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. 4m- Sem. 9. Mai. (Eig. Drahtn.) Vom 19, Mai ÄS wird Paris drei fleischlose Tage in der Woche zu ertragen haben, Mittwoch, Donnerstag und Freitag. Nur der Verkauf von Pferdefleisch wird erlaubt sein.
Amerikanischer Chauvinismus.
: _ Mattn meldet aus Newyork: Die MetropolttaN« Oper hat Iß deutsche und österreichische Künstler ent- : lassen, darunter den Bariton Leonhardt und Frieda Hempel. Der Direktor der Oper erklärte, er werde alle übrigen Angestellten entlassen, deren deutschfreundliche Gesinnung zutage trete.
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Abgeordnetenhaussitznng vom L Mai.
. Me zwckte Beratung^ der Wahlrechtsvorlag« wird stark besetztem Hause fortgesetzt.
k • Abg. Rewoldt (freikons.): Wir halten die Auslösung Lnd Steuwahlen während des Krieges für eine Unmöglichkeit. Die Regierung beruft sich auf Staatsnotwen- Digkeiten. Ich kenne nur eine Staatsnotwendigkeit: das ist die Erhaltung und Fortbildung unseres preußischen Etaatswesens, und wir halten nicht dafür, daß dies durch das gleiche Wahlrecht besonders hervorgerufen (Beifall rechts.)
Vizepräsident des Staatsministeriums Dr. Fried- berg: Die Königliche Staatsregierung wtirde es nicht als im Interesse des Landes liegend erachten, wenn zur Auflösung geschritten würde. Ber einer Notlage kann der Fall eintreten, daß die Regierung auf das Recht der Auflösung nicht verzichten kann. Der Abgeordnete Rewoldt will die Regierung zu einer Erklärung provozieren, ob sie den Weg der Aufloiung beschrerten will oder nicht. Die Regierung wird ihre Stellung erst bei der dritten Lesuwg kundgeben. Bis dahin ist,noch eine Verständigung möglich auf dem vom Mimster- präsidenten angedeuteten Wege. Ueber die, Scynueng- keiten bei etwaigen Neuwahlen müssen wir hrmveg- kommen. Die Mehrzahl der Wähler an der Front werden es nicht übelnehmen, wenn Jetten eine Erweiterung des Wahlrechts gewährt wird. (Benall links.)
Abg. v. Kardorff (b. k. Fr.): Ich bin ein unbedingter grundsätzlicher Gegner des gleichen Wahlrechts, aber trotzdem bereit, unter der gleichen Voraussetzung w^k- samer Kautelen auf den Boden des gleichen Wahlrechts zu treten, weil ich es für unabwendbar halte. Wenn der Julierlaß nicht durchgeführt würde, so wurde das zu einer Entwurzelung des nwnarchistischen Gefühls m großem Umfange führen. (Sehr richtig! links)., Ber Ablehnung der Vorlage versteht es sich von selbst, daß die Regierung gezwungen ist, aufzulösen. Wenn dann die Neuwahlen unter der Autorität der Regierung eine ganz andere Machtvereinigung bringen, dann sind wir nicht mehr in der Lage, wichtige Kautelen zu schaffen, wie es heute noch möglich ist. Ohne Konzessionen auf beiden Seiten kann das Reformwerk nicht gelöst werden.
Abg. Dr. Otio-Göttingen (natlib.): Namens eines großen Teiles meiner Freunde erkläre ich, dau wir auf dem Boden des gleichen Wahlrechts stehen. Wir werden zu unserer Haltung insbesondere durch die königliche Botschaft veranlaßt, die im Volke das. Bewußtsein ausgelöst hat, daß das, was der Konig wiL recht ist. Die Erschütterung des monarchistischen Gefühls, werrn diese Botschaft nicht gehalten würde, würde viel ge- —«ihr! dürr- win, als wenn ein v«ur tsu^uiot^ mehr ins Haus kommerr. Dem demokratischen Zum der durch die ganze Welt zieht, trägt die königliche Botschaft
Rechnung.
