ersWer Tageblatt

Hersfelder Kreisblatt

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Amtlicher Anzeiger für den Kreis H^rsfeld

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Nr. 295

Freitag, dem 1V. Dezember

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1919

Las Reichsnolopser in dritter Lesung angenommen

Seuttoe llalionalversammillss.

w SitzAUg vom Mittwoch, 17. Dezember.

Präsident Fehrenbach eröffnet die Sitzung um 10,20 Uhr.

In Fortsetzung der zweiten Beratung des Ent­wurfes des Umsatzsteuergesetzes lehnt namens seiner Fraktion der Abg. Eichhorn (u. S?- den Gesetzentwurf grundsätzlich ab, da er die kleinen Leute grundsätzlich am schwersten belaste. 1200 Millionen Mark sollen nach Angabe der Regierung aus den rationierten Lebens­mitteln herausgewirtschaftet werden.

Paragraph 1 wird in der Fassung des Ausschusses angenommen. Zu Paragraph 2 (Ausnahmen von der Besteuerung) wird ein von Abg. Dr. Philipp (d.-n.) Be­gründeter Antrag Arnstadt abgelehnt, der u. a. einen neuen Absatz htnzusügen will, der kleineren Unterneh­mungen die Entnahme von Gegenständen aus dem ei­

Abg. Dr. Most lD. Bpt) verweist auf die offen­bare Uneinigkeit in der demokratischen Partei, deren Führer Dr. Friedberg von Herrn Erzberger abrücke. (Lärm b. ö. Mehheit.)

Nach weiteren Bemerkungen der Abgg. Waldstein (Dem.) und Dr. Most (D. 8pL) wird namentlich ab- gestimmt über den Antrag Becker-Rietzer betreffend Znrückverweisnng a« die Kommission. Der Antrag wird mit 223 gegen 50 Stimmen bei 1 Stintmenthal« tnng abgelehnt. Die einzelnen Paragraphen werden nach den Beschlüssen der zweiten Lesung mit geringe« Abänderungen angenommen. Damit ist das Reichsnot, opfer erledigt.

enen Betrieb in geringem Umfange erlauben will, den nicht nur die kleinen

genen Betrieb in geringem

Diese Bestimmungen würd, .. . .. _________

Bauern, sondern auch die kleinen Handwerker und In­dustriellen entlasten. Zu Paragraph 3 (Befreiung der Länder und Gemeinden von der Steuer) wird ein von Abg. Dr. Raschig (Dem.) begründeter Antrag Wald- stein angenommen.

Zu § 81 und 31 a begründet Abg. KemykeS (D. Vpt.) einen Antrag wegen Herabsetzung der Inseratensteuer auf 5 % und wegen Streichung der Staffelung sowie des Eventualantrages auf Herabsetzung der Staffelung.

Abg. Nuschke (Dem) stimmt den Anträgen zu. Eine Reklamesteuer sei Unsinn in einem Umsatzsteuergesetz, denn die Reklame soll auch die Uuisätze fördern.

Abg. Sidow (Soz.) beantragt zu 8 31 a eine andere Fassung, wonach die Ermäßigung der Inseratensteuer nach der Staffelung des Ausschusses für Zeitungen ohne weitere Klauseln eintritt. Dieser Antrag wird ange- nouimen.

Es folgt die zweite Lesuna des Gesetzentwurfs Wer die Steuernachsicht. Das Gesetz wird nach unwesent­licher Aussprache angenommen, ebenso in dritter Lesung.

Es folgt der vom BevölkerungSausschutz beantragte Gesetzentwurf betreffend die Gast- und Scha«k«irtschaf- ten mit weiblicher Bedienung. -

Abg. Frau Zietz (u. S): Das Gesetz wird die weib- lichen Kellner aus den Lokalen verdrängen, aber nicht die Unsittlichkeit.

Abg. Katzenstein (Soz.): Der Entwurf ist im Ein- Verständnis mit der Mehrheit der Parteien entstanden. Der Kellnerinnen wird man sich nötigenfalls besonders annehmen müssen.

Abg. Frau Behm (d.-n.) spricht für den Entwurf, ebenso Abg. Fräulein Dr Lüders (Dem.)

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Behm (B.=n.) spricht für den Entwurf, - -„„. „.äulein Dr Luders (Dem.)

_aS Gesetz wird mit einem Zusatzantrag der UnaS« hängigen in allen drei Lesungen angenommen.

Nächste Sitzung morgen 10 Uhr: kleinere Vorlagen, dritte Lesung des Umsatzsteuergesetzes. Schluß gegen 7% Mr.

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Der Nest des Gesetzes wird angenommen.

In der Nachmittagssitzung wird die dritte Beratnug

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begonnen. Es liegt ein Antrag _.. ____________ ...

