Hersfel-er Tageblatt

j J

| Anzeigenpreis für die einspaltige Petitzeile oder : | deren Raum 2.— Mark, für auswärts 4.— Mark, ♦ 1 die Reklamezeile 10.—(Dk. Bei Wiederholungen r | NaHIah. + Für die Sdirifileitung Derantmortlich : | Franz Funk in Bersfeld. + Fernlpredier Dr. 8. ;

Erscheint jeden Wochentag Der Bezugspreis beträgt monatlich für Bersfeld u. durch die Post bezogen

KersfelörrKreisblatt* i .........

~ i20.00 bei freier Zulfellung Ins Saus, Abholer

r A r w : 18.00 (Dh.&Druck und Verlag dod budmig Funks

Amtlicher Mazeiger für den Kreis yersfelo I ^m««--s«**»»-»-- --- ^-

Nr. 159

Montag, den 10. Juli

192$

Nach rechts oder imks?

! »»Mrs Berlin wird gemeldet: Das Antwortschreiber bet Deutschen Volkspartei an das Zentrum und die De- hnokraten ist Freitagabend übergeber» worden. Es örücß Die Bereitwilligkeit der Deutschen Volkspartei aus, sick an der Regierung zu beteiligen ohne auf die Frage des lEinttitts der Unabhängigen im Wortlant einzugehe« Es sind demnach Verhandlungen nach allen Seiten offen Doch hat die Lage dadurch nur eine sehr geringe Er­leichterung erfahren, da die Unabhängige»» schon Freitaa früh erklärt haben, in eine Regierung zusammen mit der Deutscher» Volkspartei nicht eintreten zu wollen, und die Mehrheitssozialdemokraten im „Vorwärts" of» fiziös angedeutet haben, daß ihre Auffassung eine ähn­liche, wenn auch mildere sei. Für Sonnabend ist eine Entscheidung der Frage voraussichtlich noch nicht zu er­warten.

Verhandlungen der Koalitionsparleie«.

ex Auch im Laufe des Freitags fanden keine interfrak­tionellen Besprechungen über die Regierungsumbildung statt. Erst am Sonnabend vormittag werden die Koa- litionsparieien unter dem Vorsitz des Kanzlers zu einer Besprechung zusammentreten, in der u. a. das Regie­rungsprogramm eingehend erörtert werden wird. Die Reichsregierung ist über die Auffassung der Sozialdevw- kratie bezüglich einer Regierungserweiterung nach rechts bereits unterrichtet worden.

| Das Echo in der Linkspresse.

ftxSer „Vorwärts" schreibt n. a. zu dem Briefwechsel 'zwischen den Fraktionsvorständen mit der Deutschen Volkspartei, des Zentrurns und der Deutsch-demokra­tischen Partei über eine Regierungsumbildung: Da die Sozialdemokratische Partei nicht daran deutt, daß diel Unabhängigen die Partei des Herrn Stresemann in dre Koalitionspartei aufnehmen, handelt es sich bei diesem ganzen Briefwechfel um gar nichts anderes als um ein politisches Luftgeschöpf. - Die „Rote Fahne" schreibt:- Die Deutsche Volkspartei ist bereit, »n dre Regierung^ einzutreten. Stellt dem bürgerlichen Block die geschlossene

I Doch Demonstrationen?

, ! x Wie im Reichstage verlautet, sollen am ^ten§fagwieberum®eij^^

cn

inhe ver Republik nachdrücklch zu ver-

treten.

Die Erfildjolte- und Einfionimenlißuer.

