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Rv. 98

Fesitas, den 23. April

1928

San Rems»

r Drei Fordern« gen der deutschen Regierung

»^ Bern, 22. April. (T. U.) Aus San Remo wir» »emelSet, Satz die deutsche Abordnung der Friedenskon­ferenz drei Noten Überreicht habe: 1. Die Antwort der deutschen Regierung auf das Verlangen, die Einwoh­nerwehren aufzulösen. 2. Die Höhe der Truppenzahl t« Ser neutralen Zone festzufetze«. Die Regiernng bit­tet darin die Entente, künftighin nicht mehr Sie Anzahl der Bataillone, sondern die genaue Zahl der Truppen zu bestimmen. Sie bittet auch darum, daß Sie Artil­lerie zahlreicher als jetzt festgesetzt werde. 3. Die Scutsche Regierung fordert, Satz die Reichswehr auf das Doppelte des zugesagte« Standes, also auf 200 090 Mann, gebracht werde. Sie ersucht ferner, den Großen GeNeralstab behalten, die Artillerie, die Luftschiff- und die Eisenbahnkompagnie« vergrößern zu dürfen.

Diesen Forderungen der deutschen Regierung steht aber die Absicht der Alliierten, Deutschland zu entwaff­nen, diametral gegenüber: denn in dieser Frage schei­nen sich die Ministerpräsidemen der drei Sauptalliierten einig zu sein. Es wird darüber gedrahtet:

»* Frankfurt, 22. April. (T. U.) Nach dem Kor­respondent des ./Journal" haben Lloud George und Nitti vor der Konferenz sich WiriUcf) auf folgender Grundlage geeinigt: Die Entwaffnung Deutschlands wird Lurchgeführt unter Androhung der wirtschaftliche« Blockade. Zugleich wird eine Politik der Annäherung eingeleitet, unter Umständen vermittels einer neuen Konferenz. Das würde einer Revision des Versailler Vertrages und Sem Wiederaufbau Deutschlands mit Unterstützung der Alliierten gleichzustellen sein. Die Frage der Wiedergutmachung werde bet dieser Gelegen­heit oder später behandelt werden. Der Korrespondent des „Journal" hält die Uebereinstimmung der drei Mi­nisterpräsidenten in der Frage der Entwaffnung Deutschlands für feststehend, aber Frankreich sei mit den vorgeschlagenen Mitteln und Wegen nicht einverstanden.

Eine Stimme der Vernunft in Frankreich.

** Berlin, 22. April. (Eig. Drahtb.) Zu den Ver­handlungen von San Remo schreibt Gustav Heros in der „Victoire": Wenn wir auch auf der Durchführung der Bestimmungen des Vertrages bestehen müssen, so ist Frankreich andererseits verpflichte^ÄLtM-lland, so wert es kann, bei feinm wirtf^ft’«*«^ betzit- ^... nrw »er®er Aufrechterhaltung der Ordnung m Innern zu unterstütze«, denn sonst ist auch für uns eine wirtschaftliche Gesundung ausgeschlossen. Wir werden DeMschland in seinem wirtschaftlichen Wiederaufbau un­terstützen, indem wir die HanSelsbeziehungeu wieder aus­nehmen, ohne auf das Geschrei wilder Chauvinisten zu achten, und indem wir keine Proteste dagegen erheben, daß unsere amerikanischen Freunde Deutschland alle mögliche« Kredite zur Ermöglichung wirtschaftlicher Be- tätigung und Hebung des Markkurfes gewähren, indem wir Sie Haltung Ser nötige« Polizei- und Gendarmerie- ttmvpe« gestatten.

Aufteilung der Türkei.

