Mrd Erhöhungen vorgesehen für Drucksachen, Geschäfts- Papiere, Pakete »sw. Die TelegraunngeAthre« werden auf 8 Pfg. für das Wort erhöht. Bon der Reichsab- gabe befreit bleiben unter anderem Pressetelegramme. Auch die Fernsprechgebühren werden um 10 Prozent erhöht werden.

7. Gesetz über die Kriegssteuer der Gesellschaften sät

das 4. Kriegsgeschäftsjahr.

Das Gesetz über die Kriegssteuer der Gesellschaften M das vierte Kriegsgeschäftsjahr setzt eine Abgabe von 80 Prozent des Mehrgewinns fest Der Abgabesatz er­mäßigt sich jedoch staffelweise um 10 bis 50 Prozent, je nach der Höhe des Mehrgewinns und der Höhe der Di­vidende. Die Gesellschaften waren schon früher gesetz­lich verpflichtet worden, 60 Prozent des im vierten Kriegsjabre erzielten Mehrgewinns als Sorcherrücklage m ihre Belange einzustellen. Die Abgabe ist je nach der Höhe des Mehrgewinnes gestaffelt von 10 bis 50 drozent. ,

8. Gesetz zur Aenderung -es ReichsstempelgesetzeS.

Kauf- und Anschaffungsgeschäste in Wertpapieren werden verschieden besteuert, je nachdem der Käufer ein gewerbsmäßiger Effektenhändler oder ein Privatmann ist. Das Privatpublikum hat die höheren Sätze zu zcchlen. Die Sätze betragen: a) bei Kriegsanleihen zwei Zehntel vom Tausend bezw. ein Zehntel vom Tausend. Geschäfte in Kriegsanleihen werden am niedrigsten besteuert, b) Andere Reichs- und Staatspapiere vier Zehntel vom Tausend bezw. zwei Zehntel vom Tausend, c) Auslän­dische Staatspapiere, in- und ausländische Gemeinde- schuldverschreibungen, in- und auslämusche Pfandbriefe sieben Zehntel vom Tausend bezw. drei Zehntel, d) Sonstige Renten und Schuldverschreibungen 1 vom Tau­send bezw. vier Zehntel vom Tausend, e) Aktien, Kuxe usw. drei vom Taufend bezw. fünf Zehntel vom Tau­send. f) Ausländische Banknoten, Papiergeld und Geld­sorten einheitlicher Satz zwei Zehntel vom Tausend.

II . Besteuerung vor: Geldumsätzen (Depositen- und

Kontokorrentsteuern). Die Steuer ist gestaffelt von 5 vom Tausend bei Beträgen bis zu 50 000 Mark und bei größeren Beträgen von den ersten 50 000 Mark bis zu

4 vom Hundert bei Beträgen iiver 3 Millionen Mark.

I1L Erhöhung des Stempels bei Gesellschaftsver­

trägen von 4% aus 5 vom Hundert.

9. Gesetz zur Aenderung des Wechselstempelgesetzes.

Die Sätze betragen für Wechsel unter 250 Mark 15 Pfg., von 250 bis 500 Mark 30 Psg., von 500 bis 750 Mark 45 Pfg., von 750 bis 1000 Mark 60 Pfg., für jede weitere 1000 Mark 60 Pfg. mehr.

10. Umsatzsteuergesetz.

Der Steuer unterliegen nicht nur die Waren, son­dern auch die Leistungen: die bisherigen Befreiungen des Warenumsatzsteuergesetzes bleiben erhalten. Die

Steuer beträgt 5 vom Tausend. Außerdem werden mit einer besonderen Luxussteuer belegt: a) Edelmetalle und Edelsteine, b) Kunstwerke, c) Antiquitäten, d) photo- graphische Handapparate, e) Flügel, Klaviere, Harmo­nien und mechanische Sprelwerke, Handwaffen, g) Mo­torfahrzeuge für Land und Master, h) Teppiche, t) Pelz­werke. Der Steuersatz beträgt für Edelmetalle und Edel­steine 20 Prozent, für die übrigen 10 Prozent vom Werte.

11. Entwurf eines Gesetzes gegen die Steuerflucht.

Zur Versteuerung der Steuerflucht (Personalflucht) wird die Verpflichtung zur Steuerzahlung für die Per- erstreckt. Bor der Abwanderung ist Sicherhert zu leisten (20 Prozent des Vermögens). Wer die Steuer hinter­zieht, wird mit Frau und Kindern expatriiert. Zahlt er die Steuer später nach, erlangt er seine Staatsangehörrg-

keit wieder.

