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Hersfelder Kreisblatt

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Nr. 159 Freitag, den 11. Juli 1919

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Sitzung -er Nationalversammlnvg vom 9. Juli.

Haus und Tribünen sind stark besetzt.

Am Regierungstisch: Bauer, Erzberger, Roske, Bell, Davrd u. a.

Präsident Fehrenbach eröffnet die Sitzung um 10 Uhr 4o Mru.

Auf der Tagesordnung steht die erste Lesung des Gesetzentwurfes über die

Ratifikation des FriedenSvertrages.

Präsident Fehrenbach teilt mit, daß von der Deutsch- nateonalen Bolkspartei folgende Entschließung vorge- ' legt ist: Die gesetzgebende Nationalversammlung soll be- ; schließen, die Ratifikation vorznuchme» unter dem ans- ; drücklichen Vorbehalt, 1. daß vor Sem Inkrafttreten der Artikel 227—230 von Lehrer» des Völkerrechts wt Ruf er» Gutachten darüber eingeholt wird, ob es nach den ! anerkannten Grilndsätze« des Völkerrechts zulässig und 1 gerechtfertigt erscheint, mit rückwirkender Kraft einen Gerichtshof zur Aburteilung vorgeblicher Verstötze gegen Sas Völkerrecht einzusetzen und auf noch nicht angeorolst gewesene Strafen zu erkennen. 2. Daß im Interesse der Gerechtigkeit zur Untersuchung der Frage der Schuld am Krieg ein neutraler Gerichtshof eingesetzt wird.

Zu dieser Entschließung wird in der zweiten Lesung Stellung genommen werden.

t Reichsminister der auswärtigen Angelegenheiten Müller: Aufrecht erhalten bleibt heute und immerdar unser einstimmiger Protest gegen "diese Verrat gewor­dene Vergewaltigung. (Lebhafter Beifall.) Aufrecht er­halten bleibt immer unsere Zustcherung der Vertrags­erfüllung bis zum Aeutzerst' 771 77

behalte. ohne Hinterhältigkeit an die neuen angehen. Inwieweit wir sie für uuerfl

i Zustcherung der Bertrags­ien. Wir müssen ohne Vor- t t Pflichten Her­angehen. Inwieweit wir sie für unerfüllbar halten, haben wir ausgeführt, als unsere Unterschrift erzwun­gen wurde. Aber für die Grenze des Erfüllbaren darf uns keine Schuld und keine Berantwortnug treffen. Wir alle, unser gairzes Volk, stehen heute vor einem An?- brnch zu einem vielfLinigen Marsch durch die Wüste.

fikation. Wir haben sie zufolge der letzte» Note Clc- menceaus beschlennigt, weil uns Sie Aufhebung 6er Blockade in Aussicht gestellt wurde. Neben der Gewiß­heit der Aufhebung der Blockaöe haberr wir noch Sie Hoffnung auf die Rückkehr unserer Gefangenen. Wenn das Wort Friede« nicht jeden Sinn verlieren soll, muß Sie Rückkehr -er Kriegsgefangene« jetzt erfolge». (Leb­hafter Beifall.) Es sind in weiteftgehen-em Umfange Vorkehrungen getroffen, Sie Rückkehr Kr Kriegsge­fangenen auf rascheste Weise zu ermögliche«, und es sind -arüber hinaus auch alle Vorbereit»ngen getroffen, ihnen nach ihrer Rückkehr auch Arbell und Verdienst z,r sichern. (Lebhaster Beifall.) Wir danken für die Für­sorge der neutralen Staaten, bei denen unsere Kriegs­gefangenen Hilfe und Erholung gefunden haben. (Leb­hafter Beifall.) Wir danken auch dem Papst von gan­zem Herzen. (Lebhafter Beifall.) Wir danken dem Roten Kreuz für die Sorgfalt und Obhut, die unsere Kriegsgefangenen durch das Rote Kreuz erfahren haben. Wir werden unsere Dankesschuld in Jahren des Frie­dens abtragen. Sobald der Friedensvertrag auch von drei gegnerischen Haupttnächten unterzeichnet ist, was bald der Fall sein wird, haben wir ein zerstückeltes Deutschland, von Sem ein Teil abgerissen ist, der un­serm Volk nach Wisse« unö Gerechtigkeit zugehört, ohne Satz seine Bevölkerun« vorher das Recht erhielt, nach freiem Wille« über ihre Staatsznqehörigkeit zn bestim­men. Wir haben nicht Sie Macht, Sieses Unglück zu verhiuSern. Wir wollen aber diesen Deutschen versi­chern, Satz wir sie nicht vergessen werben, Satz wir noch fest glauben, Satz in Siesev Sorgen «nsere gemeinsame Geschichte, unser gemeinsames Leben nicht vergessen werden. Im Augenblick wollen wir «User Seutsches Hans mit allen Kräften, Sie uns verblieben sind, ans- statten unS hoffen, Satz in nnfern Schwestern nnS Brü- Sern, Sie uns entrissen werden, der Wunsch nach fried­licher Zusammengehörigkeit wach bleibt, bis auf frieS- liche Weise in hoffentlich nicht zu ferner Zeit in einem wahren BunS der Völker alle strittige« nationalen Probleme eine gerechte, d. h. den Bund Ser Völker ach­tende Löfnna finde». (Lebhafter Beifall.)

