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Nr- 258

Donnerstag, den 3. November

1921

MMUttl der DMOWM teMm$.

^ Die demokratische Fraktion des prMilchsn Land­tages hat Dienstag nachmittag 2 Uhr Sem Ministerprä« sideuten Stegerwald solasnden Beschluß übermittelt: „Nach ocr veränderteu politischen Lage erscheint uns die Zweiparteienregierung nicht länger haltbar. Die bis- hertgen Versuche, zu einer Verbreitung der Regierungs- grundlage zu gelangen, muffen wir als gescheitert be­trachten. Um freie Bahn zur Bildung einer tragfähigen Regierung zu schaffen, trete» unsere Minister aus der retzige» Negierung aus." Auf Grund dieser Nachricht hat Ministerpräsident Stegerwald um 4 Uhr nachmittags das vrenßische Kabinett versammelt. Dieses hat einstim­mig den Rücktritt des Kabinetts Seschloffe». Eins Er­klärung der Regierung wird noch im Laufe der Nacht ausgegeben werden.

♦

m Ueber die Gründe, die zu dem Rücktrittsentschlutz der preußischen Regierung geführt haben, äußerte sich Ministerpräsident Stegerwald zu einem Mitarbeiter des „B. T. wie folgt: Wie man weiß, habe ich mich stän­dig bemüht, ein Kabinett auf der breiten Basis von den Mehrheitssozialdemokraten bis zur Deutschen Volks­partei zustandezubringen. Nachdem nun die demokra­tische Landtagsfraktion die Verhandlungen als geschei­tert angesehen und beschlossen hat, ihre Minister aus der Regierung zttrückznzteken, war die Sitnation für mich von selbst gegeben. Das übrige Rumpfkabinett konnte selbstverständlich nicht weiter bestehen bleiben. Es ist natürlich nicht möglich, ein neues Kabinett etwa nur aus Zentrumsleuten und Beamten zu bilden. Auf Grund der preußischen Verfassung wird die gegenwar-' tige Regierung als Geschäftsministerium einstweilen auf ihrem Posten bleiben. Ueber meine weiteren persön­lichen Absichten kann ich noch nichts sagen. Am Don­nerstag tritt der Landtag wieder zusammen. Dann erst werden die Besprechungen in den Fraktionen eine Klä-, rung der Lage herbeiführen können. Ich bin der An­sicht, daß die pMtischs Lags ein Kabinett auf breiter Grundlage notwendig macht.

As MkWMssWM WW$m. I &?Ä

, ^ .'N der Generalversammlung der Laurahütie äu­ßerte nch der Generaldirektor Gehetmrat Dr. Pilger die Rechtslage und die tatsächlichen Verhältnisse “• tt- ausführte: Es besteht d'e Mogt-chkert, Bet Fcsttsguua der Grenzlinie auf sie Verhältnisse unter Tage Rücksicht zu nepmett. Die Werke in Lanrahutte fallen sämtlich an Polen, wobei Ae Luttcßatzen, in denen Laurahütie arbeitet, dentsches Gebiet bleiben. Bei der Regelung der deut- schen Leistungen an Reparationskohlen muß auch die ober,chlemche ^ordernng weiterhin herangezogen wev- den. Das polnisch werdende oberschlesischs Gebiet muß ru demselben Umfange wie bisher an den Reparations- leiffnngen teilnehmen, da nach der Ostfette keine Abfatz- moglichkeit ist. Es tu mit ziemlicher Sicherheit anzu- nehmen, daß das abgetretene oberfchlestzche Steinkohlen- geblet die bisherige Berbindmig mit dem deutschen fe«M aufrecht erhalten müssen. Die Zukunft Oberschle,iens liegt allerdings in den abgetretenen Krei­sen Rybmk und Pletz. Von 67 oberschlesischen Stetu- kohlengruSen, die zur Zeit in Betrieb sind, falle« 53 a« Polen. Aehrtzrch liegen die Verhältnisse in der oder- schleuschen Erfenmdnstrie. Die Seutsche Währung muß Dberichlcsten bestehen bleibe», da ohne diese der wirt- schastlime Zusammenbruch Oberschlesiens unvermeidlich wäre. Die monatlichen Löhne Betragen allein 700 Mil­lionen Mark. Daher muß Die Organisation der deut­schen 3ieichsbank in Oberschlesien bleiben, wobei nach den Erfahrungen des letzten Polenpursches die Reichs- bauk auf eine Reihe von Kautelen nicht verzichten dürfe.