12. Der Bierzoll.

Der Bierzoll wird erhöht in Gefäßen über 15 Liter auf 19,35 Mark, unter 15 Liter auf 25 Mark.

♦ ♦ *

Die Erträge bezw. Mehrerträge werden geschätzt in

Millionen Mark: Kriegssteuer der Gesellschaften 600, Börsensteuer usw. 214, Umsatz- und Luxussteuer 1000, Erhöhung der Postgebühren 125, Branntweinmonopol 650, Biersteuer 340, Weinsteuer 105, Schaumweinsteuer 20, Mineralwässer usw. 50, Zoll auf Kaffee, Tee, Kakao,

Schokolade 75.

Das Steuerbukett.

Bei den neuen Steuergesetzentwürfen handelt es sich ausnahmslos um indirekte Abgaben. Hierzu hat sich die Regierung wohl deshalb veranlaßt gesehen, weil sie an­nehmen dürfte, daß sich alle irwirekten Steuern wemger fühlbar «nutzen uni nicht so stark in das Bewußt, ein zu treten pflegen. Eine Reibe der Gesetzenwurfe um­faßt Getränkesteuern, eine Verteuerung des Brannt­weins, des Bieres, des Weins und des Schaumweins wird eintreten. Der Branntwein soll monopolisiert wer­den. Das Branntweinmonopol, umfaßt auch d:e ^prit- erzeugung, und hier sind zahlrerche Industrienbetest:^ deren Interessen, zu wahren, dem Rerchvtage be: Bera­tung des Gesetzentwurfes obliegen muß. Wem- und Schaumwein-Steuer sind ausgesprochene Luxusabgaben nur bemittelte Kreise pflegen sich den Genug von Mein, besonders von Schaumwein, zu gestatten, und es ist mein einzusehen, weshalb diese Kreise den — immerhin ent­behrlicher: - Verbrauch der in Betracht kommenden bei- den Getränke nicht etwas teurer bezahlen sollten. Glei- ches läßt sich allerdings nicht vor: der B t er st e u er be­haupten,- denn der Bierverbrauch umfaßt wohl alle Kreise im Deutschen Reich in fast gleicher Weise. Zum Trost läßt sich wohl ansühren, daß das B: er während des Krieges starke Preiserhöhungen erfahren.hat, an die man sich zwar nicht gewohnte, aber doch in Kauf nahm. Nach dem Kriege wird der Werprets von selbst beträchtlich sinken, und den Preiszuschlag gegen die Ze:t vor 1914 wird man dann vielle:cht mmder hart entpfim

Tief einschneidend müssen die Gesetze zur Aenderung der Netchsstempel-, Wechselstempel- und Umsatzabgaben bezeichnet werden. Von ihnen sind in erster Linie Börsenkreise, Finanzkreise, der Kaufmannsstand und schließlich auch die Industrie betroffen. Wenn man je­doch Vertreter dieser Berufsschichten hört, so blicken sie trotz der in Aussicht stehenden Belastungen des Fv nam- und Warenverkehrs, sowie aller Handelsgeschäfte, ziemlich optimistisch in die Zuklmft, indem sie erklären, daß der kaufmännische Mist in Deutschland von so star­ke- Unternehmungslust beseelt se:, daß er sich auch durch Abgaben in seiner Betriebsamkeit kaum werde beein- trcMtigen lassen. Hat man doch in biesen Kreisen ohne allzu heftige Einwande sogar die beträchtliche Erhöhung der Eisenbahnfahrpreise und der postalischen Gebühren hingenommen, die irmnerhin im Budget festes einzel­nen Betriebes schwerer sichtbar sind als Stenrpelabga- ben und Umsatzsteuern. r ,

Besonderes Interesse wird das geplante Gesetz ge­gen die Steuerflucht erregen, eine Maßnahme, die sich hauptsächlich wohl gegen gewisse Umtriebe von Kri«asa«winnler» wendet. Hat man doch in diesen

Wien, 17. Wril. (WTB.) Amtlich wird gemeldet: An zahlreichen Stelle« der italienische» Front wurden feindliche Erk»nd««gsabteiluuge» abgerviese».

Der Chef des GeneralstabeS.

Von der SalonMfront.

