hersMer Tageblatt

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Nr. 245 moncitlidi 2.—Pmk,9 frei Baus 2,25 Mk? Mittwoch, den 20. Oktober ""W auswärts1^ 1920

Politische Mstzrachr im deichskaz.

w Der Reichskanzler hat am Montag die s'iihrer der ReichStagsfraktionen mit Ausnahme der Unabhängigen zu Verhandlungeu über den Arbeitsplan des Reichs, tages empfangen. Danach wird von den großen Bor­lagen in dieser Woche nur der Etat in erster Lesung be­raten und gleich an den Haushaltungsausschuß verwie­sen werden. Am Mittwoch oder Donnerstag der näch­sten Woche soll dann eine große politische Aussprache itattfinhen; die der Reichskanzler mit einer Erklärung eröffnen wird. Auch der Rcichsfinanzminister wird das Wort ergreife«.

Schwere Witlöis« Segen Erzberzer.

w In der „Krenzzeitung" veröffentlicht der Hermls- geber der Nationalen Korrespondenz, Dr. Ernst Biilck, eine Erkläruna über die Zurücknahme der Klage Erz- Vergers gegen ih«, in der er behauptet, die Zurückzie­hung des Strafantrages sei erfolgt, nachdem Erzberger von den umfangreichen Beweisanträgen der Anwälie Dr. BülckS Kenntnis erhalten hatte. Sein Anwalc hätte n. a. unter Beweis gestellt, daß Herr Erzberger in einer Reihe von Fällen falsche Stcuercrklärnnge« abgegeben und in dem Prozeß gegen He ckerich unter Sem Eide bewußt die Unwahrheit gesagt habe. Rnlck erklärt, er erhebe hiermit die in diesen Beweisanträgen enthaltenen Beschuldigungen gegen den früheren RecchS- finüuzmiuister ausdrüjlich in aller Oeffe'stlichkeit, um ihm zunächst Gelegenheit zur Wiederaufnahme seiner Scrafanträge zu geben. Ausführliche Auszüge aus den erwähnten Beweisanträgen der Anwälte veröffentlich: die „DeuEche Zeitung".

FinanZkonferenz der hessischen Stödte.

w In der am Montag in Darmstadt abgehaltenen Finanzkonserenz der hessischen Städte ist öle Notwen­digkeit einer erheblichen Erhöhung der Grund- und Ge­werbesteuer anerkannt worden. Ferner ist gruudsatz- lich eine Wvhunngsstcuer beschlossen worden, die so ge­dacht ist, daß alle Wohnungsinhaber für jeden von ih­nen bewohnten Raum, der über die Kopfzavl der Fa­milie hinausgeht, eine nach der Zahl der überschnssigen. ^8iE. ^L-ÄLr^

vermietete Zimmer sollen ffeiterTrct Metmn. _ trägikisse werden zur Behebung der Wohuungsnot ver­wendet werden.

Das Mch!ergebnis in SeflerreW.

‘ r-> Aus Wie« wird gemeldet: Bei den , Wahlen zur Nationalversammlung haben Sre Parteien folgende Stärke erhalten: Christlich-Soziale <» (+ 14), Sozial- demokraten 63 (— 6), Großdeutsche und Bauernbunbler 18 (— 6), bürgerliche Arbeiterpartei 1 (1). Bereits in den nächsten Tagen beginnen die Berhandlnnaeu wegen der Bildung der neuen Regierung und wegen des Prä­sidiums der Nationalversammlimq. Es bestehm rn die- feu Punkten große Differenzeu. Die Christlich-Sozialen nehmen drei Plätze für sich in Anspruch, als erstm den Duften des Staatskanzlers, dann den des Ailswartrgen Amtes und den des Heercsivesens. Für den Post?« Bey Siaatskanzlers werden von den Christlich-Sozialen fol­gende Männer aettannt: Staatssekretär D^Meyer, der ehemalige Bürgermeister von Wien und Abgeordneter Dr. Weißkirchner und der österreichische Vertreter Bet den FriedenSverbandliingen in St ©ermatii, Uuwer- sitätsprofessor Dr. Gürtler-Graz. Die Nationalver­sammlung^ dürfte in drei bis vier Wochen zusammen- trKen worauf die alte Regierung ihre Demiision ein. reichen wird. Nach dem Ausgang der Wahl kann für den Bundespräsidenten nur eine neutrale Persönlich- feit in Betracht kommen. Man glaubt, daß der cOcma. Hae Finanzminister Dr. Klein ober der frühere Iustiz- miuifter Dr. Mar Wladimir Beck aufgestellt werden He Sollten jedoch die Christlich-Sozialen darauf bestecken, daß die Staatssekretärstellen von Parteiman- nern besetzt werden sollen, dann dürste als Präsident S der erstgenannten drei Christlich-Sozialen, als Vizevrüsident der ehemalige Präsident der Nationalver­sammlung Ka?lSeitz und als zweiter Vizepräsident der großdeutsche Libgeordncte Dr. Dinghoker in Be­tracht kommen. , Ä ., Die ReqierttKgsneubilduu« in Oesterreich.

