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Nr. 101

Msntsg, den 3. Mai

1920

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Lloyd George über San Remo.

Im englischen Unterhause hat Lloyd George eine Erklärung über San Nemo abgegeben. Er sagte u. a.: Ehe die Konferenz zusammentrat, hat es gewisse Mitzver- ständnisse gegeben, die an sich bereits nichtig waren, aber erst ernst gemacht wurden durch absichtliche Hetzereien ge­wisser unverantwortlicher Personen. Er sei jetzt froh, feststellen zu können, daß der Himmel sich wieder geklärt habe. So weil er sehe, werde jedermann zufrieden sein mit dem, was in San Remo erzielt worden wäre.

Den Deutschen wurde mitgeteilt, daß in dem Augen­blick, wo die Zahl der Truppen im Ruhrgebiet auf den Umfang, der im Schreiben vom 8. August 1919 genehmigt wurde, zurückgebracht sei, die französischen Truppen so­fort aus Frankfurt und Darmstadt zurückgezogen wür­den. Die Konferenz hat gleichfalls jede Hoffnung, daß das Versailler Abkommen nicht durchgeführt werden würde, beseitigt. Die Konferenz hat zum ersten Male deutsche Minister eingeladen, mit alliierten Ministern in einer offenen Konferenz zusammenzutreffen, um ver- schtedens Fragen zu behandeln.

Es gäbe keinerlei Meinungsunterschiede zwischen den Alliierten über die Entwaffnnugsfrage. Aber wenn die Alliierten Deutschland befehlen abzurüsten, ergebe sich, daß in Deutschland anscheinend kein Mensch die Macht hat, den Befehl durchzusetzen: das war eine der größten Schwierigkeiten, mit denen die Konferenz zu tun hatte. Die deutschen Geschütze und Luftfahrzeuge müßten aus­geliefert werden. Dieses sei eine wesentliche Forderung, auf der die Entente bestehen müsse, da sie nicht gestatten könne, daß diese Kriegswaffen irgendwo in Deutschland herumliegen.

Bezüglich der Wiedergutmachung verlange die En­tente zu wissen, welche Vorschläge Deutschland zu machen bereit sei zur Erfüllung dieser Verpflichtungen. Wir wissen sehr wohl, fuhr der Minister fort, daß unter den heutigen Umständen Deutschland nicht zu zahlen in der Lage ist, aber wir möchten gern wissen, ob Deutschland selbst den Betrag keiner Verpflichtungen anerkennt, und wie es sich die Methode denkt, diese Verpflichtungen zu erfüllen. Wenn die deutschen Minister jetzt nach Spaa kommen, um gewisse endgültige Vorschläge bezüglich der Summe, die Deutschland jetzt zahlen kann, zu machen und die Methoden angeben, wie sie die Zahlung aus- Mhreu, oder irgendeinen anderen Vorschlag zur Erfül- lüng ihrer Verpflichtungen machen, wird ^^ glatt gehen.

Nachdem in der Debatte Asquith die Notwendigkeit betont hatte, daß in allen Ländern mit .der Entwaffnung begonnen werden müsse, und daß die Zeit berankomme, wo die Weiterarbeit am Wiederaufbau Europas dem Völkerbund überlassen werden müsse, sagte Lloyd George noch: Die drei Großmächte von Westeuropa sind der Pfeiler, auf dem der ganze europäische Bau ruht. Bis jetzt reicht der Völkerbund nicht aus. Unter den beste­henden Verhältnissen sind die drei alliierten Großmächte die einzigen, die den Weiterbau am Friedenswerk för­dern können

Die Konferenz von Spaa.

Mailand, 1. Mai. (T. U.) „Corriere della Sera" meldet aus Rom: Es verlautet, daß Nitti wahrschein­lich an der Konferenz in Spaa am 26. Mai teilnehmen wird. Am 23. Mai wird er in Wien erwartet.

