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I
Nr. 136
Dienstag, den 15. 3üm
1920
Was wird nun?
Die Schwieriakeiteu der Kabinettsbildung. — Die Mehrheitssozialdemokrate« lehnen ab. — Dr. Heinze gibt den Auftrag an den Reichspräsidenten zurück. —
> Dr. Trimborn -er geeignete Mann. — Möglichkeit eines Wirtschastökabinetts? — Ein bürgerlicher Block?
— Kampfansage des Proletariats an das Bürgertum.
— Neue Einigungsbestrebungen der Sozialdemokratie.
^ Berlin, 14. Juni. (Eig. Drahtn.) Die gestrige Unterredung zwischen dem Reichspräsidenten Ebert und Dr. Heinze war nur kurz. Sie trug einen ganz formellen Charakter. Dr. Heinze hatte die Absicht, die Fnh- lunguahme mit den rechtsgerichteten Parteien erst auf- zunehmen, wenn die Tteünngnahme der Avzial-emokra- tcn klar sei. Er und mit ihm die deutsche Bolkspartei hatten den ehrlichen Willen^ine Berstäudignug mit den Sozialdemokraten herbcizuMren. Durch die strikte Ablehnung der Mehrheitssozialdemokraten wurde dre Si- tnation ven Grund anf geändert. Nachdem Hermann Müller und Löbe Dr. Heinze die sozialdemokratische Entschließung mitgeteilt hatten, begab sich Dr. Heinze sofort zum Reichspräsidenten, um den Auftrag der Kabinettsbildung an Ebert zurückzugebe«. Die Entschlre- ßung der Mehtheitssozialdemokratpl bedeutet die Kampfansage des Proletariats au das Bnrgertnm. Dieses hat daher die Pflicht, sich zusammenzuschließen und eine bürgerliche Koalition znstaudezubriitgen, nachdem Dr. Heinzes ehrliche Absichten sich durch die sozialdemokratische Entschließung zerschlagen haben. In Kreisen der bürgerlichen Parteien rechnet man damit, daß der Reichspräsident von sich ans neue Schritte unternehmen wird. Er dünte sich nunmehr an das Zentrum und zimr an Dr. Trimborn mit der Aufforderung wenden, die Neubildung des Kabinetts zu übernehmen. Innerhalb der deutschen Volkspartet glaubt man, daß sich auch ein reines Wirtschaftskabineti wird zustande bringen lassen. Welche Stellung die Demokraten eimiehmeu werden, ist im Augenblick noch nicht vorauszusehen. Von hervorragender demokratischer Seite wird erklärt, daß die Demokraten voraussichtlich erst die Stellungtlahme des Zentrums abwarten dürften. Von der gleichen Lecke wurde hervorgehoben, daß man auch heute noch mit der Möglichkeit rechnen muß, daß die Demokraten nicht mit den bürgerlichen Parteien marschieren, trotz der scharfen Absage der Sozialdemokraten auch an die beiden anderen Koalitionsparteien. Man sollte glauben, daß dadurch den Demokrates der Weg vorgezerchnet sei. Dieser Aeußerung steht eine andere Maenit^
„ — c;..^. Tagen von einem der bedeutendsten Barla- "mentarier der Natimialversammlung gefallen ist. Er ließ durchdlickeil, daß unter den Umständen, die gestern eingetreten sind, eine Mitarbeit der Demokraten iu einer bürgerlichen Regierung sehr gut denkbar wäre., Winter« halb der bürgerlichen Parteien glaubt man, da» obwohl sich die Demokraten jetzt noch durchaus abwartend verhalten, sich eine Einigung zwischen den bürgerlichen Parteien und den Demokraten erzielen lassen durfte. Die Absage der Sozialdemokraten sei zu scharf gewesen, . als daß die Demokraten sie stillschweigend hinnehmen
könnten. . ,
>» Berlin, 14. Juni. (T. U.) Die von der sozral- demokratischerl Partei am Sonntag angenommene Erck- schließung hat folgenden Wortlaut:
