Hersfelöer Tageblatt
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hersfel-er Kreisblattt
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SSW
Nr. 145 (erstes Statt)
Sonnabend, den 1. November
1924
9a Liüdrülk der enBWe« wählen in Veriw.
Don unserem Berliner Vertreter.
Die Wahlniederlage der englisä)en Arbeiterregierung war allgemein von den Berliner politischen Kreisen erwartet worden und hat daher keinerlei Ueberraschung hervorgerufen. Man hat sich auch inzwischen bereits darauf eingestellt, daß mit einer grundsätzlichen Aenderung der englisch enAußenpolitik zu rechnen ist, die nicht ohne bestimmte Ruckwirkungen auf Deutschland bleiben kann. In den rechtsstehenden politischen Kreisen ist man der Meinung, daß gerade durch den Ausfall der Wahlen in England die Ausfichten einer Rochtsorientierung der deutschen Politik sich außerordentlich gebessert haben und daß eine nach rechts erweiterte Reichsregierung keinerlei Schwierigkeiten, sondern eher Unterstützung in England finden wurde. Der bevorstehende Sturz MacDonalds wird jedenfalls die unter der Arbeiterregierung eingeleitete Aera der ausgesprochenen demokratischen Entwicklung der europäischen Politik unterbrechen und einen neuen Kurs einleiten, der sehr wahrscheinlich auch die Linksströmung in Frankreich in absehbarer Zeit beseitigen würde.
Die grundsätzliche Bedeutung des Wahlerfolges der eng- lischen Konservativen liegt darin, daß die Verständigungspolitik MacDonalds nicht etwa als gescheitert an zu sehen ist, sondern daß gerade diese Politik auch von den bürgerlichen Parteien Englands in verstärktem Maße fortgesetzt werden soll. Der Unterschied zeigt sich lediglich in der Behandlung Rußlands, das in den englischen bürgerlichen Parteien einen * unversöhnlichen Gegner besitzt, die es MacDonald verübelt haben, daß er den englisch-russischen Vertrag abgeschlossen hat. Die Besorgnisse Englands vor einer kontinental- politischen Entwicklung in Frankreich und Deutschland sind jedoch viel zu groß, als daß eine neue englische Regierung »es unternehmen könnte, die Außenpolitik MacDonalds in Bausch und Bogen zu verdammen. In den Kreisen des Auswärtigen Amtes besteht der Eindruck, das die europäische
^ Lage lediglich dadurch vor neue Tatsachen gebellt werden kann, englischen Konservativen n.n^rdü^
lassen. Dadurch könnte eine wesentliche Erschwerung bei den wirtschaftlichen Verhandlungen zwischen Deutschland und England eintreten, denn die Zollpolitik Englands stacht in einem vollkommenen Gegensatz zu den handelspolitischen Interessen Deutschlands, das kaum in der Lage sein wurde, etwa auf der Grundlage der Meistbegünstigung ein Ab» kommen mit England zu treffen. - ,
Das Ergebnis d r englischen Wahlen.
Wie der amtliche englische Funkspruch meldet, haben bisher die Konservativen 4 0 6 Sitze, die Liberalen und die Arbeiterpartei zusammen nur etwa 200 Sitze errungen. Die somit von den Konservativen erreichte Mehrheit ist die größte seit 1832. Me Arbeiterpartei hat bisher 40 Sitze verloren. Die Stellung MacDonalds im Parlament wird als völlig erschüttert angesehen, so daß es ihm schwer fallen wird, sich von dem Vorwurf zu rechtfertigen, der' ihm von einem Konservativen gemacht wurde, er habe mit den Bolschewisten gegen die Königliche Regierung gemeinsame Sache gemacht. Trotz der großen Niederlage hat die Arbeiterpartei bisher noch fünf Millionen Stimmen errungen.
