Kersfelöer Tageblatt

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Zranz fünf in Hersfeld. Kernsprecher Nr. 8. ♦

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Nr. 137

Freitag, den 3. Juni

1931

Das Programm der neuen Regierung.

KX Berstäudiguug, Wiederaufbau, Versöhnung.

“ . 2 0 9. Sitzung.

!>- Auf der Tagesordnung steht die Entgegennahme einer Erklärung der Michsregiermtg.

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unsere Erwerbslosen produktiv beschäftigen. Das Sied- lungswesen muß gefördert werden. Unsere gesämte In­dustrie muß auf Höchstleistung nach Quantität und Qua­lität eingestellt werden. Normalisierung und Typttre- rung werden dabei eine wichtige Rolle spielen. Nur durch Qualitätsleistungen, nicht durch Schlenderartckel werden wir draußen Absatz bekommen, wenn die Valuta­bedrängnis nachläßt. Nicht minder Wichtig ist die Or- ganisatwn unseres Wirtschaftslebens. In der Indu­strie haben sich im Kriege und nach dem Errege Entwick-

utZ kurze haben sie

sten. Einige sind scht Malten MüLM A

Anlaß zu Sanktionen geben darf. Die

Entwaffnung der Einwohnerwehren^ _ - wird von den Landesregierung angeordnet. Die baye­rische Regierung hat mzwtschen die bekannte Erklärung Mtionen glaubt die bayerische Regierung, daß nach er- KT^ Einwohnerwehr

nicht unter die Artikel 177 und ^^ des Friedensvertrag-s falle. Aber die Reichsregierung steht vor dem Ultima­tum vom 5. Mai und dies ermöglicht ihr nicht, die Eiw wohnerwehr von der Liste der aufzulvsenRn Qrganich tionen auszunehmen. Diese Liste, bie ^vir ilberreicht haben, mußte die Einwohnerwehr und die Organuation Escherich enthalten. Wir haben diese Eingriffe in unser eigenes Bereinsrecht nur unter dem Druck der Älllier- matums ergebenden wirtschaftlichen Aufgaben gliedern sich ttr das finanzielle, das Wirtschaftsprogramm und die sozial-ethischen Ausgaben. Wir müssen beweis sgroß unsere Leistungsfähigkeit ist. Em sorg falte

lungsformen heraus gebildet, die auf dasnac

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»drücklichste rtschaft ge-

c haben sie ^< we» wW Deutschland kann nicht wieder h^^st W ein Agrarstaat werden.. Nicht Agrarstaat oder Jndu- mark, recht- siriestaat heißt hitz MÄlch sondern Agrarstaat und Jn- stark nt Kar MtrtesiaL^M Programm kann nur gelöst werden.

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ger und

genauer Zahlungsplan

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Wir müssen dahin streben, auf irgendeine Weise cme nme als EinnaWre zu

fläcst." Das Programm kann nur gelost werden, wenn auch die richtige sozial-ethische Einstellung der deutschen Volksseele gewonnen werden kann. Das ist ein Problem des sittlichen Wiederaufbmies der Nation. Alle müssen, soweit wie möglich, die ■ 'zurückstellen. Bezüglich

Oberschlesiens „. , - „

führte der Reichskanzler w a. aus^ Die verlagene oberschlesische Bevölkerung hat zur Selbsthilfe Meisen müssen, um Haus und Hof, Weib und.Kind zu schützen. In äußerster Stotwehr hat sie deu ober,chlestfchen Selbst­schutz gebildet. Die Abstimmung hat uns eine Mehrheit von % Million Stimmen gebracht. Das Ergebnis wäre noch viel günstiger gewe»'en, wenn nicht alle erst nacy 1904 Zugezogenen von der Abstimmung au^geschlogen worden wären. Die polnische Seite beziffert den ycer- durch für Deutschland entstandenen Ausfall auf uunüe- stens 120 000 Stimmen. Schon aus der Abstimmung er­gibt sich Deutschlands Recht auf Oberichlesten. Auch geographische und wirtschaftliche Gesichtspunkte weisen nach derselben Richtung. Selbst von den Freunden der Polen ist die Unsähigkeit dieses Volkes, ein so HM ent- wickeltes und so kompliziertes wrrttchastliches Gebilde zu verwalten. Angegeben worden. Gestützt auf unser gutes Stecht, auf das Abstimmngseryebnis und auf die zwingende Logik der wirischaftlichen Tatsachen, hat das deutsche Volk Oberichlesten und ganz Dentzchiand allen Herausforderungen, au denen es auch schon vor dem Aufstande nicht gefehlt hat, Ruhe und Besonnen­heit ent engefetzt. DieLiegierung hat dreGrenze nach

en Gegensätze

gesordnung, die das Regierungsprogramm viMgt m» für seine Durchführung Unterstützung zusagt. Man hat sich deshalb innerhalb der Koalitionsparteien auf eine Formel geeinigt, die ungefähr dahin lautet, daß d«e Reichstag die Regierungserklärung zur Kenntnis nehme und sich damit einverstanden erkläre, daß die Re­gierung alles daran setzt, um die übernommenen Ber-j pflichtungen zu erfüllen. Für diese Formel dürsten auch die Unabhängigen stimmen. Eine Mehrheit für das Regierungsprogramm scheint somit gesichert zu fei«.

