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Nr. 144

Donnerstag, den 24. Juni

1921

Die Kabinettsbildung gescheitert

Bu den neuen Schwierigkeiten, die für das Bu» Wanoekonnnen einer Regierung durch den Beschluß deS Parteiausschusses und der Reichstagsfrakttolt der So« dtaldenwkraten hinsichtlich der Stellung zu der neuen Koalition herbeigeführt worden ist, wird aus Berlin noch gemeldet:

Nachdem die Demokratische Partei von der Stellung der Sozialdemokraten Kenntnis erhalten hatte, trat sie zu einer Sitzung zusammen. „Man war sich," so wird aus demokratischen Kreisen berichtet, „darüber klar, daß unter diesen Umständen eine Regierung, die, vom Ver­trauen der Mehrheit des Parlaments getragen, in Spaa verhandeln könne, auf der beabsichtigten Grundlage nicht gebildet werden könne, und daß man somit vor einer ganz neuen Situation stehe." Von diesem Beschluß wurde dem Parteiansschuß, der gleichzeitig tagte, Kenntnis gegeben. Auch die Fraktion der Deutschen Bolkspartei faßte, kun nachdem die Sozialdemokraten zusammengetreten waren, einen bemerkenswerten Beschluß. In der parteiosfiziösen Erklärung heißt es: „Die Deutsche Bolkspartei ist sich heute im Verlaufe ihrer Aussprache darüber klar gewor­den, daß die vom Reichskanzler Fehrenbach vorgeschla- gene Ministerliste nicht annehmbar ist. Die Fraktion hält nach wie vor daran fest, daß die Wirtschaft ein ein­heitliches Arbeitsgebiet ist und daß deshalb die Fragen des Verkehrs und der Post, der Wirtschaft und Finan­zen im Znsamme«ha«ge gelöst werden müssen und daß zu diesem Zwecke hervorragende fachmännisch geeignete Persönlichkeiten unbeschadet ihrer Parteistellung für diese Aufgabe« gewonnen werden müsse«. Die Fraktion wird, diesem Grundsätze entsprechend, dem Reichskauz- ler ihre Vorschlagsliste überreichen. Sie ist der Ueber­zeugung, daß, wenn eine Verständigung über diesen Punkt erzielt wird, die Kabinettsbildung keine Schwie­rigkeiten mehr machen wird.

Gestern abend fand noch eine Besprechung der Füh­rer der Zentrumspartei statt, in der man sich gleichzeitig mit der Entscheidung der Sozialdemokraten, Demokraten und der Deutschen Volkspartei beschäftigte. Man ver- kauntLMrchnrls-uiMLtc S^nüfixiftfejj^^ trat aber trotzdem die Ansicht, da« alles versucht werden müsse, um die Koalition zustandezubringen. In Zen­trumskreisen wird betont, daß Reichskanzler Fehrenbach seine Aufgabe jedoch nicht ohne weiteres als gescheitert ansehen dürfte. Auch er dürfte sich von dem Grundsatz leiten lassen, daß, nachdem die Sozialdemokrat.- es, ab­gelehnt haben, sich an eurer bürgerlichen Koalition zu beteiligen, der bürgerliche Block der Mitte die einzige Möglichkeit der Regierungsbildung sei. Ein bürgerli­cher Block von den Deutsch-Nationalen bis zu den De­mokraten kann — darüber wird nach den letzten Beschlüs­sen niemand mehr im Unklaren sein — nicht mehr in Frage kommen. Dem Reichskanzler Fehrenbach, der ein alter Parlamentarier ist, wird ein großes Talent zu Verhandlungen mit den Parteien nachgesagt. Welche Wege er einschlagen wird, um die Demokraten zunr Ein­tritt in den bürgerlichen Block der Mitte zu veranlassen, ist natürlich noch nicht bekannt.

