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Nr. 310

Donnerstag, den 7. September

1933

' Der Wiederaufbauvertrag

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Die Vereinbarung zwischen Marquis Lubersac uni Stinues enthält folgendes: Als Vermittlungsstelle fiti die Ausführung der Sachlieferungen dient die A.-G. füi Hoch- und Tiefbau in Esse«. Die Hoch- und Tiefbau­gesellschaft ist berechttgt, für die allgemeinen Unkosten und Sen Nutzen einen Aufschlag zu berechnen, der in keinem Fall sechs vom Hundert übersteigen darf von dem Betrage, den sie in Deutschland für die gelieferten Wa­ren bezahlt hat. Der Betrag des Aufschlages wird in die Summe mit einbegriffen, die Deutschland für die tat­sächlichen Sachlieferungen gutgeschrieben wird. In die­ser Summe sollen ebenfalls die etwaigen Kosten mit tn= begriffen fein, die aus den Leistungen entstehen, die Zwecks Finanzierung dieser Verträge seitens der Hoch- und Tiesbaugesellschaft mit einem Baukkousorttum unter Führung der Dresdner Bank vereinbart werden. Die Materialien werden durch die Hoch- und Tiefbaugesell­schaft geprüft und die Conföderation generale des Co- vperattvs de Rekonstruktion des Regions Devastees wird in der Prüfungskommission vertreten sein mit dem Recht, die Materialien anzunehmen oder abzulehnen. Die in Deutschland abgenommenen und geprüften Ma­terialien dürfen in Frankreich nicht zurückgewiesen wer­den. Sttnnes erklärte, daß es zur verstärkten Lieferung . von Baumaterialien, wie Zement, Ziegelsteine, Kalk und Dachziegeln nötig sei, daß ein Bestimmter Prozentsatz der monatlich von Deutschland an Frankreich zu liesern- den Kohlenmenge freigsgebe« werde, der dem für die Fabrikatton dieser Materialien unbedingt nötigen Ver­brauche entspricht. Die Verteilung der Kohlen auf verschiedenen Betriebe wird Sache der Firma H Stinnes in Verbindung mit dem Rheinisch-westfälisc Kohlensyndikat sein. Lubersac erklärte, Voraussetzi für die wirksame Durchführung der S-^"^----r“ daß der Preis der deutschen Materialien, die den st zösischen Lagern in den zerstörten Gebieten zugest werden, auf keinen Fall den Preis der entsprechenden, vom französischen Markt gelieferten Materialren uber-- steigen darf. Wenn die Verträge nach festen Prers«r ab­geschlossen werden, so legt die Consöderatrvn Wert dar­auf, daß dieselben auf frauzösifchc Papierfranken lauten. Diese Vereinbarung gilt unter der Voraussetzung, daß die deutscherk Warenlieserungen unter dem Titel „Sach- lieferungen" nach dem sranzösischen Mindestzoll verzollt werden. Die Dauer der vorstehenden Neberemkunft ent­spricht Serjenigen der Abkommen von Wiesbaden.und Berlin, doch müssen Sie Verträge, welche gemäß Sreser Abkonnnen geschlossen sind, auf jeden Fall den Bedrn- «ungen der genannten Abkommen entsprechend ausge- lührt werden. Sollten Schwierigkeiten bei der Anssuh- rung einer der Bestimmungen der gegeuwaLtMN Ver-

Sie

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sinisch-westfälischen mui. cmude, Voraussetzung >rung der Sachlieferungen fei,

