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Nr. 91

Mittwsch, den 21. April

1929

BW

Sie Konferenz in Sen Sems.

M Zwangsmittel zur Eutwaffnnng Deutschlands.

, ** ®F Remo, 20. April. (T. It.) Auf Wunsch Mil- «rands fand am Sonntag in den Abendstunden eine neue Zusammenkunft der drei Ministerpräsidenten statt, in der Millerand überraschend für eine Bevorzugung der Zeutschen Frage eintrat, nachdem am Vormittag die tür­kische ,^rage an die erste Stelle gesetzt worden war. Ueber den Sitznngsverlauf wurSen keine Mitteilungen ausgegeben. Die Sitzung ist recht stürmisch verlaufen. Millerand soll die Stellung eines Ultimatums an Deutschland verlangt haben. Wie groß tatsächlich die Meinnugsverschiedenheiten der verbündeten Minister­präsidenten in dieser Angelegenheit gewesen sind, ist nrcht festzustellen. An der heutigen Vollsitzung werden auch Generale teilnehmen. Ob Frankreich mit Erfolg für eine Bevorzugung der deutschen Frage eingetreten ist, erscheint zweifelhaft. Möglicherweise werden die türkische und die deutsche Frage gleichzeitig nebenein­ander verhandelt.

»» Kopenhagen, 20. April. Der Londoner Bericht­erstatter der „Berlingske Tidende" teilt mit in hiesigen diplomatischen Kreisen glaubt man, daß aus der Konfe­renz in San Remo eine Eintgnng erzielt werde. die Deutschland zur völligen Abrüstung zwingt. Die Lösung der türkischen Frage wird große Schwierigkeiten her- vorrufen. Die Bereinbnrunq, daß England die Be­wachung zur See und Frankreich die zu Lande über­nehmen soll, ist durch die Besetzung Konstantinopels durch englisches Militär gebrochen worden.

Französisch« Drohungen.

*♦ Paris, 20. April. (T. U.) Der „Petit Parisien" schreibt: Die Franzosen und Engländer werden sich in San Remo bemühen, in ihrer Haltung einig zu sein. Grundsätzlich sind sie über die Notwendigkeit, das deut­sche Reich zu entwaffnen, einig. Lloyd George schlägt eine Einstellung der Lebeusmittelseubungen vor. Die Sranzosen sind jedoch der Ansicht, daß diese Methode auj chwierigkeiten stoßen würde, zunächst schon von» Standpunkt der Menschlichkeit, dann aber auch vom Standpunkt der wirtschaftlichen Wiederherstellung Deutschlands. Es sei auch an eine Besetzung des Ruhr- gebietes gedacht. Diese Lösung würde den Vorteil biete«, daß so die Ordnung im rheinisch-westfälischen Industrie­gebiet wieder beraesiellt und die Alliierten sjch aleichM- ng die KoIHenltcfermmcn, die im Vertrage festgesetzt sind, sichern würden. Diesmal würde die Besetzung gc- tneinsant von Frankreich, England und Belgien ausge- führt werden.

Aufnahme Deuischlarids in den Völkerbund?

»* Lugano, 20. April. Der „Corriere della ©erst* begrüßt die Absicht 9HttiS und Lloyd Georges, Deutsch­land in den Völkerbund aufzunehmen als die einzige Rettung Europas. Nur wenn man Deutschland in den Bund der europäischen Solidarität aufnehme, könne man den Friedensvertrag von Versailles durchführen. Die deutsche Abrüstung Hänge mit der allgemeinen Ab­rüstung der ganzen Welt zusammen.

Ein Plan Fachs zur Besetzung der Türkei.

e* Basel, 20. April. Die türkische Frage wird, wenn die deutsche Frage erledigt ist, eingehend in San Reuw besprochen werden. Englischen Meldungen zufolge soll Marschall Foch dem Obersten Rat einen Plan für die militärische Befetznuq der Türkei unterbreitet haben. Er fordert darin ein Befatzungsheer von 300 000 Mann, das sowohl über die europäische wie über die asiatische Türkei verbreitet werden soll. Der schwierigste Teil der Frage werde der sein, welche Enterueiänder die not­wendigen Truppen zu stellen haben. Von englischer und amerikanischer Seite wird schärfste Opposition zu erwarten sein.

Schwedisches Eintreten für Deutschland.

»*• Stockholm, 20. April. Die Landesorganisation । der schwedischen Gewerkschaften richtet an die schwedische Regierung ein Schreiben, worin diese ersucht wird, beim ' Völkerbund in tatkräftiger Weise für die Wiederherstel­lung geordneter Verhältnisse in Mitteleuropa und für größere Einfuhr von Lebeusmitteln dorthin einzutretem Wenn dazu die Revision des Versailler Friedensver­trages erfordernd) sei, so solle die schwedische Regierung sich dafür einsetzen. Man kann annehmen, daß der so­zialistische Staatsminister Brautzug mit diesem Schrei­ben schon vor seiner Veröffentlichung bekannt und ein­verstanden ivar.