Abg. v. d. Osten (konf.): Wir sind zu der Ueberzeu- gung gelangt, daß die Wirkung der Ablehnung der Vorlage weniger gefährlich ist für die Monarchie als die Annahme. (Sehr richtig? rechts.) Es ist zweifelhaft, ob das Volk in feiner politischen Einsicht soweit vorgeschritten ist, daß es das gefährliche Gespenst des gleichen Wahlrechts auch hinsichtlich der kulturellen Fragen, die hier in Preußen zur Entscheidung kommen, ertragen kann. Die Sozialdemokratie trägt vor Gott -nnd der Welt die Verantwortung dafür, daß im Auslande die falsche Meinung herrscht, daß bei uns der Klassenhaß so starke Geltung hat. (Sehr richtig! reclsts. Starker Wi- derspruch bei den Sozialdemokraten.) Der Glaube, daß die Sozialdemokraten den Sieg Deutschlands nichtwün- schen, hat die Unruhe hervorgerufen, und die Widerstandskraft der Feinde in hohem Maße gesteigert. (Lebh. Zustimmung. Widerspruch mit andauerndem. Lärm ber den Sozd.) Ich hoffe, daß es, der Staatsregrerung gelingt, einen Weg zur Verständigung zu finden, auf dem alle Volkskreise sich zusammenstuden können. (Beifall
rechts.)
Ein Antra
iß auf Schluß der Aussprache wird gegen der Linken angenommen. ES war noch
die Stimmen der -------- eine Reihe Redner gemeldet.
Die Abstimmung.
Nachmittags wird über die maßgebenden Paragra- t 1—3 in der Ausschußfassung abgestinnnt.
phen 1—3 in der Ausschußfassung abgestinnnt.
Paragraph 1 bestimmt, daß wahlberechtigt jeder Preuße ist, der 25 Jahre alt und seit wenigstens drei Jahren Staatsangehöriger ist. Ein sozialdemokratischer Antrag auf Einführung des FrauerItiminrechts und Herabsetzung des WahlÄters auf 20 Jahre wird -rbge- lehnt. Für das Frauenstinmn-east stimmen mit den. An- eintge Fortschrittler. Ein fortschrittlicher die Erlangrmg des Wahlrechts durch Fort- rgehörigkeit erleichtern will,
1 wird unverändert auge-
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fall der Frist für die SkaatSan wird abgelehnt. Paragraph !
nommen.
Paragraph 2, der feststellt, wer von der Wahlberechtigung ausgeschlossen ist, wird angeiwrmncn.
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Nt. Dieser Anttag wird mit allen gegen 30 Stimmen Lgelelmt Die namentliche, Abstimmung über den Pa- romrapherr 3 der Regierungsvorlage hatte folgendes Ergebnis: Es wurden im WWN 422 Sttuunen abgege- 8em Mit Ja stimmten l "
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aebltis: Es wurden im ganzen 422 (Stimmen abgegeben. Mit Ja stimmten 183 Abgeordnete, mit Nein 235, der Abstimmung enthielten M ^ ^Abgeordnete. Die Gleichheit des Wahlrechts ist also abgelehnt,
Abg. Hoffmann (U. S.) ruft: Feldgraue und Munitionsarbeiter, hört! (Unruhe.)
G e g e n das gleiche Wahlrecht stimmten die Konser-
Gegen das gleiche Wahlrewi snmuiten otenomer- vativen nahezu geschlossen. Auch dre große Mehrheit der Freikonservativen stimmte dagegen, ebenso die Hälfte der Nattonallibralen, ' “ Abgeordnete. Für das -
jen, sowie vom Zentrum einige Abgevronere. Für oas gleiche Wahlrecht stimmten g^ schlössen die Fortschrittler, die Sozialdenwkraten, auch die Unabhängigen Sozialdemokraten,.. die große Mehrheit des Zentrums und die andere Hälfte der Nationalliberalen. , K _
Es folgt die Abstiumrung liber den Paragraphe« 3 tn der Ausschußfassung (Mehrstirnmenrecht), die eben- ^Sä^M Ä ä»6*1!«SM
t8S «ta Vei -V^ TKMMWM 'MW s üo-mmen.
