Deutscher Reichstag

PrSfidsnt Wallraf eröffnet die Mittwochsitzung tun 2 Uhr 25 Min. Ein nationalsozialistischer Antrag auf Auf- Hebung der Festungshaft des Abg. Kriebel (Nat.-Soz.), her in einer der letzten Sitzungen vor den Ferien vom Reichs­tag in namentlicher Abstimmung abgelehnt wurde und neu jingebracht worden ist, wird dem Geschüftsordnungsausschuß H bewiesen.

Auf der Tagesordnung stehen dann die Berichte des Sozialen Ausschusses über die Anträge zur Invaliden- Versicherung, zur Unfall-Versicherung, zu den Kriegsbeschädigtenfragen und zur Er- eine Ge-

werbslosenfürsorge. Es findet zunächst ei aeraldebatte statt. Zuerst geben die Berichterstatv Gerichte. Ueber die

ier ihre

Invaliden- und Unfallversicherung berichtet Abg. Gerig (Zentr.). Der Ausschuß schlägt vor, daß bei der Invalidenversicherung der Reichszuschuß jährlich 48 Loldmark für jede Invaliden-, Witwen- und Witwer- rente und 24 GoIdmark für jede Waisenrente betragen soll. Diese Festsetzung soll am L August dieses Jahres in Kraft treten. Ferner fordert der Ausschuß zur Unfallver­sicherung einen Gesetzentwurf folgenden Inhalts: An Stelle der einheitlichen alten Renten in der Unfallversicherung treten Renten, die dem wirklichen Arbeitsverdienst entsprechen, und zwar find für Renten, die bis zum 1. Januar 1917 festgesetzt worden sind, die alten Geldbeträge einzusetzen. Renten, die nach diesem Termin festgesetzt worden find, find nach dem Iahresarbeitsverdienst zu berechnen, den heute ein gleich­artiger Arbeitnehmer in derselben Gegend bezieht. Me Ren- ten find mit Rückwirkung vom 1. Juli 1924 festzusetzen. — Weiter wird ein Gesetzentwurf vorgelegt über Sonderzulagen in der Unfallversicherung.

Der deutschnationale Abgeordnete Schulz-Frankfurt berichtet über die Kriegsbeschädigten frage. Man mußte sich wegen der Finanzlage große Beschränkungen auf- erlegen. Die Reichsregierung soll vom 1. August ab eine Erhöhung der Renten und Zusatzrenten von 40 biq 66 Prozent festsetzen.

Die sozialdemokratische Abgeordnete Frau Schröder berichtet über die E r w e r b s l o s e n f ü r s o r g e. Es wird eine Erhöhung der Hauptunterstützung um 20 bis 25 Prozent gefordert. Die Familienzuschläge sollen um 50 Prozent er­höht werden.

Die Abgeordnete Frau Möller (Deutschnational« Bolkspartei) schlägt namens des sozialpolitischen Ausschuffes vor, die Reichsregierung solle rechtliche Dorschrif^n über Der- fahren, Beschwerde und Aufsicht bei der Fürsorgepflicht er­lassen. Ueber die Beschwerden soll eine Stelle entscheiden, die außerhalb des Bezirksverbandes liegt. Für eine Vertretung *w den Kreisen her Hilfsbedürftigen soll gesorgt werden.

