Hersfelöer Tageblatt

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Nr. 176

Sonnabend, den 2V. Juli

19358

DieDermiteng des Rcidispriifidenten

Ein Brief an Graf Lerchenfeld.

»-^Auf Grund der voraugegangenen Beratungen bei Reichsregierung und einer Donnerstag vormittag statt: Gefundenen Besprechung mit dem Reichskanzler, den bayerischen Mitgliedern der Reichsregierung und dem Rerchstagspräsidenten hat sich der Reichspräsident ent- fchlosse«, an den bayerischen Ministerpräsidenten Gra­fen Lerchenfeld eine« Brief zu richten, in dem auf den Ernst der eingetretenen Lage hingewiesen wird. Nachmittag fand eine Kabinettssitzung statt, in der Wortlaut des Briefes mitgeteilt wurde. Der B

Am der

I ........... Der Brief

wird dem bayerische« Ministerpräfidente» Freitag früh übergeben werden.

Die Reichsregierung sucht dem frondierenden Bayern noch in legier Stunde eine goldene Brücke zu bauen. Sie hat nicht von dem Diktat, das ihr nach der Reichsverfassung zur Verfügung steht, Gebrauch gemacht, sondern sucht den Weg der Verhandlung, der gütlichen Vereinbarung zu beschresten. Würde die Reichsregie- xung energisch, was durchaus noch nicht rigoros hieße, Vorgehen wollen, so hätte sie einfach von dem Artikel 48 der Verfassung Gebrauch machen können. Der Reichs­präsident hätte die bayerische Notverordnung einfach aufheben können oder er hätte diesen Akt auch dem Reichstag überlassen können. Aber ein solches ener­gisches Vorgehen würde höchstens noch Del ins Feuer gegolten haben. Also versucht es die Reichsregierung mit Verhandlungen oder besser Verständigungen. Sie hat eine Erklärung abgegeben, in der sie in ruhiger und fachlicher Weise der bayerischen Regierung klar macht, daß diese sich mit ihrem Protest auf dem Holzwege be- finde, und der Reichspräsident hat ein Schreiben an den Grafen Lerchenfeld gesandt. Die Reichsregteruna er­klärt die bayerische Verordnung glattweg für verfas­sungswidrig und ungültig. Das Schutzgesetz sei mit ^-Mehrheit vom Reichsrat als dem Träger der födera­tiven Verfassung des Reiches angenommen worden, und der Reichstag habe es gleichfalls mit ^-Mehrheit be­schlossen. Ein einzelnes Land hätte auf keinen Fall das Recht, sich dem verfassungsmäßig erklärten Mehrheits­willen des deutschen Volkes zu entziehen. Außerdem weist die Reichsregierung wie auch der Reichspräsident in feinem Schreiben auf die großen Gefahren hin, die ein weiteres hartnäckiges Beharren Bayerns auf seiner Notverordnung dem Deutschen Reiche bringen können.

Es ist zu hoffen, daß Bayern der Reichsregierung auf dem Wege der Verhandlung entgegenkommt und seine Forderungen, mögen sie auch in mancher Bezie­hung berechtigt sein, zum Wohle des Reiches zurück- stellt. Professor Kahl hält juristisch die Ausführungen von der Reichsregierung und vor allem vom . gehler begangen worden sind. Beide hätten bei ihrem orgehen gegen Bayern oft recht wenig Verständnis für die Eigenart des bayerischen Volkes gezeigt. Er weist da auf Bismarck als Vorbild hin, und dieser Hin­weis ist allerdings nur zu berechtigt. Schon bei Ab­fassung der Reichsversassung nahm Bismarck viel Rück­sicht gerade auf Bayern und dann vor allem auch später «ls Kanzler im Verkehr mit dem zweitgrößten Staate Deutschlands. Allzu scharf macht schartig. Man hätte vielleicht besser getan, wenn man die Justizhoheit Bay­erns, d. h. überhaupt der einzelnen Länder geschont hätte. Gerade Bayern ist gegen solche Eingriffe emp­findlich und will sich „landfremde richterliche und Polt- zewraane" nicht gefallen lassen. __