** Berlin, 23. Juni., (S. C.) Reichskanzler Feh- renbach hat für heute mittag die Führer der Demokrati, scheu Partei und der Deutschen Bolkspartei zu sich ge­laden, um die durch den unerwartete« gestrigen Beschluß der Dmokraten ei«getreteuen Schwierigkeiten iu der Ka­binettsbildung zu beseitigen. Herr FehrenbachMofft, trotz der neuen Schwierigkeiten die Kabinettsbildung bis morgen zustande zu bringe«. Sämtliche Fraktionen tagen zur Stunde im Reichstage.

Reue Berhaudlnnge« Fehreubachs mit de« Parteien. ,

Rücktritt von Staatssekretäre«.

** Berlin, 23. Juni. (T. U.) Ebenso wie Staats­sekretär Albert hat auch der Pressechef des Reichskanz­lers und des Ministeriums des Aeußern, Mintstertal- bireAor Ullrich Rauscher, dem neuen Reichskanzler sein Amt zur Verfügung gestellt. Reichskanzler Fehrenbach bat ihn ersucht, auch weiterhin im Amte zu bleiben.

Eine englische Stimme zur Kabinettsbildung.

Im „Daily Telegraph" gibt dessen diplomatischer Korrespondent der tn politischen Kreisen Englands herrschenden Auffassung Ausdruck, daß Deutschland in den nächsten Tagen seine Fähigkeit zur Bildung eines wirklich repräsentativen Kabinetts beweisen müsse. Dieses Kabinett müßte bereit sein, der Entente gegen­über im richtigen Geiste aufzutreten. Zeige sich Deutsch- land zur Schaffung eines solchen repräsentativen Ka­binetts unfähig, so würden die Alliierten auch weiterhin ihre Entscheidungen schriftlich «ach Berlin senden. Dem „Manchester Guardian" wird eine Meldung gleichen Sinnes aus Paris gedrahtet.

Die Neuwahl des Reichspräsidenten.

** Berlin, 23. Juni. (S. C.) Die außerhalb der bürgerlichen Koalition stehenden Deutsch-Nationalen be­faßten sich in ihren beiden letzien Sitzungen mit der Frage der Neuwahl des Reichspräsideuten. Die Par­tei will Erklärungen von der neuen Regierung verlan­gen, daß die Wahl des Reichspräsidenten durch das Volk binnen drei Monaten vorgenommen wird und von die» ser Erklärung ihre Stellungnahme zur neuen Regie­rung abhängig machen.

jAntransigeant" in Boulogne, daß er bereit sei, mit Setz Türkei zu verhandeln, fall3 diese eS wünschen sollte. ÖB aenüber dieser Tatsache bedeuten die offiziellen ®rcM ; von Teilnehmern an der Itonferc wenig. Der französische Finanzmiuisier Fn thau behauptet, daß er außerordentlich befriedigt feLi Die Finanzfragen seien in Ordnung. Aber alle vo» den Bettungen angeführten Ziffern seien unrichtig. Man werbe Deutschland überhaupt keine Borschläge machen, sondern solche von ihm entgegennehuum.

I« Spaa werde ma» bestimmt am 15. Juli zusam» meutreffen. Reuter meldet dagegen, daß für Svaa noch, kein Termin inS Auge gefaßt wurde. „Daily Tel«»' graph" glaubt, daß Deutschland überhaupt keinen Ver­treter nach Spaa werde entsenden können, da eS die Teilnahme an ben Besprechungen von Bedingungen ab»

rungen

5

hängig gemacht habe, die für die SB erblindeten u nehinbar seien. Einstimmig erklärten verschiedene ' nehmet der BeraMngen von Boulogne, daß der ‘

sailler Friede völlig burd die Zerstörung des beut! 10. Juli erfolgt fein mü

irt werden müsse und Krtegsuraterials bis Dagegen erklärt Millei

brüst ima Deuttchli

den Pressevertretern, daß die Abrüstung Deutschland», bts zum 10. Juli nicht erfolgen könne, aber in der denk­bar kürzesten Bett erfolgen soll. Da Lloyd George tu der Finanzfrage Frankreichs Wünschen nicht folgen ' wegen der

konnte, mußte er wenigstens dessen Be Entwaffnung Denischlands erfüllen.

