WsselSer Tageblatt

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Nr. 287 ^S^T^LÄ^ Donnerstag, den 9. Dezember ®w?^l£6^^ 1920

Argentinien unv der Wertes

Argentinien bat eine mutige Tat bea-umen. Es bat Seil Diktatoren von Versailles eine moralische Stieder- läge bereitet. Das große Erwachen ist von Amerika berübergekommen. So begeistert auch die Welt, die während des Krieges in Dentschland den Kapitalver- brecher sah, war, als sie Wilsons Völkerbundsevai'ge- lium vernahm, so enttäuscht wurde sie mit der Zeit, als sie erkannte, wts Lloud George und Clemenccau sich unter ihrem Völkerbund vorstellten. Der französisch- cmalifche Völkerbund ist weiter nichts. als eine große Machtgruppe, die der übrigen Welt ihren Willen auf- zwingen will. Die Vereinigten Staaten von Amerika zeigten sich, als sie hinter die englisch-französischen Ku­lissen schauen gelernt hatten, durchaus nicht geneigt, die große Völkerbundskomödie mitzumachen. Sie blieben von Genf fern, Fetzt aber haben auch die lateinischen Staaten in Südamerika erkannt, daß die europäische Diplomatie in Genf mit falschen Karten spielt. Von Völkerverföhnung sehen sie da nichts, sondern nur von Bölkertvrannei. Aber nicht nur Gefühlsmomente haben sie zu einer Tront gegen Lloyd George und Vivkmni bewogen, sondern rein diplomatische. Wie soll von Genf der Weltfriede kommen, wenn zwei der mächtigsten Staaten, nämlich Deutschland und Rußland, von der Bölkerbundsqemeinschgft ausgeschlossen werden? Die amerikanischen Politiker befürchten, daß zwei große Völkervereinigungen entstehen, die aus dem Kriegfüh- ren nie herauskommen werden.

Der Tührer der argentinischen Delegation. Puevr- redon, hatte von der Völkerbundsversammlung ver­langt, daß in den Völkerbund kurzerhand alle Staaten ausgenommen werden sollten, Kanada und Neuseeland sind seiner Forderung beigetreten. Fa. Kanada hat so­gar verlangt, daß der Artikel 10 des VölkerbundssiatZts gestrichen werden soll. Argentinien, das mit einem ehr­lichen Idealismus und festen Willen, mit an der Schaf­fung des Weltfriedens zu arbeiten, nach Genf gegangen ist. träumte von einer Gesellschaft der Nationen. Da aber die Entente mit ihren Vasallen sich gegen die Anf- nabme aller souveränen Staaten sträubte, d. b. einige, vor allem Rußland und Deutschland, ausschließen wollte, erklärte die argentinische Regierung dem Prä­sidenten der Völkerbundsversammlung Huymans ihren AnSEitt gus der Versammlung.

Dieser mutige Entschluß des einflußreichsten Staa­tes Südamerika ist selbstverständlich für die Entente ein

Weise so weiter gehe, der Völkerbund bald der Büchse der Pandora gleichen würde. Vielleicht noch mehr als der Büchse der Pandora, denn selbst die Hoffnung wird dann wohl kaum in dieser Völkerbundsbüchse zu Genf zurückbleiben.

Fn Südamerika ist die Stimmung völlig umgeschlg- gen. fiaite während des Krieges die englische Preise- Hetze das Volk vergiftet und glauben gemacht, daß Deutschland allein an dem Weltkriege schuld sei.bso tit es seht hinter die tausend Lügen gekommen und be­ginnt allmählich cinznschen, daß nicht Deutschland, son­dern die Entente die Sauvtschuld trägt. Und mit einem geradezu fieberhaften Suchen nach Wahrheit erfüllen sich jetzt die Kerzen der Brasilianer. Das lateinische «ud- muerika also, die Svanier nnd Portugiesen, ist durch­aus nicht mehr deutschfeindlich.

Während der schweren und demütigenden Berigiller Tage hatte der damalige Außenminister Graf Brock- dorss-Ranßai' sich im Namen Deutschlands freudig zum Völkerbund bekannt. aber ihn zugleich auch so gezeich­net. wie man sich ihn in Deutschland dachte. Er sagte damals: „Uns liegt an dem endlichen Sieg der Demo­kratie der Welt. Deutschland hat die demokratischsten ß-hwclihtnacn der Welt. Es has das Recht, einem de­mokratisch organisierten Völkerbund anznaebörcn und will auch nur einem solchen anachören." Einen solchen Völkerbund aber hat sich auch Argentinien gedacht, über- hauvt die ganzen Südamerikaner nnd zum Teil auch die Nordamerikaner. Der Völkerbund der Entente aber gleicht einer mUtelalterlichen Stadtrcvublik. Eine ^ht« zahl AuKcrwählter solle da herrschen und die mkiera plebs soll nur gehorchen. Die Patrizier würden natür­lich Trankresch und Enaland sein. Der große Klüngel der Vasallen würde von ihrer Gnade leben. Zu der misera vlebs aber würden d'e Mittelmächte und auch das böse Rußland gehören. Doch derartige Staatenge- bUbe haben sich nie lange halten können.

