yersfelSer Tageblatt

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Nr. 81

FreitaK, den 14« JaZtnar

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1921

Akurz des Kabinetts Lsygues.

*^M r i s. (T. it) Die französische Regierung ist am Mittwoch nachmittag gestürzt morden. In der Kam­mer waren mehrere Interpellationen über die auswär- tlge und die allgemeine Politik der Regierung einge-i bracht worden, deren sofortige Besprechung »erlange wurde. Die Regierung widersetzte sich dem und ver­langte mit Rücksicht auf den bevorstehende« Zusammen­tritt der ruierastiierten Konferenz in Paris die Verta- Mmg dieser Interpellationen. Der Ministerpräsident stellte me Verzranenskrags. Die Karumer lehnte darauf me Bertagnug mit 463 gegen 125 Stimmen ab. Das KaSmett ist damit gestürzt. Um 4,40 Uhr hat sich der .Wimsterprasidcnt Leygues, begleitet von sämtlichen Munstern, ins Elsfee begehen, um Sem Präsidenten der NepnML Sie Demission des Kabinetts bekannt zu gehen.

L *

Das Kabinett Leygues hat sich nicht ganz vier Mo­nate halten können. In den letzten Tagen hatten sich Sie Gerüchte von einem bevorstehenden Rücktritt des französischen Ministerpräsidenten wissen wollten, im­mer mehr verdichtet. Der Stusfall der Senatswahlen ; hatte, wenn er auch eine Klärung der politischen Lage rncht herbei znführen vermochte, doch eine gewisse Hosf- : nuna erweckt, daß er einen Wall gegen die jetzt wieder hoch gehenden chauvinistischen Strömungen bilden und Leygues an der Spitze des Ministeriums erhalten würde. Sein Auftraggeber war zrvar der Präsident der Republik, Millerand, der in seinem Deutschenhaß und in dem Willen zur Vernichtung seinen Vorgänger im Ministerrat. Clemenceau, und auf dem Präsidenten­stuhl, Poincaree, nicht Nachsicht: und Leyques war nur der Zwangsvollstrecker der französischen Politik Deutsch­land gegenüber. Aber dennoch verkörperte er selbst nicht den französischen Militarismus. Erst dieser Tage hat er von einem fiebernden Europa gesprochen, das nicht eher zur Ruhe summen werde, ms Frankreich "ulkst Deutschland zu normalen Beziehungen zurückge­kehrt sind. Natürlich ist für diese Zusammenarbeit auch für ihn die „restlose und loyale" Erfüllung der Ver­pflichtungen des VersatLer Friedensvertrages durch Deutschland Voraussetzung.

Die Ursachen des Sturzes Leygues, der mit einer überraschenden Mehrheit erfolgt ist, sind ausschließlich ^in den Fragen der auswärtstzen Politik zp.fMcn eWWWW'- ine zwischen Paris und London bestehen, . scheinen doch nicht so klein zu sein, wie von der franzon- ! sthen Presse behauptet wird, und man hat deshalb Ley- ques nicht befähigt gehalten, mit der Pariser Konferenz der Ententeminister gegenüber England, das von Stätten unterstützt wird, den französischen Standpunkt energisch genug zu vertreten und durchzusetzen. In der Pariser Presse hatte denn auch eine scharfe Stimmungsmache gegen Leyques eingesetzt. Sie forderte, daß „nun end­lich" die Politik der Nachgiebigkeit gegen Deutschland aufhöre und eine schärfere Tonart zur Erzwingung der Erfüllung der VerKagsverpflichtungen angeschlagen werde. Unter diesem Gesichtspunkte ist der Kabinetts­sturz in Paris zu bewerten. Ueber die Besetzung des neuen Kabinetts ist noch nichts bekannt. Nur Perret und Viviani sind zu Millerand berufen worden, um die 'Kabinettsneubildung zu besprechen. Wie das neue Ka­binett auch aussehen mag und welche Politiker in ihm vertreten sein werden, ist für feine Beziehungen zu Deutschland von unwesentlicher Bedeutung; denn auf jeden Fall werden die Ursachen und Begleitumstände der Regierungskrise die Richtlinien für die Neubildung des Kabinetts sein. Der chauvinistische Kabincitsstnrz ist nur auf Kosten Deutschlands erfolgt. wk.

Die feindliche Stimmung der Kammer.

