HersMer Tageblatt

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Hersfelöer Kreisblatt^

Amtlicher Mnzeiger für den Kreis Hersfels

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Ruchdruiksret in Bersfeid, (Pi'aJed 1s- vPZP

Nr. 36

Montag, den S. Mär; 1926

76. Jahrgang

Die französische Werraschung.

Mit welchem Jubel, mit welch überschwenglichen Hoff­nungen wurde im Mai 1924 die neugewählte Französische Kammer begrüßt! Wie klar und offen schien der Weg da- zuliegen für die Politik des zahlenmäßig so stark ange­schwollenen Blocks der Linken! Ein paar Wochen darauf war PoincarS gegangen, hatte Herriot das Steuer des Staatsschiffes in seine Hände genommen und den Kurs nach links abgedreht. Die Außenpolitik abzuändern war das eine Ziel, Frankreichs Steuer- und Finanzsystem zu sanieren war das andere. Aber all die Blütenträume jener Zeit sind nicht in Erfüllung gegangen; denn gerade der französische Parlamentarismus ist in ganz besonderem Maße Tummelplatz persönlichen Ehrgeizes und rück­sichtsloser Eitelkeiten. Dazu kam auch noch der Krieg in Marokko, der die Sozialisten zu ganz unsicheren Gefolgsmannen des Blocks der Linken machte, kam vor allem der unterirdische Widerstand der zwar sehr erschütter­ten, aber keineswegs ganz geschlagenen Rechten, die in der ersten Kammer, dem Senat, sogar die Mehrheit hatte. Ein Mann wie B r i a n d konnte seine persönlichste Politik, nämlich eine Neuordnung der Verhältnisse mit Deutsch­land, nur deswegen durchzwingen, weil die Gegner sich doch scheuten, offen dieser Entwicklung entgegenzutreten. Aber es war schon bedenklich, daß die Französische Kam­mer die Verträge von L o c a r n o erst nach auffallend lan­ger Debatte bewilligte: die Gegner lagen auf dem Sprunge.

Der jetzige Sturz Briands ist durchaus nicht in Paral­lele zu stellen zu seinem früheren Sturz, als ihn die Kam­mer auf Veranlassung Poincarös aus dem Konferenzsaal von Cannes herbeiholte. Denn damals wollte man seine »Politik eines Entgegenkommens gegen Deutschland nicht zulassen, fanden Poincarös Pläne eines schroffen Vorgehens deutlich unterstrichene Zustimmung.

Wenn jetzt Briand an einer Nebenfrage der Steuerreform gescheitert ist in einem Augenblick, da er schon den Zug nach Genf besteigen wullte, so bedeutet das n e, die auw ein BoincarS nicht mehr hintertreiben kann. Zweifellos ist sie aber durch die Briand-Krise zum minde­sten gehemmt und, wenn wir in Frankreich jetzt eine Rechtsentwicklung erhalten sollten, werden sich gerade beim Völkerbund die in letzter Zeit doch recht deutlich geworde­nen Gegensätze noch weiter zuspitzen. Das eine aber ist ganz zweifellos: Deutschland wird, um einer solchen Gefährdung von vornherein die Spitze abzubiegett, fester als schon bisher jedem Versuche entgegentreten, in letzter Minute unseren Eintritt in den Völkerbund noch an irgend­eine Bedingung zu knüpfen. Wäre der Gedanke nicht fast absurd, so könnte man den Sturz Briands fast als ein taktisches Manöver ansehen, mit dem Ziel, die französischen Absichten wegen der Umgestaltung des Völkerbundrates doch noch durchzuführen, indem man dabei die Person Briands als Hebel für die Erreichung deutschen Entgegen­kommens zu benutzen versucht. Das wäre ein Plan, der allerdings allzufein gesponnen ist, als daß er auch nur die geringste Aussicht auf Verwirklichung haben könnte.

Gerade im Gegenteil: Briands Position in Genf ist durch seinen Sturz weit schwächer geworden als zuvor; die Aussicht, seine Absichten in Genf durchzuführen, ist nun ganz geschwunden. Mag Frankreichs Volksvertretung die Verantwortung für ihr Vorgehen selbst tragen: Deutschland jedenfalls hat nicht die geringste Veranlassung, wegen der Person Briands von dem bisher eingenomme­nen Standpunkt irgendwie abzuweichen.

