Frankreich bemächtigt n® Togos.
Das frMlzösische Kolonialministerilun Bat soeben ein »Kabeltelegramm von der Regienuig Westasrikas erhalten. Haft die Vorarbeiten für die Besitzergreifung Togos durch die französifären Behörden am 80. September beendet sehr werden.
Die Leiden der Bevölkerung im Rheinland.
Neichsminister a. D. Schiffer hat eine Reise in das besetzte Rheirrland gemacht. Er teilte der „V. Z." mit: Die Sage tot Rheinland ist sehr schlimm. Die deutsche Bevölkerung in den Städten wie auf dem Lande leidet gleichermaßen unter dem Druck der Besetzung. Franzosen, Engländer und Belgier üben allen nur erdenklichen wirtschaftlichen und geistigen Druck aus. Nichts aber wird so hart und unerträglich empfunden wie das WohnungSeleud. Privatleute und selbst kinderreiche Familien werden oft genötigt, Dreiviertel bis Vier- fiimrel ihrer Räume abzugeben. Die Einrichtung muß meist in den abgetretenen Räumen verbleiben. Diese gewähren jetzt ein erschreckendes Bild der Verwahrlosung und Beschmutzung. Die Entschädigung ist lächerlich gering. Ganz besonders auffällig fand Schiffer die Unzahl von Stehen. Jede kleinste Truppenabteilung bar ihre eigene Messe mit einer großen Anzahl von Stimmen und dem entsprechenden Personal. Bisweilen, so sagte Schiffer, überkommt dte rheinländische Bevölkerung das Gefühl, daß sie von uns vergessen werde. Dieses Gefühl ist gewiß nicht berechtigt, denn es gibt wohl keinen Deutschen, der die Not des Rheinlandes nickt mitempfindet. Das nationale Empfinden der rheinischen Bevölkerung sei stärker als je und in jedem Rheimänder lebe der feste Wille, sich wirtschaftlich den fremden Machthabern nicht zu beugen.
Dr. Wirth bleibt.
* * Berlin, 22. September. (S. C.) Die Krise im Reichskabinett ist vertagt. Der Reichsfmauzministcr hat in der Sitzung des Reichskabinetts erklärt, daß er sein Eutlassungsgesuch zurückgezogen habe, daß er aber keine außeretatsmätzigen Forderungen der Ressorts mehr bewilligen werde. Da u. a. dem Verkehrsminister neue Lohnforderungen von fast 900 Millionen Mark vorliege», ist mit einer Fortdauer der gespannten Lage im Reichskabinett zu reckne«.
* * Berlin, 22. September. Aus ZentrumSkreifen erfährt die „Germania", daß Dr. Wirth sein Rücktritts- gesuch nicht zurückgenommen habe. Es bleibe noch weiterhin bestehen. Allerdings ist Hoffnung vorhanden, daß eine Verständigung erzielt wird. Eine Zurücknahme des Rücktrittsgesuches ist wesentlich abhängig von dem Verlauf der Verhandlungen zwischen Dr. Wirth und den Ministern Grüner und GiesbertS mit dem Reichspräsidenten. Der eigemlichc Grund für die Einreichung des Rücktrittsgesuchs ist lediglich in der Finanzlage des Reiches zu suchen. Der Minister knüpft an die Weiter- führung des Amtes die Bedingung des geordneten Weges zur Gesundung der Finanzen des Reiches und der Schaffung eines festgefügten Finanzprogramms.
Erklärungen Dr. Heinzes.
* * Frankfurt, 22. September. Der Dresdner Mitarbeiter der „F. Z." hatte eine Unterredung mit dem ReichSjustizminister Heinze. Dieser erklärte alle Gerüchte, er habe sein Abschiedsgesuch eingereicht, für vollkommen unbegründet. Zur Frage der Regierungsumbildung erklärte der Justizminister, er habe sein möglichstes getan, die Sozialdemokraten zum Eintritt in die Regierung zu bewegen. Daß eine Umbildung der Regierung auch vom politischen Standvnnkt aus gewünscht wird, sei klar. Die jetzige Koalition habe keinerlei Mehrheit hinter sich, besitze aber den Vorteil, daß sie Fühlung nach beiden Seiten hin habe.
