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ffersfelSer Kreisblatt

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Freitag, den 22. Oktober

1930

Beratungen über Overichlesten.

w Am Donnerstag vormittag 10 Uhr tritt im Reichs- tggSgebäube der Ausschutz für auswärtige Angelegen­reiten zusammen. Wie wir hören, wird er sich in sei­ner Vormittagssitzung über die oberschlesische Frage un­terhalten. Auch das preußische Staatsministerium und die Fithrer der Landtagsfraktionen werden zugegen sein. ^n der Nachmittagssitzung soll die gesamte ans- wärtige Politik durchgesprochen werben.

** Berlin. (S. C.) Die Beratungen im Ausschutz für auswärtige Angelegenheiten über die oberschlesische Frage, die heute vormittag 11 Uhr begannen, werden voraussichtlich schon heute zu Ende gehen. Der Inhalt der Regierungserklärung ist bisher nicht bekannt. Er wird, wie zuverlässig verlautet, Ueberraschungen und ernste Momente kaum bringen.

Die Sozlalisierungssrage.

Ueber die Fraktionssitzung der Deutschen Volks- vartei am Mittwoch hören wir, daß die Haltung der Mitglieder, die dem Kabinett angehören, in Sachen der Sozialisierung allgemeine Billigung gefunden hat. Der Beschluß des Kabinetts lautete dahin: Nach Kenuruis- «ahme der Borschläge der Sozialifierungskomunssio« einen Gesctzcutmurf auszuarbeite«. Das Kabinett hat sich damit keineswegs an die Vorschläge der Kommis- sion gebunden, sondern sich nur darauf geeinigt, die so- fortiae Ausarbeitung eines Gesetzentwurfes zu veran­lassen. In Wirklichkeit bestehen innerhalb des Kabi­netts starke Gegensätze in der Sozialisiernugss; age; die Deutsche Volkspartei lehnt auch die Vorschläge Rathe- nauS ab.

Der FaN Hermes.

** Wie wir aus parlamentarischen Kreisen hören, hat sich das Reickskabinett in seiner Sitzung am Mittwoch mit dem Fall Hermes beschäftigt. Wie wir hören, wird sich auch die Fraktion der Deutschen Volkspartei ein­gehend mit der Angelegenheit befassen. Der Entschlm; der Fraktion wird von dem Ergebnis c^. itgßi Sie tani.

Kommunistische Wühlereien in Berlin.

m- Die Berliner „Freiheit" berichtet von einer Ver­sammlung der Unabhängigen und Kommunisten mit den Gewerkschaften, in der über ArbeitSloseu-Fragen verhandelt wurde. Als der Vertreter der Gewerk- schaftskommission dem Wunsch Ausdruck gab. daß für die Arbeitslosen die Lieferung von Lebensmitteln und Kleidung verlangt werde, aber selbst von einem 24stttn- »igen Demonstrationsstreik abgesehen werden müße, wurden die Vertreter der Gewerkschaftskommission und der Unabhängigen aufgefordert, sich aus dem Saal zu entkernen, was dann mich geschah. Die „Freiheit knüpft daran die Mahnung an die Arbeiterschaft, sich nicht zu unüberlegten Schritten hinreitzen zu laßen, und weist darauf bin. daß unverantwortliche Elemente bereits für einen Generalstreik agitieren, der am Mon­tag beginnen solle.

Sturm im Danzkger Parlament.