w Wien. (S. Eck Wie BaS „Bolksblatt" meldet, hat sich ein Teil der Christlich-Sozialen gegen eine neue Regierungskoalition mit den SOAialbcnwfrate« ci f(a: t Rast3 die Mehrheit der Partei die gleiche Haltung em- nimmt, scheint die inuerpolitische Lage kritisch da die Gvzialisteu in der Arbeitcrzeituug bereits mit der Bolkswehr zu drohen beginnen.

Die Spaltung der Unabhängigen-

^ Auf den Frakttonstafeln ^beS Reichstages waren am Montag zwei Sitzungen der ^utibbänftiflen ange fndigt worden, ic eine für jeden Flügel. Am Montag ate der rechte Flügel, am Dienstag wird ter linse lttgel tagen, der sich 1L S. P. D., Gruppe Eichhorn, " nennt. Der rechte Flügel beschäftigte sich wit bem Li« aebnis des Parteitages in Halle und hattcsich daher mit per Spaltung zu befassen: jedoch wurden ^"^ ^ schlüsse gefaßt. ES wurde nur ein Protest «naeuommen ! gegen die AuSweisnng Sünnviews und WorvskiS. In den Kreisen deS rechten Flügels der Nnabl rechnet man damit, daß die «e«e Fraktion uuae Abgeordnete zähle» wird. Die Mitkckieder des rechten Flügels vertreten »le Ansicht — daS wurde auch am

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' Montag in der Rrantonvühung betont —, bau unten nach wie vor ein Bizesriissdent des Reichstages zusieht. Die Nnabhänaiaen hotten bekanntlich Ditimanu vorge­schickt, der nach dem Wunsch des rechten btügels der Un- nohängigen Vizepräsident bleiben soll. Die Abgeordne­ten des rechten Flügels sind weiter der-Meinung, htm, wenn an3 ihrer neuen Fraktion Abgeordnete, die dem linken Flügel angehören, ausscheiden sollten, diese durch Blitglieder der alten Unabhängigen er fest werben rum­sen, da die Wahl zum Reichstag eine Listenwahl war. Es ist aber kaum anzunehmen, daß. wenn die Deutsche Volkspartci Anspruch auf den Vizepräsidenten im Reichstag erheben sollte die Unabhängigen Schwierig­keiten machen würden.

Der linke Flügel der Unabhängigen, Gruppe Eich­horn, der Dienstag vormittag zu einer Fraktionssitzung zusainmentritt, dürfte schätzungsweise 20 Abgeordnete zählen. Die Abgeordneten des linken Flügels sind der Meinung, daß sie, ebenso wie der rechte Flügel, berech­tigt sind. Seit Namen U. S. P. D. zu führen.

Klage nm die Erbfolge der U. S. P. D.

Berlin. (6. 6.) Der linke Flügel der U. S. P. T. hat gegen die Miliorität der U. S. P. T. die Klage an­gestrengt auf Auslieferung der Parteikasse und der Ar­chivs der Partei, das von ihr dem Hufen Flügel der Partei, der in Halle ausgetreten ist und sich neu konsti­tuiert bat, vorenthalten wird.

Rechtsmrabhäugige und Mebrheitssozialiste«.

** Berlin. (S. C.) In Berliner politischen .Kreisen wird mit Bestimmtheit die Nachricht aufrechterhalten, daß der rechte Flügel der Unabhängigen und die Mehr- Heitssozialisten vor der Wiedervereinigung stehen. Mau hat sich jedenfalls in den beiden sozialistischen Parteien über die Sozialisierungsfrage geeinigt. In einer der kommenden Reickstagssessionen wird das Zusammen­gehen mit einer Reihe von Initiativ-Anträgen der bei­den sozialistischen Parteien eröffnet werden.

" Das Asderschichlerlakkammen.

Vom Reichsarbeitsmittisterium wird mitgeicilt: In­folge des Ueberschichtenabkommens erhalten die Neber- schichtcn verfahrenden Bergleute des Ruhrreviers ver­billigte Textil- «rrd Schuhwaren. Das Reichsarbeits-

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Auftrag gegeben, davon 70,63 Millionen Mark Textilien an die sächsische Industrie, die dadurch den größten Teil erhält. Bei der heutigen Entwicklung des Uebcxschlch- tenwesens, die von dem wirtschaftlichen Verständnis der Bergleute zeugt, bilden diese Bestrebungen mir den An­fang einer großen Aktion, die zugleich eine direkte Un­terstützung der notleidenden Textil- und Schuhwaren- industrie bedeutet. Es sind Verhandlungen im Gange, um dieser Aktion dadurch noch einen weiteren Rahmen zu geben, daß die Mittel der yrvdnktioeu ErwerbSlosen- fürforge zu ihrer Unterstützung hcrangezogen weitem

Der Reichskanzler an die Oberichlester.