Der Berichterstatter der „Westminster Gazette" in San Remo meldet, die italienische und jugoslavische Re­gierung seien in der Adriafrage zu einer Einigung ge­kommen. Derselbe Berichterstatter meldet über den tür­kischen Friedensvertrag, das türkische Reich werde stark verkleinert werden, da Syrien, Palästina, Arabien, Me­sopotamien, Armenien, Thrazien und Smyrna ihm ge­nommen werden. Hinter Adana soll eine französische, hinter Aöalia eine italienische Zone festgesetzt werden. Die Ttirken werden die Hälfte ihrer Untertanen ver­lieren und ungefähr 9 Millionen Mohammedaner und 2 Millionen Christen umfassen. Wie Reuter meldet, hat der Völkerbund es abgelehnt, ein Mandat über Armenien

anzunehmen.

Die russische Frage.

' ** Kopenhagen, 22. April. Einer Reutermeldung zufolge haben Frankreich und Belgien eine bindende Erklärung abgegeben, sich nicht in die inneren Angele­genheiten Rußlands einzumrschen und nicht bet An- ariffsmatznahmen gegen die Sowretrepublrk und die Ukraine mitzuwirken.

Millerand gibt nicht nach.

fr* Genf, 22. April. In der französischen Presse wird jetzt offen zugegeben, daß die Millerandswe Gewaltpol:- tik gegen Deutschland in San Remo sowohl bei den eng­lischen wie itattemschen Ministern auf einen bshernu- ersthütterlich gebliebenen Widerspruch stößt. Allerdings wird ein Einverständnis zustandekommem Millerand wird auf keinen Fall nachgebem Soll der Verfall der Entente verhütet werden, so muß England und Italien t'.aäme'ben.s^l, ^ ^^ ^^ &c m^S" meldet, daß der Oberste Rat der Entente die Konferenz von San Remo nicht überleben werde. Der sEöstsc^nglisch- belalsche Dreibnud werde die Garantien des Frkdrns- vertrages Übernehmen.

Sieg Frankreichs in San Remo.

Die Entwaffn«»« Deutschlands beschlossen.

** Rotterdau», 22. April. lS. C.), Eine „Times"- Depesche ««ldct aus San Remo: Die Konferenz bat die Vorschläge angenommen, die die vollständige E»t- waffnnmg Deutschlands betreffe». Die Annahme er­folgte einstimmig nach einem mehrstnudige» Referat her Dclegiersen der Berliner E«te»teiommiisionc«, nachdem awei englische Znsatzantrüae dem Gesamtau- trage hinzugefügt worden waren. „ „, t „

w Genf, 22. April. lS. C.) „TempS", „Echo de Pa­ris" und „Journal des DebatS" bringen gleichlautende PlelLutigen aus San Reino, die von einem Steg der

französische« Auffassung i« »er Auslegung des Fries Sensvertrages mit Deusschlaud sprechen. „Temps" schreibt, mit geringen Abschwächungen hat sich Mille- rands Standpunkt durchgesetzt, wofür wichtige Zuge- stäubnifle in der Drientfrage an England gemacht wurden.

x Zürich, 22. April. (S. C.) Die Agentur „Ste- fani" meldet: Die Berbandlungen der Alliierten in San Remo bewegen sich auf der Grundlage eines Som- promlsies. Ein Verzicht auf wesentliche Vertragsrechte gegen Deutschland könnte von den Alliierten nicht aus­gesprochen werden.

fe* Frankfurt, 22. April. (L. A.) Da die Erledi­gung der schwebenden Fragen in San Remo nur äu­ßerst langsam vor sich geht,., dürfte die deutsche Frage nicht mehr in San Remo, sondern erst int Mai auf der neuen Konferenz in Paris beraten werden.

Frankreich nimmt feine Truppen nicht zurück.

w Genf, 22. April. lS. C.) Im französischen Aa«- msransschntz teilte er» RegierungsverLreter mit, Satz Sie Besatzung Frankfurts a. M. 14 000, die Besatzung Hauaus 2898 und Sie Besatzung DarmstaSts 3300 Man» betrage. Vorbereitungen für eine Zurückziehung -er Truppen seien weder eingeleitet noch in Aussicht ge­nommen.