Hierauf wird die Wetterberatung auf Freitag vertagt.
Dom Absttwmungsergebnis. <
Für das gleiche Wahlrecht fttmmten von den Na- ttonalliberalen: Andres, Blankenburg, Bouch- sein, Büchttng, von Bülow, Dümling, Dumrath, Fink,
Dr. Friedberg, Fritsch, Dr. Görek, Gottfchalk, Dr. Grund, Hagemeister, Herwig, Heye, Keil, Knobloch, v. Krause, Krüger, Lieber, Liepmann, Lukas, Ludewig, Meyer«
Diepholz, Meyer zu Jerrendorf, Otto, Freiherr von Richchofen, Schiffer, Dr. Schröder.Cassel, Wachhorst de Wente, Dr. Wendlandt (Eschwege-Schmalralden); von den Freikonserva'kiven: Dr. Arendt, Dr.
Bredt und von Kardorff.
Gegen das gleiche Wahlrecht stimmten von den N a - tionallibepalen: Althoff, Baemeistep, Bartling,
Beumer, Beisly, Dr. Cremer, Flathmann, Fuhrmann,
Fürbringer, Herrmann, Hirsch-Essen, Kandler, Knupe, Künzer, Dr. Levy, Dr. Lohmann, Macco, Matthies, Menzel, Röchling, Schifferer, Schweckendiek, Schweighof- fer, Westermann, Wrersdorf, Wohlfarth; vom Zentrum: Dr. Brockmann, Graf Droste, Ecke, Fleuster,
Graf von dem Hagen, von Lohe, Lorenz, Reinhard, von Reitzenstein, Graf Strachwitz, Graf Spee. .
Loch keine Auslösung.
(Von unserem Berliner Vertreter.7
Mit einer Mehrheit von 52 Stimmen hat das preußische Abgeordnetenhaus den ausschlaggebenden Paragraphen 3 der Regierungsvorlage über die Wahlrechtsreform abgelehnt, den Paragraphen nämlich, der die Einführung des gleichen Wahlrechts vorsieht. Damit ist die Wahlreform auch in zwetter Lesung gefallen. Ist bis heute noch etwa erwartet worden, daß eine Auflöfung des Abgeordnetenhauses die ununttelbare Folge dieses Abstimnmnqsergebnisses sein werde, so hat Staatsminister Dr. Friedberg die Oeffentlichkeit eines anderen belehrt, indem er im Laufe feiner Rede erklärte, daß die Regierung eine Auflösung im jetzigen Zeitpunkte nicht für richtig erachten würde, sondern den Ausgang der dritten Lefung abwarten wolle, in der Hoffnung, daß dann noch vielleicht eine Einigung zwischen Regre- rung und WahlrechtsgeMern möglich sein werde.
