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Kranz Kunk in Hersfeld. Kernsprecher Nr. S. :

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Amtlicher MuZeiger für den Kreis yersfelö

ins ßatrs. Druck und Verlag von budoig Funks Budidruckerei in ßersfefd, (Difgiied des VDZV.

Nr. 261

Montag, den 7. November

1921

Die neuen Steuern norm KeiHstag.

Sitzung vom Freitag, 4. November.

^ Noch niemals ist der Reichstag vor eine so dornen­volle Aufgabe gestellt worden, wie gerade fetzt. Er soll Riesensteuern bewilligen, die die Wirtschaft in entschei­dender Weise beeinflussen müssen, ohne dabei die Gewähr zu haben, daß das schwierige Gesetzgebung?,werk eine Entlastung, geschweige deun ein Gelingen der Reichs- finanzreform herbeiführt. Dem Finanzminister kommt es darauf an, die neuen Einnahmequellen rasch zum Fliesten zu bringen. Er verzichtet daher auf alle wohl­gemeinten Ratschläge und Pläne, die gerade auf steuer­lichem Gebiet wie Pilze aus dem Boden gewachsen sind. Da die Veranlagung zur neuen Vermögenssteuer, die bekanntlich von 3 zu 3 Jahren immer wieder neu der Geldentwertung angepaßt werden und zu der 15 Jahre hindurch ein Zuschlag treten soll, erst im Jahre 1923 we­gen der ungeheuren Ueberlastung der Steuerbehörden erfolgen kann, soll für 1922 ein weiterer Teil des Reichs­notopfers eingezogen werden. Der Besitz hat also nicht allein mit der Vermögenssteuer und den verschieoeue« Suwachssteuern zu rechnen, er muß daher auch weitere ermögensteile für das Reichsnvtopfer vergeben. Ueber die Erhöhung der Verbrauchssteuern läßt sich aus dem Grunde noch kein Urteil abgehen, weil der Entwurf des Kohlensteuergesetzes zurzeit noch den Reichskohlenrat be­schäftigt. Wenn die Kohlensteuern allen wirtschaftlichen Bedenken zum Trotz tatsächlich auf 40 Prozent erhöht werden, so würde das angesichts der ungeheuren fivan- ziellen Notlage des Reiches weiter nicht verwundern. Wie bisher, so führt die „D. A. Z." aus, werden auch in Zukunft, wie der Finanzminister ausdrücklich hervor- hob, die Zuschüsse zu den Staatsbetrieben eine große Rolle spielen. Da ist im Hinblick auf die traurigen Fi­nanzverhältnisse doch die Frage am Platze, wie lauge sich das Reich noch den Luxus gestatten will, seine unrentab­len Riesenbetriebe weiterzuführen und den aufs äußerste gebrachten Etat noch weiter mit Zuschüssen für diese zu belasten? Gewiß sind die Reparationen das A und O unserer Finanzpolitik, und wir können nur von der zu­nehmenden Einsicht unserer ehemaligen Gegner in die weltwirtschaftlichen Zusammenhänge Linderung unserer Lage erwarten. Inzwischen aber müssen die maßgeben­den Kreise bei uns sich zu der Erkenntnis durchringen, !datz ein finanziell haltloser Staat sich nicht noch den wirt­schaftlichen Gefahren aussetzen kann. Sie der Betrieb von Riesenunternehmungen wie Post und Eisenbahn, die all- - sx^^«™«^

Sitzungsbericht.

Ehe der Reichstag am Freitag sich den Steuergesetz­entwürfen in erster Lesung zuwandte, hatte er eine Uu- meuge von kleinen Anfragen zu erledigen. 46 hatten sich litt der Zwischenpause angesammelt. Zahlreiche von ih­nen brachtet Beschwerden demschnalionaler Abgeordne­ter gegen das Verbot von Regimentsfeiern und deutsch- nationalen Vorträgen. Die Regierung begnügte sich mit -der Mitteilung, daß das Material noch nicht vollzahl-.g -beisammen sei und daß sie erst zur Gesamtheit der Be- ischwerden Stellung nehmen wolle. Gew^.ttaten radlka- ler Kreise mißbilligt sie. Sie hat die Länder aufgefor- bert, solchem Treiben entschieden entgegenzutreten. Aus der Fülle von Antworten war bemerkenswert die Mrt- ^eilung. daß die Nachricht falsch ist, wonach alle dentsche» Handelsangestcllte» in der Tschecho-Slowakei entlassen werden sollten. Eine Vorlage über die Kürzung der (Ruhegehälter solcher Pensionäre, dre Nevenverdienst be­sehen, liegt bereits dem Reichsrat vor. Auf eine neu­gierige Anfrage der Kommunisten vmrde mftgeteilt, daß auf Grund des Reichsbeamtengesetzes der frühere Reichs­kanzler Fehrenback die Hälfte fernes Gehalts als Pen­sion erhält. Ebenso erhalten Pension die früheren Mi­nister und Staatssekretäre von Paper, von Krause, von Brockdorff, Dr. Scholz. Graf Posadowsky, Wallraf und Delbrück Wie von der Regierung mftgeteilt wurde, wird die sozialdemokratische Interpellation über die Deutschen Werke in der nächsten Woche beanwortet wer­ben. — Das Haus trat in die