Was Serskis! sich gegen Danzig vor?

Der englische Vertreter in Dauzig, Sir Reginald Tower, hat kürzlich der deutschen Presse Danzigs eine dunkle Andeutung etwa in dem Sinne gemacht, der Freistaat Dauzig werde sich wohl kaum halten lassen.^ Wohin das zielt, wird jetzt klar. Zwischen dem engli­schen Vertreter und der polnischen Reglermrg in War­schau haben in den letzter: Tagen Befprechnnge« statt- gefunden, als deren Ergebrris jetzt mitgeteilt wird, daß nach übereinstimmender Ansicht des englischen Vertre­ters und der polnischen Regierung Danzig ein wichtiger Haien Polens werden müsse, und zwar zunächst Han­delshafen, dann KAeeshafeu. Trifft diese Dieldung zu, dann soll nach der Absicht der Entente das Schicksal Danzigs als das eines Freistaates besiegelt sein. Be­merkenswert ist, daß die Meldung von Warschau aus durch die französische offiziöi- Agentur Havas verbrei­tet wird. Die Absicht, Dar den Polen M opfern, ist französischen Ursprungs. . and war im GeMvsaZ zu seinem franrösischen „A rseten mit Wtlsou zu- iunthien der Ansicht, daß Tanziy. feinem deutschen Cha­rakter gemäß, polnsicher Zwaugsherrschaff nicht ausge- liesert werden dürfe. Wenn sich jetzt England von Frankreich für eine andere Ansicht hat gewinnen lassen, so muß man annehmen, daß Dauzig in dem neuen Scha- chergeschäst, das gegenwärtig zwifchen England und Frankreich in San Remo im Gange ist, als Sandels- objekt verrvertet wird.

*

Der Raub des KreiseS Movscha«.

e* Berlin, 22. Avril. lL A.j Wie vr» zvsts»- Siger Seite «ritgeteilt wird, beftätigt sich Sie 9iafiriM daß Belgien beabsichtigt, noch weitere Teile des Kreises Monschau an sich zu reiften. Die belgische Regierung Hai erklärt. Saß die Bahnstrecke, die den Kreis durch­zieht, als Grenze «»geeignet wäre, und beabfichttgt, Sie Grenzlinie östlich der Bahn zn verlegen. Sie scheint dabei vor allem von der Absicht geleitet z« sein, den Tntppen-NebuuqSplätz Elsenbora »nd einen ansehnli­che« Teil des in diesem Gebiete liegenöen Forstes im Werte von 59 Millionen Mark an sich zu reißen.

89 Gefangene noch in Frankreich.

»^ Paris, 22. April. Nach einer Erklärung deS Ju- stizministers Befinden sich in Frankreich nur noch 60 Ge­fangene, die wegen schweren Verbrechen verurieilt wor­den sind. Der letzte KriegSgesangeueRirauspsrt hat in der Nacht zum Sonntag die deutsch-sranzösische Grenze passiert.

Eine neue Rote Frankreichs.

-^Berlin, 22. April. Frankreich fordert in einer Separationsnote von Deutschland die Bestrafung von 11 Kommandanten von Kricasgesangenenlager» wegen Misthaudlnnqcn französischer Kriegsgefangenen, Sie an« geblich a« den Folge« Siefer Mißhandlungen gestorbe«

Die UehekgrW in Dherschlesien.

Ablehnung Ser deutsche« Beschwerden.

w- Breslan, 22. April. tT. II.) Der Rat der M- liierten in Paris hat durch eine neue Enticheidung die Absiiumumqswwmiisivtt in ihrer rechisw.drcgen Hal­tung bestärkt. Er gibt bekannt, dav die gegen die Da- tiglAt der interalliier.cn Kommission und gegen die Haltung der französischen Militärbehörde^,m Ober,chle- fien gerichteten Beschwerden einstimmig für uuaegrutt- det erachtet worden seien.

