gab. Beim Reichsmietengesetz wurde gerügt, daß die Ausführungsbestimmungen, die das Reich den einzelnen Ländern überlassen hat, dort zu einer Verkehruna der Gedanken des Reichsgesetzes in das Gegenteil derart geführt haben, daß das Gesetz überhaupt nicht mehr den Namen eines Reichsmietgesetzes verdiene. Jedenfalls lehnt der Mieterbund in seiner Casseler Entschließung die Verantwortung für diese Ausführung des Reichs- mietgesetzes ab und fordert eine den Wirrwarr in den Ländern aufhebende eigene Ausführungsverordnung des Reichs; vorerst wird an die Landesregierungen das dringende Ersuchen gerichtet, ihre Ausführungsverordnungen mit den Bestimmungen und Gedanken des Reichsmietgesetzes in Einklang zu bringen. Für das Reichs-Mieterschntz-Gesetz fordert die Casseler Tagung neben einem weiteren Ausbau der (Gedanken des vor- ltegenöen Entwurfs von vornherein den Wegfall jeder Möglichkeit für Ausnahmen, wie sie jetzt § 41 des Entwurfs vorsieht. Für den Mieterschutz darf es, fo heißt es in der Entschließung, überhaupt keine Ausnahme geben, wenn es nicht dahin kommen soll, daß Mieter minderen Rechts geschaffen werden. In einer weiteren Entschließung stellte sich der Mietertag einstimmig auf den Standpunkt, die Verwaltung der Hauskonten lediglich gemeinnützigen Finanzinstituten, auf keinen Fall aber Sausbesitzerbanken, übertragen zu lassen und eine fernere Entschließung, die telegraphisch dem preußischen Wohlfahrtsminister übermittelt wurde, ersucht diesen, keinen Schritt weiterzugehen auf dem bislang einge- schlagenen Wege, dem Sausbesitz immer neue Steige- rungen der Miethöchstgrenzen zuzubilligen. Im übrigen wurden am dritten und letzten Tage eingehend Or- «anisationsfragen erörtert und diese Besprechungen -Arten dazu, daß sich der Bund eine neue Satzung gab. Einmütig wurde der Wille zum Ausdruck gebracht, die Beiträge so zu erhöhen, daß der intensiven Arbeit der Sausbesitzer-Organisation Gegendruck geboten werden könne. Zu diesem Zweck wurde an den Opfersinn der deutschen Mieterschaft appelliert, der beim Kampf gegen das mächtige Kapital des Hausbesitzes dringend erforderlich sei. Als Ort der nächstjährigen Tagung wurde Dresden bestimmt und mit besonders warmen Worten der glücklichen und mühevollen Arbeit des Casseler Mie- tcrschutzvereins gedacht, der die Durchführung des Mietertags in Cassel zu danken sei. Den Ausklang des Tags der Mieter, der, wie Bundesvorsitzender Herrmann- Dresden ausführte, die Anerkennung der Regierunasvertreter gefunden hat, die sich der Unterstützung 'freuen, die die Regierung in der Mieterorganisation bei ihren Maßnahmen findet, gab ein stürmisches Bekenntnis zum geschlossenen Zusammenstehen der Mieter in der kommenden, gerade für sie schweren Zeit der Kämpfe um den Mieterschutz.
Stadtverordneten-Citzung.
§ Hersfeld, 6. September.
An der gestrigen Sitzung der Stadtverordneten. Versammlung nahmen 22 Damen und Herren teil. Außerdem waren Herr Stadtsyndikus Schafft, die Herren Beigeordneten Engelhardt und Schnabrich und die Herren Stadträte Henniger und Löwer anwesend. Die Verhandlungen leitete für den am Erscheinen verhinderten Stadtverordneten-Vorsteher der Stellvertreter, Herr Holzapfel.
Zu der am 8. und 9. September in Marburg a. L. stattfindenden gemeinsamen Tagnng des Hessisch. Waldeckischen und Nassauischen Städtetages nehmen für den Magistrat die Herren Stadtrat Verlach sowie Herr Büroinspektor Käberich teil. Bon den Stadt- verordneten wurden die Herren Hahn und Holzapfel <als Abgeordnete gewählt.