Der Steuerausschutz des Reichstages führte die erste Lesung des Gefetzentwnrfes über die Erbschaftssteuer M Ende. Es wurde unter Ablehnung der anderen Anträge der Tarif des Antrages Herold angenommen. Danach beträgt die Erbschaftssteuer: für die Steuerklasie 1: 4 Prozent, 2: 5 Prozent, 3: 6 Prozent, 4: 8 Prozent, 5: 12 Prozent. Der Steuersatz erhöht sich, wenn der Wert des Erwerbes 100 000 Mark übersteigt, um 10 Prozent- und für jede weiteren 100 000 Mark um 10 Prozent bis zmn Betrage von 3 000 000 Mark nnd darüber hmaus bis zu einem Gesamtanfall von 5 Millionen Mark für je weitere 400 000 Mark um je 29 . Prozem. Sodann wurde vorbehaltlich zweiter Lesung ein wreterer Antrag Herold angenonimen, der die Härten berm Uebergang von einer Steuerstufe in die nächste höhere vermeiden

will. !

Hierauf trat der Ausschutz in die Beratung des An­trages Crispien (U. S.i auf Abänderuna des E»»kom-; jmenfteuergesetzes ein. Abg. Soldmann iU»S.) begrün-, det den Antrag und erklärt sich mit eurer Erhöhung der 10 Prozent-Grenze auf 100 000 Mark einverstanden. In der allgemeinen Aussprache, betont Staatsiekretar von Wolf-Bayern die Bedenken, „die die Landre gegen dre

beantragte weitgehende Ermäßigung der Emkomm^ steiler wegen der damit verbundenen Ausmlle hatten. Besondere Bedenken bestanden gegen eine rückwirkend^ Kraft der Aenderung des Einkommensteuergesetzes. Ihre- Surdiführuna wäre technisch kolossal fgierig, und dadurch auch noch für die Vergangenheit entstehenden Ausfälle würden erst recht Verwirrung in die Haunl>alte der Länder nnd Gemeinden tragen. Die Vertreter «Preußens, Sachsens und Badens schließen sich den Er- tläruiigen an. Siaatssekretär Zapf betont die Unmög­lichkeit, die vom Redner geforderten Ersatzansprüche der Länder anzuerkennen, da für die etwa hierfür erforder­lichen Summen neue Einnahmen durch Steuern zu schas­sen, unmöglich sei. Die Senkung der Einkommensteuer mit dem Sinken des Geldwertes sei eine wirtschaftliche

Notwendigkeit. Es wurde schließlich

folgender Tarif

icstgesetztz Die Einkommensteuer beträgt für die ersten ,Nlftefangenelt oder vollen 100 000 Mark des steuerbaren Einkommens 10 Prozent, für die weiteren 50 VW M.1» Prozent, für die weiteren 50 000 M. 20 Proz., für die weiteren 50 000 M. 25 Proz.. für die weiterer» 150 000 M. M Proz., fiir die weiteren 200 000 M. 35 Proz., fur d c weiteren 200 000 M. 40 Proz., für die weiteten 200 000' Mark 45 Proz., für die weiteren 1000 000 M 50 Proz., für die weitere,» 1000 000 M. 55 Proz. für die weiteren Betrage 60 Proz. Ferner wurden die abzugssahiMn Sterbekassenbeiträge von 100 anf 1000 Mark und die avzngsfähiaen Versicherungsbeiträge anf 8ttüü Mark er- bödt. Angenonuneu wurde ein Antrag auf AbSttgssa- higtcii der Kirchensteuern Die Abzüge wurdenAürden ^ j.nervflichtigeu und dessen Ehefrau auf ic 4M> Watt int Satire bei einem Einkommen von 100 000 Mark, für Kinder auf ie 960 Mark bis zu einem Einkommen von 206 000 Marküm Satire. Werl'ungskosten auf.81« Mark

Whöht. Die Berücksichtigung der Mtreutuer soll in der zweiten Lesung geregelt werden. Die Kapitalrente soll 6lg 25 000 Mark Einkommen voll und bis 50 000 Mars Einkommen bis zur Hälfte angerechnet werden.

Frhr. v. Schorlemer f.

