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Nr. 151

Freitag, den 2. Juli

1920

'Aussprache über die RegierungserilSmng

Sitzung des Reichstages vom 30. Juni.

Am Ministertisch: Vizekanzler und Justizminister Dr. Heinze.

Nach Verlesung von Interpellationen, darunter die Interpellation Arnstadt id.-m) über die Pressemeldun­gen, denen zufolge von Organen der äußersten Linken

Vorbereitungen für einen Generalstreik getroffen werden, der sich nicht nur auf lebenswichtige Betriebe erstrecken, sondern auch unter Anwendung von Gewalt durchgeführt werden soll, erklärt Vizekanzler Heinze, daß die Regierung dieselbe innerhalb der ge­setzmäßigen Stift, bezw. innerhalb der nächsten Tage beantworten werde.

Nach Berichterstattung des Abg. Pfeiffer (Ztr.) nimmt das Haus den Antrag Ledebour, die Strafe gegen den unabhängigen Abgeordnete» Mittwoch anfzuhebe«, an. Desgleichen wird der Antrag der Deutschnationalen auf einstweilige Einstellung des Verfahrens gegen den Abgeordneten van de Karkhoff angenommen.

fortgesetzten Debatte über die Regierungserklärung ergreift Abg. Dr. Trimborn (Ztr.i das Wort. Er dankt der Volkspartei, daß dieselbe nicht abseits getreten . sei. Das Verhalten der Sozialdemokratie könne er nicht imponierend nennen Das Zentrum wolle die Regie- rungsbasis nach Möglichkeit verbreitern. Den Anschluß an die Deutschnationalen habe seine Partei nicht nütma- chen können, denn das würde den Eindruck gemacht ha­ben, als ob eine Regierung ohne und gegen Demokratie und Arbeiter zustaudekonnnen sollte. Der Redner kam ' auf den dornenvollen Leidensweg nach Svaa zu spre­chen. Forderungen, die wir nicht erfüllen könnten, müßte ein entschiedenes Nein entgegengesetzt werden. Von den Programmpunkten des neuen Kabinetts sei ihm der erste, die Wahrung von Ruhe und Ordnung, auch im Heere und in der Beamtenschaft, der wichtigste. Die Herabminderung des Heeres auf 100 000 Man» sei ein Ding der Unmöglichkeit. Ausgaben und Einnah­men müßten in Einklang gebracht werden. Die Steuer­gesetze seien energisch durchzuführen. Es sei notwendig, Arbeit zu schaffen und dafür zu sorgen, daß noch mehr gearbeitet werde als bisher. Eine Beieitccmng der ^Mugswirtichaft sei nicht möglich. Er appelliere an die Landwirts, ihrer Lieferungspflicht zu entsprechen. Redner schließt seine Ausführungen mit dem Ausdruck bedingter Zustimmung zum RegierungSprgrmnm > vollstem Vertrauen zur neuen Regierung.

, Abg. Dr. Stresemann ld. Vpt.) gibt zunächst eine Uebersicht über die Ereignisse bei der KMiiettshil- dung und bedauert, daß man sich, anstatt dem Erfolg der Rechtsparteien bei den Wahlen zu entsprechen, an der Ratlosigkeit der Sieger geweidet habe, als die Sozml- demokratie nicht mittat. Er bemerkte dem Abg. Dr.

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demokratie nicht mittat. L.