Bon der in Amerika lebenden Hersfelderin, Frau Minna Wagner ist der Stadt eine
Stiftung von 100 000 Mark zugewendet worden. Der Magistrat hat die Stiftung mit dem Ausdruck des Dankes an die edle Spenderin angenommen. Um nun das Kapital ungeschmälert zu erhalten, schlägt der Magistrat vor, eine etwaige Schenkungssteuer auf Kosten der Stadt zu übernehmen. Hierr Wever und Herr Most stimmen diesem Bor- schlage unter herzlichen DankeSworten für die Spenderin zu und die Stadtverordneten geben einstimmig ihre Genehmigung.
Bon dem in Siklos (Ungarn) verstorbenen Herrn Eduard von Lingg, dem letzten Nachkommen des Geschlechtes, find der Stadt eine Anzahl Gegenstände, wie Familienbilder und dergl., testamentarisch ver. macht worden. Durch Verpackung und Uebersendung dieser Gegenstände sind Kosten entstanden, welche der Magistrat zur Bewilligung vorschlägt. Herr Wever bezeichnet es als Ehrensache der Stadt Hersfeld diese Kosten zu übernehmen. Es sei zu begrüßen, daß die Stadt, deren Geschichte mit dem Namen Lingg so eng verknüpft sei, in den Besitz dieser Gegenstände komme. Die Sachen sollen in einem würdigen Raume untergebracht werden. — Die Versammlung erklärt sich mit der Uebernahme der Kosten einverstanden.
Die in dem Etat eingesetzten Ausgabeposten für die Unterhaltung des Kanalnetzes sind durch die TeuerungSverhältnisse weit überholt worden. Es ist deshalb eine
Erhöhn«- der Sanalbenntznugsgebühre« in Höhe von 50 Prozent des Gebäudenutzungswertes erforderlich. Herr Gutheil tritt für die Bewilligung der erforderlichen Mittel ein, wünscht jedoch, daß Sie entsprechenden Anteile aus die Mieter von der Stadt erhoben werden, ebenso die Anteile für die WohnungS- bauabgabe. Herr Stadtsyndikus Schafft weist auf Sie
Ä Schwierigkeiten hin, welche hierbei für die entstehen. Die Stadtverordneten erklären fich dann mit der Gebührenerhöhung einverstanden.
Weiter werden die Banpoltzetgebühren, die Schlacht, hofbenutzungs. und Wiegegebühren einschl. der Frei- bankgebühren, sowie die Gebührentarife für die städtische Brückenwage erhöht. In allen Fällen be. tragen die Gebühren jetzt erst im Höchstfälle das Mfache der FriedenSgebühren.
Einem Nachtrag zur
«ertznwachSstenervrdnnng
wir» nach eingehender Aussprache Zustimmung erteilt. ES soll in Zukunft der Wertzuwachs nicht von dem Unterschiede zwischen dem ursprünglichen Werte und dem BerkansSwerte, sondern erst von dem dreifachen
Ursprungswerte an erhoben werden. Herr Wever wünschte diese Grenze noch höher gesetzt,- besonders bet Baugelände, um hierdurch einen vermehrten Anreiz zum Verkaufe baureifen Geländes zu geben. Herr Schafft wandte sich jedoch entschieden gegen diesen Antrag, weil hierdurch die ganze Vorlage gefährdet werde. Die Stadt sei auf die Einnahmen aus der Wertzuwachssteuer unbedingt angewiesen. Auch würden durch die Annahme des Antrages nur die Geschäfte der Spekulanten besorgt. Nachdem noch Herr Most für den Magistrats-Antrag gesprochen hatte, erfolgte dessen Annahme mit Stimmengleichheit, wobei die Stimme des Vorstehers den Ausschlag gab.
Nach dem Beispiele von anderen Städten sollen auch hier in Hersfeld ^
Prämien für das Freimache« von Wohnungen bezahlt werden. Nach der MagistratSvorlage sollen je nach Größe der Wohnungen Beträge von 5 bis 10000 Mark vergütet werden. Die Stadtverordneten stimmten der Vorlage zu.
Der Veräußerung von Siedlungsgelände an der Friedloser Straße wird die Genehmigung erteilt, zumal Sie betr. Käufer (mehrere Beamte) bereits mit dem Bauen begonnen haben.
