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Nr. 874

3eyger Böigspräs gag« VoraHbcuMug aoBatiid 2.— M„ frei Baus 2^5 W.

Mittwoch, den 24. November

1980

'~8«yiteW^ S ZeWW

32. Sitzung.

Am Minstertisch: Neichsfinancmiutst^c Wirth und Netchsrninister Koch.

Der Entwurf über die Autonom,e Oberschlesie,^ wird einer Kommission von 21 Mitgliedern über-

miesen.

Abq. MÜSsr-Frankeu (Eoz.) begründet feine

JMerpellatto« «der KapiralverschkedUMe« nach dem Ausland. Schon während des KriegeS be­gannen die Kapitalverscyicbungen und setzen sich jetzt fort. Sie sind vielfach so raffiniert vorgenommen, haß man den Schiebern nicht beisammen kann. Das ist der aaH bei dem Bankhaus Sinner und dem Bankhaus rusier, Philippsohn u. Co. Zu den Beziehungen Grusscrs gehörten neben den reaktionären Kreisen na- Ulentlich auch Mitglieder des Hauses Hohenzollern. Ich frage, wie viele von diesen an den Verschiebungen von Waren aller Art beteiligt sind, die etwa 250 Millionen Atark betragen können. Ein bekannter General wird ebenfalls in Verbindung mit dieser Affäre genannt. Ein Fillst Radolin, Iürst Blücher von Wahlstatt, Uirst von Radziwill, Graf Schönborn haben ein Kvn.to bei Herrn Grusser besessen. Auch die Kronprinzessin hat dort verkehrt. Ich frage die Reichsregierung. ob sie Auskunft darüber geben wolle, wieweit die Kronprin­zessin, Pritkz Etiel Friedrich, Prinz August Wilhelm an den Schiebungen beteiligt waren. Beteiligt waren auch Prinz Oskar und Prinz Leopold, den man den roten Prinzen und gern den einzigen Sozialdemokm- ten des Hauses Hoyenzollern nenne, obwohl er gar

.... .... __________ « jenjoHern nenne, obwohl er gar

nicht daran denke, Socialdemokrat zu sein, wohl aber durch seine Verschiebungen von Silberschmuck und Krmstaegenständen nach der Schweiz berüchtiqi gewor­den sei. Wir erwarten jedenfalls von der Reichsre­gierung sofortiges energisches Einschreiten.

Reichsfinanzminister Dr. Wirth: Ich werde dem Abg. Müller auf seine Fragen mit aller Aufrichtigkeit antworten. Wir sind in der Lage, aus den Akten ? ack- zuweisen, baß bereits am 18. April d. I. im Zusam­menhänge mit ö m Vorgehen gegen Sinner eine Un-