Herat gegenüber, baß eine Kabmettsbildung mit der Rechten allein eine llnmöglichkeit .gewesen sei. Ein Uebereinkommen mit den Deutschnatconalen sei von fei­ner Partei niemals abgeschlossen worden. Er kam als­dann auf die Sozialisiern«!!, zu sprechen und meinte, noch leichter als sie fei die Hebung der Produktion. Der Abbau der Zwanasivirtschaft sei noch lange nicht das freie Spiel der Kräfte wie früher, denn uns feien durch hab Fehlen des internationalen Güteraustausches die Kräfte aenommen. Die ganze Frage des Wiederauf­baues sei überhaupt international und nicht bloß deutsche Augelegenheit, denn Deutschlands Zusannnen- bruch werde auch den der übrigen Welt nam sich ziehen. Der Reichswirtschaftsrat, der heute zusamineimetreteu sei, habe diesen Wiederaufbau vorzubereiten. Die Un­terschrift in Spaa werde schwerwiegender sein als bte von Versailles. Deshalb müßte genau erwogen werben, was unterschrieben werden solle. Die sozialen Ersclnit- temnaeit seien auch für die Sieger nicht minder schiver als für uns Zwinge uns Spaa zum Bolschewismus, so breche das Unheil auch über den Zieger herein. Er ' verlanae Untersttitznna der Auslandsdent.chen, d^e ihr Verinögen im Ausland verloren hätten und jetzt dort- hi«: zurückkehren «vollten, desgleichen der staatenlosen und der noch in Feindeshand befindlichen Kriegvgefau- genen. In den besetzten Gebieten im Westen, sowie in Ost- und Westpreutzen solle gegen bte Schikanierung der deutschen Einwohner Protest erhoben werden. Er schloß mit dem Ausdruck des Vertrauens.

Aba. Schiffer iDem.i erklärt, wenn «eine Partei sich schließlich doch rmm Stnüblu^

fcblüffta «nachte so habe die vaterlandiiche P«licht da«a«t die Schuld, wie das auch beim Zentrum der Fall war. Der Sozialdemokratie müßte er aber Borwürfe machen, wenngleich er andererseits anet icnitc, daß sie weNtg- steus Gewehr bei Fuß dastehe. Redner geht zur Bespre­chung des Regierungsprogramlns über unb aab b.r Hossliung Ausdruck, daß das Kabinett, vo«« ^.auer fein werde. Unsere auswärtige Bolitik dürfe nicht un^cr der imti’rPM srihpn (Kroße Töne würden wir i» «paa uhfit «»schlage«, aber auch nickt EriEen. Gingen die Fordc- ruugeit über das Maß des Möglichen hinaus, mußten wir eben nein sagen. Die Hebung der Industrie und des Handels sei die zweite Forderung. Dazrr komme die Aufhebung der Zwanaswirt«chaft. die allmählich er- folger« müsse. Die KriegSjUffellschaften müßten uer- schwindem Er schloß mii dem Ausdruck des Vertrauens 'L' Aba^Dr? H e i m lBanr. Vvt.i oerlauat eine Vilauz der unverhüllten Wahrheit und der Tatsachen jür d«e- ' ielügen, die nach Spaa gingen. Hur Hebung unserer ' ^wirtschaftlicher! Lage geschehe nichts. Ätt oeutt hät- en wir nicht genügend Kohlen, um unsere Industrie aufrechtzuerhalten. Deshalb dürfe uns ^^M^^? . nicht genonnnen werAfft, Er glaube, baß eine Juteres-

sengemeinschaft zwischen Deutschland und Frankreich allein den Widerspruch lösen könne. Redner stellt fer­ner fest, daß die Landwirtschaft an den teuren Obstprei­sen picht schuld sei, sondern der Zwischenhairdel. Er warne vor der Erhöhung der Getreidepreise. Wir soll­ten Getreide nicht im Westen, sondern im Osten taufen, wo die Valuta zu unseren Gunsten laute. Er bittet fer­ner, das steuerfreie Einkommensminimum zu erhöhen.

Nächste Sitzung Donnerstag. 1. Juli, 1 Uhr mittags. Netchsnotetat, Fortsetzung der Debatte über das Regie- ruugsprogramm.

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Der Aeltesteurat des Reichstages hat sich dahin ge­einigt, zu den gegenwärtigen Beratungen im Parlament noch eine zweite Rednergarnitur zu Wort tommen zu lassen. Es werden daher die Sitzungen auch in der näch­sten Woche sortgesebt werben. U. a. sollen audi der Not- Nachtragsetat, Interpellationen und kleinere Vorlagen erledigt werden.

Das Mißtraueusvotum der Unabhängigen.