^ Paris, 1. Mai. (T. U.) Wie „Petit Parisien" meldet, ist es wahrscheinlich, daß vor der Konferenz in Spaa ein oder zwei Beratungen zwischen Lloyd George und Millerand stattfinden werden. Das Blatt glaubt zu wissen, Millerand werde sich demnächst 48 Stunden nach London begeben.

Die Franzose« im Maingau.

Ueber das Auftreten der Franzosen im Maingau belehrt der nachstehende, an sämtliche Eisenbahnämter und Dienststellen des Direktionsbezirks Frankfurt a. M. ergangene Befehl: „Sämtliche Telegraphen- und Telephone, sowie das betreffende feste und bewegliche Material sind vom Augenblick ab, wo dieser Befehl an­geschlagen ist, requiriert. Sämtliches Personal ist in­folgedessen den militärischen Vorschriften der alliierten Heere unterworfen. Das Personal muß fortfahren, sei­nen Dienst zu versehen, und alle Vorschriften, welche ihm von den alliierten Organen, welche beauftragt sind, die verschiedenen Bewegungsmittel in die Arbeit zu stellen, gegeben werden, auszuführen. Zu diesem Be­fehl wird bekanntgegeben, daß voraussichtlich die Städte Sanan, Bilbel und Homburg die neue Grenze bilden werden. Fernsprecher und Telegraphen dürfen nur zu dienstlichen .Zwecken benutzt werden. Zuwiderhandlun­gen werden seitens der Bemtzungsarmee streng bestrast. Güterzugsmrkehr und Personenzugsverkehr werden be­sonders geregelt."

Die Entschädigungssumme.

Endlich soll Deutschland erfahren, welche Lasten ihm in der Zukunft ausgebürdet werden Noch ist die Ent­schädigungssumme nicht genau festgesetzt. Wir wissen nur, daß Belgien eine bevorrechtigte Zahlung von 214 . Milliarden erhalten wird. Die übrigen Alliierten sind 1 darin übereingekommen, nach einem bereits feststehen­den Plane die von Deutschland in jährlichen Zahlnugcn zu leistende Entschädignngssumme unter sich aufLUtei- len. Da die Zahlen noch nicht genau feststehen, so kann natüdlich der betreffende Plan keineswegs maßgebend fein. Man wird im alliierten Lager noch nmnch ha Nutz zu knacken haben. In territorialer HinsuA konnte sich um Deutschland kein ernster Streit zwiMen den Ententeländern entwickeln. Jetzt liegen die Dinge je- •oA uöllio anders. Unsere ehemaligen Gegner werden

in Spaa erst darüber einig werden, was sie fordern sol­len. Mau wird Deutschland anhören, wird sich dann erst einmal eine richtige Meinung über unsere wirt­schaftliche Lage bilden, um dann schließlich das Urteil zu fällen. Es eröffnen sich für die Ententeforderungen zwei Wege. Entweder man nimmt keine Rücksicht auf unsere schwierige Situation, jeder der Alliierten nennt die Summe, die er beansprucht, und durch einfache Ad­dition wird dann die Gesamtsumme der Entschädigung festgesetzt. Oder aber, „man läßt sich herab", die wirt­schaftliche Lage Deutschlands einer genauen Prüfung zu unterziehen, sodann eine Gesamtsumme, deren Be­zahlung im Bereich der Möglichkeit liegt, zu nennen und diese dann unter sich aufzuteilen.

