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ArsselSer «reisblatt

Druck: e.fmckLruchSmckerei.f. i.StWeifuig fransn», franz funk, Hersselü.

Nr. 133

Freitstg, den 11. Juni

1923

Die Regierungskrise.

Unüberwindliche Schwierigkeiten.

ie#J Berlin, 10. Juni. (Eig. Drahtn.) Die Bemü­hungen, eine neue Regierung mit einer zuverlässigen

Mehrheit im Parlament zustande zu bringen, wuroen gestern fortgesetzt, sind aber nicht einen Schritt vom Fleck gekourmen. Reichskanzler Müller hat den for­mellen Auftrag zur Kabinettsbildung noch nicht erhal­ten, hat aber nach links Fühlung genommen, Mid bei den Unabhängigen die erwartete ablehnende Antwort erhalten. Auch die unabhängige Presse läßt keinen Zweifel darüber, daß ihre Partei jede Beteiligung an einer Regierung ablehnt. Die Verbreiterung der Koa­lition nach links ist also nach dieser ablehnenden Hal­tung der Unabhängigen unmöglich, ebenso eine reinso- ztalistische Regierung, da sie von 460 nur 190 Stimmen hinter sich haben würden. Aber auch einer Verbrei­terung der Koalition nach rechts stehen unüberwindliche Schwierigkeiten entgegen. Sobald über das Zentrum hinaus etwa auf die deutsche Volkspartei zurllckgegrif- sen werden sollte, erhebt sich links das schroffe Nein der Sozialdemokraten, und wenn, was auch angeregt ist, noch die Deutsch-Nationalen einbezogen werden sollen, so machen auch die Demokraten nicht mehr mit. Man kann die Sache drehen wie man will, nirgends zeigt sich im Augenblick ein Weg, der zu einer festen Mehrheit verhilft. Eine Reihe von Vorschlägen aus der Not der Stunde wird daher erörtert. Die eilten wollen den Reichstag wieder nach Hause schicken und dem Volke Ge­legenheit geben, durch eine nochmalige Wahl seinem po­litischen Willen klaren Ausdruck zu geben. Dabei be­steht nicht die geringste Aussicht, daß der Wahlausfall wesentlich anders sein würde als am 6. Juni. Ein an­derer Vorschlag geht dahin, führende Männer ohne Rücksicht auf ihre parteipolitische Zugehörigkeit mit der Leitung der Regierungsgeschäfte zu betrauen. Wieder andere wollen aus Industrie, Handel und Gewerbe ein Uebergangsministerium, gleichfalls ohne politische Fär­bung, haben. Die nächsten Tage werden weitere Pläne entstehen lassen. Zunächst müssen aber die Beratungen abgewartet werden, die von den Parteien für die näch­sten Tage angesetzt worden sind. Nach der Ankunft der neugewählten Männer in Berlin soll nach einem Aus­weg aus der Sackgasse gesucht werden. Der Parteivor­stand der Demokraten tagt heute. D^^ozialdernokra- ten. Haben ihren Parteiausfchuß'mr Sonntag nach^Ber- ltn einberufen. Man will immer noch nicht glauben, . daß diese Partei schon ihr letztes Wort gesprochen hat, schon, weil man sonst keine Lösung aus der verworrenen Lage steht.

Berlin, 10. Juni. (Eig. Drahtn.) Solange noch eine Reihe zum Teil führender Parlamentarier fern von Berlin in ihren Wahlbezirken weilt, solange noch aus diesem Grunde von einer klaren Stellung jeder ein-

geilten der neuen Fraktionen nicht gesprochen werden kamt, ist eine maßgebende Beurteilnng der Lage nicht