5: Englischer Bericht. - ?‘ ^ v

Dienstag überschritten in früher Morgenstunde die griechischen Truppen den Strumafluß oberhalb des Ta- hinos-Sees und besetzten die Dörfer Bejlikmah, Kaka- raskg, Selmeh, Kispeki und Ada. Die Operation wurde mit geringen Verlusten sehr erfolgreich burchgeführt. Weiter nördlich besetzten brittsche Truppen Kumli und Osmanli. Es wurden einige Bulgaren gefangen ge­nommen.

7 Schiffe vor den Azoren versenk^.

27 Tonnen Gummi, 5 Tonne« Wachs heimgebracht.

Berlin, 17. April. (Amtlich. WTB.) Im Sperrgebiet um die Azoren wurden von einem unserer Uboote in den letzten Wochen fünf Dampfer und zwei Segler ver­senkt. Hiervon bewaffnet: der griechische Dampfer Ki- Htira von 2240 BRT. und der französische Dampfer Qued Sebou von 1540 BRT. Auf letzterem befanden sich 150 Soldaten. Die Geschütze, je eine 9 Atm. und

7,5 Ztm.-Kanone, wurden erbeutet.

Die für unsere Feinde bestimmten Ladrmgen waren besonders wertvoll. Sie bestanden aus Palmöl, Palm- kernen, Erdnüssen, Baumwolle, Gummi, Wachs, Eisen und Stahl. Das Uboot hat 27 Tonnen Gummi und 5 Tonnen Wachs für die deutsche Kriegswirtschaft in die Heimat gebracht.

Der Chef deS Admiralstabes der Marrue.

Der amerikanische Schiffsbau nicht auf der Höhe.

o»^ Bern, 18. April. (T. IL) Echo de Paris meldet aus Washington, daß im März die Schiffsbauten für die Handelsmarine bei weitem nicht die gewöhnliche Höhe erreicht hätten, was Hauptsächlich darauf zurück- zuMren sei, daß aller Stahl von der Kriegsmarine be- schlagnahmt sei. Leider fehle es auch an Turbinen und Kesseln.

Dagegen müssen .... ________ zende Garantien geschaffen werden, wird in dieser ^iniii"

Kreisen, leider bereits nicht ohne Erfolg, es unternom­men, namhafte Kapitalien derart zu verschieben, daß sie zur Steuerleistung nicht herangezogen werden konnten. Dagegen müssen im Interesse der Allgemeinheit schüt- schaffen werden, und der Reichstag ...... ...... , cht den Vorschlägen der Regierung zweifellos voll beipfltchten. Dr. B.

Die Zurücktreibung der Noten in Finnland.

Das finnische Hauptquartier meldet am 15. April 1918: Das Schärenbataillon hat Abo besetzt und die dortigen russischen Truppen gefangen genommen. Die Roten räumten die Küstengegend zwischen Haugö und Nystad und ziehen sich schnell nach dem Innern des Lan­des zurück.

Englische Pläne in Nordrußland.

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lichte das offizielle Blatt der finnischen Revolutionsre- gierung am 20. März eine Quittung des Generalstabes der Roten Garde, wonach diese vom englischen Ge­sandten bei dessen Besuch in Helsingfors 1238 Mark zur Unterstützung erhalten habe. Damtt ist also die Tat­sache, die der englische Gesandte in Stockholm entschieden ableugnete, bewiesen: daß nämlich England den Auf­rührern in Finnland wirtschaftlich beisprmgt. Ein Ge­rücht will wissen, daß England eine nord:sche russische Republik unter englischer Fichrung gründen wolle, um sich dadurch den Weg nach Rußland frei zu machen.

Deutsche diplomatische Abordnung nach

Moskau.

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heilen in Moskau hat der deutschen Remerung untge- teilt, daß es dem Eintreffen der deutschen diplomatischen Abordnung in Moskau entgegensehe und alle. Anord­nungen für ihren Empfang getroffen habe. Die russi­sche Regierung habe für den Grafen M:rbach bereits ein Haus in Moskau zur Verfügung gestE und werde die Mission, welche Beute Berlin verlaßt, an der russi­schen Grenze mit einem Extrazug abholen lassen.

Czernin über dte französischen Fälschungen.

