yersfelöer Tageblatt

Hersfelöer Kreisblatt'

Amtlicher Mzeiger für den Kreis Hersfels

flizetaenprels fSr die einsaitige Petlizelk 15 Pfg. die Reaemezelle so Pfg, (Grundscfirifi Korpus), Bei Wiederholungen DudM. + Für die SdirUt- kliung DeraniiDortlich Franz Funk In Bersfeld, Fernipredier Dr. S.

Der Berafspreis betrügt. durch die Pols bezogen moMÄlcb L— M., MSsMM.i SebÄl^sich für Bersfeld L— (IiR. bei freier Zustellung, Abholer —.80 Mk. * Druck und Verlag con huealg Funkt Rudi druthere! In Rersteld, fmtqt!?-’ des VDZV.

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Nr. 38 Montag, den 15. Februar 1926 76. Jahrgang

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Das Wichtigste.

* Nach Mitteilung des Reichsministers des Innern werden die Listen für das Volksbegehren vom 4. bis 17. März auf­liegen.

* Bei dem großen Boxkampf in Berlin zwischen dem Spanier Paolino und dem Deutschen Diener blieb das Resultat ein „Unentschieden".

* Die in Paris geführten deutsch-französischen Verhandlun­gen über ein Handelsabkommen haben zu einer vorläufigen Vereinbarung geführt, die drei Monate in Kraft bleiben soll.

* Der Erzbischof von Gnesen und Posen, Kardinal Dalbor, ist im Alter von 57 Jahren gestorben.

Der 5. März.

Es ist beinahe so wie beim Abrupfen einer Maßlieb­chenblüte: „Wird es — wird es nicht — wird es . . . ." Deutschlands Aufnahme in den Völkerbund nämlich. Zur­zeit ist ja das Blütenblättchen mit dem Rufe: „Es wird" abgezupft worden; auf der Tagesordnung der Völker­bundratsitzung vom 8. März steht als erster Punkt die Beratung des deutschen Aufnahmegesuches.

Daß es genehmigt wird durch den Völkerbundrat, dürfte kaum zweifelhaft sein, obwohl ... Ja, nun gibt es eine ganze Menge „Obwohls". Da ist nämlich vor allem die Einstimmigkeit des Rates erforderlich, um die Aufnahme herbeizuführen. Wenn es sich allein um den Eintritt drehte, so hätte wohl keines der Mitglieder etwas dagegen. Es handelt sich aber noch um die Zuteilung eines ständigen Sitzes an Deutschland. Auch dagegen hat man grundsätzlich nichts, wohl aber wollen auch noch ein paar andere Mächte zweiter Ordnung einen solchen' Sitz erhalten. Nun müßte aber auch für einen solchen Beschluß, der die Zahl der Ratssitze ver-- mehrt, im Rat die Zustimmung aller Mitglieder sich finden. Daran ist gar nicht zu denken. Äußerlich wird diese Weigerung, namentlich Englands, aber auch Skan­dinaviens und Hollands, damit begründet, daß eine solche Vermehrung den ganzen Rat sehr unbehilflich ^ Mtzl der sein, daß man bei diesen Staaten nicht sehr entzückt ist, wenn durch den Eintritt Polens und Brasiliens in den Rat, aber auch durch Spaniens Einritt (siehe Ma- rokko!) die französische Front vermehrt und verstärkt würde. Frankreich selbst spielt ein dunkles Spiel hinter den Kulissen, bei dem der englische Widerstand dadurch ge­schwächt ist, daß der englische Außenminister bei seinem letzten Aufenthalt in Paris Herrn B r i a n d Zusagen in entgegenkommendem Sinne gegeben hat, womit nun aber das englische Kabinett, besonders das englische Völker- Lundrütmitglied, Lord C e c i l, alles andere als einver­standen ist. Wenn also Holland und Schweden protestieren, so kommt England leicht aus diesem Dilemma heraus. Und dieser Protest soll auch schon in London und Paris angekündigt-sein. Wie sich die Dinge freilich bei der Völkerbundtagung im September entwickeln werden, ist eine Sache für sich, weil ja die Beschlüsse dieser Versamm- huig Einstimmigkeit nicht zur Voraussetzung haben und dann dort zweifellos der polnisch-französifche Vorstoß — sicherlich mit mehr Aussicht auf Erfolg — wiederholt wer­den wird. Im übrigen wendet sich auch die Schweiz halbamtlich und mit deutlichen Worten gegen den Versuch, die Ratssitze zu vermehren, vor allem gegen das pol­nische Verlangen, das nur damit begründet wird, im Völkerbundrat würden voraussichtlich zahlreiche deutsch­polnische Streitigkeiten zur Verhandlung kommen und deswegen sei die Anwesenheit eines polnischen Vertreters eine Notwendigkeit. Das erstere dürfte nicht unrichtig sein, aber das letztere ist schon dadurch erfüllt, daß im Rate ja — Frankreich sitzt.

