Politische Rundschau.

Zur Anwendung -es Pe«fionsergävz«ngsgesetzes Lwm 21. Dezeuiber 1920 sind vom Retchsstuanzmuliste- rtum unter dem 17. Januar 1921 Richtlinien erlassen worden, die es den zuständigen obersten Reichsbehörden ermöglichen, die Gebührnisse der zu ihren: Geschäftsbe­reich gehörigen Pensionäre und Hinterbliebenen alsbald neu festzustellen und zunächst tm Wege weiterer Vor- schußgewährug zu helfen. Hierdurch ist, wie Halbamt- Slich aus Berlin gemeldet wird, alles geschehen, was sei­tens des ReichSfinanzministertums im Interesse einer baldigen Besserstellung der Pensionäre und Hinterblie­benen geschehen konnte.

Volkswirtschaftliches.

Die Kartoffelversorgnng. Im Gegensatz zu den Verhältnissen, wie sie sich in den letzten Jahren der Zwangswirtschaft entwickelt hatten, wurden im Laufe des Wirtschaftsjahres die Kartoffellieferungen ans dem Zulande in starkem Umfange auch während der Winter- monate fortgesetzt. Zufuhrstockungen und ernstliche Notlagen sind daher im allgemeinen bisher nicht ein- Setretem Allerdings haben die Kartoffelpreise vielfach im Laufe des Winters eine Höhe erreicht, Sie auch durch die mit der Oeffnung der Mieten verbundenen Kosten und Gefahren als überaus unerwünscht bezeichnet wer­den müssen. In der letzten Zeit ist in gewissen Bezirken jedoch eine Abschwächung der Nachfrage dadurch einge- treieu, Satz einzelne Großstädte ihre eingelagerten Re­serven zum Abstoß brachten und damit den Handel zur Zurückhaltung im Ankauf von Kartoffeln nötigten. Da­zu kommt, datz vielfach infolge der Möglichkeit des Be­zuges anderer Lebcnsmittel die Nachfrage nach Kar­toffeln nicht mehr eine so starke ist wie in den vergan­genen Jahren. Die zeitweilige „Flaute" gab einzelnen Käufern sogar Veranlassung, ihre zu überaus hohen Preisen getätigten Kaufabschlüsse zu annullieren. Es ist daher die Annahme nicht von der Hand zu weisen, Satz die Kartoffelpreise ihren höchsten Stand erreicht haben. Dies umsomehr, als die einzelnen Kommunal- verbänöen genehmigte Einfuhr holländischer und unga­rischer Kartoffeln eine wesentliche Entlastung des Mark­tes bereits znr Folge gehabt hat, denn Sie aus Ungarn im Anrollen befindlichen Kartoffeln werden unter den Vertragspreisen, zu einem zwischen 20—39 Mark lie­genden Preise, holländische Kartoffeln zu einem Preise von 43 Mark frei Grenze geliefert. Westdeutschland wird daher bis auf weiteres als Aufkäufer freier Kar­toffeln aus Sem Osten verschwinden, da für dieses Ber- sorgungsgebiet infolge verminderter Frachten und besserer Qualitäten sich der Konsum holländischer Kar­toffeln selbst bei einer Steigerung der jetzt gezahlten Preise rentabler gestaltet.

Fiiflrßr der Holen Armee vor kerIHl.

8? Cassel, 14. Februar.

