Setsfelder Tageblatt

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Nr. 52

Mittwoch, den 3. März $926

76. Jahrgang

Hindenburg auf der Leipziger Reffe

Reichspräsident von Hindenburg traf, begleitet vom Reichsminister Dr. Marx, dem Reichswirtschafts­minister Dr. Curtius, dem Reichsfinanzminister Dr. Reinhold, dem sächsischen Gesandten in Berlin, Dr. Gradnauer, sowie sonstigem Gefolge Dienstag mor- gen 9,45 Uhr in Leipzig zum Besuch der Messe und des Reichsgerichts ein. Am Bahnhof wurde der Reichsprä­sident von. dem sächsischen Ministerpräsidenten Heldt, dem sächsischen Justizminister Dr. B ü n g e r sowie dem Oberbürgermeister Dr. Rothe begrüßt und willkommen geheißen. Ferner waren auf dem Bahnhof erschienen Neichsgerichtsprästdent Dr. Simons, Oberreichsanwalt Dr Ebermaier, die Chefs der Reichs- und Landes­behörden, im Namen der Garnison Oberst Krantz. Der Reichspräsident schritt, während ihn die große Zuschauer­menge mit Hochrufen begrüßte, die Front der auf dem Bahnhofsvorplatz stehenden Ehrentompagnie ab und nahm den Vorbeimarsch entgegen. Sodann fuhr der Reichspräsident mit feiner Begleitung zum Gelände der Technischen Messe, über der Stadt kreiste dabei ein Flug­zeuggeschwader. Im Vorraum der großen Maschinenhalle wickelte sich die Begrüßungsfeier ab.

Ministerpräsident Dr. Heldt begrüßte den Reichs­präsidenten in der sächsischen Handelsmetropole mit herz­lichen Worten und sprach die Hoffnung aus, daß der Reichspräsident die Überzeugung mitnehmen werde für das in der Messe sich dokumentierende ernste Bestreben der deutschen Wirtschaft auf Wiedererlangung ihrer Welt­geltung. Der Leiter der Messe, Dr. K ö h l e r, hielt einen erläuternden Vortrag über Aufbau, OrMnisaäion und Bedeutung der Messe.

ReichswitischastsmiNister Dr. Cwiius dankte im Namen des Reichspräsidenten für den festlichen Empfang und führte aus, man dürfte die leisen Anzeichen einer Besserung nicht übersehen, die sich in bem Stillstand der Arbeitslosigkeit und in der wachsenden Auftragser- teilnng in manchen Industrien geltend m-che. Hoffentlich wem man von der diesmaligen Leipziger Messe sagen können: sie war die Messe des wiedererstarkenden Vertrau­ens. Dr. Curtius erinnerte an das Finanz- und Wirtschaftsprogramm, mit dem die Regierung vor das Reich getreten sei, und er hofft bei der Durchführung dieses Programms auf die tätige Mitwirkung aller Wirischafts- kreise. Ebenso wie die Messe sowohl deutsch wie inter­national sei, so sei es auch für die Regierung notwendig, deutsch zu sein und europäisch zu wirken.

RrrnKgang durch die Messe.

In Begleitung des Direktors des Messeamtes, Dr.! Köhler, begab sich der Reichspräsident aus den Balkon des Hauses 9, um von dort aus den überblick über die große Maschinenhalle des Vereins Deutscher Werkzeugmaschinen- fabrikanten zu gewinnen. Es folgte ein Rundgang durch die verschiedenen Hallen. Im Namen des Ältestenaus- schusses der Ausstellerschaft brächte der älteste Besucher der Leipziger Messe, der Fabrikant Wagner aus Grünhainichen im Erzgebirge, der die Leipziger Messe zum 128. Mal besucht, den Hochruf auf den Reichspräsidenten aus, in den die Versammelten begeistert einstimmten. Zum Schluß des Rundganges begab sich der Reichspräsident auf" die Terrasse an der Straße des 18. Oktober, um von hier aus einen Gesamtüberblick über die Technische Messe zu er­halten. Hier bestieg der Reichspräsident mit dem Ober­bürgermeister Dr. Rothe den Wagen, um sich, am Völkerschlachtdenkmal vorbei, wo der Leipziger Männer­chor einen Weihegesang anstimmte, zum ReichsAericht zu begeben. ' ‘

3m Reichsgericht.