Abg. Kratzig (Soz.): Wir stimme» der Ratifikation aus denselben Gründen, die uns veranlaßten, der Re­gierung die Vollnracht zu erteilen, den Vertrag zu un­terzeichnen, zu. Wir erleben Protest gegen diesen Ge- waltfriedeu, der die Versöhnung der Völker hintertreibt. Nie werden wir uns damit einverstauden erklären, daß man unser Vaterland in Stücke reißt und eine große Anzahl Volksgenossen unter fremde Herrschaft bringt. Unzerreißbar bleibt das Band mit diesen Deutschen. Protest erheben wir auch gegen die Wegnahme unserer Kolonien und weisen die Unterstellung zurück, daß Deutschland ihren Besitz als Stützpunkt für die Be­raubung der Welt ansah. Den Raub der Kolonien wer- Seit wir nie vergessen. Das deutsche Volk als solches wollte diesen Krieg nicht. Wer unser Volk als den Mei- nigen Urheber des Krieges hinsteM, spricht eine rvts- sentliche Uuwahrheit aus. (Sehr richtig!)

Abg. Spähn (Ztr.): Mit tiefstem Schmerz erfüllt uns die Kränkung deutscher Ehre und Zerstörung' deutscher Kultur. Wir stimmen trotzdem bem Friedens- - vertrag zu. Es geschieht nicht aus freiem Willen, aus innerer Ueberzeugung, sondern lediglich unter dem bar- , ten Zwang der Tatsachen, das Reich vor Anarchie und Verfall zu retten und Volk und Vaterland vor dem siche­ren Untergang zu bewahren.

Abg. Schücking (Dem^r , Die Früktio« Lee DeM

schen Demokratischen Partei erklärt, daß sie dem Gesetz des FriedenSvertrages nicht 31tstimmt.

Abg. Traub (Teutschnatl.): Wir sind uns der Fol­gen einer Ablehnung voll bewußt.. Gerade deshalb aber'lehnen wir die Derantworiung für diesen Vertrag ab. Redner beschäftigte sich sodann mit den Reden Lloyd Georges und Clemenceaus. Hätten wir den Friedensvertrag abgelehnt, es könnte nicht schlimmer sein. (Sehr richtig! rechts.) Der Vertrag ist unerfüll- bar. Das werden wir immer wiederholen. Es wird kommen der Tag der deutschen Befreiung. Sollte man es wagen, die Hand auf die besten Bürger unseres Vol­kes zu legen, so sagen wir: Hand weg! (Lebhafter Beifall.) Alles hat seine Grenzen. Die Wunde» die­ses Friedens werden nie vernarben und solle« nie ver-

»arbe». (Stürm. Beifall rechts. Auch auf der Tri­büne ertönt lebhafter Beifall und Händeklatschen.)