Im Sitzungssaal des Zivilsenats beim Oberlandesge­richt begann am Montag vormittag der große Prozeß gegen die Führer und Organisatoren einer roten Armee tm Ruhrgebiet. Die etwa 40 ausgegebenen Karten zu der Sitzung waren rasch vergriffen. Vor Eintritt in die eigentliche Verhandlung erteilte der Vorsitzende Lan- desgerichtsrat Dr. Hartmann dem ersten Verteidi­ger der Angeklagten Rechtsanwalt W o l s s aus Düssel­dorf das Wort. Dieser beantragte, daß das Gericht sich für unzuständig erkläre. Die Verordnung des Reichs­präsidenten vom 30. Mai 1920 sei aus einem anderen Sinne heraus geboren worden, als jetzt von den Gerich­ten angenommen werde. Sie fei damals notwendig ge­wesen, um die Organisatoren sogenannter Freikorps während des Kapp-Puffches zur Verantwortung zu zie­hen. Noch heute bestanden diese Korps und seien be­waffnet im Lande verteilt. Im Laufe der Verhandlung werde er den Nachweis dafür erbringen. Die Staatsan- waltfchaft wolle nun den Spieß umdrehen und die Ver­ordnung lediglich gegen die linksstehende Partei anwen- Sen. Die Staatsanwaltschaft möchte jetzt einen Schlag gegen die Kommunistische Partei führen. Dieser Schlag werde aber ins Wasser fallen. Die Verordnung des Reichspräsidenten sei ungültig, weil sie gegen verschie­dene Artikel der Reichsverfassung verstoße. Der Vertei­diger brächte eine Unmenge Material für diese Behaup­tung vor. Er kritisierte, daß die Sonderqerichte ohne den Willen des Volkes eingesetzt worden seien und for­derte vor allem die Ausschaltung der militärischen Bei­sitzer. Rechtsanwalt Dr. S e ck e l - Frankfurt stellte sich auf den Standpunkt, daß das Gericht nur auf Grund der Gewalt seine Funktionen ausübe. Im Rechte be­finde es sich nicht.

Staatsanwalt Dr. Mayer, Vertreter der Anklage, erklärte die Angriffe gegen die Zuständigkeit des Son- Sergerichts für unbegründet. Der Vorwurf des Ver­teidigers, daß die Sondergerichte bisher nur dazu gedient hätten, über Angehörige linksstehenöer Parteien zu Ge­richt zu sitzen, sei nicht zutreffend. Wenn bisher Ver­treter von Rechtsorganisationen noch nicht verurteilt werden konnten, so liegt das daran, daß kein Material gegen diese vorliege. Auch das Material gegen den Jungdeutschen Orden in Cassel sei außerordentlich not­dürftig gewesen. Die Untersuchung habe ergeben, daß der Jungdeutsche Orden ein harmloser Verband sei, der im Casino abends vaterländische Lieder singt und Kai- ferbilder an den Wänden hängen habe. Das sei das einzige militärische Merkmal des Ordens. Im allge­meinen sei er versichert, daß in geradezu schamloser Weise die linksradikale Presse zu bewaffnetem Aufruhr aushetze. Täglich schössen neue rote Organisationen wie die Pilze aus der Erde. Regierung, Richter, Reichs­wehr und Polizei, die schließlich nichts anderes tun als ihre Pflicht, würden in der gemeinsten Weise besudelt. Wenn je die öffentliche Ordnung bedroht und gefährdet war, so ist dies heute der Fall.

Rechtsanwalt Wolfs erwiderte, daß er den Staats­anwalt für klüger gehalten hätte, als daß er von vorn­herein einen Prozeß ins politische Fahrwasser brächte. Er werde noch wiederholt im Laufe der Verhandlung Gelegenheit haben, sich mit dem Staatsanwalt im poli­tischen Kampfe zu messen, wobei dieser den Kürzeren ziehen werde.

Nach langer Beratung erklärte sich das Gericht für - zuständig. Die Verordnung des Reichspräsidenten be- stehe zu Recht. Das Sondergericht würde nur dann ein i ungerechtfertigtes Ausnahmegericht sein, wenn es sich - gegen bestimmte Persönlichkeiten oder bestimmte Par­teien richte, das sei aber nicht der Fall. Denn jeder werde, wenn er sich einer Straftat schuldig gemacht habe, die in der Vererdnuna des Reichspräsidenten sestgelegt ' ist, vor dieses Gericht sistiert werden.

