Die Schließung des Seichslags
Ihre parlamentarische Bederttung.
e Akte" sind auf Grund des behalten. Et-
Das schöne Rätselraten, ob Vertagung oder Schließung des Reichsparlaments erfolgen werde, hat sein Ende gefunden. Die Regierung hat den Reichstag geschlossen. Die dem Parlamentsrecht angehörenöen Begriffe der Vertagung, Schließung und Auflösung sind aber bei Publikum und Presse so vielen irrtümlicheft Anschauungen unterworfen, daß es einmal angebracht erscheint, die staats- und parlamentsrechtlrche Bedeutung dieser Begriffe dem politisch interessierten Laien näher zu bringen. Was heißt Vertagung, Schließung und Auflösung des Reichstags? Welche Wirkungen haben diese staatsrechtlichen Akte auf den Geschäftsgang des Parlaments und damit auch auf das politische Leben selbst?
Wie der Reichstag nicht das Recht der Selbstver- sammlung hat, so steht auch laut Artikel 12 der Reichsverfassung nur dem Kaiser das Recht zu, das Reichs- parlament einzuberusen und zu eröffnen. Das Gleiche gilt entsprechend von der Vertagung und Schließung des Reichstages. Auch diese Akte sind auf Grund des gleichen Artikels lediglich dem Kaiser vorbehalten. Etwas anders liegt es mit der Auflösung des Reichstags. Um innerhalb einer Legislaturperiode das Parlament amlöseu zu können, wie es um ein Haar eben erst in diesen Tagen beinahe geschehen wäre, ist nach Artikel 24 der Reichsverfassung ein Bundesratsbeschlutz notwendig, dem der Kaiser zuzustimmen hat. Wird der Reichstag vertagt, so darf die" Vertagung ohne Zustimmung des Reichstags die Frist von 30 Tagen nicht übersteigern sie darf ferner nicht während derselben Session wiederholt werden. Diese Bestimmung ist ausdrücklich im Artikel 26 der Reichsverfassung enthalten. Die Vertagung des Parlaments hat nicht etwa eine Unterbrechung der Verhandlungen, sondern nur ihr Ruhen zur Folge. Daraus ergibt sich, daß z. B. auch während einer Vertagung die Reichstagskommissionen ihre Sitzungen fortsetzen können. Auch bleiben für die Dauer der Vertagung die Privilegien der Reichstags- abgeordneten bestehen. Während der Daner der Ver
tagung kann ganz wie während einer Sitzungsperiode kein Reichstagsabgeordneter ohne Genehmigung des Reichstages zur Strafuntersuchung gezogen oder verhaftet werden, es sei denn, daß er bei Ausübung der Tat oder im Laufe des nächstfolgenden Tages ergriffen wird. Man spricht parlamentsrechtlich bei der Vertagung von einem Prinzip der Kontinuität.
Der entgegengesetzte Grundsatz hat bei der Schließung des Reichstages Geltung. Hier spricht man von Diskontinuität, d. h. jede Schließung beendet die Sitzungsperiode. Wird dann der Reichstag durch den Kaiser wieder einberufen, so hat sich das Parlament völlig neu zu „konstituieren". Es muß also z. B. auch ein neues Präsidium gewählt werden. Alle Geschäfte, insbesondere die Beratung noch nicht erledigter Gesetzesvorlagen, müssen von neuem angefangen werden. Es gibt in der Parlamentsgeschichte erneu bekannten Fall, wo gerade wegen der Aufrechterhaltung des Grundsatzes der Diskontinuität bei der Schließung einer Reichstagssession ein besonderes Reichsgesetz erforderlich wurde, um die Fortsetzung dringender legislatorischer Arbeiten zu ermöglichen. Das war bei der Beratung der Reichsjustizgesetze. Damals wurde die Reichsjustizkommission durch das Gesetz vom 23. Dezember 1874 ausdrücklich ermächtigt, auch nach Schluß der Session ihre Verhandlungen fortzusetzen.
Die Auflösung des Parlaments endlich bedeutet für jeden Abgeordneten das Ende seines Mandats. Es müssen also in diesem Fall Neuwahlen stattfinöen. Mit Bezug auf diesen Punkt enthält Artikel 25 der Reichsverfassung die Vorschrift, daß im Auflösungsfalle die Wähler binnen 60 Tagen, der Reichstag selbst binnen 90 Tagen nach der Auflösung zu versammeln seien.