Der Abg. H a r g rechnet dann mit den Sozialdemo- Irateti ab. Es sei eine Ironie, wenn in dem Sachverständi- genbericht von der gesunden Lage der Arbeiterschaft ge­sprochen würde. Der Sachverständigenbericht sei ein Be­trug an der b r u t i ch e n Arbeiterschaft. Die So- zialdemokratle "solle endlich einmal Anstrengungen machen, rim bei MaeDonäld und Herriot, die doch ihre politischen Freunde feien, eine Aenderung ihres Standpunktes zu er- reichen. Würde das Sachverständigengutachten durchgeführt, so würde damit das T oMMWu rtei l über ' 6te g e• f a m t e d e u t i ch e A r b e i t e r s ch a ft gesprochen. Wenn man eine Erhöhung der Leistungen der Verficherung ver- lange, wie die Sozialdemokraten, müsse man auch die Bei­träge verdoppeln. Könne man das den Arbeitern zumuten? Es fei ein billiges Agitationsmittel, dem Ar­beitgeber allein die Beiträge aufzudrücken. Der deutsch- nationale Redner beantragt, daß die Berufsgenossenschaften die Möglichkeit erhalten, Verletzte einem anderen Beruf zu- zufEren. Die Deutschitationalen wünschten, daß für die Familien die Etwerbslosenunterstützung um 100 Prozent erhöht werde. Das Heer der Arbeitslosen müsse zu Kultur­arbeiten verwendet werden. Den Worten des Abg. Hartz folgt lebhafter Beifall auf der Rechten.

Dann besteigt der Reichsarbeitsminister Dr. Braunq die Rednertribüne. Er betont, daß eine Erhöhung der Leistungen in bei sozialen Versicherung nicht tragbar sein würde. Reichsfinnuztninister Dr. Luther weist an der Hand des Etats nach, daß Deutschland für die Sozialpolitik ebenso große Mittel auf bringe, wie vor dem Kriege.

*

Der Haushalisausschuß des Reichstages hielt eine Eitzunss ab, in der er sich mit der Frage der Beamtenbesol- d u n g beschäftigte. Der Ausschuß hob die Ermächtigung an das Finänznunisterium auf, die Grundgehälter der Beamte n selbständig f e st z u setze n. Ferner ent- zog der Ausschuß die Ermächtigung an die Regierung, die Ortszuschläge zu bestimmen und behielt auch dieses Recht dem

Haushaltsausschuf> bor.

z

Die Ausgewiesenen und Verdrängte» beim Reichspräsidenten.

Berlin, 24. Juli. Der Reichspräsident empfing die Vorsitzenden des Reichsoerbaudes der Ausge- wiese n e n und Verdrängte n von Rhein und Ruhr, die ihm die Hotlage der Vertriebenen bei der Rückkehr in die Heimat, insbesondere die Schwierigkeiten der Unterbringung schilderten und Vorschläge zur Abhilfe unterbreiteten.

Anträge auf Steuerstundung können bei aller Würdigung der Geldknappheit, Kveditnot und der sonstigen wirtschaft­lichen Verhältnisse naturgemäß nicht in jedem Falle Berück­sichtigung finden. MÄ Recht würden dadurch diejenigen, die, so schwer es ihnen wird, ihre Steuern bei Fälligkeit be» zahlen, sich beschwert fühlen. Nach den im Reichsfinanzmi- nisterium ausgestellten Richtlinien müssen stichhaltige und ge­wichtige Gründe für die Bewilligung eines Stundungsge- fuchs»' vorliegen; insbesondere muß der Nachweis erbracht werden, daß die Besä-affung der erforderlichen Beträge bis zum Fälligkeitstag außer dem Bereiche der Möglichkeit liegt, und daß, wenn zu diesem Zwecke Betriebsmittel (Waren usw.) veräußert werden müßten, der Betrieb gefährdet oder dem Pflichtigen eine den Steuerbetrag übersteigende Last auferlegt würde. Sodann darf teilweise oder gänzliche Steuerstmidung riiit Rücksicht auf den dringenden Geldbedarf des Reiches nur auf einen beschränkten Zeitraum erfolgen. Wird die Vor- 'nähme einer Pfändung erforderlich, so haben die Fmanz- amter ihre Anordnung von den gleichen Voraussetzungen ^etriebsgeführdung, schwere Substanz Verluste) abhängig zu Sachen.

Aus der Heimat.