........ ... _____ .. ^gebende Beurteilung der Lage nicht »nöglich. Zlber soviel scheint sich übersehen zu lassen, haß rS dem Reichskanzler leider nicht gelingen wird, die wi­

derstrebenden Elemente zu einigen, uns oatz er, wenn nicht eine unerwartete Wendung zum Guten eintritt, seinen Auftrag in die Hände des Reichspräsidenten zu- rücklegen wird. Dann aber gibt es, falls nicht einem anderen Meister das schwierige Werk gelingt, nur eine Hoffnung auf Lösung der Krise: den Reichspräsidenten selber. Der Reichspräsident wird die Führer der Par­teien'zu einer Besprechung einladen und sie gemahnen, daß nun einmal das Wohl des Ganzen über dem an sich wohlbegründeten Parteiinteresse steht und daß vor allem auch der Parlamentarismus den Parteien die Pflicht auferlegt, positive Arbeit zu leisten und nicht bei­seite zu stehen.

Berlin, 10. Juni. (S- C.) Die innerpolitische Krisis nähert sich noch nicht ihrer Lösung. 3n keiner der führenden Parteizeitungen Berlins sind Richtlinien über die voranssichtliche Haltung der Fraktionen enthal­ten Was darüber gemeldet wurde, sind mehr oder we­niger glaubhafte Kombinationen. Möglicherweise wird He Krisis bis zum Zusammentritt des Reichstages an- hänern.

Besprechungen beim Reichskanzler.

** Berlin, 10. Juni. (T. U.) Im Verlaufe des gestrigen Tages hatte der Reichspräsident Ebert lauge Besprechuugeu mit dem llieichskanzlcr Hermann Müller und später auch mit dem Vizekanzler Koch. Zunächst dürfte Hermann Müller mit der Bildung eines neuen Kabinetts beauftragt werden und sich zuerst an die Un- abhängigcu wenden nnd sie zum ©nttntt nt. Sie bishe­rige Koalition auffordern. Nach den Prcueautzerungen der radikalen Anken zu urteilen, wird er auf eme Ab­lehnung stoßen. Die maßgebenden Führer der Par­teien sind zur Zeit t&* nicht in Berlin. Dagegen trifft heute der Chef der Zentrumspartei, der Abgeordnete Trimborn, aus Köln in Berlin ein. um mit seinen Par- teisrcnridcn zu beraten. Eine unverbindlick>e Bespre­chung der demokratischen Minister und der «ur Zeit in Berlin weilenden demokratistheir Abgeordneten fand oe- stern nachmittag beiin preußischen Handelsminister Ftschbe^siatt-i^. j(i ^ C.) Der Reichspräsi­dent bat für nächsten Dienstag die Führer der großen Parteien zu Besprechnngen gebeten. Den Bo- sprechnngen wird Reichskanzler Müller beiwohnen.

Giesberts über die Erweiternnq der Koalition.

w Berlin, 10. Juni. (Eig. Drahtn.) Der im Wahl­kreise Düsseldorf-Ort gewühlte Zcntrumsabgeordncch Neichsposiiniuister Giesberts schreibt über den «uU ter ReikbLiaaKwableu im -Düsietdorier Tageblatt": Wie

man das Wahlergebnis auch dreyen und wenden mag, eine kragfähige Koalition ist daraus mit dem besten Wil­len nicht zu destillieren. In dieser Beziehung ist das Wahlergebnis so recht der Ausdruck unserer nervösen verbitterten Zeit, in der der Schmerz über den verlo­renen Krieg und die Revolution noch zittert. Von allen Kombinationen, die bis jetzt austreten, scheint mir die piner Koalition mit Mehrheitssozaldemokraten, Demo­kraten, Zentrum nub deutscher Bolkspartet als ein er­weiterter Block der Mitte am stärksten hervorzutreten.

Eine dentsch-uattouale Erkläruug.