Die Frage des Eintritts der SozialSemokratbu in die Reichsregierung.
* s Berlin, 22. September. (S. C.) In Berlin haben sich in den knien Tagen wieder 4, in Spandau 2 und Potsdam 3 sozialdemokratische Versammlungen für den Eintritt der Mehrheitssozialisten in die Reichsre- gterung ausgesprochen.
Ein Wirtschastskabiuett.
* * Berlin, 22. September. (V. Z.) Da es notwendig erscheint, eine dauernde Fühlung zwischen den Ministern berzustellen, die an der Wirtschaftspolitik iu- teresfiert find, hat fich ein wirtschastspolitisches Kabinett gebildet, dem der Wirtschaftsminister, der Finauzmini- ster, der Arbeitsmiuister, der Verkehrsminister und der Ernährnngsminister angehören. Dieses Wirtschafts- ikabinctt hat gestern unter dem Vorsitz des Reichswirt- Lchaftsministers seine erste Sitzung abgehalten.
Neue Steuerprojette.
. Die neue preußische Steuervorlage, die das Finanzministerium vorbereitet, soll einen jährlichen Steuerer- krag von 1% Milliarden abwerfen. Die Vorlage wird beschleunigt und geht noch im September dem Parlament zu. Dte Legierung wünscht unbedingte Erledi- Mung der Borla-re vor den Neuwahlen, da sonst, ivie in Ker Begründung der Borlage gesagt wird, Preußens Finanzlage vor dem Zusammenbruch stehe und die lau- Fenden Ausgaben nicht gedeckt werden können, (Sanz Lynlich wie in Preußen liegen die Dinge aber im Reich. Auch das Reichsfinanzministerium braucht notgedrungen unndtstens zwei Milliarden mehr Ec-^q als im Borjabr, begegnet aber zunächst bei denen Deckung noch starkem Widerstand bei der Reichsregierunq.
Hierzu wird der „V. Z." aus parlamentarischen Kreisen geschrieben: Wie verlautet, will das Finanzministerium der verfassunggebenden Landesveriammlnng schon in allernächster Zeit den Entwurf eines Grundsteuergesetzes unterbreiten, der eine sehr erhebliche Stei- verung der Grund- »»b Gebimdeftcuer und ihre Inanspruchnahme nicht nur für die Gemeinde, sondern auch für den Staat vorsieht.
Die preußischen Finanzen sind durch die fortgesetzt steigenden Ausgaben, denen nur verhältnismäßig ge- , ringe Einnahmen gegenüberstehen, in große Unordnung geraten. Schon jetzt ist im laufenden Haushalt für weit über zwei Milliarde« Ausgabe« keine Deckung vorhav- be«. Als neue Einkommensquellen für den Staat kommen nach 8 8 des Landessteuergesetzes im wesentlichen nur die realen Steuern (Grundsteuer und Gewerbesteuer) in Betracht, die bekanntlich auch als staatliche Steuern für Preußen bestanden, aber durch das Gesetz wegen Aufhebung direkter Staatssteuern vom 1. Juli 1893 außer Kraft gesetzt sind und seitdem nur von den Gemeinden als Einnahmequelle benutzt werden.
