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Nv

Montag- den 3. Januar

mit Der Entente

M Ä-ennte Abstimmnng in Oberschlesieu.

Sm'önde'öie deutsche als auch die polnische Regierung hatte ä ^ V 'rscblga der Entente für die Abstimmung in OberschWen obgelehnt, Deutschland, weil der Entente- -orschlaa den Best-nnnungen des Friedensvertrages nicht entspricht, und Polen, weil es weitere Einschränkungen für die Volksabstimmung hinsichtlich der Teilnahme der im Reiche wohnenden Oberschlesier wünschte. Nun.rst dem Vorsitzende« der FriedenSabordnung in Paris eine vom 27. Dezember datierte Note übermittelt worden, in der es heißt:

Da die Lösung von den beteiligten Regierungen nicht anasnommen worden ist, sehen sich die verbündeten Mächte genötigt, den Artikel 88 schlechthin zur Anwen­dung zu bringen. In dem Bestreben jedoch, bei der VoIZgöflimmung die Ordnung aufrechterhalten zu se­hen, für die sie verantwortlich sind, Haben sie die Pflicht, die interalliierte Kommission in Oberschlesten zu ermäch­tigen. ZlusfüSruvgsbestimmunaen zu erlassen, die geeig­net erscheinen, die öftentliche Ruhe am wirksamsten zu gewährleiste«. Die Botschafterkonferenz hat daher, nach­dem sie von den Antworten der deuMen und der pol- «ischeu Regierung Kenntnis genommen hat, beschloßen, die Abstimmung der nicht im Abstimmungsgebiet ansäs­sigen Stimmberechtigten später als die Abstimmung der einheimischen Stimmberechtigten stattfinden zu lassen, und zwar an Terminen und Unter Bedingungen, die die interalliierte Kommission sestsetzen wird, die alle Befug­nisse hat, unmittelbar mit der deutschen Regierung die Fragen der Beförderung der Stimmoereckttgten zu reWlnt

*

Wie aus der Regierung nahestehenden Kreisen ver­riet, ist die-Neaiernng der Ansicht, daß sich Deutsch- Mad mit der Entscheidung der Botschafterkonferenz über 'die S Wimmnng in Oberschlesien nicht zufrieden geben werde. Diese Entscheidung müsse als ein glatter Brach des Versgiller Vertrages angesehen werden, da nad) § 4 des Friedensvertrages nur eine einheitliche Absttm- mung sowohl nach Ort als auch Zeit für Oberschlesien ^^iw kommest fifnne. Die deutsche Regierung

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ves Bbstii imungsmodus, den sie in ihrer ersten Note klargelegt hat, festhalten. Im Ministerium des Aeußern wirb, wie verlautet, zurzeit ermaßen..mfJfn HsÄomatt die Anerkennung des rechtmMigen deutschen Stand­punktes durchzusetzen. In Ostpeln hat eine Nachtsitzung her Interalliierten Kommission stattgesunden, die sich allem Anschein nach mit der Note der Votschafterkonfe- renz über die geirennte Abstimmung beschäftigt hat. KNaSbängiger Antrag auf Einberufung des ReichsiageS. Der Fraktionsvorstand der U. S. P. D. im Reichs­tage hat durch Led-bour an den Reichstagsprästdenten das folgende Schreiben gerichtet: Im Namen des Vor­standes der Reichstagsfraktion der U. S. P. D. ersuche ich Sie, den Reichstag sofort zusammen zubernfen. Das Verhalten der Regierung in den Verhandlungen mit den Ententemächten, insbesondere die Verheimlichung ein- gegangener Noten, macht es dringend notwendia, da« der Reichstag seinen Einfluß auf diese Verhandlungen zur Geltung bringt.

Note über die Auftoftmg der Srpo.

** An die Fricdevsabteilung des Auswärttaen Amtes hat General 9ZolIet mne Note gerichtet, die fcststellt. daß die Vcrftiaung der Ententekommission über die Auflö­sung der Sicherbeilspolizei nicht berücksichtigt worden ist, und daß die gegenwärtige Ordnungsvolizet nichts ande­res ist als die Sicherheitspolizei, verstärkt durch einen Teil der früheren blauen Polizei. Die interalliierte Mi­litärkontrollkommission nimmt Akt von der Verletzung des Friedensvertrages und der Note von Bonloane, die sich ans den oben wiedergeaebenen Tatsachen ergibt. Sie stellt daS Verlangen, daß die Sicherheitspolizei sofort vollständig gnsaelöst wird und daß die Gesamtstärke der Beamten mio Arwestellten der verschiedenen Arten von Polizei aus das Maß zurückaefübrt wird, das sich aus der Anwendung der Bestimmungen des Friedensver- iraas ergibt.