beutigen Stande der Produktion nicht ohne Aenderung der allgemeinen wirtschaftlichen Lage Deutschlands ein­treten. Voraussetzung hierfür ist in erster Linie die Be­freiung Deutschlands von dem Drnck übermäßiger Bar- «ud Sachlieferangen an die Entente. Die Ministerkon­ferenz ist einmütig der Ueberzeugung, daß alle Maß­nahmen getroffen werden müssen, die auf eine sparsame und zweckmäßige Verwendung der vorhandene« Nah­rungsmittel im Inlands Einfluß haben können, und daß auch auf eine erträgliche Preisgestaltung hmgewri« werden muß. Sie spricht sich daher für ein Verbot der Herstellung von Starkbier und im übrigen für die Em- schränkung der Bierherstellung aus. Sie hält es wei­ter fü« notwendig, daß die Verwendung von Inlands tncker für Liköre und bei der Herstellung von Brannt­wein, Schokolade und Süßigkeiten alsbald verboten wird. Sie hält es weiter für notwendig, in dem öem- nächst beginnenden neuen Zuckerwirtschaftsjahre Maß­nahmen dahin zu treffen, daß der inländische Zucker t» erster Linie der Bevölkern«-, zum Mundgebrauch zuge­führt wird. Auf dem Gebiete der Brotversorgung muh die Umlage in ihrer gesetzlich festgelegten Höhe durchge- sührt werden. Die Kortterenz verschließt sich dabei nicht der Tatsache, daß bei der Festsetzung der Preise für das Umlagegetreide der Geldentwertung und den jetzigen Produktionskosten Rechnung getragen zwerden muß. Von den Strafandrohung«« muß vvnachsrchtlich Ge­brauch gemacht werden gegen die, die andere auffordern, sich der Ablieferung der Umlage zu widersetzen. Die Konferenz empfiehlt weiter eine Prüfung, ob durch eine allgemeine Herabsetzung des Ausmahlsatzes für freies Getreide Ersparnisse gemacht werden können. Die Aus­gestaltung der Kiuderspeisunge«, der öffentlichen Spei­sungen und Abgabe von Lebensmitteln an besonders Bedürftig zu ermäßigten Preisen wird geprüft wer­den müssen.

Maßnahmen gegen die Schlemmer.

Das preußische Ministerium des Innern veröffent­licht eine Verordnung gegen das Schlemmerwesen. Der Sinn der neuen Maßnahme ist, den Konsum in den Gasthäusern, Dielen, Bars usw., der über die jeweilig von den Behörden festzusetzende Höchstgrenze hinaus- geht, durch eine gestaffelte Steuer zu erfassen und die aus dieser Steuer eingehenden Gelder Fonds zuzufüb- ren, die der Lebeusmittelversorguu« der unbemittelten Bevölkerung zugute kommen sollen.

Die Erhöhung der Beamteugehälter.

Die mit den Spitzenorganisationen der Beamien, Angestellten und Arbeiter im ReichAfinauzunuisterium " "------ tf"^----

neserungen des Auslandes auSvleiben, aus die mir an­gewiesen seien. Die „Köln. Zig." knüpft daran den Wunsch, daß den wohlgemeinten Worten des Oberbür­germeisters nun auch Taten folgen. Der „Vorwärts" z. B. verlangt, daß die Stadt selbst preisbildend amtrete, indem sie selbst für die Beschaffung «rotier Vorräte sorge.

Nener Hilferuf her schwer gefährdete« Presse. In der Vorstandssitzung des Verbandes der Rheinisch-West­fälischen Zeitungen wurde nachstehende Entschließung einstimmig angenommen: „Die abermaligen um 150 Prozent gestiegenen Papierpreise, die jetzt das 3övsachc des Friedenspreises darstellen, stellen das gesamte deut­sche Zeitungswesen vor eine Katastrophe. Die Zahl der bereits eingegangenen Zeittmgen wird um ein Beträcht­liches vermehrt und die noch bestehenden kämpfen einen verzweifelten Kampf um ihre Existenz und zugleich um die Existenz von vielen Tausenden von Redakteuren, Angestellten und Arbeitern. Mit großer Sorge schauen wir in die Zukunft. Der Verband der Rheinisch-West­fälischen Pressevertreter mit mehr als 400 Redakteuren aus den beiden Provinzen Rheinland und Westfalen richtet an die Reichsregierung die dringende Aufforde­rung, in dieser großen Gefahr für die Zukunft der ge­samten Seutsll ~ Hilfe zu schas mann richtet

scheu Presse durch wirksame Maßnahmen 91 B= effen." — Der Reichstagsabgeordnete Strese- le- cm den Reichspostminister eine Eingabe, in der er'im Interesse des Zeitungsgewerbes die For­derung ausstellt, daß die Reichsposwerwaltung mit so- forttger Wirkung die Bestimmung aufheben möge, nach der der Postbezug der Zeitungen auf etn Vierteljahr im voraus, und zwar 34 Tage vor Beginn tzes Quartals festgelegt werden muß. Es sei für die Zeitungsverleger unmöglich, die Preise für den Bezug der Zeitungen im voraus für den Zeitraum von vier Monaten festzulegen.