Gegen die vierte NachmiUagsstuude war also die Abstiumrung erfolgt, sie erfolgte durch Namensaufruf und vollzog sich unter sichtlich sehr großer Spannung des Hauses, das zwar den Ausgang im allgemeinen voraussah, aber dennoch die Möglichkeit einer Ueber- raschung im letzten Augenblick nicht für ganz ausgeschlossen hielt. Bor der Abstimmung hatte noch eine Anzahl Redner für und gegen das Wahlrecht gesprochen, urrter ihnen in ausgezeichneten Ausführungen der Abgeordnete von Kardorn, der feinen Austritt aus der frerkonser- vativen Partei mit einleuchtenden Argumenten begründete. Er, ein durchaus koufervatwer Mann, bekannte sich als ein Gegner des Wahlrechts, wies aber öaraufhm, daß nach seiner Ueberzeugimg die Reform nicht aufzu- halten sei, daß sie kommen müsse und kommen werde — es sei nur die Frage, ob diese Reform mit den Konser- vatwen gemacht wurde oder gegen sie. Er appellierte in bewegender Weife an Herrrr von Heydebrand, erntete aber nur höhnische Zurückweisung, und gerade seine Parteifreunde und die ihm nahestehende Gruppe brächte
In Berlin selbst herrschte aucy in vreuejier Oeffentlichkeit allgemeine große Spannung: Dre Spatabend- blätter, die das Abstimmungsergebnis zuerst veröffentlichten, wurden auf den Straßen den Händlern aus den Händen gerissen, und binnen kurzer Zeit verbreitete nÄ in der ganzen Reichshauptstadt die Nachricht von dem Ausfall der Abstiumrung. Ueberall wurde es leidenschaftlich erregt besprochen: es wird nicht als ausgeschlossen betrachtet, daß Kundgebungen irgendwelcher Art die Ablehnung des gleichen Wahlrechtes begleiten werden. ' Dr. B.
Stimmen der Presse.
>* Berlin, 3. Mai. (T. U.) Zu der Mlehnuna der Wahlreforvivorlage im preußischen Abgeordnetenhause bemerkt die Deutsche Zeitung, daß dies Ergebnis in keiner Weise eine Entscheidung, sondern nur eine Etappe
Bedeute
Die Post führt aus, daß augenblicklich für die Re- gienlna kein Anlaß vorliege, den Landtag.aufzulösem Man hoffe vielmehr an maßgebender Stelle immer noch
auf die Lllöglichkeit eines AuMeiches. „
Die Kreuzzeitung sagt: Das verantwortliche Ge- ^^it^ben0^^ Neuesten Nachrichten heißt eS: ES geht um Preußens Zukunft, darum begnißen wir aus vollem Herzen die nochmalige Ablehnung der Re- meiJ”m VorÄseiaer wird bemerkt: Die preußische Re- Ä’fiWÄÄÄÄÄ “SWSÄ« ™wt: «1° schlecht beraten auch die Krone wn ihren damaligen Ministern war, so zweifelhaft und poluiich anfechtbar die Motive waren, aus denen Hemus sich die Krone zu dem Schritt der völligen Nichtachtnua der UebeM- gung der Volksvertretung veranlaßt wh. der Schritt ist aescheben, und die Krone muß ihre Macht einsetzen, daß ihr Versprechen ausgefüM wird.
Der Vorwärts kommt zu. der Feststellung, daß die abwartende Haltung der Regierung bereits emen Verlust eingetragen habe. Das Vertrauen des Volkes an ihre Aufriciüigkeit in der WahlrecötSsrage verringere sich in dem Maße, in dem die Regierung die Auflösung des Abgeordnetenhauses hinausichiebt.
Der Kaiser hält an seiner Ostervotschaft.
^ Bielefeld, 3. Mai. (Eig. Drahtn.) In einer m Gütersloh abgehalterien, vom christlich-nationalen Gewerkschaftskartell eht^erufenen Volksversammlung machte der ReichstagSabaeordnete Behrens über die Stellung der Krone zum Wahlrechtsversprechen die Mitteilung: Es gab in der Preise eine Lesart, wonach der Kaiser nicht mehr voll auf dem Boden der Ostervotschaft stehe. Durch Besprechungen im Großen Hauptquartier hat man aber die Gewißheit bekommen, daß der Kaiser nach wie vor an seinen Worten festhalt. Er soll geäußert haben, so lange er die Krone trage, würde das deutsche Volk nach diesem Kriege nicht betrogen werden.
Deutscher Reichstag»
Sitzung vom 2. Mai.