^ Die Sitzung der französischen Kammer, in der das Kabinett gestürzt wurde, hat nur eine Dreivtertel- Stunde gedauert. Die Stimmung der Kammer war von der ersten Minute an dem Kabinett ausgesprochen feindlich, und sogar die Eröffnungsrede des Minister­präsidenten Leygues gab bereits in ungewöhnlicher Schärfe dieser. Stimmung des Hanse? Ausdruck. Man nimmt in politischen Kreisen an, daß infolge des Re- mcnmgssturzes die Konferenz des Obersten Rates vom 19. Stimm ausaeßhoben wird. Ebenso wird sich eine neue Bertaguna der Brüsseler Sachverständigenkonfe- renz aU notwendig erweisen. Von dem Sturz des Ka- binetts werden möglicherweise der Arbeitsminister Lc Sncmtcr und der HaudelsminMer Jsaac ausgenommen bleiben Sie dürsten ihre Aemter weiter behalten. Als Nachfolger Semweg wird der Kammerpräsident perret genannt, der sich nach französischem parlamentarischen Brauch durch seinen Angriff auf das Ministerium selbst zum Nachfolger bestimmt hat. Weiterhin werden ge­nannt Dumont und Lasseyrie.

Heftige Angriffe gegen Leygues.

w Genf. <S. C.) Nach Pariser Meldungen vom Mittwoch abend ist dem Sturz des Ministeriums ein äußerst heftiger Pressefeldzug gegen SeimueS voraus- gegangen. Das „Journal" nannte am Mittwoch früh I Leygues als zu schwach, um den deutschen Wimelzügen , zu begegnen. Der „Matin" nannte die kommende Mi- nisterkonferenz der Alliierten als die Enffebechung über Revision oder Durchführung des Versailler Vertrages.

) Selbst das „Journal des DebatS" schrieb, daß die Pott- 1 tik der Zugeständnisse an Deutschland ein Ende nehmen ' müsse und daß Frankreich in der Politik einen gleichen starken Mann nötig habe, wie es Foch in der Krieg- küürung gewesen sei.

I ** Basel. (S. C,) Aus dem Bericht der Havasagen- tur über die letzte Kamurersitzung ist hervorzuheben, daß die Kammersozialisten keine Anzeichen getroffen hatten, das Kabinett Leygues zu halten. Die Sozialisten, die immer ihre internationale Versöhnungspolitik betonen, haben zum Teil ihre Stimmen für die Stürzung des deutsch-freundlichen Ministerpräsidenten abgegeben. Ha- vas meldet, Perret und Biviani sind vom Präsidenten der Republik für Donnerstag früh ins Elysee Berufen worden.

Die Aussichten eines Kabinetts Bivianis.

»^ Paris. lF. Z.) Der Präsident der Republik wird heute die üblichen Konsultationen beginnen. Marcel Hutin schreibt im „Echo de Paris": Man nimmt be­reits an, daß Herr Biviani, der seiner Zeit Mitarbei­ter der Herren Millerand und Poincaree war und der vor allen Dingen die Frage der Wiedergutmachung gut kennt, der ferner kürzlich einen guten Erfolg auf der Völkerbundskonferenz in Genf gehabt hat, von Herr» Millerand mit der Bildung des Kabinetts betraut wird.

Berliner Pressefnmmen.

«■ Die Berliner Presse ist sich im allgemeinen dar­über einig, daß der Sturz des Kabirretts Leygues nicht in einem für Deutschland günstigen Sinne zu bewer­ten ist. Die großen politischen Blätter betonen über­einstimmend, daß Leygues deshalb abgehen mußte, weil der Kammer seine Tonart, insbesondere Deutschland gegenüber, nicht scharf genug war. Damit, wird auch die auffallende Tatsache erklärt, daß die Kammer we­nige Tage vor dem Beginn der großen Pariser Konfe­renz der alliierten Ministerpräsidenten gestürzt worden ist, da es sich gerade darum handelt, in diese Konferenz einen französischen Ministerpräsidenten zu entsenden, der stark genug sein würde, in der Entwaffnungsfrage gegenüber England nicht zurückzuweichen.

Das „Berl. Tagebl" sagt hierzu: „Mit einer in Frankreich seltenen parlamentarischen, nur in dieser Kammer möglichen Ungeschicklichkeit hat man Leygues nicht auf der berühmten Orangeschale ausgleichen las- fen, sondern man hat klar und offen den hochpolitischen Grad des Kabinettssturzes aezeigt."

In der „Deutsch. Ztg." heißt es: „Man hat dem französischen Volke solange etwas vorgeredet von der buchstäblichen Durchführung aller Versailler Bestim­mungen. man hat ttnfinyio ' ®'’wl'v^ sahien toh. in die französische Rechnung eingestellt, sich solange in dem Gedanken der Alstnacht Frankreichs in Europa gewiegt, daß ein Rückschlag kommen mußte."

