Hers seid er Tageblatt

Amtlicher Anzeiger

l Bezugspreis vierteljährlich für Hersfeld 1.50 Mark, durch die Post be­zogen 1.60 Mark. Druck und Verlag von Ludwig Funks Buchdruckerei Hersfeld. Für die Redaktion verantwortlich Franz Funk in Hersfeld.

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für den Kreis Hersfeld

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Der Anzeigenpreis beträgt für die einspaltige Zeile 10 Pfennig, im amtlichen Teile 20 Pfennig, Reklamen die Zeile 25 Pfg. Bei Wieder­holungen wird Rabatt gewährt. Erscheint jeden Werktag nachmittag».

Nr. 248.

Freitag, den 22. Oktober

1915

Amtlicher Teil.

Bekanntmachung, betreffend Bestandserhebnng für elektrische Maschinen, Transformatoren und Apparate.

Nachstehende Bekanntmachung wird auf Grund des Gesetzes über den Belagerungszustand vom 4. Juni 1851 bezw. auf Grund des bayerischen Gesetzes über den Kriegszustand vom 5. November 1912 hiermit zur allgemeinen Kenntnis gebracht mit dem Bemerken, daß jede Uebertretung — worunter auch verspätete oder unvollständige Meldung fällt —, soweit nicht nach den allgemeinen Strafgesetzen höhere Strafen verwirkt sind, nach83*)derBekanntmachung über Vorratserhebungen vom 2. Februar 1915 (Reichs-Gesetzbl. S. 54) bestraft wird.

§ 1.

Inkrafttreten der Verordnung.

Die Verordnung tritt mit Beginn des 15. Oktober 1915 in Kraft.

§ 2.

Von der Verordnung betroffene Gegenstände.

Von der Verordnung betroffen sind: sämtliche elektrische Maschinen nebst Anlassern und Regulatoren, Transformatoren Apparate für jede Stromart und Spannung der nachstehend aufgeführten Klassen 1—5: 1. Elektromotoren von mehr als 5 PS (3,7 KW) nebst Zubehör,

2. Stromerzeuger (Dynamomaschinen, Generatoren) von mehr als 4,5 KW bezw. KVA nebst Zubehör, 3. Umformer und Motorgeneratoren von mehr als 4, 5 KW bezw. KVA an der Sekundärseite nebst Zubehör.

4. Transformatoren von mehr als 4,5 KVA nebst Zubehör,

5. Schaltapparate, Sicherungen, Anlaß- und Regu- lierapparate, Zellenschalter, Elektrizitätszähler usw. für Stromstärken von mehr als 500 A, so­weit sie nicht schon als Zubehör zu den unter 1 bis 4 aufgeführten Maschinen und Transformatoren gehören.

§3.

Von der Verordnung betroffene Personen, Gesell­schaften usw.

Von dieser Verordnung werden betroffen:

a) alle gewerblichen Unternehmer und Firmen, in deren Betrieben die im § 2 aufgeführten Gegen­stände erzeugt, repariert, gebraucht gehandelt oder vermietet werden, soweit die Gegenstände sich in ihrem Gewahrsam oder bei ihnen unter Zollaufsicht befinden, einschließlich derjenigen, die ihnen zum weiteren Verkauf oder Vermietung von anderen Personen, Firmen usw. übergeben sind,-

b) alle Personen und Firmen, die solche Gegenstände aus Anlaß ihres Wirtschaftsbetriebes, ihres Handelsbetriebes oder sonst des Erwerbes wegen für sich oder für andere in Gewahrsam haben, oder wenn sie sich bei ihnen unter Zvllaufsicht befinden ;

c) alleKommunen, öffentlich-rechtlichen Körperschaften und Verbände und alle Gutsöezirke, in deren Betrieben solche Gegenstände gebraucht, erzeugt, repariert, gehandelt oder vermietet werden, oder die solche Gegenstände in Gewahrsam haben, soweit die Gegenstände sich in ihrem Gewahrsam oder bei ihnen unter Zollaufsicht befinden;

d) Personen, welche zur Wiederveräußerung, Repa­ratur oder Benutzung durch sie oder andere be­stimmte Gegenstände der im 8 2 aufgeführten Art in Gewahrsam genommen haben, auch wenn sie im übrigen kein Handelsgewerbe betreiben,-

e) alle Empfänger (der unter a bis d) bezeichneten Art) solcher Gegenstände nach Empfang derselben, falls die Gegenstände sich am Meldetage auf dem Versand befinden und nicht bei einem der unter a bis d aufgeführten Unternehmer, Personen usw. im Gewahrsam oder unter Zollaufsicht gehalten werden.