Dort hatten im Plenarsitzungssaal die Mitglieder des Reichsgerichts, die Reichsanwaltschaft und die Rechts'un- waltschaft beim Reichsgericht Aufstellung genomuren. Reichsgerichtspräsident Dr. Simons begrüßte i;en Reichspräsidenten und dankte dafür, daß der Reichsp rä- sident durch seinen Bestich bekunde, wie hoch er die Auf­gabe der deutschen Rechtsprechung einschätze. Der Fehll- barkeit alles irdischen Urteilend sind wir uns bewußt, fuhr Dr. Simons fort, aber wir fühlen uns einig in dem! redlichen Streben nach leidenschaftsloser und unpartei­ischer Erkenntnis dessen, was wahr und gerecht ist. Darin glauben wir auch mit Ihnen, Herr Reichspräsident, über- einzustimmen. Wir alle verehren in Ihnen das Vorbild selbstloser Hingabe an das Wohl unseres Volkes und treuer Erfüllung übernommener Pflichten. Wir geloben hier, Ihnen nach unserer besten Kraft in Gehorsam gegen Verfassung und Gesetz nachzueifern; wir wünschen Ihnen, daß Sie von Ihrem Besuch in Leipzig und im Reichs­gericht befriedigende Eindrücke nach Berlin zurüchzehmen. Möge Gott Sie uns lange erhalten! \ a '

! Antwort des Reichspräsidenten.

Nach Dr. Simons nahm Reichspräsident von 5 Hindenburg das Wort und sagte:

Herr Reichsgcrichtspräsident! Meine Herrewl Für die freundliche Begrüßung, mit der Sie mich empfangen haben, danke ich Ihnen herzlich. Es ist mir eine aufr ichtige Freude, den höchsten deutschen Gerichtshof an der Plätte

Dr. Luthers Hamburger Rede

Im Hamburger Rathaus fand am Dienstag abend der Empfang des Reichskanzlers durch den Hamburger Senat statt, an dem zahlreiche führende Persönlichkeiten teilnahmen. Bürgermeister P e t e r s e n begrüßte hierbei den Reichskanzler im Namen der Stadt und betonte in seiner Rede, daß auf Hamburgs Boden nie Reichs- verdrossenheit gedeihen werde.

Reichskanzler Dr. Luther dankte für die freundliche Begrüßung und betonte, daß mitten durch alle innenpolitischen Schwierigkeiten hin­durch unsere außenpolitische Linie klar und geradlinig geblieben ist und bleibt. Es unterliegt keinem Zweifel, daß es nicht angeht, Außenpolitik zu trei­ben ohne Festhalten einer bestimmten Linie. Augenblicks­erfolge lassen sich vielleicht auch durch plötzliches Um- schwenken erzielen. In schweren Tagen ist wohl oft nicht mehr geleistet worden, als daß ^as Gefährt des Staates vor dem Sturz in den Abgrund bewahrt wurde.

Für die praktische Arbeit kann es nur die eine Losung geben: Verantwortlich und zielbewußt alles daran setzen, um die vorhandenen weltpolitischen Kräfte so zu nutzen, daß aus ihnen der möglichste Vorteil für das Vaterland entsteht!

Nachdem die Wege des R u h r e i n b r u ch s sich als un­gangbar erwiesen hatten, konnten auch außerhalb Deutschlands die Mächte die Oberhand gewinnen, die danach strebten, mit friedlichen Mitteln das durch den Krieg

zerstörte Europa wiederaufzurichten.

Die deutsche Politik ist seit Abschluß des Weltkrieges aus den Voraussetzung der Lage Deutschlands heraus diesen Weg gegangen. Aber nunmehr konnte Deutschland mit erhöhtem Nachdruck um die Erreichung einer Lösung ringen, die den wirklichen Frieden bedeutet. Ein solcher wirklicher Frieden ist nur möglich, wenn Deutschland seiner Größe und seiner inneren Bedeutung entsprechend wieder

als GroßmaWASNe Kreis Mk'BMAk CTUMCTjp Wir wissen alle, daß wir von der Erreichung des endgültigen Zieles noch sehr weit entfernt sind. Um aber überhaupt vor- anzukommen, müssen wir den Irrtum überwinden, als könnten wir den Weg zur Höhe wie durch ein Wunder mit einem Sprung zurücklegen. Daß die gesamte Richtung der politischen Arbeit seit dem Ende des Ruhrkampfes bei Anlegung solchen Maßstabes nicht falsch war, ergibt sich aus dem tatsächlichen Ablauf der Dinge. Der Reichskanzler erwähnt hierbei die ein­zelnen Phasen der Liquidierung des Ruhrkampfes und des Inkrafttretens des Versailler Vertrages. Dazu kommen, so meinte der Kanzler, die bereits durchgeführten Änderungen im Besatzungsregime der zweiten und dritten Zone, die aller­dings noch wichtiger Ergänzungen bedürfen. Diese Ergebnisse sind auf der geraden Linie der bisherigen Politik erwachsen.