Was soll aber geschehen, wenn Bayern, lvas nicht . zu wünschen und zu hoffen ist, dennoch hartnäckig auf seinem Standpunkt beharrt? Es blieben dann even nur zwei Wege übrig: die direkte Anshebung der Ver­ordnung von Seiten des Reichspräsidenten oder des Reichstages oder 2. das Urteil des Staatsgerichtshofes, dessen Spruch ja vorauszuschen ist. . Aber was dann, wenn Bayern sich weiter sträubt, sich dem Willen des Reiches zu beugen? Dann bleibt nach der Reichsver­fassung nur die Reichsexekutive übrig, und die würde den Bürgerkrieg bedeuten. Davor aber möge das Schick­sal das sowieso schon schwer erschütterte Deutschland be­wahren. Dieses stirchtbare Verbrechen kann doch baye­rische Hartnäckigkeit auf keinen Fall begehen. Es bleibt also einzig und allein der Weg der gtrtlichen Verein­barung als der beste und erfolgversprechende übrig und es muß sich eine Form finden lassen, die für beide Tette nicht verletzend ist, weder für das Reich, rwch für Bauern.

0er Spiel des SeiHMiWenten an Seechentekl w- München. Reichspräsident Ebert hat an den baye­rischen Mintsterprästdeuten Grafen Lerchenfeld folgen­des Schreiben gerichtet: Hochverehrter Herr Minister- Präsident! Die Stellungnahme der bayerischen Staats- regierung gegenüber dem Gesetz zum Schutze der Re­publik erfüllt mich mit ernster Sorge und zwingt mich, Ihnen folgendes mitzuteilen: Die von der bayerischen Regierung zu diesem Gesetz erlassene Verordnung steht sich meiner und der Reichsregierung Auffassung und Werzeugung im Widerspruch zur Reichsverfassung. te stellt eine schwere Störung der deutsche» Reichseiu- it dar, die bei ähnlichen Schritten auch anderer Lün- r den Bestand des Reiches gefährden muß. Aus einer Aufgabe als Hüter der Reichsverfassung und s Reichsgedankens erwächst mir daher die Pflicht, ge- ätz Artikel 48 der Reichsverfassung auf die Aufhebung r bayerische» Verordnnng hinzuwirken. Ich möchte ich zu diesem durch die Verfassung gewiesenen Schritt st dann entschließen, wenn ich die Ueberzeugung ae-

eichstag

winne, daß auch die letzten Mittel zu einer Verständi­gung zur Beilegung dieses Konfliktes erschöpft sind. Ich bitte Sie daher, hochverehrter Herr Präsident, im In­teresse des deutsch- ~ ‘ ~ *

beiden gleichmäßir

„ mrchans irrig che Beseitigung :. Die aus der

^mv ^t-t- vwyvt, 4jvvy v^4,vyr-i.v.v *yvxi. v*«|lvv;n.z uu ^u- teresse des deutschen Volkes und des Landes, das uns beiden gleichmäßig am Herzen liegt, nochmals in Er­wägungen einzutreten, ob es nicht möglich erscheint, Ihnen und mir diese« unerwünschte« Schritt zu er­sparen. Ich benutze diese Gelegenheit, um gegenüber den in Bayern aufgetauchten Befürchtungen mit allem Nachdruck zu betonen, daß die Auffassung o ' ist, in dem Gesetz werde die systema