>* Berlin, 18. April. (Eig. Drahtn.) Aus Wien hier vorliegende Nachrichten besagen, daß Graf Czernin gestern eine Unterredung mit eurem Abgeordneten hatte, in der er erklärte, er habe sich überzeugt, daß der von Clemenceau veröffentlichte Brief falsch sei. Czemrm fügte hinzu, es werde später amtlich dargelegt werden, daß die Fälschung sich genau anderen Fälschungen an- füge, deren sich die französische Regrerung in den letzten Jahren schuldig gemacht habe.

Die Angelegenhett vor den Ansschüflen der französische« Kammer.

>* Rotterdam, 18. April. (Eig. Drahtn.) Der Nteuwe Notterdamsche Conrant meldet aus Paris, das Aktenstück über Kaiser Karl, das die Regierung heute den SluSschüssen der Kammer vorlegen werde, bestehe aus Schriftstücken, die sich auf gewisse Schritte ,des Prinzen Sirius bet Kaiser Karl bezögen. Das Original des Kaiserbriefes sei mit Bleistift geschrieben. Prinz Sirius habe, nachdem er den Brief dem Präsiden en mitgeteilt, diesem eine Abschrift davon gegeben, die sich im Ministerium des Aeußern befinde. Ueber die An­gelegenheit war Geheimhaltung vereinbart, die auch aufrecht erhalten worden wäre, wenn! Graf Czerrün nicht seine Mitteilungen begonnen hätte. Rcbot hatte, seiner Pflicht gemäß, die Verbündeten von der Ange­legenheit verständigt..

Rücktritt "des ungarischen Ministeriums.

»-. Budapest, 17. April. (T. U.) Das Kabinett Weterle bat in einer gestern pät nachts statiaefnndenen Sitzung beschlossen, seinen Rücktritt einzuretchen, weil eS vom König nicht die Ermächtignng erhielt, Neuwah­len ansznschreiben, die der von Justizminister Dr. Baszonyi ansgearbeitete« radikalen Wahlreform eine Majorität verschafft hätten. Heute findet ein neuer Mi­ni sterrat statt, in der der formelle Rücktritt des Kabi­netts erfolgt.

Bor der Abreise des Königs nach Wien erschien noch in der Stacht Justizminister Baszonyi im Hofzug zu einer Audienz und machte Dtttteilung, daß das Kabinett zurückgetreten sei, weil eS die Wahlreform nicht ver­wirklichen könne.

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wirksam w

Muter meldet über die UttterhauSdebatte Ms die Heeresvorlage: Minister Barnes (ArSesierfübrerL sagte, nach seiner Meinung könne die HomenttebM rechtskräftig werden, bevor die Wehrpflicht in Irland wl;;«m. würde. Carson unterbrach und fragte, ob nach Absicht der Regierung Homerule Gesetz werden wolle, ehe irgendein Ire ausgehoben würde. BarneS erwi­derte, die Regierung werde die Bill einbringen, und fit würde zurticktreten. wenn das Oberhaus sie nicht an- nehme. Hier machte Lloyb George eine zustirmnend« Bewegung. , Barnes sagte, Irland müsse zu der Re­gierung und zu der organisierten Arbeiterschaft Eng­lands Vertrauen haben. Sie würde dafür sorgen, tat Irland sein Recht würde, und dann sollte Irland dem Heer die Unterstützung gewähren, wie dessen Recht sst.

Lloyd George sagte, die amerikanische BffetttiiSe Melnung trete für die Berechtigimg des MannschanSt. gesetzes ein unter der Voraussetzung, daß Jrlan» Selbstverwaltung angeboten würde. Es sei eine Le» bensstage für England in seiner gegenwärtigen Lag» Die Regierung sei deshalb nach dem Bericht der irischen Kmwentwn zu dem Schluß gekommen, daß die irisch« Selbstverwaltung eine wesentliche Kriegsmaßnahme seit

Die Heeresvorlage in 3. Lesung angenommen. _

. London, 17. April. (T. U.) Das Unterhaus hat das Mannschaftsersatzgesetz in dritter Lesung mit 801 g* gen 103 Stimmen angenommen.

Versammluugsvervot in Irland.

M11^’ April. (T. U.) Petit Journal mettet aud Dublm: Die Militärbehörden von Irland haben bis auf weiteres alle öffentlichen Versammlungen ver­boten. Der Befehl wurde von General French nute» zerchnet. -

Solo erschaffe«."

Havas meldet:,Bolo ist Mittwoch morgen 8 rM « St. Bincennes erschossen worden.