Berlin, 1. Juli. lT. U.) In der gestrigen Reichstagssitzung haben die Unabhäilgigen ein aus­drückliches Mißtrauensvotum gegen die Regierung ein= gebracht. Der „Vorwärts" schreibt dazu, daß die sozial- demokratische FraMo« in eingehenden Beratungen zu dein Entschlttß gekommen ist, den Antrag ahznlehncn.

Deutsch-nationale Anträge.

. ** Berlin, 1. Juli. Die deutsch-nationale Fraktion brächte im Reichstag einen Antrag ein, die Regierung zu ersuchen, die öffentliche Bewirtschaftung von Le- beusmittcln mit Ansnahme von Brotgetreide und Milch- erzengnisscn anfzuhebe» und Maßnahmen zu treffen, um durch die Steigerung der Brotgetreide- und Atilch- erzeugung die rasche Beseitigung der gesamten öffent­lichen Bewirtschaftung zu ermöglichen Ferner wird beantragt, um ein Verderben erheblicher Teile der Ernte zu verhüten und die Volksernährnng sicher zu stellen, eine Verordnung zu erlassen, durch die Arbeits­einstellungen «nd Anssperruugen i« landwirtschaftlichen Betrieben während der Saat- «nd Erntezeit vor beut Spruche eines zuständigen Schlichtnngsansschusses ver­boten sind. Terroristische Ansschreitungen jeder Art müsse« mit aller Entschiedenheit vermieden werden.

265 Milliarden «eichsfchuld.

Der Haushaltsausschutz des ReichScages ton am Mittwoch Mittet dem Vorsitz des -Abgeordneten Hetinnuu <Soz.l seine erste Sitzung ab. Zur Einleitung der Be­ratungen des Notetats erklärte Staatssekretär Schröter, daß der vorliegende Notetat nur die dringendste« An­forderungen enthalte und die Vorlage eines Gesanit- etats aus verschiedeuen Grürrden unmöglich gewesen sei. Es werde aber möglichst bald ein zweiter Nachtrag fol­gen. Der Referent, Slbg. Koch (Soz.), verweist auf die in der Hauvtsnche im Eisenbahn- und Postvertrag geforderten 4000 neuen Beamtenstellen und wünscht, daß auch in anderen Ministerien Stellen nachgeholt würden. Auf Zlufrage gab bann der Finanzminister Dr. Wirth ein trübes Bild über die schlimme Fi- »anzlage des Reiches: 265 Milliarden Gesamtschul-, da­zu eine Menge größerer Aufgaben und weiteres Ver­langen auf Gewährung von Reichsmitteln für alle möglichen Zwecke. Der Finanzminister wird sich Don­nerstag im Plenum darüber äußern.

An die Forderung von 450 Millionen Mark für Wohnnngszwecke knüpfte sich eine längere Aussprache, an der sich die Abgeordneten Telbrück, Eichhorn und Stürmer lVaver. Volksp.) beteiligten, die alle nach­drücklich bte Förderung des Bauwesens urb der Ma­terialbeschaffung fordern. _ .

Der Reichsarbeitsminister Dr. Braun und, Mrni- sterialrat Glas« betonen, daß von fetten des Ministeri­ums alles geschehe, um die Wohnungsnot zu bannen. Der Kohlen- und Baustoffmangel sowie andere Dinge erschwerten iebed) biete Zlrbeit außerordentlich.

25 Milliarden Defizit im Reiche.

«^ Berlin, 1. Juli. (S. E.) Ja bet Sitzung der MehrheitssozialistL« teilte der frühere Reichskanzler Bauer mit, daß der ordentliche Reicksetat für das lau­fende Safir infolge her Defizite an der Eisenbahn und Post mit einem ungedeckten Betrag von etwa 25 Milliar­den Mark abschlieften würde. Es wird Anfaabe des. Reichstages fein, hierfür Stcnerbccknng zn schaffen.