Das Kompromiß in der Amsienfrage

Die Einigungsformel der Regierungsparteien.

Das von den Parteiführern der Regierungskoalition mit der Reichsregierung vereinbarte Kompromiß fleht eine

Dreiteilung der umstrittenen Vermögensmassen vor. Der erste Teil, der dem Staate zufällt, soll sich aus allen Objekten zusammensetzen, die von den früher regierenden Häusern auf Grund des Völker-, des Staats- und des öffent­lichen Rechts oder gegen Leistungen erworben sind, die nur kraft der früheren souveränen Stellungen bewirkt worden sind. Hierzu gehören u. a. Ols, die Schmalkadener Forsten, Flatow- Krojanke-Glienicke. Es kann aber der Gegenbeweis versucht werden, daß es sich um privates Eigentum handelt. Der zweite Teil behandelt Objekte, die durch privatrechtliche Vorgänge erworben wurden. Kabinen ist z. B. Privaterwerb. Aus diesem Privateigentum kann der Staat aber alles heraus­nehmen, was er aus kulturellen, volkswirtschaftlichen und ge­sundheitlichen Erwägungen der öffentlichen Hand zuführen will. Entschädigungen sollen nur gezahlt werden, wenn die Objekte dem Lande finanziellen Nutzen abwerfen. Zum drit­ten Teil der Vermögensmasse gehören alle Objekte, die sich nicht mit Sicherheit oder nur nach langwierigen Beweisen in den ersten oder zweiten Teil eingliedern lassen. Hier hat der Staat vorweg einen freien und entschädigungslosen

Zugriff auf alle Objekte, die der öffentlichen Besichtigung und Benutzung freigegeben worden sind. Diese Objekte werden vom Staat entschädigungs­los übernommen, wenn er nicht aus diesen Einrichtungen einen finanziellen Nutzen zieht. Weiter ist im Kompromiß sest- gelegt, daß die

Aufwertung nach den gesetzlichen Bestimmungen erfolgt. Sämtliche Zivillisten, Kronsideikommißrenten fallen entschädigungslos fort. Die Bestimmung, baß dre gewährten Gelder nicht für politische Zwecke verwendet werden dürfen, wird aufrechterhalten.

Rückwirkende Kraft ist ausgesprochen. Sie tritt nicht ein, wenn Land^und Fürsten-

Die Deutschen in Genf

Die Deutschen in Genf.

Des Reichskanzlers Hoffnungen.

Um 8,45 Uhr abends traf Sonnabend die deutsche Delegation, Reichskanzler Dr. Luther, Außenminister Stresemann, Staatssekretär von Schubert, Staats­sekretär Kempner, Ministerialdirektor Dr. Gauß und Dr. Kiep von der Presseabteilung, sowie dem übrigen Per­sonal in Genf ein. Die Automobile der Delegation fuhren in die Bahnhofshalle, und, nachdem sich Reichskanzler und Außenminister den Photographen gestellt hatten, fuhren die Delegationsmitglieder in das „Hotel „Metropole", vas die Delegation beherbergt. Der deutsche Gesandte Dr. Adolf Müller in Bern begleitete die deutsche Delegation von Basel ab. Generalkonsul Dr. Aschmann begrüßte die Delegationsmitglieder beim Aussteigen aus den Salon­wagen und geleitete sie zu ihren Automobilen.

Dr. Luthers Erklärungen.

Kurz nach seiner Ankunft in Genf erklärte der Reichs­kanzler Dr. Luther auf zahlreiche Anfragen von Pressever­tretern, er freue sich, daß er wieder einmal in Genf weilen könne, dann sagte er: „Politische Erklärungen werden Sie heute von mir nicht erwarten. Den deutschen Standpunkt zu den großen politischen Fragen, die hier in Genf zur Beratung stehen werden, habe ich ja erst vor einigen Tagen in meiner Hamburger Rede klar zum Ausdruck gebracht. Er ist gekennzeichnet durch den Leitgedanken, daß für Deutschland von dem Augenblick seines Eintritts in ven Völkerbund an in der gemeinsamen Arbeit die großen Ziele des Bundes und das Interesse der Gesamtheit seiner Mit- b Äaww.« mMOi laufen wird." Erläuterungen zu der Kabinettskrise lehnte der Kanzler ab.