ES wird die erste Beratung des Arveitskammerge-
W»lartÄ'M^ Sie «rBettSgeetotliWl der kaufmännischen Verbände mit ihren 600 000 Mitgliedern wünscht besondere Angestelltenkammern. Die Vorlage geht an eine Kommission von 28 M-tmiederv. — Es folgt die zweite Beratung des Halt--haltes des Reichswirtschaftsamtes. Es wird borgten über allge-
liedern.
mAne Fratzen, Sie SttlleguW von Betrieben MS Hebet» führung der Kriegs- und die Friedenswirtschaft, wobei diese Fragen möglichst getrennt werden follen. Der Berichterstatter spricht eingehend über den Ausbau des neuen Reichswirtschaftsamtes. Abg. Mayer-Kaufbeuren (Ztr.): Die Konzentratton von Reichsbetrieben nach Berlin muß künftig vermieden werden. Die Forderungen an das feindliche Ausland müssen nach den Friedensverträgen mit allen Mitteln durchgefetzt werden, Abg. Südekum (Soz.): Die Welt ist aus den Fugen gegangen. Wie und was sich alles wieder gestalten wirk ist noch nicht abzufehen. Wir brauchen für unser ReichS- wirtschaftsamt ein klarumschriebenes wirffchaftspolitt-' sches Programm. — Die Weiterberatung wird auf Fred» tag vertagt.
die Steuern vor dem Hauptausschuh.
Der Hauptausschuß nahm gestern die Erhöhung des mit den Post- und Telegraphengebühre« zu erhebenden: außerordentlichen Reichsabgaben nach den Sätzen de» Entwurfes an, dazu den im Unterausschuß mit Stimmengleichheit abgelehnten Antrag, unter die Befreiungen auch Einzelsendungen von .Bettungen und Zeitschriften aufzunehmen. Der Entwurf berücksichtige nur Paketsendungen mit Zeitungen und Betts fristen. ES folgte die Fortsetzung der Aussprache über die AnträgS auf Aufhebung der Portofreiheit der Fürsten. Staatssekretär Rüdlin ersuchte die Anträge abzulehnen oder wenigstens sie nicht zur Absttmmung zu bringen. Die Portofreibett stelle ein wohlerworbenes Recht der Fürsten dar, das nicht ohne weiteres beseitigt werden könne. Der Ausschuß beschloß dann mit großer Mehrheit, in den Entwurf den fortschrittlichen Antrag einzufügen, wonach die Portofreiheit der Fürsten, ihrer Gemahlinnen und Witwen aufgehoben wird, soweit sie nicht durch die Staatsverträge des Norddeutschen Bundes mit den Königreichen Bayern und Württemberg gesichert ist, Damit ist die erste Lesung dieses Entwurfes beendet.
der Melsunger Saubmordprozetz.
(Eigener Drahtbericht.) ' s^
§§ Gaffel, 2. Mai.
eiseschrtftstel-
Im Mittelpunkt der heutigen Vormittagsverhandlung — gestern nachmittag wurden Zeugen aus Erfurt vernommen — stand die Aussage des Sohnes der Er- mordeten, des Forschungsreisenden und Recseschriftstel« lers Oskar Kaufsmann. Er erklärte, daß er am Sonntag nach Melsungen gekommen fei und dort von seiner Mutter erfahren habe, daß sie eine Stütze gemietet habe. Die Angeklagte wurde ihm darauf vorgestellt. Sie erklärte, daß sie die Witwe eines EisenbahnobersekretarS sei. Ihr Mann sei gefallen. Sie selbst habe weite Reisen gemacht, u. a. sei sie in Italien gewesen. Der Zeuge unterhielt sich auch einige Zeit mit ihr in italtenischer Sprache. Beim Abschied habe ihm seine Mutter erklärt: Ich weiß nicht, ich habe das Gefühl, als ob ick mir hrer selbst einen dummen Streich gespielt hätte. Die „Berta^ gefällt mir gar nicht, sie hat so merkwürdige Augen. Der Zeuge beruhigte seine Mutter, sie müsse sich erst wieder daran gewöhnen, ständig jemanden um sich zu haben. Als er wiederkam, war seine Mutter ermordet. Die ganze Wohnung war durchwühlt. Außer 15 Hundertmarkscheinen fehlten Schmuckgegenstände, Seife, Parfüms, Bonbons usw. Seine Mutter habe diese Sachen in einem Schranke aufbewahrt und den Schlüssel stet» mit nch getragen. Der »senge gar uen isuivrua, hup zwischen den Mördern und der Toten ein Kampf stattge- • funden habe, da die Züge seiner Mutter ganz entstellt gewesen wären.