Polnische Forderungen.

w Breslan, 22. April. (T. 11.) Der Warschauer Ministerrat hat beschlossen, beim Obersten Rat in Pa­ris folgende Fordernngeu zu erheben: Berwtrklichuna der Gleichberechtignng der polnischen Bevölkerung bet Ser Abstirmnuna. Beseitigung des fast auSschNetztichen Einflusses der deutschen Behörden und der SicherheitS- wehr und Berschiehung der Volksabstimmung. Der Antrag um Aufschiebung der Volksabstimmung bedeu­tet eine völlige Schwenkung der polnitcheu Politik, die glaubte, dm-ch eine möglichst frühe Abstimmun« für sich ein mMidjst aitnsttges Ergebnis Z« erreichen.

(Die Schwenkung der iwIntnW Politik gegenüber Oberschlesien ist leicht erklärlich: Die Bevölkerung Oberschlesiens, auch die polnische, weiß, duv sie von der polnischen Herr-schaft nichts zn erwarten bat. Die Gc- waltinaßnabmen der Entente fett der Besetzung Ober­

immun« für sich

schlesiens haben ihr einen kleinen Vorgeschmack davon aeaeben und deshalb ganz wesenllich dazu beigetragerst in der Bevölkerung die Sympathie für SenticBlanö zN stärken. Es ist daher nicht verwunderlich, daß Polen! setzt darauf dringt, die Bolksabstimmt'.ug ntäglichst hin- auszuschicben, um Zeit zu finden, seinen Einfluß stär­ker auf die Bevölkerung geltend zu machen.)

Die Nuhraktion.

►* Berti«, 22. April. tEig. Drahtb.) Die E«te»tes kommissio«, die Sas RAhrgebiet bei acht ««S sich vim Se» 3nstanden selbst überzeugt hat, erklärte im ersten Be­richt, daß die Seuffche« Truppe« das Gebiet «och «icht. geräumt hätten Wohl hätte« Tr«ppeuversckrebu«geM stattgesuuSe«. Die Kommission hat festzuftelle« ver­sucht, wo sich Sas große Sriegsmaieriar Befindet Es wurde« aber nirgends in den Depots größere Mesae» augetroffe«. Die Kommissto« empfiehltz Satz Sie «a- mitielbare Auslieferung -es Kriegsmaterials bei der deutsche« Regier««« dringend gefordert werde.

Der vorbereitende Seichsis-ctschastsral.

Nach den Beschlüssen des volkswirtschaftlichen Aus­schusses der Nationalversammlung wird der vorberet- tende Reichswirtschaftsrat aus 326 Mitgliedern bestehen. Als solche sind einzuberufen: 68 Vertreter der LanS- und Forstwirtschast, 6 Vertreter der Gärtnerei und der Fi­scherei, 68 Vertreter der Industrie, 44 Vertreter des Handels, der Banken und des Versicherungswesens, 34 Vertreter des Verkehrs nnd der öffentlichen Unterneh­mungen, 36 Vertreter des Handwerks, 30 Vertreter der Verbraucherschaft, 16 Vertreter der Beamtenschaft nnd der freien Berufe, 12 mit dem Wirtschaftsleben der ein», zelnen Landesteile besonders vertraute PerlöulickkettSL zu ernennen vom Reichsrat, 12 von der Reichsregier««^ nach freiem Ermessen zu ernennende Personen.

