Kersfelöer Tageblatt

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Str. 174

Donner-tag, den 27. Juli

1922

Der Konflikt.

Was wird die Reichsregieruna tnv?

tSÄ Aussprache im Reichskabinett ergab nach dem ^.Vorwärts" Sie übereinstimmenSe Auffassuna sämtlicher anwesenöen Regierungsmitglieder, Satz das Vorgehen Bayerns verfasinngswidria ist. An überstürzte Matz- Mhmen. wie Sie Inanspruchnahme der Reichsexekutive, Senkt Sie Reichsregieruna nicht. Sie wird den verfas- Zungswidrigen Schritt Bayerns zunächst mit verfas­sungsmäßigen Maßnahmen beantworten. Von den drei Wegen, die das Reichskabinett in verfaffungsrechtlicher. -Hinsicht beschreiten kann und die in Frage kommen, Mmlich: 1. Aufhebung der Verordnung durch den Meichspräsideuten; 2. Einbernfuna des Reichstages und Befchlutzfasinng über die Notverordnung der bayerische» Regieruitg, die zweifellos eine Mehrheit gegen Bayern jergebe» würde: 3. Anrufung des Reichsgerichts lant Artikel 13 der Verfassung, wird sich das Kabinett wahr- ffcheinlich zunächst für die erste Rechtsmöglichkeit eni- »cheiden. Von einem Rücktritt des Reichsernährungs- ministers Fehr, der bekanntlich für die Schutzgesetze ge­stimmt, und gegen dessen Willen der Bayerische Bauern- Vund die bekannte Resolutton faßte, kann keine Rede sein. Eine Entscheidung des Kabinetts ist, wie der „So-! Sialdenwkrattsche Parlamentsdienst" hört, für Mittwoch ^u erwarten. Bis dahin werden die zurzeit noch von Berlin abwesenden Minister zurückgekehrt sein.

Die Erkläruuge« Lercheufelds.

Ministerpräsident Graf Lerchenfeld erklärte im Landtage etwa folgendes:

Die unsinnige und unselige Freveltat an Rathenau hat das Reich uns das öeutsche Volk in eine schwere Krisis gestoßen. Die bayerische Regierung ist sofort bereit gewesen, öem Reicht alles zur Aufrechterhaltung her gegenwärtigen Staatsform Notwendige zu geben, in der auch sie nach den gegenwärtigen Verhältnissen das Mein Mögliche feite. Mit bloßen Represflvmatznahmen sann aber das Ziel nicht erreicht werden. Nur eine mitt­lre Linie der Politik hätte versöhnend wirken können. Leider ist diese Linie in Berlin nicht eingehalten wor­den. Die Matzncchmen, die ergriffen wurden, erhielten einen Ausnahmecharakter. Sie nahmen die Richtung auf eine Klassenherrschaft und für einen Einheitsstaat **it. Bayern hat die verfassungsmäßigen Mittel er- höpft, um die Gesetze dieses Charakters zu entkleiden, ticht unerhebliche Verbesserungen sinS erzielt worden, n wesentlichen Punkten sind aber die bayrischen Bor- chläge nicht angenommen worden, so namentlich in der trage des Staatsgerichtshofes. Das Reichsbeamten- etz berührt die bayrischen Lanöesbeamten nicht un- Aber auch sie i damit Gefahr ver-

n

Asche Regierung

-unaaunyreu oer xanser. Die bäy-

_______ _____ agt im Interesse des Reiches nicht weniger als im eigenen Landesinteresse die Gestaltung der Gesetze. Sie erblickt in dem Eingriff in die Justiz- Nnd Polizeihoheit Ser Länder eine Vergewaltigung Bayerns, die mit öem Sinn und der Struktur der Meichsverfassung im Widerspruch steht. Die tiefe Be- Anruhigung im bayerischen Volke ist auf die Besorg- Nis zurückzuführen, daß Stück für Stück der bayrischen Staatshoheit verloren gehen und schließlich Bayern zu einer Provinz herabgedrückt werden könnte. Das Schutz- Kesetz wird in Bayern energisch und loyal ausgeführt werden. In der Frage der Justtzhohert kann sich dre bayerische Regierung aus Rücksichten der Staatsnot- wetldigkett dem Mehrhettswilleu nicht beugen.

Lerchenfeld richtete an die bayerische Pfalz die Mah­nung, keinerlei Sonderpolitik zu treiben. So lange der Grundsatz in Bayem gelte, „Bayern im Reich und für das Reich", wäre eine solche Sonderpolcktt ein vermesse­nes Spiel. Lerchenfeld fuhr fort, vollständig unbegrün­det feien alle Besorgnisse, die in den Maßnahmen der «bayerischen Regierung eine Abkehr von dem alten fest- gehaltenen Grundsatz der Reichstreue erblicken sollten. Der Ministerpräsident sprach das Bedauern der Regie- rung übr das Ausscheiden der Demokraten aus der Re­gierungskoalition aus und schloß, die Regierung körnte den beschrittenen Weg nur dann verfolgen, wenn sie die Mehrheit der bayrischen Volksvertreter hinter sich hatte.