Eine etwas abweichende Charakteristik über Ley­gues gibt die „Tägl. Rundschau", indem sie schreibt: „Das Kabinett Leygues wäre im Grunde genommen Geist vom Getste der französischen Militaristen vom Schlage des Herrn Foch, nur daß das Ministerium die zu befolgende Politik innerhalb eines passenderen Rahmens zu betreiben suchte, als es die Militaristen für zweckmäßig erachteten."

Französische Einsicht.

w Der „Temps" veröffentlichte am Mittwoch einen Leitartikel, der allgemeines Aasseiten erregte und zum ersten Male den Gedanken anssprach, daß es eines Tages nötig sein werde, Deutschland bei der Wiederherstellung R«tzla«»s einen Platz auzuweisen. Wenn Deutschland die Verpflichtungen wegen der Entschädigung eingegan­gen sein wird, so müsse es sich darum handeln, unter welcher Form und in welchem Umfange Deutschland sich an dem wirtschaftlichen Aufbail Rußlands beteiligen wolle. Wenn Deutschland an diesem Werk, woran die ganze Welt Interesse hat, teilnehme, so könnte es jene Vergünstigungen, die ihm dazu verhelfen könnten, zah­lungsfähig zu werden, erhalten.

Aufschub der Pariser Konferenz.

»* Der englische Botschafter in Paris hat die Nach­richt von der Demission des Kabtuetts Leygnes sofort nach der Downingstreet telegraphiert, worauf Llovd George nach Paris die Instruktion gab, daß die bereits bestellten Hotelzimmer für die Pariser Konferenz ab- BcfteKt werden sollten. Man glaubt nicht, daß die Kon­ferenz -es Obersten Rates vor Februar stattfinden werde, da das französische Kabinett nicht vor Sonn­abend gebildet sein dürfte.

Amerikas »3110 von der Saleake.

** Die BotsKafterKonferenz hat nach Pariser Meldun­gen unter dem Vorsitz von Cavrbou getagt. Im Ver­laufe der Sitzung erschien der BotsKaitcr der Vcrcinig- ten Staaten, um sich von den Mitgliedern der Botschaf­terkonferenz zu verabschieden. Cambon drückte sein Be­dauern über das Ausscheiden des Vertreters der Ver­einigten Staaten aus. Die Konferenz nahm fodann ei­nen Bericht entgegen über den Stand der Verhandtttu- gen znäschen den polnischen und deutschen Delegierten bezüglich des Verkehrs zwischen Ost- und Westpreußen über das Gebiet der Weichsel. Die Berbandtttugen über diesen Gegenstand werden auf polnischer Seite durch Kasimir Otski und auf deutscher Seite durch Herrn von Lucius geführt.

‘H Wie der „Herold" aus Neuuork meldet, hat der Senatsausschuß die Gründe der Zurückziehung der Ver­einigten Staaten vom Obersten Rat in Parts nach kur­zer Aussprache einstimmig bewilligt.

Amerikanische Bcrnhiqttngspillen.

>* Der amerikanische Botschafter in Paris gab einem französischen Pressevertreter beruhigende 91 uff lärmigen über den Rücktritt von der Botschasterkonferenz. Ame- rlla sei stets der Meinuna gewesen, daß Die evemaliaen

Zentralurächte zur Erlunung toter Berpmcymnge- anaehalten werden müßten.

Beröffestlrchvng -er Oberschlesie«-Note in Paris.

s* Die Pariser Zeitungen veröffentlichen die Note der deutschen Friedensdelegatton in Paris, die gegen den von den Polen ausgeübten Terrorismus in Ober­schlesien protestiert.

Der Wie-eraufba« Norsfrankreichs.

"^ Genf. (S. C.) Der „Temps" meldet, daß die letzte Sitzung des Kabinetts Leygues die affine Betei- lrgung Deutschlands an dem Wiederaufbau der zer­störten Gebiete abgelehnt hat.

** Paris. lF. G-A.j Der Berliner Korrespondent des „Petit Partiten" drahtet seinem Blaite: „Es wurde hier in Kreisen, die an der Brüsseler Konferenz interessiert sind, bekannt, daß die Vorschläge, die von der französischen Regierung unterbreitet wurden, einen sehr günstigen Eindruck hervorriefen, da sie eine aktive Teilnahme Deufchlands an den in Nordfrankreich aus- zuführenden Wiederherstellungsarbeiten nicht aus- schließen.

Erwägung einer Kohlenpreiserhöhnng.

«-* Berlin. (L.-A.) Die Verhandlungen wegen Er­höhung der Bergarbeiterlöhne werden in Berlin weiter geführt unter Erwägung einer Kohlenpreiserhöhung.