' Die Beratungen der Fraktionen.

^ Berlin. (B. T.) Nach der lebhaften Bewegung, die am Mittwoch in den Räumen des Reichstages ge­herrscht hatte, ist es am Donnerstag verhältnismäßig ruhig geworden. Fraktionssttzungen hielten nur die Demokraten, die Deutschnationalen und die Volkspar­te iler ab. Die Koaltttonsparteien haben sich auf eine gemeinsame Formel geeinigt, die der Politik des Kabi­netts Wirth zustimmt. Auch schweben Verhandlungen sowohl mit der Deutschen Volkspartei als auch mit dem Unabhängigen, die beiden die Zustimmung zu der Er­klärung der Reichsregierung ermöglichen sollen.

Die Rede Wirths. ,

e* Paris. (F. Z.) Die Rede des deutschen Reichs­kanzlers Dr Wirth im Reichstage wird in den Pariser Morgenblättern ausführlich wiedergegeben. Da aber der vollständige Text erst in den späten Nachtstunden M Paris eingetroffen ist, liegen Kommentare noch mcht vor.

Die Aufhebung der Zwangsmatznahmen.

Erg. Drahtn. unseres Berliner M.-Mitarbeiters.

** In Pariser politischen Kreisen nimmt man an, daß Frankreich die Aufhebung der AprN-„Sa«ktione«" vor. schlagen werde, sobald Deutschland die für he» 38 Jur» geforderten Abrüstungsmatznahmen »nrchgeführt hat.

Die Finanzkontrolle Deutschlands.

o» Die „Times" melden, daß England in der Finanz- kontrollkommission für Deutschland, die am 1. Juni ihre. Amtstätigkeit in Berlin ausgenommen hat, durch merz Mitglieder und durch den stellvertretenden Vorsitzende«; vertreten ist. Die Aufgabe der Kommission fei nicht imr die Uebcrwachuug der deutschen Staatseinnahmen. son-i dern auch die Verhinder

«m übrigen gilt es auch, die übrigen Steuer« auszubaneu.

«rpnnsiener muß ausgebaut werden. <lnch die ^^»Ä verabschiedeten Steuern i t

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Polsn EAn^i^Mtsiern ist trüber beraten worden, den Lan^sfinanoministern in eine moderne

wie die Ertrage oes isrnov » wotien her unvermeid- PWMZMZZN

«M^W® famkett. Was wir im AE^ ä^il Die Einführung wir auch im Jnlande selbst heil^emo. st-nerliche von Luxuswaren muß durch Mvotttische steuerume Maßnahmen beschränkt werden. -. l^«AuKoÄ ein- K«-.«"^^

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weltwirtschaftlichem Gebiete. Das Berkeyrswesen un Innern des Landes muß ausgebaut werden zur ». Nischen Höchstleistung. Dazu kommt der Ausbau der Handelsflotte und der Ausbau von Kanalen. Wir munen

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gebracht werden unter gerechter Wilrdiguug und Wah- ?una des Plebiszits, sonst wird aus Oberschlesten em neuer Brandherd erwachsen, der Europa ams neue in ^°s«8®MÄ^ P-t-wt-n. «k» eine ReaieWNg Z bekommen, die auf eine breitere Parla- wentsmÄrheit sich stützt. Diese wird nur gefunden durch sachliche Politik, welche alle, die guten Willens sind, um ein sachliches Programm sammelt. Unruhen aeaenüber wird die Regierung solange als möglich sich der Mittel bedienen, die die ordentlichen ®cie^e ihr m dEsand geben. Der Ausnahmezustand in Groß- fiamburä wird sofort aufgehoben werden. Die Regie- runa beabsichtigt auch im übrigen Deutschland die Aus- nabmezustünde möglichst schnell aufzuheben, foweit sie wll'mtt allen »SW* Produk- ^st?M Schluß Ae ich alle ohne Unterschied der Par- ^^ Nach' lätniLre^ Ecschäs wird die

Taaesordnnng für Donnerstag 1 Uhr wie folgt feMe- 8PSSÄ der Deutschnationalen und De­mokraten betr. Oberschlesien, Beihilfe für die Erwerbs- lmen und Besprechung der Regierungserklärung M Verbindung^nit Amnestie, Sondergerichte uuv. Schluß

L6 Uhr.

Eine Mehrheit für die NegrerungserLlarung.

