i&eseseee*e<e«9»«H»«eea.eiMi»«®tiuaaiiiwwwgiVflninB»enwiae«*Beweee»«feH«Ba»w»*eaee*»s«*83eeea6*a

Bezugspreis vierteljährlich für Hersfeld 2.10 Mark, durch die Post be- 1 zogen 2.52 Mark. Druck und Verlag von Ludwig Funks Buchdruckerei ; Hersfeld. Für die Schriftleitung verantwortlich Franz Funk, Hersfeld, s

8Eeses»eKU»«aseesr.«eBe«i»eawi«^REef eaReei)B8»eaBeHB»$e*!«esiisen»»8«e»8ieeeHaBeesBeeewaa

i«R«a«i*««aaiiattiiia9i**>»ma*aiiRiat«9r.nni»iiiti«Mi«t«ii«iiitHttiH*a*i*«iiHi

« Der Anzeigenpreis beträgt für die einspaltige Zeile 15 Pfennig, im | amtlichen Teile 25 Pfennig, Reklamen kosten die Zeile 40 Pfennig.

Erscheint jeden Wochentag nachmittags. — Fernsprecher Nr. 8.

Svaes*neiewaes*Ese8iwseee*»*ee*eieiBiH38e«einii*ea»ae«wea8<*8«ieHaBe»s»ieG8eweai«Beill

Amtlicher Anzeiger für den Kreis Hersfeld

Ars 7b

Do«nep-tag Nh 27. März

****””

W19

Sitznng vom Dienstag, 25. März.

Präsident Fehrenbach eröffnet die Sitzung 964 Uhr.

25. Mär

um

Auf der Tagesordnung stehen Anfragen.

Abg. Dr. Rietzer (Deutsche Bot.) süürt Beschwerde Über Vergewaltigung deutscher Zeitungen in der Pfalz durch die französische BSMnngsüelwröc.

Regierungskonrmissar Dr. Härnmer: Tatsächlich lie= t Blätter aus der Pfalz vor mit Artikeln, die offen- stch unter dem Druck der französischen Zensur gegen Willen der Redaktionen ausgenommen worden sind, sind in Spaa vorstellig geworden und hoffen, daß Marschall Foch den zustänsigen, französischen Befehls­haber zur Rechenschaft ziehen wird.

Bayerischer Ministerialdiretor Dr. Wolfs: Die baye­rische Regierung schließt sich dieser Erklärung an. In der Pfalz gibt es niemanden, der sich nach Frankreich sehnt.

Abg. Falk (Demokr.) erneuert eine schon frühek ge­stellte Anfrage über ungenügende Versorgung der Rheinlande mit Brotgetreide, Mehl und Fett und ver­langt sofortige und dauernde Mapnohmeu.

Unterstaatssekretär v. Braun: Die besetzte» Gebiete sind keineswegs schlechter versorgt worden wie das üb­rige Deutschland. Die Reicksremerung trägt der schwie­rigen Lage der besetzten Gebiete dauernd Rechnung und ist bemüht, alle nur mögliche» Erleichterungen zu ge­währen.

Abg. Wetzlich (Deutschntl.) fordert unverzügliche greilassuna der im Gefängnis in Ielisawetgraö schmach- nden Offiziere vom Infanterieregiment Nr. 9.

Oberst Waitz: Durch Einwirkuna der Reichsreaie- runa ist es bereits gelungen, den Abtransport sämtlicher tu Ielisawetgraö internierten Militärpersonen zu er­reichen. Sie find am 26. Februar in Nikolajew einge- Lroffen. Ihr Gesunöheitsztrstand ist gut.

Es folgt die Interpellation Gröber (ZtrZ und Paper (Dem.) und Gen. Leireffend Maßnahme» für die Mittleren und kieinereu Gemerve- ■ und Handels- treibende»

Auf Borschlag des Präsioeuren wird sie (nachträg­lich auf die Tagesordnung gesetzte) Interpellation MustaSt (Deutschnail.), Und Gen. betreffend Wieder- aufbau der während vW KNeges stillgelegten oder ge­schwächten Betriebe gleichzeitig zur Beratuna gestellt.