In der Sitzung der verfassunggebenden Versamm­lung kam es zu erregten Szenen, die schließlich einen Abbruch der Beratungen herbeiführten. Anläßlich der Debatte iiber das Richterwahlgesetz hatte der Abg. Mül­ler (Mehrb.-Soz.) Ausführungen gemacht, denen der Präsident des Landgerichts Danzig in einer Erklärung entgegentreten wollte. Als der Schriftführer das Schriftstück im Aufträge des Präsidenten zur Verlesung brächte, erhob sich auf der linken Seite des Hauses größ­ter Widerspruch, der schließlich dahin führte, daß der Unabhängige Abg. Man dem Schriftführer das Schrift- ftürf zerriß und vernichtete. Der hieraus auf der rech­ten Seite des Hauses einsetzende Protest dauerte län­gere Zeit, so daß der Präsident gezwungen war, die Sitzung aus eine Stunde zu unterbrechen. In dieser Zeit gelang es jedoch nicht, eine Einigung herbe,zufttb ren, so daß nach Wiedereröffnung der Sitzung eine abermalige zweistündige Vertagung eintreten mußte. Nach G Uhr abends wurde die Sitzung zum dritten Male eröffnet. Ein Redner des Zentrums gab eine Erklä­rung der bürgerlichen Parteien ab, in der das Verhal­ten der linksstehenden Parteien gennnbilliat wurde. Im Aufträge der Unabhängigen und Mehrbeitssozial, sten erklärte ein Redner der Unabhängigen, daß die Geschäftsordnung von der rechten Seite des Hauses zu­erst gebrochen sei, und daß infolgedessen das Vorgehen des Abg. Mau im Interesse der Wahrung der Rechte deß HauseS gebilligt werden müsse. Nack diesen beiden Erklärungen setzte ein neuer mehrere Minuten andau- ernder Lärm im ganzen Hause ein, der sich noch stei­gerte, als von deutschnationaler Seite der Antrag aus Vertagung deß Hauses bis Mitte nächster Woche ein- gebrackt und durck Hammelsprung angenommen wurde. Die Sozialisten antworteten mit einem Anträge auf », sofortige Einberufung einer neuen Plenarsitzung, die » her Präsident sodann auf Freitag dieser Woche an- 8 setzte.

j Reue Adria Konferenz»

il ►* Die neue süd-Nawisch-ttalientsche Konferenz steht i. unmittelbar bevor. Der „Eorrtere della Sera" besta- ttat, daß bereits Vorbereitungen für die Zusammen­kunft getrosten werden. Die italienische Abordnung L wird im historischen Palast des dürften BorpmäuS auf

6er Isola Bella wohnen, wo auch die Verhandlungen stattiinden werden. Pallaza wirb den Verkehr mit aus­wärts übermitteln. Der italienische Außenminister Graf Skorza ist von Rom nach Cavur unterwegs, um mit Giolitti auf Grund der letzten Berichte die endgül­tigen Vereinbarungen zu treffen. Da der füd-slawische Ministerpräsident selbst an den Verhandlungen teilzu- ncbmeu gedenkt, zieht man in Erwägung, auch die ita­lienischen Abgeordneten von dem Regierungsoberhaupt begleiten zu lassen, obwohl ursprünglich cvraf Sforza als Leiter der Abordnung vorgesehen war. Die „Epoca" meldet aus Belgrad, die Mö-slawische Abordnung für die Adriaverhandlungen sei reisebereit. Außer dem Ministerpräsidenten Vesnitsch, der die Leitung über­nommen habe, gehören noch der Minister des Innern Trumbitsch und der Finanzminister Stuhanttich, der Führer der Sozialdemokratischen Partei, zu der serbi­schen Delegation.

Die Geufer Sonserevz.

n* ®enf. (S. C.f Die Schweizerische Pretz-Informa- tton meldet, daß entgegen der Reute Meldung die Gen­fer Konferenzfrage noch immer nicht in Sinne der deutschen Wünsche gelöst sei. Die Bedingungen, die Frankreich an die Zuziehung der Deutschen geknüpft hat, hätten einen weiteren Notenwechsel zwischen Paris und London zur Folge gehabt, der immer noch in der Schwebe sei.

Der Bergarbeilerstreib in England.

In einer Besprechung der Bergarbeiter in Coed Eltz in Wales wurde in Erwägung gezogen, die Be­sitzer am Freitag gewaltsam von den Zechen zu vertrei­ben und den Betrieb bis zur Regel?rng des Konflikts selbst durchzuMbren.

Die Bermittelungsakttou bet Regierung.

** Das Parlament in London hat die Vermittelung zwischen der Kommission der Arbeiterpartei und den

Grubenbesitzern in der Lohnstreitfrage übernommen. Den Kern der von ihr gemachten Vorschläge bildet eine Lohuerhöhnng von zwei Shilling und die Anre­gung einer geme' ' sitzer mit den Arl—-------- ,---------------- -

herige Ergebnis ist höchst unbefriedigend. Die Ersen- babn- und Transportarbeiter halten sich zurück, um die

na vo:' zwei «prurng uno sie rrnre- ^p^ gu iSS-»^

parlamentarische Aktion nicht zu stören.

Segen die Zerstörung bet Dieselmotoren.