Zwischen der Stadt Hersfeld und dem Finanz, und Bersorgungsamt ist ein Vertrag wegen
Erricht««- von je vier Woh«««ge« für Beamte abgeschlossen worden. Die Stadtverordneten erteilten ihre Zustimmung hierzu. Die näheren Pläne über Ausführung und Bauplatz werden später den städtischen Behörden zur Beschlußfassung zugehen.
Für die Ausgrabungen in der Stiftsruiue schlägt der Magistrat die Bewilligung von weiteren 7000 Mk. unter der Bedingung zu, -aß Kommunal, verband und Staat die gleiche Summe bewilligen. Hiermit war man einverstanden.
Der Erwerbung -er Mitgliederschaft beim Verband für deutsche Jugendherbergen wird zugestimmt, ebenso der Bewilligung von weiteren 2500 Mk. Kostenbettrag für das Kinder-Solbad im Auguste Viktoria Haus. Ferner werden die Kosten für Beschaffung eines Feuerlösch-Apparates für das Museum und die beim Umbau der Polizeiwache entstandenen Mehrkosten be. willigt.
Ein Antrag auf
Errichtung von vier Kourektorstelle« wird durch Herrn Holzapfel eingehend begründet. Herr Wever fchlägt vor, es einstweilen bei den in voriger Sitzung bewilligten zwei Konrektorstellen zu belassen. Herr Becker schlägt die Einrichtung von drei derartigen Stellen vor. Schließlich findet jedoch der Antrag auf vier Stellen Annahme. Der Magistrat hat zu dem Antrag bisher noch keine Stellung ge. nommen und «ird sich damit erst in seiner nächsten Sitzung befassen.
Die Vergütungen für Unterrichtserteilung an der gewerblichen Berufsschule sowie für die Leitung der Schule werden erhöht. Ebenso bewilligte man einen Betrag für die Teilnahme einer Lehrkraft an einem Ausbildungslehrgang für Schneiderlehrlinge.
Infolge des auf dem Wendeberg geplanten Landkrankenhausneubaues ist die Festlegung einer neuen Fluchtlinie nötig geworden. Die Versammlung er- teilte hierzu ihre Zustimmung.
Die ^Beschlußfassung über die Zusammenlegung der Gemarkung Hersfeld wird bis zur nächsten Sitzung zurückgestellt.
Zur Linderung der Not unter den Kleinrentnern, zur Verbilligung des Milchbezuges für Kinder und für Ausbau -er. Schulspeisung solleudem-Fürsorgeamt größere Mittel zur Verfügung gestellt werden. Die Stadtverordneten sind einmütig der Ansicht, daß in großzügiger Weise für die notleidende Bevölkerung gesorgt werden muß. Ueber die Art der Verteilung und Aufbringung der Mittel soll jedoch in geheimer Sitzung beschlossen werden. Die Stadtverordneten waren hiermit einverstanden und die öffentlche Sitzung fand hiermit gegen 7 Uhr ihr Ende.
Dollarstand am 6. September vorm. gegen 11 Uhr 1440—1450
Aus der Heimat.
8 Hersfeld. Voraussichtliche Witterung am Donnerstag: Bei Winden aus östlichen Richtungen meist heiter und trocken.
§ Hersfeld Dem heutigen Schweinemarkt waren 146 Ferkel ausgetrieben. An Preisen wurden 2000-4500 Mk. für das Stück bezahlt.
— Der Deutsche Anwaltstag in Hamburg abgesagt — aus Rot. Tausende von deutschen Rechtsanwälten sinö durch die Teuerung in ihrer Existenz bedroht. Die An- waltschaft ist nicht in der Lage, die Kosten einer großen Tagung aufzubringen. Der Vorstand des Deutschen Anwaltvereins hat sich deshalb gezwungen gesehen, den für die zweite Septemberwoche nach Hamburg einberufenen 23. Deutschen Anwaltstag, für den ein bedeutsames wissenschaftliches und berufliches Programm vorbereitei war, abzusagen.
— Gege« den Wucher mit .Saatkartoffel«* Der Wucher mit Speisekartoffeln unter der Bezeichnung „Saat- kartoffel* ist eine schmerzliche Erinnerung aus dem Kriege, die sich aber im vergangenen Wirtschaftsjahr wiederholt hat. Das Reichswirtschaftsministerium hat deshalb die Preisprüfungsstellen angewiesen, dagegen unnachsichtlich auf Grund der Pretstreibereiverordnung einzuschreiten. Die Marktpreise werden von der Berliner Kartofselnotierngskvnnnission für die einzelnen Erzeugerbezirke festgestellt. Die Preisprüfmmsstelle Groß-Berlin hat urtt dem Berliner Kartoffelgrotzhan- Sel in einem Gutachten den Standpunkt eingenommen. Satz jenes Verfahren fich als unlautere Machenschaft im Sinne der Pretstreibereiverordnung darstellt.
