Hersselder Tageblatt

Amtlicher Anzeiger

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für den Kreis Hersfeld

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Zernsprech-Knschlutz Nr. 8

Nr. 70. Dienstag, den 24. März 1014.

Der heutigen Nummer liegt ein Amtlicher Anzeiger bei.

Bus der Heimat.

§ Hersfeld, 23. März. (Vortrag i m hiesigen G a st w i r t e - V e r e i n.) In keinem anderen Ge­

m

werbe Deutschlands gibt es so zahlreiche und viel­gestaltige Vorschriften als im Gastwirtsgewerbe. Solches führt außerordentlich häufig zu unangenehmen Straf- und Verwaltungsprozessen. In der Erkenntnis der Notwendigkeit einer Aufklärung der Berufsge­nossen über ihre Pflichten und Rechte unternahm deshalb der hiesige Gastwirteverein einen Aufklärungs- vortrag für seine Mitglieder und Gäste. Er bestellte dazu den als Fachschriftsteller wohlbekannten Amts­sekretär a. D. Emil Müller aus Halle a. S., den

Verfasser eines von fast sämtlichen Königl. Preußischen Regierungen amtlich empfohlenen bereits im 33. Tausend erschienenen Handbuchs: Die Gast- und Schankwirtschasts-Polizei. (Preis 4 Mk. und 50 Pfg. Porto, Selbstverlag: Halle a. S., Schließfach 210). Die Versammlung selbst sanö im Hotel zum Stern statt. Sie wurde von dem Vorsitzenden des Gastwirtevereins, Herrn Sander eröffnet, welcher alsdann das Wort dem Redner übertrug. Derselbe sprach über: Polizei- verordnungen, Zwangs- und Strafverfügungen im Gastwirtsgewerbe. In klarer und eindrucksvoller Form, der leichtverständlichen Schreibweise seines obigen Handbuchs entsprechend, verbreitete sich der Redner zunächst über die gesetzlichen Grundlagen und über das Amt der Polizei, über den Erlaß von Polizeiverordnungen, sowie über die Bekämpfung unzweckmäßiger Polizeiverordnungen, die er den ört­lichen Gastwirtevereinen zur Aufgabe machte und die richtigen Wege dazu angab. Alsdann erörterte Redner die Vorbedingungen für die Rechtsgiltigkeit von Polizeiverordnungen, begnügte sich aber dabei keines­wegs mit theoretischen Lehr- und Leitsätzen. Vielmehr machte der Redner frisch und fröhlich sofort die Probe auf das Exempel. Er ließ aus der Praxis eine ganze Reihe von Polizeiverordnungen im Wirtegewerbe aufmarschieren und bewies auch dem Nichtjuristen die Rechtsungiltigkeit zahlreicher Polizeiverordnungen, die heute zum Nachteil der Wirte fast in allen Landes­teilen und Ortschaften bestehen. Insbesondere ver­wies er auf den noch allzu wenig beachteten, aber gerade für alle deutschen Wirte so ungemein wichtigen Rechtsgrundsatz: „Reichsrecht geht über Landesrecht", oder in anderen Worten: „Die Reichsgesetze heben die Landesgesetze auf". Der Redner führte eine ganze Anzahl von Polizeiverordnungen ins Feld, welche den Reichsgesetzen direkt widersprechen und deshalb rechtsungiltig sind, so z. B. Polizeiverordnungen über bauliche Anforderungen an Gast- und Schankwirt- schaften, Polizeiverordnungen über die polizeiliche E.rlaubnispflicht bei Jnstrumentalkonzerten und bei nichtöffentlichen Vereinslustbarkeiten, verschiedene Poltzerverordnungen über die Polizeistunde, über die abendliche Schlußzeit bei Musik, Gesang und bei Kegelbahnbetrieb, Polizeiverordnungen über die Ver­pflichtung des Wirtes zur Gewährung von Nachther­berge, über das Verbot der Verabfolgung von Ge­tränken und Borg usw. usw. Alsdann behandelte der Redner das unendliche Gebiet der polizeilichen Zwangsverfügungen und Zwangsauflagen gegen Wirte. Er zeigte hier die gesetzlichen Schranken des pvlizei- schen Einschreitens und die Ungesetzlichkeit polizei- lrcher Zwangsverfügungen an der Hand von Beispielen. Da^ Schlußkapitel betraf die polizeilichen Strafver- ^6ungen. Hier verwies der Redner auf die häufig ^h^TAnf^s' Reichs-Strafprozeßordnung zu- ber Strafverfügungen. die Uebertretung nicht in ^ener Person wahrgenommen, müsse die Strafver- -^tabsgefe^ den Namen und Stand des ^enunzianten enthalten, damit der Bestrafte solchen Ebenso unterrichtete Redner über vortreff­lich e^ e r geltilng^Mittel gegen Anstifter und Denun- Swnten. Dre hier gegebenen Beispiele betrafen die vorsätzliche Anstiftung des Wirtes zum Brauntwein- verkauf zu verbotener Zeit, zur Verletzung des Ziga- rettensteuergesetzes auf Betreiben von Steuerbeamten in Zivil, zur Ueberschreitung der Konzessionsbefugnisse aus Betreiben von Polizeibeamten und Polizeispitzel. Ferner verbreitete sich der Redner über die Ver­jährung von Uebertretungen im Wirtegewerbe, über me schier unglaubliche, durch eine Statistik festgestellte anjabl von polizeilichen Strafverfügungen, aber auch