># In einer Konferenz von Vertretern der Kommu­nistischen Partei Bayerns wurde Stellung genommen zu der Frage der Ablieserung der Dieselmotoren Auf Grund des Konferenzbeschlusses fordert die „Landes- zeitung der Kommunistifchen Partei" die Arbeiter auf, sich an der Zerstörung der für das deuttche Wirtschafts­leben so hochwichtigen Dieselmotoren nicht zu beteili­gen. Gegen dahingehende Aufforderungen ist mit aller Kraft Widerstand zu leisten, bei etwaiger Beschlag­nahme solcher Motoren eine jede Hilfeleistung zu ver­sagen.

Strenge Grenzkontrolle.

** Vor etwa 14 Tagen erschien in Speyer ein fran­zösischer Offizier mit sechs Soldaten im Gebäude der Obervostdirektion, verlangte zwei Zimmer für sich und seine Leute und erklärte, daß die Franzosur eine rück­sichtslose Kontrolle der ein- und ausgehenden Postta- cken ansüben würden. Auch die Einschreibebriefe wer­den geöffnet und geprüft. Sämtliche Postsachen erlei­den durch diese Kontrolle eine Verspätmig von minde­stens einem Tage. Die Geschäftswelt in Speyer ist schwer geschädigt. Durch eine besoudere Umschaltung der Telephouleitungen werden alle Telephongespräche, besonders die auswärttgen, überwacht.

Schwierigkeiten in der Gefaugeueuheimkehr.

** Berlin. iS. C.) In der Frage der Hetmschaffimg der noch in Sibirien weilenden etwa 40 000 deutschen Kriegsgefangenen erfahren wir, daß mit ihrer Rückkehr in den nächsten Monaten kaum zu rechnen ist. Frithe- stens im März könnte der Abtransport über Archan­gelsk beginnen, bu der erforderliche Schiffsraum nicht früher verfügbar ist, für den HeinttranSport durch Ruß­land selbst aber die Moskauer- Regierung keine Eisen­bahn zur Verfügung stellen will.

Die Entwaffnung der bayerischen Einwohnerwehr.

München. (S. E.) Der ReickSminister hat geneh- rnigt, daß die Waffen der Mitglieder der bavcrtfchen Einwohnerwehr nur von dieser Organisation abgeliefert zu werden branchen, ohne daß ihre Zerstörnng vorzu- nehmen ist.

Der dentsche Protest über Enpen und Malmedy abgelehut.

• * Basel. (L. A.) Der Bölkerbundsrat hat sich in seiner letzten Sitzung mit dem Schreibe« des deutschen Außenministers befaßt, in dem gegen das Ergebnis der Bolksabstimmnng in Enpen und Malmedv vrotesttert wird. Man beschloß, den Einspruch abznweisen, nub erklärte, die Volksabstimmung sei legal und unantast­bar. Ferner beschäftigte sich der BölkerbnndSrat mit Armenien. Man denkt daran, einen Mandatar z« er­nennen, der für die finanziellen und miNtäriftbe» Be- dürfvinc des Landes Sorge tragen soll.

Einspruch der Sowjetregiervng.

«erliu. lS. E.) Die Sowjetregierung hat gegen die Ausweisung ihrer Vertreter aus dem deutsche« Reicksaelstü bei der deutschen Regierung durch Henn flopp w aller Form Einspruch erhoben.

Puffs scher Anftrag für die deutsche Safewotwe»» Iudustrie.

** Berlin. (8. A.s Rußland hat die dcutkchc Indu­strie mit der Lieferung von Lokomotiven für eOO Mil­lionen Goldmark beauftragt.

Streik in Bremen.

• * Im Streik der Arbeiter des Elektrizitätswerks in Bremen haben sich die Arbetter der Fabrikanten «nge- 1 (Stoffen. Alle größeren Betriebe mußten schließen nnb die Arbetter nach Hause schicken. Die Betriebsver­sammlungen der Aktien-Gesellschaft „SBefer" £>ei(W= sen, heute zu demonstrieren und den Generalstteik zu erklären, wenn die technische Nothilie herangezogen werden solle. Der Straßenbahnverkehr ist erhEich eingeschränkt. Von den lebenswichttgen Betrieben «r- beiien nur das Gas- und Wasserwerk.

Fischerstreik in Geestemüude.

Die Besatzungen der Geestemünder Fisch-MWüer sind wegen Lohnforderungen plötzlich in den Streik ge­treten. Die Dampfer sind itW ausgefahren Der Oberbürgermeister von Harmover hat die technffche Nothilfe nach Geestemünde beordert.

Um das Erbe der Unabhängige«.

