einer für P o l e n und ein holländischer oder ein dänischer, weil Holland nicht recht Lust hat, in den Rat zu gehen. Die Wahl findet bekanntlich nicht etwa durch den Völkerbundrat, sondern Durch die Vollversammlung des Völkerbundes statt.

Gegenüber diesen Beschlüssen, die angeblich die deutsche Billigung haben sollen, wird sich der brasilianische Widerstand gegen den Eintritt Deutschlands wohl rasch beseitigen lassen. Brasilien, das einen nichtständigen Rat­sitz hat und durchaus einen ständigen haben will, ist durch­aus in der Lage, durch seinen Einspruch den Einzug Deutschlands in den Völkerbundrat zu verhindern. Es soll in den letzten Geheimsitzungen zu ganz außerordent­lich erregten Szenen gekommen sein, weil ja inzwischen der oben gekennzeichnete, von Briand gemachte Vorschlag durch die deutsche Delegation angenommen sein soll.

Tritt an die Stelle der Tschechoslowakei nun Polen, in die Stelle des neutralen Schwedens eine andere neutrale Macht, so wird wahrscheinlich in Deutschland der Streit darüber anheben, ob wir an unseren politischen Richtlinien sestgehalten haben oder nicht. Untragbar wäre es für uns gewesen, wenn etwa nur Polen an die Stelle Schwedens getreten wäre und damit die letzte neutrale __JSl^d^—Prf ^ t geschieden wäre. Unser politiisches Verhältnis zu Holland oder DÄ n rnr a r r ist aber sehr gut, und ob unser Verhältnis zu Polen schlechter ist als zur Tschechoslowakei, kann man nicht gerade sagen, obwohl es vom machtpolitischen Stand­punkte aus vielleicht zu begrüßen ist, daß gerade Benesch, der Vertreter der „Kleinen Entente", aus dem Völker­bundrat ausscheidet. Kritik wird es aber nicht nur bei uns geben —, nicht minder heftig wird man in England das politische Verhalten des Herrn Chamberlain tadeln, während Briand stolz darauf verweisen wird, daß er Polen nun doch trotz des Widerstandes in den Völkerbund gebracht hat. Die ganze Welt wird sich nicht verhehlen können, daß die Vorgänge in der letzten Zeit in Genf nicht gerade zur Erhöhung des Ansehens des Völkerbundes beigetragen haben. Es hat sich klar gezeigt, daß dort eben nicht fromme Wünsche, sondern harte real­politische Tatsachen regieren. , _

„Von Versailles bis Genf."

Rede des Reichswehrmini sters Dr. Geßler.

In einer demokratischen Versammlung in Bremen sprach Reichswehrminister Dr. Geßler über das Thema „Von Versailles nach Genf". Der Reichswehrminister gab in kurzen Zügen einen überblick über die deutsche Politik seit den Tagen des Zusammenbruchs bis zur jetzigen Ta­gung des Völkerbundes. Er führte aus, daß sich dieser Abschnitt der Geschichte als ein Kampf des deutschen Volkes um Recht und Freiheit darstelle. Die Wirkungen des Versailler Vertrages gingen jetzt nicht ungestraft an dem Leben der Siegerstaaten vorüber, überall sehe man wirt­schaftliche und politische Krisen, überall Unruhe, Zer­störung statt. Wiederaufbau der Wirtschaft und Kultur. Bei den inneren Schwierigkeiten müsse man fragen, handelt es sich hierbei um Konstruktionsfehler der Verfassung, sind die Schwierigkeiten zu groß oder handelt es sich um Kinderkrankheiten? Er vertrete die Auffassung, daß diese Gründe einen Teil der Schuld für die Entwick­lung der innerpolitischen Verhältnisse trügen. Gewisse Konstruktionsfehler lägen in der Verfassung vor. Die Parteien seien eine ungeheuere Gefahr für die Stabilität unserer Verhältnisse. Ein System, bei dem die Minister auf tägliche Kündigung stünden, könne die gegenwärtigen Schwierigkeiten nicht meistern. Es müsse unsere Auf­gabe sein, zu verhindern, daß alle halbe Jahre eine Ministerkrise ausbreche.

Zur Außenpolitik übergehend, betonte Dr. Geßler, daß es die Aufgabe der deutschen Politik sei, die Ungerech­tigkeiten des Versailler Vertrages auszumerzen, Frank­reich von seinem Ziele der Zerstückelung Deutschlands ab- zubringen und die Befriedung Europas herbeizuführen. Mit Rücksicht auf unsere Interessen müsse unsere Politik friedfertig und auf eine Verständigung hinarbeitend sein. Dazu gehöre auch die Beseitigung allen Unrechts, das im Versailler Vertrag festgelegt sei. Bei dem Wege von Ver­sailles bis Genf handele es sich nicht darum, ob uns der Weg paßte, sondern ob, es einen anderen Weg gebe. _ Es