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Nr. 350!?*«^5f Dienstag, den 36. Oktober

geopreis Sr ee awpoftge K Pfg., QH6fl>ärts 60 Plg.

1930

Die Entscheidung über Danzig.

Die Anslicfernng Danzigs au Pole«.

** Die Danziger Relegation in Paris telegraphierte

K Sonnabend Mittag, daß sie einmütig beschlossen

e, die Konvention zu nuter-eichneu. Sie hat der Rot fdjafterlnnfetwK als Vsransscrnum ihrer Unterschrift zum Ausdruck gebracht, daß der Völkerbund und der künftige Oberkomnnsiar der Freistadt Danzig den zuge- fegten Schntz bei Durckführung der Sicnuenüon gewäh ren und daß die Lestensintcrefsen der Freistadt «Ab ihrer Bewohner bei der Regelung der noch offensieherrdeu Fra­ge« in gerechter Weise berücksichtigt werde«. Der Aus­wärtige Ausschuß der verfassunggebenden Versammlung wird am Montag Vormittag zu der Konveutiau Stellung nehmen,

*

Nach dem Vertrag übernimmt Polen die diplo­matische Vertretung Danzigs sowie den Schutz der Danziger Bürger tm Auslande, jedoch darf Polen keinen Geheimvertrag, der die freie Stadt intcr- effiert ohne vorherige Beratung mit der freien Stadt abschließen. Das Ergebnis dieser Beratung soll zur Kenntnis des Oberkommissars des Völkerbundes ge- bracht werden, der ein Vorrecht hat, wenn er glaubt, daß der Antrag dem Statut der freien Stadt widerspricht.

Danzig darf nur nach Beratung mit der polnischen Regierung Anleihen ansnehmen. Wenn von der pol­nischen Regierung ein Einwand vorliegt, hat der Ober- kommiflar die letzte Entscheidung. Ein diplomatischer Vertreter der polnischen Regierung mit dem Sitz in Danzig wird als Vermittler zwischen Polen und der freien Stadt Danzig dienen. Schiffe, deren Eigentum ausschließlich Staatsangehörigen der freien Stadt zu- steht oder bei der freien Stadt registriert sind oder au denen die freie Stadt überwiegendes Interesse hat, haben. das Recht, die Danziger Handelsflagge zu führen.

Die direkten Beziehungen zwischen den Lokalver- waltnngen und Gerichtsbehörden in den Nachbardistrik­ten Ostpreußens werden nach denselben Bedingungen zugelassen, wie die zwischen den deutschen und polnischen Behörden, die durch einen besonderen Vertrag geregelt werden. Die freie Stakn Danzig wird tu oas lebtet der Z llgrenze Polens ausgenommen, cedoch bc- -ommt das Gebiet der freien Stadt hinsichtlich der Zölle eine Verwaltungseinheft. Hafen und Wasierive^e 'v^r^_, »en TeR«^ms"volntschen'nnS Danziger.'.Kommissaren zusammengesetzt ist uns der sich seinen Präsidenten selbst Mk.tflt ^ ^ uvtschiene n w egr des Freistagtes, ». B^die Linie Dirschau-Danzig-Neustadt. die von den

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Das Eigentum an allen Gütern, öte dem

Nate gehört ^ einen Teil des Hafens bilden der Verwaltung und Ausnutzung des Ha.eii ' im Zusinmnenhang stellen, ebenso E^e Bettvalttma der »Ä*Äj®:

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SSä^^^^ ^Ä^iti'ing aber scheint es, als wenn anch die Polen ^ ^TnterfAriÜ geben würden. Dadurch wird Danzig DalW von PrN und Deutschland losgerissen, ^Si& vtcht aber dauernd. Mit Trauer im Herzen mfr her vergewaltigten Brüder und Schwestern Äj gedenken ab^ dem festen Glauben an M» 9<i?phernereiriiwng den Wunsch verbinden, daß der NLL'E DiMM in dos olle v-t-r.