Der erste Weg wäre scheinbar für die Entente der einfachste. Die sorglich gehütete Solidarität bliebe ge­wahrt, jeder der Alliierten wäre zufrieden, und nur Deutschland ginge völlig zugrunde. Da das Letztere je­doch dann unter solchen Umständen in allerkürzester Zeit eintreten würde, und die Ententeländer auf diese Weise überhaupt nichts erhielten und obendrein noch die be­reits arg gefährdete europäische Wirtschaft vollkommen ruinierten, so ergibt sich ohne weiteres, daß man tm al- lirerten Lager sich gehörige Schranken in Bezug äuf keine Forderungen wird auflegen müssen. Die erste Art der Festsetzung der Entschädigungssumme wird somit völlig hinfällig. Es bleibt nur der zwecke, schwierigere Weg. Der Wille, mit Deutschland zu verhandeln, be­vor man fordert, hat diese Notwendigkeit ja eigentlich allein schon bewiesen. Aber bekennen wir ganz offen, der Weg ist schwer. Augenblicklich überbieten sich die Alliierten noch in ihrem Mitleid gegenüber Belgien, und jeder ist bemüht, eine größere Version von Selbst­verleugnung an den Tag zu legen. Bei den Forderun­gen, die Frankreich stellen wird, liegen die Dinge aber anders. Großbritannien und vielleicht auch Italien werden die französischen Ansprüche als zu hoch empfin­den und den Löwenanteil nicht ohne Kampf hergeben wollen. Man wird wieder einmal den großen schick­salsschweren Irrtum erkennen, in dem sich die Entente befindet. Sie denkt nämlich, daß Deutschland imstande sei, die notleidende europäische Wirtschaft aus eigener Kraft wieder aufzurichten. Am liebsten würden sie die Hände n den Schoß legen und die Deutschen für sich ar­beiten lassen. Von dem, der nichts besitzt und völlig aus- gesogen dasteht, fordert man viel, unendlich viel, ja fast alles. Man wird sich eben mit der Zeit daran gewöh­nen müssen, daß der Krieg so zerstörend gewirkt hat, daß auch der Sieger nicht a n seinen Lorbeeren ausru­hen kann, daß er fast so viel wie der Benegtr mit aller zur Verfügung stehenden Kraft arbeiten muß. Wenn .man daher aushört, durch innere Revolten und „Straf- erpediticuen" taufende von wertvollsten Arbeckskräften zu binden und die Feindseligkeiten zu Gunsten der wirtschaftlichen Interessen verstummen läßt, dann ist die Hoffnung vielleicht noch vorhanden, daß Europa ich von dem furchtbaren Schlage erholt. Das Schicksal Teuisch- lands ist jedoch mit dem unseres Erdteils eng verbun­den. Dies wird man im alliierten Lager bedenken müs­sen, menn man sich in Spaa an den Verhandlungstisch setzt.

Die deutsch-dänische Grenze.

Aus Kopenhagen wird gemeldet: „Sozialdemokra- ten" bestätigt die Mitteilung „Politikens", daß die ganze Internationale Commission sich für die Clauseusche Li­nie entschieden habe mit der Einschränkung, daß Clau­del und Heftye die vier Gemeinden Medelvy, Ladelund, Süd-Lügum und Avenioft Dänemark zuerkennen wol­len. Die Zeitung weist darauf hin, daß diese Orte auch bei der Grenzfestsetzung, die Graf Brockdorff-Rantzau in Paris vorschlua. Dänemark zugedacht gewesen seien, wofür dann aber Tonöern und Hoyer sowie die Nord­küste der Flensburger Förde für Deutschland bean­sprucht wurden. Desgleichen meldet das Blatt, es er­fahre aus unbedingt zuverlässiger Quelle, daß das Gut­achten der Kommission bereits beim Bot-Safter-Rat m Paris eingeaangen sei, während „National Tidende" das entschieden bestreite. Franz von Ieswu drahtet der „BerlinSke Tidende", die kürzlich von „Politiken" ver­öffentlichten Aeußerungen Tardieus und Laroches, daß die zweite Zone für Dänemark verloren sei, wurden von beiden dementiert. „Politiken" bemerkt dazu, sie habe sich telegraphisch an die Beiden Franzosen gewandt und um Klarstellung gebeten.