Erläuterung der gefaßten Beschlüsse i Havas" glauben darf, so einigte man schweren finanziellen Belastungen De man beschloß, Deutschland alles, von

rt man einer: die „Agence zu einigen MidS, indem em seit dem

** Berlin, 23. Juni. (L.-A.) Reichskauzle Fehrenbach hat bereits heute mittag erneut mit den Par ­teiführern verhandelt. Man hofft in parlamentarischen Kreisen, daß trotz aller neuen Schwierigkeiten der bin aerliche Block der Mitte die Regierung übernehme« wird. Reichspräsident Ebert dürfte seinen ganzen Einfluß He­den Mehrheitssozialdemokraten geltend mache«, um sie Stimmen. Heute nachmittag um 5 Uhr haben di

eitssozialdemokraten Frakttvussitzung. Wenn di eitssozialbemokrate« einen Beschluß fassen, de über die gestrige« Eutjchkidunge« hi«a«sgeht, so dttrf: das beu Demokraten genügen. Diese treten um 6 Ub abends zu einer Sitzung zusammen, «m M mit dem Er gebnis der neuen Beratungen der MehrheitSsozraldeur. fräsen zu befasse«. Die Deutsche Bolkspartei ist der Ar stcht, daß wir unbedingt über die Krisis hinwegkommc müssen. Aus diesem Grunde dürste sie bereit sein, stc mit der Besetzung des Justiz-, Schatz- und Wirtschafte Ministeriums, die für sie in erster Linie in Frage kon. meu, zufrieden zu geben. Auch das Zentrum tagt Heu. Mittag. Hier wie in den anderen Jrakrisnsfttzungc sprach man die Ueberzeugung aus, daß an der Persoue- frage die Kabinettsbildu«g nicht scheitern dürfe. In in ersten Nachmitagsstnuden verbreitete sich im Reichst«- das Gerücht, daß -er Versuch zur Bildung einer rc- sczialistischen Regierung gemacht werden solle. Das & rücht schien von unabhängig-sozialistischer Seite a«szn gehen.

Die Taktik der Sozialdemokraten.

>* Berliu, 23. Juni. (S. C.) Die „12-Uhr-Mittagc Leitung" meldet, die Taktik der Sozialdemokraten tr immer klarer hervor. Der Reichspräsident soll d> Rechtsparteien ersuchen, ein Kabinett zu bilden, und ö. Rechtsparteien sollen offen bekennen, daß sie unfähu find, diese Aufgabe zu lösen. Dann erst kann man wie her zu der alten Koalition kommen mit Unterstützung der Bolkspartei, ohne daß diese mttregiert. In diesem Sinne schreibt heute der „Vorwärts".

SaMMmLendeW derAsenbahn «ndpisl

Trostlose Finanzlage.

*->> Berlin, 23. Juni. (T. U.) In der öffent­lichen Sitzung des Reichsrates, die gestern abend unter Vorsitz des Finanzmiuisters Dr. Wirth stattfand, beztf« ferte dieser den Fehlbetrag im ordentlichen Budget der Reichselsenbahn auf 15 Milliarden. Dazu komme den Fehlbetrag der Post. Er besitze die Gewißheit, um dem NeichsrabT^b-LL«, daß wir vor neueg großen Zuwüchseu in den Fehlbeträgen fiuttveu, nie aus ,.,.. hervorg.utzeu, was die Länder in ihrer B ldnngsordnnng verfügt hätten. Die Reichsbesoldun' .rdnung sei so, noch ehe sie Wirkung haben sollte, anfq° beu dnrch die wcitcrgehen- den Besoldnnqsordnnnqen der Lände/ „Es kommen," so fährt er fort, „ganz exorditanke Mehrleistungen her­aus, wenn wir die Reichsbesoldung uach dem umbauen müsien, was die Läuder getau habe». Außerdem stehen wir vor dem Abschluß eiues Lohntarifs für die Reichs- eisenbahne«, wobei es sich nm gewalttge Forberangen der Orgauifattonen handelt. Das Defizit wird sich durch diese Forderuuacu uoch erhöhe«. Es wirb Sache des neuen Reichskabrnetts sein, dazu Stell«ng zu nehme«."