Zm?i§?M§WNsi hee Zechchen in po^en,

Massenflncht der Militärpflichtige».

x Berlin, 1. Juli. (Eig. Drahtn.) AnS zvver- liiffinster Quelle wird mitqctcilt: Die Lage der Deutschen im Doldaner Gebiet wirb von Tag z» Tag verzweifelter. Die durch die allgemeine Ei»ziehung bervorgerufenü Flucht der Militärpslichttgen nimmt täglich grützereu Um­fang an. In Abteilungen bis zn 109 Mann brcchen die bedränote» Deutschen über die Grenze a»f.dentsches Ge­biet vor. Die Polen versuchen mit den «charfsten Maß­nahmen die Abmanbernna zu verhindern. In Soldau sind KompegAien des Regiments 47 aus Grcmdenz ein­getroffen, die zur sofortigen Absoerrnng der Grenze aus- rürften. Weitere Troppen aus Mlawa werden erwartet. An der Gre»rze sind Maschinengewehre anfgestellt, deren Bediennngsmannschaflen der Befehl erteilt wurde, alle Flüchtigen «iederznschieften. Die allgemeine Musterung in Selbmt für den 15. Jnlt angesetzt. Sie fmdet »^ dem Babnbof in Soldau statt. AuschUeß-md erfolgt smort die Vereidigung und her AbtranSvort nach Warschau. Die Berzweiflu::» ist fä rr^ß, Haft selbst Familieuvstter ihre Familien verlaffeu *«b sich saA Denffchla»- durch­schlagen. Die polnisches G- --.uma-u-ehNe» sind ruck-

Schtslos. Die militärpflichtige« Leute werbe» von bei Straße einfach verhaftet und bis zur Musterung inten viert. Die Häuser, in denen Fl«chtverhächtige sich best»«' de«, werden bewacht. De« Eltern, deren Söhne sich enh fernen, werden Strafen bis za 10 000 Mark anferleat« Für den 7. Juli ist eine erneute Pferhem«ster»»gi« Aussicht genommen. Für je 120 Morgen Land wird nur ein Pferd belasten. Alle andere« werden rücksichtslos eingezogen. Die Bezahlung erfolgt nicht in bar, sonder« durch Anteile der aufgelegten Staatsanleihe. Von der Front komme« Nachrichten über den gänzlichen Zusa«, meubruch des polnischen Heeres in der Ukraive.

Erschießung deutscher Arbetterführer durch Pole«.

Wie von zuständiger Stelle erklärt wird, beruht bte Erschießung von 17 deutschen Arbeiterführern aus Thor« durch die Polen leider auf Wahrheit. Am 2. Mati ist in Graudenz eine Proklamation angeschlagen wor­den, in der die Arbeiterschaft aufgefordert wurde, gegen die Lostrennung Ost- und Westpreußens und dessen Zuteilung an Polen auf das Schärfste zu protestieren. Daraufhin wurden von den Polen 16 Mitglieder der Ü. S. P. und 1 Mitglied der mehrheitssozialdemokratischen Partei als angebliche Urheber dieser Proklamation ver­haftet und am 25. Mai standrechtlich erschossen. Die Rich- tigkett dieser Meldung ist nicht nur durch ZeugeuauS« sage, sondern auch durch Mitteilungen polnischer Zei- tungen bestätigt. Mehrere deutsche Arbeiterführer sind überdies aus demselben Anlaß ebenfalls verhaftet und nach Warschau gebracht worden. Ueber ihr Schicksal ist noch nichts bekannt.

Neue Hebelgriffe der Pole«.

's Herlin, 1. Juli. lB. B.) Seit gestern »n «Hießen die Polen systematisch sämtliche über den pol­nische« Korridor fliegenden dentschmr Flugzeuge der Lnftreeterei mit Jnfavterie- «nd Maschinengewehre» von den verschiedene» Stellen aus, teilweise unter Be­nutzung von Braudmunition. Ein deutsches Flugzeug fFtthrer Höhendorff wurde in die Steuerung getroffen und fing Feuer. In vielem Falle gelang es den In­sassen und Führer noch, dentsches Gebiet zn erreiche«, nachdem der Brand durch den Flugwind gelöscht wer­den war. Bon den Insassen wurde «jemand verletzt. Ein-zweites Flugzeug lFührer Sckwcmbti würbe a«f der Rückfahrt von Ostpreußen nach Stolp in Pommer« durch Braudmunition in den Benzintank geirosfe», ging sofort völlig in Flammen auf «nd fiütaic 4h. Schwankt, der allein an Bord war, wurde getötet.

