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Nr. 135

Montag, den 14. Juni

1920

M Sie Frage der Kabinettsbildung,

st ' Die Unabhängigen lehnen ab.

o* SB e r I i n , 12. Juni. (Erg. Drahtn.) Das Vor­spiel zur Neubildung einer parlamentarischen Mehrheit uud eiues Kabinetts, als das Man die Verhandlungen Hermann Müllers mit ben Unabhängigen a«seheu mntzte, ist rasch absolviert worden. Die Unabhängigen, die in den gestrigen Mittagsstunden von Hermann Mül­ler befragt worden waren, unter welchen Bedingungen sie in die Koalitionsmehrheit eintreten würden, haben prompt abgelehnt. Die Ablehnung erfolgte in ziemlich brüsker Form in einem längeren Schreiben, das bereits in den ersten Nachmittagsftuuden dem Reichskanzler zu- ging. Damit ist also die Kombination einer Verbreite« rang der Mehrheitsbasis nach links, wie zu erwarten war, gescheitert, und es entsteht die Frage, welche Ver­suche einer Kabinettsbildung nunmehr gemacht werden müssen, ob der Reichskanzler sich sofort an den Führer »er deutschen Volkspartei wenden wird, oder ob zuvor mit den eigenen Koalitionsparteien verhandelt werden wird. Reichskanzler Müller hat den Auftrag der Ka- Hinettsbilduug noch nicht an den Reichspräsidenten zu« ttiefgegeben. Die Entscheidung darüber wird erst heute fallen.

«^ B e r l i n , 12. Juni. (S. C.) Die 12-Uhr-Mit- tagszeitnng meldet: Wie wir anf der Reichskanzlei er­fahren, hat Hermann Müller sein ihm vom Reichsprä­sidenten übertragenes Mandat zur Bildung eines Kabt-

Stunde noch nicht uiedergelegt. Allein es wirb mit Bestimmtheit angenommen, daß er dieses im Lanfe des heutigen Nachmittags tun werde. Nach de« vorliegeuden Erklärungen des Reichskanzlers hat er keine Neigung, eine Kabinettsbildung auf anderer Basis 3« versuchen.-

«etts bis zur Stunde n wird mit Bestimmtheit

Dr. Heinze zum Reichspräsidenten gebeten.

pe* Berlin, 12. Juni. (L.-A.) Der 3ieichSpräsidc«t hat, «achdem Hermann Müller den Auftrag zur Kabi- «ettsbildurm zurückgegeben hat, Dr. Heiuze von der Deutschen Volkskpartei zu sich gebeten.

«• Berlin, 12. Juni. <Vts.) Der „Vorwärts" schreibt: Nachdem das törichte Verhalte« der Unabhängi­gen die Bildung einer Linkskoalition vereitelt hat, bleibt als nächste Möglichkeit nur die Bildung einer Regierung der bürgerlichen Mittelkparteieu: Deutsche Volkskpartet, Zentrmn und Demokraten. Dr. HetWe wird als der ge­eignete Mann betrachtet, eine solche Regiernng zustande zu bringen, da er im Reichstage persöulichLLympathiL» -----sei!letzt und nach linkt hin nicht herausfordernd wirkt wie Helfferich oder Stresemanu». Dr. Heinze trifft morgen von Dresden in Berlin ein und wird im Lanfe des Vor­mittags eine Unterredung mit dem Reichsprästdcvteu Laben. Nach dem „L.-A." kommt Dr. Heinze erst Mon­tag nach Berlin zurück.

Die Haltung der Mehrheitssozialdemokraten.

** Berlin, 12. Juni. (S. C.) Der Sonntagssitzuug der Mehrheitssozialdeuwkraten liegen, wie wir aus zu­verlässiger Quelle erfahren, zwei Anträge vor, von de­nen einer ein Zusammengehen mit der bürgerlichen Koalition fordert. Aus den Anträgen ist mit Sicherheit zu entnehmen, daß eine Uebereinstimmung unter den Mehrheitssozialdemokraten über die von ihnen einzu- schlagende Taktik nicht vorhanden ist.