8 Hersfeld. In N i e d e r j o s s a war am Freitag Abend bet dem dort herrschenden Sturm ein Draht der Starkstromleitung des Ortsnetzes herabgefallen. Als am anderen Morgen ein mit zwei Pferden be­spanntes Fuhrwerk an der betreffenden Stelle vorbei« fuhr, kam eins der Pferde mit dem Draht in Be- rührung, wodurch beide Tiere sofort getötet wurden. — Möge dieser Fall allen Landwirten zur Warnung dienen und sie zu größter Vorsicht mahnen

Hersfeld (Das Eisenbahnnotgeld ist noch gültig.) Verschiedentlich werden die noch häufig im Umlauf befindlichen Ein- und Zweidollar- scheine der deutschen Reichsbahn in den Geschäften zurückgewiesen, da sie „nicht mehr gültig seien". Ein- wände dieser Art sind hinfällig, die genannten Scheine wurden bisher nicht aufgerufen, sind also rechtmäßiges Zahlungsmittel und müssen überall angenommen werden.

Hersfeld. (Die Augustmiete bleibt un­verändert) Nach einer Mitteilung des preußischen Volkswohlfahrtsministeriums verbleibt es bei der Berechnung der gesetzlichen Miete für den Monat August d. Js. bei der Anordnung vom 25 Juni 1924 j betreffend Regelung der gesetzlichen Miete ob 1 Juli : d Js. Mit anderen Worten, im August ist dieselbe Miete zu zahlen wie tat Juli.

Hersfeld Nachdem bereits ein Ozeandampfer den Namen der Lullusstadt trägt, soll ihn nun auch ein Segelflugzeug erhalten. Der bekannte Feldberg­flieger Peschke hat im Verein mit seinem Schüler Georg Hoppe ein Segelflugzeug konstruiert, das in der Maschinenfabrik Hartmann in Fulda jetzt seiner Vollendung entgegengeht Es wird das Wappen der Stadt tragen" und den Namen ,-Bad Hersfeld" er­halten. — Die Postverbtndung nach Raboldshausen wird nun doch noch Anfang August ausgenommen werden. Es soll vorläufig, wie die Postbehörde mit- teilt. ein alter 18ft§er Autoomnibus eingestellt werden, bis die neuen Wagen fertiggestellt sind.

Hersfeld (Die Notwendigkeit einer Bahn st reckeHersseld-Homberg) Das Volks- blatt schreibt: Seit 25 Jahren wird von den in Frage kommenden Kreisen schon für den Bau an genannter Strecke gearbeitet. Die Bevölkerung wartet noch mit Geduld, bis an das Projekt herangegangen wird. Man kann jetzt dem Uebel der Arbeitslosigkeit einen Damm entgegensetzen, wenn man den Bau der Strecke in Angriff nimmt Zahlreiche Einwohner der Orte, welche die Bahn berühren wird, sind arbeitslos und müssen sehen, daß sie mit dem auskommen, was sie an Erwerbslosenunterstützung bekommen Durch den Bahnbau würde Arbeitsgelegenheit in genügender Menge gegeben und das Geld für die Arbeitslosen wäre gespart Mit dem Bau der Bahn würde nicht nur Arbeitsgelegenheit geschaffen, sondern den Kreisen :

wäre sie auch von Nutzen und mancher Kleis'würde nun bette Sntereffe hatte zur Folg«, daß der Kurs Mrk bau und

1 l herschmankte, und daß auch die übrigen rnlandycheu Anleihe»

ziemlich vernachlässigt waren. Die Geldverhältnisse haben eine Kleinigkeit gebessert, der Satz für Lagergeld wurde nw. 0 40 oto Mille, und »er für Ultimogeld mit 1,75 bis 2 Prozent nannt. Die M a r k lag im Äustanbe weiter t^we^tr, wagt

besser basieren als heute.

