Hersfel-er Tageblatt
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IZV. 145
Freitag, den ÄS. Juni
1933
Der drshende MgrkstNrZ.
Besprechung über Gegenmaßnahmen.
r »-»Die Besprechung des Reichskanzlers mit dem Reichsbankpräsidenten Havenstein bat Mittwoch nachmittag siattgefunden. Es wurden dabei allgemeine Magen finanzieller Natur behandelt, und u. a. auch etwaige gegen eine weitere Verschlechterung des Markkurses zu ergreifende Maßnahmen besprochen.
Erhöhung der Beamteugehälter. Rerchspraftdentenwahl. »^Das Reichskabinett trat Mittwoch nachmittag unter dem Vorsitz des Reichskanzlers zu einer Sitzung zusammen. Die Vorlage des Reichsfinanzministeriums über die Erhöhung der Beaurtengehätter, Sie ca. 20 Prozent beträgt und am 1. Juli in Kraft tritt, wurde angenommen. Sodann beschäftigte sich das Kabinett mit der Renwahl des Reichspräsidenten. Die von einer Korrespondenz verbreitete Nachricht, daß noch in dieser Sitzungsperiode dem Reichstag ein Gesetzentwurf zugehen würde, der die näheren Bestimmungen über dre Neuwahl enthalten solle, ist, wie die „T. U." von gutun- terrichteter Seite erfährt, nicht zutreffend. Eines Meisen Gesetzes bedarf es nicht mehr, seitdem bereits eine Ge- setzesvorlage vom 4. Mai 1920 über die Wahl des Reichspräsidenten und eine Verordnung vom 25. Oktober 1920, die die näheren Ausführungsbesttmmungen über die Wahl enthält, Gesetzeskraft erlangt haben. Es bleibt nur mehr übrig, daß der Reichstag den Termin festsetzt. _ „ ..
Die Verhandlungen mit dem Garanttekomrtee.
»-»Bei den Verhandlungen mit dem Garantiekomitee, die, wie angekündigt, am Mittwoch begonnen Haben, wurden vier Ausschüsse gebildet, und zwar ein Ausschuß für Einnahmen und Ausgaben, ein zweiter für die Frage der Kapitalflucht, ein dritter zur Bearbeitung des Problems der schwebenden Schulden und ein vierter für Statistik. Die deutschen Vertreter werden den Kommissionen des Komitees ihre Borschläge unterbreiten, die dann in Kommissionssitzungen erörtert werden sollen. ,
, Neue Verschlüge zur GeLreidekeschMung.
Im volkswirtschaftlichen Ausschutz, in dem die Getreideumlage beraten wurde, brächte die Deutschnatto- nale Volkspartei im Verein mit der Demschen Bolks-^ vartes eine (BntfdjIie|inia^jL.^£Mi^^ "‘^^SfiiTmit den landwirtschaftlichen und Handelsvertretungen zwecks Lieferung von je 4o0 000 Tonnen Brotgetreide zum 15. Oktober bezw. lo. November 1922 und von weiteren 900 000 Tonnen zum 15. Februar 1923 zum Durchschnittspreise, der am Berliner Produktenmarkt in den diesen Termmen vorhergehen- Bsää forderlichen Mittel in den Stand zu feilen, m der Zert vom 31. Oktober 1922 bis zum 15. August 1923 die weiter zur Versorgung der Bevölkerung notwendigen Men- aen Brotgetreides im Auslande anzukaufen;
3 aus Mitteln des Reiches 20 Milliarden Mark zrrr B^rtüauna zu stellen zwecks Verbilligung des Brotes, L aL den in Punkt 1 und 2 durch das Reich erworbenen Getreidemengen hergestellt ist:
4 . Einrichtungen zu treffen, um der Bevölkerung mit niedrigem oder mittlerem Einkounnen ömr Bezug des in Punkt 3 erwähnten Brotes zu ermöglichen,
5 Matznahmen zur Verhinderung dc^ speriilattven Handels mit Getreide aus inländischer Ernte zu treffen:
6 Matznahmen zur Verhinderung der Berfütterung von Roggen und Weizen irländischer Ernte zu treffen, und zwar durch Bereitstellung von Kraftfuttermitteln für diejenigen Landwirte die bei Ablieferung rhres Brotgetreides des Kraftfutters für ihren Viehbestand bebürfen^ ^^^ üon Getreide inländischer Ernte durch wirksame Maßnahmen zu verhindern.
