HMeUuugsstelleu in die Wege ael^set Der Finauzdik- ißiDtöat geäußert, daß Deutschland sich mit seiner Per- foualorganisativ« einen Acht-St«ude«-Tag nicht mehr tottett könne.

Besetzung eines liukö-uuabhäugigcn Blattes.

*# Die Rechtsunabhängigen hahen gemeinsam mit den Mehrbeitssozialisten die linkö-unabhängige Zeitung .Tribürie" in Halle von der Sicherheitspolizei besetzen lassen, um das Erscheinen der Zeitung zu verhindern. HUn erwartet große G>egenkuudgebungen,

Der Streik in Bremen.

w Die Forderung einer Lohnerhöhung der städti- teen Arbeiter in Bremen ist am Sonnabend vormittag vom Schlichtungsausschutz als zur Zeit unbegrilndet vbgeleünt ivorden. In einer großen Arbelterversannn- B umrde eine Erklärung abgegeben, wonach die ge- e Jüdustrie-Arbeiterschaft in den Generalstreik zu n habe. Die Technische Notbilse wird eingesetzt. Die Forderung einer Kommission der Arbeiterschaft, die Sonimbcnü vormittag dem Senat überreicht ^wurde, wonach die 12 000 bis 14 000 durch den Betriebsschluß betroffenen Arbeiter für den Lvhnausfall zur entschä­digen verlangt wird, wurde abgelehut NN Hinblick dar* mtf, daß bei dem Wiedereintritt der streikenden Heizer sofort die Arbeit wieder aufgerrmmnen iverden könne. Die Straßenbahn hat den Betrieb eingestellt.

Herzogin Marie »o« Sachseu-Kodurg-Gotha .

»-t. Zürich. (« A.) Die verwitwete Herzygin Marie »on Sachsen-Koburg-Gotha, geborene Großfürstin von Rußland, ist im 68. Lebensjahre hier gestorben.

Die Sabinettsumbilduug in Oesterreich.

Sien. lS. C.j Wie der „Mittag" feststellt, weist das neue österreichische Parlament eine bitrgcrlrche Mehrheit von 49 Abgeordneten auf. Die Chriitltch-iso- jialen haben am Freitag abend die Neubildung des Ka- btue« übernommen.

Rcvolntio« in Venezuela.

n* Neuyork. lL.-A.) In Venezuela ist eine Reoo- lutia» ausgebroche«. In der Gcgeud der Stadt Viktoria

-ade« heftige Kämpfe stattgefunde«.

Allerlei vom Tage.

Die Haupcverhaudluug gegen 14 Kappleute wird, wie verlautet, demnächst vor der Breslauer Strafkam­mer begilmen.

R* Bremen sind die städtischen Arbeiter in den Ge­neralstreik aetreten. Die Gas-, Wasser- und Lichtver- forgung ist eingestellt.

Vreuhische tmdesversammlmg.

Sitzung vom Freitag, 22. Oktober.

Auf eine Anfrage der Sozialdemokraten über die Nichtbeachtung des Erlasses auf Wegschaffnng der Ho- henzollerubilder aus Diensträumen erklärt die Regie­rung, daß gegen Verstöße eingeschritten werden würde. — Eine Anfrage wegen Kartoffelversorguug wird da­hin beantwortet es feien keine Höchstpreise in Aussicht genommen, denn ohne Zwangsbewirtschaftung seien sie zwecklos. Es wird aber den Verbänden anheimgege- ben, keine Preise über 25 Mark zu vereinbaren. Zur Konzessiouieruug des. Kartosselhandels seien Schritte eMgeleicet. Wucherische Elemente würden ausgeschlos­sen werden.

Aui eine Anfrage wegen der Geuwindebeamienge- Hälter wird erwidert, es seien Aussührnngsbcstimnrun- gen ro ereilet, die den kommunalen Aussichisbehörden üÄe»' r«^<uwLbru_werden und eine Besserstellung der Gemci n ^^oeamten bezweckten. " ——•— „ Es olgt die erste Beratung des Landwirtfchafts- rammcrgesetzeö.

Abg. Wittich cSoz.j: Das alte Gesxtz hat sich als rTerbesicrungsbednrstig erwiesen; die neue Vorlage entspricht im wesentlichen unseren Wünschen.

