H errlelrer Tageblatt

Hersfelder Kreisblatt

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Nr. 77

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Dienstag des 1. April

1919

Die Antwortnote der Entente

Beut VerWMmMN mit der Eulenle

!** Berlrn, 31. März.- (T. U.) Auf die am 28. März in der Frage der Landung polnischer Truppen in Danzig ergangene Antworttwte der deutschen Regierung hat am 29. März Marschall Foch durch seinen Vertreter in Spaa, General Nudani, folgenden Bescheid Werreichen lassen:

„Ich habe die Note vom 28. März 1919 dem Mar- schall- Dberstkommandiereudev der alliierte« Armeen übermittelt, der dieselbe den alliierten «nd assozierte» Regierungen zur Prüfung Unterbreitet hat.

Ich habe ganz besonders feine Aufmerksamkeit auf folgenden Satz der fraglichen Note gelenkt: „Die deutsche Regierung kann nach eingehender Prüfung eine Maß­nahme (d. h. die Ausschiffung polnischer Truppen Ju Danzig) nicht verantworten, die ohne Schaffung aus­reichender Garantien den Bürgerkrieg im eigenen Lande hervorrnfe« mntz."

Der Marichall telegraphierte mir am 29. März fol- ■ gende Antwort:

Ich werde persönlich in Spaa alle Anskünfte und alle verlangten Garantien dem deutschen Bevollmächtig­ten geben, der mit den Vollmachten versehen sein soll, die nötig sind, um in 48 Stunden M entscheiden.. Die Znfammenkunft wird ftattfinden am 8. April, es sei . denn, daß dies nicht möglich wäre."

Es wird gebeten, sowohl die Antwort der deutschen Regierung als auch die Namen des designierten deut- nächstens mitzuteilen. (gez.) Nu-

Regierung als auch _ schen Bevollmächtigten

| Ftugptätzeu rmgefähr 00 Millionen Mark an Lohn ! ausgegeben. (Hört, hört!) Diese unglaublichen Dinge spielen sich auch bei anderen Reichsbotrieden: Waffen- fabriken usw., ab. Das ist unverantwortlich. (Sehr richtig!) Es ist gut, daß die Kommission nochmals in diese Dinge pineinleudüen will. Auch in den Kriegstze- sellschaften bleiben noch manche Herren länger als dies im Interesse der Regierung nötig ist.

Neichswehrminister Stoske: Es ist richtig, daß sich in militärischen Formationen noch eine ganze Anzahl von Personeu befindet, an deren Weiterdienen das Reich tatsächlich kein Interesse hat. Während anfangs bei den Leuten durchweg ein unwiderstehicher Drangtl sich zeigte, in die Heimat zu kounnen, ist inzwischen, da sich heraus- stellte, daß die ArbettsgelegenLenerr nur in geringem Umfange vorhanden warm, die Neigung zur Entlastung beträchtlich geringer geworden. Die Frist von vier Mo- i naten, die die Leute, wenn sie keine Arbeit finden, nach I i einer Verfügung der Reg »tuna aus der Zeit des Prin- i zen Max von Badeu in >en Kasernen behalten werden ; niüssen, läuft allmählich gö, und es wird selbswerstäud- lich auf ihre Innehaltun- gedrmrgen werden. Soweit die Leute feine Arbeit finden mühen Sie aus Reichs­mitteln unterstützt wer der. Hossenitich bessert sich unser Wirtschaftsleben bald so, . atz die Arbeitsgelegenheit zu- nimmt. Auch in den staetlichen Werkstätten haben sich

Gebiet. Ich hoffe demnächst einen Gesamtplan vor« legen zu können, der den Wünschen des Ausschusses entsprießt.

Abg. Krätzig (Soz.): Der ■ Ausschuß hat die von der Regierung eingestellten Sätze nicht gestrichen, weil er gegen die Wetterführung der Forschungsarbeiten im Interesse der Textilindustrie ist sondern weil er gerade diese ForschnngsarbEen besser zuscunmenfassen will.

Nachdem noch die Abgg. Ersina (Zentr.) und Herr­mann (Dem.) hierzu gesprochen hatten, schließt die Be­sprechung. Die Forderung wird gestrichen, die Ent­schließung des Ausschusses wird angenommen. Zum

Etat der Refchsfinanzverwalt«ng

liegt eine Entschließung des AMschusses vor, die Re­gierung auf auf ordern, baldmöglichst eine Erhöhung der Bezüge aller derjenigen Renten und Unterstützungs- empsänge vorzuneh nen, die einen gesetzlichen Anspruch auf Renten oder -Lnterfttitzungen aus Retchsmitteln oder aus den Mitte n der Retchsverstcherung haben und deren Bezüge seit >em 9. November nicht erhöht wor­den sind.