Die erste Plenarsitzung in Sau Remo.

w Mailand, 20. April. Der Oberste Rat hielt ge­stern in San Remo seine erste Ptenarsitzuug ab. Der Friedensvertrag mit der Türkei wurde 'besprochen. Es wurde beschlossen, die türkische Abordnung zum 10. Mai nach Paris zu laden, damit ihr dort der Wortlaut des Friedeusvertrages überreicht werde. Die Vereinigten Staaten wareu in. der ersten Sitzung nicht vertreten. Auch Marschall, Foch sowie die sonstigen militärischen und maritimen Sachverständigen wurden zu der Sit- imng nicht herangezogen. „

w Paris, 20. April. Der „Mätln" meldet aus Gau Remo. Frankreiw fordere die Ausführung des Versailler Vertrages und gründliche Abrüstung Deutschlands. England wäre mit der Abrüstung Deutschlands einverstanden, wolle aber Schiedsrichter zwischen den Festlandsmächte« bleiben, von denen feine die Oberhand gewinnen solle Außerdem verlange Eng­land die Voiitcrrfdtnft im Osten. Das Gefühl des ita­lienischen Volkes ist augenblicklich gegen die Alliierten nud vor allem gegen Frankreich.

«•* San Remo, 20. April. Die Ministerpräsidenten »o» Rumänien und Polen sind gestern hier etugefroffen.

Sie sollen Wer die polnische und rumänische Frage ge­hört werden.

Dauernder militärischer Druck aus Deutschland.

** Genf, 20. April. (S. C.) Eine Havasnote über die Verhandlungen in San Remo betont den Willen Frankreichs, die Vertragsverpflichmuge« Deutschlands unter allen Umständen zu sichern. Frankreich bleibe so lange militärisch gerüstet, bis Deutschland ernst mache, die Verbrechen und die schwere Schuld des Krieges durch loyale Erfüllung des Friedensvertrages gutzumachen. Bisher habe Frankreich nur einen geringen Willen Deutschlands dazu wahrnehmen können. Zwaugsmatz- nahtueu gegen Deutschland dürften niemals ausgeschlos­sen bleiben, wenn der Vertrag erfüllt werde« solle.

Deutsche Note über die Einwohnerwehre«.

. Die deutsche Regierung hat an den Vorsitzenden des interalliierten Neberwachungsausschusses für das Land- heer eine Note gerichtet, in der sie betont, daß die En­tentenote vom 12. März über die Einwohnerwehre« von unzutreffenden Voraussetzungen ausgeht. Die Ein­wohnerwehren seien in den Wirren des vorigen Jahres zu dem Zwecke gegründet worden, durch Unterstützung der geringen militärischen Kräfte und berufsmäßigen Potzzerorgane die Heimat vor vollständiger Auflösung der Ordnung zu bewahren. Bei Gründung wie auch beim Ausbau der Einrichtung sei jeder Gedanke vor einer Verwendung zu militärischen Zwecken ausge­schlossen gewesen. Die Möglichkeit, daß die Einwohner­wehren einer durch den Friedensvertrag verbotene» Mobilisation Vorschub leisten können, wäre schon des­halb nicht vorhanden, weil die Organisation des einheit­lichen Zusamenschlusses von Reichswegen entbehrte. Die Einwohnerwehr hätte zweifellos dazu beigetragen, die allgemeine Sicherheit in Deutschland zu festigen, und sie habe in den Unruhen der letzten Wochen große Ver­mögenswerte vor Vernichtung bewahrt. Der Nutze» der Einwohnerwehr habe auch im Auslande volles Ve»- pändnis gefunden. Die deutsche Regierung habe daher keinen Anlaß gehabt, die Bildung der Einwohnerweh­ren vor der interalliierten Kommission zu verheimliche», und lediglich dem unter Verkennung der tatsächliche» Verhältnisse ausgeübten Druck weichend, habe sie sich zur Auslösung der Wehren in ihrer jetzigen Form ent­schlossen. Die deutsche Regierung vermöge aber nicht am zuerkennen, daß die Bestimmungen des Friedens»---. träges sie zwingen, der Bevölkerung jede Möglichkeit des bis auf weiteres unbedingt notwendigen Selbst­schutzes zu versagen. Die Aufrechterhaltung der innere» Ordnung fei die Hauptvoraussetzung dafür, daß den Be­dingungen des Friedensvertrages nachgekommen we»- Sen könne, und es werde geprüft werden, welche zuläs­sigen Einrichtungen weiterhin diesem Zwecke diene» können unter Wahrung ihres lokalen Echutzcharaklers «nö Vermeidung jeder militärische« Organisation und Ausbildung.