, — JV^W Reichsbcurknote« zu 500 Mark. Bon der seit Anfang August _ ö. J. dem Verkehr zugeführten
Reichsbanknoten zu 500 Mark mit dem Datum des 7f Juli 1922 sind Fälschungen aufgetaucht, die als solche, da es sich um rohe Nachbildungen handelt, unschwer zu erkennen sind. Den Fälschungen fehlen teilweise die Hauptkennzeichen der echten Noten, und zwar: der rechtsseitig befindliche himmelblau getönte Grund mit den eingewirkten roten Pflanzenfasern, sowie das auf echten Noten in der Durchsicht gut erkennbare Wasserzeichen, das sich aus zwei seilartig verschlungenen Bändern zusammensetzt, von denen das eine mit dunkler Randbegrenzung die Helle Wertzahl „500 M.**, das andere umgekehrt mit Heller Randbegrenzung die dunkle Inschrift „500 M.** trägt. Teilweise ist das Wasserzeichen sehr mangelhaft nachgeahmt. Vor Annahme dieser Nachahmungen wird gewarnt und ganz besonders empfohlen, bei der Prüfung der Noten auf das Vorhandensein des echten, vorgeschriebenen Wasserzeichens und des echten Faserstreifens zu achten.
— Tomate»k«lt«r. Jetzt ist es höchste Zeit, die Tomaten freizustellen, d. h. vor den Früchten die Blätter zu entfernen, sodaß die Sonne ungehindert zu den Früchten Zutritt hat. Alle unfruchtbare Zweige, welche noch nicht entfernt wurden, müssen jetzt weggeschnitten werden. Ebenso sind von allen Trieben die Spitzen ab- zuschneiden, damit der Saft restlos den Früchten zugute kommt.
— Naturalien für das Zeitnugsabovuement. Ein thüringisches Blatt gibt bekannt: Um unserer Landkundschaft, die durch Träger bedient wird, das Zahlen des Bezugspreises der Zeitung zu erleichtern, erbitten wir Zahlung in Naturalien. Wir legen den Maßstab der Vorkriegszeit zugrunde und glauben so in gerechtester Weise zu handelm Die Zeitung kostete damals monatlich 55 Pfg. hierfür bekam man % Zentner Kartoffeln oder 1 Stück Butter oder 9—10 Eier oder 3 Pfund , bestes Mehl 00.
— Postfrachtseudungen »ach überseeischen Ländern Mit Wirkung vom 5. September an werden für Postfrachtstücke nach überseeischen Ländern, deren Beförde- mng durch Spediteure erfolgt, die gesamten Gebühre« rb Bremen oder Hamburg sowie die Versicherungsgebühren bis Bremen oder Hamburg in Goldsranken erhoben.
6? Cassel. Am 10. September findet in ganz Deutsch- ■ land der erste Opfertag der gesamten deutschen wandernden Jugend für die Burg Ludwigstein statt, um die noch fehlenden Baukosten in Höhe von % Million Mark zu- sammenzutragen. Aus diesem Grunde werden auch im Bezirk Cassel zahlreiche Veranstaltungen der wandernden Jugend stattfinden.
6? Zu der Besprechung beim Oberpräsidenten am Montag waren alle Behörden und Vertreter der Industrie, des Handels, des Gewerbes und der Gewerkschaften anwesend. Die eingehenden Besprechungen der Teuerung und der betr. Teuerungsmaßnahmen führten zu dem Ergebnis, daß eine «eue Preisprüfungsstelle mit einer neuen Besetzung eingerichtet werden soll. Diese beabsichttgt nicht mehr rote bis jetzt in erster Linie die Kleinhändlerpreise zu prüfen, sondern schon vom Erzeuger an die Preise einer Kontrolle zu unterstellen. Sämtliche Behörden werden angewiesen, eine genaue und strenge Kontrolle durchzuführen, die es unmöglich macht, die Preise sozusagen von Stunde auf StunSe zu erhöhen. Mit allem Nachdruck sollen Fälle unvernünftiger Preisbildung zur Verfolgung kommen und sofort dem Wuchergericht überwiesen werden, das^merkwürdi- ger Weise gerade in der letzten Zeit wenig in Anspruch genommen worden ist. ,An Lie Oeffentlichkeit soll der Appell gerichtet werden, dafLieber, der sich übervorteilt glaubt, sofort den richtiMn Deg beschrMt ünd Anzeige erstattet. Diese wird sofort weiter Eeven und erledig. Man glWbr^'auf diete Art trotz aller Schivierigkeiten den Auswüchsen der Teuerung entaeaenzuwtrken.