Hersfeld Die wieder einsetzende Militär­kontrolle der Entente wird sich mit besonderer |M|MMMHMMMHWmMNnmw^^^ vereinen und Offiziervereinen zuwenden, um ihre Auflösung und ihr Verbot von der Reichsregierung zu.erlangen. - Den Kontrollmiffionen steht das Recht zu, in Begleitung eines Polizeiorgans bei jeder Privat­person Durchsuchungen vorzunehmen. Sie haben bis jetzt von diesem Rechte keinen Gebrauch gemacht, doch steht zu gewärtigen, daß sie es tun werden

Hersfeld (Unbenutzte Fahrkarten) Es kann vorkommen, daß jemand durch unvorhergesehene Zwtschensälle, wie Krankheit, Paßschwierigketten usw. gezwungen wird, eine bereits genau festgesetzte SMfe, für die er sich schon mit einer Fahrkarte versehen hat, aufzugeben In diesem Falle kann man gegen Rück­gabe der Karte Idas Reisegeld znrückerhalteu Unbe­nutzte und ungelochte Fahrkarten werden innerhalb ihrer Geltungsdauer, die bekanntlich mit dem Lösungs- tage vier Tage beträgt, ohne weiteres urngetauscht Der Umtausch hat immer da zu geschehen, wo die Karte gelöst wurde. Ist die Gültigkeitsdauer über­schritten, so muß ein Erstattungsantrag an das zu­ständige Verkehrsamt gerichtet werden, ebenso wenn die Karte bereits gelocht ist. Im letzteren Falle muß man sich auch die Nichtbeuntzung der Karte von Auf. sichtsbeamten bescheinigen lassen.

Hersfeld. (Milderung des Renten mark- zwanges b e i Po sta n w e is n n g e n ) Wie ver­lautet, wird infolge eines Beschlusses der leitenden Stellen mit Ende der Woche die Vorschrift aufgehoben, daß auf Zahlkarten und Reichsmorkpostanwetsnnge.i nur mit Rentenmark gezahlt werden kann. Es werden fortab bis zum Betrage von 50 Mark alle zugelassenen Zahlungsmittel angenommen werden.

Hersfeld. (Zur Wetterlage) Die Luftdruck­verteilung über dem Kontinent ist immer noch sehr gleichförmig, so daß die Ausbildung flacher Wärme- tiefs begünstigt wird.

Buchenun Eine hier stattgefundene Tagung des Jmkervereins des Kreises Hersfeld setzte den der- zeitigen HonigpretS auf 1.50 Mk. für das Pfund ohne Glas fest. Von einem Honigjahr könne im Kreise HerSfeld nicht gesprochen werden.

Frankfurt a M Der Frankfurter Reichsbankrat Leonyardt, der 400 000 Goldmark unterschlagen hat, und der 27jährige unvereidtgte Börsenmakler Max Kaufmann, dem er in grenzenlosem Vertrauen das Geld zu Spekulationen zur Verfügung stellte, wurden verhaftet. Von dem unterschlagenen Gelde hat L, wie er angibt, auch nicht eine einzige Mark für seine eigenen Bedürfnisse vergeudet. — Die dritte große Unterschlagung bei hiesigen Großbanken wurde auf- gedeckt. ES handelt sich um zwei Bankbeamte im Alter von 18 und 19 Jahren, die ihrer Bank 80000 Goldmark unterschlugen und damit das Weite suchten. In ganz kurzer Zeit hatten die Jünglinge die Summe du'chgebracht. Bei ihrer Festnahme hatten sie nur noch einige 20 Mark im Besitz

Offenbach Die 31jährige Portefeuiller Konstantin Lotz hat am Sonntag vormittag den ledigen 23jährtgen Schreiner Friedrich Siegel durch einen Schuß in den

Kopf getötet. Lotz hat in einem Anfall von Eifersucht, der völlig unbegründet war, seinen langjährigen Freund ermordet. Der Täter wurde verhaftet.

Bonafort Beim Baden ertrunken ist am Sonn, abend hier in der Fulda der 17jährige Schüler Heinr. Frerich aus Tassel, der hier zu Besuch weilte. Die Leiche konnte geborgen werden.