der bayerischen Hoheitsrechte eingeleß . ________ _ schwersten Not in der Gegenwart geborenen und nur für einen gemessenen Zeitraum geltenden Bestimmun­gen sind eine Notwendigkeit unseres bedrohten Staates und Daseins. Sie sollen und können aber in ihrem Vollzüge in keiner Weise den staatliche« Charakter der einzelne« Länder beeinträchtigen, der in der Reichsver­fassung fest begründet, gerade die Stärke des Reiches darstellt und dessen Wahrung während der Dauer «reiner Amtsführung ich mir zur besonderen Aufgabe gemacht habe. Zur Beschleunigung der Klärung der innen- und außenpolitisch gleichmäßig gefährdeten Lage und angesichts der mir aus der Reichsverfassung ob­liegenden Verpflichtungen darf ich mir die Bitte erlau­ben, mir in tunlichster Bälde Ihre Antwort zugehen zu lassen. Mit dem Ausdruck meiner aufrichtigen Hoch­schätzung Ihr sehr ergebener

gez. Evert.

stete Stundung der WMjßlMen. e^ Die Entscheidung über das deutsche Moratoriums- gesuch für die auf Konto der französischen Privatforde- runge« zu leistende« monatlichen Rate« ist negativ aus­gefallen. Die Vertreter der alliierten Ausgleichsbirros haben am Donnerstag Nachmittag einstimmig beschloßen, auf das Stundungsgesuch nicht einzugehen und Dentscy- land an die im Abkomme« vom 10. Juni 1921 bestimm­ten monatlichen Zahlungen von 2 Millionen Pfund Sterling, d. h. 40 Millionen Goldmark, gebunden zu er­kläre«.

Die Grundursache des Elends.

Der amerikanische Finanzmann Frank Vanderlip führte dem Mitarbeiter der „Münchener Neuesten Nach­richten" gegenüber aus, nicht der Krieg ist die Ursache der großen Verluste sonder« der Frrede von Versailles. Versailles erweise sich für den Sieger ebemo verderb­lich wie für den Besiegten. Deutschland muß in kurzer Zeit zusammenbrechen, wenn nicht radikale Aenderv«- ge« seiner Reparationslasten vorgenommen würden. Unlösbare Schwierigkeiten bereite die absolute Uusahig- keit Frankreichs- eine vernünftige Herabsetzung dieser Su zu diskutieren. In Deutschland wird baldigst erns^ wachsende BeswäftrguunswnüLtnc einmoem die zusammenfällt mit Preissteigerungen und schnell steigender Inflation. Ihre Wirkung müsse sich auslosen in Straßenrevolten und sozialem Chaos. Noch im Juni hätte eine internationale Anleihe die Situauon retten können. Deutschlands Bankerott ziehe unweigerlich auch den Bankerott Frankreichs nach sich.

Der Kanzler gegen einen Zusammentritt des Reichstags. v°. Berlin. <S. C.) Reichsernährungsminister Fehl begibt sich am Sonntag nach München zurück, um seine EinignngsSemühnngen zwischen Berlin und München fortzusetzen. Der Reichskanzler empfing am Donners­tag auch den Abgeordneten Hermann Müller, der im Namen des Ueberwachungsausschusses die Einberufung des Reichstages nahelegte. Wie zuverlässig verlautet, hat sich der Kanzler im jetzigen Stadium des Konflikts mit München gegen den sofortigen Zusammentritt des Reichstages ansgesprschen.

Bayerische Minifterratssitzung.

»-.München. <S. C.) Der bayerische Mintsterrat ist Freitag früh um 10 Uhr zusammengetreten. Wie die .Bmierische Staatszeitung mitteilt, wird der Minister- cat den Brief des Reichspräsidenten Ebert einer emge- henden Beratung unterziehen unter Aufrechterhaltung seiner im Landtage niedergelegten Richtlinien.

Die Gewerkschaften und Bayer«.