Die Frage der „wirtschaftlichen Mobilmachung" wird in den „Hamburger Nachrichten" in folgender Weise zum Gegenstand der Betrachtung genommen: „Ob die Erzeugnisse unserer eigenen Landwirtschaft unter allen Umständen ausreichen werden, ist eine Frage, die sich keineswegs mit einem glatten Ja beantworten läßt. Hierüber wird die Getreidestatistik die nötige Klarheit zu schaffen haben. Reichen die vorhandenen Vorräte und die Erzeugnisse unserer eigenen Landwirtschaft aber nicht aus, so bleibt nichts anderes übrig, als schon im Frieden Getreidespeicher anzulegen und ihnen allmählich so viel Brotgetreide anzuhäufen, daß der Bedarf für etwa ein volles Jahr sichergestellt ist. Das wäre die Rückkehr zu'einem bereits früher in Preußen angewendeten und damals vortrefflich bewährten System.
Es genügt aber nicht, daß genügende Getreidevorräte vorhanden sind, sie müssen auch rechtzeitig an den Ort des Verbrauchs gelangen können. Dies wird namentlich während der Periode der Mobilmachung und des Aufmarsches, wenn alle Eisenbahnen belegt sind und
Die Zigeunerin vom Libsee.
Roman von Paul Beye.
19) (Nachdruck verboten.)
Vergebens suchte Janos den kranken Fuß wieder zu gebrauchen. Aechzend und fluchend mußte er liegen bleiben.
Wenn er nur einmal hätte Maruschka sehen kön- nen! Die aber hielt sich von ihm fern; sie fürchtete seine uubandige Leidenschaftlichkeit. Nach langen Kämpfen mrt sich, ließ er sie durch Zursi bitten, ihn einmal zu besuchen,- er habe ihr Dinge von höchster Wichtigkeit mltzutei en. sie lachte darüber und ließ ihm sagen, sie ict nicht neugierig und könne warten, bis er wieder ganz gesund sei.
.... '\kKvSV ^V^^Me« wurden immer dringen- £; r^;^ ^ endlich das Mädchen.
^N auf den See und lag über den Hütten als sie bei Janos eintrat.
Arnß^n hatte eine kleine Kammer in der N"neren Hütte, die von den unverheirateten Männerrr bewohnt wurde, sein Aussehen war fast abschreckend, l^ttammten in dem blaßbraunen, abgemagerten Gesicht dir Augen, durch den Körper lief es wie Zittern und Quoten*
Maruschka konnte sich einer mitleidigen Regung nicht entziehen. Es hatte eine Zeit gegeben, da ihr der lunge Zigeuner nicht gleichgültig gewesen war. Ihre Neigung erkaltete, als sie Furcht vor diesem Menschen bekam, der ihr überall auflauerte und sie mit peinigender, grundloser Eifersucht verfolgte.
Was Liebe hieß, das lerute sie erst mit dem Jäger kennen. Tausendmal sagte sie sich, daß es Wahnsinn sei, sich in unerwiderter Liebe zu verzehren, und ebenso oft glaubte sie an den endlichen Sieg ihrer Liebe.
Daran dachte sie, als sie an das Lager des Zigeu-
8er gewöhnliche Güterverkehr eingestellt ist, nicht leicht sein, um so weniger, als auch die leistungsfähigsten Pferde dann ausgehoben und alle Lastfrachtwagen von der Heeresverwaltung beansprucht werden. Es wird daher ein empfindlicher Mangel an Transportmitteln eintreten, der es durchaus nicht gewiß erscheinen läßt, ob es gelingen wird, die Großstädte mit ausreichenden Lebensmitteln zu versorgen.
Die Stadtverwaltungen täten gut, diese Frage eingehend zu prüfen und sich schon im Frieden mit den Militärbehörden über die zu vereinbarenden Vorkehrungen in Verbindung zu setzen. Hierher gehören z. B. die Einschtebung besonderer Verpflegungszüge für die großen Städte und die Einrichtung eigener Lastkraftwagenlinien von den Städten nach dem platten Land. Sache der landwirtschaftlichen Vereine wäre es, an den einzelnen Orten Depots zu errichten, wo die landwirt- schaftlichen Erzeugnisse für die Weiterbeförderung angesammelt werden könnten. Alle diese Maßnahmen bedürfen aber einer gründlichen Vorbereitung, von der vorläufig leider noch nichts verlautet. Mit der militärischen Mobilmachung muß die wirtschaftliche Mobilmachung Hand in Hand gehen, wenn wir der Zukunft ruhig ins Auge sehen wollen!"
Politische Rundschau.