Die Bayerische Volkspartei beantragte darauf ein Vertrauensvotum.

Abgeordneter Held (Bayer. Vpt.) wendet sich gegen die Beeinträchtigung der Hoheitsrechte Bayerns und meint, bei ruhiger Ueberlegung werde man auch in Ber- Kin einen Weg finden, der den Einzelstaaten ihre Rechte läßt und dem Reiche gebe, was des Reiches ist

Der Mehrheitssozialist Timm erklärte sich gegm das Vorgehen der Regierung, ebenso der Unabhängige AiiekisA, der Demokrat Dürr sowie der Kommuuntjt ^^Abgeordneter Hilpert (Bayer. Vpt.) und Stachele «Bayer. Bauernbund) traten für die Regierung Än. Dagegen erklärte Burgherr für sich und seine pfälzischen Kollegen innerhalb der bayerischen Mittelpartei, daß sie pm Schritt der Regierung nicht billigten.

| Vertrauensvotum.

| In der Abstimmung wnröe der Bertraumsantrag |mit den Stimmen der Bayerischen Volkspartei, des ^Bayerischen Banernvnndes und der bayerische« Mittel- spartet angenommen. Ein sozialdemokratisches Mitz- -trauensvotttm wurde mit großer Mehrheit abgelehnt.

| Die Koalitionsnmbildnng in Bayern.

| ^ Nach dem Ausscheiden der 13 Demokraten verfügt löte bayerische Regierungskvalttton noch über 65 Sttm- 'men der Bayerischen Volkspartei und 12. Stimmen öe®

Bauernbnndes, also über 77 von 188 Stimmen. Denk­bar ist entweder eine Minderheitskoalition mit Unter­stützung der 20 Mittelparteiler und Neutralität der De- nwkraten gegen die 48 Mitglieder derdrei sozialdemo­kratischen Fraktionen oder die Aufnahme der Mtttel- vartei (13 Deutschnationale, 6 Deutsche Bolksvarteiler und ein Hospitant der Deutschen Volkspartei) in die Koalition, die dadurch auf 97 Sitze verstärkt werden würde. Im Kabinett würde die Mittelpartei mit 1 bis

2 Sitzen (Justiz und evtl. Handel) vertreten sein.

Demokratische Mahnuna zur Ruhe.

Der Landesvorstand der Deutsch-demokratischen Par­tei in Bayern erläßt einen Aufruf, worin er fevi Par­teifreunde ausfordert, in diesen Tagen höchster politi­scher Spannung Ruhe und Ueberlegung zu bewahren und sich nicht an Straßendemonstrationen zu beteiligen, ob sie nun von rechts oder links veranstaltet werden. Die Deutsch-demokratische Partei will keinesfalls eine Mitschuld auf sich laden, wenn zu allen Nöten Deutsch­lands auch noch die Zerreißung des Reiches kommen sollte.

Die Lage in Bayern.

s^- Mü « che «. (S. C.) Die Sitzung des München« Gewerkschaftskartells ist resultatlos abgebrochen wor, den. Zn der Proklamiernng des Generalstreiks ist es nicht gekommen infolge Widerstandes eines Teiles da Gewerkschaften. Wie die „Münchener Zeitung" meldet, hat die Kabinettssitzung am Dienstag sich auch mit der evtl. General^ ' ' ......

schlössen, falls es Generalstreik ko«t- ___________________ Ausnahmezustand über das rechtsrheinische Bayern zu verhängen und die Streik­führer wegen Hochverrats zur Beranttvortung den Ge-

doch noch z« einer An me« sollte,, den versch

richten zu übergeben.

Neue Berständigungsangebote Bayerns.

y» München. (S. C.) Die Krisis zwischen Müncher und Berlin wird voraussichtlich sobald nicht entschiede« fein. Man kann laut der „München-Augsburger Abend­zeitung" mit einer längeren Dauer des Konflikts rech- nem Sowohl der Reichsernährungsminister Fehr als auch 6er Reichswehrminister Dr. Getzler haben neue Verständigungsangebote der bayerischen Regierung nach

Berlin mitgenommen.

Nur ein Nachsehen ht der Form.

s^Bresla«. (S. C.) Die „Schlesische Volkszeitung^ weidet aus Berlin: Die Besprechungen des Reichskanz­lers mit den Zentrumsabgeordneten am Dienstag früh sind dadurch interessant, daß der Reichskanzler erklärte ein Zurückweichen der Reichsregieruna sei wohl in det Form, aber nicht in der Sache für ihn diskutabel. EZ uffMen weitere Verhandlungen Mischen Berlin und

Verbot vo» Kundgevunge« in Bayern.