* Daß die Gemeinde«, deren l^eldbebarf sich gleichfalls f dauernd steigert, auf sie verzichten können, ist ausge- E Mosten: das sieht auch das Finanzministerium ein. k Aber gleichzeitig will es diese Steuerquelle für den * Staat nutzbar machen. Die (Vewerbesteuer, die in den j^emeinden bei leistungsfähigen Gewerbebetrieben schon ! jetzt fast überall sehr stark angespannt ist, soll ihnen einst- weilen noch allein gelassen werden, zumal sie sich bei der mißerorbentlichen Verschiedenheit der gewerblichen Be- -triebe weniger für eine staatliche als für eine kommunale Inanspruchnahme LMet. Die Grund- und Ge-
väudestener dagegen soll den Gemeinden nicht mehr allein Angewiesen bleiben, sondern sie soll so ansgebant werden, daß die Gemeinden sie noch in erhöhtem Maße in Anspruch nehmen können, während sie außerdem für den Staat nutzbar gemacht wird.
Daß das ohne eine bisher unerhörte Steigerung nicht möglich ist, ist einleuchtend. Man spricht denn auch schon von einer Steigerung um das Vier- bis Fünf- fache des bisherigen von den Gemeinden erhobenen SabeS, wozu auf Grund gesetzlicher Ermächtigung noch weitere Zuschläge erhoben werden sollen. Auch soll dabei der Plan bestehen, die ländlichen Grundstücke noch stärker als die städtischen in Anspruch zu nehmen.
Dankkundgebung Hindenburgs,
** Berlin, 22. September. Generalfeldmarschall von Hindenburg veröffentlicht eine Kundgebung, worin er für die zahlreichen Grütze von Versammlungen, Vereinen und Einzelpersonen anläßlich der Erinnerungstage von Tannenberg dankt.
Tumult auf dem Bahnhof Bitterfeld.
w Halle, 22. September. Auf dem Bahnhof Bitter- feld fam es zu einem großen Tnmnlt. AlS zwei Arbeiter verbotswidrig die Gleise überschritten, wurden sie von Bahirbcamten festgenommen. Die Arbeiter riefen ihre Kollegen zu Hilfe, die auch sofort in Stärke von 200 Mann anrückten und das Eisenbahngebäude stürmten. Die Fenster und Einrichtungen des Gebäudes wur- dee zerschlagen und die Festgenommenen befreit.
Das Landesschietzen der bayerischen Einwohnerwehren.
o-i München, 22. September. Die Landesleitung der Einwohnerwehr von Bauern erklärt, daß das Lau- desschietzen eine rein interne Veranstaltung der unpolitischen Einwohnerwehr gewesen sei. Aus diesem Grund seien auch Einladungen an die genannten Persönlichkeiten, den früheren König Ludwig, den früheren Kronprinzen Rupvrecht, an Ludendorff und Hindenburg nicht ergangen. Politische Ziele seien mit dem Landes- schießcn keineswegs verfolgt worden.
Thronrede der holländischen Königin.
Die Königin der Niederlande eröffnete die Session der Generalstaaten. In der Thronrede erklärte sie: Mit den fremden Mächten unterhalten wir Beziehungen, die im allgemeinen Anlaß zur Zufriedenheit geben. Trotzdem bleibt die Lage in Europa unsicher. Außerdem sind die Absichten, die durch den Völkerbund in bezug auf die künftigen Beziehungen der Staaten erlassen werden, noch nicht verwirklicht. Die Königin sagte weiter, sie richte unter diesen Umständen weiterhin ihre Aufmerk- famfeit auf die Maßnahmen zur Verstärkung der Ver- teidigungsmacht. Trotzdem die Eimlahmcn bisher die Erwartungen übertroffen hätten, fei eine Erhöhung der Einnahmen unvermeidlich. In dieser Session wären Gesetzentwürfe betreffend teilweise Abänderung der Verfassung zu erwarten.
Jtalienfeindliche Beweg««g in Südtirol.
* * Rom, 22. September. Pressemeldungen zufolge ist in dem von Italien einverleibten südlichen Tirol ein Baucrnaufrnhr ausgebrochen. Die Bewegung hat eine offene Tendenz gegen Italien und Ilnzeichen einer Rebellion. Nach den letzten Meldungen sind 60 000 Gewehre in das Aufruhrgebiet qeschmuqqelt worden.