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*» Der Einspruch ier polnischen Reglermrg singen die^Konventimt über die Berivaltung deS FreistameS K%ÄKÄ ÄS Ö«

Mission unter dem Vorsitz e!"es ao. «^rr ^r fordert Polen, daß in Danzig »r^.cuac «nter polm- k scher Flagge fahren. Ferner fordert eS. baß die Zone nicht in deutscher Markwährimg erhoben w^dem Schließlich fordert Polen, daß die Frage der mrlitari- Men Berteidignng des Hafens,^L^."^,^^^" werde, die der Versailler Vertrag nicht erwähnt.

Der polnische Angriff auf Litauen.

w Die litauische Front ist aufbem; »archdrochen und die polnische Reitere^ »er titanischen Truppen weiter vorgedrnngen toter. «e oskeubar arotze Verluste erlitte» habe», und

A-

weiter znruikgeaauqen. Nucy aus dem linken User be­finde» sich die Litauer in vollem Rückzüge auf die Jew- jelinic.

41 MlliMen LeUmgen an den Verband.

Der außerordentliche Haushalt enthält u. a. fol­gende Ausgabepositionen: für das Reichsarbeitsmini- sterium 2 288 973 203 M., für das Reichswehrministe- rium 1718 806 267 M. für das Reichsschatzministerium 445 Millionen Mark, davon zur Durchführung des Ge­setzes betreffend die Sozialisier»«« der Elektrizitäts- wirtkckmst 250 Millionen Mark, für das Reichsverkehrs- ministerium, Abteilung für Wasserstraßen, 100 Millio­nen Mark, für das Reichsmintvertum für Ernährung und Landwirtschaft 208 352 389 Mark, Reichssihuld 1 067 391120 M.. OkiiüSminiüerium für Wiederaufbau 926 254 000 M., Allgemeinen Finanzverroaltung M44 727 642 M., davon zur Abwickelung der alten Wehrmacht 3 955 447 642 M. und Kosten der Internie- rung der Angehörigen russischer uns polnischer Trup­penteile 140 Millionen Mark, für Ansführnng des 7< rieheftgvertraget sind in den außerordentlichen Haushalt an Ausgabetl eingestellt 41440 371969 Mark, davon für die Besaxungstrupven in den Rheinlanden 15 505 250 000 M., (für 1919 920 Millionen) und für Ausgaben in Ausstibruna des Friedensvertrages und seiner Vorverträge 29 Milliarden Mark (int Vorjahre 17 Milliarden). Dem,ReichstzanAaltsplan ist u. a. eine Denkschrift über die Beteiligung des Reiches an fol­genden industriellen und kaufmännischen Unterneh­mungen beiaeaeben: Flieder Hiitte, Mitteldeutsche Stickstoffwerke, Chemische Werke Lothringen, Elektro- werke.- A.-G. Berlin, Gesellschaft für Kraftübertragung, Mitteldeutsche Kraftwerke. 21 [diverse, Württembergtsche Lmides-ElektriHäts-Gesellschaft, Ostpreußische Kraft­werke, ferner an verschiedenen Werken der Aluminium- industrie, ferner Deutsche Werke A.-G. und schließlich Reichskredit- und Kontrollstelle, G. m. b. H.

Sie Reisen des Spss-Wkammens.

r-c Düsseldorf. (T. R.) Das Rheinisch-westfäli­sche KohleusyndÄkat steht seit einigen Tagen in ununter­brochene:: drahtlichen Vcrha? bluvae» «lit der Reichs-

Hauptstadt, um eine« Ausweg aus deu plötzlich singe- P^m ^? 5^, trefenen Kohlensktzwierigkeitz > -n finde«. 2«folge der I rein 'mttnL W^»-:

IiEnden"K«M?Mlr': a^- mi: tte W WiIettfmf «tat an «n.jmmey »u me e

lief 'L^dev WWW!?Mmemsc ,..^,... _______________ sämtliche rheinischen Elektricitätswerke die K"blenlie- fernnaeu einstellen, wodurch eine Stillegung der Werke bedingt wurde. Die sich hieraus ergebenden Folge« für die gesamte rheinisch-westfälische Industrie siud zu­nächst nicht abzusehen.

Deutsche Note wegen der Viehforderung.

** Berlin. (S. C.) Die deutsche Note wegen der neuen Biehfordernua der Entente ist Sonntag nach Paris abgeaangen. Die Reichsregierung weist auf die Unmöglichkeit hin. diese Forderung auch nur teilweise erfüllen 3« können.