Die Forderungen der Industrie.

w Berlin, 12. Juni. Das neschästsführende Mit­glied des Reichsverbandes der Industrie, Geheimer Le- aatiousrat Dr. Siemon, erklärte, daß die Industrie fol­gende Forderungen an die neue Siegierung stellt: Be- Mtigung des Chaos im Innern und wirtschaftliche Ver­handlungen mit der Entente, besonders mit Frankreich. Wie auch immer das schwierige Problem der Regie­rungsbildung von dem Reichspräsidenten gelöst werden wird, Voraussetzung für jeden Erfolg nach innen unb außen ist und bleibt, daß man in Dentschland die Be­dingungen unseres wirtschaftlichen Daseins erkennt. Mit Entschlossenheit müssen die Folgerungen daraus gezogen werden, und die durch den Wahlkampf geschaf­fenen Gegensätze müssen hinter der gemeinsamen Pflicht unermüdlichen Zufammenarbettens zurücksteyen.

Scheidemann in Berlin.

Scheidemann ist in Berlin eingetroffen. Er hat sich zu einer Besprechung zum Reichspräsidenten Ebert be­gehen. In politischen Streifen mißt man dieser Be­sprechung, die mit der Nenbildung des Kabinetts in Zu­sammenhang stehen dürste, besondere Bedeutung bei

Die erste Sitzung des Reichstages.

«^ Berlin, 12. Juni. (Eig. DrMm) Präsident Fehrenbach, dessen Aufgabe auch die Einberufung der ersten Sitzung des neuen Reichstages rst, ist in Berlm eingetroffen. Der Tag der ersten Reichstagvsitzung ist noch nicht endgültig bestimmt, aller Wahrscheinlichkeit nach wird sie am Donnerstag, den 24. Juni, stattfinden.

Kabinett Giolitti.

Ug." aus Rom meldet, soll Giolitti der Kabinettsbildung beauftragt

bereits offiziell

worden sein.

Pressestimmen zur italienischen Regierungskrise.

~ Berlin, 12. Juni. (Eig. Draht.) Der „Carriere della Sera" meldet zur Kabinettsbildung durch Gioltttt, daß Gtolittt nicht deshalb zurückkehre, weil er den Ideen seiner Vorgänger ein neues Programm entgegenzusetzen ' Labe, sondern weil kaum ein anderer Pomiker vorhan­den ist, der mit größerer Wahrscheinlichkeit ein Kabinett zu bilden vermag. „Nicht die Haltung Giolittis gegen »en Krieg gibt ihm die Machtmittel, sondern ein Aus, »etdunasvrozesi, in dem er rnleüt allein übria blieb.

Indem sich Parlament und öffentliche Meinung für ihn entscheiden, handeln sie nach dem Grundsätze des Arztes, der in kritischen Fällen zu jedem Mittel, auch zum Gift greift, um eine Reaktion hervorzurufen. Nach einer Po­litik der Unentschiedenheit begrüßt das Volk Giolitti wie einen Messias, von dem es Wunder erwartet. Es weiß, nicht mehr

einen Messias, w» w.» « ^«..»^ <.wuuu. daß in Zukunft das ministerielle Programm ein Kompromiß der verschiedenen Meinungsverschieden­heiten im Ministerrat sein wird, sondern der Wille des Präsidenten, an dem nicht gerüttelt werden dürfe."