Bpt.) vor, das Reichsnotopfer sofort an den 10. Aus­schutz zurückzuverweisen.

Abg. Schultz-Bromberg (d.-n.) erklärt, seine Partei erhebe noch einmal vor der Verabschiedung der Vorlage ihre warnende Stimme und lehne jede Verantwortung für die Folgen des Gesetzes ab. Sie beantragt wie bet der zweiten Lesung die Umformung des NotopferS in eine Zwangsanleihe.

Abg Dr. Rießer (D. Vpt.) begründet den Antrag Dr. Becker-Rietzer. Die Zurückverweisung soll beson­ders den Zweck haben, aus eine Erklärung der Entente zu drängen, daß das Reichsnotopfer nicht von ihr be­schlagnahmt wird. Dem Reichsnotopfer steht eine fest­geschlossene Phalanx aus Landwirtschaft. Handel, In­dustrie und Handwerk entgegen.

der AntrssSber SInhkilsstM aWenomme»

Sitzung der Pr. LanSesverfammlung vom 17. Dezember.

Am Ministertisch: Hirsch.

Der Gesetzentwurf zur Stcherung der Uebersührung der Privatbergregale a« den Staat wird endgültig a«ge- m>mmeA.

Zur dritte« Haushaltongsberatnug führt

Abg. Dr. Friedberg (Dem.) aus, daß es ein tzanz niedriger Vorwurf fei, zu sagen, die Demokraten seien gegen das Erzbergerische Reichsopfer, weil sie sich von ihren Millionen nrcht trennen könnten, und fährt Sann Sch hier um laterlandeS.

Vizepräsident Löbe teilt mit, daß zu dem Antrag Becker-Rietzer namentliche Abstimmung beantragt wird.

Abg. Waldstein (Dem.): Meine Fraktion steht ein­mütig auf dem Standpunkt, daß der Besitz zu einer star­ken Sonderleistung herangezogen werden solle. Eine Minderheit hat aber erhebliche Bedenken gegen die vor­liegende Form des NotopferS., Die Mehrheit meiner Partei stellt jedoch alle Bedenken zurück.

Abg. Wurm (u. S.): Wir lehnen den Antrag Bek- ^'Minister Erzberger: Die Kommission für die Vor­bereitung eines internationalen Steuerrechts ist bereits ^" Abg? Schnltz-Bromberg (d.-n.): Wir haben keine Sabotage gegen die Sparprämienanleihe getrieben. Aber der Abg. Dr. Friedberg hat heute im Abgeordne­tenhause gesagt, nach dem Mißerfolg der Anleihe hatte jeder andere Finanzminister sich in das Privatleben zurückgezogen. Der Ministerpräsident Hirsch hat davon gesprochen, daß Preußen einen Vorschlag machen werde, der Enteilte ein Zugretfen unmöglich zu machen.

Minister Erzberger: Die Angriffe des Dr. Fried- berg lassen mich furchtbar kalt. Das Resultat der Spar- prümienauleiüc ist außerordentlich befriedigend. 80 Prozent aller Zeichnungen sind von kleinen Leuten. Die Grotzkapitaltsten haben allerdings in einer noch nicht aufgeklärten Weise sich ihrer Pflicht gegen das Vaterland entzogen. Es ist eine Untersuchung eingelet- tet wegen der angeblichen Unzulässigkeiten im Reklame- wesen über die Anleihe. Wenn Dr. Friedberg davon gesprochen hat, ich hätte die Gutachten des Iustizmini- sters abgeändert, so werde ich der Sache weiter nachge­hen. Die Behauptung ist eines alten Weibes würdig und M vollMunen erfunden. Korrekturen und Aende­rungen art dem Gutachten des ^ustizmiEers sind nicht vorgeuommen worden. Ich weise das mit der größten Entrüstung "vn mir. Zurufe rechts.) Die preußi­schen Summen sind alle für die Einbringung des RetchSnotopferS gewesen. Nach der zweiten Lesung hat der preußische Fluanzminister von sich aus eine Anre- gung weitergegeben, das RelchSnotopfer möge in Kriegsanlerhe bezahlt werde« Das ^beimabgelehnt, weil ich sonst nicht zu Bargeld kommen würde. Gegen- über dem Treiben gewisser Kreise scheint eS leichter zu sein, in diesem Hause indirekte Steuern zu verabschie- den, als dem Kapital zu nahe zu treten. Gegen dieses Treiben gibt es nur ein Mittel: die Annahme des RetchSnotopferS. (Starker Beifall v. S. Mehrbett, Lärm

fort: Stach unserer Meinung handelt es eine schwere wirtschastlichs Schädigung des Das Betriebskapiial der Unternehmer gerade jetzt durch eine hohe Steuer zu verringern, ist ein großer Mangel an wirtschaftlichem Verständnis. Erzbergers Steuer­politik ist nicht nur blutiger Dilettairtismus, sie ist geradezu Herosstaatentum. Der Mißerfolg der Sparprämienanleihe ist ein Zeichen für den Alitz- erfolg der ganzen Erzbergerschen Finanzportitt. Redner hält es für unbegreiflich, daß die Rechte jetzt selbst den Etat ablehnt, da eS doch noch an­dere Formen gebe, um sein Mißtrauen auszudrr ~