Rand weiterer deutscher Schiffe.

* Bafel. (S. C.) Durch den Spruch des Loitdoner Prisenaerichts. das die Konfiszierung aller deutschen Schiffe ausgesprochen hat, die bei Kriegsausbruch in englischen Häfen waren,. sind weitere 117 dentsche Schiffe und Fahrzeuge tu englische« Besitz überge- gangen.

Die Wiedergutmachung.

^ Genf. (S. 63 WieJournal des Debüts" schreibt, ist die Wiedergutmachungskomnnshon für den 30. d. Mts. einberufen worden, um sich mit den An­trägen zu besassen, die der Vorbereitung der alliierten Sachverständiaen-Besvrechungen dienen sollen . ^our- uas des Tebats" schreibt, hiernach sei.es undiskutabel, Saß die Deutschen an den alliierten/ Beratungen terl- uebmen^ ESaffenahgabe der Entente ungenügend.

w Genf. (S. C.) DerMatin" meldet, daß nach den Berichten der Berliner Ententekommission die deutsche Waffenablicferuug als ungenügend anzusehen sei. Don IV Millionen Waffen in Privatbesitz sei erst der dritte Teil zur Ablieferung gelangt.

Die Verteiln«« der deutschen Kabel.

** Harms meldet aus Neupork: Die internationale Konferenz, die die Verteilung der Ncberseekabcl voxzu- uehme» hat, hat ihre Arbeiten begonnen.

Der machtlose Völkerbund.

w Das japanische Auswärtige Amt hat im Einver­nehmen mit dem Kabinett erklärt, daß es nicht in der Lage sei, die Frage der Gleichstellung der Rahen gegen­wärtig dem Völkerbundsrat zu unterbreiten. Man be­trachtet in Tokio den Völkerbund als für die Rege­lung dieser Angelegenheit, also Mr die Lösung des Kon­flikts mit den Vereinigten Staaten, noch nicht stark genug.

(Durch die japanische Auffassung wird die Ansicht, daß die Machtbefugnisse des Völkerbundes, wenn es sich um die Regelung von Streitfällen zwischen den Sieger- staaten handelt, gleich Nrrll sind, auf- neue bestätigt. Nur wenn es sich um die Unterdrückung der besiegten und wehrlosen Staaten handelt, dannkann auch der Völkerbund ein Wort mitreben, natürlich nur zu Gun­sten der Sieger.)

Die französischen Rüstungsausgaben.

** Der französische Ministerrat bat das Budaer fM 1 fertiggestcllt. mit dem sich die beiden Kammern in im wichsten Monat beginnenden Tagung zu be- feffÄtt»« Ä

für militärische Zwecke eine Gesamnmsgabe ee* 8 Mil­liarde» auf, eine Summe, die einige Jahre vor dem Kriege zur Bestreitung der Staatsausgabeu für 2 Fahre retchte.

Die Lösung der Adriafrage.

*Journal des Debüts" meldet über die italienisch- serbischen Verhandlungen: Am Sonntag wird der ita­lienische Ministerrat sich mit dem Problem der mit Fugv-Slawien aufzunehmenden Verhandlungen beschäf­tigen. Nach einer Meldung des italienischen Blattes Giornale d'Jtalia" werden Italien und Serbien e«b- gültig in einer Berständignng in der Adriafrage kom­men. Die Fngo-Slawen werben Italien bedeutende ter­ritoriale Zugeständnisse machen und dafür auf wirt­schaftlichem Gebiet Vorteile etntauschen. Nach dem ita­lienischen Blatt sind die Grnndzüge des Vertrages fol­gende: Die östliche Grenze Italiens wirb so fein, wie sie der Londoner Vertrag entfielst. Man wird dem Grenz- territorium noch Voloson (am westlichen Ufer des Meer­busens von Fiume) hinznfiigen, damit Italien eine freie Fahrstraße nach Fiume hat. Fiume soll ein voll­ständig unabhängiger Staat sein, der nicht der Kontrolle des Völkerbundes untersteht, mit Vollmachten über den Hafen und die Eisenbahn. Zara mit einem entsprechen­den Hinterland wird eine Freistadt sein und eine diplo­matische Vertretung haben.

Die Krisis in Italien.