An politischen Kreisen sieht man m bieferEnt- schlietzuna ein Entgegenkommen und eine WMbannung der durch das Umlagegesetz aeschaffenen krisenhaften Stimmung. Wie aus parlamentarischen Kreisen ver lautet, dürfte das Umlagegesetz bereits am Donnerstag zur Abstimmung komuwu. Man glaE, daß das Gesetz angenommen werde unter Belafsung einer Freigrenze für Besitztümer von 10 Hektar Grobe. .
Die Haager Konfereuz.
Die Beziehungen Rußlands zu den Randsiaatcu.
«-» Aus dem Haag wird gemeldet: Der Sonderberichterstatter des „Telegraas" hatte eine Unterreduna mit den: Delegierten Litauens, Zaunius, der litauischer Gesandter in Riga ist und der alle Konferenzen zwischen Rußland und den Randstaaten mitgemacht lmt. -,au- nins erklärte, daß zwischen Rußland und den Rand taa- ten der Friede wieder hergestellt sei und daß er sich über die politischen Beziehungen nicht aussp recken wolle. Er wies aber darauf hin, daß die Wie bei* beviu. 11 ung des Friedens mit Rußland mich auf wirtschaftlichem Gebiet wichtige Folgen gehabt habe und daß Rußland das mit- gesi hrte Eifenbahnmaterial auf Grund des Friedens- vertrages ictzt zum größten Teil zurückgcgeben habe. Die Schwieilgkeiten für die Randstaatcu-Politik liege aber a» Polen. Solange Polen seine heutige Politik nicht ändere, sei keine Zusammenarbeit möglich.
Schon wieder eine neue Konferenz in Aussicht? j
^ Der Berichterstatter des „Rotterdamschen Eourant^ in Paris meldet, daß verschiedene französische Blätter MS
Meinung sind, daß wegen der gegenwärtigen ungewissen Zustände in Rußland durch den WegfM der Leitung Lenins im Haag eine reale Fundierunq nicht vorhanden sein wird, um mit Rußland verhandeln zu können. Daher werbe wohl eine neue Konferenz in Washington notwendig sein, um die Besprechungen fortzusetzerr.
Abendessen der Journalisten.
»-»Aus denr Haag wird gemeldet: Zu Sonnabend abettb sind die ausländischen Journalisten vorr der holländischen PresseregutierungskNnnrission zum Abendessen eingeladen worden. Staatsminister van Karne- beek und die holländischen Delegierten und eüeniallS eingeladen.
Vsrhandlungen mit dem Garantiekomttee.
■ Berlin. (B. T.) Wie das „B. T." von zuständiger Stelle hört, hat das Garanttekomitee mit der Reichsregierung auch in der Kohlenfrage Fühlung genommen. Wenn auch eine formelle Vereinbarung nicht zustandegekommen ist, so ist doch, wie behauptet wird, eine allgemeine Verständigung in der Frage der Kohleuliefe» rungeu erziell worden.
«-$> Müncheu. (S. C.) Die „München - Augsburger Abendzeitung" meldet aus Berlin: Die Garanttekom- mission hat der Reichsregierung neue Vorschläge für eine deutsche Finanzreform nicht überreicht. In dem der Regierung von dem Komitee zugestellten Schriftsatz wird darauf hingewiesen, daß von der deutschen Regierung für die Durchführung der Finanzkontrolle das Zugeständnis einer internationalen Anleihe verlangt worden sei und daß über diesen Punkt, da eine Einigung über eine Anleihe nicht erzielt worden sei, persönliche Verhandlungen gepflogen werden sollen. Die erste Aussprache zwischen Dr. Wirth und den Mitgliedern der Kommission trug lediglich formalen Charakter und diente der Ueberreichung der Vollmachten.
Die Notwendigkeit einer Anleihe.
^ London. (T. II.) In amtlichen Kreisen wurde am Mittwoch abend die Erklärung abgegeben, datz die Ausnahme einer Anleihe für Deut' ^Mp^ttr M^Eck»
Man vertritt dre Ansicht, daß nichts getan werden dürfe, um das Zustandekommen einer Anleihe irgendwie zu verhindern. Man hält es daher für sehr wahrscheinlich, daß in Kürze neue Schritte in diesem Sinne unternommen werden.
Gegen eine künstliche Stützung des Markkurses.
^Berlin. (L. A.) In seinerBesprechung mit Reichskanzler Dr. Wirch hat Rerchsbankprafident Havenstein die Nützlichkeit von Uuterstütznngsaktloue« für den Markkurs verneint.