SmorifmtH^e Stimmen zum Austritt Argentiniens.

Der Sichrer her Republikaner im Senat, Lodac, äußerte sich zum Austritt Araen»iniens ans dem Völ­kerbünde- Wir mir scheint, beginnen einige der in Gens versammelten Nationen gegenüber dem Blinde die gleichen Einwendungen oorznbringen. die wir vor ganz kurzer 9cH selber erhoben haben. Senator Knox. der voraussichtliche Außenminister Yardinas und ebensalls einer der erbitterßen Gegner des Willonschen Völker­bundes, meinte lakonisch: Die unvern,eidliche Auflö- hnrn hat begonnen.

Die ßrWnnz der Teuerm8sznla«en.

Konflikt zwischen Regicrirng und Parieien.

*-i- Wie die ^Deutsche Zeitung* hört, hat die »Trage der Deuerungszillggen für Beamten starke Meinnngsvcr- fchiedeulieiten ailsgelüst. die sich hn Laufe des Dienstags kehr zugespistt haben. Die Regierung weigert sich, in diesem Punkte nachzugeben, während der Stculdpunkt der Teutschnattonalen im Reichstag eine M'brheit zu haben scheint. Die Verhandlungen werden lwch fort- Mietet

Die «ewegnng unter oen vtautten.

>* Die passive Resistenz der Beamtenschaft, die in Ba­den unter den Postbeamten bcuomien und auch auf an­dere Bezirke und Städte sich ausgedehnt hat, macht sich auch unter der Beamtemwast in Trankfurt a. M. be­merkbar. Dort fand eine große Protestkundgebung statt, an der sich etwa 4000 Personen beteiligten. Es wurde eint Entschließung angenommen, in der es heißt, daß der Bundesvorstand der Bearnten^chast sich die Vor­schläge zueignen müsse, die eine Einstellung des Ziusen- bieWS für die ReichSverschukbung verlangen.

LDnS würde gleichbedeutend mit Staatsbankerott fein, aus dem gerade die Beamten die größten Nachteile haben würde H.i

Ultimatum a« die Regierung.

»-<■ Berlin, (e. E s Der radikale ElseuSahnerbiiNd ersucht den Minister um Annahme der letzten Tordcrun- aeh bis zum 13. Dezember. Der deutsche Beamtenbiind werde am 15. Dezember über den Generalstreik Be­schlüsse fallen, wenn bis dahin die Forderungen des Bc- mnteirbundes mtbt angenommen sind.

Warnnnq Der tskesiernng an die Beamten.

?->> Aus Berlin wird amtlich gemeldet, daß die Nerchs- regierung nach wie vor auf dem Standpunkt steht, daß das Koalitionsrecht der Beamten mit dem Streikrecht nicht nntrennbar verbunden ist. Sie warnt die Beam­ten vor einem Streik und weist aus die Tolgeci einer Verletzung der Beamtenpflichten hin.

Die Gärung unter den Beamten.

^ Berlin. lS. C.l Die Beamtenstreikbewegung hat am Mittwoch mich auf die Ministerieu übergegriffen. Die Beamten der Ministerien des Reiches und Preu­ßens haben nleidk Toröerungen erhoben, arte sie vom deutschen Beamtenbund aufgestellt sind.

Nedeverbot für Deutsche Mattster.

Aus Berlin wird gemeldet: Dem Minister des Aeu- tzern sind von dem englischen und französischen Botschaf­ter und dem belgischen Gesandten drei im Wortlaut übereinstimmende Noten übergeben worden, in denen über die Reden des Reichskanzlers nnd des Außenmi­nisters im belekten Gebiet Beschwerde erhoben wird. Die Noten werden dem Reichskabinett zur Stellung­nahme vorgelegt werden.

Die Antwort anf das Redeverbot für Minister.

** Berlin. (8. A.) Das Reichskabinett beschäftigte sich mit den drei Ententenoteu. die den dentschenMi-

ben, die an die All-ierlen abgehen soll. Es ist zu erwar­ten, daß diese Note in den nächsten Tagen abgeschicct wird. Im 8n tfe des Mittwochs wird sich das Kabi­nett über die Einladung nach Brüssel schlüssig werden.

Die deutsche Antwort zur Abstimmung.

■X’ Berlin. lS. E.l Die deutsche Antwortnote an die Alliierten wegen der oberschlesischen Abstimmung ist Mittwoch früh von Berlin abgegangen. ^hre UeberreU chung in Paris, London und Rom wird gleichzeitig Don­nerstag mittag erfolgen.