Die Milliardenfehlbeträge bei der Eiscabah«.

** Berli«, 23. Junk. (S. C.) Die Reichseisevbah« weist für Slpril «nd Mai Fehlbeträge vo« z«sa,«me» 3,7 Milliarden Mark auf.

Eiue neue Kreditvorlage?

Wie geuceldei wird, bcabsichiigt das Reichsfinanz- ministerium infolge der starken Defizite bei den ein­zelnen Ressoris, besonders bei der Eisenbahn, der Post und dem Wiederaufbau dem neuen Reichstag eine Kre- ditvorlagc über 14 700 Millionen Mark Mr die Zeit Juli-September 1920 zugehen zu lassen. Bei Beraiuug dieser Forderungen soll auch die augenblickliche Steuer­politik des Reiches eine neue Besprechung erfahren, da der zehnprozenttge Lohnabzug die Gefahr neuer Streiks und neuer Lohnforderungen nicht unbegründet erschei­nen läßt.

Fiasko derVoulognerkonserenz.

Die Konferenz von Boulogne endete bereits Diens- :g mittag ohne Ergebnis. Eine Einigung sonnte nicht nstaude kommen, weder darüber, was von Deutschland ut Entschädigungssummen gezahlt werden, noch wie ue Verteilung unter den Verbündeten erfolgen solle, »machst erhielten die französischen, englischen, italiem- hen und serbische» Finanzsachverständigen den Auf- .ag, sich in Paris zu versammeln, um ueue Borschlage »er die Elttschädigungsiummeu zu erstatten. Dann »len sich die Verbündeten am 2. Juli in Brüßel zu- »::menfinden, um Alt sehen, ob dort eine Einigung er= elbar wäre. Daß sich die Verbündeten in der Frag r Abrüstung Deutschlands einig sind, ist nichts ande s, als die glänzendste Außenseite, um das eigentliche iasko der BeraMngen von Boulogne zu verdecke:!, eutschlaud wird also eine Note erhalten, worin aufge .Mt ist, was es noch an Kriegsmaterial zu zerstöre it und worin Verbote wegen der Erzengung von Lust orzenge« ausgesprochen werden. Auch wegen de chtvottzogenen Kohlenlicfernugen würden Borstelluv n erhoben werden, doch wird auch in dieser Htusici st die Brüsseler Konferenz das letzte Wort zu spreche .ben.

Nicht weniger ergebnislos verliefen die Beratungc: . 'üalich des Friedensschlvsses mit Rußland und de irret. Mit Ersterem sollen die Besprechungen wem Ziederaufnahme der Handelsbeziehungen fortgeie erden, ohne daß man, wie es in der offiziellen Mü ilung heißt, an eine volle Anerkennung der Sowie! iiterung denkt. Bon der Türkei schweigt der offtzieß erseht überhaupt, dagegen behauptet der „Jntransigc daß die ©riechen nicht die Erlaubnis erhalte erben, 90000 Mann gegen die türkischen Nationalisie 1 entsenden, sondern nur 2 Bataillone, die bereits i- . Italien klebe». Bev.i^lLL eili&rte dem Vertreter b

Friedensschluß zerstörte Kriegsmaterial, welches den Verbündeien gehört, bezahlen zu lassen. Weiter erklärt- „Havas", daß bezüglich der Erzeugung von Lustfahr­zeugen beschlossen worden sei, daß solche für Ztvilzwecke nicht früher in Derttschland hergestellt werden dürfen als drei Monate, nachdem alle militärischen Fahrzeuge den Verbündeten ausgeliesert seht werden. Im Gegen­satz dazu steht aber eine Meldung des „Te«ws"-Kr»v- respondenten in Boulogne, der behauptet, die Verbün­deten erwägen, ob das von Deutschland zerstörte: Kriegsmaterial von der Gesamtschuld der Verbündeten.; abgezogen werden soll.