Schmalkalden Ein 30 Jahre alter Heinrichser Einwohner ist auf einer Wanderung zwischen Oberhof und Tambach von einer Kreuzotter gebissen worden. Er konnte erst nach vier Stunden dem Krankenhaus zugeführt werden. Anfangs bestand Lebensgefahr, die aber jetzt beseitigt ist.

Esteufel-. Das vierjährige Söhnchen des Land- wirts Ludwig Förster fiel vo? Fuhrwerk und wurde vom nachrollenden Jauchefaß erschlagen.

Berliner Börse vom Mittwoch

Die Bestrebungen der englischen Regierung, das Pfund auf Parität zu bringen, halten weiter an. Der Wechsel London gegen Kabel Rew Park, der bereits gestern den Stand von 4,40 gestreift hatte, zog auf 4,41 an. Infolgedessen setzte man London auf 18,49,50 herauf. Trotz dieser anschnlichen Besserung kam kein Material heraus. Auszahlung Amsterdam stellte sich auf 160,80 wobei 75 000 Gulden an den Markt gelangten. Die Bewertung der Reichs­mark im Auslande ist weiter abwärts gerichtet. Dnster- dam meldete 0,62,20, Zürich 1,29 und Sonden 18,40. Die übrigen Wechsel wiesen keine nennenswerten Aenderungen auf. London gegen Paris 85,15, New York gegen Paris 19,25. London gegen Fürich 23,95, London gegen Kopenhagen 27,20. Auch in den An­forderungen waren bemerkenswerte Verschiebungen nicht zu be­obachten.

Amtliche Devisen-Trotiermrg.

Devisen (in Billionen Mark»

23. Juli

22, JM

Geld |

Brief

Geld

Brief

M.

M.

M.

New Bor! 1 K

4,19

4,21

4,19

4,2:

London . . 1 £

18,450

18,540

18,426

18,515

Amsterdam . 100 Fl.

160.40

161,20

160,45

161,26

Kopenhagen . 100 Krön.

67.73

68,07

67,73

68,07

Stockholm , . 100 Krön

111,57

112.13

111,57

112,18

Italien.... 100 Lire

18,15

18,25

18,125

18,225

Schweiz . . . 100 Frcs

77,11

77,49

77,26

77,64

Paris . . , 100 Frcs

21,625

21,725

21,65

21,75

Brüssel . ♦ i . 100 Frcs,

19,35

19,45

19,35

18,45

Prag . . « . , 100 Krön

12.45

12,51

12,47

12M

Wien . . . 100 $. Kr

5,915

5,985

5,915

5,985

Spanien . . , 100 Peseta

55,96

f 6,24

55,46

55,74

Effektenverk-Hr

Während der Umfang des Geschäftes in den letzt«r Tagen trotz aller Festigkeit der Kurnse immer noch zu wünschen übrig ließ, zeigte im Gegensatz hierzu der heutige Verkehr «in recht leb­haftes Gepräge. Auf sämtlichen Märkten wickelte sich bae GesckMt in rech, freundlicher Haltung ab. Nachfrage zeigtt sich heute in verstärktem Grade nicht allein für Spezialwerte, sondern auch für eine Reihe solcher Papiere, die in der letzten Zeit weniger beachtet waren. Die Umsätze in der öproz. Reich sa »leih« blieben zwar hinter denen der letzten Tage zurück, und daS ve» e Interesse hatte zur Folge, daß der Kurs stark bin- und trifte, und roß auch die übrigen inländischen Anleihen Geldverhältnisse haben sich r Tag«»aeld wurde mit

rend des WDWe Pfund feine Stuf märtsbewegitreg sortierte. Be­sonders bevorzugt wurden Montanaktien, Farbwerte, Elektrizi- tätsaktien. Deutsch- Petroleum und wiederum die Astrid be? Reichsbank. "j