Dr. Luther leitete dann zum Abschluß von Locarno über, ben der Reichstag mit großer Mehrheit gutgeheißen hat.

Auch Locarno ist nur ein Schritt auf dem Wege der all­gemeinen Politik eines wirklichen Friedens. Das deutsche Volk wird sich, wie ich bestimmt annehme, immer mehr in »as Bewußtsein hineinleben, daß es in Deutschlands nun ein- mal gegebener Lage aus politischen und aus wirtschaftlichen Gründen gar keinen anderen Weg, als die aufrichtige Verfol­gung der Verständigungspolitik gibt.

Bei allen Erörterungen über den

Eintritt Deutschlands in den Völkerbund

seines Wirkens besuchen zu könne«. Mit Recht sehen Sie hierin einen Beweis für die Bedeutung, die ich der Rechts­pflege beimeffe. Gerechtigkeit ist Grundlage und Seele des Staates; je höher die Wogen politischer und wirt­schaftlicher Kämpfe branden, um so fester muß das Funda­ment einer

unparieiischen Justiz

gegründet sein, die unberührt von der Leidenschaft jener Kämpfe, niemand zuliebe und niemand zuleide, Recht und Gesetz wahrt. Darum gilt es in unserer von politischen Meinungskämpfen erfüllten Zeit mehr wie je, ein hoch­stehendes Richtertum zu erhalten und jede Antastung seiner Unabhängigkeit abzuwehrem Ihnen, meine Herren, liegt nicht nur ob, den deutschen Gesetzen eine einheitliche An­wendung zu sichern und das Recht für die Bedürfnisse der Gegenwart fortzuentwickeln, sondern auch dem deutschen Richterstand in dem Streben nach höchster Vollkommenheit Führer und Vorbild zu sein. Daß das Reichsgericht dieser hohen Aufgabe gerecht geworden ist, beweist seine Ge­schichte, die, mit dem Erstehen und der Entwicklung des Meiches eng verbunden, bald ein halbes Jahrhundert um­faßt. Große Aufgaben harren auch weiterhin Ihrer:

wirtschaftliche und soziale Probleme

stellen die Rechtsprechung vor immer neue Aufgaben, und über die Grenzen des Reichs schlägt das Recht völkerver­bindend neue Brücken. Daß die Arbeit in Ihrem hohen und verantwortungsvollen Amte auch in Zukunft das Wohl unseres Volkes fördern möge, ist der Wunsch, mit dem ich heute Sie und darüber hinaus die gesamte deutsche Rechtspflege mit allen, die ihr dienen, grüße! '

An die Rede des Reichspräsidenten schloß sich ein Frühstück in der Dienstwohnung des Reichsgerichtsprä- Menten Dr. Simons. Dons nuternahm..der Reichsprä­

war es für uns ganz selbstverständlich, daß vor unserem Em- tritt irgendwelche bedeutungsvollen Änderun­gen innerhalb des Völkerbundes nicht mehr vorgenommen werden könnten. Auch als die Vertrags­partner die Verbindung zwischen Sicherheitspakt und unse­rem Eintritt in den Völkerbund anrcgten, ist keinerlei An­regung erfolgt, aus der etwas anderes entnommen werden • konnte. Ebenso selbstverständlich war von vornherein, daß der Eintritt Deutschlands nur dann erfolgen kann, wenn wir einen ständigen Sitz im Völkerbundrat erhalten. Dies ist von allen beteiligten Regierungen auch anerkannt worden. Alle Erwägungen in Deutschland über die Bedeu­tung unseres Eintritts in den Völkerbund sind demnach von der Tatsache der jetzigen Organisation, besonders der jetzigen Zusammensetzung des Rats mit der einzigen Ergänzung aus­gegangen, daß Deutschland einen ständigen Ratsitz sofort bei seinem Eintritt bekommen sollte.

Ich will aber sofort als Deutschlands Anschauung fest­stellen, daß Deutschland als Mitglied des Völkerbundes dem großen Gedanken der Völkerbundgemeinschaft dienstbar sein will und wird. ‘