^ In der AnlageämUrtterneivtädter^Kirchplatz fand ein Beamter der Schutzpolizei einen Wjährigcn Junge« aus, der von seiner u«beka««t verzogenen Mutter versetzt worden ist. Der Junge IM MnäM her (Srmfc • Mutter zugeführt worden, die das Kind aber wieder ab- geschoben hatte. Das Kind irrte dann obdachlos in den Straßen umher. Es wurde der städtischen Fürsorge überwiesen. -
g? Unter den Casseler Gastwirten wird gegenwärfig l eine Abstimmung vorgenommen, ob sie gewillt sind, ' einer zu bildenden Zwaugsinunug für das Wirtsge- f «erbe beizutreten.
G? Das städtische Elektrizitätswerk läßt am Königs im ' einen hohen Schornstein abbauen. Die Abbrucharbeiten dauern bereits vier Wochen. Ueber drei Fünftel des Schornsteins find bereits abgetragen, sodaß der gefährlichste Teil der Arbeit vollendet ist. Trotzdem stürzten ; am Montag abend, ohne daß es bemerkt wurde, zwei Arbeiter ab. Der eine war sofort tot, der andere wurde * schwer verletzt in das Krankenhaus gebracht.
- s? Eine 71 Jahre alte Frau, die am Wilbelmsplatz bei ihrer verheirateten Tochter wohnt, versuchte sich durch Einatmen vo« Gas das Leben zu nehmen. Sie ist durch die vorzeitig von einer Besorgung heimkebrende Tochter überrascht worden. Der Zustand der Greisin, die inS Krankenhans gebracht wurde, ist ernst.
g? In der Schützenstraße stürzte eine Frau von 63 Jahren, die sich zu weit aus dem Fenster gelehnt hatte, auf die Straße. Sie erlitt einen schweren Schäbelbruck und starb kurz nach der Einlieferung tn das Krankenhaus.
Große«. Die Arbeiter einer Gießener Fabrik haben der Fanttlie eines schwererkrankten Mitarbeiters die aus freiwilligen Beitrügen entstandene Summe von 3000 Mark als Geschenk gestiftet. Wetter wollen sie den Erlös von zwei Ueberstunden einer Woche ebenfalls zur Linderung der großen Not zur Berfügrmg stellen.
Butzbach. Auf der von Butzbach nach Lich fahrenden Nebenbahn ist dieser Tage der ab Butzbach abends 8,06 Uhr abgehende Zug zwischen den Stationen Griedel und Gambach in die der Gemeinde Griedel gehörige Schafherde gefahren. Die Maschine tötete auf der Stelle 16 Schafe, ein weiterer Teil mußte infolge der erlittenen Verletzungen abgeschlachtet werden, so daß im ganzew etwa 25 Stück umgekommen sind.
Ossenbach. Während eines Demouftrationszuges der kommunistischen Jugend in Offenbart) drangen größere Trupps in die Wohnung des Stadtverordneten Nessel, , der der Zentrumspartei angehört, und zwangen ihn, im f Zuge mitzugehen. Nessel mußte ein Schild mit der Auf- schritt »Ich bin der größte Lchrlingsschinder^ tragen. Als Polizei erschien, zogen sich die Kommuvisten auf ■ Frankfurter Gebiet zurück.
Oderkaufunge». In einem unbewachten Augenblick nahm der lOtabrige Sohn des Malers H. Ecke! den ae* . lade «es Revolver seines Vaters. Die Waffe entlud'ich i und der Schutz ging dem Kinde tn den Kopf. Der Zu- stand des Kindes ist bedenklich.___ ______— 44