Die Antwort der deutschen Regierung.

Die deutsche Protestnote hat folgenden Wortlaut: Im Namen der deutschen Regierung protestiere ich gegen die Feststellung, Satz Deutschland die Bestimmun­gen des Vertrgges von Versailles und der Note von Boulogne über die Polizei verletzt habe. Die deutsche Stcgternng erbebt Anspruch auf eine gerechtere, Beurtctt lang. Eine eingehende Begntwortung der Nme behalte ich mir vor. Ich bemerke heute nur folaendes: Die deutsche Regierung bat erst Anfang Oktober nach lang­wierigen Verhandlungen mit den von Ihnen beanf- tragten Offtzeren Klarheit darüber erhalten, was nach Ansicht der Kontrollkommission zu geschehen hätte, um _ den Anforderungen der Note von Bonlogne zu genügen. | Erst dann konnten die grundlegenden Verfügungen er» R lassen und die DnrchführnngSbestimmnnaen außgear- ! bettet werden. Die getroffene« A«ord«nngen entspre- then in jeder Hinstcht dem FriedenSvertrag nnd der / Note von Bomogne. Selbstverständlich erfordert die ' Nmbildung eines so großen BeamienkörvcrS. wie es die - dentsche Polizei ist, eine gewisse Zeit, so dgß eS nur na» türlich ist wenn das Ergebnis noch nicht überall für die Kontrolle erkennbar wurde. Wie wenig die Behanp- fnna. daß die gegenwärtige Ordnungsvolizet nichts an-

r.:rY a- eine noch «erstarrte Snaeryeltsvolizei sei, den Ta 'ra'en gerecht nürö, ergibt sich aus der Bennrubi- nnua, die in der öftentlichen Meinung durch die lief ein­greifenden RevraanisatianSmaknaSmen hervorgernsen worden ist. In weiten Kreisen ist die Befürchtung em» stanken, daß die Polizei in der neuen Gestalt ihren Auf­gaben nicht gewachsen sein würde.

Der Boifchafterkonferenz ist eine deutsche Note irber- miifelt worden, in der gegen die Unterstellung prote­stiert wird, daß Deutschland den Friedensvertrag in der Polizeifrage verletzt habe. Die deutschen Botschafter sind angewiesen worden, die Angelegenheit mündlich mit den Negiernngen der Ententeländer zu besprechen.

Dr. Mayer bei Leygnes.

Der deutsche Botschafter in Paris, Dr. Mauer, Hai, wie von dort gemeldet wird, dem Ministerpräsidenten Leygues in der Polizeianaelegenheit einen Besuch abge- fhiiiet Seine Ausführungen waren durchaus diploma­tisch, zeugten aber von großer Festigkeit des dentsche« SLavSonrektes. Der Botschafter wies sehr eindringend auf die Gefahren, die aus der völligen Beseitigung un­serer Polizei auch für die Entente entstehen könnten, hin. und lehnte jede Verantwortung für die Folgen ab, die arrs einer solchen Maßnahme erwachsen könnten.

Gegen die kommunistischen Bestrebnuge« in Frankreiät.

Die Aaenee Havas verbreitet eine Meldung des Nenyork Herald", wonach das französische Kabinett be­schlossen hat. energische Maßnabraen gegen die kornmu- nistiseben Anstrengungen zur Bildung von Kourplotten gegen die Sicherheit des Staates zu ergreifen.

' BespreMuge« über die deutsibe Abrüstung.

e* Bar'rS M. GJ Ministerpr86de«t Leygues emp­fing am Donnerstag vormittag den englismen und ita­lienischen Botschafter.Sibertec" will wissen, daß die linterredung die Frage der Seltnen AbrüsLnstst betraf. Nach einer Melduna desTemos" bat das englische Kabinett sich mit der Weigerung Deutschlands, die Ein- wokfnerwehr in Bayern und Ostpreußen aus erlösen, bc- Wstiat. Die Berichte des interalliierten Kriegsraies über den Stand der Abrüstung in Deutschland sind der Botsärafterkonserenz am Freftag übergeben worden.

W Der Wntri

:ii ZWM« imatznasnne«.

teap. -neidet zu den letzten Be-

deuten tzeygnes und "5c:

snM chen und

darüber erzielt, daß biete Zwangsmaßnahmen du-»ge­führt werden falten, wenn Deutschland sich weigern sollte, die Ficstimmung-n des Friedens Vertrages durch- ui'Mren. Auch vom Ruhrgebiet soll die Rede gewIen sein. ES ist iedoa; noch unmöglich, zu sagen, in welcher Wette diese Besprechung der Staatsmänner hinsichtlich des Rubraebieis erfolgt ist.