Es wird mgSlich sein, daß dieses wirtschaftliche Lach- verftänöigen-Kollegium noch in diesem Frühjahr zr»-- fammentritt. Der Regierrmäsentwurf sah nur 200 MA-' glieder vor. Durch die Erhöhung auf 326 Mitglieder hst" sich auch die Zahl der einzelnen Fachgruppenverrreter: entsprechend verändert. In der Hauptsache sind die yaejk Grv.ndpriNLrvtsu L^s SWsurjs in Bezug auf die Stim- merrverreilung aufrecht erhalten: die gleichmäßige K«o-- teilung von ArSeiigever- und ArbeitnehurerfitzLN ttnd ein angemessenes Verhältnis der Ettmmen der qüterer- zeugenden und güterverteilenden Kresse. Bei der indu- striellen Gruppe und der Vertretung des Handels, der Banken und des Versicherungswesens tritt neben dies fachliche Gliederung zur Ergänzung eine räumliche. Dick Arbeitgebervertreter der Jndustriegruppe werden regio­nal vom Deutschen Industrie- und Handelstag aus den amtlichen Jichustrie- und Handelsvertretungen unter Berücksichtigung der bet der fachlichen Gliederung nicht genügend berücksichtigten Landesteile bestimmt. Ueber das Zahlenverhältnis der durch Sie großen Industrie- verbände und die örtlichen Organisationen zu entsenden­den Vertreter war es zu einer heftigen Polemik gekom­men: das Verhältnis ist für die JndustrieverLande un­günstiger geworden (21:10 gegen 14:6). Neu ist die be­sondere Gruppe „Vertreter der Gärtneret und der Fi­scherei": bei letzterer haben die Arbeitnehmer aufsallen- derweise keine Vertretung. Stark vermehrt ist die Ver­tretung des Sandwerks, das mmmehr 36 anstelle von 10 Vertretern erhält.

Der Aufgabenkreis dieses provisorischen Wirsschafts- rats ist, wie die „F. Z." schreibt, durch die mehr alS dreimonatigen Beiatungen nickst in die Debatte gezogen worden und besteht so fort, wie ihn sich der Gesetzgeber gezogen hat: Sozialpolitische und rvtrsschastSpolitsschs Gesetzentwürfe von grundlegender Bedeutung sollen von der Reichsreaiernng vor ihrer Einbringung Sem vor­bereitenden Reichswtrtschaftsrat zur Begntachtrma vor­gelegt werden. Ferner bat er das Recht, selbst solche @e? setze zu beantragen. Er Bat dieselben Befugnisse, wir sie der Artikel 165 der Reichs Verfassung für den endgül­tigen Reichswirtschaftsrat vorstebt, nur hat er nW das Recht, zu fordern, daß seine Jmtialivautrüge auck dann dem Reichsmae voraeleat werden, wenn thuen'Lie Reichs- regierlma nicht zustimmt.

Deutsche Lebensmittelankäufe.

«^> Rotteröam, 22. April. Bedevtevde Vorräte a« Fleisch nnd Fett-raren sind hier ««S aus an der?« enropätschen Märkten auf Reck««»« der Sentschev R^ aientna ackauft worden. In Rotterdam sollen über 14 Millionen Mark Lebensmittel gekauft worden fern

Die ReiSSiagSwahlca am 6. Juni

^ Berlin, 22. April. In parlamentarischen. Krei­sen wird versichert daß die ReichstagsrvahKn bestimM am 6. Juni stattMlden werden. Kurz vor oder er« nach den Wahlen wird die Rationalvenammlung noch ein­mal znsammentreten, um sich Bonn zu Gunsten des Reichstages aufzulösen.

Rücktritt des sächsischen Mi«istcrpräsiSe»ie»

»* Dresden, 22. April. lT. it) Wie der Kvrrespou- Sem des „B. T." von wohlunlerrichteter «eite Bort, wird der sächsische Mininerprände-r Dr. Gradnauer heute nachmittag der sächsischen Volkskammer eur v,ück- trtttsgenrch unterbreiten.

E»ttass««gsgesnch des IKaforS vo» GUsa.

w Berlin, 22. April. (S. C.) Der vcnrtauvce Vea- for von Gilsa. der Cüef des Stabes des d-e-Kolp-.-orMi­nisteriums, bat, wie wir hören, um feine bManung aus der Reichswehr nadiaefudit. Weitere poUmd) näch­tige Veränderungen in den leitenden Per:omwtesten der Sieichswehr sind wabrscveirttich,