Abg. Dr. Rejuicke iZtr.j: Die Erledigung der Vor­lage in diesem Augenblick ist unzweckinäßig. Wir hät­ten warten sollen, bis das Reichsrahmengesetz für die Verussvenreiungen fertiggestellt ist, und dann hätte gleichzeitig mit dem Landwirtschaftskammergesetz auch ein Handelskammer- und Handwerkskammergesetz vor- gelear werden wüsten.

Abg. Graf Sauttz id.-n.N Eine Reform der Land- wirtschastSkammern wünschen wir auch. Zur Mitar­beit an diesem Gesetz hätten die landesökonomischen Kollegieit in weit stärkerem Maße herangezogen wer­den müssen, als es geschehen ist. Der Entwurf macht len Eindruck, einer etwas überstürzten Arbeit. Ich be­antrage Ueberweisung des Entwurfs an einen beson­deren Ausschutz von 29 Mitgliedern.

Abg. Dr. Schreiber-Halle lDem.j: Die Bildung von Fachkammern begrüßen wir. Die Selbstverwal- tgng sollte in stärkerem Maße, als es der Entwurf Vor­sicht, zur Geltung kommen.

Landwirkfchastsminister Brau«: Die Regierung ist aerade dem Ersuchen der Landesversammlung gefolgt, indem sie den Entwurf vorlegte. Wmin das Reich sich über das Rahmengesetz klar sein wird, wissen wir nicht. Wir können nicht noch 2 oder 3 Jahre warten. Bayern und Württemberg haben auch nicht gewartet. Seit der Ausarbeitung der Vorlage ist den landwirtschaftlichen Sörperichaften Gelegenheit gegeben, sich zu äußern. Die annner» bekommen jetzt ein sehr weitergehendes Be- steuerunasrecht gegen früher. Ueberhaupt ist ihre Rechtssphäre ganz wesentlich ausgedehnt.

Abg. Klausner tu. S.l: Das Gruppenwahlrecht des Entwurfs lehnen wir ab, ebenso die erschwerenden Bedingungen, die aus dem passiven Wahlrecht gegeben sind.

Abg. Ste»del sD. Vpt.j: Wir wünschen durchaus, daß die Kleinbauern einen verstärkten Einfluß erhal­ten. Die Sache ist aber nicht so dringlich, daß wir dem Reichsrahmengesetz vorgreisen müssen.

Die Vorlage geht an den Landwirtschaftsausschutz.

Hierauf wird die weite Saushaltsberatung bei der Handels- und Gewerbeverwaltung fortgesetzt.

Abg. Haberlaud fSoz.): Der Abbau der Zwangs­wirtschaft hat auf allen (gebieten, wo er eingetreten ist, zu sprunghaften Preissteigerungen geführt. So ist es auch auf vielen anderen Gebieten des Verbrauches. Die freie Wirtschaft Hat damit ihren vollständigen Ban­kerott erklärt. Entschiedenen Einspruch erheben wir auch bei dieser Gelegenheit gegen die hohen Abfindungs­summen, mit denen die Bergherren für die Aufhebung ihrer Regale von der Mehrheit des Hauses bedacht wor­den sind. In manchen Zweigen der Handelsverwal- tuna herrscht noch zu starke Bürokratie, z. B. bei den Eichämtern und in der Porzellanmanufaktur. Wir er­warten hierin schleunigen Wandel.

Mittwoch 2 Uhr Fortsetzung. — Schluß 5',^ Uhr.

Set 92‘|2 Milliarden Leichselal.

Dem Reichstage ist der Reichshaushaltsplan für 1920 zugegangen. Er sieht im ordentlichen Haushalt 39 891562 733 Mark an Einnahmen und 35 343 647 032 Mark an fortdauernden und 4 547 915 701 Mark an ehk Mltaeu Ausgaben und im außerordentlichen Sailsüalt '2 579 319199 Mark an Einnahmen und an Ausgabeir

vor. T 2 des Gesetzes ernrächtigt den Reichsfinanzmi- nister. zur Bestreitung einmaliger ordentlicher Nusga-