Die Besorgnis der Vstschafterkouferenz.

: keine befriedigende Antwort der ungarischen Regierum e:naeht, werden am Freitag mittag um 12 Uhr Sie Eitel gerischen Operationen beginne«.

»^ Wien. (S. Ctz Das „Volksblatt" meldet aus Bm oapest: Die Fraktionsberatungen im Parlament, das au Donnerstag seine «itzungen wieder aufnimmt, haben eö geben, daß d,e Laqe ungeheuer ernst ist und als solchr von allen Parteimhreru angesehen wird. Unter dÄ Druck der aus Belgrad und Prag »erlieg, fatmusnachrichten hat die sozialdemokrat?

lettden Mobil?

wumlsnamrichten hat.die sozialdemokratische Fraktion befchtonen, ber der Abstimmung über die Antwort bei ungarnchen Regierung an die kleine Entente sich ihres SWnle zu enthalten. Damit dürfte die Gefahr öd knegernchen Entwickelung etwas gemindert sein, da nunmehr eine geringe Mehrheit für die Ablehnung öd Forderungen der kleinen Entente vorhanden ist. ; l^J^'~' „Matin" hat sich telegraphisch an den t,chechischen Btlmsterpränöenten Benesch gewandt, uM von ihm Einzelheiten über die tschechisch-ungarisches ryragen zu erhalten. Benesch hat geantwortet/ Satz dtk nnlitarrichen Maßnahmen und Vorsichtsmaßregeln ab­solut notwendig seien, um die ungarische Regierung da­von zu überzeugen, daß, wenn die Forderungen der! kleinen Entente nicht angenommen wurden, «MitärisH 5'«sejchritteu werden müsse, um ein für alle Mal eins Rückkehr Exkönig Karls zu verhindern. Es würde immer so hingestellt, als ob die kleine Entente den Krieg wolle. Das sei nicht der Fall.

« Der Präsident des preußischen Landtages, Seiners, der die Verhandlungen über die Kabinettsumbildung in Preußen nunmehr in die Hand nehmen wird, hält sich gegenwärtig in Hannover auf, von wo ans er wahr­scheinlich Donnerstag früh in Berlin eintreffen wird.

Berlin. (S. C.) Infolge des Rücktritts des vreu-

^preußtf^^ LNM^M

nover nach Berlin zurückkehren. Leinert wird am NUtt- woch nachmittag um 2 Uhr mit dem zurückgetretenen Mi­nisterpräsident Stegerwald und im Anschluß daran mit den Parteiführern, besonders mit den Demokraten, kon­ferieren. Die preußische Kabinettskrise, mit deren Lö­sung man in parlamentarischen Kreisen schon in den nächsten Tagen rechnet, wird voraussichtlich damit enden, daß der bisherige Ministerpräsident Stegerwald wieder mit der Neubilduug des preußischen Kabinetts beauf­tragt wird. Der Preußische Landtag tritt am Donners­tag zu einer Sitzung, zusammen.