Abg. SeveriKg (Soz.) befiirwortet eine Erhöhung der Unterstützung der Angehörigen von Kriegsge-

., hat die deutsche Regierung am 30. März beschlossen, als Bevollmächtigten zur Entgegennahme aller der vom Marschall Joch in Aussicht gestellten Aus- fünfte und aller der Garantien, die die deutsche Regie- rung verlangt, den Vorsitzenden der deutschen Waffen- W süllstandskommission, Reichsminister Erzberger, nach . 1

Daraufhin

beschlossen, als

Spaa zu entsenden.

WTfÄ»^Ä gen lassen:

„Das Reichsministerium hat als deutschen Bevoll­mächtigten den Vorsitzenden der Waffe« stillstandskom- missron, Neichsminister Erzberger, bestimmt, der am 3. April vormittags für die gewünschten VerhandlnNgen

Mission, Neichsminister Erzberger, bei April vormittags für die gewünschte _ .

in Spaa zur Verfüg««« steht und mit den nötigen Voll- machten versehen ist."

Reichsminister Erzberger wird am Dienstag, 1.

April, von Berlin abreisen.

MB MMWMU

Sitznng vom Sonnabend, 29. März.

Zweite Berat««g des Nachtragsetats und des Not. etats.

Abg. Löwe (Soz.): Der Ausschuß hat den Siegte» rungsvorschlag, der die Bezüge des Reichspräsidenten auf 100 000 Mark monatlich versah, nicht gebilligt. Er hat die persönlichen und die sächlichen Bezüge getrennt und schlägt vor, dem Präsidenten ein persönliches Ge­halt von jährlich 100000 Mark zu gewähren und für die mit dem Amt verbundenen sächlichen Ausgaben 500 000 Mark jährlich einzusetzen. Die Regelung der Pensions» frage soll einem besonderen Gesetz vorbehalten werden. Die Mehrheit des Ausschusses hielt eine Pensionsbe­rechtigung des Reichspräsidenten nicht für erwünscht. Die Frage der Ministergehälter und Pensionen soll beim ordentlichen Etat geprüft roerderr.

Abg. Burlage (Ztr.): Wir stimmen den Beschlüsten des Haushaltsausschusses zu und begrüßen es, daß da­mit den Gerüchten über zu hohe Bezüge des Steichspra- - fidenten der Boden entzogen worden ist.

Abg. Laukant (Unabh.): Wir lehnen das Gehalt des Reichspräsidenten ab, weil wir diesen Posten nicht nur für überflüssig, sondern für schädlich halten. (Lachen bei der Mehrheit.) Die Stimme ist auch viel zu hoch.

Der Nachtragsetat wird nach dem Antrag des Aus­schusses gegen die Stimmen der Unabhängigen angs.

in einer Anzahl von Bettteben absolut unhaltbare Zu- stände herausgebildet, die eine geradezu unverantwort­liche Verschleuderung von.Reichsgeldern zur Folge ha-

! ven. (Hort, hört!) Auf den Werften in Met und W:l- helmshuven wächst die Za^t der Aufträge, und auch die Arbeitsleistung, die in der ersten Zeit außerordentlich zurückgegangen war, nimmt erfreulicherweise zu. Auch anderen Betrieben waren die Verhältnisse anfänglich jr böse und geben auch jetzt noch Anlaß zu lebhaftesten ..usstellunge«. So sind namentlich die Zustände in den militärischen BekleidUNg^mtern absolut unerträglich.

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Sauer Betrieben hat man öurco ein eigenartiges Wahl- ■ verfahren und durch einen geradezu unerhörten Terro- Nsmus erreicht, daß die in dem Direktorium sitzenden ; elf Arbeiter sämtlich unabhängige Sozialdenwkraten sind. Im Monat Januar sind in den Werkstätten an Löhnen 42 Millionen Atark ausbezahll worden. Dem sieht eine Tätigkeit gewinnbringender Art gegenüber, die absolut minimal genannt werden muß. (Hort, Hort!) Es muß eine Umstellung der Betriebe, vorgenommen werden, die natürlich eine gewisse Zeit erfordert. (Zu­ruf b. d. Unabh.: Na also!) Zu die" " ....... aber auch, daß die Autorität der R_______________ ______ . ,

Behörden wtederhergestellt wird, die jetzt vollständig ; ausgeschaltet ist. Ein sehr großer Teil der Spanbauer i Arbeiter ist-ruhig und hat den lebhaften Wunsch, so rasch wie möglich wieder voll zu arbeiten. In den nächsten Tagen soll mir, wie ich erfahren habe, ein Ultimatum der Arbetter der staatlichen Gewehr- und Waffenfabriken < zuachen. In diesem Ultimatum ist die Drohung enthal- । ten, daß eines Tages die Watten- und Munitiousher- stellung eingestellt werden soll, und zwar wird diese Forderung erhoben, um die viel geschmähten Freiwil- ligenverbünde aus der Welt zu schassen. Ich sehe dem Streik in den staatlichen Waffen- und Munitionsfabri­ken mit der größtem Ruhe entgegen, werde aber dafür sorgen, daß, wie schon beim letzten Streik in den staat­lichen Betrieben, für die Streifiage auch nicht ein Pfen­nig gezahlt wird.