^ Paris. sL.-A.) Als Kandidat für den Posten des französischen Ministerpräsidenten wird auch Poincaree genannt.

Unter -er Herrschaft -er Rhernlan-kommisston.

ist Covlenz. (T. U.) Während bisher nur Zuwider­handlungen gegen eigentliche Verordnungen der intern allierten Rheinlandskommission mit Strafe bedroht waren, gibt die Rheinlandskommission nunmehr eine so­fort in Kraft tretende Verordnung vom 6. Sanuar 1921 heraus, welche bestimmt, daß auch jede Zuwiderhand­lung gegen einen Befehl oder eine Anweisung der Rheinlandskommission bestraft wird und zwar mit einer Geldstrafe bis zu 1000 Mark oder mit Gefängnis bis zu einem Jahr oder mit beiden Sirafen zugleich.

Fürth internationaler Flughafen.

«^ Berlin. (L.-A.) Die EntentekoMMission hat Fürth zum internationalen Flughafen in Aussicht genommen.

^ In den nächsten Tagen wird der Dampfer „Tir- vitz" an die Entente ausgeliesert werden. Der Dampfer wird am 18. Januar zur Probefahrt nach Swinemiinde abaehen und dann nach kurzer Probefahrt in See der Entente übergeben werden. Der Dampfer ist mit das größte zurzeit noch in Deutschland befindliche Schiff von etwa 20 000 Tonnen und kann über 200 Passagiere auf- nehmen. Es war seinerzeit auf der Bulkanwerft im Auftrage der Saurburg-Amerika-Linie als Sveztalschiff für den Panama-Kanal erbaut worden.

Der Kampf um Oöerfchlesien.

Die deutsche Regierung setzte ihre Aktion zum Schutze Oberschlesiens fort. Es wird voraussichtlich noch eine neue Noie veröffentlicht werden, die sich mit den Putfchabsichtcn der Polen befaßt. Ganz speziell geht diese Note auf die geheimen militärischen Organisatio­nen der Polen in Oberschlesien ein und bringt als Un­terlagen polnische Befehle, organisatorische Anordnun­gen und militärische Einteilungen. Die derttsche Regie­rung hält es für ihre Pflicht, in dieser Note vor Taten zu warnen, die eine dem Frieöensvertrage entsprechende Abstimmung verhindern und einen neuen Biirgerkrieg in Oberschlesien herausbeschwören würden. Auf die Truppenanfammlungen an der polnischen Westgrenze, über die neuerdings sehr ernste Nachrichten vorliegen, geht, wie es heißt, die neue Note nicht ein.

Die FmanzmrnrfLerLonferenz in Berlin.

Die Konferenz der Finanzminister der deutschen Einzelstaaten hat im Reichsfinanzuttuisterium begon­nen. Aus dem umfangreichen Programm ist insbeson­dere die Frage der einheitlichen Regelung der BeaMterr- Befolbung, sowie die Regelung der Landes stcne''aosctz- gebnug hervorzuheben. Die Konferenz danc- te bis in die Abendfttmden an. Wie verlaufet, bestehen starke McinnnaSverschicSenheiicn. Namentlich die süddeut­schen Vertreter wenden sich gegen die Deckungspläue des ReichsfinanAministers. Es ist wahrscheinlich, daß eine Erledigung der zur Diskussion stehenden Fragen in Berlin nicht stattsiudcn wird, sondern erst in Dres­den, wo demnächst eine weitere Konferenz abgehalten werden soll.

Die, Ffnanzminisier fordern erst Deckung.

■x- Berlin. lS. C.i Die Besprechuuaen der Finanz- Minister der Länder in Berlin haben nach einer In­formation aus bewährter parlanientarischer Quelle zu keiner Einigung geführt. Die drei füddeutwn Mini­ster sind nngeachter der Anerkennung der bewiniaten Beannengehülter gegen jede weitere Auszahlung von Geldern, folange eine Deckung für neue Ausgaben . Nicht vorhanden ist.

Das Veto des Finanzdiktators in -er BcsolSnngssrage. i

** Berlin. (S. C.) Wie wir erfahren, hat der Fi- :■ nanzdiktator Carl gegen die finanzielle Lohnverbesse- > ruug der Beamten und Eisenbahner Einsvrnch erhoben, N weil nach dem Kabinettsbeschluß ohne vorherige Be- ß reitstellung der Einnalnnen keine Zahlungen ohne wet- ‘ teres geleistet werden dürfen. Im Monat Dezember ’ sind drei Milliarden neue Geldmittel 5urd) dir Sivten- . preise ackbaffen worden. ‘