Präsident Fehrenbach: Es ist der Tribüne nicht gestattet, sich an Beifallskundgebungen zu beteiligen. (Rufe bei den u. S.: Bestellte Arbeit!) Im Falle der Wiederholung werde ich die Tribüne räumen lassen. (Gr. Unruhe.)

Abg. Dr. Kahl (D. Vvt.): Die Deutsche Volkspar­tei erklärt in Uebereinstimmung mit ihrer Haltung in der Sitzung der Nationalversammlung vom 22. und 23. Juni, daß sie ihre Zustimmung zur Ratifikation dieses FriedenSvertrages nach bestem Wissen und Gewissen

nicht zu geben vermag.

Abg. Henke (u. S.) erklärt im Namen feiner Par­tei: Wir stimmen dem Vertrag zu unter dem Zwang der Gewalt, ■ gegen die wir uns nicht wehren können. Eine Ablehnung dürfen wir nicht versuchen, weil sie, von neuem und noch größerem Leiden für unser Volk begleitet worden wäre. Wir verlangen die sofvrtrge Aufhebung der Blockade und die Rückkehr der Gefan­genen. Wir sehen die Flammenzeichen innerhalb der revolutionären Arbeitermassen im Osten und Westen Europas und reichen den Proletariern der ganzen Welt die Bruderhand zum Kampf für die WeMreiheit. (Leb­hafter Beisall bei d. u. S.)

AbL Winnig (Soz.) erklärt im Ruinen der Abge- orducte« des Ostens: Die Bestimmnugen des Ber- failter Friedens über den ^entschon Osten entbehren in

te«

.... .. . .„ „ . übst geforderten Reihtsgrnn-sätze. (Zu­stimmung.) Darauf gestützt, legen die Abgeordneten des Ostens znlgeich im Namen der vo» ihnen vertre­tenen Vevölkeritng in weltgeschichtlicher Stunde vor aller Welt einmütig feierlich Verwährung er« gegen die Zerstörung des deutschen Ostens. Einst kommt der Tag, wo der Sieg -es Rechtes das Unrecht von Ber- smlles wieder gut machen wird. (Lebhafter, andauern-

der Beisall.)

8 ein gegen Friedeusver- Sie BenSikc-

Adg. Allekotte (Ztr.) legt namens der Abgeordneten und der Bevölkerung der im Westen von Derrtschlaud losgerissenen Gebietsteile Verwahrung gegen das Un­recht ein, das der Bevölkerung dieser Gebiete geschieht. Wir vertrauen darauf, daß unsere Brüder und Schwe- sten in echter deutscher Treue -nnerltch an ihrem ange- entuueu Vaterland feschalten werden, dem sie ange- cen nach Sprache, Sitte »nd Gemeinschaft des Blutes. (Lebh. Beifall.)

Abg. Waldstein (Dem.) legt im Name« der Abge­ordneten Schleswig-Holsteins Verwahrung ein gegen die Behandlung Schisswig-Holsteius im Friedensver­trag. Wir sind damit einverstanden, daß sie VevSlke- rnngSteile, deren nationaler Chargier zweifelhaft ist, in ehrlich Surchgesichrter Mstimmnug über ihre Staats- zrkgchürigMi entscheiden. Der Frisdensvertrag ent­hält darüber aber Beftimmnuge», die nichts anderes sind als eine Verzerrung und Berhöhnmtg jeder ehr­lichen Abstiurmung. Welches Schicksal auch unseren Volksgenossen in Schleswig-Hotstei« bevorstehen mag, wir werden nns ihnen ewig verbunden fühlen und nicht ruhen, bis auch der Bevölkerung Schlesustg-Hol- steins ihr Recht zuteil wird.

Präsident Fehrenbach: Ein echt dentscher Stamm kann iN dieser Stunde nicht z« ihnen sprechen: Elsatz- Lothringen. Ich fühle mich als Präsident der National­versammlung verpflichtet, mich für Wahrung der An­gelegenheiten anderer von Deutschland losgeristener Ge­biete einMsetzen. (Zustimmung.)