die erstaunlich hohe Aufhebung polizeilicher «trasverfügungen bei Anträgen auf gerichtliche Ent-

Gerade der Wirt habe allen Anlaß, polizei- W Strafverfügungen auf ihre Rechtsgiltigkeit hin ^.Frufen. Namentlich wegen der Gefahr der Kon- o^'^bntziehung solle der Wirt in Zukunft sich mehr m dre ihm günstige Rechtsprechung kümmern. Die

Versammlung folgte dem fesselnden Vortrage mit höchster Aufmerksamkeit und dankte dem Redner mit rückhaltlosem Beifall.

):( Hersfeld, 23. März. Im Sitzungssaale des des Königlichen Landratsamtes fand am Sonnabend vormittag eine Sitzung des Kreistages statt. Kurz nach 10 Uhr eröffnete Herr Landrat von G r u n e l i u s mit einer kurzen Begrüßungsansprache die Tagung. Der Hauptpunkt der Tagesordnung be­traf die Feststellung des K r e i s h a u s h a l t s e t a t s für das Rechnungsjahr 1914. Wie Herr Landrat von Grunelius ausführte, war es leider nicht möglich den Etat ohne Erhöhung der Kreissteuern zu balanzieren, dieselben mußten um 4°/o, von 49 auf 53%, erhöht werden. Die Hauptgründe hierfür sind große Aus­gaben für Wegebauten und Tilgung der Schulden für die Kreisbahn. Auch betrug die Ablieferung der letzteren im vorigen Fahre 8300 Mark an die Kreis­kasse gegen 2700 in diesem Jahre. Dafür werden aber über 6700 Mark mehr (insgesamt 12 726 Marks in den Erneuerungsfonds gelegt, sodaß das finanzielle Er­gebnis der Kreisbahn immer noch ein sehr zufrieden­stellendes ist. Der ordentliche Etat des Kreises Hersfeld beläuft sich in Einnahme und Ausgabe auf 287 402,71 Mark, während der außerordentliche Etat mit79293,17Markabschließt. Der EtatderKreis- bahn ist in Einnahme auf 108500 Mark und in Ausgabe auf 104440 Mark festgestellt, sodaß ein Ueberschuß von 4060 Mark verbleibt. Hiervon erhält der Kreis 2706 Mark und der Staat 1353,33 Mark.

Bei der Durchberatung der Etats wurde u. a. von verschiedenen Seiten der Wunsch nach Errichtung einer Wafenmeisterei, die bekanntlich seit dem Jahre 1907 eingegangen ist, geäußert, da heute die Vernichtung gefallenen Viehes außerordentlich schwierig sei.