M' Berlin. (S. C.) Wie von parlamentarischer Seite verlautet, hat sich Ministerprästdent Siegerwald bereit erklärt, die Bildung des neuen Kabinetts in Preußen zu übernehme«, wenn er das Mandat von sämtlichen Koalitionsparteiev. einschließl. der Demokraten, erhalte. Man rechnet in unterrichteten Kreisen damit, daß die xreußische Kabinettskrise Ende dieser oder anfangs näch­ster Woche ihre Lösung finden wird. Dih demokratische Fraktion des preußischen Landtages hat für Mittwoch abend eine neue Fraktionssitzung einberufen.

Lehnt Stegerwald ab?

>* Berlin. (T. U.) In parlamentarischen Kreisen des preußischen Landtages verlautet, daß Ministerprä- sldeut Stegerwald nicht beabsichtige, die Bildung des neuen preußischen Kabinetts zu übernehmen. Er wünscht vielmehr, sich wieder seinen gewerkschaftlichen Aufgaben zu widmen, denen er nach seiner Meinung schon allzu­lange entzogen ist. Die erste Arbeit des Landtages muß öemnad) die Wahl eines netten B»nisterpr8stde«ten sein. Man hat also für Donnerstag mit der Absetzung der bis­herigen Tagesordnung zu rechnen. Daß unter diesen Umständen am Donnerstag eine Plenarsitzung des preu­ßischen Landtages stattfindet, erscheint zweifelhaft.

Ultimatum der Sozialdemokrate».

Dem deutschen Botschafter in Paris ist folgende Note der Botichafterkonferenz übermittelt worden: Die Auf- merksamkeit der Botschafterkonferenz ist auf die Gefah­ren , hingelenkt worden, die der Eintritt landfremder Personen »ach Oderjchlcsicn für die Aufrechterhaltung der Ordnung in diesem Lande haben könne. Die Kvn- ferenz ist überzeugt, daß die Ruhe, die augenblicklich in dem ^bstmunnugsgebiet herrscht, deren Fortdauer von so großem Wert ist, nicht gestört wird, wenn keine von außen hineingetragenen Aufreizungen die Bevölkerung dazu treiben, von ihrer Haltung avzuaehsn. Die Bot- llaubt, daß es die Pflicht Ihrer Re- ’ hrem Gebiet und besonders in den

schafterkouferenz gla gierung ist, auf JH..... ................... .......

Teilen, die an das Abstimmungsgebiet angrenzen (I), für die tätige Ueberwachung zu sorgen, um das Ein­dringen von Elementen nach Oberschlesien zu verhin- -ern, die die Ruhe stören könnten. Unter diesen Um

Das Entihronuugsgesetz in Nugaru

*» Budapest. (F. G. A.) Das Justizurinistertmn be­gann mit der Ausarbeitung des EntthronungsgesetzsS und unterbreitete den Text der Regierung. Der Ent­wurf spricht sich für ein Erlöschen der Rechte der Habs-' burger aus. Weiter wird die Unteilbarkeit der habsbur-- gischen Lander gefordert. ;n der Begründung wird dar­auf hingewiesen, daß dieses Gesetz ebenso wie der Ver» trag von Trianon unter äußerem Zwang- zustandege- kvnlmen sei. Die LeMtimisten forderten, daß die legitt- mistischen Minier zurückrreten sollten, dcunit sie dem Ent- rhronungsgesetz in der Nattonalversammlung nicht zu-« stimmen müßten. Die Regierung lehnte dies aber ab, um innere Wirren zu vermeiden. Die Nativnalver- sammlung wird, sich am Freitag mit dem Entthronungs­gesetz beschäftigen. Das Gesetz wird am Sonnabend er­ledigt sein und am Sonntag durch den Reichsverweser Horthy veröffentlicht werden.

Die BeVertung der Kopf- und Handarbeit.

Bemerkenswerte Feststellungen über die Steigerung?

iebr- vnt-

ausgabe der vom neu Monatshefte

hohem Maße ..„^.„_______________________________n=

ruhen in Oberschlesien von Leuten, die aus den deutschen Gebieten kommen, gefördert würden.