Die in Ratibor erscheinende erste Nummer der „Oberschlesischen Rundschau" enthält eine Kundgebung des Reichskanzlers über Obericklesien, in der es u. a. heißt: Unser Volk, das wie kein anderes gemeinsame Nöte getragen, aber trotz der schweren Erschütterungen, die ihm der verlorene Krieg brächte, die Entschlossenheit zum Wiederaufstieg aus dem tiefen wirtschaftlichen und moralischen Elend bewahrt hat, trägt in sich die Bürg­schaften eines neuen starken Lebens. Wir haben die Stürme, die seit den Revolutionstagen über unser Va­terland dahingebraust sind. bestanden. Ich hege die Zu­versicht, daß wir auch über alle Schwierigkeiten uud Ge­fahren. die uns noch bevorstehen, hinwegkommen wer­den. Wir sind gerettet, wenn wir in Treue Zusammen­halten und uns bewußt bleiben, daß wir alle ein ge­meinsames Schicksal tragen und durch unlösliche Schief* salsaemeinschaft miteinander verbunden sind. Dieses Bewußtsein muß besonders auch im oberschlestsche« Volke stark und lebendig sein, denn gerade von unseren oberschlesischen Brüdern wird ein offener Bekenntnis zum deutschen Volk und Vaterland gefordert. Ganz Deutschland blickt heute auf den Kampf, den das ober- schlesiscke Volk um seine Zukunft ausfechten muß. Die deutsche Regierung ist sich bewußt, daß der Eigenart des oberschlesischen Landes und Volkes weit mehr, als es in der Beraanürrchett geschehen ist, Rechnung getragen wer­den muß, und sie ist entschlossen, den Ansprüchen der Lbericklesier, soweit es im Rahmen der Berfaguna des Deutschen Reiches möglich ist, nachzukommeu. Ober- schlesien wird über seine staatliche Zukunft selbst entschei­den. Rollt die Entscheidung zugunsten Deutschlands aus. mit dem es eine tauseilmühriae Geschickte verbin­det, dann darf es gewiß fein, daß ihm die Sclbstäudrg- keit gewährt wird, die es im Rahmen der "Verfassung und im Staat-verband des Deutschen Reiches erhalten kann.

Die Genfer Konferenz.

Wie aus Genf gemeldet wird, geben jetzt die Pa­riser Blätter zu der bevorstehenden neuen Konferenz mit Deutschland folgende drei Hauptberatiingspunkte Besannt: 1 Technische Beratung zwischen den von der Wiedergntmachnngskonimission bestimmten Sachver­ständigen und Deutschland. 2. Verhandlung der Regie- rnngSronferenz (also die Hailptaussprackel, für die aber nicht die Mluisterpräsidenten, sondern die Iinanz- mtniftcr erwartet werden. 8. Zusammenkunft, der ver­bündeten Regierungschefs, um die Entscheidung zu füllen. Auch zu dieser letzten Konferenz soll Deutsch-

tant, zugezogen weroev, anet nur mit oerarrnoei Stimme.

Ueber die Schadensersatzleistungen Deutschlands schreibt Professor Cassel im „SvenSka Tagblad": Der auf der Brüsseler Konferenz angenormneue Grundsatz, daß die Staaten ihre Ausgaben im Rahmen der Ein­nahmen halten müßten, gelte muh für Deutschland. Die Einllckt, daß nur der Einnahmenüberschuß zur Bezah­lung des von DeutschlandIzu leistenden Schadenersatzes in Betracht komme, sei auf der Brüsseler KonKrcnz all­gemein gewesen. Der Brüsseler Beschloß der Restfet. zung einer be^immten Schadenersotzürmme sei mit un­verkennbarer Wärme und in der festen Zuversicht ge- sgßt worden, daß hierdurch ein entscheidender Schritt vorwärts getan würde. Darans folge, daß Tcnifchland nnr bei ganz bedeutender Steigerung der Effektivität feiner Wirtschaft Schadenersatz leisten könne.

Die Ausweisung Sinowsews und Losowiskis.