Freiherr von SÄorlemer-Lieser, der ehemalige Ober- SÄ««^

66. Lebensjahre. Freiherr von SHorlemer hat eine^ glän­zende Laufbahn hinter sich. Schon in frühen ^»ahren ä er zum Präsidenten der Rheinischen Landwrrt- sci.aMLmmner gewählt,darauf zum OLerprmldenten der Rheinprovinz, bis er im Jahre^1910 zum Mmtzter .ur Landwirtschaft, Domänen urid Forsten ernannt wurde. Diese Stelle hatte er bis 1917 inne. Er ist dann z^ zuzeiten Male zum Präsidenten der Rhemischen Land- mirtschaftskammer und 1919 zum Prandenten des Deut- schen Landwirtschaftsrates an Stelle des verstorbenen

Präsidenten Freiherr« von Schwerin-Löwitz gewähr worden. 1919 wurde er Präsiden» des Preußischen Lau desökonomiekollegiums und ist seit 1921 Präsident de preutzilchen Hauptlarndeskammer. _ .

Die Haager Konfsre«z.

»x Aus dem Haag wird gemeldet: Die Kommission fid das Privateigentum ist Freitag nachmittag von 3 biZ 6 Uhr zu einer Sitzung mit der russischen Delegation zusammengetreten. Krassin, der Donnerstag nachmittag hier eingetroffen ist, war ebenfalls anwesend. Präsiden Lord Grean lud Litwinoff ein, die in der vorigen Sitzung geforderten Informationen über die früheren Privat-

xvxv t^icuu nuu Ajiiivmvn tut/ utc tu vvx wn geforderten Informationen über die frühe: eigeMümer in Rußland zir geben. Litwim ausführliches Exposee, worin gesagt wird, da heutigen Situation unmöglich sei, eine allger aufzustellen. Schließlich ergriff F erklärte angesichts verschiedener - nach er in Genua gesagt haben

off gab ettt

r Krassin das Wort. El : Presseerklärungen, wo»

soll, daß 90 Prozent det _________________________ Konzessionen in Betrach! körnen, daß diese Behauptung unrichtig sei. Möglrcher- weise sei gelegentlich privater Unterredungen mit Lloyl George derartig.es getagt mors!'' NS'LTE'^WW

Präsident erwiderte, daß, praktisch gesprochen, vielleicht doch 90 Prozent in Betracht kommen könnten.

Am die KoalitionserWeiterLAg.

»^Berlin. (S. C.) Die Sonnabend-Sitzungen der Koalitionsparteien begannen kurz vor 10 Uhr nutet Bvrsis des Kanzlers. Die Sozialveiirokraien gaben vor ihrer ablehnenden Auffassung bezüglich einer Regien rungserweiteruug nach rechts Kenntnis. Bei Abgaur dieses Berichtes dauern die Verhandlungen noch fort.

Neuer Konflikt mit Bayern.

»-».Berlin. lS. 6.) Gegen die Nichtdurchführung 5« AuSnahmeverordnung des Reichspräsidenten in Bayer» betreffend die Verbote der Regimentsfeiern ist, wie der Reichsminister Getzler wäl-rend der Reichstagssitzuni ant Freitag dem Abgeordneten Müller-Franken mitteilte teilte Protestnote der Reichsregierung nach München ab- «gegangen.

Das Fazit der Demonstrationen.

^Berlin. lS. C.) Nach einer Zusammenstellung der amtlichen Berichte über die Vorgänge im Reiche anlätz- Nch der letzten Dienstag-Demonstrationen sind insge- Bit 56 Personen getötet und 310 verwundet wordene mehr als 30 Städten und Ortschaften haben Aus eitungen und teilweise Plündernngen stattgefunden von den Sozialdemokraten den Kommunisten zm Last gelegt werden.

Rene Auleihevertzg'll'lnnge« in London?

w Genf. (S. C.) Der -Marin" meldet aus London !daß der deutsche Staatssekeuar Simous ,eit Dienstaj mit einem Stab von 8 Mitarbeitern in London weile wo er wichtige Konferenzen mit den Barrkerl in Loudor «nd dem englischen Schatzamt bape.

Die Kohlenlieferungen.

