HersMer Tageblatt

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Franz Funfe in Bersfeld. + Fernipredier Hr, & ♦

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Freitag, de« 3L März

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fielpredjung der RegleFnngsrrfüdnnig

197. Sitzung des Reichstages.

k* Im Reichstag ist die Aussprache über die Regie­rungserklärung zur Entschädtgungsnote am Mittwoch nicht zu Ende geführt worden. ' m Donnerstag sollen noch die Redner der Bayerische!: Volkspartei und der Kommunisten zu Worte kommen. Dann wird über das von den Deutschnationalen eingebrachte Mitztraneus- votum abgestimmt werden. Dafür wird sich eine Mehr­heit nicht ergeben, nachdem sich auch die Deutsche Volks- partei entschlossen hat, sich der Abstimmung zu enthalten. Die Deutsche Volkspartet hüt jedoch dem Reichskanzler Mitgeteilt, daß sie auch für ein von den Regierungs­parteien einzubringendes Vertrauensvotum nicht stim­men werde. Der Kanzler hat darauf erwidert, er set der Meinung, daß eine deutsche Regierung, die nur von einem abgelehnten Mißtrauensvotum leben müsse, tu Genua ntcht verhandlungsfähig sei und daß er deshalb auf ein Vertrauensvotum bestehen müsse. Seine end­gültige Entscheidung hat sich Dr. Wirth bis zur Rück- wrache mit den Führern der Regierungsparteien vor» behalten. Es ist nicht zu verkennen, daß sich daraus in- uerpolttische Schwierigkeiten ergeben können, falls es nicht gelingt, die Mehrheit, die das Steuerkompromitz

Sitzungsbericht.

Am Mittwoch wurde die politische Aussprache im Reichstage fortgesetzt. Das Interesse war,' wie es der Bedeutung der Angelegenheit entspricht, noch groß. Auf- -gte gleich zu Beginn der Sitzung das

Seutschnattonale Mißtrauensvotum, ras der Präsident zur Verlesung brächte. Es billigt zwar He Abwehrworte des Kanzlers gegen das von der Re- xarationskommission versuchte Attentat auf die Sou­veränität des Deutschen Reiches. Die Ers«M«ZZpolitik Dr. Wirths wurde aber als verfehlt und verhäuguisvoll bezeichnet. Infolgedessen wurde der Reichstag aufge- -ordert, der Regierung das Vertrauen zu versagen.

An erster Stelle spra^ dann der Zentrurnsführer Marx, der die Note scharf ablehnte und die Politik des Reichskanzlers, seines Parteifreundes, verteidigre. Dr. Marx erhoffte von Genua eine Besserung der '-erbält- gisse und gab dem Wunsche Ausdruck, daß dort- üe Ver­nunft siegen möge und nicht der Haß Frankreichs.

sehen erre

des stammverwandten Oesterreichs und forderte den Reichstag zu gemeinsamer Arbeit auf.

Der unabhängige Sozialist Breitscheidt bekannte, daß auch seine Partei über die Reparationsnote mißge­stimmt sei. Er warf aber den bürgerlichen Parteien vor, sie hätten Oel ins Feuer der Erregung gegossen. Der Redner richtete scharfe Angriffe gegen die bayerische Re­gierung und behauptete, sie gewähre revolutionären Elementen Unterschlupf.

Der süddeutsche Demokrat Haas nannte die Note ein Meisterstück zur Verwirrung der deutschen Wirt, schaft. Frankreich sollte uns endlich die zerstörten Ge­biete aufbauen lassen: eine Niedertracht sei es, wenn einzelne Deutsche mit den Fremden schwelgten, wäh­rend vielfach die Kinder des Mittelstandes nicht mehr ein Hemd auf dem Leibe hätten. Wenn der deutsche Arbeiter hungere, so sei das auch eine Gefahr für Frank­reich. Wenn in Frankreich keine Vernunft einkehre, bann werde der Tag kommen, wo wir uns dasselbe er, ringen wie andere Völker.

Darauf wurde die Aussprache abgebrochen. Man erledigte noch in dritter Lesung die Vorlage über die Verlängerung der Geltungsdauer der Demobilma- chuugsveror-uuvgeu. Am Donnerstag geht die poli- ihdie Aussprache weiter.

Berhandlungen über die Vertrauensfrage.

m- Berlin. (B. Z.) Kurz vor 2 Uhr nachmittags be­gannen die Verhandlungen zwischen den Führern der Koalitionsparteien und Dr. Stresemann über die For­mulierung des Vertrauensantrages Die Fraktion der Unabhängigen wird sich bei der Abstimmnug über den Vertrauensantrag der Stimmabgabe enthalten. Gegen ihn werden die Deutschnationalen und die Kommunisten stimmen. Man erwartet, daß die Abstimmung in der fünften Nachmittagsstunde erfolgen wird.