Der Zusammenbruch des Zeittmgsgewerbes. Das „Schönebecker Tageblatt" hat nach 45jährigem Bestehen sein Erscheinen infolge der ungünstigen Lage des Zei- tungsgewerbes eingestellt.

Die „Pirmasenser Volkszeitung" hat als viertes Blatt in Pirmasens sein Erscheinen einstellen müssen. Nunmehr verfügt die Stadt nur noch über eine Zeitung bei rund 40 000 Einwohnern.__

Das Einiaungsurogpamm der Mialdemoftratßn.

^Der „Vorwärts" und die „Freiheit" veröffentlichen das Einigungsprogramm der deutschen Sozialdemokratte Im Wortlartt. Es umfaßt folgende 6 Punkte: L Schutz der Republik, 2. Kampf gegen die Klassenjustiz, 3. Fr- nanz- und Wirtschaftspolitik, 4. Sozialpolitik, 5. Volks- g^sundheit und Volkserziehung, 6. Internationale Po-

führunq verhindern, so werden Lubersac und Stinnes mit größter Beschleunigung zusammenkommen, „um sich über Sie zu ergreifenden Maßnahmen zu verständigen.

Berliner Pressestimuren.

Die Blätter messen dem zwischen Stinnes und Mar­quis Lubersac abgeschlossenen Wlederam^ größte Bedeutung bei. Die „Vosinche ^"tiing sagt, baß die Abmachungen wohl kaum ohne die ausdrückliche Zustimmung der französischen Remeruna getroffen wor­den sein können und daß insbesondere Pornearce &n den Berhandlunqen mit Sttnnes seine Zustimmung gegeben haben müsse. Nach den Informationen des Blattes werden auch seitens der französischen Eisenindustriellen kutzerhalb der Reparattonsfrage Verbi»,dmigen mit der teutschen Industrie gesucht. Von deutscher Seite habe man sich grundsätzlich zu solchen Verhandlungen bereit erklärt, jedoch müßte als Voraussetzuna die Hoffnung Maien, daß bei günstigen Resultaten Veränderungen in der Okkupation' der Rheinlando herbeweführt werden. Die Fortsetzung der bisherigen Dkkrwatwnsmechode würde Behinderung gemeinsamer wirtschaftlicher Beta- ligung, sowohl in technischer als auch tu polffucher Be­ziehung darstellen. Das „Berliner Tageblatt" freut sich, lefiftenen zu können, daß das Wiesbadens, Abkouimen Rathenauß, das Stinnes sehr heftig bestimmte, Om schließlich noch eine recht brauchbare Grundlage für die- en Vertrag abgab, der ohne dieses Abkonnnen zweifel­los nicht in dieser Form und in diesem Ummnge mög­lich gewesen wäre. Der „Lokalanzeiger" schreibt, der erste Eindnrck, den man von diesem Vertragsabschluß erhalten habe, sei jedenfalls insofern günstiger, als Bier endlich einmal unmittelbar praktische Arbeit angestrebt und nach den Faktoren zu urteilen, die dabei beteiligt sind, auch verbürgt werde. Im „Vorwärts" findet der Vertrag eine starke Ablehnung. Das Abkommen ver­teuere, wie das Blatt schreibt, künstlich alle Lieierungen zugunsten weniger Privatproduzenten und einiger Fi- uanzgroßmächte'und zerstöre für die nächsten Jahre jede Hoffnung auf eine sparsame Wirtschaft. .

Bei dem Abkommen handelt es sich um einen Liefe- rungsvertraq ganz großen Sttls, dem ein Betrag von 13 Milliarden Franken zugrunde liegt.