erste Lesung sämtlicher Steuervorlagen

und nahm eine Rede des nebenamtlichen Finanzmi- visters Dr Hermes entgegen, her eigentlich Minister für LmMrmm und Landwirts Du Hermes verlas

eine längere Rede, in der er den Reichstag wegen der schwierigen ^Finanzlage aussorderie, raschere Arbeit zu steiften. Er ging natürlich in den Stoff, der ihm noch frevid ist Nickt hinein, sondern begnügte sich mit allge­meinen R^ fest, daß Deutschland sei­nen Nervilicktuugeu nach Möglichkeit Nachkommen will i nd dasi daher diese neuen Sieuergeseoe notwendig sind, die die «ugeheuerlichste Belastung darstellen, die jemals hinein S wurden. Neue Wege gehe« die (Borlaaeu nickt Sie erhöhen die bestehenden Satze nur !Rs an Ae Grenze des Möglichen. Um das Wirtschasts- > leben nicht zu erschüttern, ist der Znnnnmenhang mit . der bisherigen Gesetzgebung gewahrt. Alle Borlagen^ha- 8 »eil das Ziel, einen gerechten Ausgleich zwischen der Be- ' Kunst W Verbrauchs und des Besitzes zu schaffen. - 'Tier Minister verwies besonders aus die limsatzr und Keit Den Hauviteil der Besitzsteuern bildet die Vermö- ^genssteuer, die den neuen wirtschaftlichen Verhältnissen ^anaeuant ist Die neuen Steuern mußten möglichst ein« j-fach sein, weil d^ ohnehin überlastet

, s->m Eine rasche Erhebung der bestehenden Steuern ist beb^falls notwendig. Mit allem Nachdruck wird daraus

hingearbeitet. Auf die Veöürsuifsc der Länder und Ge­meinden wird weitgehend Rücksicht genommen. Auch der Notlage der Kleinrentner wird Rechnung getragen. Der Mehrertrag der neuen Steuern wird auf

40 Milliarden

geschätzt. Der Minister gab dann ein trübes Bild der allgemeiue» Finanzlage, die auch durch die neuen Steuern nicht gebessert wird. Durch die nugetzeuren Kontribu­tionen und Leistungen aus dem Friedensvertrag ergeben sich gewaltige Fehlbeträge. Der Anleihebedarf für 1921 belauft sich allein auf 110 Milliarden und wird 19-22 bei fortschreitender Entwertung der Mark auf 120 Milliar­den steigen. Die Steuerdebatte beginnt am Montag. '

*

** Die Berliner Morgenblätter weisen in ihren Bespre­chungen der Rede des nebenamtlichen Finanzministers Dr. Hermes im Reichstag darauf Hin, daß weder die ge­planten Riesensteuern noch die sogenannte Kredithilfe das 110 Milliarden-Defizit decken werden.

giß Regferangslirtle in Preussen.

Die Sozialöemokrateu für die große Koalition.

w Die sozialdemokratische LaudmaSfraktion hat Frei­tag nachmittag mit 46 gegen 41 Stimmen beschlossen, ihren Widerspruch gegen eine große Koalition nicht mehr aufrecht zu erhalten und ein Kabinett Seiners zu unterstützen, in dem die Deutfche Volkspartei ver­treten ist.

Aus dem Wege z»r grotzeu Koalition.

w Zur Regierungsbildung wurde von den Frak- tionsvorständen die vörunösWe vereinbart. Wie vcr- lantet. haben sich die Fraktionen bei ihren Besprechun­gen liber die Wahl des neuen Ministerpräsidenten aus die Person des bisherigen sozialdemokratischen Land- tagspräsidenten Leinert geeinigt. Ferner sollen für das neue preußische Kabinert fotaende Persönlichkeiten in

Aussicht aeurmmten worden sein: Inneres Sevebing (Soz.), Handel: Braun (Soz.), Laudwiriichait' Wenborff (Denv), Kultus: Campe (D. Vr.),

7^.

Finanzen: Leidig lD. BM,

Justiz: Am Zehnihoff (Zentrum),

Wohlfahrt: Sauf eher (Zentrum).

Die offizielle Wahl des Ministerpräsidenten, wirb in der Vollsitzung des Landtages am Sonnabend erfolgen. Der neue Ministerpräsident wird dann die übrigen Mitglieder der Regierung am Hummel ins Kabinett be-

»-»- Landtagspräsident ^....^...—... .... , „_.