Abg. Hoch (Soz): Eine Massenentlassung der Ar­beiter aus den militärischen Betrieben führt in der jetzi­gen Zeit dazu, daß viele Tausende lange Zeit arbeitslos bleiben. Diejenigen Staatsbetriebe, die nicht mehr in der alten Form aufrecht erhaltenn werden können, müs- ; fett möglichst schnell für den Friedensbedarf umgestaltel i werden. Wir hoffen, daß die bevorstehenden Verhand­lungen zu einer Berständi!

Der - Etat Ä Veivilltgt. Die Entschließui«, Ausschusses wird - raenommen,. ebenso in zweiter__ stura der Nest des Notetats sowie der Haushalt der Schutzgebiete.

In dritter Les tg wird der NachtragSetal und der Notetat ohne ErSr: rnug augenonrmev.

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Das Haus leschließt darauf auf Vorschlag des Präsidenten Fehrenbach die Vertagung bis Mittwoch übernächster Woche (9. April) mit der Er­mächtigung für den Präsidenten, eventuell auch früher wieder etncUderufen Schluß nach 1 Uhr.

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SitznUg vom Sonnabend, 29. März.

Am RcaiMmgsttsche: Hirsch. Dr. Süöekmn, Heine, Braun, Retchsernahrungsminister Schmidt.

Präsident Leinert eröffnet die Sitzung gegen 11 x . Fortsetzung der Besprechung der Anträge betreffend Hebung der Landwirtschaft und

Besserung der Volksernährnaa,

Reichsmnstster für Ernährungswesen Schmidt: Was dre innere Kolonisation betrifft, so hat gerade die Partei

)ört der

stehenden Verband- bischen den Reichsbe- ern führen. (Beifall

des Antragstellers Grafen Kanitz unter dem allen Re­gime sich große Unterlasumgsfürwen zuschulden kommen lasiern Die außerordentliche Schwierigkeit der Beschaf- ftrng von Arbeitern für die Landwirtschaft ist uns sehr wohl bekannt, und zumal der Osten des Landes macht uns in dieser Beziehung große Sorge. Einen Zwang auf die f.abltfme Arbeiterbevölkerung auszuüben und sie wider ihren Willen zur Landarbeit heranzuziehen, be­gegnet großen Bedenken. Dagegen hat die Reichsregie» rung eine Reihe von Maßnahmen unternommen, um den Anreiz für die Arbeiterschaft, aufs Land-zu ziehen, zu steigern. Dazu gehören die freie Eisenbahnfahrt, die Eutichämgung für die Familie und eine Reihe ähnlicher Vergünstigungen: ferner die Gleichstellung der Band» und Industriearbeiter im Punkte der Koalition, endlich eine be-

nvmmen.

Es folgt die zweite Beratung der Gesetzerüwürfö über die vorläufige Regelung des

ReichshaushalteS

und des Haushaltes der Schutzgebiete für das Haushalt- jahr 1919. (Notetat.)

De mSvezialetat des Auswärtigen Amtes werden als Beihilfe zur Verbesserung der Einrichtungen für das wirtschaftliche Auslandsnachrichtenwefen zunächst 250 000 Mark ohne Erörterung bewilligt.

Im Haushalt des Reichsministeriums des Innern werden zur Unterhaltung des Reichsluftamtes 50 000 Mark angefordert.

Berichterstatter Abg. Becker-Hessen (D. Bp) weist darauf hin, daß auf den Flugplätzen Adlershof und Dö- beritz noch viele Soldaten mit unproduktiven Erbettelt beschäftigt würden, anstatt demobilisiert zu werden.