tersuckung gegen die Kaufleute Schmidt, Sckoln und Dr. Borchardt eingelettet worden ist. Das Verfahren bei der Staatsanwaltschaft ist noch nicht abgeschlossen. Nähere Angaben über die Sckuldfrage sind daher noch nicht möglich. Das Bankhaus Sinner u. Co. hat sich aber anscheinend den Kapitalverschiebungert noch dem Auslande gewidmet Das Jüavlltßi .• ^»rüffer. Rbi- lippsohu u. C bsfX ünt L Januar 1919 in Arnüer- wurde. hat in Berlin zunächst in der effelftraße und dann in der Voßstraße 18 eine Zweig­niederlassung eröffnet. Der derzeitige Inhaber der Firma ist der deutsche Staatsangehörige P. I. Grus- fer in Amsterbam. Dem Finanzministerium ist vor einigen Tagen bekannt geworden, baß sich bei der ge- nannstn Firma in Amsterdam Millionenwerte deut­scher Reichsangehöriger an Barguthaben und Effekien befänden, die unter Zuwiderhandlung gegen die deut­schen Steuergesetze durch die hiesige Zweigstelle der Firma dorthin gebracht worden seien. Daraufhin hat das Reichsfinanzministertum sogleich die Staatsan- waltschafi in Kenntnis gesetzt und sie ersucht, wegen Verdachtes der Kapitalflucht das Erforderliche zu ver- anlaffen. Die Staatsanwaltschaft hat sämtliche Bücher der hiesigen Zweigstelle sowie die Guthaben dieser Firma in ausländischen Banken beschlagnahmt. Ueber die zahlreichen Personen, die durch Bermittluug der Firma Vermögen nach dem Auslande verschoben haben, können nach dein gegenwärtigen Stande des Ermitte- JunaScerfahrens bestimmte Angaben noch nicht gemacki - werben. Richtig ist, baß sich unter den Inhabern von tarnten bei der Firma in Amsterdam auch die Namen bHaer und fürstlicher Häuser, darunter auch einige lliialieder des Hauses Hohencolleru, fefiaefteHt sind. Lebhaftes Hört? Hört!» In wieweit sie sich strafbar ge­rächt haben, wird der Airsgang des schwebenden Ver- ahrens ergeben. Das Reichssinanzministerium hat der vorsorglich inzwischen gegen die Inhaber der Kon- 'N bei der Firma in Amsterdam auf Grund der Be- Immnnaen des Steuerflnchtge'etzeS Sickerungsmaß- ahmen der zuständigen Finanzämter angeordnet. Der bg. Müller hat bann noch nach der Zahl der Beteilia- n gefragt. Ich will die gengue Zahl nicht nennen: sie i aber weit größer als Hundert. In den Akten deß ankhaufes Grusser. Philippsohn u. Co. ist ein bekann- r General mir nicki gezeigt worden.

Auf Antrag Scheidemanns lSoz.l tritt das Haus in die Besprechung der Interpellation ein.

?lbg. Düringer (d.-u.) wünscht scharfe Durchfübrnng r Untersuchung ohne Ansehen der Person. Diese nterneHatfon nwllte aber die Sache politisch auSscklach- N. Was die Kronprinzessin in Amsterdam bei Herrn rusier stehen hat, ist lediglich das Kouto für den Nn- rhalt des Kronprinzen. (Hört! Hört!! Die Hetze des 'vorwärts" ist nur dazu bestimmt, die Liebe, die noch Volke zum Hause Hohenzollern besteht, zu «nter- aben.

Abg. Bnrlaae (Zentr.): Die Erkläruugen des ichsslnauzministers erscheinen befriedigend, auch im iRe Gruffer. Ohne Hebung der Steuermoral werden «s hie schönsten Gesetze nichte helfen.

I Abg. Kahl (D. Vpt.f: Die Majestäi deS Gesetze« steht her als jede andere Majestät. Deshalb will meine Milan die Sache vom Standpunkt des GeketzeS ve- übeln. lehnt aber jede parteipolitische AuSschlacktung < Die Intcrpevanien wußten, daß die Untersuchung teils schwebte. Sie benutzten nun die Tribüne, um irdächtigungcn anözusprechen, geschützt von der Im. inttät der ReichStagSabgeordneten. DieZlanze Fas- M her Interpellation beweist, baß der Angriff auf st Sobcnzollernha«» die Ha»ptsache war. Die Mehr­

heitssozialisten trieben nur SchanmsMlägerei. Verstöße gegen das Kapitalsteuergesetz hat die kroirprinzliche Fa­milie nicht begmigen

ei*3fiuan-minister Wirth erklärt, die Schamröte trete beim Durchlesen der Akten ins Gesicht, wenn man alle die Namen lese, die sich mit diesem Winkelbankier eingelassen hätten.

Abg. Puchta (Unabh.l legt der Interpellation kein« übertriebene Bedeniuua bei. Es handele sich hier um Blasen g«s dem Sumpfe der aßflemeinen Korruxtimr. Diese Verhältnisse stammen schon aus der ersten Zeit nach her Revolution, mußten also der damaligen Re- gieiimg bekannt sein. Noch heute sind nickt einmal alle Nachforschungen nach den vielen Kavitalverschiebunge» erfolgt. Mit dem GottesqnadenMm ist es jetzt zu Ende.

?lb". Dietrich iDemü: Die ganze Sachlage scheint 1» wenig geklärt, baß meine Partei keine Stellung dazu nehmen kann. Es kann sich hier nur um eine Rechts und keine politische Frage handeln. Deshalb lehnt meine Partei jede Stellungnahme zu der Hohenzollern- debatte ab.