Der neue Geschäftsträger für Portugal.
Berti«, 22. September. (B. T.) Zum Geschäftsträger in Lissabon ist Dr. E. A. Voretzsch ernannt worden. Dr. Voretzsch war während des Krieges Generalkonsul in Christiania und früher Konsul an verschiedenen Plätzen EftafienS und in Südamerika. Er hat auf allen diesen Posten Gelegenheit gehabt, die Wirtschaftspolitik zu studiern, und verfügt über große Sprachkenntnisse.
®toltttis luuerpolitifcher KnrL,
Mailand, 22. September. Zur Lösung des Kou- sliktes in der Metallindustrie durch ein Machtwort des Ministerpräsidenten wird gemeldet: Giolitti erklärte, Italiens Politik müßte sich unbcdinat den neuen Zeiten anpässen. Es müsse alles daran gesetzt werden, um in der Politik die Gewißheit zu haben, daß künftig auch in moralischer Hinsicht als einer der Hauptfaktoren die Wiedergeburt des Landes betrachtet werde.
Die Wahlen zum dänischen Folkething.
* * Kopenhagen, 22. September. (L. A.) Die durch die Einverleibung Nordschleswigs notwendig gewordenen Wahlen zum dänischeu Folkething ergaben im wesentlichen dieselbe Zusammensetzung des Parlaments wie bisher.
Die Bergarbeiterbewegung in England.
* * London, 22. September. (L. A.) Die Entscheidung über den Streik der englischen Bergarbeiter wird heute erwartet.
Allerlei vom Tage.
Auf der Zeche „Roland" bei Oberhausen sind seit kurzer Zeit sechs frühere Offiziere der deutschen Handelsmarine als Bergarbeiter unter Tag tätig.
In Mailand ist ein deutsches Generalkonsulat er- össnet worden, dessen Geschäftsbereich das gesamte Königreich Italien umfaßt.
Der Beirat bei der interalliierten Kommission ist in Ovveln auf Grund des Beuthener Abkommens gebildet worden. Er besteht aus sechs Polen, zwei Zentrumsvertretern, einem Demokraten, zwei Sozialdemokraien und einem Volksvarteiler.
Die Lnftlinie Paris-Straßburg ist, wie Havas meldet, eröffnet worden. Ferner sollen demnächst die Teillinien Straßburg-Prag vnd Prag-Warlchau eröffnet werden. Auch ist eine Flngzenglinie Parls-Konstanti- nopel über Bukarest geplant.
In Nürnberg wurde die össentliche Sitzung der Deutschen demokratischen Partei, in der Neichsminister a. T. Gothein über den Preisabbau sprechen wollte, von den Anhängern des Schutz- und Trutzbundes gesprengt, sprengt.
In Minden liegen große Mengen von Kartoffeln versandbereit, dte von der Retchskartoffelstelle zur Versorgung der minderbemittelten Bevölkerung von Dortmund bestimmt sind. Die Versendung kann jedoch nicht erfolgen, da die Eisenbahner die Verladung nicht zulassen.
, In einem Schreiben des Vorsitzende« des Reichs« wirtschaftsrates wird mitaeteilt, daß die Einstelluna von Arbeitslosen in die Landwirtschaft mit besserem Erfolg durchgeführt worden sei, als zuerst vielfach angenommen wurde.
w Eine Vollversammlnng der Magdeburger Unabhängigen hat den Anschluß an die dritte Internationale beschlossen.
VrMIsche tmServersMMng.
Sitzung vom Dienstag, den 21. September.
Auf eine Anfrage des deutsch-nationalen Abg. Lu- kassowitz hinsichtlich der Zulassung von Vvlksschulleh- rern zu dem Amt etnes Schöffen oder Geschworene« erklärt ein Regierungsvertreter, daß eine dahingehende Aenderung des Gerichtsversassungsgesetzes noch nicht in
Kraft getreten fei. Eine Aendernüg tn diescnr Sinne sei aber in Anssicht genommen.