Abg. Dr. Rietzer (D. Bv.): Die MilitärperioM auf den Flugplätzen würden nicht in die Arme m* Ar­beitslosigkeit getrieben werden, sondern die Mehrzahl der beim Flugwesen beschäftigten Personen ist technisch und handwerksmäßig ausgebildet, und solche Leute wer­den in allen Betrieben ungemein gesucht. Sie ziehen es aber vor, auf den Flugplätzen zu bleiben, wo sie ge­duldet und auf Kosten des Reiches gepflegt werden. Wir »vierzig bis fünfzig Flugplätze. Nach der Aus­ser Regtexuna werden auf den beiden Berliner

Abg. Mumm (Deutschnatl.): Der Reichswehr mini- ster Noske hat ein erschütterndes Bild von der Verschleu­derung von Reichsgeldern gegeben. Noch im Januar wurden unausgesetzt Granaten fabriziert und nachher wieder eingeschmolzen. (Hört, hört! rechts.)-In Spandau ist von den Arbeitern viel Lohn bezogen, aber nicht dafür gearbeitet worden.

aHarLmauv-Berlin (Dem.): Wir setzen uns stichst für alle berechtigten Forderungen der Arbeiter ein. aber wir müssen feststellen, daß in den Reichshetrieven jetzt nicht produktive Arbeit geleistet wird. Wenn unsere Arbeiterschaft die notwendigen Austauschmittel wie Kohle und Kalt Nicht erzeug:, dann werden auch unsere Ernährunasoerhältnisse nicht besser werden. (Sehr wahr!)

Berichterstatter Dr. Becker (D. Bv.) begründet hierauf nancenS des Ausschusses eine Erschließung, die Reichsregterung zu ersimen, ungesäumt einen Plan aufzustellen für die

«orfchung auf dem Geilet der Textilindustrie.

er Llusschütz hat die einzelnen Forderungen der Regierung auf diesem Gebiet im Notetat gestricitem weil er eine Zusanimenfassurrg der Forschungsarbei­ten zur Schaffung von Ersatzstoffen in der Textilin­dustrie erreichen will.

Reichswirtschaftsminister Wisiel: Die Regierung

* ‘ B ' Mr die

hat den gesamten Plan der alten Regierung Erzeugung von ErsatzMern übernomuren. Die ......... stelle für TextilforWina arbeitet zusannnen mit Ver­tretern her LeÄttiildnstrtemti allem Eifer auf. diesem

-eichs»

die Bemühung, auch''die Lohnverhältnisse auf ..... __ friedigende Grundlage zu stellen. Unter diesen neuen Verhältnissen stehen sich vielfach die Landarbeiter besser als manche städtischen Arbeiter. Wenn gefordert wird, die Preise der landwirtschaftlichen Erzeugnisse in ein richtiges Verhältnis zu den Erzeugunaskosten zu Britu gen, so kann ich hier keine Zugeständnisse machen, wenn darunter große Erhöhung der gegenwärtigen Preise ver­standen wird. Anderseits ist auch einstweilen an eine Herabsetzung der Preise absolut nicht zu denkem Den Abbau der Zwangswirtschaft können wir zurzeit noch nicht ins Auge fassen. Ich kann auch vorläufig noch nicht die Kartoffeln und Sie Milch freigeben. Die Zwangswirtschaft für Bier habe ick aufgehoben. Be­dauerlich und gemeingefährlich ist es, wenn Städter truppweise aufs Land hinausziehen, um dort zu rauben und zu plündern. Das ist nicht nur politisch, sondern auch volkswirtschaftlich ein großer Schaden. Ueber die Sulassung des freien Handels kann, besonders beim

ich, absolut nicht die Rede sein. DaS Saatgut wird hoffentlich sicher-gestellt werden können. Beider steht es mit der Kartosfelversorgung sehr storniert« aus. Die städtische Bevölkerung wird vielleicht auf Woch aus ohne Kartoffeln bleiben, und ein Ersatz roh

neuen

eine

städttsche Bevölterrrna wird vielleicht auf Wochen hin­aus ohne Kartoffeln bleiben, und ein Ersatz wird höch» send durch die Einfuhr von Lebelismitteln zu beschaffen "ein. Was jetzt an Lebensmitteln aus dein Auslande herellikommt, soll zunächst zu besonderen Zmvenöungeu an die großstädtische Bevölkerung benutzt werden. Die Breise, die wir dem Auslande zahlen, sind enorm hoch: trotzdem werde ich die Inlandspreise nicht erhöhen. Wtr werden den Preisunterschied dadurch herauSzuholen ver­suchen, daß wir gutes Mehl an die Bevölkerung zu hö­heren Preisen abgeben. Die aus Rotterdam kommenden Waren, hauptsächlich Fett und Speck, sMen in erster Linie ins RuSrgeüiet, ferner nach Berlin, Schlesien und Sachsen kommen Mit Hilfe der und zugesagten Ein- uhr hoffen wir, bis zur neben Ernte auszukommen und ogar einige Erleichterrmgen gewähren zu können, so* ern die Bcliefrnrng durtß das Ausland keine Störuna erleidet. (Benall.) r

Landwirt;chaftömintster Brau«: Die Versorgung der Landbevölkerung mit Schuhzeug ist durch erneute Ver» teiluitß von 800 000 instandgesetzten MttttärsLuÄu aw