32 841550150 Mark durch Anleihen flüssig zu ma­chen und zur vorübergehenden Verstärkung der ordent­lichen Betriebsmittel der Reichshauptkasse «chatzauwer- sungeu bis zu 6000 Millionen auSzugeve«, dre nach 8 4 ebenso wie Schuldverschreibungen und Reichsivech- sel auch auf ausländische oder gleichzeitig auf in- und ausländische Währung sowie im Auslande zahlbar ge­stellt werden können. Vvu den weiteren Paragraphen bindet 8 9 Saushallungsüberschreitungen und außer­planmäßige Ausgaben an die vorherige Zustimmung des Reichsstnanzministers, die nur in besonders be­gründeten Ansnahmefüllen .erteilt werden darf, und macht Beamte, die Hausbaltsüberschreitungen planmä­ßig oder fahrlässig verursachen, der Rekchökasse gegen­über Hastbar. § 10 setzt den Teuerungszuschlag gemäß § 17 des Besoldungsgesetzes auf 50 v. H. fest. § 11 spricht den Altpensionären und Althintcrbliebcnen, de- reir Bezüge noch nicht auf Grund des genannten Ge­setzes umgerecknet sind, einen Zuschlag von der halben Höhe ihrer gesetzlichen Bezüge als Vorschuß auf die ge­setzliche Regelung ihrer Grundbezüge zu.

Von den im Reichshaushaltsplan vorgesehenen Reichscinuabme» sind besonders zu erwähnen beim Reickswirtschasisministerium u. a. die Ausftchrabgabe von Atomen mit 350 Millionen, von Salz mit ^4 und von Holz mit 28,6, zusammen 392,6 Millionen Mark und im außerordentlichen Haushalt 336 Millionen aus der Erhöhung der Kohlenpreste zwecks Berbilligung von Lebensmitteln für Ueberschichten verfahrende Berg­arbeiter. Beim Reichsschatzministerium sieht der au­ßerordentliche Haushalt an Mieten, Pachten, Verkäu­fen von Truppenübungsplätzen, Schieß- und Exerzier­plätzen und sonstigen Liegenschaften eine Einnahme von 1716 Millionen und aus der Verwertung von entbehr­lichem Heeres- und Marinegut eine solche von 700 Mil­lionen vor. Das Reichsfinanzmintsterium veranschlagt im außerordentlichen Haushalt aus der Tilgung von RejchSanlciho eine Einnahme tont 289 Millionen uns aus Anlaß der Einnahme von KrlegSanleihen bei der Steuereinrichtung eine solche von 750 Millionen. Die Anleihe soll 50 »91550115 Mark ergeben. Bei der M- qcnieweü Jinanzi^WältüM werdest M direkten Nid Verlebn sstenern als fortdauer«- veranschlagt 23 320 Millionen, über 21 Btilliardc« Mark mehr als im Vor­jahre, und als Einmalige Steuern 4500 Millionen wie im Vorjahre. Zölle und Verbrauchssteuern sollen 9147 Millionen, über 7000 Millionen mehr als im Vorjahre, ergeben, die sonstiger Abgaben 70Ö Millionen aus der Aussuhrabgabe, während der vorjährige Haushalt in diesem Titel 9500 Millionen für neue Steuern vorsah, denen der zweite Saushaliunqsnachtraa noch 500 Mil­lionen Hinznfügte. Das Reichsmonovolamt für BramN- wein soll 62 Millionen, 51 Millionen mehr, abführen, das Bankwesen 1 450 520 000 ergeben, darunter 350 Millionen ReichsPiteil am Reingewinn der Reichs- bank und 1100 Millionen Ueberschuß der Darlehnskas- sen. Der Reichsanteil an der Reichsbank hat sich somit / fast verdoppelt, der Ueberschuß aus den Darlehnskas- sen sich mehr als verdreifacht. Bei den fortdauernden Ausgaben des ordentlichen Haushalts beqnsvrucht der Abschnitt über den Reichspräsidenten 1244 370 Mark, der Reichstag 7 428 701 Mark, das Reichsministerium mit Reichskanzler und Reichskanzlei 2 211450 Mark, das Ministerium des Auswärtigen 295195 905 Mark, das Reichsministerium des Innern 1432 026 267 Mark, das ReickSwirtschastsmittisterium 40 637 747 Mark, das Reicksarbeitsministerium 1.599 084 315 Mark, das Reichswehrministcrium für das Heerwesen 2 494 332 591