Die Schwarzen ans FranSfurt znrüLgezoge».

** Frankfurt, 20. April. Die schwarz«» Be- fatzungstruppe« sind nunmehr vollkommeu aus Frank- fnrt zurückgezogen worden. Nur wenige weiße fran­zösische Truppen halten die Stadt besetzt.

sw- Frankfurt ,20. April. (D. Z.) Nicht alle Etic»- ten Truppen haben Frankfurt verlassen, sondern alle fabriaen. Die Räumung Frankfurts Sängt von der Räumung des Ruhrgebietes durch die Wer die erlaubte Zahl hinaus gehenden Reichswehrtruppe»^ aa

Zur Besetzung Frankfurts.

e* Frankfurt, 20. April. (S. C.) Die französische Militärverwaltung hat am Sonnabend Mietverträge für zwei Häuser an den Tauuusanlagen abgeschlossen die auf 1% Jahre bis 1. Oktober 1921 lauten.

Aus dem besetzten Rheinland.

h Mannheim. 20. April. In Höchst haben Bespre- chulrgen zwischen dem französischen General Degoutte und dem englischen General Orlano stattgesunden, die sich auf die Besetzungsfrage bezogen. Eine Verminde­rung der englischen Besatzungstruppen wird nicht er­folgen. Andererseits.hat Frankreich von seiner frühere» Absicht, einen weiteren Abschnitt der englischen Zone zu übernchuren, Abstand genommen, weil ihm die nötigen i Truppen zur Besetzung desselben fehlen.

Die Frage einer Anleihe an Deutschland.

*- Rotterdam, 20. April. (S. C.) „Manchester Guardian" erfährt, daß die interuatiouale Balutako«- ferenz sich über eine Anleihe an Deutschland nichkeinigen konnte. Die Schwieriakeitcu hätten ihren Grund in der fortschreitenden Ausgabe von deckungslosen Noten, die eine Sanierung so gut wie auSschließen.

Der Kolvuialraub.

w Genf, 20. April. sS. 6.) „Echo de Paris" meldet, : im Kammerausschnß teilte die Regierung nttt, daß sie die adüüuiürative Einverleibung der. deutschen Kolo- rncn, soweit sie französische Zivilverwaltung haben, in das französische-Kolonialreich vorbcreitc und da« sie einen entsprechenden Antrag dem alliierten Rat uuter= breitet habe.

Angesläudulsse für Lberschlefiea.

Berhandlnngen mit dem Oberkommandierende«.

. -- Breslau, 20. April. (T. II.) Jn Ovveln fand gestern nainmittag eine Besprechung zwischen dem Chef der interalliiertenKvuimission, General Lerond, und je einem Vertreter der Teutsch-Zkationalen, der katholi­schen Volkspartei, der Deutsch-demvkraitschen Partei, der MehrheitSsozialisten, der Unabhängigen und . der kommunistischen Partei statt. General Lerond erklärte: 1. betreffend Wahlen der Betriebsräte in Oberichlesie«,

daß die Kommission nach Prüfung der AnaeleLttcheis M dem Schluß Mkvmmrn wäre, das BetrieMcMefdtz w für Oberschlesten zur Anwendung gelängen zu WFV 2. Die Wähle« zum Reichstage wären, so meinte Ge^e» ral Lerond, eine Frage, die vom Hohen Rat in PaM bereits ablehnend beschieden worden iet 3. Ueber M. weitere Ausdhhnung der Parteitätigkeit seitens der N6» herige« Parlamentarier äußerte sich General Lerond, daß über diese Angelegenheit die deutsche Regierung mit dem Hohen Rm in Paris verhandeln müßte. 4. Auf die Einwendungen der Parteivertreter, daß dann ev. die oberschlesische Bevölkerung ohne Parlamentsvertretung sein würde, versprach General Lerond, in dieser Frage sich den weiteren Ratchlägen der Parteivorstände ru- gänglich zeigen zu wollen. 5. Bezüglich der Beamt«t- frage war der General der Ansicht, daß die Beamten lediglich den Weisungen der Kommission zu folgen hät­ten. Er mißbillige auch den Streik der Justtzöemnten.

Semdigung der Lage.

** Bresla«, 20. April. Die Lage in OberschLMen ist sichtlich beruhigt, nachdem der geplante GeneralsM« von der Arbeiter- und Beamtenschaft abgelehnt wotdAr ist, um nicht militärischen Maßnahmen der Entente Bor- sihub zu leisten.

