Hersfelder Tageblatt

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Nr. 294.

Donnerstag, den 16. Dezember

1915

Amtlicher Teil

Bekanntmachung

über die Festsetzung von Preisen für Gemüse, Zwiebeln und Sauerkraut

Vom 4. Dezember 1915.

Auf Grund der Verordnung des Bundesrats vom 11. November 1915 (Reichs-Gesetzbl. S. 752) wird über die Regelung der Preise für Gemüse, Zwiebeln und Sauerkraut folgendes bestimmt:

i.

Beim Verkaufe durch den Erzeuger oder Her­steller an den Handel dürfen für 50 Kilogr. frei nächste Verladestelle (Bahn oder Schiff) einschließlich Ver­packung folgende Preise nicht überschritten werden: für Weißkohl (Weißkraut)......2,50 Mk.

(Reichs-Gesetzbl. S. 25) und der Bekanntmachung zur Fernhaltung unzuverlässiger Personen vom Handel vom 23. September 1915 (Reichs-GesetzOl. S. 603) so­wie der Bekanntmachung iiber Vorratserhebungen vom 2. Februar 1915 (Reichs-Gesetzbl. S. 54) nebst Erweite­rungen vom 3. September 1915 (Reichs-Gesetzbl. S. 549) und vom 21. Oktober 1915 (Reichs-Gesetzbl. S. 684) zur allgemeinen Kenntnis gebracht mit dem Be­merken, daß Zuwiderhandlungen gegen diese Verord­nung gemäß den in der Anmerkung*) abgedruckten Strafbestimmungen bestraft werden, sofern nicht nach allgemeinen Strafgesetzen höhere Strafen ver­wirkt sind.

KI a ff c

Gegenstand

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27

für Rotkohl (Blaukohl)...... für Wirsingkohl (Savoyerkohl) . . . für Grünkohl (Braun- oder Krauskohl) für Kohlrüben (Steckrüben, Wruken) . für Mohrrüben (rote und gelbe Speise möhren, auch gelbe Rüben genannt) für Zwiebeln.......... für Sauerkraut (Sauerkohl.....

ii.

4,50

4,50 3,00

2,50

5,00

6,00

12,00

//

//

//

Insoweit für Gemüse, Zwiebeln und Sauerkraut gemäß § 3 der Verordnung des Bundesrats vom 11. November 1915 (Reichs-Gesetzbl. S. 752) Höchstpreise für die Abgabe im Kleinhandel an den Verbraucher festgesetzt werden, dürfen sie folgende Sätze für 0,5 Kilogramm beste Ware nicht überschreiten:

Mk.

für Weißkohl (Weißkraut)......0,05

für Rotkohl (Blaukohl).......0,07

für Wirsingkohl (Savoyerkohl) und Grün­

kohl (Braun- oder Krauskohl) . . . 0,06 für Kohlrüben (Steckrüben, Wruken) . . 0,05 für Mohrüben (rote und gelbe Speisemöhren,

auch gelbe Rüben genannt.) . . . . 0,08

für Zwiebeln . .........0,15

für Sauerkraut (Sauerkohl).....0,16 „

Bei einer Aenderung der Erzeuger- oder Her­stellerpreise gemäß § 2 der Verordnung vom 11. Nov. 1915 (Reichs-Gesetzbl. S. 752) tritt eine entsprechende Herabsetzung dieser Sätze ein.

Inkrafttreten der Verordnung.

a) Die Verordnung tritt mit Beginn des 15. Dez. 1915 in Kraft) sie bildet eine teilweise Ergänzung der Verordnung M. 6172/2. 15. K. R. A. vom 15. März 1915, betreffend Borratserhebung undBestandsmeldung über Wolfram, Chrom usw., und umfaßt auch die­jenigen Personen, Gesellschaften usw., deren Vorräte durch schriftliche Einzelverfügung der unterzeichneten verordnenden Behörde beschlagnahmt worden sind.

Die Einzelverfügungen treten mit dem Inkraft­treten vorliegender Verordnung außer Kraft und werden durch diese ersetzt. Die Verordnung M. 6172 2. 15. K. R. A. vom 15. März 1915 behält unbeschränkt Geltung, abgesehen von der hiermit aufgehobenen Strafandrohung aus § 9b des Gesetzes über den Be­lagerungszustand und aus Art. 4 Ztff. 2 des Baye­rischen Gesetzes über den Kriegszustand.

b) Für die im § 3 Abs. d bezeichneten Gegenstände treten Meldepflicht und Beschlagnahme erst mit dem Empfang oder der Einlagerung der Waren in Kraft.

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b)

Wolfram-Metall, ausgeschlossen Drähte mit einem Durchmesser von weniger als 0,5 mm.

Wolfrgm-Eisen (Ferrowolfram).

Wolfram in Erzen, in Schlurfen, in Neben- und Zwischenprodukten, beispielsweise auch Wolfram in Wolframsäure, Mischerzen, Halden und Rückständen der Hütten und chemischen Industrie, in Verbindungen und Legierungen, soweit nicht unter Klasse 23 bis 26 fallend.

Chrom als Metall und Ferrvchrom.