Berliner Produktenmarckt beut Bk ckttvpeh,

Das seit gestern eingetretene gewitterreiche Stetjenwetter war w^'ü verbreitet. Es bat für den Augenblick nur insofern Nachteil» für die bereits zum Teil geschnittene Roggeneru-t«, als voraussichb- litt) neue Zufuhren, die man verschiedentlich schon üt wenigen Sagen ei wartete, sich verzögern dürften. Alter Roggen war wieder stär­ker angeboten und fand selbst zu niedrigeren Preisen wenig Unter» nemnungslust. Für Weizen blieb der Rückgang in 6m «werk konischen Texminnotierungen von ca. 2*4 Lent» Ächt ganz ohn^ Eindruck. Die Nachfrage zu Ausfuhrzwecken hat wohl.nicht gaiqj ausgehört, aber die Forderungen finden meist nickt BewiüiMng, Allgemein wird über das Me h l geschäft geklagt. Mangelnde Uni ternehmungslust in demselben drückt auf Tender und Press«. G e r st e ist in neuer Wintergerste stärker angeboten und schwach, sonst ruhig.

Amtlich festgesetzte Preise. Getreide und Oelsaatev pe«, 1000 Kilogramm, sonst per 100 Kilogramm. In Goldmark de«

!Goldanleihe oder in Rentenmark. Weizen, märkischer 171—t%V mitteldeutscher —, Roggen, märkischer 127—134, pommerscher —< wNtpreußisü)er —, Gerste, Futtergerste 147—152, Sommergerste 15: -163, Hafer, märkischer 139—144, pommerscher —> scher —, MM tote Berlin Waggon frei Hamb per 100 Kilogramm über Notiz) 24—27, lin brutto inkl. Sack

(feinste

.„ . . „ ,

rei Berlin brutto inkl. Sack (fehlste Marke» C Roggenmehl per 100 Kilogramm frei Be» ' 25- 22,75, Weizenkleie frei Berli« 9/» bis SCO. Roggenkicie frei Berlin 9,50—9,60, Raps 270—280, Leinsaat-' 350—360. Bikroriaerbsen 20—21, kleine Speiseeisen 14—16, Fut- tererbsen 14, Peluschken 14, Ackerbohnen 14—15, Wicken 15—16^ Lupinen, blaue 9.20—10, gelbe 16,50—18, Serradella —, Raps­kuchen 10,30—10,60, Leinkuchen 19—20, Trockenschnitzel 8^80—^ vollwertige Zuckerschnitzel 18—19, Tvrfmelass- W50 —, Kart-Ach, flotten 21. B

Generalversammlung der Benno Schilde A. G.

In der gestern nachmittag im Hotel „Ä-chirmer" in Waffel abgehaltenen ordentlichen Generalversammlung der Benno Schilde Maschinenbau-Aktiengesellschaft zu Hersfeld, die Fabrikbesitzer Kurt Gruhl-Dresden als Vorsitzender deS Aufsichtsrats leitete, vertraten 16 Aktionäre 102 412 Stamm- und 1000 Vorzugsaktien. Die Generalversammlung genehmigte öebattelos die Paptermark-Bilanz per 81- Oktober 1928 und beschloß, den Reingewinn von 12 428 Bill. Mk vorzutragen. Der aus dem Vorstände ausgeschiedene Generaldirektor Paul Schilde wurde einstimmig in den Aufsichtsrat gewählt. Ueber den jetzigen Geschäftsgang teilte Direktor Dr. Haring namens des Vorstandes mit, daß die Werke für 4 bis 6 Monate voll beschäftigt seien, und zwar mit Aufträgen, die zu 60 Prozent Auslandsaufträge darstellen. Durch die Ruhrbesetzung seien die Geschäfte mit Belgien, das immer ein gutes Absatzgebiet gewesen sei, vollständig verloren gegangen, doch sei der Verwaltung gelungen, in England ein neues Absatzgebiet namentlich für Separatoren und Trocknungsapparate zuschäffen, sodaß diese Abteilungen mit Aufträgen gut versehen seien. Insgesamt belaufe sich der gegenwärtige Auftragsbestand auf über eine Million Goldmark. Im übrigen leide die Gesellschaft aber ebenso wie viele andere unter der allgemeinen Geldknappheit.