Dann wurden noch einige Zeugen vernommen, denen die Angeklagte im Gefängnis gesprochen hat. Zu einer äußerte sie: Ick bin an der ganzen.Sache ganz unschuldig gewesen, der Heidkamp hat mir einen schlechten Streich gespielt. Man brauchte die Frau Kauffmann nicht tot zu machen, stehlen konnte man doch. Der Vor- sitzende hielt diese Aeußerungen für belanglos, da die Kämpfer sicher nur den Zweck verfolgt habe, das Gericht ^Die Beweisaufnahme wurde geschloffen. Heute nachmittag wird die Schuldfrage gestellt, worauf die Verhandlungen bis morgen vormittag 9 Uhr vertag»
werdem
DermlFdifes.
Der t. Mai, int Frieden wohl schon zum „Weltfekevt tag" gestempelt, ist diesmal von der Arbeit beherrsch« gewesen. In allen Fabriken und Werkstätten Berlins z. B. wurde in gewohnter Weife gearbeitet, auch Versammlungen wurden nickt abgehalten. Dre französisch« sozialistische Partei hatte ihre Anhänger aufgefordert die sonstigen Kundgebungen zu unterlassen.
Tirol sperrt sich. Der Landwrrtschaftsrat für Tirol und Vorarlberg hat sich in Anbetracht der Lebensmittellage einmütig für das unerngeschrankte Verbot deS Zuzuges auswärtiger fremder ,ür 1918 ausgesprochen,
Zum Tode verurteilt bat das außerordentlich« Kriegsgericht in Glatz die in der. Apotheke des dortigen Festtmaslazaretts beschäfttgte 26iabrige ledige Alfriede ^ogus, welche im Juli v. I. ihre fießeniabnae Tocht« Margarete auf, dem Wege zur schule ermordet und tu giaTun'S^ von 50 000 Mark hatten zwei bei einem Bankhause in Hannover beschäftigte I7jährigs junge Leute das Weite gesucht. Sie versuchten, nach Holland zu entkommen, wurden aber in Millingen (Kreis Rees) von einem Militärgendarmen festgenommen. Ein Teil des Geldes fand sich bei ihnen noch vor.
Wettere Drahtnachrichten.
Die französische Regierung weicht anS.
Genf, 3. Mai. (T. U.) Die französische Kamme, hat am Dienstag ihre Sitzungen wieder aufgenommen. Die Absicht, eine Debatte über die osterrelchischen Schrift« stücke herbeizuführen, hat man jedoch vorerst fallen gelassen, da sich die Regierung nach wie vor jeder Debatte, sei es in öffentlicher oder geheimer Atzung, widersetz» und vermutlich inzwischen mit den Parteien verharr« delt bat.
Tschechische Erregung in Böhmen.
te^ Wie«, 3. Mai. (Eig. Drahtm) Präger tscke« chische Blätter veröffentlichen Wiener Berichte über 6te Absicht der Regierung, noch vor dem Wcederzusammen- tritt des österreichischen Abgeordnetenhauses durch Verordnung drei Hauptleute in Böhmen einzusetzen, um die nationale Teilung des Landes und die Kre Sve^ faffung vorzubereiten. Die tschechische Presse ist natürlich darüber sehr empört. Man nimmt an, daß die Durchführung dieses Programms im Parlament ÄroA ^mnen zur Folge haben werde. Die deutsche Partei roünfcüe laßer eine neuerliche Verschiebung des Wied«- zusammentritts des Abgeordnetenhauses, wogegen die Tschechen und Südslaven projestieren.