„_,. inimittelbar nack der Rede des Reichskanzlers sind die Fraktionen zusarmnengetreten, um »ü ber Re- oieruuaserkläruna Stellung an nehmen und ihre yal- luna für die am Donnerstag um 1 Uhr beginnende vo- Müll-AuSsmucke^ Daß die Parteien der

KliolitionSreaierung dem Programm des Kabinetts S IS zustimmen werden, ist von vorn- l^re n gegeben Aber- die drei Koalitionspartelen ver- ?«^„ hic Mehrheit der Stimmen, und e»

mub sich letzt entzchechen, auf die Unterstützung welcher

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vartei auf der linken die Unabhängige ^oziacdemotia- tlsMn Partei in Betracht. Mit der Deutschen ^olkspar-

ist von dembkratis her Seite Fühlung geuommer w^Eeu Die Fraktion der Deutschen VolkSpartei hat noch keine bindenden Beschlltsie «fabk. ^ Aber aus dem eivmal^m^rsÄ^ebene UMmacum auw loyal durchge- sühA werde? EeLb-si-ö Mich kett einer Nn-

terstützung des RegicruW^rogrmmns MReichAmÄ TÄÄ^'W tteÄÄ und' ^mGmart'gc Politik behandelt du rW 3g klang gefunden hat. Es bar den üu 1'i f' .’ ‘ Deutsche Bolkspartet zwar nicht strr em^w-drucklrche. Vertrauensvotum zu gewinnen «au. aber wenn iyr Zusaaeu bestimmter Art gemacht werden für eine ai

^. Paris. „Chicago Tribune" erfährt, daß die Be­zahlung oer ersten deutschen Milliarde Goldmark auf. den Devisenmärkten eine große Veränderung hervorge- rufen habe. Die Reparattonskommmwn habe sich «« dieser AngelegenhAt beschäftigt. In Vertretung Berg­manns kündigte Regierungsrat Meyer an, die dent^ zkricgslastenkommission fei bereit, emen Wechsel aus zehn Millionen Dollar in wenigen Tagen emznlvsem Die Berliner Banken seien an der Arbeit, um diese Summe aufzubringen. ... .

x Paris. lF. 3.) Im Senat ist eine Jnteiy^llatto« eingebracht worden, die die Verwendung der deutschem Jahreszahlungen behandelt. Die Jnterpellation rviE in den nächsten Tagen zur Beratung auf die Tages­ordnung gestellt werden.

Ententevorstellung wegen der Entwaffnung in München.

Nach einer Meldung der „Tügl. Rundschau" aus • München hat der englische Botschafter Sceds m Abwe­senheit des bayerischen Ministerpräsidenten dessen Stell­vertreter. dem Kultusminister, tolgende Erklärung ab­gegeben: „Ich bin beauftragt zu erklären, daß die An­wendung der Sanktionen nur vermieden werden kann, wenn voir Bayern die im Ultimatum geforderten Be- dingungen restlos erfüllt werden. Die Bedingungen^ enthalten die Forderung sowohl der Entwassnung als. auch der Auflösung der Einwohnerwehr. Der französi­sche Gesandte hatte bereits am Montag eine ähnliche Er­klärung abgegeben."

Bericht Nollets über die Entwaffnung.

x Wie „Daily News" ans Paris meldet, hat Generale Rollet dem Botschafterrat migezeigt, datz bw zum 30. Mai die Entwaffnung der deutschen Einwohuerwehre« als durchgeführt von ihm kontrolliert worden sei mit Susnahme der banerischen Einwohnerwehren, bereu

ntwaffnung ihm die Reichsregierung bis zum 25. Juli amtlich zugesichert habe.

Aus Oberschlesten.

Der englische Vormarsch.

w Breslan. Die ersten englischen Truppen ünd im Gebiet von Grotz-Strehlitz in die Vorstellungen der pol­nischen Insurgenten eingeruckt, ohne am Widerstand der Polen zu stoßen. Die Insurgenten Hatt«r die Stel­lungen schon am Tage vorher geräumt. Eine Mette englische Abteilung, die vornehmlich aus Kavallerie be­steht, hat weitere Orte besetzt. . .

X Breslan. (L.-A.) Die Tätigkeit der.franMisch- engli'chen Truppen in Oberschlesien idxmi nach den neuesten Nachrichten noch nicht reckt wirksam ««Metzt -u haben. Sie sind erst etwa 3 Kilometer vor Groy- Strehlitz angelangt, wo in den letzten Tagen bekannt­lich Käntpfe stattgefunden baberr. Es ist aber zu hoffen, daß nach dem Eintreffen des Generals Henniker die Aktion der englischen Truppen mit voller Wirkung auf- , genommen werden wird.

Französischer Einspruch.

w Nach einer Blättermeldung habendieFranzosen Einsvnich aeaen das Vorrücken der Enalander in Ober-