Danzig lehnt den polnischen Staatsvertrag ab.

«-<-Berlin, 1. Juli. sS. E.) Nach einer Meldung aus Danzig hat sich der Auswärtige Ausschuft der Ber-< fassuuggebeuden Versammlung des Freistaates Dauzio gegen bett polnischen Entwarf eines Staatsvertrage« zwische« Dauzig und Pole« erklärt.

Die Lebeusmikkelunruhen.

♦■* Hamburg, 1. Juli. (S. C.) Hier ist es gestern spät nachmittags zu vereinzelten neuen Denronstrationen und Ausschrcimngen gekonimen. In beu Vorstädten St. Panlt und Bahrenfeld versuchte die Melige, die Geschäfte zn stürmen. Die Sicherheitswehr vertrieb die Demon» strautem Die Nacht ist ruhig verlaufen. Heute wirb in vielen Betrieben AltonaS nicht gearbeitet.

Liibeck, 1. Juli. lS. C.i In später Nachtstlinde waren 86 Verhaftete in Polizelgewahrsam eingelieferr worden, darunter einige Russe«« und Frauen, die zn Plünderungen die Menge aufgefordert hatten. $n der Nacht waren die Straßen infolge der Berhängung des

ZluSuahtnezustanbes leer.

Öffentlichen GebSu- füitrett sind in der

w Berlin, 1. Juli. (S. G.) An öffentlichen tofi&t* den und vor allem an den Anschlagssäulen sind in der Nackt Slufrufe angeklebt morden. Die Aufrufe richten sich an die werktätige Bevölkerung und an die Solöateie. Das Militär wird aufgefordert, aus streikende und dcmos- strierende Proletarier nicht zu schießen.

Schwere A«öschreitn«gcu in Lübeck.

** Berlin, 1. Juli. (Gig. Drahtn.) Die Plünde­rungen in Lübeck haben auch am gestrigen Nachmittag noch angehalterr und großen Umfang angenommen. Fast alle BekleidnngSacschäft- in der Innenstadt sind in Mit­leidenschaft gezogen worden Der Schaden, der allein im Warenhause Rudolf Karstadt durch Zertrümmerung der großen Spiegelscheiben und teilweise Aukraubung ver­ursacht wurde, beträgt viele Millionen. Alle Sck«h- warengcschäfte der Innenstadt, auch teilweise der Vor­städte, wurden geplündert. Die Menge drang in bic Lebensmittelgeschäfte ein und erzwäng den Verkauf aller Waren zu den von ihr festgesetzten Preist.:. Hierl i kam es aber auch zu sinnlosen Zcrstörnng.u. Da die Plun- bernugeu immer größeren Umfang annahmen und bte SicherhcütSpolizei der Plünderer durch Schreckicküne nicht mehr Herr zu werbeuLermochie, wurde der Vcl «gcr»ngs- z»sta»d verhängt ««d die Sinmodnerwehr ala« ."ttert. erS fam wiederholt zu Zusavimenstößcn. Eine Anzahl Ver, wnndetcr wurde fortgefchafft. ES tTt nom nicht fett, wieviel Opfer der Saa gekostet hat und ob "ch auch Tote darunter bcflnbcit Einem Scirnymaint wurde ber Schä­del cingcfcMaacn, und zwei Sichcrbei Sbcamteu wurden schwer verwundet. Wiederholt würben auch Verletzte aus dem Publikum gebracht. Die Straß» zeigte and) abeudS noch eine erregte Menge. fobaß auch tür bte Abeud- und Nachtstunden mit schweren ZusamineivtSnen zu rechnen war. Von Seiten der Lebcusmittelversor- gungsstelle, die zu derselben Zeit, als die Unruhen in der Markthalle andaebroebeu waren, tagte, wurde mit den Händlern und Produzenten eine PrciShirabsetzuna vor. einvart, die für Obst »nd Gemüse teilweise 80 bis 4b Pro­zent beträgt unb für Fische gar bis 60 Prozent heradgeht.