Ueber die Wahlergebnisse der Deutsch-Nationalen und die Auffassung der politischen Lage äußerten lei­tende Persönlichkeiten der Deutschnationalen Partei ei­nem Mitarbeiter des „L.-A." u. a.: „Hinsichtlich der be­vorstehenden Neubildung der Regierung wäre bei der augenblicklichen Parteigruppierung ein unpolitisches Fachministerium das gegebene. Es wird sich zeigen, ob Herr Ebert jetzt Entscheidungen in dieser Richtung fas­sen kann, und ob er sich jetzt mit den Führern der ver­schiedenen Parteien in Verbindung zu setzen gewillt ist. Wir sind für eine Politik der Versöhnung. Bei der künf­tigen Regierungsbildung wäre es jedoch immerhin mög­lich, daß die Linksradikalen auf Grund ihrer Reichstaas- mandate Ansprüche stellen können, die mit dem Meyr- Heitswillen nicht im Einklang stehen: für diesen Fall könnte dann die Deutschnationale Partei vor wichtige Entscheidungen gestellt werden."

Der Plan eines Fachministeriums.

»* Berlin, 10. Juni. (T. U.) Ein parlamentari­scher Gewährsmann teilt, dem „L.-A." mit, daß die Be­setzung des Kabinetts durch unpolitische . Fachminister ernsthaft envogen werde. Ein solches Ministc- riüm sei denkbar, wenn es Vertretern der Gewerkschaf­ten, der Industrie und der Landwirtschaft gelingen sollte, sich auf eine tragfähige Basis zu einigen. Zur Kontrolle könnten Parteimänner eingesetzt werden, öle als politische Verbindungsoffiziere des Parlaments ge­wählt werden könnten.

Abwarte«de Haltung der Gewerkschaften.

* * Berlin, 10. Juni. (S. C.) Gestern abend fand, wie wir hören, eine Vorstandssitzung der Generalkom­mission der Gewerkschaften statt. Zur augenblicklichen Lage wurden irgend welche bindenden Beschlüsie «icht gefaßt. Es wurde vielme^ der Antrag angenommen, jede Stellungnahnle au&AUivctü. bis die Sivnug ber'fv- zialdemokratischen Fraktion flatigesunden hat, was am kommenden Sonntag der Fall sein wird.

* * Berlin, 10. Juni. (S. C.) Aus führenden Krei­sen der radikalen Gewerkschaftskommission hören wir, daß ein Eintritt der Partei in die Regierung gemein­sam mit der deutschen Volkspartei als völlig ausge­schlossen gelten müsse. Selbst wenn sie das Interesse der Remrblik über das Parteiinteresse stellen würde, wäre eine Zusammenarbeit mit der Rechten unmöglich, da die Führer der deutschen Volköpartei gar nicht in der Lage wären, sich dem sozialistischen Programm genügend zu nähern, ohne zu riskieren, daß ihre Anhänger ihr die Gefolgschaft verweigern. In Kreisen der Gewerkfchafts- kommission sieht matt die Lage als sehr kritisch an und weiß noch nicht, welcher Ilusgang möglich jeitt könnte.

Eiu Berzjcht Erzbergers?

Aus Fulda wird dem „Berl. Abeud" gemeldet: Erz- berger wird alsbald nach der Reichstagseröffnung sein Manbat niederlege«, falls seinem Eiutriti in die Zen- trumsfrakiion erhebliche Schwierigkeiten bereitet

Ei« Ministerium der „Köpfe"?

^ Köln, 10. Juni. Die „K. Z." macht folgenden Vorschlag: Wenn der Augenblick für eine Smcmrlung der Parteien noch nicht reif sein sollte, so müsse man an Stelle einer Regierung der Parteien, wie sie bcsher bestand, ohne daß die Verfassung es vorschrecbt, eine durch den Reichspräsidenten zu erneunende Regierung der „Köpfe" setzen, in der eme Anzahl führender Män­ner mit der fachlichen Leitung der Geschäfte beauftragt wird, bis sich die Beziehungen der Parteien zu einan­der, die jetzt noch durch die Wablagitation ungeklärt sind, geklärt haben. Einem wichen Ministerium der „Köpfe" mit einem aus der Mitte der Parteien flammenden Reichskanzler — der Name Stresemann wird bereits genannt — werde der Reichstag fein Vertrauen mch» versagen können. Dringt bei allen Parteien der Wille znr Einigung durch, um das Interesse des Vaterlandes über das der Parcel zu stellen, dann werde daS deutsche Volk es den Parteien danken, die sich in m uneigennützi­ger Weise zum Sachwalter seiner Wohlfahrt machten. Wenn das Vaterland einig sei, so sei es starker, als es selbst ahne.