1 Nach einer viertelstündigen Pause geht das Haus zur zweiten Beratung des Ratifikationsgesetzes über.

Inzwischen haben die Deutschnationalen ihre Ent­schließung umgeänöert zu einem Abänderungsantrag zum Gesetzentwurf selbst, sodaß sie lauten würde, der Ratifikation zugestimmt unter einem Vorbehalt, wie er . in der Entschließung ausgesprochen war.

, Abg. Schiffer (Dem.): Wir werden gegen den An­trag stimmen und bedauern, daß er überhaupt einge- bracht wurde. (Sehr richtig!)

Abg. Gröber (Ztr.): Sonderbarer Weise liegt und der Antrag der Deutschnationalen erst in letzter Stunde vor. Unser Antrag, einen unparteiischen Gerichtshof ernzusetzeü. ist von der Entente abgelehnt worden. Wir können nicht mehr darauf zurückkommen. Wir brau­chen kein, gelehrtes Kollegium, das uns über die Rechts­fragen belehrst.

l Präsident Fehrenbach stellt fest, daß der deutschua- tronale Antrag dem Büro erst zwischen 10,20 und 10,25 Uhr überreicht worden ist. (Hört! Hört!)

Minister des Aentzern Müller: Ich bedauere ganz atttzerordentlich, daß wir auch in dieser historischen. Stunde Parteigezauk erleben müssen. Im übrigen glaube ich: Die Zeit der Vorbehalte ist vorbei.

Die Abstimmung ergibt die Ablehumm des Antra­ges der Dcutschuatiünalett gegen die Stimmen der An- trag stell er und einiger Wrtalteder der Deutschen Volks« partei und die Anmürne des Gesetzmürourses ohne Leu-

Auf Vorschlag des Präsidenten Fehrenbach tritt das Haus sofort in die dritte Beratung ein. Das Wort wirb nicht verlangt.

Auf Antrag deS Abg. Richter-Ostprentzen (Deutsch- natl.) erfolgt nameutlicke Abstimmung. Daran betei­ligen sich 323 Ubgeorduete. 208 stimmen mit Ja, 115 mit Nein. Damit ist das Gesetz anqeuomme«.

Beratung der Steuervorlage

Am Nachmitag wurde die erste Beratung der Steuer« vorlagen fortgesetzt.

Abg. Dr. Graf v. Posadowski (Deutschntl.): Das deutsche Volk hat ungeheure Lasten auszubringen, die seine harte Lage recht verschlimmern. Am wenigsten er­träglich geht es zweifellos den Beamtem Deshalb muh bis zur Senkung der Preise mindestens eine vorläufige Gehaltsaufbesserung stattfinden. Die Vermehrung des Vermögens durch Fleiß und Sparsamkeit ist dem Kriegs, gewimr nicht ohne weiteres gleichzusetzen. Bei der rie­sigen direkten Steuerlast ist ein Siusbau auch der tik direkten Steuern unbedingt geboten. Die Verwaltung muß vereinfacht werden. Aber die Sozialisierung wird uns ein Heer von neuen Beamten bringen. Mit der Ar- beitslosenunterswtzunq muß aufgeräumt werden.

Reichsfinanzminister Erzberger: Sämtliche Redner bekundeten den ernsten Willen, an der Sanierung der §iuanzen mitzuarbeiten. Genaue Unterlagen für die chätzung des Gesamtbedarfes werden nächste Woche in einer Denkschrift mnneleßt Aus dem jetzigen Frieden, der nicht dauern wird, wird einst der gewünschte deut­sche Nationalstaat entstehen. In dieser Richtung mirb auch der Finanzminister wirken.

Abg. Wnrm (it S.): Helfen kann uns mir eine So* zialisierung im Sinne von Marx und Engels, also eine Sozialisierung, die wirklich der Allgemeinheit zugutv- kommt.

Slbg. Dr. Becker-Hessen (D. Bpt.): Wir brauchen eine gesunde Mischung von direkien und indirekten Steuern. Einige dieser Steuervorlagen hätten uns al­lerdings früher vorgelegt werden sollen. Man kann ei­nen solchen Kübel von Steuern nicht über das Volk ausgießen, ohne den ganzen Bestetterungsplan der Re­gierung zu kennen.