Die französische presse.
urteilt über den Ausgang der englifchen Wahlen nicht gleichmäßig. Ein Teil der Rechtsblätter erwartet von der Niederlage MacDonalds einen heilsamen Einfluß auf die französische Politik, die Organe der Linksparteien dagegen glauben nicht, daß das Wahlergebnis einen wesentlichen Einfluß auf die Außenpolitik ausüben werde. — „Petit Puristen" sagt, die Wahlniederlage von 1923 habe im gewissen Sinne die Kohäsion der konservativen Partei wiederhergestellt. Man könne deshalb mit Sicherheit annehmen, daß in das Kabinett, da« jetzt gebildet werde, einige ehemalige Mitarbeiter von Lloyd George eintreten würden, wie Birkenhead und Austin Ghamberlain. — „Platin" sagt: Was die auswärtigen An- gelegenheiten cmlangt, so ist es sicher, daß nunmehr in allen Fragen, die zu einem Konflikt führen können, England viel geneigter sein wird, sich seiner Stveitkräfte zu bedienen. Im übrigen ist Baldwin in Amerika persona grata; er wird versuchen, sich mit den Vereinigten Staaten gut zu stellen, was auch eine Politik der engen Zusammenarbeit mit den Dominions bedeuten wird. — „Iournöe Industrielle" sagt, die Reaktion, die in England eingetreten sei, werde das Kabinett Herriot lehren, von nun ab etwas mehr die Not- wendigkeiten der Wirklichkeit zu begreifen. — Im „Journal" steht: Die Rückkehr einer rein konservativen Mehrheit wird zur Bildung einer Regierung führen, die von den Grund, sätzen beseelt ist, die zur Schaffung der Entente Cordiale ge- führt haben. — „Ere Nouvelle" schreibt, man dürfe sich nicht einbilden, daß die französische Republik nun Trauer an den Tag legen müsse, weil MacDonald aufhöre, ‘Premierminister: zu sein. Man erinnere sich, daß der Sachoerständigenbericht» der heute in Wirksamkeit sei, auf die Initiative Baldwins zurückzuführen sei. Die englische Polittk habe in Frankreich Hoffnungen oder Befürchtungen hervorgerufen. Das UM
te davon Aerzeugt, daß der zukünftige englische Minffter- präsident, wer er auch sein möge, sich nicht von der Politik mtfernen könne, die den höheren Bedürfnissen Großbritanniens entspreche, nämlich der Politik Eduards VII. — .„Peuple" vertritt den Standpunkt, daß man noch kein endgültiges Urteil fällen könne. Das Wahlergebnis beweise, daß das englische Volk vor allem wünsche, von der dauernden Wirtschaftskrise befreit zu sein, die auf ihm. laste.
Sofortiger Rücktritt des Kabinetts Macdonalds?
MacDonald hat eine Kabinettssitzung einberufen. Es bleibt abzuwarten, ob er sofort dem König seinen Rücktritt unterbreiten wirb; Der König wird dann Baldwin bufforbern, eine konservative Regierung zu bilden, und Baldwin wird den Auftrag annehmen. Im Kabinett besteht . Stimmung, bis zum Zusammentritt des Parlaments im Amte zu bleiben. MacDonald habe versprochen, sofort nach der Wahl die Sinowjew-Affüre gründlich zu untersuchen, und das könne er nicht, weinn das Kabinett demissio- sniert. MacDonald selbst soll für so forti gen Rücktritt sein, da er müde und abgespannt sei und sich nach Ruhe sehne. Bemerkenswert ist, daß sofort, nachdem das Resultat der Wahlen in New Park bekannt wurde, das Pfund Sterling in die Höhe ging.
Gitbert Kommissar für die Reparationsleistungen ist von Paris in Berlin eingetroffen. Zu feinem Empfang hatten sich auf dem Bahnhof außer einigen Regierungsver- eretern auch Owen Poung und dessen Sekretär eingefunden. ®n Begleitung des Herrn Gilbert befand sich außer feinem persönlichen Sekretär auch die Gattin des Generalagenten.
Kongreß der deutschen Minderheiten in Berlin.
Am 4. November werden die deutschen Minderheiten aus den europäischen Nachbarstaaten in Berlin zu einer Konferenz zusammentreten, zu der auch die Reichsregierung Vertreter entsenden wird. Es handelt sich burum, angesichts der besonders in Polen und in Stur rniert ständig wachsenden
Reichsregierung erfolgen soll. Die deutschen 'Minderheiten wollen mit der Reichsregierung über die Mittel und Wege beraten, wie am besten ein wirklich wirksamer Minderheiten- schutz durchgeführt werden kann und welche Schritte zunächst bei den betreffenden Regierungen zu ergreifen sind. Als Letztes Mittel käme dann die Anrufung des Völkerbundes in Frage, aber da erfahrungsgemäß das Eingreifen des Völkerbundes immer erst mit großer Verzögerung erfolgt, bestehen die Minderheiten darauf, daß die Reichsregierung bereits vorher sich aller Mittel bedient, um bei den betreffenden Regierungen eine gerechtere Behandlung der Deutschen durch- zusetzen und vor allem auch die wirtschaftlichen Druckmittel anzuwenden, die angesichts der bevorstehenden Handels» vertragsverhandlungen der Reichsregierung zur Verfügung stehen.'