SlbcrMalige Verschiebung der Sparer Stonferens.

* * Basel, 10. Juni. Center berichtet aus London: Solange keine deutsche Regieriing gebildet ist,, die ver- handlungsfähig ist, könne auch nicht die Konferenz in Svaa stattsinderr. Nach in London vorliegenden zuver­lässigen Informationen ivird der. festgesetzte Tcrnnn für die Konferenz in Svaa niäsi mnegehaltcn werden und die Konferenz «icht vor Mitte Juli stattfinden können.

Besorgnisse der französischen Presse.

* * Genf, 10. Jnni. In Paris macht sich plötzlich die Erkenntnis geltend, daß die Politik der Entente ge­genüber Deutschland wesentlich zu dem Ausfall der ReichstagSwahl und zur Niederlage her Regierungs- koalition beigetragen habe. In der Prene kommt die lebhafte Befiirchtnng zum Ausdruck, daß die Turchsüh- runa des Vertrages von Versailles in Kulunft auf noch

größere e^wtettgretten stoßen werde alS bisher. ~" „Journal" sieht voraus, sehr kräftigen Opposition ___________ _________ ...

künftige Regierung gezwungen sein werde, mit dem gu­ten Willen der Deuisch-NaUoualen zu rechnen. DU

stoßen werde als bisher. D« daß infolge der ivahrfcheinli^ in der äußersten Rechten die

deutsche Wahl lege aufs neue dar, welche schrecklichen Fehler diejenigen Poliftker begangen hätten, die glaub­ten, man könne die Ausführung des FriedensvertrageS auf Monate und Jahre hinausschieben. Je länger man warte, desto schwieriger werbe die Ausführung.

„Westminster Gazette" bespricht in einem Leitartikel über das Ergebnis der deutschen Reichstagswahlen den doppelten Ruck nach links und rechtS und sagt: Die Al­liierten müssen jetzt überlegen, ob sie nicht selbst eine sehr ernste Verantwortung für die gefährliche Verwirrung tragen, die sich mit großer Wahrscheinlichkeit aus dem Wahlausfall für die deutsche Politik ergibt. Diese Ver­wirrung ist eine Gefahr für die ganze Welt. Wir haben die Pflicht, sie zu verhindern, falls eS möglich ist. Mit einer ernsten, folgerichtigen und konzilianten Polit« kann noch etwas getan werden, um einer gemäßigten deutschen Regierung die Lebensmöglichkeit zu geben.

Las Sabinen Hillifutütfgetteien.

** Rom, 10. Juni. (T. 1L) Bei der Eröffnung Kammer teilte Ministerpräsident Nitti die Neubild 1.2 Kabinetts und die Zurückziehung des Dekrets i

des Kabinetts und die Zurückziehung des Dekrets über die Erhöhung des Brotpreißes mit. Sodann überreichte er angesichts der gegenwärtigen politischen Lage das Rücktrittsgesnch des Kabinetts. Die Mitteilung wurde von den Sozialdemokraten mit Beifall aufgenomme». Orlando ist als Kammerpräsident zurückgetreten.

Deutsche Lebensmittelbommission in London.