Abg. Wetzlich (DeMchnatl.) begründet die Inter­pellation Arnstadt und Gen.: Wenn wir unser Wirt­schaftsleben wieder aufrickten wollen, dann müssen wir vor allen Dingen die kleineren und mittleren Betriebe wieder voll in Betrieb setzen. Dazu gehört die Ein­räumung reichlichen Kredits, die Beschaffung von Roh­stoffen, die Förderung des Genossenschaftsweseus. In allen den Mittelstand betresfenden Fragen müssen die zuständigen Instanzen gehört werden. Von der Re­gierung wird die Gemeinwirtschait in einer Weise pro­pagiert. die den Untergang der selbständigen Kreise des Mittelstandes bedeutet.,

Zur Begründung der Interpellation Gröber erklärt

Äbg. Jrl (Ztr.): Durch die Revolution und die So- zialisierunqserperimente haben sich die Aussichten für das Handwerk und Gewerbe verfchlimmert. Für das Handwerk ist die Zuteilung von Rohstoffen besonders notwendig. Beim Reichswirtschafts- und Reichsar- beitsamt müssen besondere Stellen mit dem nötigen Einfluß geschaffen werden, um den Bedürfnissen von Handwerk und Kleingewerbe Rechnung zu trägem

In Beantwortung der Interpellation erklärt

Retchswirtschaftsminister Wissel: Die Wirkungen des Krieges greisen tief in unser Wirtschaftsleben ein. Da ist es unmöglich, den Zustand von 1914 wieder 8er- beizuführen und jeden einzelnen Betrieb in seine frü­here Wirtschaftsgeliung wieder einzusetzen. Das Reich, die Gliedstaaten und die Gemeinden haben durch schleu­nige Aufträae Indnstrie unö Handwerk über den toten Punkt hinwegzubringen versucht. Die preußische Eisen- bahNverivaltung hat AuftLstf^vo» rund einer Milliarde

ernstes Kapitel bilden unsere Finanzen. Mit einet. Ueberschuß aus der Steuerverwaltung im nächsten Jahr . ist nickt zu rechnen. Wir werden erhebliche Zuschlag zur Einkommensteuer erheben müssen. Eine endgiltig, Regelung des Steuerrechts wird erst nwglicü sein, wem wir wissen, in welchem Matze das Reich die Einzelstaa teil in Anspruch nehmen wird. Die physische und sitt liche Kraft des Volkes-zu heben, betrachtet die Regie- rung als ihre erste Aufgabe. Dazu gehören auch db Wolmungsreform und die Hebung der Gesundhetspflege (Beifall.) Das Recht des Staates zur Schulaufsicht wirt ausrechterhalten. Die Bolksschulausstch, ist zu beseitigen Allen Lehrern wird die Universität geöffnet. (Beifall.) Des Bolkshochschulwesens wird sich die Regierung be­sonders annehmen. Das Verhältnis zwischen Staat uns Kirche soll durch vorläufige Vereinbarungen mit den Ziel beiderseitiger Selbständigkeit geregelt werden. (Bet. fall.) Die Bolksernährung soll durch Förderung bei einheimischen Lebensmittelerzeugung gehoben werden Die Wohnungsfürsorge wird fortgesetzt werden. Aucl der Landbevölkerung werden wir die Teilnahme an bei Kultur zu ermöglichen suchen.

Es folgt die

Einbringung des Notetats.

deß Generals Märker durch mangelhafte UeSerwachung den Plünderungen in Halle Vorschub geleistet haben und wirft ihnen Unmenschlichkeiten und Ausschreitun­gen vor.

Major Gilsa: Sollten von Mannschaften des Mär- kerschen Korps Ausschreitungen begangen worden sein, so wird dagegen ebenso energisch eingeschritten werden wie gegen jeden anderen Schuldigen. (Beifall.)

Äbg. Haase (u. S.) fragt nach den gesetzlichen Grund­lagen der Anordnung des Reichswehrministers, wonach, wer in Berlin mit der Waffe kämpfend angetroffen wird, auf der Stelle erschossen werden sollte.

Major v. Gilsa: Dieser Erlaß ist wieder aufgehoben worden, sobald die Ordnung in Berlin wiederherge-

e

■ße. Im Reich)

Se-

stellt war.