<Der Kampf gegen die Teuerung.

. Die Konferenz der Ernähnmgs- und Landwirt- Mfcbaftörninifter, die in Hamburg unter dem Vorsitz des MRe'cksministers Fehr tagte, hat eine Entschließung ge- ü kaßt in der es heißt: Da in Deutschland nach dem Ver- ^lust'wertvoller landwirtschaftlicher Gebiete noch weni­ger als früher genügend Nahrungsmittel erzeugt wer­den können und Denffchland namentlich auf dem Ge- A biete der Versorgung mit Brotgetreide, Futtermitteln 1 und Fetten in hohem Maße auf die Einsuhr angewiesen lift kann eine wirkliche Besserung hiustchtlich des Stan- E des der Ernährung wie hinsichtlich, der Preise bei dem

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züge habeN M einem Einvernehmen — vorbehaltlich der Zustimmung des Reichsrats und Reichstags — dahin geführt, daß ab 1. September eine Erhöhung der Gesamt« bezüge gegenüber den Angustbczügcn um rtutd 30 o. H. eintritt. Das Kabinett und der Reichsrat haben der Erhöhung der Teuerungszuschläge ihre Zustimmung

erteilt.

Die «e«e« Staatsarbeiterlöhne.

Die Neuregelung der Löhne für die Arbetter bei der Reichsverwaltung und in den Reichsbetrieben für September ist mit den Gewerkschaften vereinbart wor­den. Die Lohnerhöhung beträgt bei mehr als 24 Jahre alten Arbeitern im allgemeinen in Ortsgruppe A 12 Mark für die Stunde, bei mehr als 24 Jahre alten Ar­beiterinnen in derselben Ortsgruppe 7,90 Mark in der Stunde.

Deutschlands Wirtschaftliche Not.

Indexziffer für August. Die Reichsindexzrffer Lebenshaltungskosten ist nach den Erhebungen des statistischen Reichsamtes über Sie Aufwendungen für Ernährung, Heizung, Beleuchtung und Wohnung im Durchschnitt des August auf 7029 gegenüber 4990 im Juli gestiegen. Die Steigerung beträgt 40,9 vom Hun­dert und tibertrifft somit den Steigerungssatz von 32 vom Hundert vom Juni zum Juli noch erheblich. Die Reichsindexziffer für Ernährungskosten stellt sich im Durchschnitt des August auf 9746. Sie ist gegenüber dem Vormonat mithin etwas stärker als die Gesamtausgaben gestiegen. Fast sämtliche Lebensmittel, Kartoffeln und Gemüse ausgenommen, zogen weiter stark im Preise an. Auch Heizungs- und Beleuchtungsstoffe wurden erheb-

Die für die.

lich teurer.

Der Berliner Overbürgermsister über die Teue­rung. In eiltet beachtenswerten Rede, die Oberbürger­meister Boeß vor Vertretern der Presse hielt, gab er ein Bild über die in Berlin durch die ungeheure Teuerung geschaffenen Lage, Sie er als ernst darfteßte, wenngleich er übertriebenem Pessimismus zu steuern suchte. Er versicherte, Satz Sie Gemeindeverwaltung von Berlin diesmal handeln und dem Lebensmittelwucher mit aller Energie entgegentreten werde. Man werde unnachsicht- lich alle Stände und Geschäfte schließen, in denen das Publikum über verteilt werde, eigene polizeiliche Strei­fen seien zur Kontrolle, insbesondere im Handel mit Zucker und Textilwarerc, eingerichtet. Man habe sich auch mit dem Großhandel in Verbindung gesetzt, der ebenfalls eine Kontrolle der Preisbildung zugesagt habe. Mit Massenspeisungen und Volksküchen, die man ein- richten wolle, um über den Winter iveqzukonnnen, sei es nicht allein geschehen. Wie ernst die Ernährungslage der Hauptstadt sei, erhelle daraus, daß heute 80 v. ü der Berliner Schulkinder unterernährt und 50 v. H. tuber- kclös seien. Eine erste Pflicht in dieser Lage sei aber Vermeidung von Unruhen und Ausschreituugeir. Gebe es solche, so würden, uns.die Kredite und Lebensmittel-