Gehattsfragen im Reichsfinanzministermm.
Bekanntlich ist von den Beanstenorganifationen schon seit geraumer Zeit der Regierung die Bitte unterbreitet worden, die Pierteljahreszahlungen der Gehälter, die im Jahre 1923 auf Grund der Ermächtigungsgesetze obgef «hasst worden waren, wieder einzuführen-Aus finanzteilen Gründen konnte diesem Verlangen bisher nicht stattgegeben werden. Wie von gutmrterrichteter Seite verlautet, habe man sich in letzter Zeit an zuständiger Stelle mit dieser Frage erneut beschäftig. Es habe den.Anschein, als ob jetzt namentlich im Reichsfinanzministerium eine andere Auffassung Platz gegriffen hätte. Allerdings fei man der Ansicht, daß die Reichsfinanzen die Vorauszahlung der Viertel- iahrsgehälter an alle Beamte nicht leisten könnten; man schlage daher vor, immer nur einem Drittel der gesamten Beamtenschaft das Vierteljahrsgehalt zu zahlen. Eine Entscheidung über diese Frage sei jedoch im Augenblick noch nicht zu erwarten.
Kopfprämien für General Wu.
Aus Peking wird gemeldet, der Befehlshaber von Peking habe eine Proklamation erlassen, in der er eine B e - tohnung von 100000 Dollar aussetzt für den, der den General Wu lebend ausliefert. Für die Einbringung der Leiche des Generals ist eine Belohnung von 50 000 Doll. ausgesetzt worden.
Großfsuer im japanischen Erdbeben gebiet.
Nach Telegrammen aus Tokio verbreitete sich ein v e r - Heerendes Feuer über den ehemaligen Kaiserpalast Hama. Durch das Feuer wurden über700Notstands- gebäube vernichtet, die für die vom Erdbeben betroffenen Flüchtlinge errichtet waren. Etwa 5000 der Flüchtlinge find jetzt erneut obdachlos. Mehrere Per- soue» kamen in den Flammen nur. Der starte
Wind hielt das Feuer von dem Geschäftsteil der Stadt fern. Die Flammen verbreiteren sich mit solcher Schnelligkeit, daß die Feuerwehr hilflos war, obwohl sie alle mogsiche- Unterstützung zur Bekämpfung der Flammen herbeigezogen hatte. Die Notlage der Flüchtlinge, die alles verloren haben, ist groß. Es haben sich Unterstützungsgesellschaften gebildet, die der Regie ung behilflich find, Lebensmittel und Nosscauds-
Wohnungen zu beschaffen. ,
Was geschieht mit -er RenienHank.