«>^^ ^^ ^ QV^^i, » m^j^qh hör <auz»v? x^p mTÜ^ acum um sou^uti, lucu uu uwuviwn ^yutiu/uuutu uv heiligt, wurde FemMch. Hosintendanzrar Hahn verhaf-

ÄkÄmi^S ich ^nrck eine FäUcküng der beiden ist beispielsweisc

nisterkuin 199 003 905 Mark, das Reichsverkehrsministe- rium 30 281859 Mark, das Reichsministerium für Er- näbrung und Landwirtschaft 14 072 283 Mark, der All- aemeine Peusiousfonds 3 967 549 232 Mark, die Reichs- schuld 12 693 316 457 Mark, das Reichsfinanzministe- rium 1322 077 355 Mark, ,öas Reichsministerium für Wiederaufbau 91 8(r4SG Mark, die Allgemeine Finanz- verwaituna 10 569 223 560 Mark.

Die Besatzuuqskssie«.

** Der außerordentliche Saushaltsetat sieht für die Besatzung im besetzten Gebiet 15 305 250 000 Mark vor. Im Jahre 1919 waren 920 Millionen eingestellt. Die Kosten für die Jnternierung russischer und polnischer Truppenteile wurden mit 140 Millionen Mark ein­gestellt.

Politische Rundschau

Die steuerliche Schonung der Kleinrentner mittels Erstattung der Kapitalertragsteuer ist in § 44 des Reichs- einkommensteuergesetzes vorgesehen durch die Bestim­mung, daß die in einem Kalenderjahr entrichtete Kapi- talcrtragstener auf die für das folgende Rechnungsjahr geschuldete Einkommensteuer angerechnct werden kann, wenn die einkommensteuerpflichtigen Personen über 60 Jahre alt oder erwerbsunfähig oder nicht nur vorüber­gehend behindert sind, ihren Lebensunterhalt durch ei­genen Erwerb zu bestreiten, und wenn sie lediglich auf Renteneinkommen und Pensionsbezüge (Ruhegehälter, Witwengehaltcr usw.» angewiesen sind und das Jahres­einkommen 12 500 Mark nicht iibersteigt. “ " steuerbaren Einkommen bis 7500 Mark r

Bei einem

------------- - -------- ,„ ---- ...... werden unge­rechnet 75 Prozent, bis zu 10 000 Mark 50 Prozent, bis zu 12 500 Mark 25 Prozent, über 75 Prozent hinaus kann, laut Erlaß des Reichsfinanzministers vom 17. Juli 1920 die Kavitaleriraasteuer in voller Höhe erstat­tet werden, sofern die Steuerpflichtigen nach den Vor­schriften des Einkommensteuergesetzes keine Einkom­mensteuer zu entrichten haben. Die Entscheidung über die Erstattung steht den Landesfinanzämtern zu.

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WHfensdKift Kunst und Literatur.

Staatshochschule für Musik uud redende Küuste in Dresdeu. Die Vorarbeiten für die Gründung der seit einiger Zeit geplanten Staatshochschule für Musik und redende Künste in Dresden sind beendet. 98ic gemel­det wird, dürfte das Gesamtministerium im nächsten Monat die Entscheidung fällen.

Ein Stndeutenstreik ist im Technikum Mittweida ausgebrochen. Die Studenten verlangen Herabsetzung des Schulgeldes, obligatorische Krankenkasse und mehr Kohlen.

Luäkerspeisuugeu für Studcute«. Nach einer Mii- teilung von Francis Bacon haben die Quäker neuer­dings beschlossen, angesichts der Notlage der studieren­den deutschen Jugend vom 1. November ab Speisungen für die Studentenschaft der Universitäten und technischen Hochschulen Berlin, Breslau, Bonn, Dresden, Frank­furt, Göttingen, Leipzig und Mannheim einzurichten.