Hoffentlich findet die Regierung die richtige Antwort auf diese Note, die fa von rührender Sorge um Ober- schlesien zeugt, aber nickt nach Berlin, sondern nach Warschau hätte gerichtet werden müssen. Wie halbamt­lich aus Berlin gemeldet wird, ist aber nicht bekannt, ob eine Note gleichlautenden Inhalts auch der War­schauer Regierung übermittelt worden ist.

Die Enteutetrnppe« in Oderschlefie».

Wie die „Times" aus Paris melden, hat der Bot­schafterrat die Besatzungsdauer der alliierten Truppen im oberschlesischen Abstimmungsgebiet bis zum 31. Ja­nuar verlängert, und zwar auf Ersuchen der polnischen Regierung.

Die Noriheliffe-Preffe für Schnldenstreichnng.

Northcliffs „Weekly Dispatch" empfiehlt in einem Leitartikel, die Regierung tolle mit dem Erlaß aller fremden Schnlden an England vorangehen. Das be­deute nicht, daß Deutschland frei ansgehen müsse. Das Wiesbadener Abkommen zeige, wie Zahlungen ohne die Schädigung des Handels der empfangenden Nation ge- . macht werden können.

Die deutsche« UnterhänSler für Oberschlests«.

»* Berlin. (T. 1L) Zu Mitgliedern der gemrschteu Kommission für die deutsch-polnischen Verhandlungen über Oberschlesien sind unnmchr der Geheime Bergrat Bunzel und der Bankdirekwr Teußner aus Breslau er­nannt worden.

Eine Ententenote a« Polen.

** Genf. (S. C.) Der „Temps" meldet, daß auch in Warschau eine Note der Alltterten übereicht worden ist, um neuen Unrnhe« in Oberschlesien vorzubeugen.

Kriegsdrohung gegen Ungarn.

r-am yiernam y« m» oer Durmschntttslohn der gelern­ten Arbeiter seit dem Jahre 1913 auf etwa den Sufachen Betrag erhöht. Bei den angelernten Arbeitern Bertis er die Steigerung bereits mehr als das 11fache, während der steigerungsfatz bei den ungelernten Arbeitern am naöernö das 14fache erreicht. Wesentlich' ungünstiger stellt sich die Gehaltsentwicklung Bei den Beamten. Hier steht einem Steigerungssatz von etwa dem 8fachen bei den niederen Beamten bereits in der Gruppe der mitt­leren Beamten nur eine Erhöhung um das Ssache ge- genuber, während sich bei der Gruppe der höheren Bc- amken sogar nur eine Erhöhung auf das 4?-facße fesi- fteilen laßt. Diese Veröffentlichung zeigt nicht nur, daß

ötc,Bts§erige Entwicklung der Emkoimnensverhä! - Nisse sehr ungleich vollzogen hat, sondern daß das große Mißverhältnis in der Bewertung der Hand- und Kopi- arbelt auch heute noch in vollem Umfange besteht. An­gesichts dieser Zahlen auf der einen und der Preisstei­gerung um durchschnittlich das Zwanzigfache auf der anderen Seite kann es nicht zweifelhaft sein, daß in öe i Beamtenfamilien, die nur auf ihr Diensteinkomme» an­gewiesen sind, die traurigste Notlage herrscht, die sich umso fühlbarer macht, je größer die Familie ist. Unö trotzdem gibt es immer noch Leute, die sich über die hohen Beamtengehälter entrüsten. Nach Mittetluugen des Gewerksckastsbundes der Angestellten (®. D. Atz weist die Lohn- und Gehaltsentwicklung in Hartdel und Industrie eine gleich ungünstige Tendenz auf, wenn auch im einzelnen die Unterschiede vielleicht nicht so stark in Erscheinung treten.

Die Ausbesserung der Beamtengehälter.