Der französische Beschluß.

»* Wie private Pariser Meldungen betonen, ist der Be­schluß des französischen Ministerrais über die Zusam­mensetzung der Genueser Delegation absichtlich in ein« Form abgefaßt, die es Poincaree jederzeit gestattet, de« einen oder den anderen der beiden französische» Haupt- delegierten selbst zu ersetzen.

Die Besprechungen Schanzers mit Lloyd George.

Der italienische Außenminister Schanzer äußert» sich gegenüber dem Londoner Vertreter des „Corriere della Sera" über die Besprechung mit Lloyd George, daß er mit diesem die Vorbereitungen für Genua und baff Verfahren der Diskussion sowie die Entsendung von Bölkerbundsmitgliedern als Sachverständige des Völ­kerbundes besprochen habe. Den Vorsitz werde de Fact» führen.

Die französische« Richtlinien für Germa.

m> Paris. (B. T.) Der Ministerrat, der biS Mitter­nacht dauerte, hat sich ausschließlich mit der Konferenz von Genua beschäftigt. Neben Barthou und Colrat wurden die anderen Mitglieder der Delegation gewählt, deren Namen im Laufe des Tages bekannt gegeben wen»* den sollen, sobald ihre Zusage gesichert ist. Die Dele­gation wird den Auftrag erhalten, an der Beratung al­ler Fragen des wirtschaftlichen Wiederaufbaues in wei­testem Umfange teilzunehmen, aber jedes Uebergreife«

। den Auftrag erhalten, an der Beratung al- des wirtschaftlichen Wiederaufbaues in wet- ..............'lzunehmen, aber jedes Uebergreife« auf politische Angelegenheiten wie auch die Anerken­nung Sowjet-Rußlands abzulehnen. Auch für Ueber- raschungen wurde Vorsorge getroffen. Erwartet wer­den Ueberraschungen nur von Lloyd George.

In großen Strichen zeichnete dann der Führer der Deutschen Volkspartei, Dr. Stresemann, oft von allge­meiner Zustimmung unterbrochen, unsere gegen„*rt:" .ußenvoliti.sche Lage., Er forderte einen förmlichen Pro-

non allge- ^enwä-tige

Die Finanzkontrolle.

^ Rotterdam. (S. C.) Nach einem Telegramm des „Rotterdamschen Courant" aus London verbreitet nun auch die Reuteragentur die Meldung, daß der Beschluß der Neparationskommission vom 18. März, wonach Deutschland am 1. Juni der alliierten Finanzkontrolle unterworfen wird, in Ucbereinstirnmung mit den Be­schlüssen der Pariser Finanzministerkonferenz ■ gefaßt worden ist. Die Londoner „Times" schreiben, daß nach der Auffassung führender englischer Kreise die Fivanz- kontrolle in Deutschland enk Es könnten nur noch Ve

ien worden fei.

andlungen über die Form und die Ausführung der Kontrolle mit der deutschen Regierung ausgenommen werden.

E»ne Anfrage Asguiths über Genua.

»* London. Asquith wird im englischen Unterhause im Namen der unabhängigen Linken an Chamberlain einr Anfrage richten, ob in Boulogne zwischen Lloyd George und Poincaree über die Konferenz von Genua ein Uebereinkommen erzielt worden sei oder nicht, wenn tos auf welche Fragen sich das Uebereinkommen beschränke.

Ränwuug der Rheiulaude?

m- Paris. sF. G. A.) Senator Barthou, der als Spe* zialist für englische Fragen bekannt ist und erst.kürzlich wieder mit Londoner polittschen Kreisen Fühlnna ge- nommen hat, berichtet im „Eclair", England werde in rächt allzu ferner Zeit, die vielleicht näher sei. als man allgemein glaube, die Räumung der Rheiulaude am- regen.

Rückgabe des deutschen Eigentums in Amerika.

»-^ Berlin. (L. A.s Der neue amerikanische Botschaft« für Berlin, Houthon. kündigte in Washtngton die sofov-<

Eigentums an.

den Geist dieser Note, der uns in die Zeiten von Ver- ailieS zurückwerfe. Er erinnerte daran, daß Deutschland Sie Waffen nicht bedingungslos niedergelegt habe, und laß Konrad Hautzmann einmal mit Recht gesagt habe, ioenn das deutsche Volk diesen Frieden geahnt hatte, »an« würde es niemals die Waffen aus der Haud ge- reben haben. Er wies auf die Schwierigkeiten hin, die sich bei Beschaffung der ersten Goldmilliarde ergaben. Aus eigener Kraft konnten wir diese Erfüllung nicht Äiaffen. Er hob dann hervor, daß aM in den sog. Siegerstaaten nicht eitel Freude und Wonne herrscht, )atz auch dort Handel und Wandel stockt, Arbettslosig- seit sich breit wacht — kurzum, daß !ue

ganze Welt zu einer Schicksalsgememschaft oerbuuden ist, und daß auch das reiche Amerika unter )en Nachwirkungen des Krieges leibet ^Der R.dner iielt einen Wiederaufbau Rußlands mit deutscher Hilfe für notwendig und stellte fest, daß in der