Die Verteidigung macht sodann der Staatsanwalt­schaft den Vorwurf, Beweismaterialien mitsamt der An­klageschrift an die Oeffentlichkeit plaziert zu haben. Der

Staatsanwalt erwidert: Bon ihn: aus sei dies nicht er­folgt, und er müsse sich den Borwurf »erbitten. Sodann tritt der Staatsanwalt in die Erläuterung der Anklage ein. Diese baut sich auf die Fragen auf: Besteht in Deutschland eine rote Armee? Haben Sie Angeklagten dieser roten Armee angehört und gehörten sie ihr frei­willig an oder nicht? Nach den bisherigen Mitteilungen über das Vorhandensein der Roten Armee ist jedes Mitglied der kommunistischen Partei zu der Mitglied­schaft verpflichtet. Es handelt sich um eine sorgfältig ge­schaffene Organisation. Von entscheidender Bedeutung wird es sein, festzustellen, ob die Angeklagten aus sich heraus gehandelt haben. Von grötzter Bedeutung sei die Frage der Anstiftung. Wenn diese beantwortet wird, mutz die Kommunistische Partei Farbe bekennen und sich schützend vor die Angeklagten stellen. Der Staatsanwalt kündigt an, Mitglieder und Führer der Kommunisti­schen Partei als Zeugen zu laden. Es wurde beantragt, Dr. Levi, Däumtq und Klara Zetkin zu laden. Es ent­wickelte sich sodann eine lebhafte Debatte zwischen Staats­anwalt und Verteidigung. Letztere stellte die Behaup­tung auf, datz der Staatsanwalt der Kommunistischen Partei den Prozeß mache und nicht den Angeklagten.

Der erste Angeklagte Bergmann Schröder beschäs- tigt sich seit 1918 mit Politik. Im Jahre 1920 ist er dann in die Unabhängige Partei eingetreten, und ging später zur Kommunistischen Partei über. Auf die Frage des Vorsitzenden, was ihn in die Kommunistische Partei getrieben habe, antwortet er, daß er durch die straffe Organisation dieser Partei an eine rasche Verwirk­lichung der Besserung der sozialen Verhältnisse glaube. Der zweite Angeklagte Klinkmüller ist der Ueber­zeugung, daß der Kapitalismus nicht mehr in der Lage sei, die Massen der Arbeiter zu beschäftigen und daß die Gefahr der Arbeitslosigkeit immer mehr drohe. Er hat die Hoffnung, daß der Kommunismus eine bedeutende Besserung bringe. Dieser Angeklagte leidet an einer schweren Lungenentzündung und ntuü vom Arzt sofort untersucht werden. Der dritte Angeklagte Bergmann Harbich glaubt nicht, daß sich die kommunistischen Ziele verwirklichen lassen. Auf Antrag des Verteidigers Dr. Wolfs, der sich erst eingehend mit seinen Klienten beraten muß, wird die Verhandlung bis zum Mittwoch früh vertagt.

(Sericfit und Recht»

Der strafbare Federstrich. Dem Mühlenbesitzer Gustav Kühn in Nahmitz brannte am 14. Juni 1920 seine Schneidemühle ab. Nach einigen Wochen bestellte Kühn einen Maurermeister, der ihm die Mühle wieder aufbauen sollte. Die baupolizeiliche Erlaubnis ließ längere Zeit auf sich warten, und Kühn begann den Bau ohne sie. Der Ämtsvorsteher Schulz aus Lehnin erfuhr davon, und Kühn erhielt wegen Vergehens gegen die baupolizeiliche Verordnung ein Strafmandat. Darüber erzürnt, schrieb Kühn an den Ämtsvorsteher einen Brief, den er mit den Worten „hochachtungsvoll Kühn" unter­zeichnete. Dann durchstrich er das Wort „Hochachtungs­voll". Das Schöffengericht in Werder verurteilte den Mühlenbesitzer wegen Beamtenbeleidigung zu 30 Mark Geldstrafe. Gegen das Urteil legte der Angeklagte Be­rufung ein. Auch das Berufungsgericht erblickte in dem Durchstreichen des Wortes „hochachtungsvoll" eine Be­amtenbeleidigung und verwarf die Berufung.

Eine Aufsehen erregende Gerichtsverhandlung fand vor dem Volksgericht in Kempten im Sllaäu (Regbez. Schwaben) statt. Der ledige Hauptmann Walter Lüttich aus Berlin, zurzeit Gutsbesitzer auf dem NotzeNhof bei Kempten, hatte auf den früheren Besitzer seines Gutes, der ihn zur ZahlUM 4er Restsumme von 8000 Mark auf- forberte und MC ? ^-stellung eines Schuldscheines ver­langte, 5 Revolverfthusse abgegebenlmochu ge Met. Das Volksgericht nahm Notwehr an, entschuldigte die Ueber- schreitung der Notwehr mit der Nervosität des Angeklag­ten und sprach ihn frei. Der Staatsanwalt hatte 10 Mo­nate Gefängnis wegen Totschlags beantragt.