In dritter Lesung wird hierauf die ^lnlagcordnung . nach den Beschlüssen der zweiten Lesung mit unerheblichen Aenderungen angenommen.
Es folgt die dritte Lesung des Kirchenaustrittsge- setzes. Wortmeldungen liegen nicht vor. ‘
Anf Antrag des Abg. Adolf Hoffmann (U. S.) muß die Schlußabstimmuug namentlich erfolgen. Vor der Schlußabstimmung verlassen beide sozmldemokratisäie Fraktionen den Saal. Präsident Letnert stellt die Be- schlnßnnfähigkeit des Hauses fest und beruft eine neue Sitzung auf 3 Uhr ein.
In der neuen Sitzung wird zunächst bte Vortage zur Aenderung der Verordnung über ein vereinfachtes Enteignnngsverfahre« in zweiter und dritter Lesung angenommen. ES folgt die
erste Beratung des Nothaushalts.
Abg. Nippel (d.-n.): Durch die Taten eines Teiles der soztalöemokratischcn Minister werden die Loslö- sungsbestrebunqen im Westen und Osten gefördert. (Großer Lärm Der sozialdernokrattsche Abg. Peters wird wegen des Znrufs Lümmel zur Ordnung gerufen.) Redner fordert Nenwahlen und schleunige Vorlegung des Wahlgesetzes.
Ntinisterpräsident Braun: Das Parlament des größten deutschen Bundesstaates hatte 5 Jahrzehnte lang eine ganz andere Struktur als der Reichstag. Da wird es wohl auch nicht auf eine kurze Spanne Zeit ankommen. Das Wahlgesetz wird demnächst vorgelegt werden. Die verfassunggebende Landesversammlung muß mindestens so lange tagen, bis die Verfassung fertiggestellt ist.
Der Notetat wird in zweiter und dritter Lesung qe« gen die Unabhängigen a« genommen.
Es folgen Auträge aus dem Hause. -
Ein Antrag Eracf-Frankfurt (S.) ersucht die Regierung um Maßnahmen zur unverzüglichen Anstellung von Bankontrolleuren aus den Reihen der Arbeiterschaft und um Gewährung von Zuschüssen an finanziell geschwächte Gemeinden für diesen Zweck.
Abg. Satt tuet (d.-n.): Gewiß ist der Bauarbeiterschutz notwendig, aber er gehört jetzt zur Zuständigkeit der Betriebsräte.
Ein Regieruugsvcrtrcter erwidert, das Betriebsrätegesetz verfolgt ganz andere Zwecke. Die Baukotl- trolleure sind dadurch nicht überflüssig geworden. Sie sind nicht Angehörige des betr. Betriebes und sollen unabhängig von den Arbeitgebern und den Arbeitnehmern sein. Dem ersten Teil des Antrages ist bereits durch einen Erlaß des Ministers genügt worden, die Gewährung von Zuschüssen kommt noch nicht in Frage, da die Inanspruchnahme von Bankontrolleuren noch vollständia nebenamtlich und auch nur für bestimmte Fälle erfolgt.
Der Antrag geht an den Haushaltsausschntz.
Nächste Sitzung Mittwoch 1 Uhr.
Vermischtes.
66 Waggons Schmalz im Werte von 20 Millionen Mark sind von der Frankfurter Firma Müller und dem Direktor FuliuL Wahl, der sich als Generalpräsen- tant der Firma Robert u. Co. in Montevideo ausgab, verschoben worden. Als Generalpräsident hatte Wahl Zutritt zu einem höheren Beamten des Reichsernüh- rungsministeriums erhalten, der ihm die Genehnügung der Einfuhr unter den üblichen Vorausfetzungen in Aussicht stellte. Um die Abnehmer sicher zn machen, zeigte er noch ein Schreiben des Reicksernährugsmi- nisteriums an die Reichssveisesettstelle vor, in dem diese ersucht wurde, eine Entscheidung in der Einfuhrsache im günstigen Sinne herbeizuführen. Diese Zuschrin war aber gefälscht. Die Behörden waren jedoch aufWerr- sam geworden und deckten die Betrügereien auf.