Reichstagsschluß ohne Dank an den Präsidenten. Allgemeines Befremden wird es erregen, daß dem Präsidenten Kaempf beim Schlüsse der Mittwoch-Sitzung nicht der Dank des Reichstages ausgesprochen wurde. Die Verantwortung hierfür tragen aber nicht die Parteien, sondern die übergroße Gewissenhaftigkeit des Präsidenten selbst. Nachdem der Staatssekretär die Schließung des Reichstages ausgesprochen hatte, ließ der Präsident dem von den Parteien des Hauses ausersehenen Redner nicht mehr das Wort, weil er dies nach Schluß der Reichstagssession für unzulässig hielt. Da es sich aber um einen nichtformalen Akt handelt, der in früheren Sessionen übrigens auch anstandslos zugelassen wurde, so hätte auch jetzt wohl die Erteilung des Wortes zu diesem Zweck keine Bedenken hervorgerufen. Es wurde im Hause recht bedauert, daß das Schlußwort, in welchem dem Präsidenten die Anerkennung des Hauses für seine Amtsführung ausgesprochen werden sollte, aus diesem Grunde unterbleiben mußte.
Auf die von der deutsch-englischen Berständigungs- versammlnug anläßlich des Besuches der englischen Angestellten und Arbeiter in Berlin an den Deutschen Kaiser und den König von England gerichteten Huldigungstelegramme hat der Kaiser geantwortet: „Ich habe die freundschaftliche Begrüßung der zur Bekräftigung deutsch-englischer Freundschaft und Interessengemeinschaft mit ihren englischen Gästen festlich vereinten deutschen Angestellten und Arbeiter mit besonderer Freude entgegengenommen." Der König von England drahtete: Er sei fest überzeugt, daß die Bemühungen zum Wohl der beiden großen Nationen die größten Erfolge zeitigen werden.
Eine neue „Enthüllung" Liebknechts. Der sozial- demokratische Reichstagsabgeordnete Dr. Liebknecht setzt im Vorwärts seine „Enthüllungen" fort. Er veröffentlicht einen längeren Brief des zweiten Hauptgeschäfts- führers des Reichsverbandes gegen die Sozialdemokratie Dr. Franz Ludwig an einen „Doktor", in dem Dr. Ludwig sich bereit erklärt, ihm den Titel eines preußischen Medizinalprofessors zu verschaffen, wenn er an eine „gewisse Stelle" 40 000 .# und 1500 .4: Vermittlungsspesen zahlt. — „Enthüllungen" des Herrn Liebknecht wollen nach den Erfahrungen, die man wiederholt damit gemacht hat, mit Vorsicht ausgenommen sein.
Der 11. Bervandstag der Eisenbahnassistenten fand in Hamburg statt. Der Vorsitzende Oberbahnassistent Scharfenort-Berlin führte in seiner Eröffnungsrede aus, die Tätigkeit des Vorstandes sei namentlich auf die Gleichstellung der Eisenbahn-Assistenten mit den Reichspostassistenten gerichtet gewesen. Der Minister der öffentlichen Arbeiten habe hier zugesagt, daß diese Gleichstellung vom Jahre 1914 ab gelten solle. Von den Organisationen der Arbeiter könne man lernen, daß nur Einigkeit zum Ziele führen könne. Aus dem von Oberbahnassistent Joachim erstatteten Geschäftsbericht geht hervor, daß der Verband am 1. Januar 1914 insgesamt 13 449 Mitgliedr zählte. An Sterbegled wurden im Berichtsjahr über 41000 Jt. ausgezahlt. Die Witwen- und Waisenkasse des Verbandes ist mit über 19 000 ^. fundiert. Das Verbandsvermögen beträgt 51111
China wieder Kaiserreich? Londoner Blättermeldungen aus Peking zufolge scheint im Reich der Mitte eine neue Umwälzung bevorzustehen, nämlich die Umwandlung der Republik in ein Kaiserreich. Die Freunde Yuanschikais und seine gesamte Leibgarde nennen ihn ganz offen ihren Kaiser. Der Vizepräsident der Republik gleicht in seinem Palaste einem Gefangenen, und ein Staatsstreich sei nur eine Frage der Zeit.
ners trat und ihm die Hand bot. Der Bursche wollte diese an die Lippen drücken, mit einer raschen Bewegung hatte Maruschka sie ihm entrissen. Ueber die Züge des Zigeuners lief eine matte Zornröte.
„Laß solche Dinge, Janos, dazu bin ich nicht gekommen!" herrschte sie ihn an. „Was willst Du von mir?"
Der Zigeuner richtete sich halb auf, und heiß und stechend ruhte sein Blick auf ihr.
„Maruschka, was hast Du mit dem Jäger?" Unwillig stampfte sie mit dem Fuße.