Kriegsschuldfrage

allmählich auch die übrige Welt zu der Anffasinng kommt daß Deutschland Unrecht geschehen ist. Den ein­zigen Ausweg aus den wirtschaftlichen Nöten der Zeit liebt auch er in einer auswärtigen Anleihe. Er schloß mit der Aufforderung an das deutsche Volk, sich nicht nur auf das Ausland zu verlassen, sondern auf sich

ktctt Anleihe. Er schloß deutsche Volk, sich nicht

^^ Nach Dr. Stresemann nahm der Außenminister Dr. x Rathe««« Veranlassung, auch seinerseits S» den schwe­benden Fragen Stellung zu nehmen: er folgte dabei na­türlich durchaus den Spuren des Kanzlers und stellte lest daß Deutschland schon anf finanziellem Gebiete Be- ^«teudes geleistet hat «nd zwar insgesamt lö,6 MiMar- de« Goldmark, und wenn man den Verlust Oberschle» 8s und den politischen Wert Wcstprcußens einrechnet,

mehr als 100 Goldmilliarde«.

Gegenüber dem waffenstarrenden Europa zählte er auf, welche ungeheuren Mengen von Waffen und Kriegs- »eräle von Deutschland abgeliefert worden sind. Es sei mSt baran zu denken, daß Deutschland einen neuen »rica entfachen könnte, wenn Frankreich sich auch «och in sehr davor ängstigt. Bezeichnend fei die Tatsache, daß »or de«» Kriege M E«ropa 3,7 Millionen Soldaten vor« banbeu warm nach dem Kriege 4,7 Millionen. Er ging dann auf die Vorhaltung ein, daß Deutschland eine blü­hende Industrie habe und daher wohl zählen könne. Die. 'er angebliche Aufschwung sei aber nur eine Scheinblüte, infolge des Verlustes rmseres Außenhandels, unseres Besitzes im Auslande, unserer Kolonien müßten allein 8 Millionen Deutsche arbeiten, um nur die auf diese Weise verloren gegangenen Werte wieder einzubringen. Der Wahrheitsstrom müsse seinen Weg um die Welt ma- beu dann werde man endlich die deutschen Verhältnisse ■ \en wie sie wirklich sind. Man solle sich uicht auf „„ v.uzigeS Laud verlasse«, Amerika künue sich aber der endgültigen Regelung der deutschen Schnldverhaltnisse W entzieben. Zum Schluß gedachte Dr. Rathenau

tung des Beschlusses der Reparationskommission hin, die Frage einer internationalen Anleihe durch e neu Sachverständigenausschutz prüfen zu lasserr. Der deutsche Reichskanzler Dr. Wirth beklage sich darüber, daß DeutschlanS von den Alliierten eine Finanzkontrolle er- niedrtgenden Charakters auferlegt werden solle. Ohne Garantien könne keine Anleihe zustande kommen. ES herrsche Einmütigkeit in der Reparationskommission, der man sich zu unterwerfen habe!!

Die Sachlieferungsabkomme«.

►* Paris. (F. G. A.) Die Reparationskommission hat die drei Sachlieferungsabkommen, das Wiesbadener Abkommen, das Beemelmansabkommen und das deutsch, französische Abkommen von Berlin im Prinzip geneh­migt. Die Genehmigung der Reparationskommistion bedeutet, daß die Abkommen von Wiesbaden und Ber­lin von den Alliierten ebenfalls gutgeheitzen sind.

Mit Rationen und Bajonetten.

>* Paris. (8. A.j Der Präsident des Wiederherstel- lungsausschusses. Dubois, hat hrer eine Rede gehaktem in der die Alliierten aufgefordert werden, gegebenenfalls «rit Kanonen nd Bajonette« gegen Deutschland vorzn- gcheu.

Mililierung der deulfdjen Sdjulden.