Ein Wechsel der parkeistellung-

Die mehrfach angekündigten Austritte aus der De­mokratischen Partei sind jetzt Tatwche geworden. Es handelt sich dabei um eine Gruppe von Politikern, die meist in der Berliner Gemeindeverwaltung eine Rolle spielten oder gespielt habe«. Die Bewegung ist, wie es heißt, von den Berliner Stadtverordneten Halleusleben und Tropfke, von dem Stadtrat Wiemer und dem frü­heren Reichstagsabgeordneten Blugdan angeregt, die an den Vorstand der Deutschen VolkSpartei ein längeres Schreiben richteten, in dem es heißt:

Die Zilstimmirng der Demokratischen Partei zur Ausrufung des Generalstreiks habe die schwersten grundsätzlichen Bedenken erregt Die Deutsche Bolks- vartei habe sich als liberale,Bürger- und Arbeiterpar­tei bezeichnet, die die Versöhnung und Zusammenfas­sung aller aufbauenden Kräfte erstrebe. Diesen Zielen wollten auch die Nnterzei-lmer des Schreibens dienen. Dabei rverde vorausgesetzt, daß die Tcmnbe Volkspar­tei bereit sei, jeden Versuch, die Vermnung gewaltsam zu ändern, mit Entschiedenheit abzuwehren. Als selbst­verständlich werde ferner angesehen: daß eine liberale Partei auch für die Gleichberechtigung der Konfessionen tatkräftig einzutreten gewillt sei. Weiter wird die ent­

schlossene Verteidigung der WirtfllistFSTrc^e isest «Msh Bert Zum Schluß wird die Schaffung einer großsitz von freiheitlichen Idealen erfüllten uns von starken Mv ttonalen Empfindungen durchglühten liberalen Partei als Notwendigkeit bezeichnet.

Auf dieses Schreiben haben Dr. Stresemann und Dr. Heinze, die Vorsitzenden der Deutschen Volkspartei, eine Erklärung erlassen, in der sie den liberalen Cha­rakter ihrer Partei betonen und tn Aussicht stellen, daß -er Parteitag diesen Charakter auch von neuem zum Ausdruck bringen werde. Der Kamps gegen die Sozial- demokratie und ihre wirtschastliche Aufsassung wird zu­gesichert mit der Hinzusügung, daß man bereit sei, mit der die Staatsnotwendigkeiten und deren organische unS politische Bestrebungen anerkennenden Sozialdemokratie zusammen zu arbeiten. Zum Schluß roird die Bertei-, digung freiheitlicher und nationaler Gedanken und der, Zusammenschluß aller auf dem Boden der Verfassung; stehenden schaffenden Kräfte in unserem Vaterland«' zum Wiederaufbau und zur Arbeit angeregt.

Auf Grund dieser beiderseitigen Erklärungen sinö, außer den erwähnten Herren auch noch andere — ins­gesamt sollen es 22 sein — aus der Deuwkratischeu Par» tei ausgeschieden und der Deutschen Volkspartei beige« treten. Von der Deutschen Volkspartei wird ferner gemeldet, daß auch in Leipzig, Nürnderg, Halle und Dortmund Uebertritte erfolgt feien.

Gegen HoLelverbSufe an Anslander.