Bei dem Posten betreffend die Z i e g e n b ö ck e bemerkte Herr Lanörat von Grunelius, daß verschiedentlich über Üntauglichkeit einzelner Böcke geklagt worden sei. Dies sei jedoch nur ein vorübergehender Zustand, die Verhältnisse würden hier mit der Zeit gebessert. In allen Fällen, in denen ihm derartige Klagen bekannt geworden seien, habe er sofort den Austausch der minderwertigen Böcke gegen andere veranlaßt, da der Kreis stets über eine Anzahl Ersatzziegenböcke ver­füge. Es sei eine alte Erfahrung, daß ein hoher Prozentsatz der Ziegenböcke zur Zucht untauglich sei,

Ziegenböcke zur Zucht untauglich sei, den Tieren vorher nicht ansehen. Die

das könne man

Zeit müsse eben hier mit Erfahrungen helfen und bessern. — Bei der Beratung des Etats der Kreisbahn wurde wiederum die Einstellung von Wagen vierter Klasse angeregt. Wie schon früher, bemerkte der Herr Landrat hierzu, daß bei den Kleinbahnen dies allgemein nicht üblich wäre, auch müßte die Königliche Eisenbahndirektion hierzu Genehmigung erteilen. Auch dem Wunsche nach besseren Anschlüssen könne so leicht nicht entsprochen werden, da eine Vermehrung der Züge nur durch eine Vermehrung des Personals möglich sei. Sollten sich die Einnahmen der Bahn in Zukunft bessern, so würden auch die Züge vermehrt werden. — Bei den Ausgaben für Wegeunter- Haltung bemerkte der Herr Landrat, daß die Gesamt­ausgaben hierfür rund 6 9 0 0 0 M a r k in diesem Jahre betragen würden, wodurch allein schon die Erhöhung der Kreissteuern um 2% nötig gewesen wäre. Schließ- wurden die Etats in allen Punkten durch den Krers- tag genehmigt. — Für die Errichtung von Stand­bibliotheken im Kreise Hersfeld wurde .ein. Betrag von 3500 Mark bewilligt, der aus Ueberschuffen des vorigen Rechnungsjahres gedeckt werden soll. Da das Bibliothekswesen im Kreise mcht rm wünschenswerten Maße gepflegt wird, so will der Krers die Einrichtung für die einzelnen Kirchsprele selbst in die Hand nehmen, was von vielen Serien auf das freudigste begrüßt wurde. - Die bestimmungsgemäß aus- scheidenden beiden K r e i s a u s s ch u tz m r t g l r e d e r, Herr Bürgermeister Strauß und Herr Apotheker Becker wurden einstimmig wredergewahlt. - Nachdem die beiden letzten Punkte der Tagesordnung, welche Kommissionswahlen betrafen, erledigt waren, konnte Herr Landrat von Grunelius gegen -2 Uhr den Kreis­tag schließen.

):( Hersfeld, 23. März. Versetzt: v. C o n s b r u ch, Major und Lehrer an der Kriegsschule Hersfeld, zum Stäbe des Jnf.-Regts. Bremen (1. Hanfeat Nr 75. Lind, Hauptmann und Kompagnie-Ehes tm Jns.- Regt. Nr. 93, als Lehrer zur Kriegsschule Hersfeld.

):( Hersfeld, 23. März. In der Zeit vom 28. d. M. werden den Mannschaften des Beurlaubtenstandes tue K r i e g s b e o r d e r u n g e n durch ötc Post zugesandt werden Die beiliegende Postkarte muß entweder persönlich hier beim Hauptmeldeamt abgegeben oder frankiert eingesandt werden. Näheres hierüber in dem heutigen amtlichen Anzeiger.

H Hersfeld, 23. März. In dem heutigen amt­lichen Anzeiger weist der Vorfitzende des hiesigen Landwirtschaftlichen Kreisverems auf die eventuelle

Gründung eines Kontrollvereins für die Viehbesitzer hin, der für die Förderung der Rind­viehzucht von größter Wichtigkeit ist. Wir empfehlen die diesbezüglichen Ausführungen eingehendster Be­achtung.

Wölfterode (Kr. Rotenburg), 21. März. Einen recht bedauerlichen Unfall erlitt gestern die Witwe Günzel hier. Die 61jährige Fran war beim Futter­schneiden behilflich. Sie trieb die am Göpelwerk vor­gespannten Pferde und ging hinter diesen. Plötzlich brach die Göpelstange und prallte zurück. Die alte Frau wurde mit solcher Wucht von der Stange ge­troffen, daß sie zu Boden stürzte und schwere Knochen­brüche an einem Unterschenkel erlitt.