Gegenstände, die in fremden Speichern, Lager­räumen und anderen Aufbewahrungsräumen lagern, sind, falls der Verfügungsberechtigte seine Vorräte nicht unter eigenem Verschluß hält, von den Inhabern der betreffenden Aufbewahrungsräume zu melden und gelten bei diesen als den Bestimmungen dieser Ver­ordnung unterworfen.

Zweigstellen (Zweigfabriken, Filialen Zweig- bureaus) sind einzeln von den Bestimmungen dieser Verordnung betroffen.

*)Wer vorsätzlich die Auskunft, zu der er auf Grund dieser Verordnung verpflichtet ist, nicht in der gesetzten Frist erteilt, oder wissentlich unrichtige oder unvoll­ständige Angaben macht, wird mit Gefängnis bis zu sechs Monaten oder mit Geldstrafe bis zu zehntausend Mark bestraft, auch können Vorräte, die verschwiegen sind, im Urteil für dem Staate verfallen erklärt werden. Wer fahrlässig die Auskunft, zu der er aus Grund dieser Verordnung verpflichtet ist, nicht in der gesetzten Frist erteilt oder unrichtige oder unvoll­ständige Angaben macht, wird mit Geldstrafe bis zu dreitausend Mark oder im Unvermögensfalle mit Gefängnis bis zu sechs Monaten bestraft.

§4. Meldepflicht.

Die von dieser Verordnung betroffenen Gegen­stände (§ 2) sind von den im 8 3 Bezeichneten (Melde­pflichtigen) nach Maßgabe der nachstehenden Bestim­mungen zu melden, soweit sie verfügbar sind.

Als „vorfügbar" werden solche in den in § 2 ge­nannten Klassen 1 bis 5 aufgeführten Gegenstände angesehen, soweit sie bei den von der Verfügung be­troffenen Personen, Gesellschaften usw. (§ 3)

1. auf Lager sind,

2. sich in Bestellung befinden, aber während des Krieges nicht gebraucht werden,

3. aufgestellt sind, aber während des Krieges nicht mehr gebraucht werden.

Als „nicht verfügbar" können nur solche noch nicht in Betrieb befindliche Maschinen angesehen werden, für welche eine Inbetriebnahme innerhalb der nächsten 3 Monate schon als notwendig und sicher vorauszu- sehen ist.

Bei elektrischen Anlagen, deren Belastung zeit­weilig sehr verschieden ist, wie z. B. bei Elektrizitäts­werken, Einzelanlagen, Eisfabriken, Pumpanlagen usw., sind für den Betrieb in der Erzeugerstation bzw. in Unterstationen als „nicht verfügbar" im Sinne des vorstehenden Absatzes nur diejenigen Maschinen, Trans­formatoren und Apparate zu erachten, welche die höchste Belastung decken können, hierzu darf dann noch ein weiterer Maschinensatz als Reserve als „notwendig" gerechnet werden. Im Verteilungsnetz können als Reserve Transformatoren mit einer Leistung von 15 v. H. der zu erwartenden Höchstbelastung gerechnet werden.

Meldungen, die bisher schon dem Kriegsministe­rium oder anderen Stellen gemacht worden sind, ent­binden nicht von den durch diese Verordnung vorge- schriebenen Meldungen.

Es ist zulässig, auch elektrische Maschinen, Trans­formatoren, Apparate usw. zu melden, deren Be- lastungsfäHigkeit geringer ist als die in § 2 für die Klassen 1 bis 5 aufgeführte.

Meldebestimmungen.