Lahmlegnng der dentsKeu Flugzengsttdustris.

w Die letzte Sitzung des Botschasterrates beschäftigte sich mit der Frgge, Maßnahuren 'zu treffen, um die deut­sche Flugzeugindustrie in ihrer Weitcrentwickelnng zu hemme«. In einem kommenden Kriege werde das Flugzeug eine wichtige Stalle fpiöleu. Deshalb sei die Kontrolle der deutschen Fluazcisgindltstme ansgedehnt -worden. Deutschland dürfe künftig nicht erlaubt sein, weder für sich noch für fremde Staaten Flugzeuge zu bauen oder Pläne auszuarbeiten.

Die Deutsch-franBstfchs ZpaMMA.

«^ Berlin. (S. E.) «ant den , BaSler Nachrichten" fand am Mittwoch mittag in Paris eine Sitzung des französischen GesamtministeriuMs statt, an der auch General Nollet teilnahm. Die Pariser Zeitungen vom Mittwoch abend bezeichnen die Lm-e allgemein als un­verkennbar gespannt, da nach den Erklärungen des Ge­nerals Nollet der Versuch einer neuen Auseinander­setzung. Mit Deutschland auf dem Wege des Notenaus­tausches nicht mehr gemacht werden soll.

Die Meinung der Pariser Presse.

w Paris. lF. ZH Die durch den letzten Notemvcch- sel über die Entwafsnnngsfrage geschaffene Situation wird von der Freitaa-Morgeuvreste in Paris als an- üctorbentlidi ernst bezeichnet. Wenn D-"'^^o«d nicht in allernächster Zeit ernsthaft einlenke, so müsse es mit der Anwendung der in Spaa vorgesehenen Sirafmaß- nabntcit der Besetzung des Ruhrgebietes oder auch an­derer deutscher Gebiete unbedingt rechnen, umiomehr als England in dieser Frage ganz auf Seiten Frank­reichs stehe.

Die netten Erfahre« für DentsKlan».

5-c Berlin. lS. E.l Zur Teilnahme an der Sitzung deS alliierten KrieaSrates sind mich die Ebefs der eng­lischen nnd der belgischen ?lbieiluna der alliierten Kon­trollkommission am Donnerstaa abend nach Paris ge-

fahren.

Die Entschädigngßfrage.

*^ Genf. tS. E.l Nach einem HavaSielegramm vom Mittwoch früh haben die französischen Delegierten für BrMel keine neuen Instruktionen erhalten. Auch in der WieSerautmachnnasfraae müsse sich Frankreich seine Entscheidung für Genf Vorbehalten und sich auch in der neuen Brüsseler Konferenz auf den informatorischen Eharakter in den Besprechungen mit den Deutschen be­schränken.

Gutachten Kochs über die VesajmngSstärke.

** Genf. (S. C.l Der ^TempS* meldet, dass Mar- schall Koch au einem Gutachter-Bericht für Brüssel auf«

gefordert worden ist, um die Beyauviung der Demtry Satz eine Herabsetzung der Vemtznngsstärke der Arr im Rheinlande 'ehr wohl möglich sei, zu widerlegen Gegen die Zerstörung der deutschen Fl^UngiAdust

»» Berlin. (Bis.) Am Donnerstag fand imRhe golö" eine Tagung aller Betriebs- und Anaestelliern' der deutschen Klugzeng- und Motoreu-Andustrie t des deutschen Luftverkehrs statt. Nach Erledigung schäftlicher Frage« befaßte sich die Versammlung 1 den von der Entente angedrohten Masmühmen, die i

gesamten deutschen Luftverkehr zu nerging Die Versammelten erhoben einmüt« Prsisst Bestrebungen der ehemals feindlichen Land klärten, daß die Arbeiterschaft sich mit allen : gen derartige Versuche der Entente M'wer letzten Endes nur weiteren Tausenden von

. molfe,

ihre Existenz berauben würde. An der Debafte^beWWU ten einige Redner, daß die öeuifche Regierung durch diE' - Note der Einwohnerwehren ihre Stellung, zur Entente erneut erschüttert habe, und sprachen die BefürmtunK, aus, daß die Westmächte infolgedessen in der Frage ser deutschen Luftschifiahrt eine unversöhnliche HaltlM zei­gen würden. Es wurde schließlich eine Resolution an­genommen, in der der Allgemeine deutsche Gewerkt schaftsbnnö und die Aara ersucht werden, weiterhin auf die Arbeiterschaft fit den Enteuteländern einzuwirke«. daß diese alle Schritte unternimmt, um die nngerc V- fertigten Maßnahmen abzuwehren. Gleichzeitig werden die beiden Körperschaften aufgefordert, bei der öeutsMH Regierung darauf zu dringen, die Entwaffnung der Or- qeich und der Einwohnerwehr durchzuführen und daS deutsche Reich vor weiteren Maßnahmen der Entente zu schützen.