»och sehr, den Posten des Ministerpräsidenten „zu über, nehmen. Seinert ist in Hannover mit lebenslangucaem Verträge und dem Gehalt eines Staatssekretärs ange­stellt und würde durch Uebernahme der Regierung die­sen Posteil und das Landtagsprästdium verlieren. Die Stadt Hannover bewilligte ihm einen vierteljährlichen Urlaub. Noch am späten Abend traf eine Deputation aus Hannover in Berlin ein, um Leinert zum Ver­bleiben aus feinem Oberbürgermeistervosten zu bewe­gen. Er wird sich erst im Verlaufe des So'Znabendvor- mittaaS feiner Fraktion gegenüber entscheiden. Inner­halb der Sozialdemokratie macht sich starker Widerstand gegen Stegerwald bemerkbar, an dem das Zenttum un­ter allen Umständen feftmüalfen enUchlofien ist.

Abermalige Vertagung der Mitüfteryräfideutenwahl.

»^ Bcrin. (T. U.) Die für Sonnabend aus 3 Uhr an- gesetzte Sitzung des preußischen Landtages, auf deren Tagesordnung die Wahl des preußischen Ministerprä­sidenten stand, wurde ans Antrag des Abgeordneten Herold (3entr.) auf 8 Uhr abends vertagt. Der Be­schluß wurde gegen die Stimmen der Kommunisten und Unabhängigen angenommen. Die Vertagung ist darauf zurückzuführen, daß die Verhairdlungen der Koalitions- parteien über das neue preußische Kabinett nicht recht­zeitig zu Ende geführt werden konnten, da im letzten Augenblick noch Schwierigkeiten auftraten.

Die Frage der Koalitionserweiteruug im Reiche.

»-»Wie die „Berliner Börsenzeitung" erführt, sind be­reits Verhandlungen im Gange, um auf der Grundlage der Einigung in Preußen auch im Reiche die Koalctious- frage auf der Basis des großen Blocks schon in den nach- sten Tagen zu entscheiden und möglichst rasch der Losung zuzusührem

Moratorium für die europäischen Schuldner?

»-^ Verli«. Der abermalige Sturz der Mark -- der Dol­lar wurde am Sonuabeuö an der Berliner Börse mit 2->o Mark gehandelt — hat in den politischen Kreisen eine heftige Erregung hervorgerufen. Mail befürchtet, daß die Konsolidierung der preußischen Regierung, von der man gehofft hatte, daß sie einen starken Eindruck im Auslande auslösen würde, schon zu spät kommt. Eng- liscke und französische ZeitnngZvcrtreter und der Auf­fassung, daß es nunmehr nicht mehr möglich sein wird, durch politische Maßnahmen eine weitere Wertabminde- rnng zu verhindern. Man glaubt vielmehr, daß nnn- mehr internationale Vereinbarungen notwendig sind, um einen gänzlichen Verfall Deutschlands, an dem we­der Frankreich noch Eligland u>rd Amerika cin Inter­esse haben könnten, zu begegnen. Daher ist nach Auffas­sung des Finanzsachverständigen der „Times jede Anfmerksamkett der Washingtoner Konferenz darauf zn legen, daß eine baldige Stabilisier»»« der deutschen Mark und der damit zusammenhängenden ilbrigen cu= watschen Währung burchgeführt werden kann. Ob sich Amerika bereit erklären wird, zur Deckung der Kriegs­

schäden in den am Kriege beteiligten und nicbtheteUistetu europäischen Staaten größere Dollarkredite zur Verfü­gung zu stellen, weiß man nicht. Es ist aber anzuneh­men,.daß es gelingen wird, durch Stundung aller Ber- bmdlrchkeiten, sowohl bei den Alliierten, die grotzeKriegs- kredite ausgenommen haben, als auch bei den Besiegteil, die durch die Reparationsschulden große Verpflichtungen haben, eine StabUisierung der deutschen Mark und damit auch der übrigen europäischen Währungsarten in Szene zu setzerr. Der Finanzberichterstatter der „Times" hosst, daß es auf dieser Grundlage — ähnliche Borschläge sol­len von den englischen Vertretern auf der Washingtoner Konferenz gemacht werden — möglich sein dürfte, zu einer allgemeinen Verständigung zu gelangen, ohne daß dadurch, wie in deutschen Kreisen befürchtet wird, die deutsche Industrie sehr stark erschüttert werde. Die Vor­aussetzung für all dieses aber sei die Verbreiterung der preußischen und der deutsche» Reichsregierung, da die jetzigen Träger der Regierungen im Auslande nicht als genügend verttaueuswürdig angesehen werden.