„ReiSstagsfraktion und Parteiausschutz der sozialdemokratischen Partei beschäftigten sich am Sonntag m gemeinsamer Sitzung mit der Lage, die -nrch den Wahl- ansfall entstanden ist. Einstimmig kam die Ueberzeugung znm Ausdruck, daß für die Partei eine Beteiligung an eitler Regierung, die Elemente -er Rechtsparteien enthält, ausgeschlossen ist. Nachdem die Unabhängigen es abgelehnt haben, sich an einer Regiernng zn beteiligen, die den Schutz der Repnblik und der revolutionären Er- rnngcnschaslcn der Arbeiter, Angestellten und Beamten übernimmt, haben sie die Verantwortung für eine «i= Ination zu tragen, in der nur die Bildnng einer rein bürgerlichen LeKiernng möglich ist. Eine Fortsetzung der bisher getriebenen Koalitlonspolitik mit Zentrum und Demokraten wird gegenwärtig als unmöglich be- ^"^Diefer Beschluß verändert die Lage von Grund auf. Führende Parlamentarier aller Parteien haben sich dahin ausgesprochen, daß setzt nur noch ein rein bürgerliches Kabinett möglich sei. Doch glaubt man innerhalb der Deutschen Bolkspartei, daß sich auch ein reines Wirt- schaftskabinett wird zustande bringen laßen. Infolge der Al,snäe der Sozialdemokraten, die von den rechtsgerichteten Parlamentariern als eine Kampfansage Prole- lariats an das Bürgertum aufgefaßt wird, treten die Fraktionen der biirgerlichen Parteien zu erneuten Be. ratungen zusammen. Herrte Emtttag um 4 Ub tagt die Deutsche Volksparteic »m.Reßhsw
die Fraktion der Deutsch-ttationalen Volkspartet. Dw Zentrumssraktion tritt Dienstag vormittag im 4 randial- gebäude des Reichstages zusammen. Die Demokraten lagen erst ant Mittwoch. Nach Ansicht Dr. Sem die Zusammenfassung des bürgerlichen Blockes, snr W man auch die Beteiligung der Demokraten als sehr mog
, »ich hält, durch das Zentrum geschehen, und man ermartet mher auch vielfach, daß der NeichSpraHent nunmehv den fführer des Zentrums Dr. Trimbrru mit der Kabinettstildung beauftragen wird. .. .
w Berli«, 14. Juni. (T. U.) c Zu dem Verzicht der , Sozialdemokraten auf eine Teilnahme an der Kabinetts- bildnng erhält die „Welt am Montag eine Darlegung, die anscheinend die Auffassung der sozialdemokrati »eu «artet rotedergibt. ES heißt darin: Das Schwergewicht *tt Sozialdemokratie im neuen Neichstagewrdmm verftäÄ werden können gegenüber dem Machtverhalt-
nis in der Nationalversammlung, in der zusammen nicht ganz soviel Sozialdenwkraten saßen wie im neuen llieichstage, die Spaltung aber das Gesamtgewicht beträchtlich mindern. Die Einigung der Sozialdemotratie samt auch durch den Unverstand einzelner nicht mehr verhindert werden, wenn der Beschluß der neuen Fraktion und der Parteileitung der S. P. D. in seinen Kon- seauenzen hinein vertreten und durchgeführt wird. Dieser Vorteil ist mit dem Ilrrsscheidcn der Sozialdenw- kraten aus der Reichsregierung nicht zu teuer ersauft, sondern dieses Ausscheiden ist selbst auch ein Gewinn
traten aus der Reichsreglerung nta sondern dieses Ausscheiden ist selbst für die Sozialdemokratie. Es entlast.. ... antwortuna für politische Aufgaben, die sie nur als eine lästige Erbschaft angetreten hat, und belastet mit diesen Aufgaben jene Leute, denen sie von der Vergangenheit zukommen und die sich für diese Anfgaben im Wahlkampf großnriitig stark gemacht haben.