Abg. Löscht (Unabh.i: Wir beantragen die Ein­setzung eines parlamentar-ischen Untersuchungsausschus­ses zur Feststellung, ob den Verschiebungen ein sträf­liches Verfchulden der früheren Regierung zugrunde liegt.

Abg. Emmruger «Bar-er. Vvi.i: Wir sind von den Ausführungen deß Reichsfinanzministers vollauf be­friedigt. Wir bedauern, daß die Interpellation durch Hineintrageu von Parteistreitigkeiten ihren Wert ver­loren hat

Abg. SckerdemK«« lSoz.i: Der Reichstag hätte dies­mal einig sein kömreu nach der Antwort des Reicks- financministers. Vom Augenblick an, als der Kaiser nach Holland gina. Habe ick kein böses Wort mehr über ihn gesagt. Bei feinem Sturz vom Gipfel der Macht und Ehre hielt ich das nicht für angebracht. Gegen Wucherer und Schieber muß man rücksichtslos vor ge­hen. Die Vorwürse, baß die frühere Regierung in ih­ren Mastnahmcn gegen die Schiebungen säumig gewesen fei, sind burcbauS unberechtigt.

Zum Scklntz der bis 7% Uhr dauernden Be­sprechung teilte Reicksfinanzm-ntsien Wirth noch mit, der Oberstaatsanwalt habe vor der Nennung von N<^ men gewarnt, da noch v'ckt eine Schuld bewiesen

Das Haus vertagt sich a"° ^""^^" < n^. fragen,

(Pin. Drahtn. unseres Berliner M.-Mitarbeiters.

>* Zu den stbrmiickcn Auftritten in der Reichstags- sitzung schreibt der „Lokalauzeiger": Schrverstes Geichüv ha^en die Socaldemokraten für die gestrige Sitzung des Reichstags anf-reiahren. „Hodenzollern und Mil- lionenveriSievungen". Dieses Thema hatte der „Bor- warts" seit Tagen mit viel Aufwand an sensationelle« Ueberichristen und Tertsäsen immer wieder abgehan- delt. Unmillkürlich schaudert man vor soviel Berruchi- Heit zurück. wie sie in der: Spalten des Zentraloraans der Socialdemokratie aufgezeigt wurde. »T-eststelltM- aen*, sagt das Blatt bombensichere Tatsachen also? Nein. nichts weniger als das. Herr Müller-Franken, er, der einmal Reichskanzler war. mußte in seiner Begrün- dnna der socialdemokratischen Interpellation nach dem Verfahren gegen die S-irma Grusser, Philippsohn und Co. nicht nur einen Irrtum des „Vorwärts" zugeben: auch soweit er dessen Behauptungen aufnahm oder noch übertrumpfte, sprach er nicht von Tatsachen.

Die „Tägliche Rundschau" bemerkt: Die aestriqe Kavitalverschicbunasdcbatte im Reichstag bat wieder­um erkennen lassen, daß an eine Gesundung der inner- volitischen Verhältnisse solange nicht zu denken ist, wie bei uns politische Parteien auf die jeweilige innerpoli- tische Lage glauben keinerlei Rücksicht nehmen zu brau­chen, wenn damit der parteipolitischen Agitation ge­dient wird

Die „Bossische Leitung" schreibt: Aus der Debatte über die Kavitalverfchicbunaen wurde eine große Hv- heucolle'-ndcbatte, eine Debatte über Monarchie und Republik, ein stundenlanges politisches Rededuell zwi­schen der Deutsch-nationalen nnb Deutschen BolkSvar- tei einerseits und den Mehrbeiissocialisten und den Un= abbnneiaen andererseits, das zeitweise so leidenschaftlich geführt wurde, wie schon lauge nicht im Reichstzme.