Chrom in Erzen in Schlacken, in Neben- und Zwischenprodukten, beispielsweise auch Chrom in Rückständen der Hütten- und chemischen Industrie, in Verbin­dungen und Legierungen, soweit nicht unter Klasse 28 b s 30 fallend.

Beschlagnahmt sind auch die nach dem 15. Dez.

III.

Diese Bestimmung tritt mit dem 13. Dezember 1915 in Kraft. Sie gilt bis anf weiteres nicht für das Gebiet von Elsaß-Lothringen.

Berlin, den 4. Dezember 1915.

Der Stellvertreter des Reichskanzlers. • Delbrück.

Hersfeld, den 13. Dezember 1915.

Die Herren Bürgermeister weise ich wiederholt darauf hin, daß die Mahlkarten so rechtzeitig auszu- stellen sind, daß die Selbstversorger immer für 4 Wochen Vorrat haben können, damit bei eintretendem Froste keine Mahlknappheit eintritt. Es können also zwei Mahlkarten mit je 4 wöchentlicher Geltungsdauer zugleich ausgestellt werden, doch darf die Gesamt- Geltungsdauer die nächsten 8 Wochen nicht über­schreiten. Ferner ist erwünscht, die Gültigkeit der Mahlkarten nach Möglichkeit auf den vollen Kalendermonat also vom 1. — zum 1. j. Mts. gültig, einzurichten.

K. G. 2093. Der Landrat.

1915 etwa hinzukommenden Vorräte.

§3.

Von der Verordnung betroffenen Personen, Gesellschaften usw.

Von dieser Verordnung werden betroffen:

a) alle gewerblichen Unternehmer und Firmen, in deren Betrieben die im § 2 ausgeführten Gegen­stände erzeugt und oder verarbeitet und oder ver­braucht werden, soweit die Vorräte sich in ihrem Gewahrsam und oder bei ihnen unter Zollaussicht befinden;

b) alle Personen und Firmen, die solche Gegenstände aus Aulaß ihres Handelsbetriebes oder sonst des Erwerbes wegen in Gewahrsam haben, soweit die Vorräte sich in ihrem Gewahrsam und oder bei ihnen unter Zollanssicht befinden;

e) alle Kommunen, öffentlich-rechtliche Körperschaften und Verbände, in deren Betrieben solche Gegen­stände erzeugt und oder verarbeitet und / oder verbraucht werden, oder die solche Gegenstände in Gewahrsam haben, soweit die Vorräte sich in ihrem Gewahrsam und / oder bei ihnen unter Zollaufsicht befinden)

d) alle Empfänger (in dem unter a, b und c be­zeichneten Umfang) solcher Gegenstände nach Em­pfang derselben, falls die Gegenstände sich am Meldetage auf dem Versand befinden und nicht bei einem der unter a, b und c aufgeführten Unternehmer, Personen usw. in Gewahrsam und / oder unter Zollaufsicht gehalten werden.

Vorräte, die in fremden Speichern, Lagerräumen und anderen Aufbewahrungsräumen lagern, gelten, falls der Verfügungsberechtigte seine Vorräte nicht Ausführungsbestimmungen I Ä.Ä^

' ' » i I ber betreffenden Aufbewahrungsräume als beschlag-

n nahmt.

Sind in dem Bezirk der unterzeichneten vcr-

Zu emem Jahre oder mit j ordnenden Behörde Zweigstellen vorhanden (Zweig­fabriken, Filialen, Zweigbureaus u. dgl.,) so ist —

1. wer die festgesetzten Höchstpreise überschreitet, unbeschadet der Verantwortlichkeit sonstiger Personen

2. wer einen anderen zum Abschluß eines Vertrages I — die Hauptstelle für die Befolgung der Beschlag- auffordert, durch den die Höchstpreise überschritten nahmebestimmungen auch für diese Zweigstellen ver- werden, oder sich zu einem solchen Vertrag er- antwortlich. Die außerhalb des genannten Bezirks bietet, (in welchem sich die Hauptstelle befindet) ansässigen '

3. wer einen Gegenstand, der von einer Aufforde- Zweigstellen werden einzeln betroffen.

rung, (§§ 2, 3 des Gesetzes, betreffend Höchstpreise) , § 4.

betroffen ist, beiseiteschafft, beschädigt oder zerstört, Mindestmengen.

§2.

Von der Verordnung betroffene Gegenstände.

a) Beschlagnahmt werden hiermit bis aus weiteres sämtliche Vorräte der nachstehend aufgeführten Klassen in festem und flüssigem Zustand (einerlei ob Vorräte einer, mehrerer oder sämtlicher Klassen vorhanden sind):

Nummerierung und Gegenstand nachstehender Klassen entsprechen denjenigen der Verordnung

M. 6172/2. 15. K. R. A.

I.

*) Mit Gefängnis bis zu einem Jahr oder mit Geldstrafe bis zu zehntausend Mark wird bestraft:

1. wer unbefugt einen beschlagnahmten Gegenstand beiseiteschafft, beschädigt oder zerstört, verwendet, verkauft oder kaustoder ein anderes Veräußerungs­oder Erwerbsgeschäft über ihn abschließt;

2. wer der Verpflichtung, die beschlagnahmten Gegen­stände zu verwahren und pfleglich zu behandeln,

zuwiderhandelt, 3. wer den erlassenen zuwiderhandelt.