Vor dem Wnchergericht in Düsseldorf wurde der so­genannte Kalischieberprozetz gegen Baumann und Ge­nossen verhandelt. Es stellte sich heraus, daß die Schie­ber in allen Teilen Westdeutschlands über 100 Waggons Chlorkalium, von welchem die Hälfte beschlagnahmt wer­den konnte, zu Inlandspreisen aufgekauft und auf Grund gefälschter Ausfuhrscheine und unter falschen Frachtbriefangaben nach Holland verschoben hatten. Der holländische Hauptbetrüger, der mit den deutschen Schie­bern Hand in Hand arbeitete, konnte nicht gefaßt werden. Seine Helfershelfer erhielten Gefängnisstrafen von 2 Jahren, 1% Jahr, 1 Jahr usw., ferner im ganzen 646 000 Mark Geldstrafe. 118 000 Mark vom Gewinn wurden eingezogen.

Vermischtes.

Erschossen und beraubt aufgefunden worden sind im Personenzug Marienwerder-Marienburg in einem Ab­teil zweiter Klasse die 20 Jahre alte Lehrerin Benni Wul und deren Mutter Emilie, die sich auf der Reise nach Magdeburg befanden.

Große Geldschiebungen nach Holland wurden ge­legentlich einer Beschlagnahme eines Autos mit Waren und 150 000 Mark Papiergeld an der holländischen Grenze aufgedeckt. Es handelt sich um eine ganze Ge­sellschaft, die von Frankfurt a. M. aus diese Schiebungen bewerkstelligte.

Drohbriefe wurden Landwirten der Gegend von Moers i. Wests. an die Haus- und Scheunentüren ge­heftet, in denen ihnen die schwarze Hand ankündigte, daß die betreffenden Gehöfte in Flammen aufgehen würden. In der letzten Zeit sind auch verschiedene ländliche Be­sitzungen abgebrannt.

Ein seltener Schatz ist aus dem kunsthistorrschen Seminar der Universität Jena gestohlen worden. Der erst jetzt entdeckte Diebstahl dürfte schon einige Zeit zu­rückliegen. Die Beute, die dem kunstsinnigen Dieb zum Opfer fiel, ist der „Theuerdank" Kaiser Maximilians. Das gestohlene Merk „Theuerdank" ist bekanntlich ein sehr kostbarer Druck aus dem Jahre 1518 in Foliofor- mat. Der Einband stammt aus dem 19. Jahrhundert und ist aus grauer Pappe mt einem schwarzen Rücken- bildchen, auf dem in Goldschrift das Wort „Theuerdank" steht.

Große Schiebungen unter Mithilfe von Bahnange- stellten wurden in Köln ausgedeckt. Es handelt sich um eine größere Zahl ganzer Eisenbahnwagen mit Kaffee. Rüböl, Kakao und anderem. Die Hauptschieber sind zwei Kölner Zivilpersonen. Sie befaßten sich auch mit dem Vertrieb falscher in Düsseldorf in einer großen Falschmünzerwerkstatt angefertigter Fünfzigmarkscheine.

Eine Waffenverschicbnng ist in Kolberg vereitelt worden. 198 Gewehre, 12 Karabiner, 2 Maschinenge­wehre und 1000 Patronen wurden beschlagnahmt, die der Reichswehr und Treuhandelsgesellschaft gestohlen waren. Es gelang, die beteiligten Berliner Schieber zu verhaften.

Um 160 000 Mark betrogen worden ist ein Stettiner namens Mix. Von einem Verwandten in Amerika war ihm ein Brief zuaeaanaen. der einen Scheck über 2000

Dollar enthalten sollte. Der Brief ist zwar angerom»I men, aber der Scheck fehlte. Der Scheck ist aber bei der 1 Stettiner Filiale der Deutschen Bank eingelöst worden. I Die Bank hat dafür 160 000 Mark ausgezahlt. Wo der f Brief gestohlen wurde, steht noch nicht fest.