Für die Meldung ist der mit Beginn des 20. Ok­tober 1915 vorhandene Bestand maßgebend.

Für die in § 3 Absatz d bezeichneten Personen, Gesellschaften usw. treten die Anordnungen dieser Bekanntmachung erst mit Empfang oder Einlagerung der Gegenstände in Kraft.

Die Meldungen haben unter Benutzung der amt­lichen „Meldekarten für elektrische Maschinen, Trans­formatoren und Apparate" (§ 6) zu erfolgen. Auf jeder Meldekarte darf nur eine Maschine bzw. ein Maschinensatz (Motorgenerator), ein Transformator- oder Apparat gemeldet werden.

Die Meldungen müssen erstattet sein

bei Abgabe von 100 Meldekarten und darunter bis zum 25. Oktober 1915,

bei Abgabe von über 100 Meldekarten bis zum 30. Oktober 1915.

Die Meldungen sind zu richten an: Verteilungsstelle für elektrische Maschinen des Kriegs- ministeriums, Berlin SW 11, Königgrätzer Str. 106.

Bei elektrischen Anlagen, deren Belastung zeit­weilig sehr verschieden ist (siehe § 4, vierter Absatz), sind die als unentbehrlich angesehenen und deshalb nicht gemeldeten Maschinen, Transformatoren und Apparate in einer besonderen Aufstellung aufzu- führen unter Hinzufügung der zu erwartenden Höchst­belastung.

§ 6.

Meldekarten.

Die Vordrucke für die „amtlichen Meldekarten für elektrische Maschinen, Transformatoren und Ap­parate" sind von der „Verteilungsstelle für elektrische Maschinen des Kriegsministeriums" anzufordern; sie werden auf schriftliche (frankierte) Bestellung zuge­sandt oder können dort in der Zeit von 9 bis 11 Uhr vormittags abgeholt werden.

Es bestehen 6 Arten von Meldekarten, und zwar solche mit dem

Kennbuchstaben A für Gleichstrommaschinen (Gene­ratoren und Motoren),

„ B „ Wechselstrom- (Drehstrom) Motoren,

„ C „ Wechselstrom- (Drehstrom-) Generatoren,

D „ Motorgeneratoren oder Um­former,

E „ Transformatoren,

" F „ Apparate.

Bei dem Anfordern der Meldekarten ist stets be­sonders anzugeben, wieviel von jeder Art (Kennbuch­staben) benötigt werden.

Auf den Meldekarten ist anzugeben, ob etwa und gegebenenfalls durch welche Stelle beretts eme Be­schlagnahme der zu meldenden Gegenstände erfolgt t)t.

Sämtliche in den Meldekarten gestellten Fragen find genau zu beantworten. Weitere Mitteilungen irgendwelcher Art dürfen die Meldekarten nicht ent- ^^ie Meldekarten sind, geordnet nach gleichartigen Kennbuchstaben und innerhalb des Buchstabens nach

der Leistung, frankiert an die „Verteilungsstelle für elektrische Maschinen des Krtegsministcrinms, Berlin SW 11, Königgrätzer Str. 106" vorschriftsmäßig aus­gefüllt bis zu den oben festgesetzten Zeitpunkten (§ 5) einzureichen.

Nachweis der Be^tandsveränderung.

Es sind Verzeichnisse einzurichten, aus welchen der jeweilige Bestand der den Anordnungen dieser Bekanntmachung unterliegenden elektrischen Maschinen, Transformatoren und Apparate ersichtlich ist.

Aendern sich die Bestände nach dem für die Be­standsaufnahme festgesetzten Meldetag (20. Oktober 1915), so muß im Falle des Besitzwechsels aus den Verzeichnissen ersichtlich sein, in wessen Gewahrsam die Gegenstände übergegangen sind. Der Besitzwechsel selbst wird jedoch durch diese Verordnuug nicht be­schränkt.