In der Zentral-Ausschußsitzung der Preußischen Genosseuschaftskasse wurde die Frage der künftigen Funktion der Rentenbank eingehend erörtert. Ein Besch.uß, ob die Rentenbank, wie vorgesehen, als Kreditinstitut für die Landwirtschaft weiter bestehen bleiben solle, wurde nicht gefaßt. Die Meinungen gingen erheblich auseinander. Ein Fortbestehen der Rentenbank als der weiteren KreditqueUe für die Landwirtschaft sieht man in den beteiligten Kressen nicht ungern, da man glaubt, daß es für den Kreditnehmer, in diesem Falle für die Landwirtschaft, nicht ungünstig sein könnte, wenn zwei Institute als Konkurrenten am Markte wären. Eine prinzipielle Lösung konnte naturgemäß nicht gefaßt werden, da die Funktionen der Rentenbank gesetzlich geregelt sind und nur durch Beschluß des Reichstags geändert werden können. Es wurde allerdings betont, daß gnges.äps der schon jetzt schweren Steuerlast der Landwirffchast und im Interesse einer Wiederherstellung klarer Gr und- lagen für den landwirtschaftlichen Kredit in erster Linie angestrebt werden muß, die Rentenbankbelastung sobald wie möglich wieder aufzuheben und, solange sie noch besteht, die von der Landwirtschaft zu entrichtende Abgabe auf das Mindestmaß zu beschränken. In der Resolution wurde betont, daß es nicht richtig sei, wenn die für die Befriedigung des Kreditbedarfs der Landwirtschaft erforderlichen Mittel im Wege der Zwangsbelastung der Landwirffchast selbst amue. bracht werden, weil hierdurch ja gar keine neuen Mittel geschaffen werben, sondern nur Das, was der Land w r t
^-^—aiui u- ---^i-r-r.»- -b-^zach-- - ■-- - ^ i ^ r andern Seite rhm verteuert wieder zuge- führt wird. Wenn die Rentenbank Kredite an die Land- wirtschaft gibt, so muß diese Ueberorgarrisation verniierm werden. SBefanders Dr. Schacht trat auch jetzt wieder gegen eine solche Ueberorganisation im Ki-edttwesen ein. Weite Kreise der Landwirtschaft fordern mit Recht, daß die Bei iei- lung der Rentenbankmittel, wenn es sich um Personalkred te handelt, der Preußenkasse übertragen wird, die sich in einer fast 30jährigen Tätigkeit als Kredittnstttut für den größten TM der Landwirffchast voll bewährt hat..
Wenn von anderer Seite betont wird, daß die Er- schkießung einer anderen Kreditguelle für Realkredite bei Lmchwirtfchast gewünfcht wird, so wollte der Ausschuß zu dieser prinzipiellen Frage keine direkte Stellung nehmen, ba die Ansicht nicht unrichtig ist, daß eine solche Kreditguelle eine gewisse Erleichterung auf dem Kreditmärkte bringen muß. 9lb$ Voraussetzung für diese Lösung wird allerdings betrach-' tet, daß die zu errichtende neue Anstalt gesetzlich auf die Auf- gaben für eine engbsgrenzte Zahl zentvaler Ärebitinfhtute beschränkt wird und daß die Preußenkasse durch die Zuweisung einer ihrem ausgedehnten landwirtschaftlichen Kundenkreis entsprechenden Quote an den zu verteilenden Mitteln gesichert wird. Ferner wird gefordert, daß die von der Anstatt mit ihr in Verbindung stehenden zentralen Kreditinstituten berede rieten Zinssätze für jede derselben so benussen werden, daß bei allen der letzte Kreditnehmer den Zeichen Zinslast zahlt. Außerdem wird eine Vertretung der Preußen- lasse in der Verwaltung der Anstalt gesetzlich Pte£ sMMSSWÜß geordert.
Inland and Ausland.
Lktzuug des Reichsrats. Der Reichsrat erledigte in seiner öffentlichen Vollversammlung vom Donnerstag nachmittag nur kleinere Vorlagen. Genehmigt wurden die Errichtung einer Abrechnungsstelle im Scheckverkehr in Darm- labt, weiterhin die Verordnungen zur Aenderung der Geschäftsbedingungen der Berliner Produktenbörse für den Zeit- Handel in Getreide und Mehl, betr. die Zulassung von Wert- papieren zum Börsenhairdel und zur Durchführung der Ver- ordnung über Goldbilanzen. Angenommen würde die Der- Ordnung über Fürsorqe für erwerbslose Se.e- leute. Diese Fürsorge ist darin so geregelt, daß sie sich an- l^hnt an die Seekassen, das stnd die Hinterbliebenen- und Im validenoerstcherungsLassen für Seeleute. An diese Kassen sollen Beiträge entrichtet werden, wie sie im allgemeinen zur Erwerbslosenftirsovge zu zahlen sind. Die Beiträge werden dann an die Länder verteilt, die sie weiter an die beteiligten Gemeinden oder an eine Ausgleichskasse überweifen. Ferner erklärte sich der Reichsrat einverstanden mit der .Verordnung über seemännische HeuersteLen.
Milttärreoolte in Argentinien. Nach einer Meldung aus Buenos Aires ist in Argentinien unter den Regierungs. trappen eine Auffbandsbeungung ausgebrochen. Die Truppen haben sich angeblich der Stadt Uruguayana bvuiächtigt . und fäwMchtz ND«ö^»» jeftgefetzt.