Damit schließt Besprechung.

- ;&* -fuMsu»-^» ^«»»«eiatRMiiabm .«tMMMM Schiffer (Dem.) an Stet Ansschüsse von je 28 Mitglie­dern verwiesen. Das noch zur dritten Berat««g sie, he»Se SieSelungsgesetz wirb an ben Ausschutz zurück« verwiese». Schluß 8K Uhr.

Nächste Stßung: Donnerstag 3 Uhr. Verfassung». vorlage.

Phantastische Zahlen derKriegsentfchädignng.

e* Rotterdam, 10. Juli. (S. C.) Der Sonboner parlamentarische Mitarbeiter des „Manchester Guar­dian" erfährt, daß Sie Zahlungen Deutschlands an bin Alliierte» 35 Milliarde« im Jahre 1920. 40 Milliarde« int Jahre 1920 und in den folgende« sechs Jahre« je 45 Milliarde» Mark betrage« sollen. Wahrscheinlich werde zur Sicherstellung bet Beträge ein Zwaugskurs Ser Mark für Sie Zahlungen an die Entente festgeleat werde«.

Die Besetzung der Rheinlande.

im

«^ Rotterdam, 10. Juli. (S. C.) Auf eine Anfeag, englische» Obertzanse erklärte am Dienstag Lortz Cecil, Sie Besetzimg bet Rheinlaude trage lediglich den Charakter einer SicheMngsokkttvatiou. Die Besetzung würde wahrscheinlich «ar fünf Jahre Sattem, sofern Dentschlaud bis Sabin den ernsten Willen zur Wieder- gntmachnug zeige. An eine slbtrennung der Rheinland« von Dentschland denke in England nietttattb.

Die Verfolgung des Kaisers.

*♦ Genf, 10. Juli. (S. C.) Der „TempS" mel»«t aus Brüflel, von belgischer Seite wird erklärt^, baß, fa­sern die Aburteilung des Kaisers in England nicht möglich sein wird, Belgien die direkte Ansltefevnng des Kaisers von Holland verlangen soll. Die belgische Re­gierung hat die Anklage gegen den Kaiser auch auf die irr Belgie« durch kaiserlichen Befehl angeordneten Set« störungen n«S Erfckietznnge« ansgedehut.

Prinz Heinrich tritt für den Kaiser ein.

' '• an deri König vm» undt: Im Namen der

MH noii der Ausliefe«

Priirz Heinrich von Preußen hat England folgendes Telegramm gesani Gerechtigkeit büte ich Eure Majestä7 . ....... mng St. Majestät des Kaisers Wilhelm Abstand ueb« men an wollen. Ich, der ich nach Riicksprache mit Eurer Majestät in London am 26. Juli 1014 nach Deutschland zurückkehrte und biS zum Ansbruch der Mobilmachun« bei unserem Kaiser verweilte, bin Zeuge, wie der Kaiser und feine Ratgeber bemüht waren, mit allen nnr erdenv- lichen Mitteln einen Krieg als Unheil für Sie Mensch­heit abzuwende«. Die aller Wahrheit znm Trotz jahre­lang ansgespreugten Berlenmdnngen über den Sentsche» Kaiser zu wiSerlege«, bin ich bereit «nd ich stelle mt* Eurer Majestät zur freien Verfügung, «m Enrer Ma­jestät behilflich zu sein, Sie Wahrheit über die KriegS. Ursachen und deren Folgen an das Licht z« bringe«.

Belgisches Asyl für den Exkönig von Bayern.

»^ Rotterdam, 10. Juli. (S. C.) »DaUy Mall"! meldet aus Brüssel, Sie belgische Königi« hat dem flä* tigen Exkönig von Bayern ein Asyl tu Belgie» «g»- boten.

Die Aufhebung der Blockade.

„Daily Mail" meldet: Das Wirtschaftsamt aa» Befehl, Satz, sofern bis Donnerstag abenS die Rattfi- »terung »es Friede«svertrageS -nrch Deutschland an« oezetgt t& Sie Blockade gege« DeytiMg«- g» »ML«!