Die Ursache des Marksturzes

London. „Westminster Gazette" schreibt: Die deut­sche Mark muß weiter fallen, wenn die neuen Repara­tionszahlungen fällig werden. Jede neue Reparation wird zu einem neuen schlimmen Sturz der Mark füh­ren. Wenn der Reparationsplan nicht geändert wird,

et” neues Wre« oder Rußland in einem große« Gebiet Europas geschaffen. Es ''ei falsch, zu behaup­ten, da« der Zusammenbruch der Mark auf angebliche deutsche Manipulationen zurückzuführen sei, da er für Deutschland eine Katastrophe sei.

@tüfcfietbenbe Beratung über das Kreditangebot.

Berlin. (L.-A.) Sonnabend vormittag trat im Marmor-saal des Hotels „Esplanaöe" der Reicksverband der deutschen Industrie zusammen, um sich mit dem Kredrtaikgebot zu beschäftigen. Der Andrang war so 6roß, daß der Saal die Zuhörer kaum fassen konnte, hcrfthtenen waren nach einer Schätzung etwa 1200 In- buf.rtehe, Dre Entscheidung wird in den Nachmittags- stunöen erwartet.

Die Besprechungen Havensteius in London.

»* Rotterdam. (S. C.) Auch nach einer Meldung der „WeftMlnster Gazette" bestätigt es sich. Satz die in London mit dem deutschen Reichsbankpräsidcntcn Ha- venstern gefuhrieri Verhandlungen der Ansnahme einer derttsche» Kreditanleihe gegolten haben. Das Blatt schreibt, man verstehe es in London nicht, daß man in Berliner amtlichen Kreisen dies nicht zuqestchen wolle, da die Schuld daran, daß der 2 "

gen noch

Uteben wolle, Verband lun-

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»^ Berlin. sS. C.) Wie aus parlamentarischen Kreisen verlautet, hat das Reichskabinett beschlossen, die Wirt- fchaftsverhanölungen unter Vorbehalt mit Polen etuzu- leiten. Die Einleitung der Verhandlungen kann nicht als Anerkennung der Entscheidung der Alliierten über Oberschlesien «»gesehen werben.

»-#- Berlin. (S. C.) Die osstziellen Verhandlungen mit Polen beginnen, wie aus zuverlässiger Quelle verlau-

tet, am 25. November. In Berliner amtlichen Kreisen nimmt man an, daß die Grenzfestsetzung in Lberschlesi;

iert

erst im Dezeinber erfolgen könne.

grmordung des japanWen Wflßnirnfidenten,

Aus Neuyork wird gemeldet, daß nach einer Jufor :ion aus Tokio der japanische Miuisterpräfideut er

mation

mordet worden sein soll.

Aus Washiugtou wird weiter gemeldet: Erst vor e nigen Tagen wurde die amerikanische Regierung offizic davon verständigt, daß Hara zum Führer der japanische Deleaation ernannt worden sei. Man ist geneigt, dc Mord einer politischen Verschwörung in Japan zuzi schreiben, die sich der „Starke Arm" nennt und aus so­genannten Patrioten besteht.

Vorbereitung neuer Steuern.

»-»Berlin. (S. C.) Zur Deckung der durch die Neu- regulierung der Beamtengehälter notwendig gewordenen Mehrausgaben im Reichsetat werden im Rcichsnnan* Ministerium gegenwärtig neue Steuergesetzeutwimo ausgearbeitet. Die neuen Steuergesetzentrvürfe sollc jedoch dem Reichstag keineswegs vor der Parlamentär scheu Erledigung der jetzigen großen Steuervorlagen 51 Sicherung der Reparationszahlungen zugeherr.

Staatliche Unterstützung der Kleinrentner.

m Berti». (S. C.) In einer Versammlung der S zialdcmokraten in Berlin-Treptow hat der sozialdenn, fratifche Sicichstagsabgeordnete Braun nntgeretlt, da­nach den ihm gewordenen Erklärungen des Reichskam lers Dr. Wirth die Vorlage eines Gesetzentwurfes 51 staatlichen Uuterstützuug der «einen Rentner noch m Weihuachteu dem Reichstage zur Erledigung zugehe und gleichzeitig mit der Neuregelung der Beamtenar hälter Gesetzeskraft erlangen werde.

Die Kommuuiste» und der 9. November.

w Berlin. <S. C.i Die Kommunisten in Berlin ben in einer am Freitagabend stattgefundenen Versau luna beschlossen, die von den sozialistischen Partei und Gewerkschaften Beschlossene Feier des 8. Nove> bers, des deutschen RevolutionStages, nickt mitzun-

bers, des deutschen Revolutionstages, nickt mitai chen, sondern die Arbeiterschaft für Demonstrativ... für den 11. November, dem Jahrestage der niütfw Revolution, anfzurufen. Ebenso soll an diesem Du- auch die Arbeit in allen nicht lebenswichtigen Bettlet . t ruben.