Ableh«««g der Botschasternote in Schlesien.

^ Breslan. fF. Z.) Die Note des Botschafterrates stößt in Schlesien auf eine «neingeschränkts Ablehnung.

Es kann nicht angenommen werden, daß Sie in der Note * Llond Georges vom 30. November versprochene Ge- beinrbaltnng des ersten Abstimmungsergebnisses wirk­lich durchgeführt werdest wird. Die Polen haben ei« * Interesse an der BekanntgaSe W« Wahlergebnisses A und werden eine EMtnÄgabe, gleichgülttg, oh echt odeM/ ; zu setzen wissen. Das gebt au» aM,M.« ^ußermrä des Pariser KöMsponbG- - aghcrewskis bervor, in der es heiM.

T-TTTrrr- i^-Kws?«^ Ä , ten'des OröMs Sri eine ^iM--»^h- fübrbar erweisen danach ganz klar.

Absichten

Nur 98000 Nam Neichswehr.

v- Am 31. Dezember ist die durch das Diktat von Versailles vorgeschriebene Verminderung der Reichs­wehr auf 100 000 Mann und 4000 Offiziere vollendet worden. Da jedoch das Reichsweürgefeb noch nicht ver­abschiedet ist und die Mannschaften nur mit 12jähriger Verpflichtung eingestellt werden, ist es nicht gelungen, volle 100 000 Mann einzustellen. Insgesamt wird man mit 10 000 Fehlstellen zu rechnen haben, sodatz Sie Stärke der Reichswehr vorläufig nur 90 000 Man« be­tragen wird.

FrimMsch-PStttrsches MiliäraSkommen.

e* Der französische Geschäftsträger in Warschau über­reichte 6cm Minister des Aeutzern eine Einladung der französischen Regierung gn den Staatschef VilsudSki z« einem Besuch Mitte Januar. Die Einladung betont den Wunsch nach persönlicher Aussprache über wichtige Fragen zur Erleichterung der abgeschlossenen politischen und wirtschaftlichen Verträge. Pilfudski wird in Be- aleitu'-a des KriegS- und FinanzministerS ant 8. Ja- M i nuar in Paris cintrefsen, wo, wie aus Warschau berichtet wird, eine polnisch-französische Militärkonveution abge- schlosten werden soll.

Die Aebergabe Fiumes.

«* ginnte hat sich vollkommen ergeben. Donnerstag früh nahmen die Abgesandten der Stadt die von Ge­neral Eaviglia gestellten Bedingungen an: Abzug der Legionäre Einfahrt der regulären Schiffe und Neier- gabe der irregulären Einheiten an die italienische RK ' gierung, Räumung der Inseln Arve und Beglia, Be- i setzuna der Städte des Gebietes von Fiume durch re- ; guläre italienische Truppen. d'Ammnzio entließ die Regentschaft von ihrem Eide. Es heißt, daß er ginnte im Flugzeug verlassen und sich dauernd im Anslande ansiedeln werde.

PreutzswshleN am 20. Februar.

w. Der Reichs- und Staatsanzeigcr entdälk die Ber- ordrmng daß die Hanptwahlen mm prcnßififten Land­tag am 20. Februar 1921 stattfinSen. Am Wahlkreis 9 lOdersKll'sienj sowie in dem «ach Sem FriedcnSvcrtrag der Abstimmung «nierlieqc«den Teil des Kreises Namsla« werden die Wahlen ansgcschobe«.

Die Tisenvalinerbewegnng.

* Berlin. (S. P.) Die Zugestanduine der Reich'- regierung in der BesoldungSfraae, soweit ihr Inhalt bisher bekannt geworden ist, kommen den Forderungen der Bcamtcnuerbände und der Arbeiterorganisationen in den Staatsbetrieben nur um etwa 50 bis 60 Prozent näher. Ob die Organisationen mit dieser Löttma zu- ' frieden sind, läßt sich erst in den offiziellen Verband- lumren nach Neujahr entscheide«.