Eig. Drakon, unseres Berliner M.-Mitarbeiters.

** Die italienischen Tagesblätter beurteilen überein­stimmend die innere Lage als sehr ernst.Giornale d' Ftalia" glaubt nicht an das Bestehen einer militärische« ' Börschwörv«g, weil die verantwortlichen Männer sich sagen mußte«, Satz ein Putsch verhängnisvoll für Jta-

lien wäre. DieEpoca" vertraut auf die Energie der Regierung.Idca Nationale", das Organ der Natio­nalisten, erklärt die Enthüllungen desAvanti" über die angebliche Verschwörung für hinfällig aus dem ein­fachen Grunde, daß die Angeschuldigten alle ihre Schritte in voller Öffentlichkeit unternehmen. Mnllo, der Koimnanöani «oh Zara, hatte geschworen daß er niemals Dalmatien :men werde. Es bestehe auch

Ä

wäre, die bolsche-

*rmw

eben.

Wi frische Revolution niederzuhalten und die Finanzen wieder herzustellen durch Erhöhung des Brotpreises auf 8 Lire für das Kilogramm. die Verlängerung der Arbeitszeit auf 10 Stunden und absolutes Streikoer-

bot.

LautAvanti" verfügen die Verschwörer über 100 006 Mann, nämlich über alle Truppen, in Pola, Zara, Fiume und Triest. Die Führer seien d'Annun- zw, Mussolini, die Admirale Mnllo und Thaon di Re-- val, die Generale Giardino. Gaviglia, des Giogio usw. Als Plätze für den Ausbruch des Putsches seien Mai­land. Bonlome und Rom ausersehen. Giolitti hatte am Sonnabend eine zweistündige Konferenz mit dem Kriegsminister Bonomi, dem Generalstabschef Badog- lio, dem Unterstaatssekretär des Innern. Corradint, und dem Generaldirektor der öffentlichen Sicherheit, Cigliani. Am Montag fand ein Ministerrac zur Be­ratung der angesichts der inneren Lage zu ergreifenden Maßnahmen.

Vor einem neuen Amsturz in Ungarn?

*Echo de Paris" meldet ans Zririch: Die Wiener ungarischen Kreise erklären, daß ein Staatsstreich-m U«- garn ««mittelbar bevorstehe, helfen Urheber die Demo­kratische und Fortschrittliche Partei fet. Die ReqieruugL- partei sei in Bndapcst ht voller Anflösvvg begriffen. Die Schwierigkeiten des gegenwärtigen Kabinetts seien fast unüberwindlich sowohl in politischer als anch <n finan­zieller Beziehung. Als eine Ursache, die das Regime Hortbus in Gefahr bringe, sei amtlichen, daß die Ungarn versprochenen finanziellen Unterstützungen vollständig unterblieben. Dies stärke natürlich die ungarische Oppo­sition, die bereits so stark sei, daß sie eine Aktion unter- nehmen könne, um ein neues politisches Regime einzu- führen.

Ententedruck auf Ungarn.

»* Wien. (V. Z.) Die Entente hat in Budapest die Ratifizier»«« deS Friedensvertrages bis zum L N^ vember als letzten Termin sowohl schriftlich als auch mündlich gefordert. Sie hat ferner gedroht, daß, wenn dieser Aufforderung nicht entsprochen nxürde, forop starke Maßnahmen ergriffen werden, als deren aus- führende Organe die slawischen Nachfolgestaaten be­stimmt seien. Unter dem Druck dieser Drohung hat die Regierung Telecki sich entschlossen, die Verhandlungen über die Bodenreform zurückzustellen und die Vorlage über den Friedensvertrag nächsten Dienstag oder Mittivoch einznbringem

Die Räumung Kärntens.

-^ Uns Belgrad bringt HavaS folgende Meld»«: Die serbische Regiern«« gibt den Allii-rten bekaunt, MB sie Anftra« gegeben habe, daß die Truppe« das Ab­stimmungsgebiet vou Slagr»furtb verlasse«.

Der Streik in England.

Die Stell»«« der deutsche» Bergarbeiter.

unseres Berliner M.-MitardeUrrS.

-A." wird aus Bochum gemeldet: 3p 4 mit einem Lmmmttiestreik Mr M«t