Wieder ei« Märchen.
Berlin. Der Pariser „Eclair" veröffentlicht die Meldung eines schweizerischen Korrespondenten, der die Nachricht erhalten haben will, daß eine Anzahl in Mainz wohnhafter ehemaliger Unteroffiziere der alten kaiserlichen Armee Befehl erhalten habe, sich unverzüg- Ä@SÄ ftSÄ'SWÄS Nachricht völlig unrichtig sei, schon deshalb, weil es in Caflel gar keine Unteroffizierschule gibt.
Trauerfeier für Kapp.
»-»Königsberg. (L. A.) Eine weihevolle Traue^eie, fand für den verstorbenen Generallandschaftsdirektor Wirkt. Geh. Rat Oberregierirngsrat Dr. Wolfgang Kaw im Generallandschaftsgebäude in Königsberg statt, der das Kuratorium der ostpreußischen Landschaft unt deren Beamten, zahlreiche bekannte Persönlichkeiten aus der Provinz Ostt'reußen und viele Freunde des Verschiß betten beiwohnten. Konststorialrat Richter WU die Trauerrede.
Protest gegen Sie Todesstrafe.
^-Berlin. (L. A.) Vandervelde, Liebknecht wnd,No- fenfeld, die von den Moskauer Prozetzverhandlu^n zurückgekehrt sind, richten an die Arbeiterschaft der ~>eit einen Aufruf zum Protest gegen jede Todessttase.
Amnestte für Oberschleste«.
»^Breslan. (L. A.) Der Amnesttevertrag für Ober- schlesien ist unterzeichnet worden.
Die Zulaose« für die Staatsarbeiter.
»^Berlin. (T. U.) Im Retchsfinanzministettmn M Mttwoch aberrd die Besprechungen über die Lohneryo- Sungen für die Reichs- und Staatsarbeiter zu Ende gc- ührt worden. Mir alle Ortsklassen wurden folgende
SÄ»Ä
W SS ST'LLä^
1/20 Mark erhöht. .
3,55 Mark, Lohngruppe 6:
345 Mark, Die Kinöerzul
Rücktritt Tschitschcrins?
^ Paris. (T. U.) Der „Daily Telegraph" meldet aus Moskau über Helsingsors, daß die Weigerung der Sow- ietreaerung, das russisch-italienische Abkommen, zu ratt? ffziMwahrscheinlich die Demission TschitscherinS nach sich ziehen werde.
V Kopenhagen. Nach einer Moskauer Meldung ist die Stellung TschitscherinS infolge der Weigerung der Nate-
^ möglicherweise genötigt wird, zurückzutreten.
Der Streik i« der Lübecker UeberlanSzentrale beigelegt
»^ Lübeck. Durch die Annahme des Schiedsspruches ist der Aufstand in der Lübecker Ueberlandzentrale beendet worden. Die Arbeit wurde wieder ausgenommen sodatz der Straßenbahnverkehr am Donnerstag früh iv yollem Umfange wieder aufgenommen werden konnte.
Poincaree über seine Londoner Reis e befriedigt.
^ Paris. Die Senatskommisfion für auswärtige Angelegenheiten tagte unter dem Vorsitz des Senators Doumergue, der vormittags eine Unterredung mit Poincaree hatte. Poincaree wird demnächst vor bei Kommission erscheinen, und zwar wird er auf gewiss« Fragen Antwort erteilen, die ihm die Kommission gestellt hat. Nach Mitteilung Doumergues ist Poincaree von dem Empfang, den er in London gefunden habe, befriedigt. Dieser zeige, datz die aufgeklärte offentttche Meinung in London hinsichtlich aller Ereigmye in Genua und ihrer Folgen heute besser als, ehemals die Haltung Frankreichs gegenüber den Sowjets verstehet Was die Reparationsfrage anbelange, so fet auch ot^ englische Regierung entschlossen, keine Herabsetzung der deutschen Zahtnnge« ins Auge zu fayem Im Fcmtz des schlechten Willens Deutschlands werden sich bte Alliierten verständigen, um es dahin zu bringen, sich zu beugen. Fm Laufe der Unterredung hatte tz-enatov Francois Albert mitgeteilt, daß er die Regierung ubeq bie Reparationspolitik interpellieren werde.
Bsröffeutkichuug englischer Geheimdokumente? 3 x London. Fm Unterhaus sagte Chamberlain in Erwiderung einer Anfrage, es werde gegenwärtig bte Maße geprüft, ob es cnmebracht sei. Dokumente, dw sich aur die Reparattons- und Sankttonsfrage beziehen, zu vervl-
fentlichen.