»-«-Berlin. (S. C.) Im Berliner Gewerkschaftskar- kell wurde die Besprechung über eine gemeinsame Ak­tion gegen Bayern fortgesetzt. Zu einem Beschlittz ist es infolge größter Widerstände innerhalb des Kartells nicht gekommen. Mau einigte sich schließlich, die Wei- terberatung zu vertagen, bis Maßnahmen des Reiches wegen Bayren erfolgt seien. ^ ^^ .^

Londoner Wetten über die deutsche Uneinigkeit.

und Nordöei

»-^Rotterdam. S. C.) Der „Courant" meldet aus' London: Bei Lloyds in London werden Jett Dienstag! Wetten notiert für und gegen eine bewaffnete Ausetn- mdersetzung zwischen Bayern und Norddeutschland. Nur Mittwoch früh standen die Wetten für eine bewaff- rete Auseinandersetzung 2:3.

Die Gefahr eines weiteren Markstnrzes.

^ Rotterdam. (S. C.) „Daily Telegraph" meldet aus rondon: Von großer Bedeutung ist eine Berliner Mel- uma der „Daily Mail", in der es heißt: Das offizielle Frankreich fette schon heute in einer Verschärfung des

chleckterung der deutschen Leistungsfähigkeit und eine Fortsetzung des Marksturzes sowie eine schnüre Gefähr- mua der Reparationen. Dieser Gefährdung könne keine alliierte Macht interessenlos gegenUberstehen.

Die Entscheiduna der Reparationskommisston vertagt.

tu Rotterdam. (S. M Der „Courant" meldet aus «ariS: Die Reparationskommission hat alle Entschei­dungen ausgesetzt, um die Amtssprache Lloyd. Georges

nu Pomcaree avzuwarten. Duvois erstattete Bericht' iber die Ausöchnung der Finanzkontrollvorschriften auf He deutschen Bundesstaaten und Provinzen. Hierübex «6t am Sonnabend eine neue Anfrage des Garantie- vmitees nach Berlin ab.

Fra«zöstscher Ministerrat

s-«-Ge«f. <S. C.i Wie das Pariser „Journal des De- sats" meldet, ist das französische Kabinett zusammenge- ireten, um über einen Bericht des französischen Gesand- lett in Tanger über ein Vorgehen der Spanier in der! französischen Interessensphäre und einen Bericht der iranzösischen Gesandtschaft in München zu beraten.

Verbot pazifistischer Kundgebungen in Belgien.

»^-BrüsiÄ. (S. C.) Das belgische Ministerium hat sie geplante« Straßenumzüge der Pazifisten und der znternafionale am 30. Juli, die gegen den Krieg de­monstrieren wollten, verboten.

% Million Krone« steuerfrei.

»^ Wiest. '(S. C.) Der Ausschutz des Parlaurersts iimmte dem Antrag der Sozialiste« zu, alle Einkom- nen bis zu & Milliou Kronen im Jahre steuerfrei zu

Der Reichspräsident auf der Miama.

»St Berlin. (L. A.) Der Reichspräsident ist Freitag morgen nach Magdeburg abgereist, um dort die Mittel- deuffche Ausstellung zu besuchen.

Die Antwort in den Ausgleichszahlungen eingetroffen.

^ Berlin. (T. U.) Wie die „T. U." erfährt, ist die von der Pariser Presse bereits angekündigte ablehnende Note auf das deutsche Ersuchen betr. ein Moratorium für die Ausgleichszahlungen in Bern« eingegangen und dürfte noch im Laufe des Tages veröffentlicht werden.