Wegen Uebertretung des Kosttimverbotes an Karnevalstagen kam es in Aachen zu unliebsamen Zu-I sammenstützen Mischen Verkleideten und belgischen Pa-g trouillen. Nach einem solchen Zusammenstoß eröffneten 8 die Belgier auf das Haus eines Wirtes eine Schießerei, H bei der zwei Perfonen schwer verletzt wurden. Die Straße mußte mit der blanken Waffe freigemacht werden.

Wege« der Betrügereien gegenüber der Dortmunder „Union" sind jetzt neun Personen in Haft genommen worden. Stach den bisherigen Feststellungen ist die ge­nannte Gesellschaft um mehr als 5¥2 Millionen Mark betrogen werden, wovon 3% Millionen bereits wieder herbeigeschafft werden konnten. Das Haupt der Betrü­ger, mit Namen van den Ord, hatte, nachdem die Dort­munder „Union" die Geschäftsverbindung mit ihm we­gen eines Betrugsfalles gelöst hatte, an verschiedenen Plätzen des Ruhrbezirks vier fingierte Firmen gegriin- det, angeblich zu Sem Zweck, um unter falschen Firmen­namen für die Dortmunder „Union" Rechnungen aus- zustellen für Waren, die gar nicht geliefert wurden. An­gestellte der Dortmunder „Union", die mit van den Ord in Verbindung standen, stellten dann über die in Rech­nung gebrachten Beträge Zahlungsanweisungen aus, auf Grund deren van den Ord sich die hohen Beträge an verschiedene Banken überweisen ließ.

Ein Zusammenstoß zwischen einem Stratzenbahnwas gen und einem Fuhrwerk, das Dünger geladen hatte, er­eignete sich an öer Ecke der Kopernikus- und Warschauer Straße in Berlin. Die beiden Pferde gerieten unter die Fangvorrichtung der Straßenbahn, wurden etwa 20 Me­ter mitgeschleift und waren auf der Stelle tot. Der Kut­scher Rudolf Dettmann kam zwischen die beiden Wagen und trug schwere Rippenquetschungen davon, sein Mit­fahrer erlitt Verletzungen am linken Auge. Der Stra- tzenbahnwagen wurde schwer beschädigt.

Der „Knigge" von 1921. Einen Ratgeber für den Umgang mit Menschen, der die neuerdings sich im Ver­kehr so unangenehm bemerkbar machenden Formen be­rücksichtigt, wird von Gladys Deering in einem engli­schen Blatt veröffentlicht. Wir entnehmen diesem „ne­gativen Knigge" einige Angaben: „Wenn du bei einem Gedränge heftig gegen einen anderen stößt, so darfst du dich unter keinen Umständen entschuldigen." „Kommst du in einen Laden, der ganz voll ist, so fordere mit Stentorstimme sofortige Bedienung." „Bietet dir im Zuge oder in der Straßenbahn ein anderer seinen Sitz an, so lasse dich augenblicklich nieder, aber sage ja nicht danke. „Jemandem, der sich bei dir entschuldigt, ant­worte nicht, sondern zeige ihm deine unverholene Ver­achtung für sein altmodisches Betragen." „Bei Regen­wetter gehe möglichst nahe an den Häusern unter dem Schutz der Dächer und stoße alle andern, mögen es auch alte Leute oder Damen sein, rücksichtslos fort." „Wenn du eine Treppe emporsteigst, so halte deinen Regen­schirm so, daß er unbedingt den hinter dir Gehenden die Augen ausstechen muß." „Will jemand sich gegen diese Art deines Betragen auflehnen, so überhäufe ihn mit einer Flut von Schimpfworten und spiele dich so­fort auf den Beleidigten heraus." „Willst du in deinem Betragen auf der Höhe der Zeit stehen, so weise alles von dir, was an die früheren Formen der Höflichkeit erinnern könnte, und sei stolz auf deine ganz modernen Umgangsformen."