Kampf gegen alle Bestre tilgen zur Wiederherstellung der Ptonarchie, Umstellllug der Reichswehr zu einer zu­verlässigen Verteidigungswaffe der Republik Förde­rung der Reichseinheit, Ausbau der Republik zum or­ganisch gegliederten Einheitsstaat. Zu Punkt 2: Aus- . Haltung des gesamten Rechtswesens nach sozialisti­schen Grundsätzen, Zusammensetzung der Richterkollegie»

geskaltuni, — _— .— —. _______

scheu Grundsätzen, Zusammensetzung der Richterkollegien aus äßen Volksschichten, entscheidende Mitwirkung ge­wählter Laierrrichter in allen Zweigen der Justiz, Ab­schaffung der Todesstrafe. Zu Punkt 3: Volle Gleichstel­lung der Frauen, umfassende Finanzreform, die auf dem Prinzip der Quellenbesteueruna und der Steuervertei- Umg nach der wirtschaftlichen LeistungsfähiakeU aufge­baut ist, unmittelbare Beteiligung des Reiches an den Erträgnissen der kapitalistischen Unternehmungen. Zu Punkt 4: Schutz der Arbeitskraft durch Ausbau der so­zialen Gesetzgebung, Abwehr aller Angriffe auf den Achtstundentag. Zu Punkt 5: Vergesellschaftung des Ge­sundheitswesens, der Erziehungseinrichtungen, Ein­heitsschule mit welllichem Charakter, Erklärung der Re­ligion zur Privatsache. Zu Punkt 6: Fortsetzung einer Außenpolitik der Verständigung, Wiederaufbau unter Berücksichtigung der Leistungsfähigkeit Deutschlands/ Kampf gegen die imperialistische Politik.

de Mitwirkung ge- en der Justiz, Ab- : 3: Volle Gleichstel-

'eit aufge-

Intervention im griechisch-türkischen Krieg.

s*Ser französischen Regierung ist vom englischen Au- ßenamt eine Note übermittelt worden, in der England zur Beschleunigung eines Waffenstillstandes zwischen Griechenland und der Türkei eine sememsame Aktion der Großmächte in Vorschlag bringt. Eine gleiche Note ist auch nach Rom gesandt worden. Der französische M- nisterpräsident Poincaree hat sofort auf diesen englischen Vorschlag geantwortet. Das französische Außenamt büßt sich aber über den Inhalt dieser Alttwortnote in streng­stes Still schneeigen. Aus englischen Meldungen geht hervor, daß die englische Regierung sofort Vechandlun- gen zwischen den Vertretern Athens und Angoras in einer in der neutralen Zone gelegenen Stadt im Süden von Jsmid angeregt habe, die schon in zwei bis drei Tagen beginnen und denen die Oberkommrssare der Al­liierten in Konstantinopel beiwohnen sollen. Man geht wohl nicht fehl, zu vermuten, daß der französische Mi- msterpräsident der englischen Regierung angedeutet Bat, daß jedenfalls bei einer Intervention der Großmächte den großen Erfolge« der türkischen Armee Rechnung getragen werden müsse. Jedenfalls betonen die ran- zösischen Blätter, daß die französische Öffentlichkeit eine Revision des Vertrages von Seores verlange, nämlich die vollständige Rückgabe Kleinasiens «nd Thraziens an; die Türkei. Der italienische Außenminister Schauzert wird nach einer römischen Meldung am Mittwoch nachl Rom zurückkehren, um mit dem Innenminister der Re-I gierimg von Angora, der gegenwärtig sich in der italie-S Nischen Hauptstadt airshalt, Besprechungen über die Lage» zu sichren und mit ihm die Konferenz von Berredig zu er-k örtern. Der englische Kabinettsrat wird wahrscheinlich^ am Freitag oder Sormabend über die Konferenz in Be-Z nedia beraten und in Form einer Antwort auf die trau-"