Deutscher Reichstag.

s Sitzung vom 17. April.

Das Haus tritt in die zweite Beratung des Gesetz« entwurfes betreffend die Feststellung des Reichshaus- Haltsplanes für das Rechnungsjahr 1918 ein. Die Ein­zelberatung beginnt mit dem Haushalt der Reichsposb' und Telegraphenverwaltung. Ein friedens:nätz:g aw mutendes Bild: Spärliche Gruppen von Volksvertre­tern sind über den großen Sitzungssaal verstreut, wäh­rend die Etatsberatung langsam und leise weiterfließt. Aber der Krieg spielt doch auch sehr stark in die Post- debatte hinein: mit den ungeheuren Anforderungen, die er an die Beamten der Heimat- und der Feldpost stellt mit der großen Teuerung, mit den ^.Paketen, die thu nicht erreichten". Staatssekretär Rüdlin legte die Schwierigkeiten dar und verteidigt seine Beamten. Da von Anfang an ein freundliches Entgegenkommen gezeigt hat, herrscht auch im Reichstage nicht die etwas gereizte Stimmung gegen ihn, wie gegen seinen Vor­gänger. Die meisten Redner trugen ihre Wünsche und Beschwerden in ruhigem Tone vor und sparten auch mit Anerkennung nicht. Aus den Ausführungen des Etats­berichterstatters Mever-Herford ging hervor, daß jetzt schon 11200 Kriegsbeschädigte bei der Post eingestellt

er

Politische Rundschau.

Nationalliberaler Parteitag. Wie das B. T. erfährt bat die nationalliberale Partei Preußens auf den 28. April einen Parteitag einberufen, um zur Frage öe» preußischen Wahlrechts Stellung zu nehmen.

Einstellung der Leichenübersührunge«. Die Rück­führung der Leichen Gefallener oder Verstorbener ist für die ganze Westfront bereits seit Beginn der deut­schen Offensive infolge der militärischen Verhältnist« gesperrt. Da am 1. Mai die Sommersperre eintritt, so kann eine Leichenüberführung aus dem Westen erst vom 1. Oktober 1918 ab wieder in Aussicht genommen wer­den. Aber auch für den Osten und die österreichisch-un- garischer Berrvaltung stehenden Gebiete muß wegen der außerordentlich großen Beanspruchung des Wagen­materials die Rückführung von Leichen zum allgemei­nen Friedensschluß unterbleiben.

Hindenburg ««d die Kiebitzeier, plattdeutschen Dichter Louis V:ctor ,Ostfriesland) mit einem Gedichtchc marschall Hindenburg übersandten ser Dichter mit folgenden Worten Dank für Ihre auch in diesem Ial tige Sendung Kiebitzeier, die mit so begleitet waren. Beides hat mir gri aez: von Hindenburg, General-'Feli

ten

Falsche Kriminalbeamte. Als K .... sich im verflossenen Jahre mehre Düsseldorf ein Bürogehilfe und zwe geben. Sie waren in vier Füllen als uuMtwmA ^«««r fragte des stellvertretenden , Generalkommandos tu Münster bet begüterten Familien erschienen dur Be­schlagnahme von Lebensmttteln (Schütten Eck. Me^ Schokolade m a.) im Gesamtwerte von 4000 Mark. Mit den „beschlagnahmten" Sachen verschwanden sie. Nach- her stellte sich heraus, daß die angeblichen Krimmalos- amten auch Wertsachen gestohlen hatten. Von der Straft kannner tvurden sie jetzt mit 15 Mormten bis zu 3^

Jahren Gefängnis bestraft.

Lenzgedmke«.

Nun ist der Frühling wieder im Land Mit feinen wonnigen Sagen.

Die Veilchen blühen am GrabenranS

Und lockend die Finken schlagen

Doch wer hat Heuer der Düfte acht.

Wer möchte den Sängern lauschen. Wo fernher die Stimmen der Wetterrmcht

Uns grollend entgegenrauschen?

Wo das Herz sich krampst ob der Brüder WeT Und die Wimper:: mit Tränen sich feuchten? — Da ist kein Frühling, da deckt noch der Schne«

Die schimmernden Blütenleuchten. —

Doch wenn um die Fahnen der Sieg sich wanv,

In Nacht versinken die Klagen,, . . . Dann kehrt auch der Frühling wieder inS Land

Mit seinen wonnigsten Tagen!

Albert otnm,,