„Wer gibt Dir das Recht, mich so zu fragen? Ich bin Dir keine Rechenschaft schuldig."
Sie wandte sich der Türe zu. Aber der Ruf des braunen Burschen: „Wenn Du gehst, so ist er verloren!" bannte ihren Schritt und lähmte ihren Willen.
„Was willst Du damit sagen?" stieß sie, bleichgeworden heraus. „Denke nicht, daß er sich vor Deiner meuchelmörderischen Hand fürchtet! Was soll Deine Drohung und — was geht sie mich an?"
Ein höhnisches Grinsen verzerrte sein Gesicht.
„Du hast Dich verraten! Ich kann diesen Menschen, den Du liebst, ins Gefängnis bringen, aus seinem Amt jagen lassen. Was sagst Du jetzt dazu?"
„Unmöglich!" rief Maruschka entsetzt. „Der Mann ist rein und unangreisbar, den kann Deine schmutzige Hand nicht besudeln."
„Glaubst Du?" lachte Janos wild. „Du könntest Dich irren. Zurzeit hat er böse Gewissensbisse in seinem „reinen" Herzen, das Du so genau kennst."
Er machte eine Pause und weidete sich an der Angst und Verwirrung, die das Mädchen ergriffen hatten.
„Weißt Du, warum er etwas Schlechtes getan hat? — Um ein reiches, junges Weib in sein armseliges Haus zu bekommen."
1 „Unmöglich! Du lügst und verleumdest!" gellte sie.
Kleine üacfirlcfife»
Attentat auf einen Erzherzog? Nach einer Meldung aus Agram soll der Erzherzog Leopold Salvatol vor dem dortigen Nationaltheater ««geschossen worden sein. Erzherzog Leopold Salvator ist Feldzeugmeister und Generalinspektor der Artillerie. Er ist 51 Jahre alt
Panik auf einem Dampferanlegesteg. Donnerstag nachmittag stürzte in Caputh bei Berlin eine Dampfer- landungsbrücke ein. Zwanzig Personen, die auf den Dampfer warteten, fielen ins Wasser, konnten aber glücklicherweise trotz der entstehenden Panik sämtlich gerettet werden. Nach Angaben eines Augenzeugen ist das Ungllick darauf zurückzuführeu, daß die Brückenpfeiler bereits angefault und die Brücke zu stark belastet war.
Die Verbrechen eines Baumeisters. Ein Londoner Baumeister namens Scucky stand wegen einer Anzahl von ihm begangener Einbrüche vor Gericht und gestand seine Schuld ein. Er erklärte, er sei im Begriffe, eine Anzahl von Häusern in einer Londoner Vorstadt zu errichten, wobei ihm das Geld ausgegangen fet. Um nun seine Arbeiter bezahlen zu sönnen, habe er Einbruchs- dicbstähle unternommen, u. a. hatte er auch die Sparkasse eines Kindes erbrochen, schämte sich aber nachher seiner Tat und ließ das Geld auf dem Tische liegen.
Schiffskatastrophe an der mexikanischen Küste. Das auf einen drahtlosen Hilferuf herbeigeeilte amerikanische Schlachtschiff „Connecticut" hat etwa hundert Passagiere des hundert Meilen nördlich von Tampico gestrandeten und zerschmetterten Dampfers „Atlanta" gerettet.- Die Passagiere setzten sich zum größten Teile aus Ausländern zusammen, die von Galveston, wohin sie sich geflüchtet hatten, nach den Oelfeldern von Tampico zurückkehren wollten.
Der erste Kongreß des Jnngdeutschland-Bnuöes nahm am Donnerstag in Stuttgart mit der Eröffnung der Ausstellung für JungdeutschlandBedarf seinen Anfang. Nachmittags fand die erste Versammlung statt. Sie nahm einstimmig einen Antrag an, der die baldige Einführung eines Nachweises ausreichender körperlicher Vorbildung für den einjährig-freiwilligen Dienst für wünschenswert hält.
Familientragödie wegen finanzieller Schwierigkeiten. Der Werkmeister Goor in Sigmaringen hat, nachdem er seine Frau — jedenfalls schon in der Nacht zum Montag — erschossen hatte, Selbstmord durch Erschießen ocrüßt. Der Grund dürfte in finanziellen Schwierigkeiten liegen.
Ein ungeheurer WalSbrand hat die Forsten von Kitami auf der japanischen Insel Hokkaido vernichtet. Die Gewalt der Flammen konnte noch nicht gebrochen werden, da der Holzbestand infolge der großen Dürre sehr trocken ist. Die ganze Bevölkerung beteiligt sich an den Löscharbeiten. Wie es heißt, sollen 13 Personen dabei verbrannt sein.