»^ München. <S. C.) Dienstag abend ist es in Müw chen zu einer Reihe neuer Kundgebungen für die Regie­rung gekonmren. Der für Dienstag geplante Massen- umzug der nationalen Verbände ist von der Polizei nicht gestattet worden. Auch die Massenversammlungen der Mehrheitssozialdemokraten zum Schutze der Republil sind in ganz Bayern verboten worden.

Neue Kabinettssitzung.

»-^Berlin. (S. C.) Die Beratnugen des Reichs- kabinetts über die Lage in Bayern haben am Mittwoch «m 9(4 Uhr begonnen. In der Sitzung ist anch der Reichswehrminister Getzler anwesend, der in der letzten Nacht aus München zurückgekehrt ist. Wie zuverlässig verlautet, wird es anch in dieser Sitzung z« einer Be- fchlntzfassung irgendwelcher Art noch nicht kommen. Der Meinnngsanstansch zwischen Berlin und München ist zurzeit noch nicht nnterbrochen.

Vor dem Spruch der Reichsregiernug.

»-^Berlin. (B. T.) Das Reichskabinett trat Mitt­woch vormittag 11% Uhr zu einer Sitzung zusammen, tritt die Beratung über die bayerische Lage fortznfetzen. An dieser Sttznna nahmen sämtliche Minister teil, auch der Reichswehrminister Dr. Getzler, der Dienstag abend «ts München znrückgekehrt ist. Kurz nach 1 Uhr mußte die Sitznng nnterbrochen werden, da der Reichskanzler für anderweitige dringende Geschäfte abbernfen wurde. Für Mittwoch abend 6 Uhr ist eine nene Kabinetts- sitzung festgesetzt worden. Anschließend daran findet ein Ministerrat unter dem Vorsitz des Reichspräfidente» äatt. In der Mittagssitzung waren sich die Minister der Ressorts -aritber einig, daß von einer Rechtsgültig- Ecit der bayerischen Verordnung keine Rede sein könne. Das Ergebnis der Kaviuettsberatnngen wird Mittwoch ,bend in eine Erklärnng der Reichsregierung formn- liert, die den Staudpnnkt des Reiches präzisiert.

Der internationale Friedenskongretz.

^Aus London wird gemeldet: Am Montag wurde n der Dienstwohnung des Londoner Oberbttrgermei-; onale Friedenskongreß eröffnet., als Vertreter von 20 Nationen

sters der 22. internationale Friedenskongreß eröffnet.! 500 Delegierte waren als Vertreter von 20 Stationen zugegen. Der König sandte dem Kongreß ein, Bo-l grüßungsschreiben, in dem er seine Sympathie für die! großen Friedensideale ausdrückte und öffentlich die Hoffnung aussprach, daß die Bemühungen des Kon- gresses von gutem Erfolge gekrönt sein mögen. Der malische Kultusminister Tisher eröffnete die Sitzung lmd sagte, die Aufrechterhaltung des Friedens wird wie immer das erste Ziel der englischen Regierung sein. Nachdem Tisher auf die Verantwortlichkeit Deutsch­lands am smene„I!). einaeaangenwax, erklärte er, daß

es der Wunsch der engltschen Regierung sei, daß Deuffch-' land in diesem Jahre um Sie Zulassung zum Volker-' bund bittet. Tisher fügte hinzu, daß es nicht rm Inter­esse Ser Zivilisatton liege, daß die Welt in zwei Lager, das der Sieger und das der Besiegten, geteilt bleibe. Er meinte, daß die Gelegenheit günstig sei, die Welt von den Lasten der Rüstungen zu befreien und daß nach Einstellung aller Kriegsrüstungen ein Krieg in großem-

Maßstabe, wie es der letzte gewesen ist, für Generationerr hinaus unmöglich sei. Tisher machte sodann noch ehre«: Vorschlag von ganz besonderem Werte, namlrch daß me ganze zivilisierte Welt Sie Anwendung des Revolvers verdammen sollte. Er sei im Kriege wemg oder gar­nicht gebraucht worden, er sei die Waffe emes Ferglrngs, Verschwörers oder Terroristen.

Stresema«« über die politische Lage.