Der Verzicht Giolittis auf die persönliche Teilnahme an der Konferenz in Spaa dürfte auf seine Absicht zurück- führen sein, die Stellungnahme Italiens gegenüber n Verbündeten zu erleichtern. Wie aus Paris gemel­det wird, sind die maßgebenden Kreise über die politische Lage in Italien sehr überrascht. Die großen politischen Blätter brachten bis jetzt nur die Nachricht von der De­mission des Kabinetts Nitti, ohne sie weiter zu bespre­chen. Einige Blätter bringen in kurzen Sätzen eine Be­trachtung über den plötzlichen Sturz des italienischen Ministerpräsidenten, den sie nicht besonders stark be­dauern, und geben zugleich ihren Gefühlen des Unmuts über ein voraussichtliches Kabinett Giolitti Ausdruck.

zu

den

eine Absicht zurück

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Der „Gaulois" schreibt: „Giolittis Rückkehr zur Macht ist um so wahrscheinlicher, als die italienische öffentliche Meinung ihr Zutrauen zu der französischen Freundschafr verloren hat. Die Aussicht, in Spaa Giolitti vorzufin- den, ist für uns ein Grund mehr, überhaupt nicht hinzu­gehen."

** Genf, 12. Juni. Nach einer Meldung aus Rom ist das Kabinett Giolitti bereits vollkommen gebUdet. Die Londoner „Dailn Mail" behauptet, daß der neue Minister des Auswärtigen Bertolini ein ausgesprochener Freund Deutschlands sei.

Giolittis Politik der BölkerverGhuung.

w Zürich, 12. Juni. (S. C.) Die „Stampa" meldet aus Rom, daß Giolitti in seinen Verhandlungen mit den Parlamentariern zur Bildung eines Kabinetts sich für die Einbeziehung der früheren Mittelmächte in den Völ­kerbund ausgesprochen habe.

w Zürich, 12. Juni. (S. C.) Wie den Blättern aus Mailand gemeldet wird, veröffentlicht der „Avanti" einen Artikel zur Berufung Giolittis, der Giolitti die Unter- stützung der Kammersozialisten in seiner Politik der Völkerversöhnung ausspricht.

MstM des Wiener Kabinetts.

Smatvkaustvr Dr. Renner überreichte Freitag mit­tag dem Präsidenten Seitz die Demission des Gesamtka- binetts. Der Präsident nahm die Demission entgegen und beauftragte die scheidende Regierung unter dem Vorsitz des bisherigen Staatstanzlcrs Dr. Renner mit der einstweiligen Fortführung der Geschäfte.

Die Krise in der Koalition war durch die Vorgänge in der Sitzung der Nationalversammlung am Donners­tag wesentlich verschärft worden. Eine christlich-soziale großdeirische Koalition ist gegen den Staatssekretär für Heereswesen aufgetreten und hat die Forderung ge­stellt, daß der Erlaß über die Vertrauensmänner der Soldaten zurückgezogen werde. Der christlich-soziale Parteiführer Kunschak hat den Staatssekretär für Hee­reswesen gröblich beleidigt und ihm ganz offen mit der Kündigung der Koalition gedroht. Diese Drohung ist von allen Seiten mit demonstrativem Beifall ausgenom­men worden. Angesichts dieser Umstände hat sich das Kabinett zum Rücktritt gezwungen gesehen.

» Wien, 12. Juni. <T. U.) Heute vormittag wer­den bei dem Präsidenten die Verhandlungen mit den Parteiführern beginnen, die den Zweck haben, die Ent­scheidung des Hauptausschusses vorzuvereuen. Die Parteien pflegen fortgesetzt Beratungen. Die Chrrst- lich-Sozialen haben für Dienstag und Mittwoch ihre Vertreter in den Ländern nach Wien berufen.

>* Wien, 12. Juni. (S. C.) Der niederöstcrreichi- sche Arbeiterrat faßte gestern eine Entschließung, die sich gegen eine bürgerliche Regierungsbildung richtet und die Arbeiterschaft aufruft, in diesem Falle in den Gene­ralstreik einzutreten.

Zur zinanzionseren; von Brüssel.