Mit Gefängnis bis

Geldstrafe bis zu zehntausend Mark wird bestraft:

v. Hedemann, Reg.-Asseffor.

Hersfeld, den 13. Dezember 1915.

In der Gemeinde Oberweid, Bezirk Dermbach, ist die Maul- und Klauenseuche erloschen.

I. 14189. Der Landrat.

v. Hedemann, Reg.-Assessor.

Hersfeld, den 13. Dezember 1915.

In der Gemeinde Neuschwambach, Kreis Gers feld, ist die Maul- und Klauenseuche erloschen.

I. 14184. Der Landrat.

F. V.:

v. Hedemann, Reg.-Assessor.

Wolfram and Chrom.

Beschlagnahme und Höchstpreis.

Nachstehende Verordnung wird hiermit auf Grund des Gesetzes über den Belagerungszustand vom 4. Juni 1851, des Bayerischen Gesetzes über den Kriegs- zustand vom 5. November 1912 in Verbindung mit der Königlichen Verordnung vom 31. Juli 1914, der Bekanntmachung über die Sicherstellung von Frteg^ bedarf vom 24. Juni 1915 (Reichs-Gesetzbl. S. 357), des Gesetzes, betreffend Höchstpreise, vom 4 August 1314 in der Fassung vom 17. Dez. 1914 (Retchs-Gc)etzl. S. 516) in Verbindung mit der Bekanntmachung über Aenderung dieses Gesetzes vom 21. Januar 1915

4. wer der Aufforderung der zuständigen Behörde zum Verkaufe von Gegenständen, für die Höchst­preise festgesetzt sind, nicht nachkommt,

5. wer Vorräte an Gegenständen, für die Höchstpreise festgesetzt sind, dem zuständigen Beamten gegen­über verheimlicht,

6. wer den erlassenen Ausführungsbestimmungen zuwiderhandelt.

In den Fällen Nr. 1 und 2 kann neben der Strafe angeordnet werden, daß die Verurteilung auf Kosten des Schuldigen öffentlich bekanntzumachen ist; auch kann neben Gefängnisstrafe auf Verlust der bürgerlichen Ehrenrechte erkannt werden.

III.

Wer vorsätzlich die Auskunft, zu der er auf Grund der Verordnung verpflichtet ist, nicht in der gesetzten Frist erteilt oder wissentlich unrichtige oder unvoll-

a) Die in § 3 gekennzeichneten Personen, Gesell­schaften usw., deren Vorräte (einschließlich derjenigen in sämtlichen Zweigstellen, die sich im Bezirk der ver­ordnenden Behörde befinden) am 15. Dezember 1915 gleich oder geringer waren als die folgenden Beträge:

Klasse 23 und 28 . . je 10 kg Gesamtgewicht,

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27 und 31 . . je 150

dürfen (außer der nach § 5 zulässigen Verwendungs­art) solche Bestände für beliebige Zwecke verarbeiten, jedoch nur im eigenen Betriebe. Jede weitere Ver­fügung über diese Bestände ist verboten.

b) Werden durch hinzukommende Bestände die Mindestmengen einer Klasse überschritten, so tritt damit für die gesamten Vorräte der betreffenden Klasse einschließlich der Mindestmengen die für die Mindestmengen gültige Sonderbesttmmung a) außer Kraft) solche Vorräte sind meldepflichtig gemäß der ständige Angaben macht, wird mit Gefängnis bis zu I M. 61/2 2. 15. K. R. A.

sechs Monaten oder mit Geldstrafe bis zu zehntausend »^„^^ ?E^n sich die Bestände eines von der ^cr= Mk. bestraft. Auch können Vorräte, die verschwiegen ^«»^ twnenen nachträglich unter die ange- sind, imUrteil für dem Staate verfallen erklärt werden. ^eu Mlndestmengen, so nndet die ^onderbe- Ebenso wird bestraft, wer vorsätzlich die vorgeschriebe- inmmung a) keine Anwendung.

VerwendungSbestimmungen.

Die Verwendung der beschlagnahmten Gegen­stände wird in folgender Weise geregelt:

A) Die beschlagnahmten Vorräte verbleiben in den Lagerräumen und sind tunlichst gesondert aufzu- bewahren. Es ist ein Lagerbuch einzurichten, aus welchem rede Aenderung der Vorratsmengen und

nen Lagerbücher einzurichten oder zu führen unterläßt. Wer fahrlässig die Auskunft, zu der er auf Grund dieser Verordnung verpflichtet ist, nicht in der gesetzten Frist erteilt oder unrichtige oder unvollständige An­gaben macht, wird mit Geldstrafe bis zu dreitausend Mark oder im Nnvermögenssall mit Gefängnis bis zu sechs Monaten bestraft. Ebenso wird bestraft, wer fahrlässig die vorgeschriebenen Lagerbücher einzurich- ten und zu führen unterläßt.

Fortsetzung aus der 4. Seite.