Z«r oberschlesischen Abstimmung.

** Aus der Sitzung am Dienstag des Ausschusses für -Oberschleste" liegen keinerlei Berlantbarirngen vor. Ein kurzer offizieller Bericht soll erst erfolgen mit der Bekanntgabe der Entscheidung der Reichsregienlng auf die Ententenote über Öherschlesien. Im Ausschuß sprach Reichsminister Dr. Simorrs eine Stunde lang über Eber Westen. Die übrigen Vertreter der Traktio­nen beschränkten sich auf kurze proaraumlatische Er­klärungen.

VrrWefte Strafe» geaen Sch'eichhMSel.

Der Rechtsausschuß des Reichstages beschäftigte sich mit einem Gesetzentwurf über die Verschärfung ^cr Strafen gegen Schleichhandel usw. und den dazu gestell­te« Anträgen. Angcnomnien wurde § 1. der lautet: Wer sich des Schleichba':dels, einer vorsätzlichen Preistreibe­rei oder vorsätzlich einer verbotenen Ausfuhr lebend«. wichtiger (begenftände schuldig macht, wird in besonders fdaueren Talken mit ZuchthanSstrafe von 1 bis 15 Jahren und Geldstrafen von mindestens ‘200 000 Mark bestraft. Das 1' -. Istmaß der Geldstrafen ist unbeschränkt. Nach einem Anträge des Demokraten Waldstein sollten Ztl» Wendungen von rationierten Lebensmitteln an Gast- Hausgäste nicht so schwer an den Gastwirten geahndet werden. Ein Vertreter der Regierung wandte sich aber gegen diesen Antrag, der abgelchnt wnrbe. Dtacb län­gerer Altssprache wurde dann auch 8 2 in folgender Tas- sling angenommeu: AlS besonders schwerer Tall ist in§- .bcsrndere anzusehen, wenn der Täter ans Habsucht mit erheblichen Mengen von Gegenständen des täglichen Be­darfs Schleichhaudel treibt, wenn der Täter durch Preis­treibereien aus Habsucht die wirtscoastliche Notlage der Bevölkerung in besonders verwerflicher Weise ausben- tei. und wenn c6 der Täter unternimmt, Vieh, LebenS- mittel Tnttermittci oder Düngemittel inS AnSlgnd zu verschieben, es sei denn, daß eS sich nm gxringsttgige Werte handelt, Hierauf wurde die Weiterberatung ver­tagt.

Tagung der Hotelbesitzer.

Seit Dienstag tagt der Verband der Hotelbesitzer- Vereine Deutschland« in Berlin. ES kamen folgende Punkte zur Sprache: Zunächst wurde daß Vorgehen der Dtaatsauwaltschgfi geger» verschiedene Berliner Hotels behandelt. Hierzu führte Rechtsanwalt Herrmann auS

iisao^'.^aden folgendes aus: In Süddeutschland haben die Hotelbesitzer über besondere Härten der StaalSan,. W.siischgft hinsichtlich der Wuchergesetze nicht zu klagen Es wird stets den briicfenden Verhältnissen nach "-. .. l-chkeit Rechnung getragen. Auch bleiben wir von Pr"- zrffen. die sich anf Vergeherc gegen das Wucheracietz be­ziehen, soweit sie vor der Aufhebung der Rationierung liegen, verschont. Nur für Lurusauswüchse im GaT. Wirtsgewerbe dürfen wir kein Verständnis zeigen u ) es dafür sogar in Schutz nehmen. Alldererf-its würden wir bei den Behörden auch mit Recht aus WidcruauI stoßen. Die richterliche Stimmung über die Notwendig­keit der Wucher-gerichte kennzeichnet treffend ein babi«' scher Gerichtspräsident dahin, daß solche eigentlich nicht! ilotwendig seien, da die übrigen Gerichte das Vertrauen zu einer vorurteilslosen Rechtsprechung besäßen. Es fommen deshalb in Süddeutschland nur vereinzelt Fälle vor das Wuchergericht, während die meisten Fälle der Strafkammer oder dem Schöffengericht überwiesen wär-. den zum Vorteil der Angeklagten. Was Berlin anbe- lmlge, so dürfe man sich nicht gefallen lassen, daß der Staatsanwalt vor jeder .Klichentür den Aufpasier spiele. Sollte es zu einer freiwilligen Schließung der Hotels kommen, so könne in diesem Falle nicht von einem Streik gesprochen werden. Es würde das lediglich ein Akt der Notwehr bedeuten als letztes Mittel iM Existenz­kampf. Der Redner faßte seine Ausführungen in folge - der Entschließung zusammen:

„Vorstand und Verwaltungsrat werden beauftragn auf eine den Bedürfnissen des Hotel- und Gastwirts- gewerbes gerecht werdende Abänderung des Wncherge-. setzes mit Entschiedenheit hinzuarbeiten und sich für schleunige Abstellung von Härten in seiner Handhabung einznsetzen. Vorstand und Verwaltnngsrat find er­mächtigt, im Notfall eine Schließung der Betriebe Bor« beisufübren und die hierfür erforderlichen einzelnen Maßnahmen zu treffen.* Der Antrag wurde fast ein­stimmig angenommen.