Der „Vorwärts" sagt: Der Reichsfinan'.minister, der die bestimmten Fragen unseres Genossen Müller be- antworteie, mußte zugeben, daß nach dem bei der Be- schlggnahme 7'orgcfnndcucu Material tatsächlich ein sehr erheblicher Teil Persönlichkeiten von hohem Adel bela­stet wird rnb da st sich in diesen Reiben auch mehrere Mitglieder der Hobenzollernsamilic befinden. Die Fest- siellnngen des ReichskinanzminisierS bestätigten im we- seuilichen alles, was die Interpellation bebauotet hatte, und wenn er nicht als Minister von sestgcstellter Schuld sprechen wollte, wo noch die Hnterfndmna schwebt, so ist das von seinem Standmmkt begreiflich: denn ein Mi­nister soll Richter nicht beeinflussen wollen. Für den politisch Denkenden aber genügen die positiven Mittei­lungen des Herrn Wirth, itm das Urteil über die fürst­liche Schieberkomüdte in der Boßstraße zu fällen.

Die Völtssrbundslagung.

Zur Beratung stand ein Antrag von Lord Robert Beeil, dahingehend, baß sich der BölkcrbundSrat unver- züglich mit der armenischen Frage zu beschäftigen habe und das, er der Völkerbundsversammlung Borschläge zur Rettung der Reste des armenischen Volkes unter- breitet. Nach einem anderen Antrag soll eine Eveztal- kouimtsston zur Prüfung der armenischen Frage er­nannt werden. Nachdem Brantina-Schweden betont hatte, -atz der Völkerbund die Mittel zur Lösuug der

rer Beschlüsse zu ers

armenihhen i^rage finden mühe, erartff der Prästdent des BlU.uduud- m-v B<-ift»ur-Evqlaud zum -^emmS ^, ^^'- ^ ' ^^ die «Schwierigkeiten auseinander

i»u einer n me; Aktion ir Armenien entg-ee«- Eten, Mma.bisher sich niemand gefunden habe, i« da^ Mandat hr. Völkerbünde für Armenien übenreh- menwollte. Liiiik.ü-Irankrei^ wandle sich ge-en 15« Vusanam zg h Einsetzung einer Svezi5i>ommis- uon iür in? armenische Irage. Ein jeder müsse sich darüber klar sein, baß die Völkcrbundsversemmlunq keine Machtmittel habe und auch nicht über die not- Edige Autorrtat verfüge, um die Durchführung ch- «rBeschlüste zu erzwingen.Dre Versanrmlnuo müsse 5?^rden, daß sie sie: der Lau'erlichkeit der Welt -rus- te, Verantwortung für eine Aktion in Ärmere« muff- dem Volkerbundsrate überlasten werden. $iawmt ’leüte den Antrag, der Rat solle sich mit den Regierun- ^'^rstarrdigen und, zu diesem Zweck Verhandlungen einlerten, um den Zuüavdeu in Armenien ein Ende zu «n^n. Sorb Ceal erklärte, die Hauptsache sei, haß die ^lkerbundsversammlung etwas Positives leiste, da tonst chr Hauptziel, die Aufrechterhaltung des Iriedens, von Anfang an für undu"chführbar erflärt würde hmb der Völkerbund Schiffbruch erleiden könne. Viviani- Irankrerch ersuchte Lord Cecil und die Antragsteller. M. dem französischen Vorschlag anzuschlietzen. Die Völkerbundsversammlung müsse den unverzügliche, Zusammentritt des Bölkerbunds-ates verlangen und einen Verchlust fassen, her von den Regierungen der Grotzmachte sowrt ausqefiihrt werden könLord Ce- etl erklärte sich mit dem Sombm Mnianis einver- nattben. gleichzertig aber für eine Kommission die Vor- ichlaae anszuari-esien Büt^ für den Sair baß die Ver- boodlungen mit Kemal Pascha zu keinem Resick^ rührten. Balkour forderte a-wi^e Richtlinien ?ür die Verhandlungen mit Kemal Paick a. SchNestlich vurde» die Anträge Eectl und Viniant anaenormten.

Das Fiasko der BMerbu^dsverfammlnpg.