** Ein Trupp von etwa 20 Leuten drang in das un­abhängige Parteisekretariat in Dresden ein, um sich mit Gewalt in den Besitz des Büros zu setzen. Erst nach vieler Mühe gelang es, die Leute von Gewalttättgkeiten abzuhalten. Die Verhandlungen mit ihnen führten zu dem Ergebnis, daß am Freitag eine Verfammlung ab- gehalten werden soll. Die Versammlung hat Euttchei- dung -artiber zu treffen, wem die unabhängige Lettuug und der Parteiapparat zufallen soll

Pateutschmuggel.

♦* Aus Paris wird mttgeteM, daß sich dort ein Snr« befindet, das sich mit dem Schmuggel deuffcher Patente fchon fett dem Wasfensttllftand befaßt. In der Berwir-

rung der ersten Revolutionstage sind zahlreiche Fabrika­tionsgeheimnisse gestohlen und verraten worden. Drei Agenten haben das Rhet zu.dies bereist.

ise in England?

Bevorstehende Kabinett

** „Ecko -e Paris" berichtet: Sir Eduard Grev hat durchblicken lasten, daß er das Präsidium des Ministe-

riums übernehmen würde, wenn Llovd George zu- rücktrete. Mit der Möglichkeit dieses Rücktritts wird immer ernster gerechnet. ’

Eine Leibgarde Trotzkis.

** Aus Südrußland liegen Nachrichten vor, wm«i gefangene russische Offiziere aussagen, Trotzki habe im Hinblick auf die znnehmendeu anttbolschewiststch« Strömungen in Rußland die Bildung einer bolscheM, sttschen Garde in Angriff genommen. In dieser sollen nur polittsch einwandfreie Elemente Aufnahme jinde«. Bisher seien bereits zwei'Divisionen gebildet worden.

Die dritte Jnternattonale.

Eig. Drahtn. unseres Berliner MitarbetterS.

** Aus links-unabhängigen Parteikreisen erfährt die „Dena", daß als deutsches Mitglied der Exekutive der dritten Internationale auf Grund der in Halle ausge­sprochenen Einladima der Sowjets Adolf Hoff««»« delegiert werden soll. Er wird sich vorauSsichllich in etwa drei Wochen nach Moskau begeben.

Drohender Bürgerkrieg in Italien.

In Italien droht ein Bürgerkrieg, wem, die Regie­rung nicht eine starke Sand zeigt. In volttischen Krei­sen wird der Sturz Giolittis vorhergefaat. Nitti unb die Sozialdelegierten Modigliani und Ciccotti sollen sich verbunden haben, um die Abdankung des Kabinetts Giolitii zu erzwingen Bon anderer Seite wird ge­meldet. daß Orlando bet der ersten sich bietenden Gele-

aenheit die Macht an schwirrende Gerückte Schwierigketten steht: chen Versammlungen zu verhindern. Die lich ernster.

sich reißen wird. Allerlei umber- zeigen, daß Italien vor ernsten die Regierung will alle ösfentli- verbieten, um wettere Unruhen Situation in Bologna wird täg-

Enger Anschlnß Polens an Frankreich.

** Genf. (S. C.) Die Schweizerische Preß-Informa- tion meldet aus Paris: Die liesse bezeichnet den letz­ten Besuch des polnischen Gkfanbtcn beim Präsidenten Milleraud als politisch bedeutsam. Vor allem die ih­rer Entscheidung zutreibeude oberschlesische Frage, so­wie die raschen Vorbereitungen für die Wiederauf­nahme des Kampfes (?) lassen die Frage eines engen An­schlusses Polens an Frankreich als wünschenswert er­scheinen. Der „TempS" bezeichnet die Verschiebung der Abstimmung in Oberschlesien bereits als eine festste« hende Tatsache, obwohl, wie das Blatt selbst schreibt, die @ntfdietbnno der Botschafter-Konferenz noch anS» sieht.

Französische Niederlage in Eilizie«.

• * London. lL.-A.i Nach einer „TimeS"-Melöttng haben die Franzosen in Eilizien eine schwere Schlappe durch die Türken erlitten.

Japan besetzt mandschnrffche Siadie.

** Tokio, (ß. A.) Japan hat beschlossen, drei Städte der östlichen Mandschnrei nun Schutze der dortige« Konsulate und des Lebens seiner Untertanen zu be. setzen.

TOerioi ww Lage.

Die Genfer »onferem ist laut .Echo M Parts« wegen des englischen Ko-Ienarbetterftrett» «ef nnbe­stimmte Seit verschoben worden.