Unsere Blumen im Februar. Wir gehen allgemach dem Frühling entgegen, die Natur regt sich schon mäch­tig, wenn ihr Wirken auch noch nicht überall sichtbar in die Erscheinung tritt. Nur in SB- ZtznmerMrtueret _E anders, da drängt das neue Leben mehr und mehr zum Tageslicht und erfordert sorgsamste Pflege, ebenso wol­len auch die Winterblüher, die nun langsam kören Schlaf antreten, die Hyazinthen, Primeln, Alpenveilchen usw., ihrer Natur entsprechend behandelt sein. An den Palmen, Aspidistren usw. strecken sich neue Blätter her­vor, ein untrügliches Zeichen, daß das Wachstum be­ginnt. Man fördert es durch Vegießen mit warmem Wasser und öfteres Betauen, sehe aber zu, daß die Erde nie zu feucht wird, damit keine Wurzelerkrankungen eintreten. Zugleich ist auf das Vorkommen von Unge­ziefer, Blatt- und Schildlättsen, zu achten, die sich jetzt zu vermehren beginnen und besonders gern die Blatt­pflanzen heimsuchen. Man muß deshalb beizeiten an- fangen und regelmäßig damit fortfahren, die Blätter auf der Ober- und Unterseite, ebenso die Blattstiele mit lauem Was-er abzuwaschen. Nur auf diese Weise ver-- hütet man die Ansiedlung und Ausbreitung der Schma­rotzer, die gern gelbe und braune Flecke auf den Blät­tern verursachen und dadurch deren schönes Ansehen be­einträchtigen. Solchen Pflanzen, die an kühlen Orten überwintert haben, kann man nun an schönen, frost- freien Tagen reichlich frische Luft zuführen: dadurch wird der vorzeitige Trieb verhindert. Fuchsien, Gera­nien usw. müssen wiederholt durchgeputzt und, um sich in guter Form und kräftig entwickeln zu können, zu­rückgeschnitten werden. Beabsichtigt man Stecklings­zucht so hat man jetzt die Mutterpflanzen umzusetzen und wärmer zu stellen. Die prächtigen Amaryllis wer­den eingetopft und ebenfalls warm gestellt, damit die Blüten zeitig erscheinen. Für Hyazinthen, Tulpen, Nar­zissen ist jetzt die schönste Zeit. An ihre Stelle kommen nun zwischen die Winterfenster Crocus, Veilchen, Schneerosen usw. So schafft man sich durch die lieblichen Kinder Floras Borfreunden des Frühlings, und die kleinen täglichen Mühen werden reichlich gelohnt.

Zwei Millionen Kronen beschlagnahmt worden sind in dem Schnellzug Wien-Passau. Das-Geld befand sich in dem Gepäck eines Reisenden. Dieser sollte die zwei Millionen Kronen im Anstrage eines Wieners nach Ber­lin bringen, um sie bei der Reichsbank anzulegen, wofür ihm eine Belohnung von 10 000 Kronen zngestchert war.

Hautzel «nd Verkehr.

Berliner Viehmärkte. (Bericht der Viehzentrale in Berlin-Friedrichsfelde.) Die Zufuhren zu dem letzten Rindermarkt auf dem Magerviehhost waren ungefähr die gleichen wie in der Vorwoche^, Das Geschäft war langsam und die Preise unverändert Es waren aufge­trieben: 258 Jungvieh, 803 Kühe, 61 Ochsen, 37 Bullen, welche wie folgt notierten: Milchkühe und hochtragende Kühe 1. Qualität 6500-7500 Mk. das Stück, 2. Quali­tät 4500 6500 Mk., 8. Qualität 3000 -4500 Mk., Färsen 1. Qualität 5000 -6500 Mk., 2. Qualität 3500—5000 Mk., Zugochsen 7500—10 000 Mk., Jungvieh zur Mast 400 bis 600 Mk. der Zentner Lebendgewicht, Bullen zur Zucht 7500—10 000 Mk. das Stück. Zum Schlachten geeignete Ware wurde in der Preislage von 4,50—7,50 Mk. das Pfund Lebendgewicht gehandelt. Außerdem standen ca. 300 Pferde aller Rassen ;wm Verkauf. ES kosteten: Pferde 1. Klasse 25 000 ■ -35 000 Mk., SaS Stück. 2. Klasie 15 000-25 000 Mk. das Stück, 8. Klasse 10 000—15 000 Mark, geringere Pferde 5000—10 000 Mk., Schlachwserde 8000-6000 Mark.