Abg. Haase fragt weiter, ob die Regierung zugeben wolle, daß dies eine ungesetzliche Maßnahme seu ,

Major v. Gilsa: Ich habe ureiner Antwort nichts hinzuzusüaen. (Unruhe b. d. U. S.), t „ " ' "ragt nach den Gründen des Verbots 'reiheit"- und „Republik".

ilsa: Die beiden Zeitungen wurden

—iftage verboten, weil sie M

der^w^» „„^^^ Major v. Gilsa: L .

während der Berliner Kampstage verboten, weil gemeingefährlicher Weise auf die ohnehin erregte Stim- mung eines Teiles der Berliner Bevölkerung emge-

rium wurde der Plan erwogen, and einem Fond von mehreren Milliarden im größten Stil Aufträge an das deutsche Wirtschaftslehen zu geben und zwar auch für solche Zwecke, für die das Reich selbst kein Bedürfnis bat. Aber leider hat die außerordentlich gespannte Finnnzlaae des Reiches diesen Gedanken nicht in vollem Umfange verwirklichen lassen, doch ist im Demobil- machunasanrt eine Hilfskasse für gewerbliche Unter­nehmungen errichtet worden mit 200 Millionen Mark. Das Handwerk ist davon nicht ausgeschlossen. Es kann durch seine Organisationen diese Kasse auch in Anspruch nehmen. Für die Belieferung des Handwerks mit Roh­stoffen und Betriebsmitteln ist gesorgt und hierbei wird das organisierte Handwerk selbst mitwirken. Der Großhandel wird nach dem Frieden mit Beschränkung rechnen müssen. Der derzeitigen Notlage zahlreicher Kleingewerbetreibender und Handwerker abzuhelfen, ist schwer, solange nicht die Gütererzeuauna wesentlich ge­steigert werden kann.

Abg. Brühne (Soa.): Viele Tausende kleiner Ge­werbetreibender. Sie aus Sem Kriege zurückgekehrt sind,

Abg. Haase: Es scheint zum System erhoben zu wer- den, unseren Fragen auszuweichen. (Unruhe.) In , Selchen konkreten Tatsachen hat sich die Gemeingefahr- Hkeit dieser Zeitnngen offenbart?

Major v. Gilsa: Ich habe auch hier meiner Antwort Nichts hinzuzufüaen. (Heiierkeit. Lärm b. d u S )

Auf eine Anfrage des Abg. Dr. Röstcke (Deutfchntl.) erwidert e . .

Unterstaatssekretär v. Braun, Saß nach einer zwi- -schen dem Reichsministerium und dem Zentralamt der A.- und S,-Räte getrossenen Vereinbarung die vom Reichsminifterium für die Bauern- und Landarbeiter- räte erlassene Wahlverordnung unverändert bestehen

Unterstaatssekretär v. Braun erklärt weiter auf eine Anfrage des Abg. Dr. Oberfohren (Deutschntl.): Die Regierung habe gemeinsam mit der Retchsslerschstelle alle Maßnahmen vorbereitet, um die bestmöglichste Aus­nutzung der ausgedehnten sruchtbaren Weiden in Schles- wig-Hölstein und den angrenzenden Gebieten Nord- und Westdeutschlands zu ermöglichen und eine aus­reichende Beschickung der. fetten Weiden auch durch Magervieh aus anderen Gebieten sicherzustellön.

Abg. Dr. Philipp (Deutschntl.) fragt an, welche Matznahinen die Regierung ergreifen will, um die beim letzten Leipziger Str-eik an die Streitenden gegebenen

stehen vor den Trümmern ihrer Existenzen. Wir wol- fen alles tun, um ihnen zu helfen. Bei den bevorste­henden Steuern muß das Handwerk möalichst geschont werden.

Das Haus vertagt sich auf Mittwoch 2 Uhr. Außer- dem Wahlprüfungen, kleine Borlaaen Schluß • gegen " Uhr

7

Waffen wieder zurückzuerlangen. ,

Sächsischer Militärbevollmächtigter Oberst Schulz erwidert, die Regierima versuche, in Verbindmrg mit dem sächsischen Ministerium deß Innern alle Sachen wieder zu erlangen, nötigenfalls die Herausgabe der Waffen zu erzwingen. (Beifall.)

Eine zweite Anfrage deß Abg. Dr. P'......