öere Formen gebe, um sein Mißtrauen auszudrücken. In dieser Zeit der Not müßten sich alle in der Arbeit für das Vaterland zusammenfinden. Der Antrag auf : Begründung des deutschen Ernbeitsstaates sei nur zu ■ verwirklichen, wenn der unitariitische Wille auch Bet

verwirklichen, wenn der unitaristische Wille auch Bei allen anderen deutschen Ländern vorhanden sei. Preußen soll nicht zersplittert werden, sondern in dem großen Ein­heitsstaate aufgehen.

Ministerpräsident Hirsch: Falls der Antrag aus Schaffung des Einheitsstaates angenommen wird, wer­den wir uns mit der Reichsregierung in Verbindung setzen, um eine Zusammenkunft der Landesregkerungen zu veranlassen. An der preußischen Verfassung werden wir weiter arbeiten und sie dem Hause unterbreiten. Eine Initiative bezüglich des Anschlusses der thttriugi- schen Staaten werden wir nicht ergreifen, einen von jener Seite an uns gelaugten Antrag aber auch nicht ablehnen.

Abg. Stendel (D. Vpt) meint, daß der Antrag auch für seine Partei annehmbar wäre, wenn in Wm die Worte gestrichen würden „noch vor Einbringung der prcntzisci'en Verfassung".

SNitlister Heine erklärt, es nicht dulden zu mosten, daß Beamte sich an monarchistischen Demonstrationen gegen die Republik beteiligen. Aber auch terroristische Gewaltakte werde er stets verfolgen lassen.

Damit schließt die allgemeine Aussprache.

Der Antrag der Mehrheitsparteie», den »enfftien Einheitsstaat betreffend, wird mit 210 gegen 33 Stirn«

ine« angenommen.

Zu Besprechung der EinzelhauShalte begründet beim Eifeiibahnhansst.ali -

Abg. Dr. Hager (Ztr.) die förmliche Anfrage, was die Regierung zur Berbesierung des Perfoucnzugver- kehW tun wolle. Vor allem müsse der Sch^ichhanSel mit Fahrkarten unterbunden werden.

Minister Oeker erklärt daß die.Einschränkung des Personenverkehrs, die solche Mitzstänse zeitige, mzch eine Zeit lang «»halten werde. Die Kohlenförderung ist in ailmählimcm kicken begriffen, die Wagengestellung besser als im Oktober, die Kartoffelabfuhr in letzter Zeit knapp bewältigt worden. Ich würde es mit Freuden begrüßen, wenn die Reisebüros Einrichtungen treffen wurden, den Vorverkauf auch auf die 4. Klasse olwzu- delruen. Dem Schleichhandel mit Fahrkarten sucht die

Eisenbahnbeamte, die bei Diebstählen ertappt werben, werden rücksichtslos entfernt. Die Leistungen der Eisen­bahn sind trotz der schlechten Beschaffenheit der Kohl« in den letzten Wochen erheblich gestiegen. Für die L»^ komotivführer, die lcmoe Strecken zurücklegen, habe« wir ein arisgezeichnet bewährtes Prämiensystem eings- führt.

Abg. Hadeloff (d.-n.) bezeichnet als bestes Mittel gegen Korruption der Beamten ausreichende r An die Spitze der Eisenbahnverwaltung gehöre ein Fach­mann.

Abg. Sieringer (Soz.) lehnt namens seiner Partei den Antrag der Deutschen Volkspartei ab, der sich gegen Uebergabe der preußischen Bahnen an das Reich vor dem 1. 4. 1921 ausspricht.

Minister Oeser: Die Denkschrift über den Mittel- landkanal ist sertigaesteüt und wird dem Hause in ab­sehbarer Zeit zngehen. Die Zahl der unbeschäftigten Eisenbahner geht ständig zurück. Ueber Widerstände Nachgeordneter Stellen kann ich nicht klagen. Wegen Förderung des Lokomottvenbaues durch Bessere Kohlen- belieferung bin ich mtt dem Kohlenkommissar in Ver­bindung getreten.

Abg Adolf Hoffman« (u. S.) wendet sich gegen das staatliche Schiebertum.