Die Aenderung muß von dem bisherigen Besitzer innerhalb von 3 Tagen au die in 8 5 genannte Ver­teilungsstelle gemeldet werden unter Angabe, zu welchem Zwecke die Maschinen usw. bei dem neuen Besitzer gebraucht werden sollen; dabei sind anzu­geben: Art des Betriebes und Art der besonderen Verwendung der betreffenden einzelnen Gegenstände. Der neue Besitzer muß, falls der von ihm erworbene Gegenstand nach den Bestimmungen des 8 4 bei ihm als „verfügbar" gilt, denselben innerhalb 8 Tagen nach Empfang melden. Zweigstellen werden auch hierbei einzeln betroffen. (Vgl. § 3 letzter Satz.)

Maschinen, Transformatoren und Apparate, welche nach dem 20. Oktober 1915 fertiggestellt oder nach diesem Zeitpunkt erst „verfügbar" geworden sind, müssen, soweit sie gemäß 8 4 zu melden sind, inner­halb 3 Tagen gemeldet werden.

Beauftragten der Polizei- und Militärbehörden ist die Prüfung der Verzeichnisse sowie die Besichtigung aller in dem Verzeichnis aufgeführten Gegenstände und die Besichtigung aller Räume, in denen Gegen­stände vermutet werden können, die den Anordnungen dieser Bekanntmachung unterliegen, gestattet.

§ 8.

Ausnahmen.

Von den obenstehenden Bestimmungen sind solche von der Verordnung betroffenen Gegenstände (§ 2) ausgenommen, die nach dem Zeitpunkt des Inkraft­tretens dieser Verordnung aus dem Auslande be­zogen werden.

Anträge auf Streichung usw. Anfragen.

Sollten die in § 4 gegebenen Bestimmungen An­laß zu Zweifeln über die „Verfügbarkeit" der von der Verordnung betroffenen Gegenstände geben, oder sollten im Falle der Entziehung dieser Gegenstände empfindliche Betriebsstörungen zu befürchten sein, so kann ein Antrag auf Streichung eingereicht cuerden. Diese Gegenstände sind jedoch in jedem Falle zuvor zu melden.

Alle Anträge und Anfragen, welche die vorliegende Verordnung betreffen, sind an die „Berteilungsstelle für elektrische Maschinen des Kriegsministeriums, Berlin SW 11, Königgrätzer Str. 106" zu richten.

8 10.

Zweck dieser Bestandsaufnahme.

Durch diese Bestandsaufnahme wird beabsichtigt, Kupfer zum Bau von neuen elektrischen Maschinen, Apparaten usw. zu sparen. Die Anträge auf Frei­gabe von Kupfer zur Herstellung dieser Gegenstände sind dementsprechend vom 15. Oktober 1915 ab nicht mehr an die Kriegs-Rohstoff-Abteilung des Kriegs­ministeriums, sondern an die in § 5 genannte Ber­teilungsstelle einzureichen. Hier wird nach den ge- meldeten Beständen festgestellt, ob entsprechende oder ähnliche brauchbare Maschinen usw. verfügbar sind. Ist dies nicht der Fall, so werden die Anträge an die „Fabriken-Abteilung des Kriegsministeriums" ge­leitet, wo sie daraufhin geprüft werden, ob das Kupfer usw. sich durch Zink oder Eisen ersetzen läßt, ob die Maschinen usw. im Interesse der Heeresverwaltung gebraucht werden, oder ob sich etwa eine andere Be­triebsart ermöglichen läßt. Von hier aus werden dann die Anträge nötigenfalls an die zuständige Ab­teilung zur Freigabe von Kupfer weitergeleitet.

Cassel, den 11. Oktober 1915.

Der Stello. Kommandierende General des 11. Armeekorps gez. von Haugwitz.

* * * Hersfeld, den 19. Oktober 1915. Wird veröffentlicht.

Der Landrat.

J. V.:

v. Hedemann, Reg.-Affessor.

Aus der Heimat.

):( Hersfeld, 21. Oktober. (Geldsammlung für die in russischer Gefangenschaft befindlichen Deutschen.) Die von der Jung- mannschaft der Hersfelder Kriegsjugendwehr in Hersfeld vorgenommenen Sammlung ergab die Summe von 3031 Mark 85 Pfg.