Der 25. Wahlkreisverband der Deutschen Volks­partei hielt in Elberfeld einen stark besuchten PaAerMg ab. Dr. Stresema»» sprach über die politrsche Lage. Er

leisten wolle. Die Partei habe den Schutzgefetzen zuge- !stimmt, nachdem ihnen der Charakter von Arrsnahm^ gesetzen genommen worden ser. Ueber das Verhaltms der Deuffchen Volkspartei zu den Deutschnationaren sagte Stresemann, daß es solange getrüR fern w«de, bis die Deuffchnationale Partei ihre Rechen gesäubert haben werde und den alten Grundsatz Oppostrwn cmf jeden Fall aufgegeben habe. Herzlrche Worte _ fand Stresemann zum Schluß für die Bewohner öes besetz^ G/ebietes. Ihr Geschick zu besiern, werde stets das Zreb L Deuffchen Volkspartei sein. Eine einstimmig mrge^ livmmene Entschließung lautet: Der aus allen Terlem des 25. Wahlkreises zusammengekommene VertreterM der Deutschen Volkspartei billigt die zielklare Polrtrk, wie sie die Reichs- und Landtagsfraktion in diesen schweren Zeiten verfolgt habe und wie sie besonders m der Entschließung des Reichsausschusses vom 9. JuL ausgesprochen wurde. Er spricht dem Führer dreier Partei, Reichstagsabgeordneten Dr. Stresemann, fetal uneingeschränktes Vertrauen aus.

Diplomaten-Etzen in Berlin.

»^Am Dienstag mittag fand ^im Staatssekretär mM Hantel ein Festessen zu Ehren der aus deM Auslmrde in Berlin eingetroffenen deuffchen Botschafter Wretfeld und Soff statt. Der Reichskanzler Dr. Wirth. Staats­sekretär Simson, Reichsfinanzminister Dr. Hermes, Mr- nisterialdirektor von Maltzahn und eiM Anzahl auslän­discher Diplomaten, darunter auch Tschrffcherm und Llt- winoff, waren bei dem Essen zugegen.

Breitscheid in Paris.

geordnete Dr. Brert

de« Jaures tetkzunehmen. Er soll beabsichtigen, bet den Feierlichkeiten eine große politisch bedeutsame Rede zu

aemeldet. daß der rruabhängige Av- scheid in Paris angekommen sei in Manisestationen am Tage des To-

hatten.

' Der Bericht des Garantieansschusies.

..HM Paris. Laut „Journal des Debats" dürfte das Garantiekomitee erst Mittwoch abenö in der Lage sein, den ersten Tell seffres Berichts, der sich auf die Kontroll- matznahmen bezieht, zu übergeben. Die Reparattons-! kommission Werde Merdings schon am Mittwoch in öie| Prüfung des Berichts eintreten, und es wird angenom­men. Saß sie im Lause der kommenden Woche eine Ent-. scheiöung zu treffen imstande sein werde. Das Blatt glaubt, daß die Kommission den Bericht mit etnem Vor­schlag ihrerseits an die Regierungen der Alliierten ver­weisen werde. Entgegen der ursprünglichen Annahme, daß die Kommission noch vor der Besprechung zwychen Lloyd George und Poincaree ein vorläufiges Urteil ab-- geben werde, scheint sie heute das Ergebnis der Lon­doner Besprechungen abwarten zu wollen. In engff- schen Steifen sei man ohnedies der Aniicht, day die Frage zuerst von den Regierungen geprüft rveröen mune. Von dieser Auffassung sei man auch in französischen Kreisen^ nicht sehr weit entfernt.

Die Lon-ouer Ministerkovferenz.

»->. Paris. Die englische Regierung hat sich noch nichr damit einverstanden erklärt, den 1. August als Zeck-1 punkt für die Zusammenkunft zwischen Lloyd George und Poincaree anzunehmen. Der Lorröoner Bericht­erstatter des „Temps" berichtet, man nehme an, daß ' ' ■ ~ ..... den stanzösischen Vorschlag beantworten Poincaree ersuchen.

Lloyd George den fran^ . . , werde. Möglicherweise werde er --------- . .

erst am 5. oder 6. August nach London zu konvnen, falls sich an: 4. August das Unterhaus vertagt und zu hoffen et, daß bis dahin die italienische Dtinisterkrise beseitigt ei Balfour soll an Poincaree ein Telegramm gerichtet haben, das erklärt, daß die britische Regierung glücklich sei in der konnneriden Woche, wie er vorgeschlagen habe, Poincaree in London begrüßen zn können. Die gegen»

wärtige italienische Dtinisterkrise werde aber lerder JM- Ken verbindern, zu einem so nahen Zeckpunkt emen Vertreter zu entsenden. Außerdem sei die Erckscnöuvs^ von spmuschen Vertretern nötig angesichts der verfdjte- benen Fragen, die im Verlaufe der Konferenz bespro­chen werden sollen. Die Konferenz werde vorausstcht- iteb eine Woche dauern.

Die Herabsetzung der AttsgleichszaMunge«.

PariS Die Vertreter der alliierten Büros für die Ausaleichszahlurrgen sind zilsammerrgetteten, mn Stel- litng zu der deutschen Note zu nehmen, in der H^o deut­sche Regierung um eine Herabsetzung der monatffchert Zchlmrgen von 2 Millionen auf 50 000 Pfund Ster-