X Berlin. (B. T.i Wie berichtet. Haben die beiden Somietvertreter Sinowjew imb Lolowski gegen den Beschluß der Reichsregierung auf fofortios Ausweisung Einspruch erhoben und den Antrag gestellt, bis zmn Abgang des nächsten Dampfers ant 23. ds. Mt? in Deutschland bleiben zu können. Wie wir erfahren, ist den Russen diese beschränkte Aufenihaltsverlängernng zugestanden worden, da sich ihnen tatsächlich vor dem genannten Termin keine Möglichkeit bietet, die Heim­kehr nach Rußland anzutreten. Die beiden Russen ste­hen bis dahin unter polizeilicher Ausncht. Irgend eine öffentliche Betätigung ist ihnen Untersaat. 9(m 22. Ok­tober werden beKe öi-rch Beamte nzch Stettin zur Ein­schiffung ochpock"

** Berlin. Die Ausweisung der Moskauer Dele­gierten Sinowjew und Losowski erfolgte auf Veran­lassung deS Reichskabinetts. Die bürgerliche Presse steht geschlossen hinter der Regierung. Der „Vorwärts" und die „Freiheit" unterweisen die RegierungSmaß- naHme einer scharfen Kritik und verlangen, daß die Aus­weisung zurückgenommen werde. Die Rechts-Unab- Hängigen haben den Antrag eingebracht, daß die AuS- weisnng der beiden russischen Bolschewistenfübrer rück­gängig und die fristlose Ausweisung sämtlicher Auslän­der gesetzlich überhaupt unmöglich gemacht werden soll.

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reiie noch länger hinaus'chieben, am Mittwoch Zwangs- weise abgeschoben würden. Die kommunistischen Be- triebsrätc rufen an Massenkundgebungen für morgen auf, um gegen die Zwangsabschiebung au protestieren.

Hochverrat der Russe«.

** Kerls«. (S. C.) Gegen die aus dem Reichsgebiet ausgewiestuen russischen Gewerkschaftsführer ist von Teiluehmeru der Hallefcheu Verhandlungen Anzeige wegen Aufforderung znm Hochverrat erstattet worden. Die Russen haben in einer Versammlung von Arbei­tern in Trmba bei Halle gesagt: Kein Arbeiter «olle die Waffen abliefern, sondern sie gebrauchen, um die bür­gerliche Regierung zu itüraen und ihre fetzigen Träger

KriegSrecht zu beseitigen.

Neue Unruhen in Italien.

In Mailand ist es in den letzten Tagen zwischen

Polizei und demonstrierenden Eisenbahnen: zu

nach

der

Z«saMme«stößen gekommen. Verschiedene Personen wurden verletzt. Mshcr wurde ein Toter festgestellt. In tem Hotel, in dem die englischen Delegierten des Völkerbundes wohnen, platzte eine Bombe. Auch in anderen Städten wurden Bombenanschläge auf Horels unternommen. Dabei wurden in Bouloane vier Per­sonen getötet und 14 verletzt. In San Giavanna Ro- tunia wurden 100 Tote festgestellt. Das Gebäude eines nationalistischen Blattes in Trieft ging in Flammen auf. Im Bezirk Fogaia haben die Sozialisten das Ge- meindehans besetzt tuiB die rote Fahne gehißt. Als die Kg'rabinerte einschritt wurden vier Personen getötet und 80 verwundet. Wie die Blätter melden, nimmt die korrrmunistiscke Wühlerei überall im Lande ihren Fort­gang. Die Kommunisten Befürditcn eine starke Reak­tion, die in der Tat bereits eingesetzt hat.

Ein Staatsstreich Vemzelos?

** „Stockholms Aftonbladet" meldet aus Rom: Hie­sigen Zeitungen wird aus Athen gemeldet, daß Benize- loS beabsichtige, die Republik anSznrusen, falls der >- ö- nia stürbe. Der rkorrespondent des „Eorriere B’RhiHc." telegraphiert aus Athen, daß Agenic« von Beuizclos dem Köuig Gift gegeben haben sollen. Venizelos halte Truppen bereit, um das neue griechische Parlament zu überrumpeln, das eine antivenizelosche Mehrheit hat.

Die Notlage der Studierenden.

** Die Direktoren der Berliner Hochschulen veröffenr- licheu eilten von dcnr Kultusminister dänisch nick zahl­reichen hervorragerrdcn Ptitaliedern der Berliner 'Ge­sellschaft mitünterzeichneten Aufruf für Geldspende« in dem auf die Notlage der Studiereuden Hingeiviesen und uritgcteilt wird, daß Tausende von Studierenden an den Berliner Hochschulen nidit einmal in der Woche sich ein warmes Mittagessen beschaffen können und viele von ihnen in Ermangelung von Wohn- und Schlafräumen gezwungen sind, die Nächte auf dcu Bahutöfcu oder tn ähnlichen Zufluchtsstätten zuzubringem

Das LoS der deutschen Kefa«gc«en in Frankreich.

Mit Rücksicht auf die beunruhigenden NackBckten," die über die Behandlung und Gemütsverfassung der in und um Avianon laut Friedensvertraa noch zurück««