Mail.) lautet: Gelegentlich des Generals------ ... - . Ma ist der dortige Oberbürgermeister unter Bedrohung mit militärischer Waifenaemalt gezwunaen worden, -ine Anweisung auf Zahlung von vierrnal hundert­tausend Mark aus Mitteln der Stadt Letpzia s» aeven. tßeöfafteß Hört! Hört! Lachen bei den u. Su Ist da» der ReichSregieruna bekannt und was aedenkt sie zu tun, um in Zukunft solche Mißbrauche der milftarischen Gewalt zu verhindern?

Sächsischer Militärbevollmächtigter Oberst Die Angelegenheit konnte noch nicht zum Ab dt werde». (Unruhe rechts.)

tpp (Deutsch- Zks in Leip.

st Schulz:

schlutz ae-

prevtzische LMesvskfmGMg.

Sitzung vom Dienstag, 25. März.

Am Ministertisch: Heine, Südekum, Fischbeck, Hänisch, Oeser u. a.

Präsident Seiners: Auf Grund des Paragraphen drei der vorläufigen Verfassung berufe ich zum Minister­präsidenten den bisherigen Inhaber dieses Amtes, ebenso Hänisch zum Unterrichtsminister, Dr. Südekum zum -Zuanzminister, Fischbeck zum Handelsminister, Braun zum Landwirtschaftsminister, Reinhardt zum Kriegs­minister. Den bisherigen Iustizmiuister Heine berufe ich zum.Minister des Innern, den Geheimen Justizrat Dr. Am Zehnhoff zUm Iuftizminister. den Generalsek­retär Stegerwald zum Minister für Volkswohlfahrt. Po- lizeixräsidcmt Ernst scheidet als Minister aus. Er hat seit Ausbruch der Revolution das Ressort deS-Ircnern verwaltet, und ich spreche ihm für seine Tätigkeit den Dank der LaudeSversanunlung. aus, ebenso dem bisheri­gen Verkehrsminister Hoff, der nach einem arbeitsreichen Leben in den Ruhestand tritt. Namens der Landes­versammlung wünsche ich ihm Gesundheit und alles Gute. (Beifall.) An seine Stelle tritt als Verkehrs- mhtifter der bisherige Direktor der Osifeezettung Oeser- Stettin.

Das Programm der neues Regkerang.

Ministerpräsident Hirsch: Das neue Preußen kann manche Eigenschaft nicht entbehren, die das alte Preu­ßen groß gemacht hat. Mit den Organen des Reiches werden wir die Grenzen nach außen zu sichern und im Innern dem Lande den Frieden wiederzngeben suchem Wir sind für die Aufrechterhaltung eines unteilbaren Preußens, bis der deutsche, Einheitsgedanke auf der gan­zen Linie gesiegt hat. Eine VerwaltunaSreform int Sinne größerer Einfachheit wird durchgemhrt werden. Der Landrat soll der Freund aller Kreiseingesessenen sein. In die Verwaltung sollen die Tüchtigsten Eingang fir-den ohne Rücksicht auf Herkunft, und Glaube. In der Provinz und im Kreise haben für die öffentlichen Rechte die gleichen Grundsätze zu gelte». Ein besonders

Finanzminister Dr. Südekum: Da die Staatsae- schäste nicht ruhen dürfen, hat sich die Regierung für oft Vionate April bis Juni die Ermächtigung erbeten, die Eirinahmen und Ausgaben in dem bisherigen Rahmen weiter zu verwalten. Bis zum 1. Juli hossen wir, den Haushalt vrdnuüksmätzig zu verwalten. Angesichts der trüben Gestaltung unserer Finanzen muß ich bitten, mir gleichzeitig neue Mittel zur Verfügung zu stellen. Eine organische Steuerreform ist zur Zeit nicht möglich, schon, weil wir nicht wissen, wie wett das Reich die preußische Steuerk rast für sich in Anspruch nehmen muß. Wir wer- den uns daher für dieses Jahr aus einen Zuschlag zur Einkommensteuer beschränken müssen. Wir sind ein ar­mes Land geworden. Unsere bisherige Finanzpolitik war auf den Sieg e^eMt Heute reichen die Staats- ciMMmreMMyr mu , me ramreurranrenimn ^