überhaupt wird im September in Genf die ganze Frage der „Einstimmigkeit" einmal einer Prüfung unter­worfen werden müssen, weil eine derartige allzuweit aus­gedehnte Voraussetzung den Völkerbundrat völlig unbe- hilflich machen kann, die Fällung einer wirklichen Ent­scheidung allzu häufig durch die Schaffung eines Kom­promisses — das immer unbefriedigend ist — verhindern muß. Beispiele genug liegen ja vor. Wohin das stärke^? deutsche Interesse in dieser kitzligen Frage neigt, läßt sich vorläufig grundsätzlich nicht sagen: wir müssen erst ab­warten, welchen Erfolg, ja welchen Gang überhaupt unsere Tätigkeit im Völkerbundrat haben wird. Immer­hin ist die Frage schon dadurch angeschnitten, daß auf der Tagung des Völkerbundrats am 8. März auch über „eventuelle Anträge des Rats auf Grund von Artikel 4 der Völkerbundsatzung" beraten werden soll. In diesem Artikel wird aber gerade die Frage der Einstimmigkeit bzw. einfachen Mehrheit des näheren behandelt, besonders die Einstimmigkeit bei Vermehrung der Ratssitze.

Bis zum 8. März wird also das Intrigenspiel munter weitergehen; zunächst ist aber erfreulicherweise die offen­bar aus französischen Quellen herrührende Meldung de­mentiert worden, daß Spanien, ein zurzeit nichtstän­diges Mitglied, seine Zustimmung zu dem Eintritt Deutschlands in den Rat davon abhängig machen wolle, daß es auch selbst einen ständigen Sitz erhält.

Genf wird also in deck nächsten Wochen und Monaten erheblich an internationalem Interesse gewinnen. -Z

toiitmrWtuns« in Polen.

Polnischer Terror gegen

die densschen Minderheiten.

Haussuchungen beim Deutschen Volksbund

Die Terrorakte gegen die deutschen Minderheiten in Polnisch-Oberschlesien sind in der letzten Zeit besonders in Erscheinung getreten, vor allem in Oberlaßisk im Kreise Pleß, wo die deutsche Bevölkerung schwer unter der Will­kür der Polen zu leiden hat. Die deutsche Biblio­thek wurde beispielsweise aus demselben Hanse g e - st 0 h l e n, in dem sich die Polizeiwache befindet, ohne daß diese das geringste davon merkte oder merken wollte. Bei einem Bombenwurf in einem Saal und Wasfen- funden in einer Scheune versuchten die Westmarkenleute mit Unterstützung der Polizei die Aufmerksamkeit von ihren eigenen Taten abzulenken und die Deutschen zu verdächtigen. Nach vielen Beschwerden bei den Woiwodschaftsbehörden ist es nun endlich gelungen, zu erreichen, daß der Polizeikommandant von Oberlaßisk, Menzel, zur Disposition gestellt wurde.

Drangsalierungen in Königshütte und Kattowitz nehmen ihren Fortgang. In den Bezirksvereinigungen Königshütte und Kattowitz des Deutschen Volksbundes wurden während der letzten Tdge durch Kriminalbeamte Haussuchungen vorgenommen. Die Geschäfts-

Generalsekretär Drummond kommt nach Berlin.

Nach einer Meldung der Schweizerischen Depeschen- agentur wird der Generalsekretär des Völkerbundes, Sir Eric Drümmond, in den nächsten Tagen nach Berlin reifen/ um dort über verschiedene mit dem bevorstehenden Ein­tritt Deutschlands in den Völkerbund zusammenhängende Fragen Besprechungen abzuhalten.