•* Berlin, 23. Junk. Die Chefs der Berliner En- tcntekommissioneu waren bereits am Sonnabend nach' Boulogne abgefahren, um an ben dortigen Beramngen über die finanzielle und wirtschaftliche Leistungsfähig­keit Deutschlands teckzunehmen. »

, ** Genf, 23. Juni. „Echo de Parts" meldet, Gioltt- tiS Fernbleiben von der Konferenz tu Boulogne wird mit bringenden politischen Arbeiten des neuen italteni- scheu Premierministers begründet, aber das Fernblet- benGiolittis ist bei der Wichttgkett der Fragen auffallend. Die Beschlüsse von Boulogne sind nach den offiziösen Berichten sämtlich einstimmig gefaßt worden. Die Pa­riser Presse erblickt in den Beschlüssen einen Sieg der Stellungnahme Millerands gegenüber Denischlan-. Sa- vas meldet am Dienstag, die Konferenz in Boulogne habe ihre Beschlüsse als Mindestforderungen feftgefteSt und ferner noch beschlossen, daß diese Mindestforderun­gen der Alliierten die Grundlage für die Verhandlungen m Spaa bilden müßten.

Die Entwaffnung Deutschlands.

Ueber die Durchführung der militärischen Bestim­mungen des Friedensvertrages tst die „T. U." in der Lage, folgende zuverlässige Mitteilungen zu machen: Die Herabjetzung unserer Wehruracht auf die uns von der Entente bis 10. Juli zugestauöenen 200 000 Mann wurde im Mm durchgeführt. Ueber den weiteren BeibehM eures Reichsheeres in dieser Stärke soll in Spaa ver­handelt werden. Die 7 DivisionSftabe sind mit dem im ivrledeusvertrag vorgeschriebenen Etat gebildet und 3 ReichswehrgruppenkommandoS — diese entsprechen deu Generalkommandos des FriedensvenrageS — unterstellt. Die früheren 7 Armeeinspektionen und 25 Generalkom­mandos sind aufgelöst, ebenso die Oberste Heeresleitung, der Große Generalstab und die Kriegsministerien Prell- ueus, Bayerns, Sachsens, Württembergs. Start de-eu ist das Reichswehrmittlstcrium mit der im Vertrage vor- neschrtebenen Höchststärke gebildet. Ferner sind löst: Die Kriegsakademien in Berlin und MünMen, 'amtliche Kriegsschulen, Kadettenkorps und Unteroffizier- buken. ES bestehen z. Zt. nur je eine Infanterie-, Ma- allerie-, Artillerie- und Pionierschule. Die Zahl c> r chüler bleibt jedoch wett hinter der uns zugestandelien .»rück, da nicht genügend Offizier-Asptrauten vorhanden nd. Die Schule für Nachrichrentnippen mußte, troy- em sie nicht gegen den Friedensvertrag verstößt, auf Ein- Tuch des Generals Rollet wieder aufgelöst werden. Das '.ivtlpersonal bet den VerwaltungSdcbörden beträgt für 18 200 000 Mann-Heer nur noch h des Etais von 1913.

Die Bestände an Geschützen. M. W. M. G. und Ge- 'chren sowie der ■ dazu gehörigen Munition werden auernd im gleichen Verhältnis mit der Herabsetzung,der -eeresstärke verringert. Eine weitere Vermiudemua ltt erst nach Entscheidung über das 200 000 Maun-Heer in. Auch mit der Zerstörung der Festungsartillerie ist egonnen, nachdem seitens der Entente im Widerspruch ist Artikel 167 des FriedensvenrageS Deurichland nur och 5 Festungen (Pillau, Swinemünde, Königsbera. Um. Küstrin) mit ganz geringer Bestückung tugebiCigt »irden. Das gesamte in Demschland befindliche KriegS- .rät nicht deutscher Herkunft ist der interaUtierten Kon- ollkommtssion zur Verfügung gestellt, die Uebernahme n Gange. Die Fabriken, die weiterhin für die Herstel­lung des KriegSgerätS vorgesehen sind, wurden bevechS >r mehreren Monaten namhaft aemacbt. Die Lutschet