C- 77 s aber besonders zu Befürcht-rngen Anlaß bie­tet, ist, daß das preußische Eisenbahnsystem vollkommen zerrüttet ist. Die Verschlechterung der Eisenbahnfinan- zen belief sich auf 1776 Millionen Mark. Der Gesamt- ausfall im Etat belauft sich auf 2409 Millionen Mark. (Hört! Hört!) Das ist ein katastrophaler Abschluß. Eine ErgänzungsanleiSe werden wir aufnehmen. müs­sen. Aber sie wird über kurz oder lang von den Men- Sahnen selbst wieder gedeckt werden münen. Der gesamte Fehlbetrag der Eisenbahnen beträgt 2222 Millionen M., wovon 1426 Millionen Mark durch TariferhöhunggS' deckt werden, svöatz auf die Ergänzungsanleihe 786 Mil­lionen Mark entfallen werden. Dem Drängen der Ar­beiter- und Beamtenschaft nach höheren Bezügen mußte die RegieMNg nachgeven. Wegen der Arbeitslosenun­terstützung regnet es Angriffe aus uns. Aber glcnrbe» Sie, daß sieben Mark täglich für einen Mann, der vier Jahre lang seine Saut für daß Vaterland zu Markte trug, zu viel sind bei den heutigen Preisen? Die He­bung der Arbeitssreudigkeit im Lande ist mit Recht ein Hauptpunkt im Programm der Regiernna. Was uns not tut, ist die Erkenntnis, daß Arbeit in sich adelt, daß Arbeit das Verdienst in sich selbst trägt. (Beifall.)

m.

Der Nvteiat wird Sem Staatshaushalt «Verwiese«.

Es folgen förmliche Anfragen Dr. Friedberg (Dem.), «(Deutschnat.) und Grüf-Frankfurt m M. (Soz.) send die feindlichen Absichten auf Lostrennnug von Teilen OberschlesienS, Poseus, West- uvd Oft» '^AlE'Aronsohn (Demokrat): Wir mMn schärfste« Einspruch einlegen, daß die Polen der Fruedenskonfe- renz durch eigenmächtige Aktionen vorgretten. Auf die Provinz Posen sind unsere Ansprüche im Lanfe von 15* Jahren unveräußerlich geworden. Schlesien hat seit um denklichen Zeiten nicht zu Polen gehört. Selbst vo^ dem kerndeutschen Ostpreußen wollen die Polen einzelm Teile abtrennen. Durch Abtrennung dieser GebieU würde Preußen seiner Kornkammern beraubt werden Westpreußen »ehört wirtschaftlich, völkisch und kultiire^ zu Preußen. Geht es uns verloren, dann wird Osß vreutzen von dem übrigen Staatskörper gesondert um wird allmählich verkümmern müssen. Der deutsche Chm rakter DanzigS ist selbst von den Feinden nteilt bestrit- ten EWing hat sogar volle 100 Prozent Deutsche, Gram denz 85 und Thorn 52^ Prozent. Wir müssen bah« auf Erhaltung dieser Landesteile für Preußen aus daS

Abg. Hösch (Deutschntl.): Einen großen Teild« Schuld an der jetzigen Lage im Osten hat der frühe« Unterstaatssekretär v. Verlach, der viele kost^re ZA unbenutzt vorübergeben ließ. Ein Fehler wa/eS auch Sie Polen als gleichberechtigte Verhandelnde anzuev- kennen. Die Demarkationslinie! darf von uns keines­wegs alS politische Grenze anerkannt werden. Wen« die polnischen Hoffnungen sich erfüllen sollten, dan« wird es keinen Frieden im Osten geben. (Sehr richtig!) Ministerpräsident Hirsch: Den Borwurf deS Bon redners gegen die Regierung muß ich w^chnelfen. Nicht unS trifft die Schuld, sondern die, drc die Mutt an dem-Ansbruch deS Krieges haben, und die Träg« der früheren von uns stets bekämpften PolenvoliM Diese hat dahin geführt, daß die Polen sich immer fest« znsammenge ich losten haben. Ein Irrtum deS Vor red­ners ist eS, daß die Polen als alsichberechimte Ver, ' ' - ' n den Besprechungen der Waffenstillstands' mit den Ententekonmrtsiaren teilgenomm« — ' rn des Berhandlungsabbruche« )me der Feind leligket.

handelnde an

kommission tr...- .- -

haben. Den Wirkungen des Be der keineswegs zur Wiederaufnah! ten führen dürfte, können wir mit

all'