Volksbegehren 4. bis 17. »5.

Für die Enteignung der Fürstenhäuser.

Beim Reichsminister des Innern, Dr. Külz, sind dir Abgeordneten Münchenberg und Stöcker der K. P. D. und Dr. Kuczynski als Vertreter des Ausschusses für Fürsten­enteignung erschienen und verlangten Auskunft darüber, zu welchem Termin die Listen für das Volksbegehren auf­gelegt werden sollen. Der Minister erklärte: „Ich werd- in der nächsten Kabinettssitzung, die Anfang nächster Woche stattfindet, den Antrag stellen, daß die Listen für das Volksbegehren vom 4. bis 17. März aufliegen werden." Für das Zustandekommen des Volksbegehrens sind vier Millionen Unterschriften nötig, die die in Frage kommen­den Parteien sicherlich aufbringen werden. Ob sie aller­dings bei dem dann folgenden Volksentscheid die nötige Stimmenzahl erhalten werden, ist noch fraglich.

Im Reichstag hat eine unverbindliche Besprechung zwischen Vertretern der Mittelparteien und einigen So- zialdemokraten über die Frage stattgefunden, ob der Kom­promißantrag über die Fürstenabfindung so geändert werden könnte, daß er auch für die Sozialdemokratie an­nehmbar wird. Wie von sozialdemokratischer Seite hierzu gemeldet wird, handelte es sich nur um eine persönliche Fühlungnahme. Offiziell sind die sozialdemokratischen Mitglieder des Rechtsausschusses noch nicht zu einer Stel­lungnahme aufgefordert worden. Die fozialdemokratische Fraktion habe also keine Veranlassung, sich mit der An­gelegenheit zu beschäftigen.

Starke Abstriche am Heereseiat.

Vernichtung schwarzer Waffenlager.

Im Haushaltsausschuß des Reichstages wurden bei Fortsetzung der Beratung des Reichswehretats eine Reihe von starken Abstrichen vorgenommen, u. a. bei den Titeln Gefechtsübungen, Geräte und Ausstattung, Leibesübun­gen, Mieten für Kasernen und andere Standortsgebäude. Auf eine sozialdemokratische Anfrage über das sogenannte schwarze Waffenlager hin erklärte Reichswehr­minister Dr. Geßler, es sei mit der Polizei vereinbart, der­gleichen Waffen einzusammeln und zu vernichten. Die Entente kenne den U n w e r t dieser A r t W a f s e n für ernsthafte Kriegszwecke, doch seien solche Angaben infolge der damit verbundenen Presseagitationen im In- und Ausland schädlich. Reichswehrminister Dr. Geßler sprach sein großes Bedauern über die zahlreichen Abstriche aus. Nach Verabschiedung des Etats des Reichswehrministe­riums vertagte sich der Ausschuß auf Montag.

Vorher hatte der völkische Abgeordnete von Ramin eine Erklärung Ludendorffs bekanntgegeben, die bestreikt, daß er sich Anfang 1923 wegen Bildung der Schwarzen Reichswehr an General von Seeckt gewandt habe. Reichs­wehrminister Dr. Geßler erklärt dazu, er werde im Unter­suchungsausschuß Gelegenheit finden, darauf einzugehen.

führerin der Bezirksvereinigung Königshütte wurde ver­haftet. Bei einzelnen Mitgliedern des Deutschen Volks- bnndes in verschiedenen Orten des Kreises Kattowitz, in Königshütte, Chorzow und Bismarckhütte erschienen Kri­minalbeamte, um Haussuchungen vorzunehmen. Insge­samt sind bis jetzt 21 Verhaftungen vorgenommen worden. Die E r r e g u n g in der deutschen Bevölkerung ist groß; namentlich auch in Deutsch-Oberschlesien, wo man um das Schicksal der Angehörigen und Anverwandten in berech­tigter Sorge ist.

Die „Gründe" für die Verhaftungen.