Der Antrag der Deutschen Volkspartei, der sich gegen die Uebergabe der Bahnen und Wasierstraßen an das Reich vor dem 1. 4. 1921 richtet, wird abgelehnt, eine große Reihe von Zlnträgen angenommen, der Staat»- haushSltsplan für 1919 endgiltig genehmigt, das Feft- stellimgs- ung Anleihegesetz zum Staatshaushalt ange­nommen. Gegen den Staatshaushalt stimmen die Deutschnationalen und die Unabhängigen.

Gegen 911 Uhr vertagt sich das Haus auf Mittwoch, den 21 1. 1920, 2 Uhr.

ÜUschMMg in der Pariser Presse.

Nachdem zunächst die deutsche Antwortnote von der ä^nr^^ bald zur Wiederherstellung des Friedenszustandes zu kommen, ausgelegt worden war und nur die englische Heupresse das Angebot Deutschlands hinsichtlich der Schassnng eines anderen Modus in der Schadens-Er- satzleistung für die versenkte Kriegsflotte bei Scapa Flow abgelehnt hatte, stimmt nun auch die Pariser Boulevard-Presse in diesen Ton ein und hält ök deutsche Antwort für nicht ausreichend. Der 'weck, der damit verfolgt wird ist leicht erklärlich Während an der Auslieferung des geforderten Hafenmaterials nur England interessiert ist. ist Biese Frage für Frankreich von untergeordneter Bedeutung. Man will aber den Schein der Einigkeit wahren, und deshalb setzt sich auch die Pariser Treffe für die englische Forderung ein. Es liegen folgende Drahtmeldunacn vor:

** Genf, 18. Dezember. (S. M Die Pariser Blät­ter, die unter dem «Bat Eindruck der deutschen Not« rniüß «ud sachlich das große Enfgegenkommen Deutsch­lands fefifienten, baken ihre Hali«8g gegenüber der dentschcn Antwort rasch aeäudert. Schon die Dienstage früh-Ansgaben vom »Temps", „Ecko" »Homme uBr»* nnd .Fournal" schreiben, das die Beat' die Stetwart so» de« Alliierten kaum angenommen werden sänne. Der „Temps" nennt DenttÄlands SaUung »interi-Wm es» verschlagen. Das »Echo« spricht von einer weiten deut­schen Falle zur Erschleichung der Ratifttaiio« des Frte- deusvertrages.

>* Eenf, 18. Dezember. (S. C.) Haras meldet, »W deutsche Antwort erscheint kaum für ausreichend. Ob der We« der Bcrhandlnng oder der Anf orderung zur Unterzeichnung gewählt werden wird, entscheidet sich erst in den nächsten Tagen. Bis MrttmvH mittag lag eine Stellnnanabme der Alliierten nidit vor.

He Berlin, 18 Dezckmter. (S. M Die Berdaud- Inttaon in Paris zwischen den deutschen und Bat frar»- zösischen Sachverständigen werden nach Annabme der Berliner Regiernvaskreise schon in der nächstes Woche adqeschlofse« sein Da die deutsche Delegation mtt allem statistischen Material versehen ist, das die Unmög ich kett der Ablieferung des geforderten Hafenmaterials Beroeht, hofft man, wie aus Bespr-chnnaen der RegiernngSmft- glieder mit Mitgliedern der Nationalversammlung her- vorgeHt, zuversichtlich auf ein Eingehen der Enten» auf die deutschen Gegenvorschläge.

Clemenceau gibt ntSi nach.

w Genf, 18. Dezember. (S. C.)

Telegramm vom Dienstag früh r. ^ -

»PreareS", daß Elementen« im Rate der rmrrertt» st» im Namen Frankreichs für die ■;?»'n«.ct^auu«a der bisherigen Bedingnugen der «Liierten gegenSSer Denischland, wie sie in der letzten Nsie fcü/ak't mor­den seien, ausgesprochen habe.

Militärische Borbcreitrrug.n.

In einem

metdü der

»* Genf, 18. Dezember. (S. E.)_ Die Srerrnnader elsässischen Grenze auch gegen die Sch' c:.- hat mw tag 'begonnen. NeketeftEttmmende Be^ '-i^e a«s Beat Eftaß bestätigen die «msimsrerche« m!H<d.M Bor»«- reiinnser!. In Straßburg sind am Montag Kolonial, trupve« «ingertickt.

Prüfung der -entsche« GegesvorsKiLM.

W Rotterdam, 18. Dezember. (S. C ) Die »Tb- ---ris, eine Ratifizier««» des Frie« t fei «msSchKlvNeA. Me dextiS« irkc» 4n$e^nMr Prüsuug. Tr­

I m«S" Melde« ans Pa: z dc»s vor Weihnachten ' MwW»* MW