stet sie von der Ven
** Berlin, 14. Juni. (Eig. Drahtn.) Ueber die Grlinde, die Dr. Heinze zur Rückgabe des Auftrages zur Kabinettsbildung an den Reichspräsidenten veranlaßt haben, wird aus informierten Kreisen gemeldet: Jgl der deutschen Volkspartei ist man der Ansicht, daß ein Wirtschaftskabinett nicht von der deutschen Volks- xartet, sondern von Wirtschastskörperschasten gebildet lverden müsse. Die Zusammenfassung eines bürgerlichen Blocks aber — es handelt sich hier also um die zweite Möglichkeit — muß nach Ansicht Dr. Heinzes von der stärksten bürgerlichen Partei, dem Zentrum vorgeuom- men werden. Außerdem verfügt es auch über fremrd- schaftliche Beziehungen zu allen bürgerlichen Parteien. Dr. Heinze hatte den Auftrag zuP Kabinettsbildung von vornherein an die Voraussetzung geknüpft, daß der,Weg einer Koalition der bürgerlichen Parteien mit der sozialdemokratischen Partei beschritten werden könnte. Nachdem sich durch deu Entschluß der Sozialdemokraceu, die mit ihrer Entschließung eine ungeheure Verantwortung aus sich geladen haben, die Lage vollständig geändert hat, hielt Dr. Heinze seine Mission für erledigt.
Trimbor« mit der KabinettsbUdung beauftragt.
w Berlin, 14. Juni. Der Reichspräsident hatte heute vormittag mit dem Zentrumsabgeorsneteu Trii»- bor« eine längere Besprechnug, in deren Verlauf Trimborn die großen Schwierigkeiten der Bildung des neuen Kabinetts betonte. Der Ateichspräsihent kordrrte Trimborn unter Hinweis anf den Ernst der Situation auf, die Kabinettsbildung z« übernehmen. Trimborn übernahm darauf den Auftrag.
Berlin, 14. Jirni. ^ C.) W ► ü • ^ u, liegt zur Sruaöe noch kein Entschluß des Reiwsprasidcn- tcn über die jetzt zu ergreifenden Schritte in der Frage der Kabinettsbildung vor. Er wird morgen die Führer aller Parteien zn Beratungen über die Lage zn stch bitten, um mit ihnen über die Möglichkeit der Bildes eines unpolitische« Wirtschaftskabinetts zu sprechen. D,e beiden sozraldeknokratischen Parteien sind entschlossen, sich anch an einem solchen Kabinett nicht zu beteiligen.
t- Berlin, 14. Juni. lL.-A.) . Wie der „L.-A." von hervorragender Zentrumsseite erfährt, dürfte Dr. Trimborn den Versuch machen, eine Koalition zusammenzu- hringen, in der die Deutsche Volkspartei, das Zentrum, die Föderalisteu und die Demokraten sitzen. Ein solchen Kabinett würde allerdings nicht die Mehrheit im Reichstage haben. Trimborn läßt sich aber wohl von der Voraussetzung leiten, daß sowohl die Sozialdemokraten als anch die Deicksch-Nationalen einer solchen Koalition gegenüber eine wohlwollende Neutralität einhalten würden. Trimborn glaubt, daß im Augenblick eine Koalition nicht möglich ist, in her die Teutsch-Nationalen
sitzen. ih
Dr. Heinze nach Berlin zurückgekehrt.
** Dresden, 13. Juni. lT. Uck Wie das „B. T." hört, hat sich Staatsminister a. D. Dr. Heinze, der Führer der deutschen Volkspartet, nach Berlin zuiückbege- ben, um mit dem Reichspräsidenten zu funfern
leren.
Auch eine Reichspräsidentenkrise?
w Berlin, 14. Juni. lS. C.) Die „12-Uhr-M"° tagSzeltung" schrejbt heute iv vor^ufra unkontrollierter Weise von Rucktriitsge-ankcm Eberts. Die Ereignisse des gestrigen Tages, der OwoMonSbeschlu,; der Sozialdemokraten und damit daS Schecken, der M sion Dr. Heinzes hätten die Gefahr einer Netchsvväsiden^u- frifc (icfcöiiffctt. Wie öie ,,Ä. ^» f)btL sott von nuett Seiten, auch von der rechten, auf den Pra^ em- gewir« werden, von einem Rücktritt ubzusehen. Zur Stunde sehe noch niemand einen Ausweg aus der Krcke. Es sei aber zu erwarcen, daß Herr Ebert öen Wünschen nachgeben uud im Aucke bleiben wird.