»*®cuf. lS. C.> Der „Temvs" meldet: Der deutsch, Staatssekretär Bergmarru trifft Dienstag zu Verhaus. slungen mit der Reparationskommission" tu Paris ein Die Verhandlungen betreffen einen neuen deutsche» Kohlenlieferungsvorschlag, der im Kreise der Repara- tionskommtsston bis jetzt Ablehnung begegnet.

»v Gcnf. lS. C.l Der „Matin" meldet- Die deutscher Vertrags-Kohlenlieserungen für den Monat Funi fini wiederum um 285 000 Tonnen hinter der Pflichtmeng, zurückgeblieben. „

Die Finanzkontrolle.

»^Brüssel. lS. C.l Der „Soir" meldet aus Berlins Die Verhmldlungen mit der Garantiekommissiv« habe» am 5. d. Mts. Sie Unterzeichnvvg der Finanzkontrow «nd der Banklutenkontrvllvorschriften durch die deutsch» Reichsregierung erbracht.

Unnötige Sorge«

o-»- Genf. lS. C.l Wie das -Fournal" vom General- sekretariat des Völkerbundes erfährt, liegt für die an 20. September beginnende nächste Vollversammlung des Völkerbundes kein Antrag vor betreffend Aufnahuu Deutschlands in den Völkerbund.

Verbot der Anleihe an die Ukraine.

»^ Genf. lS. C.) Der „Matin" erfährt aus Berlin daß die Besprechungen des Clarantiekomitees mit der deutschen Regierung iiber eine 400 Millionen Mark-An­leihe an die ukrainische Sowjetregierung zu einem Ver­bot der Anleihe aeMvrt haben. Ueber die deutsche« Wirtsümftskreöite an Rußland, die gleichfalls der Bcan- stMldung unterliegen, dauern die Besprechungen noch an

i DaS Schutzgefest vor dem Rschisaitsschutz. i jd^Bcrli«. <T. 114 Fm Rechtsausschutz des Reichsta­ges wurde der Gesetzentwurf zum Schutze der Republik wetter beraten. Zur Diskussion standen die Paragra­phen, die den neu zu errichtenden Staatsgerichtshof be- handeln. Reichsjustizmtuister Dr. Radbruch erklärtes datz gerade die Gegensätzlichkeit der Vorschläge von rechts und links berveise, datz die Reichsreqieruna den richtigen Mittelweg getroffen habe. Abg. Rofenfeld (II. S.) führte aus, datz Bayern endlich anfange. sich als Be­standteil der deutschen Republik zu suhlen. Die Anträge des Zentrums und der Demokraten seien für seine Par­tei anannehmbar. Der Reichspräsident dürfe bei der AuÄvahl der Mitglieder des Staatsgerichtshofes nicht «an die Vorschläge des Reichsrates oder des Reichsge- Lichtspräsidenten qebur»den sein. Der Staatsgerichtshof anüsse in seiner Zusanrmensetzung von einem Suriftef. und sechs Laien entscheiden können, wennn er das virile Vertrauen des Volkes finden solle.

Ei« neues Moratorium?

ex- London. (F. G. A.) Der Korrespondent der „Daily Mail" in Berlin glaubt zu wissen, Satz Deutschland ein Moratorium für die Bezahlung der 50 Millionen Gold­mark verlangen würde, die es am 15. Juli bezahlen soll. Deutschland sei bereits in diesem Sinne an die alliierten Regierungen herangetreten. Nach einer anderen Quelle sei dagegen bis jetzt nur die englische Regierung ver­ständigt worden. Der „Temps" erklärt, daß man in der Reparationskommission von dieser Absicht der deutschen Regierung nichts wisse und daß die Reparationskom-

Meldung nicht richtig fei, wenigstens, was die nächsten Zahlungen anbelange» aber es wäre möglich, daß die; Seütfche Regierung später ein Moratorium verlangen werde. Der deutsche Kanzler und seine Minister hätten in der Tat während des Aufenthaltes des Garantie­komitees in Berlin darauf hingewiesen, daß ein großer Teil der ausländischen Devisen, die im Hinblick auf die Reparationszahlungen aufgekauft wurden, für Sie Ver­besserung des Markkurses verwendet wurde, und daß es deshalb für die deutsche Republik schwer sei. La,L^a<

über den Markfturz.

t Märkstrrrz »leunigt und ren, zu einer

vvrausgefehe«7 Dieser

wenn wir

er

poliüsche« und wirtschafttichen Katastrophe in Dentsch-

Gewiffenlose Börsenmachinationen.