Die Sachlieferungen vor dem frauzöstschen Ministerrat. e-r Paris. Der Ministerrat hat über die Regelung des Sachlieferungsverfahrens für den Wiederaufbau der zerstörten Gebiete auf Grund des Wiesbadener Abkom­mens und seiner Zusätze Beschluß zu fassen. Die Re­gierung hat mit der Gegnerschaft so gut wie aller für die Durchführung der in Betracht kommenden Handels- and Jnöustrieverbände auf dem Gebiete der Zollfrage and der Organisatton zu rechnen. Das Organ der ftanzösischen Großindustrie und des freanzösischen Großhandels und „La Journee industrielle" kenzerchnet die Lage wie folgt: So airsgezeichnet auch die Ausfüh­rungen des Ministers für die befreiten Gebiete rmMi- nisterrat sein mögen, es wird ihm an der Unterstützung der der Verwaltung sernstehenöen maßgebenden Kreise fehlen, einer Unterstützung, die für die Verwirklichung nner Regierungsabsicht niemals gleichgültig ist. . Die und in der öffentlichen Meinung bekannt. Seit Jahren hat man geschwankt, Hat man sich im Ungewißen gehal­ten. Es hat Verzögerungen gegeben. Das alles, was nicht zu bezweifeln ist, wäre wohl den Verhältnissen zu- zuschreiben. Als es endlich in die Erscheinung trat, daß eine rasche Verwirklichung der Sachlieferungen not- wendig sei, überstürzte man die Angelegenheiü Aller­dings mußte man vor der Berwirklichung der Sachlteie- rung erkennen, daß die geeigneten Vorbereitungen fehlten.

Die Anleihefrage.

«»«.Paris. Die „Chicago Tribune" berichtet: Die fran­zösische Regierung hat sich nichtamtlich an den amerlka- michert Bankier Morgan, der sich auf seinem Landsitz in England aufhält, gewendet. Dieser hat sich bereit er­klärt, ansangs Sevteniber an einer neuen Beratung des internationalen Anleihean8scdusies teilzunehmen. Dar» Blatt meint, die sranzösische Regierung glaube jetzt, daß nach der von Deutschland an genommenen Finanzkon­trolle eine bessere Grundlage für die Auflegung einer äutzererr Anleihe geschaffen sei. Ein Finauzsachverstan- diger hat der „Ere Nouvelle" die Abstchteil der französi­schen Regierung dahin erläutert, es solle eine entspre­chende Herabsetzung der Verbands- und der deutschen Schulden herbeigeführt und die deutfchen Zahlungen sollen durch eine internationale Anleihe aufgebracht wer­den. Als Grundlage für die Anleihe soll die deutsche Regierung die Goldwerte der deutschen JndusMe zur Verfügung stellen Das Privatvermögen soll vollkom­men unberührt bleiben. Man schätzt die JndusMewerte! Deuffchlands auf mehrere Milliarden Goldmark. Nö­tigenfalls könne man auch an die Eisenbahn denken. j

sr - Das letzte Ziel der französischen Politik.^

. Offenbar unter dem Eindruck der bayerischen Krffe tzbreibi Miuister Bereuger im „Mattn": „Was «nll Llovd George? Ein Moratortunr? Aber das ist nicht sein Hintergedanke. Der Zweck, den er verfolgt, ist eine wesentliche Herabsetzung der deutsche« Schulde« zu^- ümgen. Durch eine solche Herabietzuua unlrde Mtffr land eine äußere Airleihe aufnehmen können, die ihm M-^ Haften würde, sich mit einem Schlage seiner Schwlde« zu entledigen. Erklären wir uns bereit, dre F«M M erörtern! Aber nur unter der Bedingung, datz Deatim- land in die Staate« aufgelöst wird, aus denen es daß gleichzeitig mit der Herabseüu na öer d;

Schulden der Ertrag der deutschen Anleihe anf dle ve^, schiedenen Staaten verteilt werde, die niMchhanKige Staaten waren, und daß diese Staaten für öenjümetu der ihnen zufällt, bürgen wiirderr. Dies wäre eftr T«- rain, auf dem wir nicht geschlagen werden AurtA. Da­mit kömfte man auch die Legende von dem militai - stischen Frankreich beenden. Dem können wir iWfnny uren, denn dies bedeute den Frieden, und der Friese ist wohl eitrige Mlliarden wert. .. ^ ■ - 1

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