Briand ebenfalls eingeirsffen.

Gemeinsam mit dem in Paris angekommenen eng­lischen Außenminister C h a m b e r l a i n ist der gestürzte Ministerpräsident Briand nun doch Sonnabend gegen

familie einig sind. Erledigt sind daher die Auseinandersetzun­gen in Bayern, Baden, Sachsen, Braunschweig und Anhalt. Noch nicht erledigt sind die in Preußen und Thüringen. Eine Anfechtung der Vergleiche liegt in Hessen und Lippe-Detmold vor. Auslegungsstreitigkeiten bestehen in Oldenburg, Schaum­burg-Lippe und Mecklenburg-Strelitz. Aufwertungsstreitig­keiten sind in einem Teil der Länder vorhanden.

Das Mißtrauen für Briand.

Annahme der Demission.

Die Steuerberatungen in der Französischen Kammer, die sich schon wochenlang hinziehen und schon oft den Be­stand des Kabinetts Briand gefährdet haben, haben nun doch den Sturz Briands und seiner Ministerkollegen her­beigeführt. Nachdem in einer Nachtsitzung die Kammer bereits eine Erhöhung der Tabaksteuer beschlossen hatte, setzte im französischen Parlament ein harter Kamps um die sogenannte Zahlungssteuer ein. Im Verlause der Verhandlungen, während der sich eine scharfe Oppo­sition gegen diese Steuer im Hause bemerkbar machte, er­griff auch Briand das Wort, um die Erhöhung der Steuer unter allen Umständen durchzubringen. Wieviel ihm daran lag, kann man daraus ersehen, daß er bei dieser Gelegenheit so­gar die Vertrauens­frage stellte. Gleichfalls drohte er dem Parla­ment, falls ihm das Vertrauen verweigert würde, nicht zur Völ­kerbund-Versammlung nach Genf zu gehen. Die Französische Kam­mer ließ sich indessen durch diese Drohungen nicht einschüchtern, son­dern stimmte einem Ver- tagungsantrag über die Zahlungssteuer, gegen den Briand sich ge­

wandt hatte, mit 274 gegen 221 Stimmen zu. Das fran­zösische Kabinett ist also mit 53 Stimmen in der Minderheit geblieben. Briand verließ sofort mit seinen Ministerkollegen den Sitzungssaal und begab sich zum Präsidenten der Republik, um diesem die De­mission des Kabinetts zu übergeben. Der Präsi­dent nahm diese Demission an, bot jedoch Briand, die Regierungsgeschäfte vorläufig weiterzuführen.

Die Verhandlungen über die Neubildung der R.egieru.Nss werden sofort am Montag nach der Rück­

s uyr von Paris nach Gens avgereist und Sonntag früh eingetroffen.

In dem offiziellen Pariser Kommunique wird betont, daß Briand nur für 48 Stunden nach Genf gereist sei, um an der Konferenz über Aufnahme Deutschlands und eine eventuelle Vermehrung des Rates teilzunehmen. Er werde weder an den Ratsitzungen noch an der Vollsitzung teil- nehmen, sondern alsbald wieder nach Paris zurückreisen.

Genfer Stimmungen.

NN. Genf, 7. März.

Wenn sonst Genf zu einer Völkerbundtagung gerüstet hatte, so konnte man die Vorzeichen schon beim fluchtigen Durchschreiten der Stadt merken. Diesmal ist nichts davon zu spüren. Die Stadt macht einen ungewöhnlich stillen und unbelebten Eindruck. Im Hotel Metropol, wo die deutsche Legation Zimmer bezogen hat, ist das Fenster Dr. Luthers mit einer schwarz-rot-goldenen Fahne gekennzeichnet. Der Sturz Briands steht natürlich im Vordergrund der Un­terredung der anwesenden Diplomaten und Berichterstatter. Die Schweizer Presse ist fast einstimmig der Auffassung, daß die Forderung eines ständigen Ratssitzes für Polen nicht nur eine Untreue gegenüber Deutschland bedeuten, sondern den Völkerbund in unabsehbare neue Verwicklungen bringen würde, die vielleicht seine völlige Arbeitsunfähigkeit beweisen würde. Lediglich ein in französischem Solde stehendes Gen­fer Blatt hält den Augenblick der Ankunft der Deutschen für geeignet, um das deutsche Volk unter Hinweis auf die in ver- icbiedenen Städten Deutschlands geplanten Wolkenkratzer- bauten als die geschmackloseste, anmaßendste und hochnäsigste Nation der Welt in einem langen Hetzartikel zu warnen und zu beschimpfen.