Aus Berlin wird uns geschrieben: Immer mehr stellen große und besonnte Gasthöfe ihren Betrieb ein; sie werden von den wirtschaftlichen Nöten der Zeck er­drückt, von den Ernährrmgsvorschriften im Betriebe ge­hindert und nun gezwungenermaßen an die Sladtver» WGltuiiaen, den Staat und Banken, aber auch an Aus­länder verkauft. Immer schwieriger wird es daher de» Reisenden, Unterkunft zu finden. Der Verband reisen­der Kaufleute Deutfchlanbs hatte in einer Eingabe an den Retchswüstschaftsminister auf diesen Rott'tanö hin­gewiesen und um Maßnahmen gegen das Ueberhaud- hebmen der Hotelverkäufe gebeten. Darauf ist vom Reichswirtschacksministerium ein Bescheid eingegangen, worin es heißt: „Die Frage der Unterkunstsverhätt- nisse der reisenden Kaufleute kaun nur im Zusammen­hänge mit den allgemeinen Maßnahmen zur Bekämp- sung der Wohuungsnor behandelt werden. Solange es vielsach nicht möglich ist, Familien für dauernden Auf­enthalt mit einer Wohnung zu versehen, ist ein Zurück­greisen aus Unterkunsts Möglichkeiten, die vorwiegend .für vorüberurhenden A'usenthalt bestimmt sind, nicht unter allen Umständen zu vermeiden. Das Beichswirt- schacksministerium ist jedoch gerade so wie Las für die Wohnungsfrage inständige Arbeitsministerium bestrebt, den berechtigten Interessen des Verkehrs, soweit es ir­gend möglich ist. gerecht zu werden. Zur Frage des Grundstüüsi'erkebrs und der damit verbundenen Ge­fahr einer UeSerkremLung des deutschen Gruudbesitzes ist vom Reichswirtfchaftsncknisterium eine Berordunng vorbereitet, die in kürzester Zeit den gesetzgebenden Fak­toren zugehen wird."

Zum Einmarsch in das südliche Ruhrrevier.

•^ Berlin. 1. Mai. (T. U.) Zur Stellungnahme des preußischer» Ministers des Innern Severing zu der Ruhrfrage, ckrsbesoudere zu dem etwaigen Einmarsch von Truppen in das Gebiet südlich der Ruhr, wird dem „B. T." von zuständiger Secke mitgeteilt: Die Darstel­lung eines Berliner Lokalblattes, nach der, in der An­sicht des Ministers im Laufe von zwei Wochen eine große Aenderung eingetreten fei, trifft in einer Weise zu. Minister Severing hat innerhalb dieser Zeit be­reits allen aus dem Ruhrgebiet bei ihm vorsprechenden Kommissionen mit geteilt, daß der Regierung alles dar­an liegt, den Ausnahmezustand im Ruhrrevier auszu- heben. Sollte eine Gewährleistung der Ruhe auf ande­ren: Wege nicht möglich sein, so mimten Truppen ein* rücken.

Die Neuregelung in Schleswig.

Laut „Rendsburger Tageblatt" wird die Tätigkeit der interalliierten Kommission für Nord-Schleswig vor mindestens 3 Monaten nicht beendet sein. Die lieber* gäbe der Staatshoheit au die in Betracht kommenden Staaten Deutschland und Dänemark kann demnach vor Mitte bis Ende Juli nicht erwartet werden. Es steht nunmehr bestimmt fest, daß Schleswig-Holsteiu am 6. Juni nicht für den Reichstag wählen kann. Voraus­sichtlich werden die Wahlen dort erst Anfang November stattfinden.

Oberleut«a«t Hiller zu zwei Jahren Gefäuguis verurteilt.

w Berlin, 1. Mai. lT. II.) Im Prozeß gegen den früheren Oberleutnant Hiller verbündete der Vor­sitzende Oberkriegsaerichtsrat Geheimrat Dr. Boler fol­gendes Urteil: Auf Berufung des Gerrchröberrn wird das Urteil vom 29. Dezember 1919, soweit es den An­geklagten von der L'ttßhanSlung des Hel marke fr.er- spraÄ, aufgehoben und der Angeklagte wegen Miß- bandulnq eines Untergebenen in fünf Fällen, davon in einem Falle mit Todeserfolg, zu zwei Jahre« Gefäng­nis und Dienftentlasiung verurteilt

Besetzung der österreichische« Flugplätze durch Italic».

w Wien, 1. Mai. (T. It.) Wie der KorrespWöent der „T. U." erfährt, bot italienisches Militär die öster­reichischen Flugplätze A'vern, Wiener Neustadt u. a. be* fett und das dort befindliche Flugmarerial be'chiag- naMt

Die Staatsschuld Rumäniens.

x Bukarest. 1. Mai. (T. 11.) Der Beritb erFatter der „T. li." meldet: Finanzminister Ärgerlicherm er-