Ein Bombenanschlag ist im Börsengebände von Nizza, wo gerade die Fondsbörse abqehalten wurde, verübt worden. Verletzt wurde niemand, der Materialschaden ist bedeutend. Es wurden zahlreiche Verhaftungen vorgenommen.
Einer großen Mehlschiebung ist man in Braunschweig auf die Spur gekommen. Auf der brannschwei- gischen Landeseisenbahn wurde ein Waggon, der 120 Zentner Weizenmehl enthielt, das in das besetzte Gebiet verschoben werden sollte, angehalten und beschlag- nahnit. An der Schiebung sind verschiedene Müller beteiligt.
Ein schweres Verbrechen, das in Schöneiche bei Kö- penick verübt worden ist, beschäftigt die Berliner Kriminalpolizei. Der siebzigjährige Rentner Juliits Sckolz wurde aus mehreren Kopfwunden stark blutend im Bett auf gefunden. Bei seiner Vernehmung gab er alt, daß er in seinem Keller von einem Mann Überfälle!, und mit einem Holzscheit so lange geschlagen mordet! ei, bis er zusammenbrach. In seiner Wohnung sink olle Behältnisse erbrochen und des Inhalts beraubt
worden _
Ein reisender Betrüger, der seit mehr als drei Jahren sein lluwesen getrieben hat und mit großem Erfolge in ganz Deutschland mit einem besonderen Trick „arbeitete", konnte jetzt endlich verhaftet werden. Der Verhaftete, Hubert Ahrweiler, trat als Zoll- und Bankbeamter aus und hatte es auf Familien abgesehen, die Angehörige im Auslande haben. Mit den Familienverhält- nissen machte er sich dann vertraut, stellte sich als Zollbeamter vor und machte ihnen die Mitteilung, daß Amerika ein Paket für sie eingetroffen sei. Er langte dann 75 bis 100 Mark für ihm erwachsene
aus ver- Un-
Sett tta-
kosten.
Italienischer Rogelmord in Deutsch-Sndtirol.
dem 1. September sind in dem durch den Frieden .... lienisch gewordenen Deutsch-Südtirol die Einschränkungen im Jagdgesetz aufgehoben worden. Die Vögel Deutsch-Südtirols sind damit, wie in Italien, vogelfrei und den Büchsen, Leimruten, Netzen und Fallen ausgeliefert.
Ei« schwerer Raubübersall ist in Bitterfeld aus den Nachtportier der Vereinigten Aluminium-Werke verübt worden. Während zwei mit Revolvern bewaffnete Männer den Portier festhielten, erbrach ein dritter mit Beil und Stemmeisen eine Kiste, in welcher sich eine Kassette mit etwa 11000 Mark Lobnüberschnb befand. Sie mit Masken versehenen Räuber entkamen unerkannt.
Für 100 000 Mark Möbelstoffe gestohlen haben Einbrecher aus den Geschäftsräumen einer Berliner Möbelfabrik. Die Diebe wurden durch Beamte der Sicherheitspolizei bei ihrer Arbeit gestör.' Sie ließen einen Teil ihrer Beute in der Portierloge liegen, einige Stoffballen haben sie bei ihrer Flucht verloren. Die Täter konnten nicht mehr ergriffen werden.
Vollständig niedergcbranut ist die Probsteikirche in Bochum. Das Feuer ivar im Dachstuhl entstauben und verbreitete sich mit rasender Schnelligkeit. 13 Minuten nach Beginn des Brandes stürzte der Turm in sich zusammen. Die Kirche beherbergte wertvolle historische Kirchenschatze. Ueber die Euistehuna des Brandes ist noch nichts Genaues bekannt.