Mit diesem Stand der Dinge ist es unvereinbar, wenn die Einräumung des ständigen Ratsitzes an Deutschland mit einer weiteren Änderung in der Zusammensetzung des Rates verbunden würde. Wer auf Grund bestimmter Abreden seine Aufnahme in eine Organisation beantragt, darf erwarten, diese Organisation bei seinem Eintritt in unveränderter Ge­stalt vorzufinden. Es ist neuerdings gesagt worden, daß die Erweiterung deS Rates ein längst in Aussicht genommener Plan sei, zu dessen Verwirklichung der deutsche Antrag jetzt die passende Gelegenheit biete. Wäre dem so, dann wäre doch wohl das Gegebene gewesen, die deutsche Regierung bei den Verhandlungen des letzten Jahres hiervon zu verständigen. Mir ist auch nicht bekannt, daß die jetzt erörterten Veränderun­gen jemals auf der Tagesordnung der Bundesversammlung oder des Rates gestanden hätten. Wir haben von derartigen Absichten erst Kenntnis erhalten durch die Presseerörterungen, die unmittelbar nach Absendung unseres Völkerbundantrages einsetzten. Jede Meinungsäußerung über etwaige Verände­rungen in der Zusammensetzung des Rates oder in der Orga- tu |tmvii "i**1«»*1^ - ■ -

völlig unmögliche Lage bringen. Erst wenn Deutschland Mitglied des Rates ist und durch praktische Erfahrungen Einblick in die Einzelheiten des Völkerbundorganismus gewonnen hat, kann es in begründeter Weise zu etwaigen Anträgen aus eine anderweitige Zusammen­setzung oder Organisation des Rates Stellung nehmen. Es ist für mich bei diesem Sachverhalt unfaßbar, daß man es durch Ablehnung dieses unseres Standpunktes in der Frage der Rat­sitze dahin kommen lassen könnte, daß die großen Ergebnisse der Politik des letzten Jahres zerstört und die Aussichten, die die Mitarbeit Deutschlands im Völkerbund eröffnet, noch im letzten Augenblick vernichtet werden.

Für seine besonderen Interessen erwartet Deutschland in gleicher Weise Berücksichtigung und Verständnis, wie es sie selbst den Interessen der anderen Völker entgegenbringt. Wir gfen mit Bestimmtheit, daß die Wirkungsmöglichkeit des lkerbundes durch Deutschlands Eintritt in den Völker­bund erweitert und gestärkt wird.

Laßt uns unerschütterlich an Deutschland glauben, aber laßt uns auch mit festem Willen darauf vertrauen, daß positive und hingebungsvolle Arbeit im Völkerbund die Welt weiter voranführen wird. Zu einer Gestaltung, in der zum Segen der ganzen Menschheit die starken Kräfte des deutschen Volles und der deutschen Kultur sich in voller Freiheit wieder ent­falten können.

sident unter Führung des Oberbürgermeisters Dr., Rothe im Kraftwagen eine Rundfahrt an den verschiedenen Messestätten vorbei durch die Stadt unter stürmischen Zu­rufen der die Straßen füllenden festlich bewegten Men­schenmengen.

Deutscher Reichstag.

(168. Sitzung.) CB. Berlin, 2. März.

Auf der Tagesordnung stand die zweite Beratung des sozialdemokratischen Antrags auf Änderung des Finanz- a u s gn e ichs in den

Bestimmungen über die WohnungSmieie.

Danach sollte der Zeitpunkt für die Erhebung der vollen Friedensmiete vom 1. April 1926 auf den 1. April 1927 ver­legt werden. Der Ausschutz beantragte dagegen die Verlegung auf den 1. Juli 1926.

Abg. Hollein (Kom.) begründete unter scharfen Angriffen auf die Regierung einen Antrag, der die Forderung des ur­sprünglichen sozialdemokratischen Antrags wieder aufnimmt. Die Regierung verfolge den Plan, möglichst schnell die Miete auf den doppelten Betrag der Friedensmiete zu bringen. Von dem Hausbesitzerverein und vom Reichsverband der Industrie werde sogar die sogenannte Rentabilitätsmiete gefordert, die den fünf- bis sechsfachen Betrag der Friedensmiete ausmachen würde. Weitere Wortmeldungen lagen nicht vor. Der kom- munistische Antrag, für den auch die Sozialdemokraten 1en, wurde abgelehnt und der Ausschußantrag in zweiter und dritter Lesung angenommen. Darauf wurde die zwei: Be­ratung des Etats des Reichsarbeitsministeriums fortgesetzt.

Abg. Roßmcmn (Soz.) ging dabei auf die Versorgung der Kriegsbeschädigten ein und bedauerte, daß Rechnungshof und Sparkommissar die sehr schwierige Tätigkeit der Versorgungs­beamten durch ihre Angriffe störten.

Abg. Giesberts (Ztr.) forderte Feststellung darüber, wie­viel Schwerkriegsbeschädigte in der Schwerindustrie beschäftigt sind.

. „Abg^ Dr. Koch-Düsseldorf (Dtn.) ersuchte die .Regierung