H^ag. lS. C.l Nach einer Melduna <s?r Lrnüone ' „Times" hat Lloyd Georae vor'äuüa die Gleise nack

Genf ausaeaeb-'' Auch Millerand wird vorläufig nicht uack Genf abreisen. Die „Times« ?kbä^u- br r ^arr der Genfer BerbandlnuL.:t.^^ -r dre» Wochen, be-

zu ffe Ergebuiffe der anfaemenbeten

— --------- Qo'^en enfSmedien merbm

e enriito? Rre"e für ^«fnafhnc Deutscklgpds.

Der Llorü f corac nahestehende .Dailn Cüroniele" schreibt in einem Leitartikel der durchaus i'ckerwie- gende Teil der britischen öffentlichen Meinung sei unb «zwar feste mit Recht, für eine Ausnakme Deutschland- t* ben ^ötferbnr.b. Es sei erfreulich, baß Bar?'eS in der Völkerbundsveriamutlung mit solchem Nachdruck dafür etnaetreten fei.

Immer neue Fgrdersnge« der Entente.

»* Serli«. :S. C ) Wie wir erfahren. Hat die En- teuieüber'machungskvmmiMon außer der Forderung nack Rblteferung Amtier weiterer Lufi'ckrffe noch eine weitere Forderung nach fedtS Luftflnacengen erhöbe».

eine neue Strafsate Frankreichs.

>» Basel. lS. C.) „Ecko de Paris" erführt, baß we­gen aller Angrisie auf Mitglieder der französischen Kommission in Berlin und München eine neue Straf- rwte Frankreichs nach Berlin unterwegs sei.

Nutzlaud und Georgien.

►> Meldrrngen aus HelsingsorS zufolac haben die Bolschewisien jetzt zusammen über 305 öW Truvve« in der Nmgebnng mm Batum zusammcngczoqen, die nach Kleinasien befördert werden sollen. Da der Hafen vo» den Kriegsschiffen der Entente blockiert ist, ist an einen AbtranSport über See einstweilen nicht zu denken. Die Regierung von Georgien, die zwar sozialistisch ist und bisher von der Eniente nickts wtffen wollte, hat sich an die Enteniekommission in Kvnstantinopel gewandt und dieser die schwierige Lage des Landes geschildert. Die Somjeiregierung.sandte an die Regierung Georgien? eine vkotc, in der sie um freien Durchmarsch der Sow- iettnurnen ersucht. Rußland werde dafür Vergütung leisten. Die georgische Regierung hat daraufhin neck feine Antwort erteilt. Der Verkehr mit dem Haken von Vatum ist in den letzten Tagen nur mit einigen itaric= utftfen Dampfern fertaefeht morden, die von Entcnie- sckiffen dnrckgelassen wurden, aber zuvor nnterfnmt mürben.

„ Lettisch-litanisches Bündnis?

►* In Riga sind zwei litauische Delegaiionen aus Konulo eingetroffen, von denen die eine aus mitiräri- scken Sachverständigen besteht, während sich die andere aus Rtitglicdern der litauischen Konstiiuante znsam- menfeßt. Beide Abordnungen führen Verhandlungen mit der lettischen Regierung, um ein Einverständnis zwischen den beiden Ländern nnd einen Zusammen­schluß sterbest,«führen.

Kämpfe an bet polnisch-litauische« Front

** Raris. (E. C.1 Das Pariser „Journal" vreldek anS Warchau: Die Militärkommission der Alliierten hat sich an die Front Strewa-Konmo begeben. Mit der Aortfetmna der beiderseitigen Angriffe ist zu rechnen. Die pvlnrschen Truppen stehen zwischen Kowno und dem ktrewa-Flust.

Nieberlaqe her Nolschewiste« bei Batmn.

►* Basel. (S. 6.) Reuter meldet aus Batmn: Die Bolschewisien sind vor Saturn vernichtend geschlagex. Bier Divisionen sind anfgericbe«. Batum ist im Besitz der «eorgtnischen Regiernng.

Polen mobilisiert schon wieder.

^ ElasA. (6. Q.) Nach hier eingelaufenen Meldun- gcu «obttisiert Polen alle »«ehrfästiaen Märmer bis »um 86. Fähre. Fünf neue polnische Divisionen seien in Bildung begriffen.