»-». Kopenhagen. Das Blatt „Sozialdemokraten" hält es für wahrscheinlich, daß die sensationellen Gerüchte, über neue Mordtaten in Deutschland, die am Freitag hier an der Börse verbreitet waren, in Kopenhagen selbst entstanden seien. Die Zeitung bemerkt dazu, man deutet darauf hin, daß hier ein örtliches Mordmanöver statt- gefmrden habe, das den Umsatz von Millionen und Aber- Millionen verursachte und Riesenverluste und Rieseuge- wiune hervorgebracht hat. Man könne aber nur den tief­sten Abscheu aussprechen für die Vornahme solcher Ma­növer und solcher Schamlosigkeit. Man stelle sich vor, daß am Freitag abend geachtete Bürger saßen und ihre Gewirme aufzählten, die durch die sensationeller» Mord- gerüchte erzielt worden warem

Dentschlaud zahlüngsnuftihig.

w London. Llövd George äußerte sich gegenüber einer Abordnung aus Lankashire, die wegen der Zölle bei ihm vorsprach, bezüglich der alarmierenden Gerüchte über den Marksturz, daß niemarid an die Möglichkeit des Marksturzes auf 2000 das Pfund mit Aussicht auf eine weitere Entwertung geglaubt habe. — Diese Behaup­tung ist unrichtig, denn mrgesehene hiesige Volkswirte haben solches Fallen als sichere Folge der Wiederher- stcllungspolittk der Verbündeten bestimmt prophczett.- — Der Schatzkanzler erklärte im Unterhaus, er halte Deutschland heute nicht mehr für zahlungsfähig.

Der 11. August Nationalfeiertag.

»»-^ Berlin (F. Z.) Die Regierungsparteien werden noch in diesen Tagen den Gesetzentwurf einbringen, durch den der 11. August, an dem die Verfassrma in Weimar verabschiedet wurde, als Nationalfeiertag erklärt werden soll.

Der Zwangsanleiheplan in Oesterreich.

i ex Wien. Der Sozialistenführer Dr. Otto Bauer stellte tut Unterausschuß des Finanzausschusses bei Beratung der Vorlage über die innere Zwangsanleihe den Antrag, diese Anleihe zu valorisieren, ö. h ihr elnen bestimmten unabänderlichen Wert zu geben durch Umbercchuuug auf Goldmark. Der Finanzminister stellte sich dem Aritrgge ablehnend gegenitber. Das gleiche verlautet auch von der Geschäftsivelt. Die „Neue Srete Presie" führt aus, daß ein derartiges Verfahren den Geschäftsverkehr un= möglich machen würde.

Neue Verhaftung in der Scheidemann-Affäre.

k»-^ Dresden. (F. Z.)Der „Bolksstimme" in Chemnitz wird aus Glauchau im Erzgebirge ge,neidet, daß dort auf einer Steinkohlengrube em Bergarbeiter, der den besseren Ständen entstammen soll und wohl nicht ganz freiwillig oder nicht ohne besonderen Grund den Berg­arbeiterberuf erwählt haben dürfte, von der Gruben­wehr verhaftet worden ist. Er ist dringend verdächtig, an dem Blausäure-Atteutat auf Scheideman« mitgewirkt zu hobelt. Der Verhaftete ist, wie das Blatt weiter rnel- det, ein Student der Chemse,. Bei einer Hülkssuchllirs