[ Das deutsche Eigentum in Amerika.'
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| Wie aus Washington verlautet, wird im Weißen Hause mit Harüiirgs Zustimmung ein Gesetz vorbereitet, wonach etwa 80000 Deutschen und Oesterreichern ihr während des Krieges beschlacyrahmtes Eigentum zurück-: gegeben wird, soweit sein Wert 10'000 Dollar oder we-' Niger beträgt. Diesem Plane gematz Würden Wua « MMWnen DoL« zurüne 7-Mttet werdem Bon den 3o0 MÄionen Dollar des gesamten beschlagnahmten deutschen Eigentums ist Harding, so heißt es, der Ansicht. ba6 die amerikanische Regierung niemals Privatbesitz be- ^hlagnahmen sollte, um dadurch Ansprüche an fremde Regierungen zu Begründen. Die Freigabe alles dessen aber, was der Kurator in Händen hat und die Rückgabe dieses Eigentumes an die früheren Eigentümer sei ge- genwärtig unmöglich, weil der Umstand, daß die amert- wtffe Gewähr dafür bietet, daß diejenigen Amerikaner, deren Eigentum von den Deuttchen und anderen feind- teren Eigentum von den Deuttchen und anderen feindlichen Nattonen weggenommen wurde, schließlich Ertt- schädigungen erhallen.
Sozkaristifche Erregung ru Sachsen.
»-«-Aus Leipzig wird gemeldet: Die Landesvorstände ter U. S. P. D„ S. P. D., K. P. D. und K. A. G. D- rlassen an alle republikanttÄen Arbeiter, Angestellte« mb Beamten einen Aufruf, in dem es u. «. heißt: Eine reue reaktionäre, nationalistische Welle geht durch Deutschland. Die Feinde der RepuSlik organisieren flanmäßig einen entscheidenden Schlag gegen die bestehende Staatsform. Der Achtstundentag soll beseitigt, >as Koalitionsrecht eingeschränkt. Sie Arbeitergesetz- cebung verschlechtert, die Bahn für die wucherische Aus- Hünberung der Arbeitermassen freigemacht werden.' Linheitlich und geschlossen müssen die Angriffe der Re- rktion abgewehrt werben. Die sozialdemokratischen Parteien Grotz-Leipzigs veranstallen am kommenden Freitag nachmittag auf bem Augustusplatz eine Riesenkundgebung gegen die nationMstischen Treibereien der Vtonarchisten. Acht Redrrer aller sozialdemokratischen Parteien werden zu der Menge sprechem
Der amerikanische Gesandte i« Pckiug teilt dem Staatsdepartement mit, daß die beiden Generäle Wupei- fu und Tschang-ttu-lin zu einem Uebereinkommen gelangt sind, das wahrscheinlich den Bürgerkrieg beendet.
Trotz der seit Dezember vorige« Jahres erfolgte« Veröreifach««g -er Postgebühren ist nur eine Verdoppelung der Einnahmen zu verzeichnen. Die Erhöhung der Postgebühren hat also einen erheblichen Rückgang des Postverkehrs bewirkt.
Der Ge«erali«te«-aut -er frühere« Königliche« Theater, Georg von HAsen-Häfeler, ist in Goslar ge» ^D«c frühere rumänische Minister Take Jovesen ist infolge eines Anfalles von Herzbränne gestorben.
PoNttsche Aachrichlen.
»-»Dem Ausschuß -es Reichstages für Bildungswese« lag am Stlittwod) ein Schreiben des RecchSmuiiuers des Innern vor, in dem mitgeteilt wirb, daß die Reubsregie- rung davon absehe, im gegeuwürttgen Zeitpmrkt daM Stellung zu uehuren, ob der vomAusschutz angenommene flbänderungSautraa zu § 1 des sogenannten Recchsschul- gesetzes eine Verfassunasünderung in sich schlreye oder nicht. Die Reichsregierung behält sich aber vor, bta Frage auch unter Würdigung ihrer vollen Bedeutung alsbald im Benehmen mit den Parteierr ihrer endgültigen Lösung entgegenzuführen. Sie besiirworter unter diesen Umständen die Aussetzung der Beratungen bis zur Wiederaufnahme der Voüsitznnaen dcS Reichstages im Herbst. Nach einer Aussprache, in der sich die Red-