^- Berlin, 14. Juni. (S. C.). Von nrehrbccksmzial- demokratischer Seite wird uns "uGetecktzp^ neuen Reichspräsideuten wird nicht vor Oktober itattfm- -en. Präsident Ebert wird voraussichtlich wieder ^ -i-ieren, sofern der mehrheitssozraldenwkralckche partct- vorstand der Kanöidacklr zustimuck.
Sie kaWsermelhode der SinMifalen.
Aufdeckung neuer Putschpläne.
** Berlin, 13. Juni. (T. U.) Die „T. ^veröfsent- licht ein ihr zur Verfügung sesielltes F ^ zeichnet mm der U. S. P. D., der Gewerkschaftskommts- ?iun Groß-Berlin und der Betr^b^ütezentrale Groß- Berlin, das anscheinend, wie die „T. R. bemerkt, bereits vor den Wahlen gedruckt worden ist. Dieses Flugblatt, das bisher sorgfältig zurückgehalten wurde, sollte an- S»einend in die Massen geworfen werden, sobald auf
rund der Wahlen eine Regier ^ sein würde, die den sozialistische.. _. .. In dem Aufruf heißt es u. a.:
eaterung zustande gekommen istWen Massen nicht behagt.
„Wie ein Raubtier hat die «UitäNslye e>egenre.v<m lutiou Monate und Wochen lang auf der Lauer gelegeu. Jetzt hat sie zilm Sprung angesetzt und droht Euch mit den Klauen und Zähnen zu zerreißen. Der Sieg dek Säbeldiktatur würde Euch den Ausbcutungs- uud prosit«, gelüsten der Kapitalisten mehr als jemals ausliefern. Deutschland würde ein mit Säbel unö Knute regierter Zuchthausstaat werden. Snnger und Entbehrung sowie soziales Elend aller Art würden die schon jetzt geschwächten Volksmassen erst recht um jeden sozialen und knltu-. rellen Aufstieg bringen. Arbeiter, Angestellten, Beainten! Alle diese nuqcheuren Gefahren müßt Ihr mit Einset ang Eurer ganzen Existenz abwehren. Verweigert der bürgerlichen Gesellschaft, dem Unternehmertum, Eure Arbeitskraft. Heraus aus den Betrieben! Einheitlich und geschlossen wie in den Märztagen muß dieser Generalstreik von Euch ausgenommen werden. Die verbrecherischen Spieler, die sich als Tyrannen dem deutschen Volke aufspielen wollen, wissen ganz genau, daß diesmal der Kampf um Sein ober Nichtsein geht. Sie haben alles auf eine Karte gesetzt und wollen mit allen Gewaltmitteln ihren Willen durchsetzen. Demgegenliber ist neben dem Generalstreik auch der Kampf mit der Waffe das wichtigste Abwehrmittel. Es gilt Euer Leben, Enre Freiheit, es gilt Eure Zukmcft. Auf zum Kampfe! Es lebe der internationale Sozialismus!"
Ei« Aktio«skomltes -er ru-ikale« Betriebsräte.
* * Berlin, 14. Juni. Innerhalb der radikalen Be-, . triebsräte und des.Roten Vollzugsrates hat sich am Sonnabend ein Aktionskomitee gebildet, dem die Entscheidungen für die radikale Arbeiterschaft für den Fall i der Konstituierung einer bürgerlichen Regierung im Reiche Übertrager: würde. Die Unabhängigen und Kommunisten in den Berliner Gewerkschaften haben An- tväge bei dem Gewerkschaftskartell eingebracht, die die Ansschließiknq der mehrheitsozialistischen Mitglieder von Gewerkschaftsämtern verlangen.
Las Wahlerzebnis in Hessen-Uassau.
Die amtliche Feststellung.