Ueber Preispolitik im Hotelacwerbe sprach Direktor Kren her von der Hotel-Trenhand-Genossenschast in Düsseldorf. Er ging davor, ans, daß schon in Vorkriegs­zeiten die allgemeine Geschästslage in der Hotelindustrie sehr schlecht gewesen sei. Diese Lage habe sich au3 mancherlei Ursachen seit Ausbrnch des Krieges noch we­sentlich verschlinmiert. Die ^immeroreifc betragen heute ungefähr das K- bis lüfache üm- ^!cd-'-iLpL^? kW -- :tb die H'-i-Ki- ' ‘ . alS 5d'r •ra,,(*c;fn großen Stils durchschnittlich das 50= bis I^sgche der früheren Selbst­kosten anfnkwenden habe. D^e heutigen Hotelvreise e-- lanbten nicht die notwendige ^Iduna von Reserven, rn»: die immer dringender werdenden Neuanschaffungen und Ergänznngen vorzunehmen, eine Tatsache, die in nhieh- karer Zeit zum Ruin der Sotelindnstrie führen müsse.

Erzherzog Joseph ungarischer ThronbaL-d'dat«

»* Der Nenyorker Vertreter der „Times" meldet guS Budapest: Die ungarischen Regierungsparteien haben sich in einer namentlichen Abstimmima am Sonntag mit Vterfiinftcl-Mehrheit für die Wiedera«sricht;,ng der Monarchie mit Erzherzog Foseph als König ausoespro-i dien. Die Regierung berei et eine Note vor, in der sie- dieses Ergebnis der Abstinamung der Botschafterkonfe- rcnz in Part? unterbreiter wird.

Die Köniqswaül in Nugarn.

«x Rotterdam. tS. C.) „Dailu Mail" meldet: Die nngarische Regierung ist in dem Besitz einer Erktürung des Botschasterrates, wonach nunmehr nach der Ratt'i- zierung des FriedenSvertrageS durch daß ungarische Parlament der Volksabs immnna über die KönigSwahl keine Hindernisse mehr entgegenstehen. Die Wahl soll Mitte Fanuar stattfinden.

Konflikt im HanptauS-chnß der LandesversammlNNg.

»-- Berlin. tVts.l Fm Harwiausschuß der prcnßi« soweit Vanbeßnerfnmmlnna verlangte Finanz ministe« Lildeurnnn erneut die Aussetzung der Verhandlungen über das LandeSstcncrgcst'tz. Er berief sich dnM auf einen neuen Kabinetisbc'chlnß. ES sei erforderlich, daß das Grundstenergele«» und das AuSführun zSgeStz zum Landessteuergesetz gen-cinsam beraten würden. Die So* zialdemokraten unferftüteten die Darlegiurgen deß Ti- nanzministcrs. Pentium und Demokratcu sprachen sich dageacn ans. Es wurde beschlosierr, die Verairmgen sortzusetzen. Daran- erklärten die SoZaldeowkraten, sie würden an den Beratungen nicht Mbr teil:' omen. Den Gegenstgnd der materiellen Aussprache bilden die ?lnträge von Krixs (b -n.i, Nner recnD nnd Kloft (Zentr.l, die anstelle des RegierungSentwurfs eine an­derweitige gesetzliche Regelnng vor chlagen.

Ehruug der Kaiserin durch den Reichstag?

»* Der AeliestenauSschuß deß Reichstages hat sich am Dienstag mit der Frage beschäftigt, ob bei einem Ab­leben der Kaiserin der Reichstag eine Svmoathke-Knnh-. gebung reranftalfen soll. Man ging dabei von der) Ueberzeugung auß, daß eS sich hier um eine rein mensch« liche, ober keine politische Angelegenheit handle. Dia Vertreter der sozialdemokratischen Traktionen ließen erkennen, daß sie sich an einer solchen Knudgebnug nicht beteiligen, ihr vielmehr fernbleiben würden. Die nuah- bängige Trgktion wird n'ghrschcinlich im Plenum mit einem Protest gegen die Knndgebung antworten. En-<, gültige Beschlüsse stehen jedoch noch auS.

Das Befinde» der Kaiserin.

o-» London. (F. N.l Der „Matin* erfährt: Dke^ Kaiserin ist in den lebten Tagen nur noch künstlich ev», nährt worden. 1