Zur 400jLhrigeu Feier der Bervreununa der päpst­lichen Bannbulle durch Dr. Martin Luther wird die Stadt Wittenberg besonderes Notgeld herausgebeu. Ver­treter der norddeutschen Kirchen, sowie aus Deutsch- Oesterreich und Amerika haben >bre Neteilianna an der

Feier, die ernt 9. und le. »ezember ft«ttn«®f* fos, ^ Aussicht' gestellt. In der ersten Sitzung der Lutherge- ; sellschaft wird Professor Böhmer aus Leipzig den Fest- vortrag halten. Festgottesdienst, ein Festzug zur Luther- eiche und die Aufführung von Lienhards „Luther auf der Wartburg" werden folgen. ._______

Bericht und Recht»

Viermal zum Tode verurteilt wurde vom Schwur­gericht Neuruppin der Hilsöschrankenwärter Paul Stro- galy aus Zernttz (Ostpriegnitz). Er hatte seinen Vater, zwei Brüder und seine Schwester mit einem schweren Hammer erschlagen.

In dem Hölz-Prozetz schilderte eine Anzahl vo»l Zeugen die Brandlegung der verschiedenen Villen. Der Gärtnereibesitzer Thorey wurde vernommen, dessen Villa abgebrannt wurde. Einen Grund dafür weiß er nicht, zumal er gut mit Hölz stand. Der Schaden, den Thoren erlitten hat beläuft sich auf etwa 600 000 Mark. Der Kraftwagenführer Hempel, der dauernd für sotz fahren mußte, war der einzige in Falkenstein, der Hölz entgegenzutreten wagte. Er verhinderte das 3iteocr= brennen zweier Villen. Hölz felbst kam mit einer „jungen Dame", wahrscheinlich seiner Sekretärin, am Arm daher und warf selbst einige Handgranaten. Hempel drohte denr Hölz, wenn er die Villa von Hempels Ehef anzünden lasse, ihn bei der nächsten Autofahrt m den Straßengraben fahren zu wollen. Holz hatte neun Per­sonenwagen, zwei Lastkraftwagen und einen staatlichen Kraftomnibus. Hölz soll auch seinen Genossen im Ak­tionsausschuß wiederholt mit Handgranaten gedroht haben. -^ .

j.'2*x..Veniu^ ' .d

72 Typhusfälle sind in Duisburg in der Woche vom 7. bis zum 16. o. Mis. vorqekoinmen. 70 Fälle ent­standen infolge Infektion nach dem Genuß von Pferde­fleisch. -----~

Wertvolle Heilquellen find in Brotterode kürzlich entdeckt worden, deren Untersuchung ergeben hat, daß sie etsenmanganfreie Kohlensäure und Radium enthal­ten, und daß sie namentlich an Radiumgehalt die Brun-' nenbäder mm Karlsbad, Franzensbad und Wiesbaden bedeutend übertreffen. Es wird beabsichtigt, Brotte- rode zu einem großen Badeort ausstrbauen. " «ü

Die großen Betrügereien, die der frühere Syndikus der Niederdentscisen Handels-A.-G. in Berlin Assessor a. D. Böhmer, mit gefälschten Ein- und Ausfuhrbewil- lungen verübte, haben jetzt das Landespolizeiamt ver­anlaßt, abermals die Verhaftung des schwer Beschllldig- ten vorzunehmen. Böhmer hatte es bei seiner ersten Verhaftung verstanden, durch ärztliche Atteste seine Haftunfähigkeit zu belegen und hatte sich dann in ein Sanatorium in der Nähe Berlins begebeu. Bei seiner Vernehmung hatte Böhmer einen gewisten Sonntag als Hauptschuldigen an den Fälschungen angegeben, und als dieser verhaftet wurde, stellte es sich heraus, daß es eine gedungene Persönlichkeit war, der der Assessor eine hohe Abstandssumme für die Uebernahme der Schuld und der Haft bezahlt hatte. Die erneuten Nachforschun­gen nach dem verschwundenen 'Böhmer blieben lange Zeit erfolglos, bis es den Polizeibeamten gelang, sei­nen Aufenthalt in einem Sanatorium in Saarow bei Berlin zu entdecken. Die Summe der Betrügereien, die Böhmer zürn Schaden von Behörden und Privatperso-

nen verübt hat, erreicht viele Millionen Mark. Gleich- Aeittn mit Böhrner, weil an denselben Fälschungen be-

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die Stadt Elberfeld um 10 Millionen geschädigt worden.