Dampfer „Vaterland" in Veuyork.
Der Dampfer der Hamburg-Amerika-Linie „Vaterland" ist Donnerstag vormittag um 7 Uhr 47 Minuten bei der Quarantäne in Neu- york eingetroffen.
Wie aus Neuyork gemeldet wird, ist der deutsche Dampfer „Vaterland" auf seiner ersten Ausreise nach Amerika auf drahtlosem Wege von einer schweren Gefährt benachrichtigt worden, die ihn bedrohte, nämlich des Vorhandenseins von Eisbergen auf der Fahrtroute. Der deutsche Dampfer erhielt das Warnungssignal durch den amerikanischen Passagierdampfer „Miami". Der Kapitän der „Vaterland", Ruser, sandte darauf an den „New York Herald" folgende drahtlose Depesche: „Wir hoffen, in Neuyork am Donnerstag früh 10 Uhr anzu- kommen. Alles auf unserer Reise ist den besten Erwartungen nach verlaufen. Ich möchte dem amerikanischen Dampfer „Miami" den besten Dank aussprechen für seine Warnung vor Eisbergen, die er uns Montag nacht über- sandte. Ich änderte sofort unseren Kurs und ging 30 Meilen südlicher. Die Reise wird dadurch etwas länger, jedoch sicherer."
Der „New York Herald" veröffentlicht weiter lange drahtlose Depeschen seines an Bord der „Vaterland" befindlichen Korrespondenten, aus denen hervorgeht, daß die Warnung des Dampfers „Miami" gerade während eines Festes an Bord eintraf. Nur wenige Passagiere bemerkten die angestrengte Tätigkeit, die diese Nachricht auf der Kommandobrücke des Schiffes hervorrief. Kapitän Ruser verweilte die ganze Nacht auf der Brücke und gab ein wunderbares Beispiel unerschütterlicher Wachsamkeit. Alle Vorsichtsmaßnahmen waren getroffen worden, die Scheinwerfer eingeschaltet, die die Dunkelheit auf eine größere Entfernung durchdrungen. Einer der Konstrukteure der „Vaterland", Dr. Sorester, äußerte sich, daß ein Zusammenstoß mit einem Eisberg, wie er seinerzeit die „Titanic" betroffen habe, den Dampfer „Vaterland" nicht in gleichem Maße beschädigen würde.
Ueber die Reise selbst meldet der Korrespondent, daß
In diesem Aufschrei mischten sich schon alle Qualen der aufflammenden, leidenschaftlichen Eifersucht.
„Wenn ich lügen wollte!" fuhr er höhnisch fort »So schön wie die Wirklichkeit, die ich hörte und sah, hätte ich es doch nie verstanden. Ich schwöre es Dir bei den Gebeinen meiner Mutter!"
„Und sie, die Marei vom Scheibeneckerhof — was ist mit ihr?"
„Deine Eifersucht rät richtig," sagte der Bursche. „Dieses Weib hat vor dem Jäger auf den Knien gelegen und nicht nachgelassen, bis er endlich nachgab. Wer kann da widerstehen! Der Jäger konnt's nicht. Er hat sich nur dabei zum Schuft gemacht."
„Schändlich!" knirschte Maruschka und stampfte zornig auf den Boden. „Diese elende Verführerin! Wozu hat sie den Menschen gebracht, der die Ehrlichkeit selbst war?"
„Jetzt fragst Du endlich vernünftig," sagte kalt lächelnd der Zigeuner, und dann erzählte er ohne Zutaten das, was er erlauscht hatte. Ein zischendes „Ah!" des Erstaunens, des Erschreckens, entrang sich Marusch- kas Lippen.
Aus welchen Gründen der Jäger über die Tat schweigen würde, war ihr gleichgültig. Sie sah nur, daß das Ziel, nach welchem ihr wildes Sehnen strebte, immer weiter hinausrückte. So sehr sie die Nebenbuhlerin haßte, ebensogut verstand sie diese. Da kam plötzlich das Gefühl schmerzlichster Entsagung über sie; denn sie hatte sich darauf besonnen, daß der Jäger einmal ihre Ehre, einmal ihr Leben gerettet hatte. War sie ihm nicht das ihre schuldig geworden?
Dem Zigeuner entging dieser innerliche Kampf nicht,- er deutete die Veränderung zu seinen Gunsten.
Nach einer kurzen Pause fragte das Mädchen mit einer Ruhe und Ergebenheit:
„Und was gedenkst Du nun zu tun?*
(Fortsetzung folgt.)