Genf, 7. März, 12 Uhr mittags.

Das „Hotel MLtropol", in dem die Deutschen wohnen, von einer neUgterigen Menge schon sei, den frühen Mor­genstunden umlagert. Als Reichskanzler Dr. Luther seinen Morgenspaziergang machte, wurde er von dem Publikum leb­haft begrüßt. Auch Reichsaußenminister Dr. Stresemann, der im Speisesaal erschien, wurde von zahlreichen Persön­lichkeiten bewillkommnet. Das „Hotel Mötropol" scheint über­haupt der Mittelpunkt der Diplomatenwelt zu sein. Es heißt, daß Dr. Luther und Dr. Stresemann mit Briand und Chamberlain speisen werden. Bei dieser Gelegenheit sollen die ersten sachlichen Unterhaltungen stattfinden.

kehr des Präsidenten der Repubitt aus Lyon beginnen, wohin er zur Eröffnung der Handelsmesse gereist ist. In parlamentarischen Kreisen rechnet man mit einer langen Dauer der Krise, da die Möglichkeiten einer neuen parla­mentarischen Kombination sehr gering sind:

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Ruhige Auffassung in Berlin.

Erregung in Genf.

Der überraschende Sturz Briands ist von den Ber­liner amtlichen Stellen ruhig ausgenommen worden. Berliner amtliche Kreise erblicken in der innerfranzösischen Entwicklung keine Gefahr für die Völkerbundtagung. Der deutschen Delegation wuxde die Nachricht über den Sturz Briands in Heidelberg bekannt. Die Delegation setzte ihre Reise nach Genf indessen fort. In Genf hat die Nachricht von der Demission des Kabinetts Briand starke Beunruhigung hervorgerufen. Es wurden sogar Stimmen laut, die die Genfer Tagung für gefährdet hielten. Indessen trat später in Genfer Kreisen die Auffassung hervor, daß sich an der Aufnahme Deutsch­lands in den Völkerbund und an der Wahl Deutsch­lands zum ständigen Ratmitglied nichts ändern werde, gleichgültig, ob Briand an der Genfer Tagung teilninrmt oder nicht. _______

Deutscher Reichstag.

(172. Sitzung.) 08. Berlin, 6. März.

Aach Erledigung des Restes des Heeresetats begann die zweite Beratung des

Etats der Reichsmarine.

Der Haushaltsausschuß hat auch bei den Ausgaben in diesem Etat durchweg wesentliche Abstriche vorgenommen. Eine ge­ringe Erhöhung ist nur bei den Ausgaben für die Unterbrin- Sung und für die Unterhaltung der Spiel- und Sportplätze beschlossen worden. Der Ausschuß hat der Neuanforderung von zwei kleinen Kreuzern, sechs großen und einem kleinen Tor­pedoboot zugestimmt.

, , Abg. Kuhnt (Soz.) führte aus, auch seine Freunde müßten korrekte Verhalten der Marineangehörigen in der Öffentlichkeit anerkennen. Dieser Fortschritt sei dadurch erzielt worden, daß die Marine von den staatsfeindlichen Ele­menten gesäubert fei. Es sei aber bezeichnend, daß der aus dem Amte gejagte Führer der Rebellen, der Admiral von Trotha, von der Marineleitung als Reichskommissar in den Untersuchungsausschuß entsandt worden sei. Seine Freunde verurteilten aufs schärfste den parteiischen Eingriff des Reichs- wehrmmisteriums in den Verhandlungsausschuß. Auch in der Marine seien Kräfte am Werke, die die Republik planmäßig bekämpften. Von Sparsamkeit sei bei der Marine keine Rede Seme Partei lehne die Mittel für die beiden neuen Kreuzer und sieben Torpedoboote ab. Für den Schutz der deutschen Küsten und der Kauffahrteischiffe und der Fischerei brauche man keine Kriegsflotte mit zehn Admiralen.

. Abg. Treviranus (Dtn.) erklärte, daß die Deutschnatio-