Sie hat übrigens dem Oberbürgermeister, der an Böh- mer 1 Million Provision gezahlt hat, sein Amt gekostet. Die Millionenbetrügereien des Gerichtsassessors a. D. Böhmers übersteigen schon jetzt den Betrag von 55 Mil­lionen. Es ist anzunehmen, daß noch weitere betriige- rifche Machenschtften an das Tageslicht kommen werden.

Schmuggelwaren im Wette von weit über eine Mil­lion hat die deutsche Grenzpolizei, wie aus Rendsburg aemeldet wird, im Laufe des Septembers an der däni­schen Grenze beschlagnahmt, ■

Großfeuer entstand in Königsberg in einer Auto- garage, wodurch 30—35 Kraftwagen vernichtet wurden, darunter vier Kraftwagen der dyrt befindlichen Enten­tekommission.

Bei einer Explosion in den Kohlengruben von Tian-tschang lEhina) wurden, wie aus Tientsin gemel­det wird, 422 Kulis getötet.

Der Ausbruch des Vulkans Popocatepetl wird aus Mexiko gemeldet. Lavaströme und Dampfwolken ent­steigen unaufhörlich dem Berge. Die Bewohner der Dörfer und Städte fliehen. m

Ein Probeflug Königsberg—Riga ist glatt vonstatten gegangen. Als erster Passagier nahin der Bürgermei­ster von Riga an dem Fluge teil. Der regelmäßige Flugverkehr zwischen Königsberg und Riga soll erst im Frühjahr nächsten Jahres ausgenommen werden.

Zu dem Eisenbahuuufall bei Singen am Hohen- twiel wird noch gemeldet: Der aus der Richtung Kon­stanz kommende Güterzug, der auch Arbeiter beförderte, ist bei der Einfahrt in den Bahnhof gingen entgleist. Die Arbeiter und Arbeiterinnen waren in einem Perso­nenwagen untergebracht. der zwischen der Maschine und den Güterwagen eingeschaltet war. Dieser Personen­wagen wurde vollständig zertrümmert. Es bestätigt sich, daß ungefähr dreißig Personen teils schwer, teils leicht verletzt wurden: sie wurden dem Krankenhaus Singen zugesührt. Das Eisenbahnpersonal ist mit Ausnahme eines schwerverletzten Heizers ohne Ver­luste davongekommen. ,

Der Brand in tat Raume« des Filmverlags Beu­gen in Berlin hat seine Aufklärung gefunden. Unter dem Verdacht der Brandstiftung wurde der 30 Jahre alte Buchhalter Groß, der bei der FNmflrma feit meh­reren Jahren einen Vertrauensposten bekleidete, ver­haftet. Groß legte schließlich ein umfassendes «sseständ- nis ab. Er gibt an, im Laufe der letzten Zeit bei der Firma etwa 60 000 Mark unterschlagen zu haben. Für die nächsten Tage war von dem Inhaber der Firma eine Revision der Bücher angeordnet worden, und Groß mußte fürchten, daß scme Unter,chlagnngen entdeckst wtirden- Aus öic>'em Grunde reifte in ihm der Ge­danke, durch Brandstiftung die Geschaitsbücher zu ver­nichten. , ,

Die Ermittlungen nach den Mrtiateru a« den gro­

ßen Schiebunge« mit Sriruus, die, wie berichtet, vor einigen Tagen den Sclbstnwrd des Berliner Rechtsaw. walts Dr. Kallettbach zur i^olge hatten, haben ietzt er- geben, daß nahezu dreißig Personen an dem Betrugs-- cicWift beteiligt sind.. Der Gemmtwert, der durch Bcv- mittlung eines Kapitäns Meper von soltand icher Köln nach Deutschland einaeschmuanelteu Ware beträgt rund 20 Millionen Mark. Bisher konnten der .Kaufmann' Last und ein ungetreuer Augestellter der Rcichsnwno«-^ volstclle verliaftet werden. Die Angelegenheit spielt midi nach Luxemburg hinüber. Es ist bereits gelungen, in Kölri und anderen rüeinisckei, Städten erhebliche Men­gen des v-r'ckobenen svirittts zu beschlaanahinen.