Hebung der Valuta.

p-t Berlin, 12. Juni. (Eig. Drahtn.) Man rechnet jetzt damit, daß die Finanzkonferenz von Brüssel vor der Konferenz von Spaa abgehalte» werden wird. Wie weiter mitgeteilt wird, wurde das Programm für diefe Konferenz im Auftrage des politischen Rats von Gustav Ador, dem ehemaligen schweizerischen Bundespräsiden­ten, und Leon Bourgeois aufgesetzt. Die verschiedenen Teilnehmerstaaten werden der Konferenz eine Ueber­sicht über ihre Finanz- und Steuerpolitik (Nötenumlauf, Bestenerungsverfahren, auswärtige Guthaben usw.), über ihre Auslandsschulden sowie über das Verhältnis ihres Handels mit dem Auslande vorzulegen haben. Neben einer eingehenden Diskussion über die innere Fi­nanz- und Wirtschaftslage eines jeden Staates sollen vor allem die Mittel festgesetzt werden, die zur Wieder­herstellung normaler Verhältnisse für die Wechselkurse in dem internationalen Handel dienen. Die Konferenz wird auch für eine bessere Verteilung der Lebensmittel und des Brennmaterials sowie der Rohstoffe und schließlich die Ausdehnung der Hanbelskredite eintreten.

Vollständiger Verzicht auf Spaa?

tungen und

Die „Frkf. Ztg." meldet aus Genf: Die neue ita­lienische Ministerkrisis hat in PariS gleichzeitig Befürch­tungen und Hoffnungen erweckt. Man hat geradezu Angst vor der Rückkehr Giolittis axtfle Spitze der ita­lienischen Reaieruna. Man möchte aber gerade deshalb

die italienische Ministerkrise zum Vorwand nehmen, um die Konferenz von Spaa nicht nur zu vertagen, sondern überhaupt quszuschalten. Vttlleraud hat Lloyd George den Vorschlag unterbreitet, aus die Konferenz von Spaa zu verzichten und sämtliche die Wiederherstellung deS wirtschaftlichen Gleichgewichts in Europa betreffenden Fragen, zu der auch die Tilgung der deutschen Kriegs­schuld gehört, zunächst der vom Völkerbund zu bilden­den internationalen Finanzkommission zu überlasten, deren Beschlüsse ohnehin der Zustimmung der Wieder- gutmachungskommission und der Regierungen bedürfen. Der Verzicht auf die Konferenz von Spaa hätte nach französischer Auffassung den Vorteil, ein Zusammen- treten d^r Brüsseler Konferenz nicht länger zu verzö­gern.

Konferenz über die Lustbarkeitssteuer.

** Berlin, 12. Juni. (T. IL) Eine Konferenz über die Lustbarkeitssteuer hat gestern im Reichsflnanzmini- sterium stattgefunden. Es handelte sich bei dieser Be­sprechung darum, die Richtlinien und die geeignete Grundlage für eine reichsgesetzliche Regelung der Lust- barkeitssleuer zu finden. An der Konferenz nahmen Vertreter der Städte, der internationalen Arttstenloge, der Schaubudeubesitzer, im Aufträge des Bühnenvereins Direktor Horwitz und im Namen der Bühnengenossen- schast Präsident Nickel teil. Wie das „B. T." hört, haben die Wünsche der Direktoren nach einer anderen Gestal­tung dieser Steuer nicht viel Aussicht auf Erfolg.

Amerikanische Fleischlieferung an Deutschland

** $ e r 11 n , 12. Juni. (T. U.) Nach einer Kabel« Meldung der „V. Z." aus Washington hat das Handels­ministerium Deutschland benachrichtigt, daß ein Strebet von 45 Millionen Dollar mit Fletschexportsirme«, dar­unter Armour Smith und Morris vereinbart ist, und daß die sofortige Verschiffung von Lebeusmitteln n«4 Deutschland erfolgen könne.

Die amerikanisch-europäischen Beziehungen.

Paris 12, Juni. „Neuvork Herald" meldet, daß Oberst Hon-r fd besonderer Mission nach Europa reist. Sein Organ, der „Nruyork Globe" erklärt, House begebe sich infolge der dringenden Aufforderung europäischer Staatsmänner nach Dem Kontinent. Diese Staatsmänner hegen den Wunsch, die Kluft, die sich zwischen Europa und Amerika täglich erweitert, zu Überdrücken. Oberst House wird auch Deutschland einen Besuch av stetes.