Uustimmigkeitea luuerhakd der AbstimutnugskommWov

»* Breslau, 20. April. Die letzten Verfügungen Hes Vorsitzenden der interalliierten Kommission in Qber- totefien, die im Widerspruch zu den Bestimmungen «s Friedensvertrages stehen, haben zu Nustimmigkeites nmerhalb der Kommission geführt. Die englischen end italienischen Mitglieder erblicken in dieser Maßnahtoe eine Beoorz«g«ug der Polen und befürchten dadurch die Gefährdung einer einwandfreien Abstimmung. Sie Haben sich mit einer diesbezügliche« Beschwerde nach Paris gewandt.

Polnische Pläne gegen Oberschlesien?

e* BreSka«. 20. April. tS. 6J Die SonjeD- tratio» poluischer Truppenumssen a» der Grenze Ober- schlestentz wird immer noch in den poluifcheu Bezirken von Ezenstochau, Lodz, Petrikow und Kalisch fortgesetzt. Nach amtlichen Warschauer Melduuge» ist am 17. »S. Mts. die attgemelue Mobilisierung angeordnet worden.

Zur Abstimmung in Westpreutzeu.

^M ^Z4»zr nnidiG’iett-r ^?ette kgtv Ztrr ZM^Mitnng VMt Srrtiimern mitgeteilt: Für alle Abstimungsberechtigten 'estpreußens im Reich, welche bereits den Antrag am Eintragung in die Stimmlisten gestellt haben, erübrigt sich eine Anmeldung bei den Abstimungsausschüssen ihr« gegenwärtigen Heimat. Diejenigen, rvelche noch keinen Antrag gestellt haben, müssen diesen Antrag wie bisher Snellstens stellen Lei den Vereinigungen heimatstreuer estpreußen oder bei denj^rtgen Stellen, die mit der Annabme der Anträge für die Bolksabftimmunq in den einzelnen Orten betraut sind. Der deutsche Ausschuß für Westpreußen veranlaßt die Eintragung in die Stimmlisten der Gemeinden. Nach erfolgtet Eintragung erhalt jeder Stimmberechtigte das Recht schriftlichen Be- Weihes, der gleichzeitig als Reifeausweis dienen soll.

Belegung des Vogtlaudes mit Reichswehr»

« Plaues, 20. April. In Plauen sind, nachdem dA grßgte Teil der eingerückten Reichswehrtruppeir nach Reichenbach abmarschierte, wo der Stab des Kommandos Schönfeld Quartier genommen hat, nur zwei Bataillone zum Schutze des Krieqsgerichis in der Kaserne zurück­geblieben. Damit dürften die Grundzüge für die dauernde Belegung des Vogtlaudes mit Reichswehr ge­geben sein. Für Sie Strasversolanng des Höly und seiner Genossen ist das Landgericht Plauen zuftänötK Höltz wird, wenn seine Auslieferung durchaeführt wir», vor das Plauener Schwurgericht gestellt. Die Gefäng­nisse mußten wiederholt der Gewalt weichen und Höltz» sche Genossen freigeben. Aus diesem Grunde ist ein starker militärischer Schutz auf die Dauer notwendig. Die Vorbereitung der Prozesse wird noch geraume Zet: in Anspruch nehmen. Die Reichswehr hat in Falken- stein bisher gegen 50 Serdaftungen vorgenommen. Hier ist die Zentrale der revolutionärer» Gärung, und sie bleibt es solange, als die Ernährungsschwierigketten und der Arbettsmangel im Vogtlande anhalten. Die Ursachen dieser Gefahr zu beseitigen, wird die Regie- rung sich in erster Linie bemühen.

Die süddeutschen Poftrefervate.

** Berlin, 20. April. tEig. Drahib.l Der Natio­nalversammlung ist der Gesetzentwurf zur Durchfüh­rung des Artikels 170 der Verfassung zur Beratung zu- gegaugen. Dieser Artikel bestimmt, da., die Post- und Telegraphcuvcrn'altuug^n von Bayer» und Württem­berg spätestens am 1. April 1921 auf das Reich üverge­hen sollerr. Weiter ist in dem Artikel festgesetzt, daß der StaatsaerichtShof entscheiden soll, sofern bis zum 1. Ok­tober 1920 noch keine Verständigung über sie Beötn- anugen der Uebernalmre erzielt ist uns saß bis zrtr Ilebcrnahme die bisherigen Rechte und Pflichten Bayerns und Württembergs in Kraft bleiben sollen, saß iedodj der Post- und Telegraphe»verkehr mit den Nach­barstaaten des Auslandes ausschließlich vom Reiche ge­regelt werden soll.

Der Marn-Werra-Kanal.

Der Abgeordnete Dr. Hugo von der Deutschen Volkspartei bat an die Reichsregierung eine Anlage gerichtet, in der zunächst festgestellt wird, daß im Jahre 1918 der Werra-Kanai Verein an die Preußische Etaalsreaiernug mit der Bitte herangetreten war, die Stamsregieruim möge die Vorarbeiten für Sie Tal­sperren des Werra- und Futdagebietes und die Sara»