* * Cadsel, 14. Juni. Bei der endgültigen Fest, stell««« b& Ergebnisses im 81. Wahlkreise ergab sich, daß das Zentrum und die Mehrheitssoztaldemokrate« je einen Sitz mehr erhalten als bei der vorläufigen Ermittelung. Der Znwachs des Zentrnms glejcb.t, sitz bcbnr-L ^ an^ hon fji«- kTS-Ze<! ■ um bre AnSflck»k"^«i einen werteren Sitz -nrch -je Wahlkreiöverbindnng nrit dem 22. Wahlkreise Hessen-Darmsta-t nunmehr entfällt. Der soziatdemokratische Gewinn von einem Sitz hingegen verschafft dem Schriftsteller Gustav Hoch-Hanan ein Mandat. Den Dentsch-Nattonalen ist ein weiterer Sitz anS der Wahlkreisoerbindnnß gesichert. Es erhalten also: die -entsch-nationale Volkspartei 2 Sitze, die dentsche Bolkspartei 3 Sitze, das Zcntrnm 3 Sitze (1 Sitz mehr als die vorläufige Feststellung), die Demokraten 1 Sitz, die Mchrheitswzialdcmokraten 5 Sitze (1 --sitz > mehr als bei der vorläufigen Feststellnng), die Unabhängigen 2 Sitze und die Kommnnisten keinen Sig.
Die amtliche Feststelluug der VeiteUmig der Sitze auf die einzelnen Wahlvorschläge erfolgt am Dienstag, 15. Juni. Der Termin ist um einen Tag eher gelegt wordeu, weil der Rcichswalilleiter aus Beschleuuigilng drangt, da eine nwglichst rasche Einberufung des Reichsiages beabsichtigt ist.
Aus Oberschleflen.
, Unerhörte Brutalität eines Frcmzosen.
* * Gleiwitz, 13. Juut. (T. 1t.) Gestern vormittag passierten mehrere französische Soldaten den Turnplatz am Gymuasiuuu Atehrere Gr mnasiasten unterhielten sich über die auffällige Uniform eines Schottländers. Darüber erregten sich die Franzosen. Einer von ihnen sprang über den 3<mn und stach mit seinem Seitengewehr auf die Schüler ein. Ein Oberprimaner wurde erheblich an der Schulter verletzt, während ein anderer einen Stich in den Unterleib erhielt uud hoffnungslos darniederliegt. Dieser erneute Uebergriff der frauzon- ■ schen Soldaten hat in ganz Gleiwitz eine augehenre Er«
*
Die Konferenz von Bonlozne.
w Paris, 14. Jnni. Die Verhandlungen auf der Konserenz zwischen Millerand und Lloyd George in Bonlogne werden sich wahrscheinlich auf einen Bericht der fränzösischeu und englischen Sachverständigen stützen, welche diesen nach der Konferenz von Folkestone über die Fcstsetznng der deutschen Entschädigung ansgearbri- tet haben.
Gegenrevolutton in Ruhland?
♦ * $ o t i o, 14. Juni. I« Wladiwostok wurde ein Moskauer Fuukspruch aufgefangen, nach dem in Rnß- land die Gegenrevolution ansgcbrochen fei. Trotz!» soll ermordet sein. Lenin befände sich auf der Flucht. Eine «e»e Regiernng soll sich unter Brnsfilow gebildet haben.
Der Aufstand in Albanien.
Rom, 13. Juni. lT. U.) Eine. Depesche üeL „Temps" aus Valona meldet, die italienischen Truppen verlassen Uronteuetwo. Aucivar! uud Duleiguo und bereit völlig geräumt. Das Loö der Besatzung von -ku- tari ist uubekarrut. Trotz der Auweieniiect von Kriegsschiffen sei es sehr schwer, Valona zn halten, da die umliegenden Höhen von Aufständischen besetzt sind.
e -* Sofia, 14. Juni. In Thrazien hat Tewfik eine revolutionäre Regierung gebildet, die auS5 Türken und 4 Ungarn besteht. Türkische Truppen haben die Griechen bei Homtht geschlagen.