Die uordschletzwigsche Frage.

p* Paris, 12. Juni. Der „Tempo" meldet, in der gestrigen Botschafterkonferenz wurde beschlossen, daß die Frist, die der deutschen Regierung für die Beantwortung des schleSwigschen Vertrages gesetzt wurde, verlängert werden soll. Die dänische Regierung hat in der festge­setzten Frist, die vorgestern ablief, geantwortet, Deutsch­land hat es wegen der Ministerkrisis nicht getan.

Der Reichswirtschaftsrat.

** Berlin, 12. Juni. (Eia. Drahtn. j Wir wir hö­ren, ist die Einberufung des vorläufigen Reichswirt- schaftsrates zum 30. Juni beschloßen worden. Die Voll­sitzungen finden, wie bereits gemeldet, im Irrenhause statt.

Rücktrittsgesuch des Oberpräsidenten von Pommern.

** Stettin, 12. Juni. lT. U.) Der der deutsch-de­mokratischen Partei angehörige Oberpräsident von Pom­mern Lippmann hat mit Rücksicht auf den 'Ausfall der Wahlen dem Miuisterpräsiöenten und dem Minister des Innern sein Rücktrittsgesuch unterbreitet Das Gesuch ist von beiden Stellen ablehuend beschiebeu worden.

Bauliche Veräuderuugen im Reichstage.

>- Berlin, 12. Juni. (I. U.) Präsident Fehren­bach traf gestern vormittag zu kurzem Aufenthalt in Berlin ein und reifte im Laufe des Nachmittaqs wieder nach Süddeutschland ab. Er dürfte am Sonntag wieder in Berlin anwesend sein. Durch die Vermehrung der Zahl der Abgeordneten auf 460 werde im Sitzungssaal des Reichstages eine bauliche Verauderuug nötig, um sämtliche Reichstagsmitglieder unterbringen zu sönnen. Sofort nach Schluß der Reichsschulkousereuz soll dieser Umbau vorgenommen werden.

Die Kommnnisten noch im Besitz der Waffen.

** Berlin, 12. Juni. Im Roten Vollzugsrat wurde mitgeteilt, daß sich im Besitz der Kommunisten im Ruhr- gebiet noch mehr als 50 000 Haudfenerwaiien befinden. Ebenso große Mengen sollen sie in Mttieldeutschlaud be­sitzen. Die Kommnnisten benfen nicht daran, ihre Taktik der Fortsetzung der Revolntion anfzugeberr. Diese Aus­führungen fanden großen Bestall. Aum die Unabhängi­gen schloffen sich der Beifallskundgebung an.

Neue Forderungen der radikalen Eisenbahner.

p* Berlin, 12. Juni. Im Eiienbahndirektionsbezirk Berlin fanden gestern Versammlungen der radikalen Eisenbahner statt. In Spandau wurde in zwei Ver- fammliumen die Forderung nach Beseitigung der -lk- kordarbcit und nach Einführung von Betriebsleiiern, die von der Arbeiterschaft der Werknünen zu wählen sind, erhoben. In den Köpenicker Werkställen wurde das weitere Zusammenarbeilen mit den mehrheitssozia- listtschen Eisenbahnern abgelehnt.

Steigen der Markvaluta.

p-* Basel, 12. Juni. Im neutralen Auslande na­mentlich in der Scbweiz und in Holland wird die poli­tische Lage in Deutschland feit Bekanntgabe des amtli­chen Wahlergebnisses durchaus günstig beurteilt, was aus einer lebhaften Nachfrage nach der deullcheu Mark Hervorgebi. Die Piarck ist gestern im freien Handels­verkehr bis auf 15 CentimcS gestiegen, während offiziell an der Zitricher und Genfer Börse ein AnsteigL« vos