Nach einer Meldung aus Paris hat dte Reparations- kmnmission dem vor einigen Wochen gemachten Vorschlag des englischen Vertreters Folge gegeben und grundsatz. ltch die Bestätigung des technische» AusschusieS beschlos­sen, der die Aufgabe haben soll' die Bedingungen »u prü- fen, unter denen dte Emifsto» einer ober mehrerer An­leihen an Deutschland erreicht werden könnte. Der Er­trag dieser Anleihe wird als Reparattonskonto gcbucht. ES handelt sich also um das Problem der sogenannten Mobilisierung der Ententeguthaben gegenüber De«t>ch- land. Der techntscl)e Ausschutz wird sehr breit angelegt werden und besondere Spezialisten tu der Anleihefrage heranziehen. Es sollen alle Ententestaaten, die der Re- varatlonskommtsston angebören, und alle Staaten, die früher neutral waren, im Ausschutz vertreten sein.

Die Vorbereitungen für Geuna.

*# Entgegen anders lautenden Meldungen ist das Reichskabinett am Mittwoch ntcht zu einer Sitzung zu- sammengetreten. Die Festsetzuna des Programms und vermutlich auch die Ernennung der Delegation für Ge­nua soll am Donnerstag besprochen werden.

Wie aus parlamentarischen Kreisen mitgeteilt wirb, werden der deutschen Delegatton für Gemra voraussicht- Als Vertreter der Recchsregierung

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lich augehören: Als Vertreter der Reichsregieruug Reichsminister Dr. Rathenau, ReichswirtsüMtsmintster Schmidt. Reichsfinanzmiiiister Dr. Hermes, ferner als Vertreter der Gewerkschaften voraussichtlich der demo­kratische Abgeordnete Erkelenz und der frühere preu­ßische Ministerpräsident Stegerwald sowie der frühere deutsche ReichSarbeitsminister Wisiel.

Die Auspressung Deutschlands.

Havas meldet: Bet der Beratung des Senat» über das Budget der von Deutschland zurückzu- erstattenden Ausgaben erklärte der ehemalige Finanz- minister Francois Marsal, der Vertrag von Versailles habe das finanzielle Problem nicht besser gestellt als da» territoriale. Deurschland kann den Alliierten Rohstoffs Kohlen, Metalle, Potasche usw. liefern, aber es kann ne­in anderen Ländern zu Gunsten der Alliierten versau«: fen. Poincaree erklärte. man habe in Spaa Deutschland bereits Vorschüsse bewilligt (?), damit es Frankreich Kohlen liefern könne, welche es im Ueberfluß (?) besitzt. Marsal erklärte, es sei ihm nicht möglich, in öffentlicher Sitzung zu sagen, was sich in Spaa zugetragen habe und: er forderte, daß der Senat zu einer Geheimsitzung zu- sammentreten solle. Er glaube, daß Frankreich die for»- melle Wiedergutmachung der Kriegsschäden durch deutsche Arbeit annehmen könne. Fede Stunde des Krieges müsse durch Stunden der Arbeit des Deutschen Reiches bezahlt werden. Die ganze Nation stehe hinter der Regierung um von Deutschland eine Abgabe von seiner Arbeit zu erlangen.

Ueber die Geheimsttzuna des Seuats glaubt Havas folgendes mitteilen zu können: Francois Marsal erin­nerte zunächst an das awifdten den Alliierten vorgese­hene Verhältnis bezüglich der Verteilung der deutschen Kohle. Fn Anbetracht der Nichtleistungen Deutschland» habe die französische Regierung die Eventualität einer Besetzung des Rührbesens in Aussicht genommen, die von den Alliierten ausgeführt werden sollte. Diele fei zuerst auf die Gegnerschaft Lloyd Georges gestoßen, der erklärt habe, jedes Bündnis abzubrechen und den Kon­flikt sofort vor das Unterhaus zu bringen. Am nächsten Tage habe Millerand erklärt, daß er seinen Standpunkt aufrechterhalten müsse und daß unter diesen Bedingun­gen Frankreich sich gezwungen sehe, allein das Ruhr- gebiet zu besetzen.

Dieser Haltung gegenüber habe Lloyd George ange­geben, daß er die Besetzung mit Frankreich durchsithre« würde, habe aber 7 Bedingungen gestellt, deren haupt­sächlichste die Bezahlung der Keule zum britischen Welt­marktpreis gewesen sei. Die französische Regierung habe daraus bemerkt, daß sie bei diesem Tarif der französischen Verbraucher einen Teil der englischen Steuern bezahle« würde. Trotzdem habe Llond George seinen Standpunkt ausreckterhalten. Dann habe der italienische Delegiert« in Spaa, Graf Sforza, eine Elnigungsformel vorge. schlagen. die darin kefteht, die Barzahlung des Preises der deutschen Kohle. die sie an Frankreich geliefert habe, als einen an Deutschland gegebenen Vorschuß zu be- trachten. Dieser Vorschlag sei angenommen worden und diese Vorschüsse seien auf 380 Millionen angewachsen. Der Senat billigte die Haltung, die die Regierung da­mals unter dem Zwang der Umstände einnehmen mußt«»