** Berlin. (L. Atz Bon zuständiger Stelle wird uns mitgeteilt: Bei der Bemesstmg der Dienstbezüge der e ? •

w Fast täglich haben in den letzten Tagen im Land­tag interfraktionelle Besprechungen zwischen den Füh­rern der Deutschen Volkspartei, des Zentrums, der De­mokraten und der Mehrheitssozialdemokraten stattge- fitnöen, die die Schaffung einer breiten Basis zum Ziele hatten. Schon Mitte der vorigen Woche hatten die Mehrheitssozialdemokraten an die anderen Berhand- lungspartcieu eine Art Ultimatum gestellt mit der F? derung, daß, wenn nicht in zwei Tagen ein Kabinett mit ihrer Beteiligung auf die Beine gebracht würde, sie stich zurückziehen wtirden. Diese Haltung der Mehr- .cheitssozialdemokratett verschärfte sich im Laufe des Mon­tags. Sowohl am Montag nachmittag wie auch am Dienstag vormittag erklärten ihre Führer den denw- kratischen Führern gegenüber, wenn das^Kabinett nicht sofort gebildet und die Mehrheitssozialdemokrate« in wichtige Stellungen innerhalb der Regierung anfgenom- men würden, sie gegen das Kabinett und gegen die par­lamentarischen Verhandlungen Obstruktion uracheu ävürüen.

or-

w Wien. (S. C.) Das „Neue Wiener Tageblatt^ bestätigt in einem Budapester Telegramm, daß die Note der kleinen Entente an Ungarn ein Ultimatum darstellt, das am Donnerstag um 2 Uhr nachmittags abläuft. Zu gleicher Zeit ist auch die tu dem Ultimatum der großen Mächte gestellte Frist abgelmrfen. Zwischen Ungarn und Serbien sind von serbischer Seite aus sämtliche Bahnlinien ansgerisse« und die Zollhäuser geschlossen worden. Es ist dasselbe Bild wie am Vorabend des Weltkrieges im Jahre 1914. Eine weitere Meldung be­sagt, daß das ungarische Parlament auf Dounerstag nachmittag 4 Uhr vertagt worden ist.

*4 Wien. (S. C.) Das „Extrablatt" meldet aus Prag: Der Bahn- und Postverkehr zwischen der Tschecho-Slo- wakei und Ungarn ist eingestellt worden. Ununter­brochen rollen Militärzüge nach der tschechisch-nngari- schen Grenze. Die Antwort der ungarischen Regierung auf das Ultimatum der Präger Regierung ist - • - tag mittag in Prag eingegangen. Es genügt Regierung nicht. Doch wurde der unaartscheu

am Diens-

der Präger Remerung

amten mußte einerseits der unbestreitbaren Notlage i Beamtenschaft, andererseits aber der unerfreulichen tzi- nanzlaae des Reiches Rechnung getragen werden. Daß mit dcr erforderlichen Sparsamkeit versah, ergibt sich daraus, daß nur die Beamten

neu worden ist

der unterste?

Gruppen das 14- oder Issache ihrer Kriedensbezüge e hielten, während den Beamten der mittleren ©nippe i nur etwa das 7fache, den rühmte» der Büßeren Grup das 6° oder 5faä;e ihrer Friedensbezüge gegeben wi Die gesamten Ausgaben für die Aufbesserung der Beo:? ten erreichen die in der Preise mitgeteilts Srmune «ich Sie betragen für die Reichsbeamten rund 7'4 Mi . den Mark.

Mehrausgaben für die «enen Beamtengehälter.

»-, Dresde«. (S. 6 melden aus Berlin, da

reSdener Nachricht!

gangenen Gesetzentwürfen über L Beamtengehälter für das Reich Mehrausgabe« entstehen, für die

m dem Reichstag zu. die neue Erhöhung ’

22 Milliarden M

___________.. _______„_____— -„* tm ReiKshmisv?.:.-. , etat noch keine Deckung vorhanden ist