Rotenburg a. Fnlda, 20. März. Heute nachmittag zwischen 3 und 4 Uhr wurde der Kellner Adam Holz­hauer aus Neumorschen von einem unbekannten Automobil in der Nähe der Stadt derart überfahren, daß er einen doppelten Armbruch davontrug. Das Auto fuhr in raschem Tempo davon.

Hünfeld, 20. März. Ein tötlicher Unfall ereignete sich heute Vormittag auf dem hiesigen Bahnhof. Der Eisenbahnhilfsbremser Robert Jüngst von hier wurde bei Ausübung seines Dienstes von dem D-Zug, welcher 10.20 die hiesige Station durchfährt, gestreift und zur Seite geschleudert, sodaß der Tod sofort eintrat.

Frankenberg, 20. März. Der von hier flüchtige Stadtsekretär G. ist nunmehr von Oesterreich, wohin er sich gewandt hatte, ausgeliefert und vorgestern als Untersuchungsgefangener in das Gerichtsgefängnis nach Marburg überführt worden.

Vom Eichsfelde, 21. März. Auf der Dorfstraße in Geismar (Eichsseld) lief ein öjähriges Mädchen im Eifer des Ballspiels zwischen die beiden Pferde eines Holzwagens, der vor einer Gastwirtschaft hielt. Ein Pferd schlug mit dem Hinterbeine nach dem Kinde und traf die Kleine mit solcher Wucht an den Kopf, daß die Stirn gespalten wurde. Die schwere Ver­letzung führte den Tod des Kindes herbei.

Sonneberg, 21. März. In vergangener Nacht brach in dem erst vor einem Jahre erbauten Bahn­hofshotel zu Mengersgereuth Feuer aus. Dasselbe griff so schnell um sich, daß die Bewohner sich nur das nackte Leben retten konnten. Das ganze Hotel brannte bis auf die Grundmauern nieder. Man ver­mutet Brandstiftung.

Duderstadt, 22. März. Der sechzig Jahre alte Magistratsarbeiter Schwetschenau fiel von der von 8 Pferden gezogenen Straßenwalze. Die Walze ging über ihn hinweg. Der Hinterkopf des Unglücklichen wurde furchtbar zugerichtet. Von der Sanitätskolonne wurde der Verunglückte in das Krankenhaus geschafft, wo er bald darauf starb.

Göttingen, 20. März. Im benachbarten Schön- Hagen ertrank gestern im Mühlengraben das 3jährige Kind eines Waldarbeiters. Beim Spielen war es tn den Graben gefallen.

Lemathe (Sauerlandj, 22. März. Beim Reinigen eines hohen Fabrikschornsteins wurde der Dachdecker Hartloff durch die aufwärtsströmenden Gase betäubt und stürzte in die Tiefe. H., der Familienvater war, war sofort tot.

Vallersbach, 19. März. Hier ereignete sich gestern, laut „Herb. Tagebl.", früh gegen WJ Uhr ein schreck­liches Unglück. Die Frau des Arbeiters Karl Dietrich war in den Kuhstall gegangen und während dieser Zeit waren der 4jährige Sohn und die 2jährige Tochter allein im Hause geblieben. Vorübergehende Leute sahen im Zimmer einen Feuerschein und fanden bei ihrem Eindringen in das Zimmer den Knaben auf einer Bank stehend und das 2jährige Mädchen brennend am Boden liegend und mit furchtbaren Brandwunden bedeckt. Man vermutet, daß der Junge Papier in den Ofen gehalten und dieses dann, als es brannte, wieder herausgezogen hat und das dann an die Kleider des Kindes geraten ist. Das Mädchen ist von den furchtbaren Schmerzen durch den Tod er­löst worden.

Goslar, 23. März. Die Frau des seit Dienstag voriger Woche vermißten Baumeisters Deißmann er­hielt gestern von ihrem Gatten einen Abschiedsbrief mit der Ankündigung, daß D. Selbstmord begehen werde. Darauf erhängte sich die Frau, der 10jährige Sohn und die 16jährige Tochter Deichmanns in Trauerkleidung in der Wohnung.

Wetteraussichten für Dienstag den 24. März.

Wolkig, zeitweise Niederschläge, etwas wärmer, westliche Winde.