* * Haag, 10. Juni. Wie die Londoner „Times" be. richten, weilte der deMsche Lebensmittelkontrolleur vor einigen Tagen mit einer deutschen Kommission in Lon­don. Diese Kommission ist inzwischen bereits nad Deutschland zurückgekehrt. Sie hatte mehrere Vespre- sinnigen mit dem englischen Lebensmittelminister. Der Aufenthalt in London wurde streng geheim gehalten. Man kann annehmen, daß über die Besprechungen nichts vernssentlicht werden idU. Der Grund für dielet Stillschweigen ist ultbekannt. Die „Times" geben aber einige Anhaltspunkte über die geftibrten Beratungen. SifcMUaßyua:-öa dentnh-en. Mommmunt eetiäaen, oa» Deutschland nichts erzeugen könne, da die gegenwärtiL verteilten Lebensucittel ungenügeirü seien. Deshalb folgert die deutsche Regierung, daß die englische Regie­rung sofort Lebeusmittel liefere, damit wenigstens di« Bevölkerung genügend Nahrungsmittel habe. In der Frage der deutschen Handelsschiffe miesen die decUschen Vertreter nach, daß, da man Dentsc land zu wenig Schisse gelassen habe, Deutschland für die eingeführten Waren höhere Schiffsfrachten bezahlen mußte als an­dere Länder.

Räumitnq der neutrale« Zone in Baden.

* * Karlsruhe, 10. Juni. In Ausführung des Frie- deusvertrages ivird die neutrale Zone in Baden bis zum 10. Juni von den Retchswchraarnisonen geräumt. Die Räunnnig der acfamten deutschen neutralen Zone, die nach dem Friedensvertrage bis zum heutiges Tage zu erfolgen hätte, ist auf Anordnung des btetchswehr- Ministers bis nach der Koirserenz von Spaa verschoben worden.

Millerand über das dcntsch-frauzösische Berhältuis.

x Basel, 10. Juni. Im französischen Kammeraus-' schuß für SluSwärtiges gab Millerand kurze Erklärun­gen über die Beziehungen zu Deutschland ab. Er sagte: Frankreichs Verhältnis zu Deutschland stehe und falle mit der restlosen Er'ülluug des Vertrages von Versail­les. Ohne die völlige Wiedergutmachung der Zerstö­rungen in Nordsrankreich gebe es keine Wiederauf­nahme der Handelsbeziehungen zwischen Teirtschland und Frankreich. Frankreich gehe n der Konferenz in Svaa mit einem bestimmten Programm, von dem ce «icht abweiche« sönne. ♦ Ein 2VN Mg-Maun-Hcer vorn Obersten Rat abgelehnt.

w> Basel, 10. Juni. (B. T.) Ans Paris wird ge­meldet: In einer seiner letzten Noten benachrichtigt« Deutschland die Alliierten, daß es bis zum 10. Juli oft Bestände seiner ständigen Armee nicht auf die im Vek- faiHer Bertrag norgefe-jene Ziffer von 100 uOü ?ani reduziercu sönne, und verlangte, die gegeuwarngi Reichswehr, die auS 200 000 Mann besteht, behacken zr dürfen Wie verlautet, soll der Oberste müüärikDe Ra von Berkailles Deutschland ermm.mt haben, seine Po lizeihestäudc zu erhöhe», nicht aber öieienmen seine ständigen Armee.

England mit der Auspowerung Deutschlands znsriedc»

» ^ Anlsterbam, 10. Juni. Churchill erklärte iu Unterlaufe, die Auslieferung des deutschen Luftschi-- ses L. 71 sei in der nächsten Woche zu ermatten- Eir zweites Luftschiff werde in öen Besitz der Vereinigter Staaten übergehen. Churchill sagte, wir sind nicht un- befriedigt über die Sirt, mit der die Deutschen ihre Ver- pflichtuugeu erfüllen.

Zusammcukunft zwischc» Lloyd George «nb Mit craud

» -< Basel, 10. Juni. (B. T.) Stach einer Parise: Meldung soll eine Begegnung zwischen Lloud '^corgc und Millerand der Zusammenkunft der alliierten Re- gicrmtgshäuptcr in Brüssel vorausgchcm Der franzö­sische Mintsterprästdent hat Llond George wissen lassen, daß er bereit sei, nach London zu tommen.

Abtransport der amerikanische.» Truppen.

Basel, 10. Juni. Die amerikanische Regierung hat mit dem vollständigen Rücktransport wrer Trupp«» aus Deutschland begonnen.