Die Verhaftungen der Führer des Deutschen Volks­bundes in Oberschlesien durch die polnischen Behörden seien, wie es hier heißt, erfolgt, weil die Verhafteten an­geblich für die Losreißung Ostoberschlesiens von Polen und seinen Zusammenschluß mit Deutschland agitiert und Militärdienstpflichtige Oberschlesier von der Militärdienstpflicht in der polnischen Armee abgehalten haben sollen. Sie sollen den Militärdienstpflichtigen ge­raten haben, sich nicht an die späteren Beschlüsse des Sejm, sondern an die ursprünglich gemachten Versprechun­gen der polnischen Regierung zu halten, die den Ober- schlesiern Befreiung von der Militärdienstpflicht innerhalb von acht Jahren zugesagt. In diese Affäre, die pol- nischerseits als „S p i 0 n a g e a f f ä r e" angesehen wird, soll außerdem noch eine ganze Anzahl Deutscher in Ost- oberschlesien verwickelt sein.

Regelung der preußischen Kanszinssteuer.

Friedensmiete als Grundlage.

Der Hauptausschuß des Preußischen Landtages be­endete die erste Lesung des Hauszinssteuergesetzes. Von MÜM Friede uäupt^ux.. SiLuergrundlage bestimmt und der Wert des Grundvermögens als Steuer- grundlage abgelehnt wurde. Die Zuteilung von 8 % an die bisherigen Fürforgeverbände zur Unterstützung von Bedürftigen wurde gestrichen, da die Mehrheft des Aus­schusses der Auffassung, wonach das bisherige Ermäßi­gungsverfahren besser gewesen und deshalb beizubehalten fei, zustimmte. Die Hälfte des Steueraufkommens soll für Neubauzwecke und die andere Hälfte für den Finanzbedarf Verwendung finden. Von dem Aufkommen an Finanz­bedarf sollen die Gemeinden sieben Vierzigste! und der Staat dreizehn Vierzigste! erhalten, von dem Aufkommen für Neubauzwecke das Wohlfahrtsministerium sechs Vier­zigste!, Staat und Landkreise vierzehn Vierzigstes. Eine Befristung des Gesetzes wurde abgelehnt.

Die dänischen Minderheiten.

Dänische Schulsprache gestattet

Der Amtliche Preußische Pressedienst bringt eine Mit­teilung, in der es heißt: Das preußische Staatsministerium hat durch besonderen Erlaß der dänischen Minderheit in den Grenzkreisen der Provinz Schleswig-Holstein weit­gehende Rechte auf dem Gebiet des Schulwesens gewährt.

Nunmehr soll das Bedürfnis für die Errichtung einer öffentlichen Volksschule in den Schulverbänden der Grenz- kreise Flensburg-Stadt, Flensburg-Land und Südtondern allgemein anerkannt werden, wenn die Erziehungsberech­tigten von wenigstens 24 schulpflichtigen Kindern einen da­hingehenden Antrag stellen. Das Bedürfnis für die Er­richtung privater Volksschulen für die dänische Minderheit soll bereits dann anerkannt werden, wenn ein entsprechen­der Antrag für zehn schulpflichtige Kinder gestellt wird. Für diese privaten Volksschulen werden staatliche Zuschüsse ge­währt. In den Minderheitsschulen soll der gesamte Unter­richt in dänischer Sprache erteilt werden; Deutsch ist Unterrichtsfach. Im Lehrplan kann die Pflege dänischen Volkstums vorgesehen werden. An den Privatschulen können Lehrer angestellt werden, die ihre Unterrichtsbefä­higung in Dänemark erworben haben, während vor An­stellung der Lehrer an den öffentlichen Volksschulen der Elternbeirat zu hören ist. Endlich steht es der Minderheit frei, Privatschulen einzurichten, die über das Ziel der Volksschule hinausführen. Auch diesen Schulen können staatliche Zuschüsse wie den entsprechenden deutschen P» vatschulen gewährt werden.

Simserlaß in Sachsen.

KeinebesondereFeierfürdieKriegsopfer.

Die Staatskanzlei in Dresden teilt amtlich mit: DaS Gesamtminifterium hat in seiner Sitzung vom 12. Februar beschlossen, dem Landtag ein Gesetz über die Gewährung von Straffreiheit in Sachsen zugehen zu lassen.

Von der Veranstaltung des für den 28. Februar ange­legten Gedenktages für die Opfer des Krieges soll für das Gebiet des Freistaates Sachsen abgesehen werden, zumal da eine würdige, für das ganze Deutsche Reich einheitliche Feier an diesem Tage nicht zu erreichen war. **" r